Riesaer. · Riesa wird mindestens bis 2015 Gastgeber von Tanzsport-Weltmeisterschaf-ten sein. Nach den im Mai un-terschriebenen Verträgen für die Stepptanz-WM 2014 und

Riesa wird mindestens bis2015 Gastgeber von

Tanzsport-Weltmeisterschaf-ten sein. Nach den im Mai un-terschriebenen Verträgen fürdie Stepptanz-WM 2014 unddie Showtanz-WM 2015 wur-den nun die Kontrakte für ei-nen Weltcup im Showdance2014 und für die Stepptanz-Weltmeisterschaft 2015 mitder International Dance Or-ganization (IDO) besiegelt. DieShowdance-WM 2014 findetin Prag statt. Damit ist in der Erdgasarenaweitere vier Jahre lang Tanz-sport auf Weltniveau zu erle-ben. „Wir sind sehr glücklich.Die Entscheidung der IDOspricht für die hervorragendeArbeit des Arenateams und für

die Gastfreundschaft der Rie-saer“, erklärte Oberbürger-meisterin Gerti Töpfer. Ur-sprünglich hatte man damitgerechnet, dass nach Ablaufder bis einschließlich 2013gültigen Verträge andere Be-werber zum Zuge kämen, sich

aber selbstverständlich um dieFortführung der Tradition be-müht. Diese Initiative war nunvon Erfolg gekrönt. „Riesa ist ein echtes Juwel inunserem Veranstaltungskalen-der“, erklärte IDO-Vizepräsi-dent Michael Wendt. „DieStadt und die Arena haben dieMesslatte enorm hoch gelegt.“Deshalb gab es außer dertschechischen Bewerbungkeine ernsthaften Anfragen.

„Da die WM 2014 in Tsche-chien im September stattfin-det, passt das mit dem Show-Worldcup, so dass wir wiederzwei hochkarätige Wettbewer-be hier ausrichten“, so Wendt. Die Vorbereitungen für dieWM 2012 laufen auf Hoch-touren. Vom 26. November bis1. Dezember tanzen Kinder,Junioren und Erwachsene umdie Titel im Showdance, vom4. bis 8. Dezember werden die

weltbesten Stepptänzer ermit-telt. „Wir erwarten erneut rund3.500 Tänzer aus rund 30 Na-tionen“, so FVG-Geschäfts-führerin Kathleen Kießling. DieChampionate werden erneutzum Spektakel für die ganzeRegion. „Die Hotels in Riesa,Oschatz, Döbeln, Meißen undGröditz profitieren davon, zu-dem Händler und Dienstleisterder Stadt“, erklärte FVG-Pro-kurist Reiner Striegler. U.P.

Riesaer.NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.

Ausgabe Nr. 38/2012 · Freitag, 21. September 2012

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Kurz undbündig.Freigabe der B 169Der zweite Bauabschnitt derBundesstraße 169 wird amMontag, 24. September, frei-gegeben. Die Veranstaltungbeginnt 10 Uhr am Beginn derNeubaustrecke (Nähe Ros-tocker Straße). Alle Interes-sierten sind herzlich eingela-den.

SaisonauftaktDas erste philharmonischesKonzert der Elbland Philhar-monie Sachsen am Freitag,28. September, 19 Uhr im„stern“ steht im Zeichen desNeubeginns: Mit der SinfonieNr. 1 D-Dur von Gustav Mah-ler zeigt das neu formierte Or-chester unter ChefdirigentChristian Voß all seine künst-lerischen Möglichkeiten. So-listin ist die bekannte PianistinRagna Schirmer. Sie spieltBeethovens Klavierkonzert Nr.1 C-Dur op. 15. Eröffnet wirddas Konzert mit der Urauffüh-rung der „Symphony” von Ed-ward Rushton. Karten zu 18Euro in der Riesa Information,im SZ-Treffpunkt und im Ver-waltungsgebäude des Or-chesters an der Kirchstraße.

