Präsentation Stadtratssitzung 20.03.2014

Stadtratssitzung am 20.03.2014

Stadtratssitzung am 20.03.2014 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 20.03.2014

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014 2. Vollzug des BauGB; 45. Flächennutzungsplan-Änderung „Sondergebiet – Wertstoffhof“ –

Aufstellungsbeschluss 3. Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017; Vorstellung der Brückenplanungen im „Bürgerpark“ 4. Sanierung und Instandsetzung der Arlmühle; Vorstellung der Machbarkeitsstudie 5. Stadtbusverkehr Pfaffenhofen a. d. Ilm; Änderung von Fahrplänen, Streckenführungen,

Tarifgestaltung und Haltestellen 6. Stadtbusverkehr Pfaffenhofen a. d. Ilm; Kleinbus und Ortsteil-Rufbus 7. Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2013; Mittelverwendung 8. Erneuerung der Winkelstützwand am Schwarzbach; Vorstellung der Entwurfsplanung 9. Wiederherstellung und Modernisierung des Flutgrabens; Vorstellung der Entwurfsplanung 10. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2014 mit Haushaltsplan,

Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan 2013 – 2017) 11. Umfeld des Hauses der Begegnung; Vorstellung des Beleuchtungskonzeptes 12. Bekanntgaben 13. Wünsche und Anfragen

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014 wird genehmigt.

Top 2 Vollzug des BauGB; 45. Änderung des Flächennutzungs-planes „Sondergebiet – Wertstoffhof“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss –

Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet – Wertstoffhof“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung Vorstellung des Büros

Eissporthalle München Klärwerk München

Fußgängerbrücke München

Fußgängerbrücke Nittenau

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung – Flutgraben

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung – Flutgraben (Perspektive)

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung – Ilm (südlich Arlmühle)

Blick vom Schlachthofgelände

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung – Ilm (südlich Arlmühle)

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung – Ilm (südlich Arlmühle), Animation

Top 3 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017: Brückenplanung

Der Stadtrat nimmt die Brückenplanungen im Bürgerpark zustimmend zur Kenntnis.

Top 4 Sanierung und Instandsetzung der Arlmühle; Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Aufbauend auf der vorgestellten Machbarkeitsstudie wird die Variante Sanierung der Arlmühle beschlossen; die Entwurfsplanung wird durch das Planungsbüro bau+plan GmbH erstellt.

Top 5 Stadtbusverkehr Pfaffenhofen a. d. Ilm; Änderung von Fahrplänen, Streckenführungen, Tarifgestaltung und Halte-stellen

a. Verbesserte Anbindung der Ilmtalklinik und Änderung der Streckenführung der Linie 7

Die Streckenführung der Linie 7 wird geändert und führt direkt vom Bahnhof zur Ilmtalklinik und zurück. Es werden täglich vier zusätzliche Fahrten zur Ilmtalklinik eingeführt und die An- und Abfahrtszeiten der Linien 1 – 6 am Bahnhof so abgeändert, dass bei der Hinfahrt 19 und bei der Rückfahrt 31 zusätzliche Umsteigemöglichkeiten ohne längere Wartezeiten entstehen.

b. Änderung der Streckenführung der Linie 4 (Pfaffenhofen – Heißmanning)

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Streckenführung der Linie 4 und die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle an der Einmündung zum Freibad/ Eisstadion.

c. Einführung einer 9.00 Uhr-Karte

Der Stadtrat beschließt die Einführung einer 9.00 Uhr-Monatskarte zum Preis von 18,00 € und einer 9.00 Uhr-Jahreskarte zum Preis von 160,00 €.

d. Sitzgelegenheiten an besonders frequentierten Haltestellen

Der Stadtrat beschließt, an besonders frequentierten Haltestellen Sitzgelegenheiten zu errichten.

e. Einführung eines rechnergestützten Leitsystems sowie eines Fahrgastinformationssystems

Die Verwaltung wird ermächtigt, in Zusammenarbeit mit der INVG die Details eines rechnergestützten Leitsystems sowie eines Fahrgastinformationssystems auszuarbeiten und entsprechende Angebote einzuholen.

