Amtsblattdes Landkreises Kulmbach

Nummer 5 2. Februar Jahrgang 2018

INHALTHaushaltssatzungder8tadtKulmbaclifürdasHaushaltsjalir2018 Anmeldungfürdas8chu5ahr20]8/2019amMarkgraf-Georg-Flied-.......................................................................................................... Seite 29 rich-Gymnastum und Caspar-Vischer-Gynnnasium Kulmbach

..,,,,.....,,,.,...,,,,.,,,.,,.,............,,,,,.,.,,,.,,,............................................... Seite 34Beitrags- und Gebülirensatzung zur Entwässeruiigssatzung der Ge-meinde GutLent+erg....................................................................... Seite 29

Aufhebung «les rechtskräftigen Bebauungsplans sowie Neuaufstel-lung eines qualifizierten }iebauungsplaiis ,,Zettmetsel Nordwest"dcr Gemeinde Harsdorf ............................................................... Seite 31

ylnmeldunH für das Schuljalir 2018/2019 an der Carl-voxi-I,inde-Realscliule ..................................................................................... Seite 34

BEKANNTlflACHUNG Stadt Kulmbach

HaushaltsSatzung der 8tadt KulnxbaCh fur das HauSlialtslahr 2018

§5

(1) T)er I{öchstl:ietrag der Kassenkredite ;yur recMzeitigen I,eistungvon Ai.isgabtn der Stadt wird auf 7.000.000 (. festgesetzt.

vom 19.01.20l8

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordmmg fur den ?i'reisföatBa5icrn - GO - (BayRS 2020-1-1-T). füässt die Stadt Kulmbach laol-gende, init Sc}ireiben des Laxidratsamtes Kulmbach vom 15.01.2018,Az. 21 941, genehinigte Haushaltssatzung:

!l

(2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Lciistungvoii -Ausgaiien des Il,igenbetriebs Stadtwerke wird a?if 4.5(H).000 €festgcsetzt.

(3) l')er Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistungvon Ausgaben des Eigenbetriebs Tourisnms und Veranstalfüngs-service der Stadt Kulrnbach wird auf 50.000 € festgesetzt.

l)cr als Anlagc beigefiigtc Haushaltsplaii für das Haushaltsjahr2018 wird }iierinit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungs}'iauslialtbei den Eirina}imen mit 63.177.1l)4 'F.

in den ..Ausgaben mit 63.177.104. €

und

im Vermögensha?islialtiii den Einna}imen mil: 14.614.410 ('in den Ausgiiben mit 14.lil4.410 €a l).

§ß

Diese Ha?is}ialtssatzurig tritt mit dem 01. Januar 2018 isi Kraf't.

Gleichzeitig genelmiig'i: der Sl:adtral: deri als Anlage ZulTI Haushalts-p1an der Sl:adt beigefügteri Fiiiarizplaii 2017 bis 2021 und den Stel-lenplan in der vorgelegten Fassung.

Kulmbach, 19. Januar :2Cll8Stadt KulmliachHenry Schramm(?)berbfirgcrmcistcr

§:)

(1) T)er Gesamtbetrag der Kreilitaufnahmen fiir Investitionen iindInvestitioiisförderungsmaßnahmen im Vermögensha?ishalt derStadt wird auf' I.807.000 € f'estgesetzt.

(2) Dcr (?;esaintbetrag der Kreditaufnahmen I"ür Investitioiien iiachdem Wirtschal'tsplari des Eigenbetriebs Stadtwerke wird aul'I:l.610.000 € fesl:gesetzt.

Die Ha?ishaltssatzung und die Ha?is}ialtspläne liegen gemär3 Art. 65Abs. 3 der Gemeiiideordntin@ (GO) in Verbindung mit (i4 der Be-kanntmachungsverordmmg (BekV) eirie Woche laiig öfTentlic}i auf'urid sxyerden währerid der Dauer ihrer Gültigkeit in der Stadtver-walt?mg der Stadt I(ulmbacli innerhalb der ailgemeineri Geschäfts-zeiteri zur Einsicht. bereitgehalten.

(3) Kredttaufnahmen im Wirtsc}iaftsplan des Eigenbetriebs TOII-risnms i.ind Veransl.alfürigsservice der Stadt Kulnibach werclennicht restgesetzt.

§3

(1) Verpflichfüngsermiichtigungen im Vermögenshiaiishalt werdennicht restgesetzt.

BEKANNTMACHUNG Gemeinde Guttenberg

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung derGemeiiide Guttenberg (BGS-EWS)

(2') Verpflichtungsermächtigungen in den Wirtschaftspfönen derEigenbetriebe werden iiicht festgcsetzt.

Wim 11. Dezen'iber 2(117

§4

l)ie Sisuersätze (Hebesätze) für Gemeiridesteuern werdeii sxrie fo]gtfc.st[esetzt:

Auf Grund dcir Ai't. 5, 8 imd 9 des Kommimalabgabengesetzes (}(AG)crlässt die Gemciinde Guttcinberg - nachrolgend die (-;emeinde gt'i-nannt - [olgende Beitrags- und (.;ebührensatzung zur Entwässe-rungssatzung:

]. Grundsteuer

a) fiir die hmd- und forstwirl.-

schaf'tlichcn Betriebe (A)

b) für die Grundstücke (B)

2. Gewerbesteuer

270vH.

320v.H.

350 v.FL

!}1

Beitragserliebuiig

Die Gemeiride er}iebt zur Deckung ihres A?ifwarides für die Herstel-füng der Entwässerurigseiiiricht?irig iri den iri ': 1 Entwässerurigssat-zung (EWS) beschriebenen Gebieteri je einen Beih'ag.

