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Inhalte: 1. Forschung für die Energiewende 2. Förderschulen in Inklusion einbeziehen 3. Renten im Osten steigen stark an 4. Treffen mit Thüringer Feuerwehr-Verband 5. Hinter den Kulissen: Praktikantin im Berliner Büro
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Tankred SchipanskiMitglied des Deutschen Bundestages
Liebe Leserinnen und Leser,
im aktuellen Brief aus Berlin möchte ich Sie wieder darüber in-
formieren, welche Themen mich in der zurückliegenden Sit-
zungswoche unter anderem beschäftigt haben. Außerdem berich-
tet Sina Kühl über ihr Praktikum in meinem Berliner Büro. Ich
wünsche Ihnen eine interessante Lektüre!
>>> Forschung für die Energiewende
Über die künftige Rolle von Wissenschaft und Forschung bei der
Umsetzung der Energiewende diskutierte die CDU/CSU-
Bundestagsfraktion diese Woche mit Vertretern der Wissenschaft
auf einem Kongress im Bundestag. Derzeit gibt es an 180 Hoch-
schulen und 120 weiteren Instituten Energieforschungsaktivitä-
ten. Künftig wollen wir die Energieforschung in Deutschland
noch besser abstimmen, um effizienter zu arbeiten und schneller
voranzukommen. Aus diesem Grund wurde die Dialogplattform
‚Forschungsforum Energiewende‘ eingerichtet, die die Arbeiten
deutschlandweit koordiniert.
Über die verschiedenen Energieforschungsaktivitäten kann man
sich auf einer Landkarte des Bundesministeriums für Bildung
und Forschung im Internet informieren auf
http://www.bmbf.de/de/19011.php. Ein Blick auf die Energiefor-
schungslandkarte verdeutlicht, dass Thüringer Universitäten und
Fachhochschulen bei der Energieforschung sehr breit aufgestellt
sind. In allen Forschungsfeldern – Energiespeicher, Energienetze,
Energieeffizienz in Gebäuden, Windenergie und Sonnenenergie –
sind Thüringer Einrichtungen vertreten.
>>> Förderschulen in Inklusion einbeziehen
Am Mittwoch hatte der Bildungsausschuss zu einem Fachge-
spräch zum Stand der Inklusion im Bildungsbereich eingeladen.
Die Experten waren sich einig darüber, dass diese ein Prozess ist,
der nur schrittweise umgesetzt werden kann. In dem Fachge-
spräch wurde nochmals unterstrichen, dass die Bildungseinrich-
tungen zunächst die richtigen Rahmenbedingungen brauchen,
bevor man sie vor die Aufgabe der Inklusion stellt. Dazu gehört
Brief aus Berlin – 6/2013
Berlin, 22.03.2013Redaktion: Julia Wiechers, Sina Kühl
Tankred Schipanski, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30-227-71329Fax: +49 30-227-76327tankred.schipanski@bundestag.de
Bürgerbüro Ilm-Kreis:Schwanitzstraße 1198693 IlmenauTelefon: +49 3677-857046Fax: +49 3677-468964kontakt@tankred-schipanski.de
Bürgerbüro Gotha:Waltershäuser Straße 2199867 GothaTelefon: +49 3621-304425Fax: +49 3621-304426kontakt@tankred-schipanski.de
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die nötige Ausstattung, eine gezielte Lehrerausbildung sowie die
Unterstützung durch Sonderpädagogen.
Der Sachverständige Jens Bachmann betonte, der Inklusionspro-
zess könne nur durch Zulassen vielfältiger Wege gelingen. Die
Förderschulen sollten hierbei unbedingt mit einbezogen werden.
Sie verfügen über eine langjährige Expertise, auf die wir auch in
Thüringen nicht verzichten können, bis alle Bildungseinrichtun-
gen über die Voraussetzungen und ausreichendes Lehrpersonal
verfügen. Eine erfolgreiche Inklusion lässt sich nicht allein an
Quoten messen, sondern daran, ob jedes Kind seinen Fähigkeiten
entsprechend optimal gefördert wird. Jeder Mensch ist anders.
Deshalb brauchen wir auch weiterhin vielfältige Förderangebote,
sowohl in Förder- als auch in Regelschulen. Ich hoffe, dass das
Thüringer Kultusministerium dies erkennt und davon abrückt,
weiter Förderschulen zu schließen.
>>> Renten im Osten steigen stark an
Die Renten im Osten steigen in diesem Jahr deutlich stärker als
im Westen. Das gab Bundesarbeitsministerin Ursula von der Ley-
en am Mittwoch bekannt. Demnach beträgt die Rentensteigerung
in Ostdeutschland ganze 3,29 %, in Westdeutschland 0,25 %.
Der Rentenwert Ost steigt damit ab 1. Juli 2013 von gegenwärtig
24,92 Euro auf 25,74 Euro. Das Niveau der Ostrenten entspricht
dann 91,5 % der Westrenten.
