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2 BSA Bund Maiaufmarsch des BSA

BSA OBeröSterreich – rOter Zug Auf Schiene

BSA BurgenlAnd – MedientAlk

BSA SAlZBurg – VOrtrAg „kOrruPtiOnSVOrWÜrfe in öSterreich“

Der Zug des BSA beim Maiaufmarsch 2012F

oto:

BS

A

Am Donnerstag, den 12. April 2012, bekamen zahlreiche in-

teressierte BSA-Mitglieder einen Einblick in die Österrei-

chische Nationalbank. Nach der Begrüßung durch BSA-Ge-

neralsekretärin Olivia Weiss nahm sich OeNB-Gouverneur

Ewald Nowotny persönlich Zeit, um über Geschichte, Bedeu-

tung und Aufgabengebiet der Nationalbank zu diskutieren.

Nach dem Referat und einer angeregten Diskussion wur-

den die BesucherInnen durch das angeschlossene Geldmuse-

um geführt, wo neben spannend aufbereiteten Informationen

rund um Geld und Währungen auch ein massiver Goldbarren

gehoben werden konnte.

Auch im März, April und Mai konnten wieder hochkarä-

tige DiskussionspartnerInnen für die BSA Lectures gewon-

nen werden. Herbert Tumpel, Stephan Schulmeister und

Hannes Swoboda beleuchteten verschiedene Teilaspekte

des BSA-Jahresschwerpunkts „Verteilungsgerechtigkeit“

aus dem Blickwinkel ihrer jeweiligen Kompetenzbereiche.

AK-Präsident Herbert Tumpel eröffnete den BSA-Jahres-

schwerpunkt 2012 am Montag, den 26. März 2012, mit einer

Lecture über die „Verteilungswirkung des Konsolidierungspa-

kets“. Im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokor-

ny spannte Tumpel einen weiten Bogen von der sich ständig

verschlechternden Arbeitsmarktsituation über die Entkopp-

lung von Finanz- und Realwirtschaft bis hin zur unbedingten

Notwendigkeit, große Unternehmen und SpitzenverdienerIn-

nen zu besteuern. Der ungleichen Verteilung von Vermögen

stellte der Arbeiterkammer-Präsident die Forderung nach Ver-

mögens- und Erbschaftssteuern entgegen.

Am Montag, den 23. April 2012, sprach der Ökonom Ste-

phan Schulmeister im BSA-Generalsekretariat über „Finanz-

märkte in Zeiten der Krise“. Nach der Begrüßung durch BSA-

Präsident Andreas Mailath-Pokorny umriss Schulmeister

ebenso unterhaltsam wie kompetent die Wirtschaftsgeschichte

der letzten 80 Jahre. Danach erläuterte er seine Wirtschafts-

theorie, die im Unterschied zu anderen Erklärungsmodellen

konsequent zwischen den Interessen von Arbeit, Real- und Fi-

nanzkapital unterscheidet. Weiters analysierte er anhand eines

von ihm entwickelten Modells die unterschiedlichen Entwick-

lungsweisen der wirtschaftlichen Situation des Euroraums bei

Einführung des Fiskalpakts gegenüber der Einführung euro-

päischer Staatsanleihen, den sogenannten Eurobonds.

Über „Die europäische Dimension der Krisenbewältigung“

sprach der Präsident der Europäischen SozialdemokratInnen

im EU-Parlament, Hannes Swoboda, am Freitag, den 4. Mai

2012. Zunächst analysierte er die politische Situation in Euro-

pa. Die zu diesem Zeitpunkt unmittelbar bevorstehenden Wah-

len in Frankreich bezeichnete er als besonders entscheidend,

da ein Wahlsieg François Hollandes den Ausgangspunkt für

mehr Wachstum und Beschäftigung bedeuten könne. Die Vor-

aussetzung dafür seien mehr Investitionen und mehr Einnah-

men, um diese zu finanzieren. Dabei plädierte er nachdrück-

lich für eine Finanztransaktionssteuer und den gemeinsamen

Kampf gegen Steuerflucht. Swoboda sprach sich dabei gegen

nationale Einzellösungen und für ein gemeinsames europäi-

sches Abkommen mit der Schweiz aus.

Auch heuer war der BSA am traditionellen Maiaufmarsch

mit einem starken Zug vertreten: Angeführt von Präsident

Andreas Mailath-Pokorny und Generalsekretärin Olivia

Weiss begingen über 250 GenossInnen den höchsten Feier-

tag der Sozialdemokratie.

Passend zum BSA-Jahresschwerpunkt „Verteilungsge-

rechtigkeit“ war die zentrale BSA-Forderung heuer „Vermö-

genssteuer jetzt!“. Auch in Zeiten der Budgetknappheit muss

gelten: Steuergerechtigkeit statt Spardiktat. Denn in wichti-

gen Zukunftsbereichen wie Bildung, Soziales und Gesundheit

darf nicht gespart werden. Stattdessen muss für eine gerechte

Verteilung des Wohlstands gesorgt werden, da Arbeit viel zu

stark, Vermögen und Kapital hingegen viel zu gering besteu-

ert werden. Es ist höchst an der Zeit, dass jene, die die Krise

mitverursacht haben, endlich einen gerechten Beitrag zur Kri-

senbewältigung leisten. Mit seinem eindrucksvollen Auftreten

sprach der BSA sich daher für eine Vermögenssteuer und eine

Finanztransaktions- bzw. Börsenumsatzsteuer aus und forder-

te: Verteilungsgerechtigkeit jetzt, durch mehr Gerechtigkeit

im Steuersystem und bei der Entlohnung!

Nach einem fulminanten Wahlsieg der „Sozialdemokrati-

schen Ärztinnen und Ärzte – Liste Dr. Thomas Szekeres“ bei

den Wahlen zur Ärztekammer Wien ist es dem Spitzenkandi-

daten der sozialdemokratischen ÄrztInnen am 6. Mai gelun-

gen, zum Präsident der Wiener Kammer gewählt zu werden.

