Einladung und Beschlussvorlagen zur 48 Stadtratssitzung am ... · ' @a ! "#$" % & ' #() +,#( -$ !" #$%&' $$() +, -! ] & ^_` / !" k "$" l #$ t u ! "# $ ! " # $ % &' () % * + * %,-

Große kreisangehorige Stadt Goethe- und Universitätsstadt

Stadt Ilmenau DEROBERBURGERAIEISTER��

Stadtverwaltung Ilmenau · Am Markt 7 · 98693 Ilmenau

* Mitglieder des Stadtrates I lmenau

* Behindertenbeauftragte * Gleichstellungsbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Seniorenbeirat * Sachkundige Bürger

* Beauftragte für Ortsteilangelegenheiten * Ortsteilbürgermeister

* Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat

E-Mail: [email protected]

De-Mail: [email protected]

Bearbeiter: Frau Senglaub Telefon: 03677 600-127 Telefax: 03677 600-200 für Zeichen: Unser Zeichen: Ident-Nr.:

Datum:

OB-022.3-sse 2 1 4 2 1 0 03 . 12 .2018

Ort:

Datum/Uhrzeit:

Tagesordnung:

Einladung zur

48. Stadtratssitzung

Rathaus I lmenau, Ratssaal

Donnerstag, 13 . Dezember 2018 , 16:00 Uhr

siehe Anlage

Die Unterlagen für diese Sitzung

* erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem 07.12 .2018 , in Ihrem Postfach bereit.

Im Anschluss an die Stadtratssitzung findet die Weihnachtsfeier des Stadtrates im „Haus des Gastes" in Oehrenstock, Schulstraße 20, 98704 Ilmenau OT Oehrenstock, statt.

Mit freundlichen Grüßen

�� Oberbürgermeister

Sparkasse Arnstadt-Ilmenau IBAN DE38840510101120000412

BIC/SWIFT HELADEF1 ILK

Commerzbank AG

IBAN DE04820400000500007000

BIC/SWIFT COBADEFFXXX

Deutsche Bank AG IBAN DE09820700000440204602

BIC/SWIFT DEUTDEBEXXX

vr bank Südthüringen eG IBAN DE02840948145501515136

BIC/SWIFT GENODEF1SHL

Für die elektronische Kommunikation gelten die Bestimmungen unter hllp://www.ilmenau.de/impressum.

1 . Öffentliche Sitzung - 48. STR -

1 . Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

2. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung

3. Bestätigung der Niederschrift der 47. Stadtratssitzung

4. Ehrungen • Frau Regina Urbatschek anlässlich der Auszeichnung mit der „Thüringer Rose" • Herr Michael Geiß anlässlich der Ehrung zum Tag des Bürgers

5. Verabschiedungen • Herr Horst Zink als Beigeordneter der Stadt I lmenau • Herr Lars Strelow als Ortsteilbürgermeister Wümbach, Bücheloh, Gräfinau-Angstedt

6. Informationen/Mitteilungen

7. Bericht ilmpuls-Festival - Auswertung 2018 und Vorschau 2019 Berichterstatterin: Frau Antonia Reichel, Vereinsvorsitzende

8. Sitzungsvorlagen

Beschlussvorlagen

A Antrag auf Mitgliedschaft in dem Verein „Regionale Leader-Aktions gruppe Gotha - Ilm-Kreis - Erfurt e. V. (RAG e. V.)

B 9. Änderung der Hauptsatzung

C Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 61501 .422.979000 Zinsen wegen nicht fristgerechter Verwendung von Zuwendungen

D Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63300/302/951100 Ausbau Langewiesener Straße in Oehrenstock

E Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63300 .301 .951 101 Erschließungsleistungen „Am Berg" in Oehrenstock

F Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Bäderbetrieb I lmenau (Neubau Schwimmhalle 1)

G Verlängerung/Umschuldung des Kreditvertrages Nr. 800100179 vom 03 . 12 .2012 der Stadt Langewiesen mit der TAG

H Verwaltung digitaler gestalten

Informationsvorlagen

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 58000/935300 Erwerb von Nutzfahrzeugen

Reg.-Nr.

141 / 18

135/18

138/18

147/18

148/18

149/18

150/18

152/18

Reg.-Nr.