Diese Zahlen zeigen, dass eine Angleichung der Renten in Ost
und West im geltenden Recht zu erreichen ist. Sie sind das Er-
gebnis deutlich stärkerer Lohnsteigerungen im Osten gegenüber
dem Westen. Die von der SPD geforderten zusätzlichen Anglei-
chungsschritte sind nicht nur unnötig, sie wären sogar kontra-
produktiv. Zum Einen müsste im Gegenzug die für die Arbeit-
nehmer in Ostdeutschland günstige Hochwertung der Löhne re-
duziert werden, so dass sie die Verlierer dieser Maßnahme wä-
ren. Zum Anderen würden künstlich erzeugte, nicht von der
Lohnentwicklung getragene, Zusatzsteigerungen bei der Rente im
Osten eine kaum zu beherrschende Ost-West-Neiddebatte auslö-
sen. Demgegenüber sorgt das geltende Recht in einem fairen
Ausgleich der Interessen von Jung und Alt, Ost und West für eine
Angleichung der Renten.
>>> Treffen mit Thüringer Feuerwehr-Verband
Am Mittwoch hatte ich die Gelegenheit, Mitglieder des Thürin-
ger Feuerwehr-Verbands in Berlin zu treffen. Der Nachmittag in
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der Thüringer Landesvertretung bot Gelegenheit für viele Ge-
spräche, bis es später dann noch gemeinsam zum Berliner Abend
der deutschen Feuerwehren ging. Dort lobte Bundesinnenminis-
ter Hans-Peter Friedrich das Engagement der 1,3 Millionen Akti-
ven in Deutschland. Er betonte dabei auch, wie tief verwurzelt
die Feuerwehren in der Gesellschaft seien und welch wichtige
Rolle sie für die Gemeinschaft spielen. Dem kann ich mit Blick
auf die Feuerwehren im Landkreis Gotha und im Ilm-Kreis nur
zustimmen.
>>> Hinter den Kulissen: Praktikantin im Berliner Büro
Vier Wochen lang konnte die Studentin Sina Kühl als Praktikan-
tin in meinem Berliner Büro einen Blick hinter die Kulissen wer-
fen. Dabei hat sie meine Mitarbeiter und mich tatkräftig unter-
stützt und eine tolle Arbeit geleistet. An ihrem letzten Prakti-
kumstag möchte ich ihr gerne im Brief aus Berlin die Gelegenheit
geben, selbst über ihre Zeit im Bundestag zu berichten:
Sina Kühl: »Da ich mich schon länger für das Zustandekommen
von Gesetzen und insbesondere die Arbeit des NSU-Ausschusses
interessiere, habe ich mich sehr gefreut, als ich auf meine Prakti-
kumsanfrage bei Herrn Schipanski eine Zusage erhielt.
Nach der Planung der Berlinreise und der Zimmersuche kam ich
direkt zu Beginn einer Sitzungswoche in Berlin an. Man darf
wohl sagen, dass die Sitzungswochen, von denen ich insgesamt
drei miterleben durfte, das „Highlight“ des Praktikums im Bun-
destag sind. Während es in den Nichtsitzungswochen spannende
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Aufgaben im Büro zu erledigen gibt, sind in Sitzungswochen
interessante Ausschusssitzungen zu beobachten und Plenarsit-
zungen zu verfolgen. Noch spannender waren für mich aber die
innerfraktionellen Arbeitsgruppen, bei denen in angeregten Dis-
kussionen die Standpunkte der Fraktion erarbeitet werden. So
konnte ich beispielsweise bei einem fraktionsinternen Gespräch
mit Bundesinnenminister Friedrich zum NSU-Ausschusses teil-
nehmen.
Daneben habe ich mich sehr gefreut, dass Herr Schipanski es
seinen Praktikanten ermöglicht, ihn zu Terminen innerhalb und
in der Nähe des Bundestags zu begleiten. Es war für mich sehr
spannend, Besuchergruppen zu begleiten und einen Termin mit
dem Thüringer Feuerwehrverband in der Thüringer Landesver-
tretung wahrzunehmen. Dabei soll aber nicht unerwähnt bleiben,
dass mir die Zeit im Abgeordnetenbüro selbst ebenfalls sehr gut
gefallen hat. In der Büroarbeit wurde mir ein breites Spektrum an
Aufgaben angeboten. So gehörten zu meinen Tätigkeiten Recher-
chen zu Bürgeranfragen, der tägliche Gang zur Post, das Verfas-
sen von Texten oder das Erstellen von Analysen.
Neben der Arbeit gab es für mich natürlich auch eine Bundes-
hauptstadt zu entdecken. Über das Praktikantenprogramm konn-
te ich viele andere Praktikanten kennenlernen und dann gemein-
sam Berlin erkunden. Für die interessanten, spannenden und
wertvollen vier Wochen möchte ich mich bei Herrn Schipanski
sowie bei den Mitarbeitern des Bundestagsbüros Julia Wiechers,
Daniel Drescher und Marianna Voigt sehr herzlich bedanken.«
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Da Sie meinen nächsten Brief aus Berlin erst am 19. April
erhalten, möchte ich Ihnen schon heute frohe Ostern und schöne
Festtage wünschen. Es grüßt Sie herzlich aus Berlin
Ihr Tankred Schipanski
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