Showtanz-Weltcup 2014 und Stepptanz-WM 2015 in der Arena

Riesa bleibt Tanzmetropole

Die einzigartige Tanz-Atmosphäre ist bis 2015 in der Erdgasarena zu erleben. Foto: U.P.

Riesa hat dieMesslatte hoch gelegt

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A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Riesaer. Ausgabe Nr. 38/2012 vom 21. September 2012

SEITE 2

22.09.2012

10 - 16 Uhr

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A SEITE 3

Ausgesprochen weltoffenpräsentierte sich Riesa

beim Bürgerfest am vorigenWochenende. Dank der Ver-bindung aus Boulevard derWeltmusik und dem 10. Ge-burtstag des Vereins „Riesaund die Welt“ war jede MengeMusik aller Genres auf denBühnen der Innenstadt zu er-

leben. Dazu trugen auch diemehr als 100 Gäste aus densieben Riesaer Partnerstädtenbei. Unter anderem präsentier-ten sich Suzhou mit verschie-denen Tänzen, Sandy City miteinem Kindermusical und klas-sischer Musik, Villerupt mitJazz und Glogau mit poppigenKlängen. So wie das Rondo

Piccolo waren aber auch zahl-reiche Riesaer Vereine uf denBühnen aktiv. Selbst das Sep-temberwetter spielte bei demvon vielen Riesaern mit gro-ßem Engagement vorbereite-ten Fest prima mit. Eindrückevon der „VOLLTREFFER-Er-lebniswelt“ finden Sie auf Sei-te 5. Fotos: U.L./A.K./U.P.

Tausende Riesaer und Gäste aus aller Welt kamen zum Bürgerfest

Weltoffen und engagiert

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Parkraum-einschränkungen

I M P R E S S U MHerausgeber: Stadt Riesa · Rathausplatz 1 · 01589 RiesaErscheinungsweise:wöchentlich, kostenlos für alle Haushalteim Stadtgebiet Riesaverantwortlich für den amtlichen Teil:Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733407E-Mail: [email protected]:Heike BertholdTel. 03525/735060E-Mail: [email protected]/Herstellung:polyprint Riesa GmbHGoethestraße 59 · 01587 RiesaTel. 03525/72710 · Fax 03525/727133E-Mail: [email protected] nächste Ausgabe:24.09.2012Verteilung:Bachmann DirektwerbungTel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185E-Mail: [email protected]: Info-Telefon 03525/72710Fotonachweis: Heike Berthold, FotoliaDie nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am 28.09.2012.

Montag, 24. September: Fr.-Mehring-Straße von Dr.-Külz-bis Stegerstraße; Hohe Straßevon Lessing- bis Pausitzer Stra-ße; Straße der Einheit von Stra-ße der Freundschaft bis A.-Be-bel-Straße.Dienstag, 25. September: Fr.-Mehring-Straße von Steger- bisDr.-Külz-Straße; Hohe Straßevon Pausitzer bis Lessingstraße;Straße der Freundschaft vonPausitzer Straße bis Straße derEinheit.Donnerstag, 27. September:Sonnenweg von Humboldtstra-ße bis Am Hang; Humboldtstra-ße von Lerchenweg bis AmHang; Meisenweg von Straßeder Einheit bis Amselweg.Freitag, 28. September: Mer-gendorfer Weg von PoppitzerStraße bis Wohngebiet neu; Ander Klosterkirche von Großen-hainer Straße bis Rathausplatz;Amselweg von Meisenweg bisStraße der Freundschaft.