136/18

J Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 73000/586120 Kosten der Sondermärkte

137/18

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage

! URSCH�

I R e g . - N r . : l/l/-,1 / !IR

Aktenzeichen: 022

Von: Fraktion /Arnt

Beauftragte für Ortsteilangelegen heiten

Bearbeitet: Frau Misch Frau Senglaub

Eingereicht: Dr. Schultheiß, Oberbürgermeister

D Nichtöffentliche Sitzung D Information � Beschluss

Vorschlag-Nr.:

1 11-1);. �-v� 1

Unterschrift Datum

D Ortsteilrat

bestätigt ja nem

� Oberbürgermeister 1 9 . 1 1 . 1 8 [K] D D D D D D D

D D � �Haupt-und Finanzausschuss 2 9 . 1 1. 1 8 [ZJ D �� 1 2 '1 . M . lf � -0,1 1 •1 Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige bzw. D Genehmigung vorzulegen Jt;tf"�

Kurztitel: Antrag auf Mitgliedschaft in dem Verein „Regionale Leader AktionsGruppe Gotha - Ilm-Kreis - Erfurt e. V. (RAG e.V.)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Ilmenau beschließt, einen Antrag auf Mitgliedschaft in dem Verein „Regionale Leader-AktionsGruppe Gotha- Ilm-Kreis - Erfurt e. V. (RAG e. V.) zu stellen.

Begründung:

Die Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg" war bisher Mitglied in der RAG.

Der Verein besteht aus der Mitgliederversammlung, dem Vorstand und einem Fachbeirat.

Der Fachbeirat entscheidet unter anderem über die Ausreichung der LEADER-Fördermittel (z .B . Dorferneuerung) für den ländlichen Raum des Landkreises Gotha, des Ilm-Kreises und der Landeshauptstadt Erfurt.

Die Mitgliedschaft ist für die Stadt Ilmenau kostenlos.

� Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte 43

Anwesende

Bestätigt Ja-Stimmen

Ja nem Nein-Stimmen

D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage

. 1 · · · . . .. - - . . . - - -· - - - ::

� ... uy:�,-��·G:-�]��;�� :TJ

I R e g . - N r . : 135 / 1�

Aktenzeichen: 022.34

Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: Eingereicht: Justitiar Herr Gasten Dr. Daniel Schultheiß

Oberbürgermeister

� . . .

Untersclfrift


Vorschlag-Nr.: l // q . A { . 1 2 -Ofl

Unterschrift Datum bestätigt

ja nein

[3:J Oberbürgermeister 19 . 1 1.1 8 E} D D D D D D D D Ortsteilrat D D [3:J Haupt- und Finanzausschuss 2 9 . 1 1 . 1 8 C8I D PYP2 1 2 q_M.'18� Oo 1 �:�� Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige bzw. D Genehmigung vorzulegen "i!0�

Kurztitel: 9. Änderung der Hauptsatzung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Ilmenau beschließt die

9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ilmenau.

Anlage Satzungstext

Begründung: Die anstehenden Aufgaben sollen durch die nahezu Verdreifachung der Anzahl der Ortsteile durch die aktuellen Neugliederungsgesetze zukünftig u.a. von möglichst zwei ehrenamtlichen Beigeordneten wahrgenommen werden.

[3:J Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte 43 Anwesende

Bestätigt Ja-Stimmen Ja nem Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen

Beschlussvorlage 9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ilmenau

E n t w u r f

9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ilmenau

vom 2018

Seite 2 von 2

Aufgrund des § 19 Abs. 1 und des § 20 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 28. Januar 2003 (GVBL S. 41) , zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. April 2017 (GVBl. S. 91), hat der Stadtrat der Stadt Ilmenau in der Sitzung am folgende Änderung der Hauptsatzung vom 22. Mai 2006, zuletzt geändert am 26. September 2018, beschlossen:

Artikel 1

§ 8 - Beigeordnete (Änderung Absätze 1 und 2)

(1) Der Stadtrat wählt einen hauptamtlichen Bürgermeister und bis zu zwei ehrenamtliche Beigeordnete.

(2) Der Oberbürgermeister wird im Falle seiner Verhinderung durch den Bürgermeister vertreten. Ist auch dieser verhindert, wird die Vertretung durch die übrigen Beigeordneten in der vom Oberbürgermeister festgelegten Reihenfolge wahrgenommen.

Artikel 2

§ 19 - Inkrafttreten

Die Änderung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Stadt Ilmenau

Dr. Daniel Schultheiß Oberbürgermeister

Ilmenau, den .

Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich, § 21 Abs. 4 ThürKO.

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage

Von: Fraktion I Amt Bearbeiter:

A20 Stadtkämmerei Herr Baumgart A60 Stadtbauamt Herr Schäfer

. ! URSCHRIFT j Reg .Nr . : 13J>j.,1�


21:1.:-75

� O B / Stadtverwaltung

D -ausschuss

D -ausschuss

D Ortsteilrat . � Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 1 9 . 1 1 . 2 0 1 8

2 9 . 1 1 . 2 0 1 8

Bestätigt: Unterschrift: Ja Nein . ' Vorschlag-Nr.:

� D �. ! 1 9. 1 4 . ;/ f - O :l l D D . D D .

D D . [8j' 0 J.?� �,2-'1.-M.-118---0-'2-�, _

lt} Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur 0Anzeige / D Genehmigung vorzulegen. Kurztitel:

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 61501.422.878000 - Zinsen wegen nicht fristgerechter Verwendung von Zuwendungen Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 20 1 8 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt:

bei Haushaltsstelle 61501.422.878000 Zinsen wegen nicht fristgerechter Verwendung von Zuwendungen, Rückbaumaßnahme Block 20, Heinrich-Hertz-Straße 67 - 75

5.400,00 €

Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen abgedeckt:

bei Haushaltsstelle 91000/310000



Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

Zuführung zum Vermögenshaushalt

5.400,00 €

-5.400,00 €

-5.400,00 €

[x]stadtrat Bestätigt: Ja Nein

D D Datum: Oberbürgermeister

Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

43 Beschluss-Nr.:�'------- ......

Stadt Ilmenau Beschlussvorlage

Seite 2

Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben:

Nach Prüfung des Verwendungsnachweises ergeben sich Zinsen wegen nicht fristgerechter Verwendung von Zuweisungen.

Bei der geförderten Maßnahme handelt es sich um die Rückbaumaßnahme Block 20, Heinrich Hertz-Straße 67 - 75 (Weiterreichung von Fördermitteln).

Erläuterungen zu den Deckungsmitteln:

Deckung erfolgt über allg. Rücklage.

Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen:

Ansatz +/- + / -

Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz

(EUR) (EUR) (EUR) (EUR)

Zinsen wegen nicht fristge- 0,00€ 0,00€ 5.400,00 € 5.40(),00 € 6150 t. 422.8780()0 rechter Verwendung von

Zuwendungen

9/()()()/3/()()()() Entnahmen aus der Al/gemeinen 8. 776.617,()0 € 0,()()€ 5.400,00 e 8. 782.017,()0 €

Rücklage

91 ()()()/3()()()()0 Zuführung vom 3.015. 796.00 e 0,00€ -5.400,00 € 3.010.396,00 e

Verwaltungshaushalt

91 ()()0/860()()0 Zuführung zum 3.015. 796,00 e 0,00€ -5.400,00 € 3.010.396,00 € Vermögenshaushalt

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage

! UASOHRIFr

Reg .Nr . : lll.f-1-/ »s

Von: Fraktion/ Amt Bearbeiter: Einreicher:

A20 Stadtkämmerei Herr Baumgart Oberbürgermeister A60 Stadtbauamt Herr Schäfer ·�ultneiß

1 5 . 1 1 . 2 !Datum/ Untersehriff

D Nichtöffentliche Sitzung D Information C8J Beschluss

Datum:

� OB / Stadtverwaltung

Bestätigt: Unterschrift: d�fi Ja Nein ��----- Vorschlag-Nr.: ;;.�:, �tt,'i.f�

1 19 . 1 1 . 2 0 1 8 rv!' 0 ___.]/<· - I,! ;8 LCI- . . . . . . . . • . . . . • 0. · · · · . · · · A 41. 1i - 00 m Hli

D D � j D D .