-30-

§2

Beitragstatl+esLand

Der Beitrag wird für bebaute, bebaubare oder gewerblic}i genutzteoder gewerblicli nutzbare Grundstücke erhoben sowie risr (?'trund-stiicke und befestigte Fiiichen, die keine entsprechende .Nutzurigs-rnöglic}ikeit aufweisen, arif derien aber föl.sächlicri Abwasser an-föllt. tvenn

1. rür sie nacki Th 4 EWS eiii Recht Zulll AIISCIIIIIS!) an die Entwässe-

rurigseinrichtung besteht oder

2. sie - a?ic}i atifgr'und eiiier Sondervereinbarung - an die Entwäs-ser?mgseinrichtiing tatsächlicli angeschlossen sind.

(5) 'Wird ein unbebmites Grundstüclc. für das eiii Beitrcig iiiicli Abs. 3fcstgcsetzt worden ist., spater bebaut, so wird «lcr Beitrag niic}iAbzug der iiach Absatz :3 lierüclcsichtigten Ciescliossfläclien +mdden nach Abs. 1 Satz 2 be@renzten Grundstücksflächen iieu be-reclinct. "Dieser Betrag ist iiachzucntriclitcn. aErgibt die Ge-qeniiberstellang eiii !Veni@er an Gescliossflächen. so ist für dieBerechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzu-stellen, riach dem der urspriingliche Beitrag ei'itrichtet vrurde.

»6

Bei(ragssaLz

(i:3

Entstelien der Beitragsscliuld

Der Beilrag beträgl.ii) pro rn'- Grundstücksflache.............. 0,52 e1)) pro rn" Geschossfläche .................... 8,93 €.

(1) 'Die BcitragSSChuld entStGllt nlit VGrlvirkliChung deS Beitrab-st.ixt.bestandcs. "Änderii sich die für die Beitragsbcmessung maß-geblic}ien Urnsl.ände iiii Sinn des Art. 5 Al)S. 2a KAG. entst.ehL die- zusätzliche - Beitragsschuld mit den+ Abschluss der Maßnah-me.

!'7

Fälligkeit

Dcr Beitrag wird eincri Monat nach Bekarmtgabe dcs Beitragsbe-scheides fallig.

(2) l'Vird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und isL de'r Bei-tragstatbestand vor dem Inkrafllreten dieser Satzung erfiillt.entstelit die Beitragsschuld erst mit Inkraf'ttreteri dieser Sat-zung.

§7a

Beitragsablösung

ö4

Beitriigssclmldner

Beitragsschuldner ist, sver im Zeitpunkt des Entstehens der Bei-tragsscliuld Eigentiimer des Grundstücks oder Erbbaubercchtigterisl..

'Der Beitrag kann vor der+i Entste}ien der Beit:ragspflic}it abgeliisl:werden. "Der Ablösiingsbetrag richtel. sic}i nüc}i der vc+rarissic}it-lic}ien Höhe des Beitrags. "Ein Rechtsaiispriich cmf' Abltisiing be-steht nicht.

»8

Erstattung des Aufwands für Grundstücksaxischlüsse

§arBeitragsmaßstab

(1) 'l)er Beitrag wird nach der (-fü.tndstucksfläche und der Ge-sc}iossfläc}ie der vorharidener+ Gebäude I:ier'echriet.

"Die beitragspflic}itige Grundstiicksmche wird bei Grundstu-cken VOII miiidestcns 2.500 m" Fläche (übcrgroßc (?;rundsfücke)in unbeplanten Gebieten bci beb:mten Griindstückcn aur dasdreif'aclie der teitragspflic}itigen (';eschossfföche, rriiridesl.ensjedoclt 2.500 rn", bei uiföebauteri Gruridstiickeri auf' 2.500 m" be-grerizt.

(2) 'l)ie GeschossfUache ist nac}i den Außenmaßen der Gebättde in+.tl len Gesc}iossen zu ermitteln. "Kel! er werd en mit der vollen Fi ä-

che herangezo(4en. aDachgeschosse werderi rtur heraiigezogen.soweit sie ausgeba?it sind. 'Gebäude oder selbstständige Gebäu-dctcile, die nach der Art. ihrcr NutzunH keinen Bedarf nach An-s(:h)uSS an die Schmutzwasseriibleit.un@ a?isfösen oder die niclitangesc}füyssen werden dürfen, werden nichl: herangezogen; dasgilt iiiclit für Gebäude oder Gebäudeteile. die tatsächlich ari dieSchnmtzwasserableitung angeschlossen sind. "Balkone, Loggienund Terrassen bleiben außer -Ansatz, wenn und soweit sie iföerdic Gebiiudefluclitliiiie hinausragen.

(]) I')cr Aufwaiid riir dic Herstelfüng, Anscliaffung, VcrbesserunH,Erneuerung, Veränderung und Beseitigung sowie für die Unter-haltung der Grundstücksanschlüsse i. S. d. (:3 EWS ist mit Aus-iialime des Auf'waiids, der auf die im öffentliclien Straßengruridliegeriden Teile der GrundsLucksansc}'ilüsse eritf'ällt. in der je-weils tatsächliclten J?ö}ie zu erstatten.

(2) 'I)er ErstatLungsaiispruch entstelit mit itbsc}füiss der jeweiliger+Maßnalime. " Schuldner ist. wer im Zeitpunkl. des Entstehens desIl,rstatfürigsanspruchs Eigentjimer des Grundstiicks oder Erb-bauberec}iJ.igl.ür ist: mehrcrc Sc)mldner (Eigent.iimer bzw. Erb-baubercichtigte) siiid Gesamtsclmldncr. "': 7 gilt entsprechend.

(:3) 'Iler Erstattungsanspruch kann vor seinem Entstehen abgelöstwerden. "Der Ablosun,gsbetrag richtct sich nach dcr voraussiclit-licl'ien Höhe des Erstattungsaiispruchs. "Eiii Rechtsaiispruchauf'Ablösung besteht nicht.