Straßenbau- und Sperrmaßnahmenin und um Riesa

Heinrich-Lorenz-StraßeVom 24.09.2012 bis zum19.10.2012 wird die Heinrich-Lo-renz-Straße zwischen der ZufahrtWerner-Heisenberg-Gymnasiumund der Hausnummer 7 voll ge-sperrt. Grund sind Kanalbauarbei-ten. Für die Zeit der Baumaßnahmewird die Einbahnstraßenregelung inder Heinrich-Lorenz-Straße aufge-hoben.StegerstraßeIn der Zeit vom 24.09.2012 bis zum06.10.2012 erfolgt die halbseitigeSperrung der Stegerstraße zwi-schen der Franz-Mehring-Straßeund dem Heimweg mit Einbahnstra-ßenregelung wegen der Verlegungeiner Trinkwasser-Leitung. Aus die-sem Grund werden die HaltestellenMeißner Straße, Poppitzer Platz und

Franz-Mehring-Straße für den Busli-nienverkehr stadteinwärts verlegt.WeststraßeVom 26.09.2012 bis zum05.11.2012 wird die Weststraßewegen der Verlegung einer Gaslei-tung voll gesperrt. Für die Zeit derBaumaßnahme wird die Einbahn-straßenregelung aufgehoben.Rosa-Luxemburg-StraßeDie Vollsperrung der Rosa-Luxem-burg-Straße zwischen dem Händel-weg und dem Schützweg wegenAuswechslung der Trinkwasserlei-tung bleibt weiterhin bestehen. Rostocker Straße / B169 NeuDie Rampe aus Richtung RostockerStraße kommend in FahrtrichtungDöbeln (Oelsitz) zur Ortsumfahrungbleibt bis zur Fertigstellung der neu-en B169 voll gesperrt.

Herzlichen Glückwunsch!Zur Eisernen HochzeitZum 65. Hochzeitstag gratulierte die Ober-bürgermeisterin dem Jubiläumspaar Johannaund Ottokar Müller, Beethovenstraße, das am 20. September1947 geheiratet hat.

Zur AuszeichnungDie Oberbürgermeisterin gratulierte ganz herzlich Vera Jäkelzur Ehrung durch den Bundespräsidenten Joachim Gauck, dersie als Dankeschön für ihr fast 25-jähriges ehrenamtliches En-gagement bei der Diakonie zum Empfang des Bundespräsiden-ten nach Berlin eingeladen hatte.

Einführung der elektronischen Bilanz

Unter der E-Bilanz versteht man die Regelung zur elektronischen Übermittlung von Bilanzen sowieGewinn- und Verlustrechnungen an das Finanzamt. Diese muss erstmals für das Wirtschaftsjahr 2012bzw. das Wirtschaftsjahr 2012/2013 bei abweichendem Wirtschaftsjahr erfolgen. Trotzdem wird dieFinanzverwaltung es nicht beanstanden, wenn die Daten im Erstjahr – also 2012 – noch nicht nachamtlich vorgeschriebenen Datensatz übermittelt werden können. Durch das Projekt E-Bilanz kommtauf das betriebliche Rechnungswesen der Unternehmen ein erheblicher Mehr- und Umstellungsauf-wand zu. Neben den technischen Voraussetzungen sind Änderungen im Buchungsverhalten unum-gänglich, da der Aufbau der Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen künftig durch die Finanz-verwaltung mitbestimmt wird. Durch die elektronische Übertragung der Daten stehen denFinanzämtern gleichzeitig mehr Informationen zur Auswertung zur Verfügung. Wie die entsprechendmaschinell geprüften Daten interpretiert werden, bleibt aber das Geheimnis der Finanzverwaltung. Mehr dazu erfahren Sie unter: www.bskp.de.

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Anmeldung der Schulanfänger in Hirschstein