Damit ist erstmals ein Sozialdemokrat Vorsitzender einer

Landesärztekammer. BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny

zeigt sich von diesem politischen Erfolg beeindruckt: „Ich bin

überzeugt davon, dass diese Entscheidung eine nachhaltig po-

sitive Entwicklung der Wiener Ärztekammer garantiert und

wünsche Thomas Szekeres alles Gute und viel Erfolg für seine

neue und verantwortungsvolle Aufgabe.“

BSA BSA

AKZENTe 03

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien,

Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Mag. Michael Gerbavsits, Mag.a

Claudia Kreiner-Ebinger, Gabriele Pichler, Mag.a Gabriele Russwurm-Birò, Mag. Jakob Scholz, Dr.in Dagmar Staubmann, Anna Vukan,

Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Ver-

lag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur

Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint viermal im Jahr.

BSA Bund – Maiaufmarsch des BSA

BSA Bund – Szekeres Präsident der Wiener Ärztekammer

BSA Bund – Erkundungen in die OeNB und das Geldmuseum

BSA Bund – BSA Lectures

Werner Rodlauer, Olivia Weiss und Andreas Mailath-Pokorny

am Rathausplatz

Fot

o: B

SA

BSA-Generalsekretärin Olivia Weiss hebt einen massiven Goldbarren

im Geldmuseum der Oesterreichischen Nationalbank

Ökonom Stephan Schulmeister bei der BSA Lecture

Der neue Ärztekammer Wien-Präsident Thomas Szekeres

Fot

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02 AKZENTe

Am Donnerstag, den 12. April 2012, bekamen zahlreiche in-

teressierte BSA-Mitglieder einen Einblick in die Österrei-

chische Nationalbank. Nach der Begrüßung durch BSA-Ge-

neralsekretärin Olivia Weiss nahm sich OeNB-Gouverneur

Ewald Nowotny persönlich Zeit, um über Geschichte, Bedeu-

tung und Aufgabengebiet der Nationalbank zu diskutieren.

Nach dem Referat und einer angeregten Diskussion wur-

den die BesucherInnen durch das angeschlossene Geldmuse-

um geführt, wo neben spannend aufbereiteten Informationen

rund um Geld und Währungen auch ein massiver Goldbarren

gehoben werden konnte.

Auch im März, April und Mai konnten wieder hochkarä-

tige DiskussionspartnerInnen für die BSA Lectures gewon-

nen werden. Herbert Tumpel, Stephan Schulmeister und

Hannes Swoboda beleuchteten verschiedene Teilaspekte

des BSA-Jahresschwerpunkts „Verteilungsgerechtigkeit“

aus dem Blickwinkel ihrer jeweiligen Kompetenzbereiche.

AK-Präsident Herbert Tumpel eröffnete den BSA-Jahres-

schwerpunkt 2012 am Montag, den 26. März 2012, mit einer

Lecture über die „Verteilungswirkung des Konsolidierungspa-

kets“. Im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokor-

ny spannte Tumpel einen weiten Bogen von der sich ständig

verschlechternden Arbeitsmarktsituation über die Entkopp-

lung von Finanz- und Realwirtschaft bis hin zur unbedingten

Notwendigkeit, große Unternehmen und SpitzenverdienerIn-

nen zu besteuern. Der ungleichen Verteilung von Vermögen

stellte der Arbeiterkammer-Präsident die Forderung nach Ver-

mögens- und Erbschaftssteuern entgegen.

Am Montag, den 23. April 2012, sprach der Ökonom Ste-

phan Schulmeister im BSA-Generalsekretariat über „Finanz-

märkte in Zeiten der Krise“. Nach der Begrüßung durch BSA-

Präsident Andreas Mailath-Pokorny umriss Schulmeister

ebenso unterhaltsam wie kompetent die Wirtschaftsgeschichte

der letzten 80 Jahre. Danach erläuterte er seine Wirtschafts-

theorie, die im Unterschied zu anderen Erklärungsmodellen

konsequent zwischen den Interessen von Arbeit, Real- und Fi-

nanzkapital unterscheidet. Weiters analysierte er anhand eines

von ihm entwickelten Modells die unterschiedlichen Entwick-

lungsweisen der wirtschaftlichen Situation des Euroraums bei

Einführung des Fiskalpakts gegenüber der Einführung euro-

päischer Staatsanleihen, den sogenannten Eurobonds.

Über „Die europäische Dimension der Krisenbewältigung“

sprach der Präsident der Europäischen SozialdemokratInnen

im EU-Parlament, Hannes Swoboda, am Freitag, den 4. Mai

2012. Zunächst analysierte er die politische Situation in Euro-

pa. Die zu diesem Zeitpunkt unmittelbar bevorstehenden Wah-

len in Frankreich bezeichnete er als besonders entscheidend,

da ein Wahlsieg François Hollandes den Ausgangspunkt für

mehr Wachstum und Beschäftigung bedeuten könne. Die Vor-

aussetzung dafür seien mehr Investitionen und mehr Einnah-

men, um diese zu finanzieren. Dabei plädierte er nachdrück-

lich für eine Finanztransaktionssteuer und den gemeinsamen

Kampf gegen Steuerflucht. Swoboda sprach sich dabei gegen

nationale Einzellösungen und für ein gemeinsames europäi-

sches Abkommen mit der Schweiz aus.

Auch heuer war der BSA am traditionellen Maiaufmarsch

mit einem starken Zug vertreten: Angeführt von Präsident

Andreas Mailath-Pokorny und Generalsekretärin Olivia

Weiss begingen über 250 GenossInnen den höchsten Feier-

tag der Sozialdemokratie.

Passend zum BSA-Jahresschwerpunkt „Verteilungsge-

rechtigkeit“ war die zentrale BSA-Forderung heuer „Vermö-

genssteuer jetzt!“. Auch in Zeiten der Budgetknappheit muss

gelten: Steuergerechtigkeit statt Spardiktat. Denn in wichti-

gen Zukunftsbereichen wie Bildung, Soziales und Gesundheit

darf nicht gespart werden. Stattdessen muss für eine gerechte

Verteilung des Wohlstands gesorgt werden, da Arbeit viel zu

stark, Vermögen und Kapital hingegen viel zu gering besteu-

ert werden. Es ist höchst an der Zeit, dass jene, die die Krise

mitverursacht haben, endlich einen gerechten Beitrag zur Kri-

senbewältigung leisten. Mit seinem eindrucksvollen Auftreten

sprach der BSA sich daher für eine Vermögenssteuer und eine

Finanztransaktions- bzw. Börsenumsatzsteuer aus und forder-

te: Verteilungsgerechtigkeit jetzt, durch mehr Gerechtigkeit

im Steuersystem und bei der Entlohnung!