W9

Gebührenerhebung

(3) 'Bei Grundstricken, f'ür die eine ,gexverbliche Nutzung ohrse Be-bauung zulässig ist, sotvie bei sonstigen unbebauten Grundstü-cken wird als Geschossflachc ein Viert.el der Cfüxndstücksflachc

in Ansatz gebracht. "Gr?indstüclce, bei denen die zufössige oderdie für «iie Beitragsbemessung maßgebliche vorhandene Bebau-ung im Verhältiiis zur gewerblichen Ntitzung riur untergeord-iiete Bedeutung hat. gelten als @etiverblic}'i genutzte unbebartteGrundsfücke im Sinn des Satzes 1.

(4) 'Ein zusätzlic}ier Beil.rag enl.ste}it mit der nac}rt:räglichen Ände-ruiig der für die Beitragsbemessung maßgeblichen Umstände.soweit sic}i dadurch der Vorteil erhöht.

"Ii:ine Beitragspflicht. eni.steht insbesondere,

im Fall der Vergrößerung eines Grundstücks für die zusätz-lichcii Flächcn, soweit laür diese bisher noch keine Beiträgegeleisi.et wurden.

im Falle der Geschossflächenvergrößerung f'ur die zusätzlichgescliafl'enen Geschossflächen sowie im Falle des Abs. 1 Satz2 riir die sich aiis ihrcr Vervielrachung errechnendc zusätz-liche GrundsUicksfläche,

im Falle der Nutzungsänderung eiiies bisher beitragsfreieriGebäudes oder Gebäudeteils im Sinn des !i5 Abs. 2 Satz 4, so-weit iii[olge der Nutzungsiinderung die Voraiissetzungen rürdie Beitragsfrei}ieit eritfallen.

Die Gemeinde er'tiebt für die BemiLzung der Entwässer?ingseiiiric}i-luiig Grundgebijliren iind Eirileitungsgebühi'en.

»9a

Grundgebühr

(1) 'I)ie Grundgebühr wird iiach dein Nenndurchfluss (Q,) odernach dcm Ilauerdurchlluss (Q,,) dcr verwcndeten Wasscrzäh-ler berechnet. "Bef'inden sicli auf eiiiem Grundst€ick nicht mir

vorübergehend mehrere Hauptwasserzähler im Simie sron !i 19Wasserabgabesatzung (WAS). so wird die Grundgebühr für jedenIIauptwasserzä}iler berechnet. "Soweit Wasserzähler iiicht eiii-gebaut siiid, wird der Dauerdurchfluss geschätzt, der nötig wäre,?ini die möBliche Wasserentria}irrie messeri zu koxsxsen.

(2) I)ie Gr?mdgebülii' beträgt bei dei' Verwendurig voii 1'Vasserzäh-lerri m.it 'N enndurchfluss

bis ........5 m"' /h....... 38,00 €/Jatn'bis ......10 rrr'/h....... 43,00 €/,Jahi:

(3) J)ie Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzäh-lern mit I)imerdiirchfüiss

bis ........4 m" /h....... 38,00 €/Ja}irbis ......10 m-'/h....... 43,01) (:/Ja}it:

-3]-

«].0

Einleitungsgebühr«l:l

Gebührenschtildner

(l) 'Die EinleitungsgebCihr wird nach Maßgabe der naclifolgendenAbsiitze nach der Menge der Abwässer bereclmet, die der Ent-wässeriirigseinriclitung vori den aiigeschlossenen Grundstuckerizngefü)'irt werden. "Die Gebühr beträgt 3,61 € I)I'o KubikmeterAbwasser.

(1) Gebührenscl'mldner ist, sver im Zeitpunkt des Eritstehens derGebührensch?i]d Eigentümer des Grundstücks oder äl-inlich ;+airNutzung des Grundstticks din,glicli berechtigt ist.

(2) Gebührensc}mldner ist aucb der Inhaber eincs auf dem Grimd-sfück befiiidlic}ien Betriebs.

(2) 'Als Abwassermenge gelten die dem Grundstück a?is der 1'Vas-scrvcrsorgu ngseiiiri ch tu ng 11 +id aus der Eigeri gewiri n 1.1 ngsan la gczuge.[aiihrten Wassermengcri. abzüglich der i:iachweislich arir d.emGrui'+dstück verbr'aric)iten oder zurückgehaltenen Wassermen-gen, soweit. der Abzug nicht. nach ialbs. 4 ausgeschlossen ist. "I)ieWassermengen tverden clurch geeichten Wcisserzählcr ermittelt.

"Sie sind sion dcr Gemeindc zu schatzen. wenn

1. eiii Wasscrzäl'iler nicht vorhanden ist. odcr

2. dcr Zutritt zum Wasscrzähler odcr dcsscn Ablesung nicht er-möglicht uiird. oder

3. sic}i korikrete Arihaltspunkte dafür ergeben, dass eiii Wasser-zii}iler dsn iyiirklichen Wasserverbrauch bzw. die eingeleil.eteAbwassermenge niclit arigibt.

'Werden die Wassermengen nicht vollständig über Wasscrzählcrerlaass{, werden als dem Gruridst€+ck aus der Eigengewimnings-aiilage zugeführte Wassermenge pa?is«ilial 15 m3 pro Jahr 1111(1Einwohner, der zuin Stichfög 01.04. mit l'Vohnsitz auf dem her-arizuziehenden G+-undstiick gemeldet ist, rietieri der tatsächlichaus der öffenl:lic}ien Wasserversorgung abgenonm'ier+en aiige-setzt, insgesamt iföer nicht weniger als 35 m3 pro :Jahr ?m(l Eiii-wohner. "In begründeten Einzelfällen sind er,gänzende höhereSchätzungeri möglicli. 'Es steht dem Gebühreripflichtigen frei,den Nacl'isveis eines i'iiedrigeren Wasserverbraiichs bzw. eiiierniedrigcrcn eingclcitetcn Abwassermcngc zu rü hren; Abs. 3 Satz2 gilt entsprechend.

