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Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Öffentliche Tagesordnung für den 23.04.2015
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom
19.03.2015
2. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Schäferhun-
deübungsplatz mit Vereinsheim“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm –
Aufstellungsbeschluss –
3. Erlass der Haushaltssatzung 2015 der Hl. Geist- und Gritsch’schen
Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm
(Finanzplan)
4. Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Ergebnis-
verwendung 2013 und Änderung der Unternehmenssatzung
5. Städtischer Klimaschutz; Vorstellung des Energieberichts 2014 und
Veranstaltungsplanung Klimaschutz 2015
Öffentliche Tagesordnung für den 23.04.2015
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
6. Antrag des Energie- und Solarvereins Pfaffenhofen e. V. auf einen jährlichen
Zuschuss für die Klimaschutzarbeit
7. Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V.
8. Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern e. V.
8.1 Verlängerung des Mietvertrags mit dem Schützenverein „Hopfavogl“
Niederscheyern für die Nutzung der Vereinsräume
8.2 Zuschussantrag
9. Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung 2014
10. Bekanntgaben
11. Wünsche
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2015
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2015 wird genehmigt.
Top 2 47. FNP- Änderung „Sondergebiet Schäferhundeübungs-platz mit Vereinsheim“ – Aufstellungsbeschluss –
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Schäferhundeübungsplatz mit Vereinsheim“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.
Top 2 47. FNP- Änderung „Sondergebiet Schäferhundeübungs-platz mit Vereinsheim“ – Aufstellungsbeschluss –
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Top 2 47. FNP- Änderung „Sondergebiet Schäferhundeübungs-platz mit Vereinsheim“ – Aufstellungsbeschluss –
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Top 3 Erlass der Haushaltssatzung 2015 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Heilig Geist- und Gritschʼschen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und die Finanzplanung.
Top 4 Kommunalunternehmen; Ergebnisverwendung 2013 und Änderung der Unternehmenssatzung
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Der Stadtrat stimmt der Ergebnisverwendung 2013 des Kommunalunter-nehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm, dem Ausgleich des Jahres-verlustes von 1.049.090,15 € durch den Gewährträger des Unternehmens, laut Beschluss des Verwaltungsrates vom 19.11.2014 zu.
Der Stadtrat beschließt die geänderte „Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm“. Die Satzung tritt am 01.05.2015 in Kraft.
Top 5 Städtischer Klimaschutz
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Aktuelle Energiekosten: 1,4 Mio. € jährlich
Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Eis- stadion
FFW Park&Ride
Photovoltaik – Klimaschutz rechnet sich
Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Verbrauchsentwicklung – wissen, wo wir stehen
Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Gebäudeberichte – wissen, wo wir ansetzen können
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Wärmekennwerte Kindertagesstätten
Faktor 5!
Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Energieeffiziente Bauweise – Nachhaltigkeit, die sich rechnet
Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Investition in Kommunales Energiemanagement
150.000 €
Erwartete Einsparung durch schnell umsetzbare Maßnahmen
100.000 €/a
Einsparpotenzial gesamt 220.000 €/a
Quelle: www.dezem.de
Kommunales Energiemanagement (KEM) – wissen, was läuft!
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Infoveranstaltung Klimaschutz:
• Informationen zum aktuellen Stand der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept
• Ausblick auf geplante bzw. bereits begonnene Maßnahmen
• Information und Einladung zur „Klimaschutz-Allianz Pfaffenhofen“:
Netzwerk von „Klimaaktiven“ Bürgerinnen und Bürgern, Stadtverwaltung, Wirtschaftsbetrieben, Vereinen, Verbänden...
Ziele: Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz, Förderung regenerativer Energien, Entwicklung einer klimaschonenden Mobilität
Top 5 Städtischer Klimaschutz; Veranstaltungsplanung Klimaschutz Pfaffenhofen – jeder kann mitmachen!
