Kommunale Infrastruktur EU Förderungen und Finanzierung Steueroptimierung

Kommunale Infrastruktur

► EU Förderungen und Finanzierung► Steueroptimierung

Seite 2 EU Förderungen und Steuervorteile

Darlehen der Europäischen Investitionsbank

Zinsgünstige Darlehen bis 50 % der Gesamtkosten

Über Partnerbank bis 25 Mio Gesamtkosten

Direkte Einzeldarlehen ab 25 Mio Gesamtkosten

(siehe auch EU – JESSICA – gemeinsame Europäische Unterstützung für nachhaltige Investitionen zur Stadtentwicklung (2007 – 2013) – Beteiligung und Finanzierung von Stadtentwicklungsfonds bzw. städtischen Entwicklungsprojekten (Website: http://jessica.europa.eu)

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Abwasserbeseitigungsanlagen: 8 – 50 % plus Pauschale f. Linienbauwerke

Wasserversorgungsanlagen: 15 %

Gewässerökologie kommunal (Fischaufstiegshilfen, Renaturierung): max.60%

Altlastensanierung: bis 100 %

EU Förderungen und Steuervorteile

Umwelt (Kommunalkredit)

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Life Plus

Zuschuß bis 50 %

Natur und biologische Vielfalt Umweltpolitik und Verwaltungspraxis Information und Kommunikation

Beispiel:

Klagenfurt, Bruneck, Lienz, Chemso Austria, TU Graz

Feinstaubreduktion : Kosten 2,7 Zuschuß 1,35 Mio

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Leaders (Ländlicher Raum)

Zuschuß bis 100 % :

Dorferneuerung u. Entwicklung: Infrastruktur, Gebäude, Dorflehrpfade

Tourismus, Wege, Plätze, Hofräume, Gewässer,

Jugendzentren, Naturparkzentren, Museumsverbünde, Kulturmanagement

Mobilität, Gesundheit u. Nahversorgung

Gebiets- u. grenzübergreifende Zusammenarbeit: Studien, Öffentlichkeitsarbeit

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Europa für Bürgerinnen u. Bürger

Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe

Städtepartnerschaften : Konferenzen, Seminare, Bürgerbegegnungen

EU – Netzwerke u. Organisationen, Forschungseinrichtungen mit EU – Themen

Veranstaltungen, Gedenkfeiern, Preisverleihungen, Konferenzen, Studien

Aktive europäische Erinnerung: Stätten, Mahnmale ( Konzentrationslager)

EU Förderungen und Steuervorteile

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Europäische territoriale Zusammenarbeit

Beispiele INTERREG - Projekte bis 5 Mio. / 85 % EU :

Benchmarking zwischen Kärntner u. italienischen Gemeinden

Trink- u. Abwasserversorgung im Bereich Pramollo / Nassfeld

Naturschutz in den Karawanken

Grenzenloses Kulturerlebnis Kärnten - Gorenjska

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Seite 10 EU Förderungen und Steuervorteile

Diverse EU Förderungen

URBACT II : Netzwerkprogramm , Informationsaustausch v. EU Städten

Lebenslanges Lernen: Kooperationsprojekte, Schulpartner, Stipendien

Jugend in Aktion : Jugendaustausch, Freiwilligendienst , Seminare

Kultur: Ausbau kultureller Zusammenarbeit ( Kulturhauptstädte Europas )

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PPP Betreibermodell

GemeindeGemeindeBürgerBürgerBürgerBürger

BürgerBürger

BetreiberBetreiber

BankBank

Gebühr Entgelt

Bürgschaft

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PPP Kooperationsmodell

GemeindeGemeinde Gesellschaft:

Errichtung

Betrieb

PrivatPrivat

51 % 49%

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Körperschaft des öffentlichen Rechts

Hoheitsbereich: beschränkt steuerpflichtig, z.B. nur KESt. 25% für Zinserträge

BgA: Unbeschränkte Steuerpflicht 25% für privatwirtschaftliche Tätigkeiten

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Betrieb gewerblicher Art

Wirtschaftlich selbständig

Nachhaltig

privatwirtschaftliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht

(mehr als € 2.906,91 Umsatz aber keine Gewinnerzielungsabsicht notwendig)

keine Land- und Forstwirtschaft

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Hoheitsbetriebe Tätigkeit mit öffentlicher Gewalt , Hoheitsakten oder Annahmezwang

aber für KSt auch:

Wasserwerke, wenn sie überwiegend der Trinkwasserversorgung dienen Forschungsanstalten Wetterwarten Friedhöfe Anstalten zur Nahrungsmitteluntersuchung Anstalten zur Desinfektion Anstalten zur Leichenverbrennung Anstalten zur Müllbeseitigung Anstalten zur Straßenreinigung Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen

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Für USt aber Betriebe gewerblicher Art

Wasserwerke, unabhängig ob Trink - oder Nutzwasser

Schlachthöfe

Anstalten zur Müllbeseitigung

Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen

Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften

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Unechte Umsatzsteuerbefreiungen v. BgA

Kranken- u. Pflegeanstalten Alters- Blinden- Seniorenheime Kuranstalten Jugend- Erziehungs- Ausbildungs- Fortbildungs- Erholungsheime für unter 27

Jahre, Kindergarten Theater Musik – Gesangsaufführungen – Orchester … Museum, botanischer Garten …

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Veranlagungsmodell

K Ö R

Hoheitsbetrieb Hoheitsbetrieb

BgA mit Verlust Zinsen

KESt Verringerung d. Verlustausgleich

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Veranlagungsmodell

KÖR - Hoheitsbetrieb

Tochtergesellschaft Z i n s en

Zinsen d. Tochter keine KESt., steuerfrei im Hoheitsbetrieb

Zinsen an Tochter : Befreiungserklärung für KESt

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Vorsteuermodell

KÖR - Hoheitsbereich

M

I

E

T

e

Tochtergesellschaft

Investition - Vorsteuer

Vorsteuerabzug

USt auf Miete

nach 10 Jahren Option USt-frei od. Kauf

Miete BK plus 1,5% AfA wenn Beteiligung mehr als 50%

Fremde Leasinggesellschaft könnten auf fremden Grund errichten und damit Miete niedrig halten

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KG - Modell

GmbH Komplementär GmbH Komplementär

Gebietskörperschaft KommanditistGebietskörperschaft Kommanditist

GmbH & Co KG GmbH & Co KG

Beispiel: Errichtung Feuerwehrhaus und Vermietung an Feuerwehr

GmbH & Co KG (Verein & Co KG): Vorsteuerabzug aber keine KSt

Seite 22 EU Förderungen und Steuervorteile

Vorteile Personengesellschaft (KG Modell)

Gewinn und Verlustbetriebe können zusammengefaßt werden

(z.B. E-Werk und Hallenbad)

nicht möglich in GmbH od. BgA

Gemeinde kann an KG Darlehen vergeben oder vermieten und verpachten, ohne dass es bei der Gemeinde zu steuerpflichtigen Einnahmen kommt

keine Liebhaberei – Vorsteuer auch bei Verlust

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

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