(3) 'l)er Nachiiieis der verbrauchten iind der zuriickgehaltenenWassermcngen obliegt dein Gebiihrenpflichtigen. aFwr ist grimd-sätzlich durch geeichte xiiid verploml+te Wasserzähler zu führen,die der Gebühr'eripflichtige auf eigene Kosten zu insl:allierenliat. 'Bei landwirtschaftlichen Bct.rieben mil. Vi ehhalt?ing gilt. für,jedes Stück Großvieh bzw. für ,jede Großvieheinlieit eiiie Was-sermerige voii 20 i'ri" /Jahr als riachgewieseri. 'Maßgebend ist dieim Vorja}ir durchschnittlich gehaltene Viehzü}il. al)er Nachweisder Vichzahl olfücgt dem Gcbührenpflichtigen; cr kann durchVorlage des Besc}ieids der Tierseuchenkasse erbracht werden.

(4) Vom Abzug nach Abs. 3 sind ausgeschlossen

a) Wassermengen bis zu 12 m" ,jährlich,

b) das ha?iswirtscliartlich genutztc lVasscr m'id

c) das zxii.a Speisun@ von Hei.zurigsanlagen vcrbrauclite Wasser.

(3) Gebuhrenschuldner ist auch die Wohriungseigentumergemeiii-schaft.

(41 M«'ihrcre Gcbiihrensclmldner siiid Gesamtschiildner.

(5) I)ie Gebijhrenschuld gemiiß öW 9 ff. r?ilit a?if dem Grundstiickbzw. dem Erbbaurecht als öflaentliche Last (Art. 8 Abs. 8 i Vm.Arl:. 5 Abs. 7 I(AG).

!}14Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahliing

(1) 'Dic Einlcihmg wird ,jährlich zum :30.09. abgcrechnet.. aDieGrund- urid die Einleiturigsgebühr 'cverden eineri Moriat iiachBelcamitgabe des Gelitihrenbescheides fällig.

(2) 'Aur die Gebiil'ircnschiild ist zum :31.O:3. ,jeden ,lahres cine Vo-rauszahlung iii I?ö}ie der IJälfle des Ja}iresverbrauchs der Ja}i-resal'ircchmmg des Vor,jahres zu leisten. "Fehlt eint'i solche Vcir-ja}iresabreclumng, so setzt die Gei'neiiide die I{öhe der Voratis-za}ifüngen uriter Sc)iätzi.ing der ,Jahresgesiimteinleit.ung fest.

§ 1.5Pflicliten der Beitrags- und Gebührenschuldner

Die Beitrags- ?md Gebührenschuldner sind verpflichtet, der Ge-meinde für die Ht:i}ie cler Abgabe maßgebliciie X7eränderungen ?in-verziiglich zu mcldcn und fibcr deri Umraiig dieser Vcränderungcn- auf Verlangen auch unter Vorlage entspr'ecliender {Tnterlagen -.Auskunrt Zll crteilen.

8, lJi'Inkrafttreten

(1) Diese Satzu?ng tritt eirien Tag iiach ilirer Bekanntmaclmiig iriKraft.

(2) füeichzeitig tritt die Beitrags- imd (-.;ebiförensatzting zur Eri.t-wässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Gutteiföerg vom1.9. Dezember 1989, verijffent.lic}it im A+ntsblatt des I,andk+'eisesK?il mbach vom 28. I)czembcr 1989 (Nr. 48). zuletzt geändert du rchdie Neurite Satzung zur Anderung der Beitrags- 'und Gebü}iren-sat.zung zu.r i(:nttvässerungssatzung der Gemei.nde Gutt.ei'ibergvom 09. August 2016 (Amtsblatt des Laridkreises Kulmbach vom01. September 2016, Ni: 35), aurScr Kraft.

(5) 'IITI Fall des % 10 Al:is. 3 Sätze :3 bis 5 ist der .Abzi.ig arich iiiso-weit begrenzt, als der Wasserverbraiich 35 m" pro Jahr iind Ein-wohner, der zum Stichtag 01.04. mit Wohnsitz auf' dem herarizu-zie)'ieriden Grundst.ück gemeldet ist. uritersc)'ireiten taiürde. "Inbegriindeten Eiiizelfällen si+m ergänzende liöherci bctriebsbezo-qene Schätzungen mö@lich.

füittcnbcrg, 11. Dezember 2017Gemeinde GuLtenbergHain

Erster Bürgermeister

§11

Gebfüirenzuschläge

Fiir ?Abwässer im Sinn des !} 10 dieser Satzurig, deren BeseitigungKostcn verursacht, die die durchschnittlichen Kosten der Beseiti-gung VO?I Hausabwasser um mehr als 30 % übersteigen, wird eiiiZuschlag bis zur Hö}ie des deri Grenzsvert übersteigenden Prozent-sat.zes des Ki.tbikmeterpreises fi'ir die Einleil.uiigsgebjihr erhoben.

BEKANNTM.'lCHUNG Gemeinde Harsdoria

AuThebung des rechtskräftigen Bebauungsplans,,Zetl.ineisel Nordwest" mit Grünordnung.Gemarkung Harsdorf im Regelverfahren

Aufhebungsbeschluss gemäß 'A 2 Abs. 1 Sat.z 2 BauGB mitrrühzeitiger-Beteiligung ;ler Öffentlichkeit, gem. § 3 Absatz 1BaiiGB iind der Behördeii und sonstigen Träger öffeiitlicher

Ilelange gem. § 4 Absatz l BauGB

öl2Entstehen der Gelführenschuld

(1) Die Einleitungsgebühr entsteht mit jeder Einleifüiig VOII Abwas-ser in die li'yiitivässerrmgsanlage.

I)ie Gemeiiide Harsdorf }iat in ihrer Ge+neinderatssit.zung am09.01.2018 die Aulhebung des rechtskraftigen Bebauungsplans,,Zettmeisel Nordwest" iiiit Grünordmmg im Regelverfahren mitCriihzcitigcr Bcteiligun@ dcr Öffentlichkcit, gem. ': :j Absatz l BaiiGBrind der Be}iörden rind sonstigen Träger i»ffentlic}ier Belange gem.!i4 Absatz 1 beschlossen.