29. 112018 � B ::>�:::: 12'1,.d!?-04-11,1

· · · n Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur 0Anzeige / D Genehmigung vorzulegen. ,..:&·l�

D -ausschuss


D -ausschuss

Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63300/302/951100 - Ausbau Langewiesener Straße in Oehrenstock Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß§ 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt:

bei Haushaltsstelle 63300/302/951100 Ausbau Langewiesener Straße in Oehrenstock

750.000,00 €

Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen sowie Einsparungen bei Ausgaben abgedeckt:

bei Haushaltsstelle 63300/301/951100 Eigenanteil Baugebiet ''Am Berg"

bei Haushaltsstelle 91000/310000 Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage

700. 000, 00 e

50.000 €

Beschluss-Nr.:..._'-------� 00Stadtrat Bestätigt: Ja Nein


Stimm berechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

43


Seite 2

Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben:

Im Rahmen der Erschließung „Am Berg" in Oehrenstock kommt es zu Mehrausgaben sowohl bei den eigentlichen Erschließungsleistungen für das neue Wohngebiet als auch bei den Kosten für den Ausbau der Langewiesener Straße in Oehrenstock, der ursprünglich vollumfänglich als „äußere Erschließung" für das Wohngebiet „Am Berg" deklariert war. Die Ausbaumaßnahme Langewiesener Straße (OEH) hatte sich jedoch so weit entwickelt, dass die darin enthaltenen Aufwendungen für die äußere Erschließung des Wohngebietes „Am Berg" nur noch eine untergeordnete Rolle spielt und wird daher als gesonderte Maßnahme (302) ausgewiesen.


Infolge des getrennten Ausweises der Maßnahmen „Erschließung ,Am Berg'" und „Ausbau der Langewiesener Straße in Oehrenstock" wird die Haushaltsstelle 3 1 100/301 /951 100 (Eigenanteil

. Baugebiet "Am Berg") aufgelöst.


Ansatz +/- + / - Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz


633001302/951100 Ausbau Langewiesener Straße in 0 € 0 € 750.000 € 750.000 € Oehrenstock / Ausbaumaßn.

Eigenanteil Baugebiet "Am 700.000 € 0 € -700.000 € 0 € 63300/301/951100

Berg"

910001310000 Entnahmen aus der Al/gemeinen 8.776.617€ 0 € 50.000 e 8.826.617 e

Rücklage

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage

[ URSCHRIFT I Reg .Nr . : lflfR/.1f

Von: Fraktion I Amt Bearbeiter: Einreicher:

A20 Stadtkämmerei Oberbürgermeister

�� 1 5 . 1 1 . 2 0 1 !Datum I Untersehriff

D Nichtöffentliche Sitzung

D Information

� Beschluss

D OB I Stadtverwaltung

D -ausschuss

D -ausschuss

D Ortsteilrat .

D Haupt- und Finanzausschuss

Datum:

1 ::J . 1 /f . 1 ?

J.9.11 . ;ff!

Bestätigt: Unterschrift: Ja Nein _)/ ' Vorschlag-Nr.: IRl D .. � �. J . -1. - 0

D D .

D D . D D ··��Y-7··· [RJ D �� .. " : . . . . . .---12-q .-,li-, ,1g 0_5--,I

Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur 0Anzeige / D Genehmigung vorzulegen.

Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63300.301.951101 - Erschließungsleistungen "Am Berg" in Oehrenstock Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß§ 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt:

bei Haushaltsstelle 63300/301/951101 Erschließungsleistungen "Am Berg" in Oehrenstock

130. 000, 00 €

Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen abgedeckt:

bei Haushaltsstelle 91000/310000 Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage

13 0. 000, 00 €

[x]stadtrat Bestätigt:

Ja Nein



43 Beschluss-Nr.: ._I _.


Seite 2

Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: Grundsätzlich ist die Finanzierung zunächst über einen Finanzierungsvertrag außerhalb des Haushaltes vorgesehen. Dazu ist ein Kreditralunen von 900 TE vereinbart. Aufgrund der Kostenmelu·ung bei der zunächst als äußere Erschließung begonnenen Ausbaumaßnahme der Langewiesener Straße in Oehrenstock reicht dieser Ralunen nicht aus. Bereits bevor entschieden wurde, die Erschließungsleistung „Am Berg" und den Ausbau der Langewiesener Straße als getrennte Maßnahmen fortzuführen, sind Aufwendungen beider Maßnalunen über dieses Finanzierungskonto abgerechnet worden, so dass die verbliebenen Mittel für die Fertigstellung nicht ausreichen.


Ansatz +!- + / -

Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstel le: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz


63300.301.95//0/ Erschließungsleistungen Am 0 € 0 € 130.000 € 130.000 € Ber in Oehrenstock

910001310000 Entnahmen aus der Al/gemeinen 8.776.6/7 € 50.000 € 130.000€ 8.956.617€ Rücklage

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage

! URSCHRIFT j

I Reg.-Nr.: 11/-9 J 1<f I Aktenzeichen: 923 .23

Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: Eingereicht: A20 Stadtkämmerei Herr Baumgart Oberbürgermeister

Dr. Daniel Schultheiß

� . . . . . . . . . . . . . . . : . . . . . . . . . . .