Riesa bekommt einen Schnullerbaum

Tage der offenen Unternehmen

Die GemeindeverwaltungHirschstein teilt mit, dass

die Anmeldung der Schulan-fänger für das Jahr 2013/14am Donnerstag, 4. Oktober,von 14 bis 17 Uhr in derGrundschule „F. Nagler“ Prau-sitz stattfindet. Schulpflichtigsind alle Kinder, die bis zum30. Juni 2013 das sechste Le-bensjahr vollenden (Geburts-

zeitraum: 01.07.2006 bis30.06.2007) und im gegen-wärtig bestehenden Grund-schulbezirk der GemeindeHirschstein wohnen bzw. zumV. Grundschulbezirk der StadtRiesa (Nickritz, Böhlen, Leute-witz, Gostewitz, Jahnishausen)gehören. Es sind auch die Kin-der anzumelden, die eventuelleine Schule in Freier Träger-

schaft besuchen wollen. Einepersönliche Vorstellung desKindes ist nicht erforderlich,da an diesem Tag nur die Da-ten aufgenommen werden.Die Geburtsurkunde ist mitzu-bringen. Sollten Eltern verhin-dert sein, vereinbaren sie bittetelefonisch in der Grundschu-le (Tel. 035266/82420) einenanderen Termin.

Ich musste nicht lange über-legen, als Hebamme Susann

Drechsler mit dieser Idee aufmich zukam.“ Was GerhardHermann, dem Leiter des Rie-saer Klostertierparkes, sofortzusagte, ist die Idee vom„Schnullerbaum“.Kinder müssen sich eines Ta-ges von ihrem Schnuller, Nu-ckel, Nuppchen, Zuzzi oderwie auch immer dieser Beruhi-gungssauger genannt wird,

trennen. Das ist oft nicht ein-fach. Wie gut ist es da, wennder Schnuller nicht plötzlichweg ist, sondern sogar nochbesucht werden kann. Das istdie Grundidee aller Schnuller-und Nuckelbäume. Riesas Schnullerbaum wirdam Freitag, 5. Oktober, 16.30Uhr eingeweiht. In regelmäßi-gen Abständen werden neueNuckel aufgehängt. Es sollauch eine Möglichkeit ge-

schaffen werden, den Schnul-ler in einer Art Spendenboxabzugeben. Zuvor werden in der Galeriedes Tierparkes Kurzvorträgezum Thema Schnuller angebo-ten. Ihre Sicht auf den Um-gang mit dem Nuckel und dieEntwöhnung stellen am Frei-tag, 28. September, ab 20 Uhreine Hebamme, eine Logopä-din sowie eine Zahnärztin undKieferorthopädin dar. A.K.

Mittwoch, 26. September:Volksbank Riesa eGDie Volksbank Riesa eG lädtvon 18 bis 22 Uhr mit einerCocktailbar und alkoholfreienGetränken sowie musikali-scher Umrahmung zur „Nachtder Bewerber“ in die Haupt-straße 87 ein. Unternehmender Region präsentieren sichund ihre Ausbildungsberufe inlockerer Atmosphäre. Die

Volksbank selbst bildet Bank-kaufleute aus und ist Praxis-partner für BA-Studenten. Freitag, 28. September:TS Bau GmbHDas Bauunternehmen lädt von9 bis 13 Uhr in seinen Bauhofin Riesa-Gröba, Steinstraße,ein, präsentiert dort schwereTechnik wie Bagger, Erdbau-maschinen, Walzen und Laderund stellt die Ausbildungsbe-

rufe Hoch- und Tiefbaufachar-beiter vor.Sonnabend, 29. September:Stadtwerke Riesa GmbHInteressierte können von 12bis 16 Uhr einen Blick hinterdie Kulissen der Stadtwerkewerfen. Wo kommt die Wärmeher? Wie erzeugen die SWRStrom? Antworten gibt es beiden Stadtwerken am AltenPfarrweg 1.


950 aktive Teilnehmer, 5.000Besucher, über 50 Helfer, 16energiegeladene Stationen,41 mitmachende Vereine,Kitas und Horte und 72.716„VOLLTREFFER” – das wardie Erlebniswelt 2012 inZahlen.