Top 6 Stadtbusverkehr Pfaffenhofen a. d. Ilm/Kleinbus und Ortsteil-Rufbus Errichtung zusätzlicher Haltestellen und Neu-ausschreibung der Verkehre ab 01.01.2015

a. Errichtung von zusätzlichen Haltestellen beim Ortsteil-Rufbus Korridor Nordost

Der Stadtrat beschließt, beim Ortsteil-Rufbus Korridor Nordost (Affalterbach, Kuglhof, Pfaffenhofen a. d. Ilm) zusätzliche Haltestellen in Eckersberg, im Gewerbegebiet Eberstetten (Aldi, Kaufland) und im Eco-Quartier einzurichten.

Top 6 Stadtbusverkehr Pfaffenhofen a. d. Ilm/Kleinbus und Ortsteil-Rufbus Errichtung zusätzlicher Haltestellen und Neu-ausschreibung der Verkehre ab 01.01.2015

b. Neuausschreibung der Verkehre für den Kleinbus (Linienfahrten) und den Ortsteil-Rufbus (bedarfsabhängige Fahrten) vom 01.01.2015 bis 31.12.2019

Der Stadtrat beschließt, eine europaweite Ausschreibung für den Kleinbus- (Linienfahrten) und Ortsteil-Rufbusverkehr (bedarfsabhängige Fahrten) durchzuführen. Vertragslaufzeit 01.01.2015 bis 31.12.2019.

Im Zuge des Deutschen Nachhaltigkeitspreises bekommt die Stadt Pfaffenhofen 35.000 € Preisgeld von der Allianz Umweltstiftung.

Die Stadt Pfaffenhofen und die Allianz Umweltstiftung sind mit der Idee, das Jugendparlament in den Entscheidungsprozess der Mittelverwendung miteinzubeziehen, an das Jugendparlament herangetreten.

Top 7 Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2013; Mittelverwendung

Hierfür wurde ein Konzept entwickelt:

Finanzieller Rahmen:

• max. 3.000 € pro Mikroprojekt

• 10.000 € pro Jahr

• 5.000 € für die Administration, Werbung, usw.

= 35.000 € bei einer Laufzeit von 3 Jahren

Förderrichtlinien der Allianz Umweltstiftung:

• Umwelt- und Klimaschutz

• Leben in der Stadt

• Nachhaltige Regionalentwicklung

• Biodiversität

• Umweltkommunikation

Pfaffenhofenspezifische Projektanforderungen des Jugendparlaments: „Muss“-Kriterien: • Orientierung an den Förderrichtlinien der Allianz Umweltstiftung • Möglichst großer Nutzen für Pfaffenhofen und deren BürgerInnen • Gemeinnützigkeit • Offenheit für alle Förderbereiche • Praktische Umsetzung und Aktion / keine Forschungsarbeiten • Umsetzbarkeit • Langfristige Wirkung/ lang anhaltender Nutzen • Vorlegen eines Projektberichts und einer Präsentation • Festgelegter Umsetzungszeitraum • Zugänglichkeit für Alle • Berücksichtigung von Umwelt, Nachhaltigkeit und der Bedürfnisse der Menschen • Erhöhung der Lebensqualität aller Generationen in Pfaffenhofen

Pfaffenhofenspezifische Projektanforderungen des Jugendparlaments: „Soll“-Kriterien: • Generationenübergreifender Effekt / Verbindung zwischen Jung & Alt • Umweltbildung • Förderung von bürgerschaftlichem Engagement • Kooperation mit weiteren Institutionen/ Vereinen/ Organisationen/

Firmen • Anhaltende aktive Beteiligung von Menschen am Projekt • Aktive Mitwirkungsmöglichkeiten am Projekt, dessen Planung und

Durchführung • Aktive Einbindung von Kindern & Jugendlichen / Bildung junger

Menschen

Punkte, die für das Jugendparlament zum Begriff „Umwelt“ gehören:

Umweltschutz, Klima, Sauberkeit/ Reinheit, Lebensgrundlage, Erholungsraum, Ruhe, Raum für Freizeitangebote, Ressourcen, Schutz für Lebewesen, Wasser, Luft, Boden, Gesundheit, Energieträger, Gesellschaft, Demokratie, Beteiligung, Umweltbewusstsein, Müllentsorgung.