Unterschrift


Vorschlag-Nr.:

IA q . �" . Ai - m

Unterschrift Datum bestätigt ja nein

� Oberbürgermeister 1 9 . 1 1 . 1 8 IX] D D D D D D D D Ortsteilrat D D � Haupt-und Finanzausschuss 2 9 . 1 1 . 1 8 D D �� l -2: . k'..h-i.�;1,1'1V\1d Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige bzw. D Genehmigung vorzulegen

Kurztitel: Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Bäderbetrieb Ilmenau (Neubau Schwimmhalle 1)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Ilmenau beschließt die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Bäderbetrieb der Stadt Ilmenau aus der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2018 in Höhe von

3.000.000,00 €

( drei Millionen) zu folgenden wesentlichen Konditionen:

Darlehensart: Auszahlungskurs: Tilgung: Fälligkeit der Zins -und Tilgungsleistungen: Zinssatzfestschreibung: Valutierungstermin:

Ratendarlehen 100% 6,667 % p.a.

vierteljährlich nachträglich 1 Oa/ 15a beginnend ab Valutierungstermin 30 . 12 .2018

Begründung: Die Kreditaufnahme (aus der Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2018) ist zur Finanzierung des Schwimmhallenneubaus entsprechend dem Baufortschritt erforderlich.

� Stadtrat Beschluss-Nr.:

Bestätigt Ja nem

D D Datum Oberbürgermeister


43

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage

URSCHRtFT

I R e g . - N r . : /1 so/4cf Aktenzeichen: 923.23

Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: A20 Stadtkämmerei Herr Baumgart

Eingereicht: Oberbürgermeister Dr. Daniel Schultheiß

�·J�o.2

D Nichtöffentliche Sitzung D Information IZ! Beschluss

Unterschrift

Vorschlag-Nr.:

r1 q .A'1 j1 - {?1

Unterschrift bestätigt Datum

D Ortsteilrat

ja nein

IZ! Oberbürgermeister 19 . 1 1 . 1 8 [Z:J D D D D D D D

D D „

IZI Haupt- und Finanzausschuss 2 9 . 1 1 . 1 8 [K] D Y.-02 lzq. tt . 1 8' - Ob I Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige bzw. D Genehmigung vorzulegen

Kurztitel: Verlängerung/ Umschuldung des Kreditvertrages Nr. 8001007179 vom 03.12.2012 der Stadt Langewiesen mit der TAB

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Ilmenau beschließt die Verlängerung/ Umschuldung des zum 29 . 1 1 .20 12 bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) zur Umschuldung aufgenommenen Kreditvertrages.

Ursprüngliche Höhe 902.662,79 € bis 3 0 . 1 2 . 2 0 1 8 geleistete Tilgungen: 210.000,00 € Höhe d. Umschuldung/Verlängerung des Kreditvertrages: 692.662,79 € Zinssatz ursprünglich: _. 1 , 3 13 %

Der Kreditvertrag wird verlängert/ umgeschuldet zu folgenden Konditionen:

Darlehensart: Tilgung: Fälligkeit der Zins- und Tilgungsleistungen: Zinsfestschreibungen: Valutierungstermin: Zinssatz nominal: auszahlende Bank:

Ratendarlehen 10% p.a. (10 Jahre Restlaufzeit)

vierteljährlich nachträglich 5 Jahre, 10 Jahre

3 1 . 1 2 . 2 0 1 8

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . o/o

� Stadtrat Beschluss-Nr.:

Bestätigt Ja nem



43

Begründung:

Die Zinsbindung des derzeitigen Darlehens bei der Thüringer Aufbaubank läuft zum 3 1 . 1 2 . 2 0 1 8 aus. Eine Umschuldung bzw. Verlängerung des Darlehensvertrages zu neuen Konditionen ist erforderlich. Die kommunalaufsichtsrechtliche Genehmigung stammt aus dem Jahr 1990. Aus verschiedenen Vorgängerdarlehen wurde u.a. am 15 .02 . 1996 ein Umschuldungsdarlehen aufgenommen, welches im Nachgang weitere Male umgeschuldet und prolongiert wurde:

Auszahlung am 15 .02 . 1996 Umschuldung am 1 8 . 1 1 . 1 9 9 8 Umschuldung am 30 . 1 1 .2008 Prolongation am 30 . 1 1 . 2008 Verlängerung am 23.07.2009 Umschuldung am 2 9 . 1 1 . 2 0 1 2

2

3.000.000,00 DM 2.650.000,00 DM

1 .533 .875 ,64 €

1 .354.923,49 €

1 .028.250,27 €

987.662,79 € 902.662, 79 €

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage J R e g . - N r . : /!52 J A8 I Aktenzeichen: 023 . 1

Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: Fraktion CDU Herr Fastner D Nichtöffentliche Sitzung

D Information � Beschluss

03 . 1 2 . 1 8

l ,

.

.

.

.

Vorschlag-Nr.: ! Information

Unterschrift

' > rc?/'-... / � __./

bestätigt ja nein

ß- D D D D D D D [K] D ;ß� l 2 ti . M . t1 8 - - o - =r \

O Anzeigebzw.[Joenehmigung vorzulegen

Datum

� Oberbürgermeister D _ D _ D Ortsteilrat � Haupt- und Finanzausschuss 2 9 . 1 1.1 8 Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur

Kurztitel: Verwaltung digitaler gestalten

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Ilmenau beschließt die Einsetzung eines Digitalisierungsarbeitskreises.

Begründung:

Die Digitalisierung wird auch die Verwaltung nachhaltig verändern. Deshalb richtet die Stadt Ilmenau einen Digitalisierungs-Arbeitskreis ein, der Prozesse innerhalb der Stadtverwaltung auf Digitalisierbarkeit prüft und mögliche Effizienzgewinne herausarbeitet. Insbesondere soll der Arbeitskreis herausarbeiten, welche Angebote für den Bürger zukünftig digital angeboten werden könnten, was hierfür nötig ist und wie die Stadtratsarbeit eine größere digitale Transparenz bekommen könnte. Dem Arbeitskreis sollen Vertreter der Stadtverwaltung und jeweils ein Vertreter jeder Stadtratsfraktion angehören. Die Ergebnisse des Arbeitskreises sollen noch in dieser Stadtratslegislatur als Handlungsempfehlung für den kommenden Stadtrat vorgelegt werden.

D Stadtrat Beschluss-Nr.:

Bestätigt ja nem



43

Beschlussvorlage Verwaltung digitaler gestalten Seite 2 von 2

Deutschland ist im Vergleich zu Ländern wie Estland in der öffentlichen Verwaltung noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen. Deshalb sind dringend Schritte nötig, um den Anschluss nicht zu verlieren und E-Gouvernement in die Verwaltung einziehen zu lassen.

Ziel muss es sein möglichst viele städtische Dienstleistungen und Verwaltungsakte auch digital in Anspruch nehmen zu können. Unbenommen bleibt dabei weiterhin die analoge Ansprechbarkeit in Bürgerbüros und der Verwaltung. Mit dem Arbeitskreis soll ein weiterer Schritt in Richtung digitale Stadtverwaltung gegangen werden, um Prozesse zu identifizieren, die digital geleistet werden könnten und was hierfür nötig ist. Insbesondere soll der Arbeitskreis sich auch damit beschäftigen, wie die Stadtratsarbeit in einer immer digitaleren Zeit bürgerfreundlich und transparent dargestellt werden kann. Der Arbeitskreis soll damit die Stadtverwaltung unterstützen und mit Empfehlungen im Digitalisierungsprozess begleiten

2

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage Reg.Nr . : 130/ AR

Von: Fraktion/ Amt

A20 Stadtkämmerei A 70 Sport- und Betriebsamt

Bearbeiter:

Herr Baumgart Herr Strelow

Datum/ Unterschrift


C8'.] Info. zur Eilentscheidung(§ 30 ThürKO)

D Beschluss

� OB / Stadtverwaltung

D -ausschuss

D -ausschuss


Datum:

1 9 . 1 1 . 20 1 8

29 . 1 1 .2018

Bestätigt: Ja Nein

(k] D D D

D D

D D D D

Unterschrift: �� Vorschlag-Nr.:

�-�/ . . . � . . . . 1 · Information

P.� ... . . I Information 1 Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur 0Anzeige / D Genehmigung vorzulegen.