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
29. Juni – 10. Juli 2015: Aktion Kindermeilen in Pfaffenhofener Kindergärten
• Kinder sammeln Grüne Meilen zum Schutze des Weltklimas, z. B. zu Fuß, mit dem Rad oder Bus
• Spielerische Auseinandersetzung mit den Themenfeldern „ Mobilität“, „Ernährung“ und „Energiesparen“
• 16. Juli: Kinderfest der Kindergärten Pfaffenhofen auf dem Hauptplatz
Übergabe der gesammelten Klimameilen an den Bürgermeister
Top 5 Städtischer Klimaschutz; Veranstaltungsplanung Klimaschutz Pfaffenhofen – jeder kann mitmachen!
6. – 26. Juli: Stadtradeln Pfaffenhofen
• Bürgerinnen und Bürger sollen Alltagswege mit dem Fahrrad zurücklegen
• Stadträte/innen gehen mit gutem Beispiel voran und machen als TeamkapitänIn eigener Teams mit
• Sammeln von Anregungen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in Pfaffenhofen
• 26. Juli 2015: Eröffnung des Energie- und Naturlehrpfads (ESV) und Radltour als Abschluss des Stadtradelns
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Top 5 Städtischer Klimaschutz; Veranstaltungsplanung Klimaschutz Pfaffenhofen – jeder kann mitmachen!
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
17. Oktober 2015: Klimaschutztag Pfaffenhofen im Anschluss an die Energie Für Alle Woche
• Vormittags: Infoveranstaltung auf dem Hauptplatz
• Nachmittags: Tag der offenen Tür (z.B. Klärwerk, Ecolino)
• Abends: offizielle Veranstaltung
Verleihung des Klimaschutzpreises Pfaffenhofen
Preisverleihung Stadtradeln
offizielle Gründung der Klimaschutz-Allianz Pfaffenhofen
Top 5 Städtischer Klimaschutz; Veranstaltungsplanung Klimaschutz Pfaffenhofen – jeder kann mitmachen!
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Top 5 Städtischer Klimaschutz
Top 6 Antrag des Energie- und Solarvereins Pfaffenhofen e.V. auf einen jährlichen Zuschuss für die Klimaschutzarbeit
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Die Verwaltung bittet den Stadtrat zu entscheiden, in welcher Höhe die Projekte des ESV gefördert werden.
Top 7 Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V.
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Dem BCU wird auf Empfehlung des Kulturausschusses für die Errichtung eines Mini-Spielfeldes ein Investitionskostenzuschuss von 15% der Kosten, maximal 12.300 €, und ein Zuschuss für öffentliche Spielplätze in Höhe von 12.300 € gewährt. Der BCU erhält für den Unterhalt des Minispielfeldes einen jährlichen Betrag von 500 € für 25 Jahre im Voraus (entspricht 12.500 €).
Top 7 Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V.
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses aus öffentlichen Spielplätzen ist die Zusicherung der öffentlichen Zugänglichkeit, insbe-sondere in den Ferien und nachmittags. Der Zuschuss wird unter der Voraussetzung gewährt, dass die grundstücksrechtlichen Angelegen-heiten (z. B. Pachtvertrag 25 Jahre, Haftungsfreistellung) geklärt sind.
Top 8.1 Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern; Verlän-gerung des Mietvertrags für die Nutzung der Vereinsräume
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Dem Antrag des Schützenvereins „Hopfavogl“ Niederscheyern auf vorzeitige Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über die der Vereinsräume an der Niederscheyerer Schule um weitere 25 Jahre bis zum 30.09.2043 wird stattgegeben.
Top 8.2 Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern; Zuschussantrag
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Der Schützenverein Hopfavogl Niederscheyern erhält für die Umrüstung der Schießanlage einen Zuschuss in Höhe von 4.600,- €.
Die Ausgabe wird überplanmäßig genehmigt.
Top 9 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürger-versammlung 2014
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Bürgerver-sammlung für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2014 ergangenen Anfragen und von deren Beantwortung durch die Verwaltung.
Top 10 Bekanntgaben
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
Top 11 Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil
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