Welche Projekte können sich um Förderung bewerben?

Alle, die folgende Aspekte einhalten: 1. Als gemeinnützig anerkannt 2. Allen zugänglich 3. Nutzen für Pfaffenhofen und seine Bürger

Bewerbungsablauf:

Formular > Auswertung durch das Jugendparlament > Einpflegen der Daten in eine Datenbank > Einladung der Bewerber zur nächsten Jugendparlamentssitzung > Präsentation des Projekts > Bewertung des Projekts durch eine festgelegte Bewertungsmatrix > Entscheidung durch Gremium des Jugendparlaments > Förderung

Bewertungsmatrix Teil I

Bewertungsmatrix Teil II

Durch die Bewerbungen verschiedener Mikroprojekte erhält das Jugendparlament einen sehr guten Überblick über Aktionen in Pfaffenhofen, kann Netzwerkarbeit leisten und sinnvolle, gute Projekte für Pfaffenhofen voranbringen.

Das Jugendparlament plant eine Datenbank über die Projekte, um ähnliche Aktionen zusammenbringen zu können, also zu bündeln.

Das Jugendparlament würde sich freuen, diese Aufgabe übernehmen zu dürfen!

Die Vergabe des Preisgeldes aus dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2013 für die Stadt Pfaffenhofen wird dem Jugendparlament gemäß den vorgestellten Regularien übergeben.

Top 8 Erneuerung der Winkelstützwand am Schwarzbach; Vorstellung der Entwurfsplanung

Die Verwaltung wird beauftragt, die Erneuerung der Winkelstützwand am Schwarzbach nach der vorgestellten Entwurfsplanung umzusetzen. Das Ingenieurbüro SiwaPlan wird mit der Ausführungsplanung und der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt.

Top 9 Wiederherstellung und Modernisierung des Flutgrabens; Vorstellung der Entwurfsplanung

Die Verwaltung wird beauftragt, die Wiederherstellung und Modernisierung des Flutgrabens wie in der vorgestellten Entwurfsplanung umzusetzen. Das Ingenieurbüro Goldbrunner wird mit der Ausführungsplanung und der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt.

Haushalt 2014

Top 10 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2014 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitions-programm (Finanzplan 2013 – 2017)

Vergleich der Haushaltsvolumina der Haushaltsjahre 1997–2014

Einnahmen Verwaltungshaushalt 2014

Gewerbesteuer 1997–2014

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 1997–2014

Ausgaben Verwaltungshaushalt 2014

Entwicklung der Kreisumlage 1998–2014

Ausgaben Vermögenshaushalt 2014

Einnahmen Vermögenshaushalt 2014

Aufstellung der Schuldenstände zum 31.12. des jeweiligen Haushaltsjahres

Top 10 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2014 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitions-programm (Finanzplan 2013 – 2017)

a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2014 als Satzung in der vorgelegten Fassung.

b) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan, wie im Haushaltsplan 2014 hinterlegt, zu.

c) Der Stadtrat beschließt das Investitionsprogramm (Finanzplan), wie im Haushaltsplan 2014 dargestellt.

Top 11 Umfeld des Hauses der Begegnung; Vorstellung des Beleuchtungskonzeptes

Wandeinbauleuchte Bodenstrahler Wandstrahler (als Einbauleuchte)

Südfassade

Top 11 Umfeld des Hauses der Begegnung; Vorstellung des Beleuchtungskonzeptes: Gestaltungselement Litfaßsäule

Information Abdeckung Illumination

Der Stadtrat stimmt dem vorgestellten Beleuchtungskonzept einschließlich der vorgeschlagenen Lampentypen sowie der Errichtung einer Litfaßsäule am vorgeschlagenen Standort zu. Die endgültige Bauart und Gestaltung der Litfaßsäule hat in enger Abstimmung mit dem Stadtbauamt zu erfolgen.

Top 12 Bekanntgaben

Top 13 Wünsche und Anfragen

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