Nach einem fulminanten Wahlsieg der „Sozialdemokrati-

schen Ärztinnen und Ärzte – Liste Dr. Thomas Szekeres“ bei

den Wahlen zur Ärztekammer Wien ist es dem Spitzenkandi-

daten der sozialdemokratischen ÄrztInnen am 6. Mai gelun-

gen, zum Präsident der Wiener Kammer gewählt zu werden.

Damit ist erstmals ein Sozialdemokrat Vorsitzender einer

Landesärztekammer. BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny

zeigt sich von diesem politischen Erfolg beeindruckt: „Ich bin

überzeugt davon, dass diese Entscheidung eine nachhaltig po-

sitive Entwicklung der Wiener Ärztekammer garantiert und

wünsche Thomas Szekeres alles Gute und viel Erfolg für seine

neue und verantwortungsvolle Aufgabe.“

BSA BSA

AKZENTe 03

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien,

Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Mag. Michael Gerbavsits, Mag.a

Claudia Kreiner-Ebinger, Gabriele Pichler, Mag.a Gabriele Russwurm-Birò, Mag. Jakob Scholz, Dr.in Dagmar Staubmann, Anna Vukan,

Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Ver-

lag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur

Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint viermal im Jahr.

BSA Bund – Maiaufmarsch des BSA

BSA Bund – Szekeres Präsident der Wiener Ärztekammer

BSA Bund – Erkundungen in die OeNB und das Geldmuseum

BSA Bund – BSA Lectures

Werner Rodlauer, Olivia Weiss und Andreas Mailath-Pokorny

am Rathausplatz

Fot

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BSA-Generalsekretärin Olivia Weiss hebt einen massiven Goldbarren

im Geldmuseum der Oesterreichischen Nationalbank

Ökonom Stephan Schulmeister bei der BSA Lecture

Der neue Ärztekammer Wien-Präsident Thomas Szekeres

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02 AKZENTe

Unter dem kofferwortartigen Titel „Netfacegoogletube ver-

sus Zeitungsfernradiozin“ lud der BSA Burgenland Exper-

tInnen und Chefredakteure zum Medien-Talk ins Kulturzen-

trum Mattersburg ein.

Das Ergebnis des gut besuchten, hochkarätig besetzten und

spannenden Abends brachte der Vorsitzende des BSA Burgen-

land Michael Gerbavsits mit wenigen Worten auf den Punkt:

„Nicht nur Fernsehen und Radio, sondern vor allem Zeitungen

und Magazine werden durch das Internet mit Facebook, Google

oder YouTube weiter gehörig unter Druck kommen.“

Den LeserInnen und BürgerInnen bringe dies aber auch ein

höheres Maß an Teilhabe am politischen Prozess: „Die traditio-

nellen Medien bemühen sich noch mehr um Regionalität und

Interaktivität – eine Entwicklung, die dem Burgenland gut

tut“, so Gerbavsits.

Als DiskussionsteilnehmerInnen am Podium begrüßte der

BSA Thomas Orovits (Redaktionsleiter KURIER Burgenland),

Walter Schneeberger (Chefredakteur des ORF Burgenland),

Markus Stefanitsch (Chefredakteur BVZ), Christian Uchann

(Chefredakteur Bezirksblätter Burgenland) und Lena Doppel

(Universitätsassistentin und ausgewiesene Expertin für Neue

Medien).

Moderiert wurde die Veranstaltung von Georg Pehm. Im

Zuge der Diskussion wurde u. a. betont, dass sich in den letzten

zehn Jahren der Anteil regelmäßiger Internet-NutzerInnen im

Burgenland auf über 65 Prozent mehr als verdoppelt hat.

Dies verweist auf die rasante Entwicklung, die mit dem

World Wide Web verbunden ist. Die neuen Möglichkeiten,

Nachrichten und Meinungen über das Netz auszutauschen,

bringen traditionelle Medien unter Druck.

Die DiskussionsteilnehmerInnen waren sich dabei einig,

dass man angesichts des Internet und der sozialen Plattformen

so nah wie möglich an die Lebenswelten der LeserInnen, Sehe-

rInnen und HörerInnen herankommen muss. Denn mehr Regi-

onalität stärke die eigene Position.

„Es ist deshalb wichtig, sowohl schnelles Internet weiter

auszubauen als auch die Pluralität der Medienlandschaft im

Burgenland zu erhalten“, schlussfolgerte die zweite Vorsitzen-

de des BSA Burgenland, Claudia Kreiner-Ebinger: „Je besser

die BürgerInnen informiert sind und je vielfältiger die Quellen

für die Meinungsbildung ausfallen, desto besser für die Ent-

wicklung unseres Landes.“

BSA

04 AKZENTe

BSA

AKZENTe 05

Neben bewährten Veranstaltungen wie der Roten Nacht am

21. Juni 2012 bietet der BSA Oberösterreich in diesem Jahr

zahlreiche neue Veranstaltungsformate und Aktivitäten, die

gezielt neue und junge Mitglieder ansprechen sollen.

Welcome @ BSA OÖ – Neumitgliederempfang

Unter dem Motto „Welcome @ BSA OÖ“ wurden am 23. Mai

2012 alle neu beigetretenen Mitglieder der vergangenen zwei

Jahre zu einem Neumitgliederempfang ins Sky-Loft des Ars

Electronica Center Linz geladen. Mehr als 70 Personen kamen

der Einladung nach und ließen sich diese Gelegenheit, mehr

über den BSA zu erfahren, nicht entgehen.

Der Empfang bot natürlich auch die Möglichkeit, in locke-

rer Atmosphäre Mitglieder des Landesausschusses sowie viele

Fachgruppenvorsitzende persönlich näher kennenzulernen.

Die KünstlerInnen des bsa:art nutzten die Gelegenheit, um ei-

nige ihrer Werke direkt vor Ort zu präsentieren.

Der Empfang war gleichzeitig auch der Auftakt des neuen

Mentoring-Programms. Dessen Ziel ist es, neu beigetretenen

Mitgliedern gleich von Anfang an die Möglichkeit zu geben,

unser Netzwerk kennenzulernen, den Austausch der Mitglie-

der untereinander zu fördern sowie das Knüpfen von persönli-

chen Kontakten zu erleichtern.

Die Fachgruppenvorsitzenden sowie Mitglieder des Lan-

deausschusses stellen dabei die persönliche Betreuung sicher

und bleiben mit dem neu beigetretenen Mitglied in Kontakt.