Energiegelader Rückblick

Energie entdecken und Ver-

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Erlebniswelt



Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt RiesaBeschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse – Monat September 2012

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am10. Juli 2012 nachfolgenden Beschluss gefasst:

In Ziffer 5 des nicht öffentlichen Beschlusses des Verwaltungs- und Finanzaus-schusses vom 28. Februar 2012 (VF 32/2012) wurde im Satz 1 das bestimmte Endezum Führen von Vergleichsverhandlungen wie folgt geändert:Der Zeitraum zum Führen der Vergleichsverhandlungen wird mit der LBBW bis zum30. September 2012 verlängert.

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss tagte am 4. September 2012. Es wurdennachfolgende Beschlüsse gefasst:

1. Beschluss VF 108/2012/ö.Ausübung des Ankaufsrechtes für das Flurstück 614/3 der Gemarkung Mautitz für dasIndustriegebiet RIO.

2. Beschluss VF 109/2012/ö.Ausübung des Ankaufsrechtes für das Flurstück Nr. 615 der Gemarkung Mautitz fürdas Industriegebiet RIO.

3. Beschluss VF 112/2012/ö.- Aufhebung von Ziffer 2 des Beschlusses des Verwaltungs- und Finanzausschusses

vom 28. September 2010 (VF 97/2010).- Einbringung des Grundstückes Großenhainer Straße 1 in Riesa in das Vermögen der

Wohnungsgesellschaft Riesa mbH als Kapitalanlage.

Der Ausschuss für Kultur, Schulen und Soziales tagte am 5. September 2012. Eswurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1. Beschluss K 81/2012/ö.Überlassung der Tennisplatzanlage im Sportzentrum Riesa, Pausitzer Straße 34,01589 Riesa an den 1. Tennisclub Riesa e. V. für 25 Jahre bis 2037 zur unentgelt-lichen Nutzung.

2. Beschluss K 103/2012/ö.Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 10.000,00 € an den Verein Boulevard derWeltmusik e. V. zur Durchführung des „7. Boulevard der Weltmusik – Riesa und dieWelt".

3. Beschluss K 104/2012/ö.1. Gewährung von 1.000,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an den

Riesaer Karnevalklub Sachsendreier e. V. im Rahmen der bereitgestellten Haus-haltsmittel für das Jahr 2012.

2. Gewährung von 1.000,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denGlashof e. V. im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel für das Jahr 2012.

3. Gewährung von 320,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an den Sing-gemeinschaft Riesa e. V. im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel für dasJahr 2012.

4. Gewährung von 400,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denKonzertchor Riesa e. V. im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel für dasJahr 2012.

5. Gewährung von 1.200,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denSC Riesa e. V. / Behinderten- und Gesundheitssport im Rahmen der bereitgestell-ten Haushaltsmittel für das Jahr 2012.

6. Gewährung von 210,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denBzV der Kehlkopflosen und Kehlkopfoperierten Riesa-Meißen e. V. im Rahmen derbereitgestellten Haushaltsmittel für das Jahr 2012.

7. Gewährung von 200,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denBundesselbsthilfeverband für Osteoporose e. V. im Rahmen der bereitgestelltenHaushaltsmittel für das Jahr 2012.

8. Gewährung von 490,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denBlinden- und Sehbehindertenverband Sachsen e. V. Kreisorganisation Riesa imRahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel für das Jahr 2012.

9. Gewährung von 760,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denRheuma-Liga Sachsen e. V. Selbsthilfegruppe Riesa im Rahmen der bereitgestell-ten Haushaltsmittel für das Jahr 2012.

10. Gewährung von 190,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an denGehörlosenverein Riesa und Umgebung e. V. im Rahmen der bereitgestelltenHaushaltsmittel für das Jahr 2012.

11. Gewährung von 280,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an den Eisen-bahnersportverein Lok Riesa e. V. im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittelfür das Jahr 2012.

12. Gewährung von 400,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an den Volks-solidarität Riesa-Großenhain e. V. im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittelfür das Jahr 2012.

13. Gewährung von 400,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an den Cari-tasverband für das Dekanat Meißen e. V. / Ökumenischer Hospizdienst im Rahmender bereitgestellten Haushaltsmittel für das Jahr 2012.

