Die Die StrukturStruktur und die und die PolitikPolitik derder EuropaischenEuropaischen

UnionUnion(Presentation)(Presentation)

Petia Petia TschemischevaTschemischevaFakultatnummer:0605661008Fakultatnummer:0605661008

Das Europaische Parlament(seineFunktion und Aufgaben) Die Stimme der Gemeinschaftsburger Die demokratische Kontrolle ausuben Aus 518 Mitgliedern bestehen und an der

Ausarbeitung der “Gemeinschaftsgesetze” mitwirken Sich fur die Wahrung der Menschenrechte engagieren Die Haushaltsfunktion des Rates teilen und Einfluss

auf die Gemeinschaftsausgaben ausuben Eine demokratische Kontrolle uber die Kommision

ausuben

Die Die EuropaischeEuropaischeKommissionKommission

DerDer PrasidentPrasident und die und die MitgliederMitglieder derder KommissionKommission werdenwerden von den von den MitgliedstaatenMitgliedstaaten mitmit derder ZustimmungZustimmung des des EuropaischenEuropaischen ParlamentsParlamentsernannternannt

DasDas InitiativrechtInitiativrecht besetzenbesetzen und und GesetzestexteGesetzestexte vorschlagen,dievorschlagen,diedemdem ParlamentParlament und und demdem Rat Rat unterbreitetunterbreitet werdenwerden

AlsAls Exekutivorgan:sieExekutivorgan:sie sorgtsorgt fur die fur die AusfuhrungAusfuhrung derder europaischeneuropaischenGesetze,desGesetze,des HaushaltsHaushalts und und derder ProgrammeProgramme

AlsAls HuterinHuterin derder Vertrage:sieVertrage:sie sorgtsorgt gemeinsamgemeinsam mitmit demdem GerichtshofGerichtshofdie die BefolgungBefolgung des des GemeinschaftsrechtsGemeinschaftsrechts

AlsAls VertreterinVertreterin derder EU:sieEU:sie handelthandelt vorvor allemallem in den in den BereichenBereichenHandel und Handel und ZusammenarbeitZusammenarbeit internationalleinternationalle UbereinkommenUbereinkommen ausaus

DerDer EuropaischeEuropaische RatRat

In In EntscheidungsstrukturEntscheidungsstruktur derder EU EU eineeineSonderstellungSonderstellung einnehmeneinnehmen

MindestensMindestens zweimalzweimal jahrlichjahrlichzusammentreten,umzusammentreten,um die die LeitlinienLeitlinien derderGemeinschaftspolitikGemeinschaftspolitik festzulegenfestzulegen und und imimRahmenRahmen derder EuropaischenEuropaischen politischenpolitischenZusammenarbeitZusammenarbeit aktuelleaktuelle internationalleinternationalleProblemeProbleme zuzu behandelnbehandeln

DerDer Rat Rat derderEU(MinisterratEU(Ministerrat))

Aus Aus VertreternVertretern derder MitgliedsstaatenMitgliedsstaaten auf auf MinisterebeneMinisterebenebestehen,diebestehen,die regelmassigregelmassig zusammentretenzusammentreten

DasDas GesetzgebungsorganGesetzgebungsorgan derder Union Union seinsein Fur die Fur die KoordinierungKoordinierung derder allgemeinenallgemeinen WirtschaftspolitikWirtschaftspolitik derder

MitgliedstaatenMitgliedstaaten sorgensorgen InternationaleInternationale VertrageVertrage zwischenzwischen derder Union und Union und einemeinem oderoder

mehrerenmehreren StaatenStaaten oderoder weltweitenweltweiten OrganisationenOrganisationen schliessenschliessen Die Die HaushaltsbefugnisHaushaltsbefugnis des des ParlamentsParlaments teilenteilen DasDas VorgehenVorgehen derder MitgliedstaatenMitgliedstaaten koordiniertkoordiniert und und MassnahmenMassnahmen

imim BereichBereich derder polizeilichenpolizeilichen und und justituellenjustituellen ZusammenarbeitZusammenarbeit in in StrafsachenStrafsachen verabschiedenverabschieden

DerDer EuropaischeEuropaische GerichtshofGerichtshof

1989 1989 wurdewurde dasdas GerichtGericht ersterersterInstanzInstanz geschaffengeschaffen

Fur die Fur die BefolgungBefolgung und und einheitlicheeinheitlicheAuslegungAuslegung des des GemeinschaftsrechtsGemeinschaftsrechtssorgensorgen

KannKann uberuber Streitigkeiten,anStreitigkeiten,an denendenenMitgliedstaatenMitgliedstaaten, , GemeinschaftsorganeGemeinschaftsorgane, , UnternehmenUnternehmenund und EinzelpersonenEinzelpersonen beteiligtbeteiligt seinseinentscheidenentscheiden

DerDer RechnungshofRechnungshof UberpruftUberpruft die die RechtRecht-- und und OrdnungsmassigkeitOrdnungsmassigkeit

derder EinnahmenEinnahmen und und AusgabenAusgaben derder Union und Union und sollsollfur fur einein effizienteseffizientes FinanzengagementFinanzengagement auf auf europaischereuropaischer EbeneEbene sorgensorgen

Die Die UnabhangigkeitUnabhangigkeit des des RechnungshofesRechnungshofesgegenubergegenuber den den anderenanderen GemeinschaftsorganenGemeinschaftsorganenund den und den MitgliedstaatenMitgliedstaaten gewahrleistetgewahrleistet die die objektiveobjektive WahrnehmungWahrnehmung seinerseiner KontrollfunktionKontrollfunktion

ErEr entscheidetentscheidet freifrei uberuber die die OrganisationOrganisation und und den den ZeitplanZeitplan seinerseiner KontrollarbeitenKontrollarbeiten sowiesowie die die VeroffentlichungVeroffentlichung seinerseiner BerichteBerichte

Die Die PolitikPolitikderderEUEU AussenAussen--und und

SicherheitspolitikSicherheitspolitik AgrarAgrar--und und

StrukturpolitikStrukturpolitik

AussenAussen--und und SicherheitspolitikSicherheitspolitik DominiertDominiert nochnoch immerimmerdie die KooperationKooperationderder

EUEU--StaatenStaaten HierHierzeigenzeigensichsichTendenzenTendenzenzuzueinereinerEUEU--

AussenpolitikAussenpolitikmitmit einemeinem““EUEU--AussenministerAussenminister”” ImmerImmermehrmehrBereicheBereichein in diesemdiesemPolitikfeldPolitikfeld

werdenwerdenabgestimmtabgestimmt

AgrarAgrar--und und StrukturpolitikStrukturpolitik

Fur Fur beidebeide BereicheBereichewerdenwerden mehrmehr alsals zweizweiDrittelDrittel samtlichersamtlicherAusgabenAusgaben getatigtgetatigtEineEine engeengeKooperationKooperation mitmit den den Nationalstaaten,dieNationalstaaten,dieEU EU spieltspielt jedochjedoch in in derder AgrarpolitikAgrarpolitik die die eindeutigeindeutigdominierendedominierende RolleRolle

DerDer GemeinsameGemeinsameMarkt:ausMarkt:aus den den viervierFreiheitenFreiheiten fur den fur den PersonenPersonen--, , WarenWaren--, , KapitalKapital-- sowiesowieDienstleistungverkehrDienstleistungverkehrbestehenbestehenDie Die gemeinsamegemeinsameWahrungWahrung EuroEuro--abab1.Januar 2002 1.Januar 2002 dasdasnationalenationale BargeldBargeld