(2) 'Die Grundgebühr eritsteht erstmals mit dem Tag, der aufa denZeitpurikt der betriebsfertigen Herstellung des Ansc}il?issesfolgt. "l)er T=xg, wird im erst.mal s ergehenden B«»scheid bestimmt..a? Jin Übri@en -Öntstcht die Gruimg-ebu}ir mit dcm Beginn cinesjeden Tages in IIöhe eines Tagesl?iruchteils der Ja}iresgrundge-bührensch.iild rieu.

Bcgründung:

l)ei??Ge.ltungs.bereich .sol.] verkleinert werden, uin die extensive Wie-se (TF4) um das Quell-Flachmoor (TF5) mir noch ain Raiid etwas zuberühren und die Sickcrquellc mi.t dcr Qricll+'noor-?7egetatioii völliga?is dern Geltungsbereich zu nehmen.

-32-

Pl3ngiigszt61

Urn die weitei)e E?rit>vicklu?tig .der Ge.me;nde H.arsdorf' im. 05atsteilZettmcisel noch effcktivcr tlll(l umweltschonender zu ermöglichenbeabsichtigt diri Gemciiiidc l-larsdorf den rechtskriifl.ige.n 'Hebau?urigsplaii ,,Zettn'ieisel Nordwest" mit Grünordnurxg auf"zuheben undeinen neueii Beba?miigsplan ,,Zettmeisel Nordsvest" mit Griinordvnung au[zustellen. Im neucn Bebauungsplan soll der Geltungsl'ic-reicli die exterisiiie 'vViese (TJi'4) um das (';iuel1-Elaclhmoi:ir ('j'F5)mir iiocli am Rarid etwas berühreri und die Sickerquelle mit der

Quellmoor-Vegetatioxi soll im kfml'ti(,en Geltungs}»ereich völlig.au,s?genommen werden. l)ie bisherigen Fcstsetzungen sollen wirtschcift?licher imd baii}ierreiifreundlicher gestaltet werden.

Geltungs)?creich

werdcii ijl'ier die Plammgsabsicht unterriclitcit und zur Äußerungim Hiiibl ick aufden erforderlicheii IJmfaii@ urid I)etaill ierungsHradder 'Umweltpriifurig a?if'gefordert. I)ie Pflicht der Gemeinde I-Iars-dc»rf, «iie Behörden ?nid die sonstigen Träger öffentlic}ier Belangef'rühzeitig am Verfaliren zu beteiligen, ergibt sicli aus !) 4 Absal.z 1des Baugesetzb?ic}ies (BauGB)

Frühxeilige Beteiligung der ('ffentlichkeit gcmäJ3 Th 3 Abs. 1 desBaugeselxbuches ?

])ie friihzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, über die allgemeinenZiele tlll(l Zweckc der Plaming. mit Gelegenheit zur Aul?icrung imdtöri5rtersmg ist

ab 12.02.2018 bis einschließlich 19.03.20l8

Das Plangebiet «ies rechtskräftigen Bebauurigsplan ,,Zettmeisel iii der Verwaltungsgemeiiischaf't Trebgast, I'fülmbacher Straße 36,Nordtvest" mit Grüriordming bef'iiidet sich auf' den Teilflächen der g5367 'l're.bgast m8glic.h.Ffür-Nrn. 920 und 990.

Das Gebiet liegl: am nordwestlicher+ Rand der (')rtschat't Zettmeiseleiiigebettet vori vorhaiidener Bebauung im Südei'i rind im Norden.im Siidwesten. lieinhaltet der Gelfüngsbereich aur der 'l'eil[lächeder Fl ur-Nr. 990 auc}i ein Teilstück der bioföpkartierten extensivenWiese (TF4) um das Quell-Flac}imoor (TF5) und ein Teilstück desQucll-Flachmoors (TF5) selbst.

Im Norden grenzt der biot:oiikartierl:e Baum- ?ind J-Jeckensaum denGeltungsbeiZeich ab. der sich aufder Flur-Nt: 920 befindet. Die Planzeichnung dcs reclitskrä[tigen Bebaimngsplans ,.Zett.meiscl Nord?wesi" mit Grüriordnung ist Bestandteil des Aufhebungsbeschlusses

Hicr licgt zur Einsicht der rechtskräftige Bebauurigsplan ,,Zettmeiscl Nordwest" init Gfünordnung in den Geschäftsräumen der Vcr?waltungsgemeinscliart Trcbgast. im Zimmer Nr. 13, tiiglich wahreiidder allgemeinen Gesc}iärtszeiteii aiis

Die Öffnungszeiteri der Gescliäftsstel)e der 17erwa)tungsgemein?scl'mft Trebgast sind Moni.ag bis ?lreitag 08.00 Uhr bis 12.00 ?lhr;Mittwoc}i 14.00 Ul'fi- bis 17.00 '[Jht: Nal.€irlich ist aucl'+ eine bar'riere?

f'reie Zt+gar+gsrnöglichkeit nacli telet'oiiischer Rücksprache möglic}iA?if unserer IIomepage (http://www.gemeiiide-harsdürf.de') kömienSie auc}i die Beba?umgsplanverfahren einsehen

OrtsüblicheB - a'

I)er A?ifliebungsbeschluss wird hiermit nach § 2 Abs. i Satz 2BauGB ortsüblich bekaiint gemacht.

Die Gemeinde Harsdorf macht ausdrücklich darauf' a?ifmerksam,dass aii der Möglichkeit zur Ä?ißeruiig und Erörterung jedermannteiföehmeii kami.