Zahlreiche neue Mitglieder zeigten bereits beim Empfang Inte-

resse, beim Mentoring-Programm mitzumachen.

BSA-Forum „Neue Arbeit“

Der Wandel in der Arbeitswelt schreitet unvermindert fort. Be-

rufskarrieren sind in der heute jungen Generation der unter

30-Jährigen nicht mehr mit denen ihrer Eltern vergleichbar.

Geprägt wird die Entwicklung von Flexibilität und Unsicher-

heit. Was für den Arbeitsmarkt als Ganzes gilt, trifft natür-

lich jeden einzelnen Menschen ebenso. Der BSA Oberösterreich

stellt sich diesen Herausforderungen und hat dieses Jahr sei-

nen inhaltlichen Schwerpunkt daher auf das Thema „Neue Ar-

beit“ gelegt.

Das ehrgeizige Ziel ist es, alle Diskussionsergebnisse zu

einer umfassenden Positionierung zusammenzuführen. Ganz

im Sinne der Funktion des BSA als Think Tank wird auch die

interne Diskussion forciert und erstmals am 2. Juli 2012 ein

internes BSA-Themenforum abgehalten: Die eigene Meinung

und Erfahrung einbringen, gemeinsam diskutieren und Visi-

onen andenken.

Diskutiert werden dabei vier Schwerpunkte: Herausfor-

derungen der Arbeitswelt, Soziale Brennpunkte, Organisati-

onsformen der Arbeit und Visionen. Aus dieser umfassenden

Auseinandersetzung innerhalb der Organisation genauso wie

mit FachexpertInnen entsteht in Kooperation mit dem Jahoda-

Bauer-Institut bis zum Jahrestag des BSA OÖ im November

eine Publikation. Darin skizziert der BSA OÖ theoretisch fun-

diert die politischen Handlungslinien für eine moderne Ar-

beitswelt mit sozialdemokratischem Antlitz.

Rote Reise nach Prag

Vom 14. bis 16. September 2012 fährt der BSA OÖ in die „Gol-

dene Stadt“ Prag. Auf den Spuren von Persönlichkeiten wie

Vaclav Havel, Franz Kafka oder Alexander Dubcek stehen bei

dieser Kultur- und Studienreise zahlreiche interessante High-

lights auf dem Programm.

Neben der klassischen Besichtigung wichtiger Schauplät-

ze der historischen Stadt werden wir dabei unter anderem

auch eine Stadtrundfahrt zu wichtigen politischen Wirkungs-

stätten erleben. Daneben ist auch ein Treffen mit tschechi-

schen GenossInnen geplant. Selbstverständlich kommt auch

die Kultur mit dem Besuch des bekannten „Schwarzen Thea-

ters“ nicht zu kurz.

BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene BSA Burgenland – Medien-Talk

Die neuen Mitglieder nutzten den Empfang zum persönlichen Austausch

in lockerer Atmosphäre

Georg Pehm, Claudia Kreiner-Ebinger, Markus Stefanitsch, Walter Schneeber-

ger, Christian Uchann, Thomas Orovits und Michael Gerbavsits im Rahmen

des Medien-Talks des BSA Burgenland

Fot

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Unter dem kofferwortartigen Titel „Netfacegoogletube ver-

sus Zeitungsfernradiozin“ lud der BSA Burgenland Exper-

tInnen und Chefredakteure zum Medien-Talk ins Kulturzen-

trum Mattersburg ein.

Das Ergebnis des gut besuchten, hochkarätig besetzten und

spannenden Abends brachte der Vorsitzende des BSA Burgen-

land Michael Gerbavsits mit wenigen Worten auf den Punkt:

„Nicht nur Fernsehen und Radio, sondern vor allem Zeitungen

und Magazine werden durch das Internet mit Facebook, Google

oder YouTube weiter gehörig unter Druck kommen.“

Den LeserInnen und BürgerInnen bringe dies aber auch ein

höheres Maß an Teilhabe am politischen Prozess: „Die traditio-

nellen Medien bemühen sich noch mehr um Regionalität und

Interaktivität – eine Entwicklung, die dem Burgenland gut

tut“, so Gerbavsits.

Als DiskussionsteilnehmerInnen am Podium begrüßte der

BSA Thomas Orovits (Redaktionsleiter KURIER Burgenland),

Walter Schneeberger (Chefredakteur des ORF Burgenland),

Markus Stefanitsch (Chefredakteur BVZ), Christian Uchann

(Chefredakteur Bezirksblätter Burgenland) und Lena Doppel

(Universitätsassistentin und ausgewiesene Expertin für Neue

Medien).

Moderiert wurde die Veranstaltung von Georg Pehm. Im

Zuge der Diskussion wurde u. a. betont, dass sich in den letzten

zehn Jahren der Anteil regelmäßiger Internet-NutzerInnen im

Burgenland auf über 65 Prozent mehr als verdoppelt hat.

Dies verweist auf die rasante Entwicklung, die mit dem

World Wide Web verbunden ist. Die neuen Möglichkeiten,

Nachrichten und Meinungen über das Netz auszutauschen,

bringen traditionelle Medien unter Druck.

Die DiskussionsteilnehmerInnen waren sich dabei einig,

dass man angesichts des Internet und der sozialen Plattformen

so nah wie möglich an die Lebenswelten der LeserInnen, Sehe-

rInnen und HörerInnen herankommen muss. Denn mehr Regi-

onalität stärke die eigene Position.

„Es ist deshalb wichtig, sowohl schnelles Internet weiter

auszubauen als auch die Pluralität der Medienlandschaft im

Burgenland zu erhalten“, schlussfolgerte die zweite Vorsitzen-

de des BSA Burgenland, Claudia Kreiner-Ebinger: „Je besser

die BürgerInnen informiert sind und je vielfältiger die Quellen

für die Meinungsbildung ausfallen, desto besser für die Ent-

wicklung unseres Landes.“

BSA

04 AKZENTe

BSA

AKZENTe 05

Neben bewährten Veranstaltungen wie der Roten Nacht am

21. Juni 2012 bietet der BSA Oberösterreich in diesem Jahr

zahlreiche neue Veranstaltungsformate und Aktivitäten, die

gezielt neue und junge Mitglieder ansprechen sollen.