Kurztitel:

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 58000/935300 - Erwerb von Nutzfahrzeugen

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister hat gern. § 30 ThürKO entschieden:

Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß§ 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt:

bei Haushaltsstelle 58000/935300 Erwerb von Nutzfahrzeugen 3.600,00 €

Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt:

bei Haushaltsstelle

55000/935300 Erwerb von Fahrzeugen - 3.600,00 €

Dstadtrat Beschluss-Nr.: 1 O if /11 e / D!)

1 Stimmberechtigte

Bestätigt: - Anwesende

Ja Nei11

Y.� ''''i Ja-Stimmen AY-:t1t1.-� �f

[f] D . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. :. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nein-Stimmen

Datum: Oberbürgermeister Enthaltungen


Seite2

Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben:

Das Ausschreibungsergebnis für einen Kastenwagen lag 3.600 € über den in der Haushaltsstelle verfügbaren Mittel. Das Fahrzeug wird aber dringend zur Erfüllung der Arbeitsaufgaben der Mitarbeiter der Abteilung Stadtgrün benötigt, da die Reparaturkosten des bisher zur Verfügung stehenden Fahrzeuges deutlich dessen Wert übersteigen und dieses umgehend aus dem Fuhrpark des Amtes ausgesondert wurde.


Bei der bereits erfolgten Ausschreibung eines Traktors mit Mähwerk konnten sehr gute Preise erzielt werden, so dass Mittel für o. g. Fahrzeugkauf zur Verfügung stehen.


Ansatz +/- + / - Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz


58000/935300 Erwerb von Nutzfahrzeugen 30.378,00€ 0,00€ 3.600,00 € 33.978,00 €

55000/935300 E1111erb von Fahrzeugen 65.000,00€ 0,00€ -3.600,00 e 61.400,00 €

Stadt Ilmenau

Beschlussvorlage Reg.Nr . : 131-/ ,1f

Von: Fraktion/ Amt

A 2 0 Stadtkämmerei A 4 1 Stadtmarketing, Kultur-und Sozialamt

Bearbeiter: Einreicher:

Herr Baumgart Oberbürgermeister Herr Debertshäuser D,. hi "iei

/..

Datum / Unterschrift


[gj Info. zur Eilentscheidung(§ 30 ThürKO)

D Beschluss

� O B / Stadtverwaltung

D -ausschuss

D -ausschuss


Datum:

1 9 . 1 1 . 2 0 1 8

29 . 1 1 .2018

Bestätigt: Unterschrift: .J_a Nein _!).L"' � Vorschlag-Nr.:

� D . . :.:::.:-: /. �- 1 Information

D D . D D .

D D . D D .J?� 1 � -I-nfi-o-rm-a-tio-n�

Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur 0Anzeige / D Genehmigung vorzulegen.

Kurztitel:

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 73000/586120 - Kosten der Sondermärkte

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister hat gern. § 30 ThürKO entschieden:

Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß§ 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt:

bei Haushaltsstelle 73000/586120 Kosten der Sondermärkte 12.600,00 €

Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt:

bei Haushaltsstelle 84000/110210 Nutzungsgebühren Festhalle 12.600,00 €

Dstaatrat Beschluss-Nr.: 1 Ob /!fg /DJJ

1 Stimmberechtigte

Bestätigt: Anwesende .

Ja Nein -11.r. 4, Ag J?� \ll\, Ja-Stimmen

f,L·· Nein-Stimmen 00 D

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . � . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . li;��:/ Datum: Oberbürgermeister Enthaltungen


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Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben:

Der Mehrbedarf dient der Sicherstellung der Durchführung der Weihnachtsmärkte in Gehren, Langewiesen und Ilmenau und resultiert aus in 2018 eingegangenen Rechnungen das Jahr 2017 betreffend, nicht eingeplanten Ausgaben für die Künstlersozialkasse und GEMA und gestiegenen Anforderungen an die Veranstaltungsorganisation und das -marketing.


Die bereits getätigten Mehreinnahmen aus den Nutzungsgebühren in der Festhalle decken die Mehraufwendungen vollständig.


Ansatz +/- + / -

Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz


73000/586120 Kosten der Sondermärkte 69.500,00€ 0,00€ 12.600,00 e 82.100,00€

84000/110210 Nutzungsgebühren Festhalle 60.000,00€ 0,00€ 12.600,00€ 72.600,00€

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