FrÜhxeL?tgß B? du B? ? ? ?-li(:ht6r Belonge gem, § 4 Al+glz 1 BpuGB;

Die Behörden ui'id die sox4stigen?Träger o.il'ent.licher B.elaiige, de-ren Auf@abenbercich durch die Planung bcrührt sverdcn könnte

Der Termiii f'ür die frühzeitige Öf'fentlichkeitsbeteiligung ist a?tchin den Schaukästen t+nd aiffa der Homepage (http://www.gemcinde-harsdor[.dc) öffcntlich bckannt gemacht.

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Im, Parallelv.erra}iren soll die?Neuarif:s.tellung?? eines qualiriziertenBebauurigsplaiis ,,Zettmeisel Norduiest" mit Grünord'miiig im Re-gt'ilverfahren erfolgen.

Neuaufstellung eincs quajifizterten Bebauungsplans,,Zettmeisel Nordwest" mit Grünordnung, Gemarkung Harsdorf

im Regelverfahren. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 AIIS. 1Satz 2 IlauGB mit frülizeitiger IreteiliHung der Öffentlichkeit.

gem. !' 3 Absat.z.3 BauGB u2id? der Behört4en u3'ul soi3stigen Trägeriiffenlliclier Belimge gem. § 4 Absatz l

T)ie Gemeinde Harsdnrf liat in ihrer Gerrieiiideratssitznng iimOiiOl.20l8 die Neuaufstellung eines qualifizierten Bebauungsl'ilans,,Zettmeisel Nordwest" mit Grünordmi+ig im Regefüerf'a}ireri, mitfriihzeitiger Beteiligurig der C)f'fentlic)iker!. gem. '. 3 .Absal.z 1 BaiiGBund der Behörden m'id soiistigen Trägcr öffentliclier Bela+igp gem!i4 Absatz 1 bescl'ilossen utsd die Vorentwurfasplar+urig des-Arc}iitekt.en Jus{. gebi.lligt:Be?gründuxig:Ill der Gemeiiide Harsdorfabesteht eiiie rege Nacht'rage an Bauland,deshalb strebt die Gemeinde IIarsdorf' eir»e städtebaulich hochsver-tige. gleichzciitig resso?ircenschoiiende urid sozial nach}ialti@e Enl.?wickfünq anrlaüuugsxiel:Der momentcm iioc}i rechtskräftige Bebarnmgsplan ,,ZettmeiselNordwest" mit. Grünordnung soll aiifgehobcn Il]l(] im Parcillelvcr-f'ahren eiii neuer Bebauurigsplaii ..Zettmeisel Nordwest" mit Gr'iin?ordmmg im Ilegsliierfahren a?ifgestellt werden.Hiiitergrurid (](!S Parallehierlaahrens ist dic VerkleincrunH des Gcltungsber'eic}isim iieueri Bebai.umgsplaii Soll der Geltimgsbereicli die extensiveWicse (TF4). um das Quell-Fliichmoor (TF5), nur nocli am R.and etwas berühreri urid die Sickerquelle mit der Quellmoor-Vegetatiori sollkiinftig nicht mehr tarigiert werden. I?)ie bisherigeri Festsetzungensol ?cn svi rtsc ha rtli ch cr und baxih crrenfreund li ch cr gesta ltet. werd cn.Eine weitere Barrparzelle soll gescliaff'eri und zusätzliche ö(I'eiitliclieSt.ellplätze ausgewiesen werden. Die }iage der Garagen/Carporl.s sol?Icn die Bimherren nach ihren Vorstelfüngen wiihlcn durfeii. Es istaiigedaclit, kuiif%ig a?ich Doppelhäuser (ED) zuzulassen.Geltungsbereic}i:

Das? plangebi.et dp4 neuau?fzustellei3den Bebcnmn@s):ilariq I.Ze.ttm5iisel Nordssrest" mit Griinordming bef:indet sich aufder Teilfläche derFfür-Nr. 920 und einem k]eiiieri Absclmitt der Flur-Nr. 990.

I)as Geliiet liegt am iinrdwcistliclien Rand dt'ir Ortschart Zettmeiseleingebettet voii vorhandene.r Bebauung im Sudeii rmd iin Nordeii.Im Südtsiesten ber'ülirt der Gelturigsbereic}i auf den Teilflächen derF]i.ir-Nrn. 920 und 9!X) leicht ein Teilsfück dcr biotopkartierten extensiven Wiese (TF4)

=-===)M

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Tm Norden grenzt dcir biotopkarl.ierte Hmim- uiid Heckciiisaiim dcnGelfürigsbereich iib, der sicks a?ifder Ffür-Nr. 920 befiiidet ?ii'id riichthcr€ihrt wird. Dcr Vorcnt.wurr des qiialifiziert.en Bcbaxnmgsplans,,Zettmeisel hordwest" mit Grüriordmmg ist Bestandteil dieserNe'uauf'stell'ui'ig.

Orl60l)li(:hq B6kHnJm@(:hqiig?per ?Aufstell5ingsbesyhluss wird hiermit iiacli § 2 Abs. l Satz 2IlauGll ortsüblich bekarmt gemacht.

Früh«eitige Bcteiltguiig der BehOrdeu uud sonstigen Träger ö[[cnl-? Bclanß Um, !i4 Absafö I BauGB;Die Behörden ?md die soiistigeri Träger öt'}aeritlic}ier Belange, de-ren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden könntesverderi über die Planuiigsabsicht ?inl:erric}il:et und zi.ir Äi.i.ßeri.i.ngim Hinblick a?if den erforderlicheri '[Jmfaang und Detaillierungsgradder Uinweltpriifüng aufgcf'ordert. l)ie Pflicht. der (?;emcinde Haias?dorf, die Beliijrden und die sonstigen Träger i:iffentlicher Belaiigefrülizeitig am Verf'a}iren zu beteiligen, ergibt sich aus (i4 Absatz 1(l(!S Bmigesetzbuc}'ies (BimGB).Fr€ihxeitige B? rlm ('ffentlichkeit geuiäl5 !) 3!%, 1 debBaugesetzbuchcs (Bau(iB');