Welcome @ BSA OÖ – Neumitgliederempfang

Unter dem Motto „Welcome @ BSA OÖ“ wurden am 23. Mai

2012 alle neu beigetretenen Mitglieder der vergangenen zwei

Jahre zu einem Neumitgliederempfang ins Sky-Loft des Ars

Electronica Center Linz geladen. Mehr als 70 Personen kamen

der Einladung nach und ließen sich diese Gelegenheit, mehr

über den BSA zu erfahren, nicht entgehen.

Der Empfang bot natürlich auch die Möglichkeit, in locke-

rer Atmosphäre Mitglieder des Landesausschusses sowie viele

Fachgruppenvorsitzende persönlich näher kennenzulernen.

Die KünstlerInnen des bsa:art nutzten die Gelegenheit, um ei-

nige ihrer Werke direkt vor Ort zu präsentieren.

Der Empfang war gleichzeitig auch der Auftakt des neuen

Mentoring-Programms. Dessen Ziel ist es, neu beigetretenen

Mitgliedern gleich von Anfang an die Möglichkeit zu geben,

unser Netzwerk kennenzulernen, den Austausch der Mitglie-

der untereinander zu fördern sowie das Knüpfen von persönli-

chen Kontakten zu erleichtern.

Die Fachgruppenvorsitzenden sowie Mitglieder des Lan-

deausschusses stellen dabei die persönliche Betreuung sicher

und bleiben mit dem neu beigetretenen Mitglied in Kontakt.

Zahlreiche neue Mitglieder zeigten bereits beim Empfang Inte-

resse, beim Mentoring-Programm mitzumachen.

BSA-Forum „Neue Arbeit“

Der Wandel in der Arbeitswelt schreitet unvermindert fort. Be-

rufskarrieren sind in der heute jungen Generation der unter

30-Jährigen nicht mehr mit denen ihrer Eltern vergleichbar.

Geprägt wird die Entwicklung von Flexibilität und Unsicher-

heit. Was für den Arbeitsmarkt als Ganzes gilt, trifft natür-

lich jeden einzelnen Menschen ebenso. Der BSA Oberösterreich

stellt sich diesen Herausforderungen und hat dieses Jahr sei-

nen inhaltlichen Schwerpunkt daher auf das Thema „Neue Ar-

beit“ gelegt.

Das ehrgeizige Ziel ist es, alle Diskussionsergebnisse zu

einer umfassenden Positionierung zusammenzuführen. Ganz

im Sinne der Funktion des BSA als Think Tank wird auch die

interne Diskussion forciert und erstmals am 2. Juli 2012 ein

internes BSA-Themenforum abgehalten: Die eigene Meinung

und Erfahrung einbringen, gemeinsam diskutieren und Visi-

onen andenken.

Diskutiert werden dabei vier Schwerpunkte: Herausfor-

derungen der Arbeitswelt, Soziale Brennpunkte, Organisati-

onsformen der Arbeit und Visionen. Aus dieser umfassenden

Auseinandersetzung innerhalb der Organisation genauso wie

mit FachexpertInnen entsteht in Kooperation mit dem Jahoda-

Bauer-Institut bis zum Jahrestag des BSA OÖ im November

eine Publikation. Darin skizziert der BSA OÖ theoretisch fun-

diert die politischen Handlungslinien für eine moderne Ar-

beitswelt mit sozialdemokratischem Antlitz.

Rote Reise nach Prag

Vom 14. bis 16. September 2012 fährt der BSA OÖ in die „Gol-

dene Stadt“ Prag. Auf den Spuren von Persönlichkeiten wie

Vaclav Havel, Franz Kafka oder Alexander Dubcek stehen bei

dieser Kultur- und Studienreise zahlreiche interessante High-

lights auf dem Programm.

Neben der klassischen Besichtigung wichtiger Schauplät-

ze der historischen Stadt werden wir dabei unter anderem

auch eine Stadtrundfahrt zu wichtigen politischen Wirkungs-

stätten erleben. Daneben ist auch ein Treffen mit tschechi-

schen GenossInnen geplant. Selbstverständlich kommt auch

die Kultur mit dem Besuch des bekannten „Schwarzen Thea-

ters“ nicht zu kurz.

BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene BSA Burgenland – Medien-Talk

Die neuen Mitglieder nutzten den Empfang zum persönlichen Austausch

in lockerer Atmosphäre

Georg Pehm, Claudia Kreiner-Ebinger, Markus Stefanitsch, Walter Schneeber-

ger, Christian Uchann, Thomas Orovits und Michael Gerbavsits im Rahmen

des Medien-Talks des BSA Burgenland

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06 AKZENTe

Bei der ersten im_puls-Diskussionsveranstaltung in diesem

Jahr konnte BSA-Landesvorsitzende LRin Bettina Vollath

am 29. März zahlreiche Interessierte zu einer spannenden

und kritischen Runde begrüßen.

Das Thema des Abends war: „Die Integrationslüge“. Bettina

Vollath diskutierte dabei mit den beiden AutorInnen des gleich-

namigen Buches, Eva Maria Bachinger und Martin Schenk,

unter der Moderation von Klaus Höfler (Kleine Zeitung). „Als

erste steirische Integrationslandesrätin ist es mir ein großes

Anliegen, dass wir die Integrationsdebatte in einer anderen Art

und Weise führen, als es in der Vergangenheit geschehen ist.

Aus meiner Sicht sind wir in vielen Sackgassen gelandet“, be-

tonte die Vorsitzende des BSA Steiermark.

Eva Maria Bachinger, Journalistin und jahrelang im Anti-

Rassismus- und Flüchtlingsbereich tätig, hob hervor, dass die

Debatte über Integration und Migration schnell in eine Dis-

kussion über Religion und kulturelle Unterschiede kippe: „Es

geht aber vielmehr um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, es

geht um Bildung und Chancen am Arbeitsmarkt“, betonte Ba-

chinger und unterstrich: „Uns ist es wichtig, dass im Rahmen

dieser Diskussion die ganze Wahrheit gesagt wird und nicht

nur Teilaspekte immer wieder neu diskutiert werden. Ich den-

ke, dass schon viel über Religion und Kultur geschrieben und

geredet wurde – es ist an der Zeit, auch auf die sozialen Bedin-

gungen zu schauen.“

Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie und Mitbe-

gründer des Anti-Armut-Netzwerks „Die Armutskonferenz“,

argumentierte, dass die Politik vor allem in drei Bereichen

nachdrücklich gefordert sei. Einerseits in der Schule und im

Bildungssystem: „Hier muss es gelingen, Aufstiegschancen

für alle zu schaffen“, so der Buchautor. Andererseits auf dem

Arbeitsmarkt: „Alle Studien zeigen, dass es in Österreich be-

sonders schwierig für Zugewanderte ist, einen adäquaten Job

zu bekommen – auch wenn sie eine gute Ausbildung haben.