14. Gewährung von 400,00 € zur Kulturförderung und Wohlfahrtspflege an den Cari-tasverband für das Dekanat Meißen e. V. / Allgemeine Sozialberatung im Rahmender bereitgestellten Haushaltsmittel für das Jahr 2012.

4. Beschluss K 113/2012/ö.Bewilligung eines investiven Zuschusses in Höhe von 11.467,20 € an die ASB Kinder-betreuungsgesellschaft gGmbH für die Installation einer Regenwasserzisterne fürsowie die Instandsetzung eines Brunnens auf dem Gelände der Kindertagesstätte„Kunterbunter Schmetterling".

5. Beschluss K 125/2012/ö.Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 5.000 € an die SportgemeinschaftCanitz e. V. für die Unterhaltungs- und Betriebskosten der Sportanlagen Sportplatz undKegelbahn Canitz für das Jahr 2012.

Der Bauausschuss tagte am 6. September 2012. Es wurden nachfolgende Be-schlüsse gefasst:

1. Beschluss B 114/2012/ö.Vergabe des 3. Bauabschnittes der Kanalsanierung der Mischwasserkanalisation derHeinrich-Lorenz-Straße an die OPTI-Bau GmbH, 01591 Riesa.

2. Beschluss B 115/2012/ö.Vergabe der Erschließungsarbeiten des Wohngebietes Am Kalkberg, 4. Bauabschnittan die OPTI-Bau GmbH, 01591 Riesa.

3. Beschluss B 116/2012/ö.Vergabe der Tiefenenttrümmerung und des Bodenaustausches von der Gewerbe-brache Klötzerstraße – Freiflächen der Baufelder I, II/1, III, IV – an die Müller & SohnGmbH, 01619 Zeithain.

4. Beschluss B 117/2012/ö.Vergabe von Abbruchleistungen und des Bodenaustausches der Gewerbebrache Klöt-zerstraße – Baufeld II/1, Gebäude 10 – an die Müller & Sohn GmbH, 01619 Zeithain.

5. Beschluss B 119/2012/ö.Vergabe von Sanierungsmaßnahmen – Trockenwetterrinne, Mischwasser-Haupt-sammler 17, 01589 Riesa – an die Rainer Kiel Kanalsanierung GmbH, 12681 Berlin.

Der Stadtrat tagte am 12. September 2012. Es wurden nachfolgende Beschlüsse ge-fasst:

1. Beschluss S 106/2012/ö.Beendigung und Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit (Mitglied im Stadtrat)1. Der Stadtrat stellt fest, dass wichtige Gründe i. S. v. § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3

SächsGemO bei Herrn Stadtrat Werner Richter für die Beendigung der ehrenamt-lichen Tätigkeit als Mitglied des Stadtrates der Stadt Riesa vorliegen.

2. Der Stadtrat widerruft die Mitgliedschaft von Herrn Stadtrat Werner Richter imBauausschuss.

3. Mit der Bekanntgabe des Beschlusses beendet Herr Stadtrat Werner Richterseine ehrenamtliche Tätigkeit als Ratsmitglied, als Mitglied des Bauausschussesund es endet die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der FVG Förder- und Verwaltungs-gesellschaft für Wirtschaft, Kultur und Sport Riesa mbH wirksam.

4. Der Stadtrat stellt fest, dass ein wichtiger Grund i. S. v. § 18 Abs. 1 Nr. 4 Sächs-GemO bei Herrn Wolfram Thieme (Ersatzperson Nummer 1 des Wahlvorschlagesder Bürgerbewegung Riesa) für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit alsMitglied des Stadtrates der Stadt Riesa vorliegt.

5. Der Stadtrat stellt fest, dass für den Stadtrat Herrn Werner Richter die Ersatzper-son Nummer 2 des Wahlvorschlages der Bürgerbewegung Riesa, Herr MatthiasKirsten, in den Stadtrat der Großen Kreisstadt Riesa nachrückt.