D.ie. f'riih4e?;tige. (:5ffem?l4chkeitsbeteiligun,g. .tiber die all,gemeiiienZiele rmd Zwecke der .P]anung. mit Gclegenheit zi.ir Äußeriing undErijrf:erung isl.ali 12.02.2018 bis eiiiscliließlich 19.03.20l8

in der Vcrwalti.mgsgemeinschart '['rebgast, Kulinbacher Straße 36,95367 Trebgast möglich.Hier licgt zur Einsic)'it dcr Vorcntwiirr des Bcbauimgsplaiis ,.Zctt?meisel Nordsvesl." mit Grüniirdnung iii den (';eschäftsräiimen derVerwalturigsgen'ieirischaft Trebgast, im Zimmer Nr. 13, täglich wäli?rcrid dcr allgemeinen (-;eschäftszeiten aiis.Die Öffrmngszeiten der Gesc}iäftssl:eile der Verwaltungsgerriein?schaft Trebgast sind Moritag bis Freitag 08.00 Uhr bis 12.00 ?lhia;'Mil:I;woch 14.00 U'hr bis 17.00 {Jhr. N:itürlicl'i ist mich eine. barriere?

freie Zugaiigsmöglichkeit riac}i te}efonisckser Rückspraclie möglich.Alll" rmserer Hon'icpagc (http://www.@eincindc-harsdorla.de) könnenSie arich die Bebauungsplanverfahren einselien.I)ie Gemeiiide Harsdorf macht a?isdrticklicli darauf auf'merksan+.

dass aii der Mi'glichkeit ziir Äi.ißerung und Ti:rörterimg jedcrmannteilnehmen kann.

Der Termixi für die friiltzeitige Öf'faentlichkeitsbeteiligung ist auchin d«'in Scliaukästt'in ?md :mf der Homcpage (hi.tp://wtvw.gemeinde?}iarsdorf.de) öff'entlicli bekannt gemacht.

Harsdorf, 18. Januar 2018Gemeinde HarsdorfH?ibnci'

Erster Bi.trgermeister

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BF,KANNTMACHUNG Caspar-Vischer-GynmasiumKulmbacliMarkgraf-Georg-Friedrich-Gymnasium Kulmbach

Amneldung für das Schu5ahr 2018/2019

Die .%meldung ftir die 5. JalirgaiigsstuJae der Gymnasien füidet aiiI:ieiden Gyirinasien am Moiitag, 07. Mai rind I)ieiistag. 08. A'[ai 2018in der Zeit voii 08.0(1 bis 18.00 Uhr, am Ai?ittwocli, Of). Mai 2018 VOII08.00 bis 16.00 {Jhr und arn F}'eiLag, 11. Mai 2018 voii 08.00 bis 13.00Uhr Statt.

Zur Amneldung sind das Original der Geburtsurkuride bzw. das Fa-milienstamnföuch (jeweils nur zur Einsictitnii}mie). gegebenenfal)sder Sorgerechtsbeschluss ui'id unbedingt das Übertrittszeugnis im(')riginal zum Verbleib ari der Schule mitzubririgen.Die Gymnasien haben folgende Arisbildungsriclitungen:

Am Caspar-Vischer-Gymnasium:

Sprachliches Gymnasiiun. Wirtschaf'tswissenscliaftlic}ipsGymnasi.um und Sozialwissensc}iaftliches Gymnasmm

Am Markgraf-Georg-F'riedrich-Gymnasium:

Naturwisseiisc}iaf'tlich-technologisches Gymnasi?im,Sprachliches Gyninasiriin und Musisches Gymnasium.

Alle Zweige beginnen mit Il,nglisch. Nur beim Musischcn Gymna-sium erfolgt bereits in der 5. Jahrgangsst?ife eirie ? Fest-Icgung aiil" die Ausbildimgsrichtuiig imd da+nit au[ Latein t'ils 2.Fremdsprache iri der 6 Jalir,garigsstuf'e.

ZL{ den einführer+deri Ell:eri'+irifor'matiimsveraiistal1.ungen üt>er dieaiigebotcnen Bildungswcge, bei dcnen vor allem auch die zukiinf-tigen Scliülerinrien ?iiid Schüler willkomrnen sir+d. erge}it }ierzlicheEiiilafümg.

Caspar-Vischer-Gymnasium

am Samstag, 14 April 2018, 10.00 Ulir bis 13.30 Ul'ir im Forum

pirdago@ische Betreu?ing am Nachmittcig vorsic}it. Außerdem wirdwieder eine gebundene Ganztagesklasse für die Jahrgaiigsstufe 5angeboten mit Pflichj- rind Förderunterricht sowie Harisaufgaben-betreuiing und Freizeitangeboten am Nachmi{.tag.Auch für alle weiteren Fünftklässler wird es eiii entsprechendesNeigun@sangcbot aus dcm sportlichcn, musisch-kiiiistlerischenoder niitiirwissenschcirtliclien Hercich gcbcn.

Voraussetzuiigen für die Auföahme:

Die Aufnahme iii die 5. Jalirgaiigsstufe der Realschule setzt voraus,dass ci+i Grundschüler/cine Grundschülcrin der Jabrgangssfüre 4einen Notcndi.trchsc)initt von 2,66 oder bcsscr im l??lbertrittszeugniserreicht }iat. F'iir die Zuerkenmmg dieser 'li:igmiiig sxiird der N oteri-durchsc}initt aus den Fäc}ierri I)eutsc}i, MaL}iemal.ik ?ind Heiinal.-und Saclmriterricht berech?net.

Schiiler/-innen aus der Jalirgangsstufe 5 der Mittclschulc sind beieinem Diirchschnitt von 2,5 oder besser atlS I)eutsch iind Mathema-I.ik im Jahreszeugnis für die Realscmile geeigiiet. Eine S"oraninel-dung dieser ScMler st:Jlte zum oben gen;innten Termin erfolgen.Das Zwischerizeugnis der Ja}irgangssfüf'e 5 ist hierbei vorzulegen.Ein Probeunterric}it fiiidet für Ja}irgarigsstufae 5 nicht statt.