Da verschleudern wir immens viel Potenzial.“ Die Frage der

Identität ist für den Sozialexperten der dritte Problembereich:

„Das österreichische ‚Wir‘ wird breiter werden müssen, um

den Menschen auch Anerkennung zukommen zu lassen“, ist

Schenk überzeugt.

Für Bettina Vollath ist es deshalb wichtig, einen individu-

ellen Ansatz zu haben und darauf zu achten, die Systeme so

zu gestalten, dass wirklich alle Menschen Zugang zu unserer

Gesellschaft und die Möglichkeit für ein selbstbestimmtes und

eigenberechtigtes Leben erhalten. Genau das wird auch bei

den künftigen im_puls-Diskussionsveranstaltungen des BSA

Steiermark Thema sein.

BSA BSA

BSA Steiermark – im_puls: „Die Integrationslüge“

AKZENTe 07

Der BSA wird seinen verstorbenen Genossen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

NACHRUF

Prim. Dr. Helge Haselbach

1937 – 2012

Der Präsident der Österreichischen Krebshilfe Kärnten,

ehemaliger Primarius der Radiologie des LKH Klagenfurt,

stv. Landesvorsitzender des BSA Kärnten und langjähri-

ger Bezirksvorsitzender des BSA Klagenfurt, Dr. Helge

Haselbach, ist am 6. Mai 2012 nach schwerer Erkrankung

im 76. Lebensjahr verstorben. Ab 1975 als Primarius am

damaligen Zentralröntgeninstitut des LKH Klagenfurt,

hat er die Radiologie auf internationales Niveau gebracht

und letztlich die gesamte Entwicklung von der diagnosti-

schen zur interventionellen Radiologie mitentwickelt und

durch die Zentralisierung dieser apparativ ausgestatteten

Fachrichtung zu einer wesentlichen Qualitätsverbesserung

beigetragen. Primarius Haselbach hat den ersten Compu-

tertomografen betrieben. Von größter Bedeutung war auch

seine Initiative der Digitalisierung des Archivs.

Dr. Haselbach war Anfang der 90er-Jahre neben seiner

Tätigkeit als Primarius auch mit größtem Erfolg medizi-

nischer Direktor des damaligen LKHs. Noch lange nach

seiner Pensionierung war seine Erfahrung als Fachmann

bei der Entwicklung des LKH Neu unentbehrlich.

Seit 18.11.2002 bis Herbst 2010 war er Bezirksvorsitzender

des BSA in Klagenfurt und bis zu seinem Tod stellvertre-

tender Landesvorsitzender. Helge Haselbach hat Freund-

schaft, Gerechtigkeit und Toleranz nicht nur eingefordert,

er hat sie gelebt. Sein vorbildlicher Einsatz gegen Auslän-

derInnenfeindlichkeit, für Mehrsprachigkeit, für mehr

Menschlichkeit und Toleranz in Kärnten werden uns in

Erinnerung bleiben.

„Selbstkritisch, innovativ und motivierend hat er den BSA

Klagenfurt geführt, den BSA geöffnet und wieder zu einer

‚Denkfabrik‘ der SPÖ gemacht“, so Dagmar Staubmann,

Landesvorsitzende des BSA Kärnten. „Helge Haselbach war

bis zum Schluss Vorbild mit seiner politischen Haltung, im

Kampf gegen eine übermächtige Krankheit und mit seinen

menschlich herausragenden Fertigkeiten“, so SPÖ-Vorsit-

zender LHStv. Peter Kaiser.

NACHRUF

DDipl. Ing. Dr. Anton Hofstätter

1928 – 2012

Mit großem Bedauern haben wir erfahren, dass unser

langjähriges Mitglied und BSA Kärnten-Landesobmann

a.D., Herr DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter, Anfang

April verstorben ist.

Dr. Hofstätter hat die Funktion des Landesobmannes

von 1978 bis 1990 erfolgreich ausgeübt. Er hat sich

in dieser Zeit überaus erfolgreich bemüht, über den

Landesvorstand das Netzwerk des BSA Kärnten weiter

auszubauen. Damals erlebte der BSA eine „Hochblüte“

parallel zur Politik der SPÖ-Alleinregierung mit dem

wirtschaftlichen Aufschwung, der Bildungsreform, der

Universitätsreform und den zahlreichen Sozialrefor-

men.

Höhepunkte für ihn waren Referate des damaligen

Bundeskanzlers Dr. Kreisky und der Bundesminis-

terInnen Häusser, Lacina, Staribacher, Firnberg und

Leodolter, bei denen mit den „sozialistischen Akademi-

kern und Intellektuellen“ sehr lang und mitunter auch

heftig diskutiert wurde.

Die Hauptaufgabe und der besondere Verdienst von

DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter – von uns allen Toni

genannt – als Landesobmann war es, den Stellenwert

der Fachleute in der sozialistischen Partei hervorzu-

heben. Ihm ist es schrittweise gelungen, den BSA als

ExpertInnenpool der SPÖ zu etablieren. So hat der BSA

in diesen Jahren viele Anträge der Partei zum Ausbau

der Universitäten, zur Modernisierung des Schulwe-

sens oder zur Verbesserung der Forschungssituation

federführend bearbeitet.

Dr. Hofstätters ruhige, bedächtige Art und seine ge-

scheiten Gedanken bleiben uns allen in Erinnerung.

Sozialdemokratische GewerkschafterInnen

1010Wien, Teinfaltstraße 7

Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at

Unser Ziel:Sie schauensicher in dieZukunft.

Inserat FSG_RZ2:Inserat FSG neue Foos SIE 11.01.2008 15:23 Uhr Seite 8

Klaus Höfler, Eva Maria Bachinger, Martin Schenk und Bettina Vollath

im Rahmen der Veranstaltung

Fot

o: B

SA

06 AKZENTe

Bei der ersten im_puls-Diskussionsveranstaltung in diesem

Jahr konnte BSA-Landesvorsitzende LRin Bettina Vollath

am 29. März zahlreiche Interessierte zu einer spannenden

und kritischen Runde begrüßen.