2. Beschluss S 111/2012/ö.Satzung zur 2. Änderung der Bekanntmachungssatzung.

3. Beschluss S 121/2012/ö.Der Stadtrat als Gesellschafter ermächtigt die Oberbürgermeisterin durch Gesell-schafterbeschluss den Jahresabschluss 2011 der Förder- und Verwaltungsgesell-schaft für Wirtschaft, Kultur und Sport Riesa mbH mit einem Bilanzverlust in Höhevon 1.458.062,01 € festzustellen, diesen durch Entnahme aus der Kapitalrücklage zudecken und den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung zu entlasten.

4. Beschluss S 123/2012/ö.Terminplan für die regelmäßigen Sitzungstage des Stadtrates und seiner beschließen-den Ausschüsse für das Jahr 2013.

5. Beschluss S 124/2012/ö.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung durch Mittelumsetzung für die Modernisierungs-und Sanierungsmaßnahme der Wirtschaftsgebäude Kirchstraße 46 a in Höhe von374.100,00 € für das Haushaltsjahr 2012 und deren Deckung über die Mittel aus derInvestition für der 1. GS „Käthe Kollwitz".

Riesa, 13. September 2012

Gerti TöpferOberbürgermeisterin

Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa


Änderung der Bekanntmachung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungender Großen Kreisstadt Riesa nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG für das Jahr 2011(Bekanntmachung der Betriebskosten zuletzt veröffentlicht am 8. Juni 2012

im „Riesaer.“, Ausgabe Nr. 23/2012)

1. Kindertageseinrichtungen

1.1. Betriebskosten je Platz und Monat, Zusammensetzung der Betriebskosten

Geringere Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteiligen Betriebskosten.(z. B. 6 h Betreuung Kindergarten = 2/3 der erforderlichen Betriebskosten für 9 h)

1.2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Monat

1.3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete

1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat

1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat

2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG

2.1. Aufwendungsersatz je Platz und Monat

2.2. Deckung des Aufwendungsersatzes je Platz und Monat

Auf Grund von § 4 Gemeindeordnung für den FreistaatSachsen (SächsGemO) i. d. F. d. Bek. vom 18. März 2003(SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zul. geä. d. Art. 14 desG vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 140) inVerbindung mit § 6 der Verordnung des Staatsministeriumsdes Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen(Kommunalbekanntmachungsverordnung – KomBekVO)vom 19. Dezember 1997 (SächsGVBl. 1998 S. 19) hatder Stadtrat der Großen Kreisstadt Riesa in seinerSitzung am 12. September 2012 folgende Satzung be-schlossen:

Satzung der Großen Kreisstadt Riesazur 2. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Riesa

über die Form der öffentlichen Bekanntmachungvom 6. September 2005

– Bekanntmachungssatzung –in der Fassung der 1. Änderungssatzung

vom 8. Februar 2011

Artikel 1

In § 4 wird in Abs. 2 die Ziffer 3 ersatzlos gestrichen.

Artikel 2

Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung inKraft.



Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der GemeindeordnungSatzungen, die unter Verletzung von Verfahrens-, Formvor-schriften zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ih-rer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande ge-kommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt

ist,2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Ge-

nehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletztworden sind,

3. der Oberbürgermeister dem Beschluss gemäß § 52 Abs.2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochenhat,

4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstan-

det hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift ge-

genüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sach-verhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlichgeltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltendgemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1genannten Frist jedermann diese Verletzung geltendmachen.



600,58

231,22

831,80

277,19

106,72

383,91

162,16

62,43

224,59

150,00

165,00

516,80

150,00

94,00

139,91

100,00

59,50

65,09

79,58 36,73 21,49



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Riesaer. · Riesa wird mindestens bis 2015 Gastgeber von Tanzsport-Weltmeisterschaf-ten sein. Nach den im Mai un-terschriebenen Verträgen für die Stepptanz-WM 2014 und