Der Schiiler/die Schi.ilerin darf ztidem am :30. Sept.ember 2018 das12. I,ebensjahr iioch nicht vollendet l'mben.

Schüler/-innen der 4. Ja}irgarigsstufe, die als geeignet l'ür die Mit-telsclmle qualffiziert sind. müssen vom 15.05. bis 17.05.2018 am Pro-beunterricht der Ca rl-von- r,iiide-H ea Isc hu le Kulm bach teiföchmen.

Die Carl-von-Liiide-Schule veranstaltet amFreitag, 09.03.2018, um 16:00 Uliriii der Tutnhalle eiiie Informatioiisveraiistalfüng mit Sclimipper-naclimittag.

1riteressierl.e Elterri init ilire+i Kinder+i siiid hierzu lierzlich eiiige-laden.

Markgraf-Georg-Friedrich-Gymnasium

an'i Samstag, 21. April 2018, u)Tl 10.00 {.]hr irx «ier T)op1ielsport-halle

Dabei werderi alle iiiit dem Übertritt iii eiri Gymnasium zusammen-}i.iiiigenden IF'ragen bcsprochen. Vörausset.zung für den tlTl:i«irl:ri+.t indas Gyrmiasium ist irn Regell'all der Vermerk der entspreclierideiiEigmi-ng im Ul'iertrittszeugnis.Fur Schiiler, die im Übertrittszeu@nis als .,nicht geeigm:'.t" rixr dasGymiiasmm bezeichnet vverden. firidet eiri Probeunterricht statt,der VOII Lehrern der beiden Gymnasien gemeiiis;im @ehcilten wird.Er wird in diesem Jah?r f'ür alle betrof'f'ei'ien Schüler VO?II 15. bis 17

Ma.i 2018 aill C'.a.spar-Visch.ei.a-Gymi:ia.si.?irn abgehalten. l')].e E1l]Zel-heiteri sverden bei der Arimeldung bekannt gegeliers.

Kuli'nbacli, 17. Januar 2018

Caspar-Vischer-GymnasiumOStl)iii Ulrilce EndresSchulleiteriri

»larkgraf-Georg-Friedrich-GymnasiumOStD Horst PfadenhauerSc}mlleiter

Kt+lmbac}i, 22. Jiiiiuar 2018Carl-voii-Liiide-Realschule

M. Hild

Realsclmldirekl.ori n

Herausgeber: Landratsamt I(ulmbachErsclieimingsweise: iyiöchcntlichBezug: Einzelexempföre kostenlcis g,eBen

F'remmschlag, Abonnei'nenl: (arif Anfrage) frei,jedoc}i gegen Erstal.tung der Auslageri.Komaad-Adenauer-Straße 5

(Postf'ac}i 1660), 95307 I(ulmbachMediengruppe Ober[raiikenZeiturigsverla@e (.;mbH & Co. KGBetriebssfötte Kulmbach

E.-C.-Ba?ii'iiami.-Sti: 5, 95326 Kiilmbac}i

Desigrisfüdio Raab, www.desigrist?idio-raab.deDaiindorf' 85, 95336 Mainleus, Tel. 09229/8429,Fax 6358, E-Mail: designstudio.raab@gmx.deI)ZO l)ruckzcntrum Oberfraiikcin GnföH & (".o. KG

Cmtenbergstraße ], 96050 Bamberg

Anscl'irift:

Verlag:

Layoul:

Drtick:

BEKANNTMACHUNG Carl-von-Linde-ScliuleS(aatliclie Realsclmle

95326 Kulmbacii

Tel. l)9221 9078-0;Fax 09221 671(12

E-Mail: rs.kulmbach@kulmbach.net

Anmeldung für das Schuljahr 2018/2019

Informatives vom

BRK-Blutspendedienst

Auf einen Blick sind hier

die aktuellen Termine im KV Kulmbach:

Die Anmelduiig f'ür die 5. Jahrgangsstuf'e der Carl-von-Linde-Real-siiiiile fiiidet Voll

Moiitag, 07. bis Freitag, 11. Mai 2018in der Zeit von 09j)I» bis 16.00 Ulir bzw. freiLags bis 13.00 Uhr

statt.. Ziir Anmeldring sind Gebiirtsurkuride iind Übertr'ittszeugnismitzubringen sowie ggf. der Sorgerechtsbesclifüss oder eixi Legas-1.}ieniegutac}il.en. Für alle Scliüler;/-iririen der 4. Ja}+rgangssfüfewird ern Ülicrtrittszcrignis erstellt.Die Staatliche Realscl'mle K?ilmbac}i nimmt Jungen ?ind Mädchenauf. F:iiie T)ifferenzieri.+ng nach }Vahlpflicht.fiichergrrippen erf'olgl.iii der Realschule ab der 7. Jahrgangsstuf'e

Es bestelit das Angebot der ofTeiieri Gariztagesschule, die Schüle-rfönen iind Schülern allcr Jahrgimgsstufen offc+isteht i.tnd eiric

Mo

12.02.2018

95512 NEL'DRO8SENFELD 16:00 ?lhr - 20:00 Ulir

Ellrodtttieg 23 Friedric}i-voii-Ellrodt-Schule

Fr

16.02.2018

95339 NEUENMARKT

lVirsberger Str. 1016:30 Uhr - 20:00 UhrGrund- und Mittelscl'nile

h 95352 MARKTLEUGAST

16.02.2018 Neueiisorger We@ 1016:30 Uhr - 20:00 UhrVolksschule

Aln !)5326 Klll,AIBACH19.02.2018 Flessastr. 1

13:01) Uhr - 18:45 UlirRotkreuzhaiis