Das Thema des Abends war: „Die Integrationslüge“. Bettina

Vollath diskutierte dabei mit den beiden AutorInnen des gleich-

namigen Buches, Eva Maria Bachinger und Martin Schenk,

unter der Moderation von Klaus Höfler (Kleine Zeitung). „Als

erste steirische Integrationslandesrätin ist es mir ein großes

Anliegen, dass wir die Integrationsdebatte in einer anderen Art

und Weise führen, als es in der Vergangenheit geschehen ist.

Aus meiner Sicht sind wir in vielen Sackgassen gelandet“, be-

tonte die Vorsitzende des BSA Steiermark.

Eva Maria Bachinger, Journalistin und jahrelang im Anti-

Rassismus- und Flüchtlingsbereich tätig, hob hervor, dass die

Debatte über Integration und Migration schnell in eine Dis-

kussion über Religion und kulturelle Unterschiede kippe: „Es

geht aber vielmehr um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, es

geht um Bildung und Chancen am Arbeitsmarkt“, betonte Ba-

chinger und unterstrich: „Uns ist es wichtig, dass im Rahmen

dieser Diskussion die ganze Wahrheit gesagt wird und nicht

nur Teilaspekte immer wieder neu diskutiert werden. Ich den-

ke, dass schon viel über Religion und Kultur geschrieben und

geredet wurde – es ist an der Zeit, auch auf die sozialen Bedin-

gungen zu schauen.“

Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie und Mitbe-

gründer des Anti-Armut-Netzwerks „Die Armutskonferenz“,

argumentierte, dass die Politik vor allem in drei Bereichen

nachdrücklich gefordert sei. Einerseits in der Schule und im

Bildungssystem: „Hier muss es gelingen, Aufstiegschancen

für alle zu schaffen“, so der Buchautor. Andererseits auf dem

Arbeitsmarkt: „Alle Studien zeigen, dass es in Österreich be-

sonders schwierig für Zugewanderte ist, einen adäquaten Job

zu bekommen – auch wenn sie eine gute Ausbildung haben.

Da verschleudern wir immens viel Potenzial.“ Die Frage der

Identität ist für den Sozialexperten der dritte Problembereich:

„Das österreichische ‚Wir‘ wird breiter werden müssen, um

den Menschen auch Anerkennung zukommen zu lassen“, ist

Schenk überzeugt.

Für Bettina Vollath ist es deshalb wichtig, einen individu-

ellen Ansatz zu haben und darauf zu achten, die Systeme so

zu gestalten, dass wirklich alle Menschen Zugang zu unserer

Gesellschaft und die Möglichkeit für ein selbstbestimmtes und

eigenberechtigtes Leben erhalten. Genau das wird auch bei

den künftigen im_puls-Diskussionsveranstaltungen des BSA

Steiermark Thema sein.

BSA BSA

BSA Steiermark – im_puls: „Die Integrationslüge“

AKZENTe 07

Der BSA wird seinen verstorbenen Genossen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

NACHRUF

Prim. Dr. Helge Haselbach

1937 – 2012

Der Präsident der Österreichischen Krebshilfe Kärnten,

ehemaliger Primarius der Radiologie des LKH Klagenfurt,

stv. Landesvorsitzender des BSA Kärnten und langjähri-

ger Bezirksvorsitzender des BSA Klagenfurt, Dr. Helge

Haselbach, ist am 6. Mai 2012 nach schwerer Erkrankung

im 76. Lebensjahr verstorben. Ab 1975 als Primarius am

damaligen Zentralröntgeninstitut des LKH Klagenfurt,

hat er die Radiologie auf internationales Niveau gebracht

und letztlich die gesamte Entwicklung von der diagnosti-

schen zur interventionellen Radiologie mitentwickelt und

durch die Zentralisierung dieser apparativ ausgestatteten

Fachrichtung zu einer wesentlichen Qualitätsverbesserung

beigetragen. Primarius Haselbach hat den ersten Compu-

tertomografen betrieben. Von größter Bedeutung war auch

seine Initiative der Digitalisierung des Archivs.

Dr. Haselbach war Anfang der 90er-Jahre neben seiner

Tätigkeit als Primarius auch mit größtem Erfolg medizi-

nischer Direktor des damaligen LKHs. Noch lange nach

seiner Pensionierung war seine Erfahrung als Fachmann

bei der Entwicklung des LKH Neu unentbehrlich.

Seit 18.11.2002 bis Herbst 2010 war er Bezirksvorsitzender

des BSA in Klagenfurt und bis zu seinem Tod stellvertre-

tender Landesvorsitzender. Helge Haselbach hat Freund-

schaft, Gerechtigkeit und Toleranz nicht nur eingefordert,

er hat sie gelebt. Sein vorbildlicher Einsatz gegen Auslän-

derInnenfeindlichkeit, für Mehrsprachigkeit, für mehr

Menschlichkeit und Toleranz in Kärnten werden uns in

Erinnerung bleiben.

„Selbstkritisch, innovativ und motivierend hat er den BSA

Klagenfurt geführt, den BSA geöffnet und wieder zu einer

‚Denkfabrik‘ der SPÖ gemacht“, so Dagmar Staubmann,

Landesvorsitzende des BSA Kärnten. „Helge Haselbach war

bis zum Schluss Vorbild mit seiner politischen Haltung, im

Kampf gegen eine übermächtige Krankheit und mit seinen

menschlich herausragenden Fertigkeiten“, so SPÖ-Vorsit-

zender LHStv. Peter Kaiser.

NACHRUF

DDipl. Ing. Dr. Anton Hofstätter

1928 – 2012

Mit großem Bedauern haben wir erfahren, dass unser

langjähriges Mitglied und BSA Kärnten-Landesobmann

a.D., Herr DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter, Anfang

April verstorben ist.

Dr. Hofstätter hat die Funktion des Landesobmannes

von 1978 bis 1990 erfolgreich ausgeübt. Er hat sich

in dieser Zeit überaus erfolgreich bemüht, über den

Landesvorstand das Netzwerk des BSA Kärnten weiter

auszubauen. Damals erlebte der BSA eine „Hochblüte“

parallel zur Politik der SPÖ-Alleinregierung mit dem

wirtschaftlichen Aufschwung, der Bildungsreform, der

Universitätsreform und den zahlreichen Sozialrefor-

men.

Höhepunkte für ihn waren Referate des damaligen

Bundeskanzlers Dr. Kreisky und der Bundesminis-

terInnen Häusser, Lacina, Staribacher, Firnberg und

Leodolter, bei denen mit den „sozialistischen Akademi-

kern und Intellektuellen“ sehr lang und mitunter auch

heftig diskutiert wurde.

Die Hauptaufgabe und der besondere Verdienst von

DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter – von uns allen Toni

genannt – als Landesobmann war es, den Stellenwert

der Fachleute in der sozialistischen Partei hervorzu-

heben. Ihm ist es schrittweise gelungen, den BSA als

ExpertInnenpool der SPÖ zu etablieren. So hat der BSA

in diesen Jahren viele Anträge der Partei zum Ausbau

der Universitäten, zur Modernisierung des Schulwe-

sens oder zur Verbesserung der Forschungssituation

federführend bearbeitet.

Dr. Hofstätters ruhige, bedächtige Art und seine ge-

scheiten Gedanken bleiben uns allen in Erinnerung.

Sozialdemokratische GewerkschafterInnen

1010Wien, Teinfaltstraße 7

Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at

Unser Ziel:Sie schauensicher in dieZukunft.

Inserat FSG_RZ2:Inserat FSG neue Foos SIE 11.01.2008 15:23 Uhr Seite 8

Klaus Höfler, Eva Maria Bachinger, Martin Schenk und Bettina Vollath

im Rahmen der Veranstaltung

Fot

o: B

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BSA

08 AKZENTe

Am 13. April 2012 informierten SPÖ-Justizsprecher und

Fraktionsführer im Korruptions-Untersuchungsausschuss

Abg. z. NR Dr. Hannes Jarolim und SPÖ-KonsumentInnen-

schutzsprecher und Mitglied im Untersuchungsausschuss

Abg. z. NR Mag. Johann Maier über die Ergebnisse zur

Klärung von Korruptionsvorwürfen aus dem parlamentari-

schen Untersuchungsausschuss (UsA) und die notwendigen

politischen Konsequenzen.

Beide Referenten waren sich einig: „Die Korruption wäh-

rend der schwarz-blauen Regierungszeit zwischen 2000 und

2006 war enorm und stellt eine immense Gefahr für Demokra-

tie und Gesellschaft dar. Politische Entscheidungen wurden

aus der Öffentlichkeit in geheime Hinterzimmer verlagert,

breite Mitsprachemöglichkeiten durch finanzstarke und zah-

lungswillige Gruppen verdrängt. Diese Machenschaften müs-

sen im Untersuchungsausschuss konsequent aufgeklärt wer-

den“, so Jarolim und Maier unisono.

Zu diesen Machenschaften zählten u. a. die BUWOG-Pri-

vatisierung, „Kauf“ von Gesetzen, verdeckte Parteienfinanzie-

rung, dubiose Honorare und Provisionen bei Privatisierungen,

organisierte Selbstbedienung am Staatseigentum, Korruption

bei der Vergabe des Polizeifunks, der Novelle zum Glücksspiel-

gesetz (2006) und beim Verkauf staatseigener Wohnbaugesell-

schaften, Aktienkursmanipulationen, das Kontrollversagen

einer zahnlosen ÖIAG rund um die teilstaatliche Telekom Aus-

tria und vieles mehr.

Der UsA kooperiert dabei, wie die Referenten eingehend be-

richteten, mit den Strafverfolgungsbehörden (StA), trifft aber

selbst keine justiziellen Entscheidungen. Er kann die Justiz

bzw. die unabhängige Rechtsprechung in keiner Weise erset-

zen. Der parlamentarische UsA hat die Aufgabe, die politische

Verantwortung bei Bestechung, Korruption und anderen Mal-

versationen aufzuarbeiten und die entsprechenden Schluss-

folgerungen zu ziehen, um derartige kriminelle Exzesse in

Zukunft zu verhindern. Systematisch werden die Korruptions-

vorwürfe und -fälle zwischen 2000 und 2006 aufgearbeitet.

Schon die bisherigen Ergebnisse des UsA zeigen ein er-

schütterndes „Sittenbild“ der damaligen Politik und ein unfass-

bares Zusammenspiel staatsnaher Unternehmen mit damals

politisch Verantwortlichen und deren Beratern (z. B. System

Telekom). Derzeit wird im UsA der BUWOG-Skandal aufgear-

beitet. Damalige politische VerantwortungsträgerInnen und

BeraterInnen sowie Lobbyisten haben sich systematisch an

Steuergeldern bedient und bereichert.

Die Referenten präsentierten dabei auch eine ganze Reihe

von bemerkenswerten Zahlen, Daten und Fakten: So muss der

UsA insgesamt 650.000 Aktenseiten bewältigen. 2011 sind bei

der Korruptionsstaatsanwaltschaft mehr als 2.200 Anzeigen

erstattet worden, wobei in 51 Fällen Anklage vor Gericht erho-

ben wurde. 68 Auskunftspersonen wurden bisher in 17 Befra-

gungssitzungen zum Thema Telekom geladen. Dabei wurde

u. a. aufgedeckt, dass Telekom und Mobilkom an Peter Hoch-

egger beziehungsweise an ihm zurechenbare Firmen wie die

Valora AG und HocheggerCom insgesamt 38 Millionen Euro

bezahlten, wobei es für die insgesamt 16 Aufträge Akten bei der

Staatsanwaltschaft Wien gibt und dem Deloitte-Bericht zufolge

keine erkennbaren und belegbaren Gegenleistungen erfolgten.

Insgesamt bestritten die Genossen Jarolim und Maier einen

äußerst informativen Abend, der den Gästen und anwesenden

GenossInnen einen bedenklichen Einblick in die schwarz-blaue

Korruptionslandschaft Österreichs bot.

BSA Salzburg – Vortrag „Korruptionsvorwürfe in Österreich“

BSA Generalsekretariat Landesgerichtsstraße 16, 1010 Wien

Tel. (01) 310 88 29 | Fax. (01) 310 88 29-27 | presse@bsa.at | www.bsa.at

Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag: 8.00 – 17.00 Uhr, Freitag: 8.00 – 12.00 Uhr

Johann Maier und Hannes Jarolim zu Besuch beim BSA Salzburg

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