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Antagonistische Polarisierung – demokratische Defizite Nach 16 Jahre Systemwandel in OME

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Antagonistische Polarisierung – demokratische Defizite

Nach 16 Jahre Systemwandel in OME

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Globale Herausforderung – lokale Krisen

• Ansätze zur Erklärung der Ursachen und Verlauf des Systemwandels

• Meine These: Der Zusammenbruch des StaMoSo ist den globalen Herausforderungen zu verdanken, denen diese Regime nicht gewachsen waren

• Befehlswirtschaft und Parteidiktatur: Unfähigkeit zu durchgehenden Reformen

• Lektion aus dem russichsen vs. Chinesischen Weg

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Neoliberales oder Wohlfartsstaatliches Modell

• Die Bürger in den Länder OME wollten das europäische Modell des dem.Kapitalismus und Wohlfahrtstaat

• Hohe Verschuldung der Wirtschaft, schnelle Privatisierung und FDI der MNC führten zu einem anderen, mehr globalisierten Muster

• 2/3 vom BIP in Ungarn wird von Unternehmen ganz oder großenteils in ausländischen Händen produziert

• Nicht nur die Wirtschaft, auch die Medien und teils schon Öffentliche Dienstleistungen geraten immer mehr unter ausl. Kontrolle

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Dreifacher Prozess der Transformation

• Der politische System innerhalb eines Jahres grundsätzlich verändert aufgr. friedlicher Verhandlungen

• Rekonstruktion der Marktwirtschaft erheischte jedoch etwa ein Jahrzehnt

• Sozialstrukturelle Veränderungen sind kontinuierlich, • die Veränderung kultureller Einstellungen nimmt noch

Jahrzehnte in Anspruch • Aus dieser Ungleichzeitigkeit stammen soziale und

politische Konflikte, welche Politik und Demokratie beeinträchtigen

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Soziale Verwerfungen• Die wirtschaftliche Strukturveränderung verursachte

hohe Arbeitslosigkeit, Inflation, Rückfall des BIP. (Letztere erreichte erst in 2000 das Niveau von 1989)

• Wohlfahrtsleistungen fielen zurück, soziale Kosten der Transformation relative hoch

• Die Sozialstruktur wandelte sich drastisch in Richtung sozialer Polarisierung: eine neue Unterklasse, neue Oberklasse, und eine verunsicherte und schwache Mittelklasse war die Folge

• Soziale kohesion brüchig, Solidarität verflüchtigte unter Wettbewerbsdruck

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GDP/Capita Trends

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Kapitalismus und/oder Demokratie

• Asymmetrisches Verhältnis: Kap. Marktwirtschaft als Grundlage der Demokratie – aber nicht umgekehrt

• Verschiedene Entwicklungswege – Demokratie musste erkämpft werden

• Verkappter Sinn des Systemwechsels: Befreiung des Privateigentums und der bürgerlichen Gesellschaft von ihren politischen Schranken

• Ursprüngliche Akkumulation des Kapitals und globaler Kapitaltransfer ungünstige Bedingungen für breite Demokratisierung der Gesellschaft

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Typologie defekter Demokratien• Demokratietheoretische Ansätze• „Embedded Democracy” Konzept: Wahlregime,

Politische Teilhaberechte, Bürgerliche Freiheitsrechte, Horizontale Gewaltenkontrolle, Effektive Regierungsgewalt

• Defekte Demokratien: unvollständige Subtypen der „embedded democracy”. Grauzone zw. rechtstaatlich-demokratischen und Autoritären Systemen

• 1. Exclusive Demokratien• 2. Enklavendemokratien• 3. Illiberale Demokratien• 4. Delegative Demokratie

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Internationales Umfeld der neuen Demokratien

• Demokratie existiert nicht in aussenpolitischem Vakuum• Legitimität eines Regimes hat immer äussere Stütze• „Nullstunde der Demokratie” und die Rolle der Gewalt• EU und NATO wirkten befördernd und stabilisierend auf

die neue Demokratien in OME• Sicherheitspolitisches Vakuum und die Rolle der

Ausweitung der NATO• Die EU-Beitrittskriterien als disziplinierende und

stabilisierende Vorgaben

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Demokratische Qualität der Demokratien in OME

• Is Democracy measurable? • Gemeinsame Merkmalen der pol. Systeme der Region:

- parlamentarische Demokratien- zentripetale Parteiensysteme (polarisierter

Pluralismus)- fragile Regierungen in Legitimationsnot- mangelhafte demokratische politische Kultur - NATO und EU-integration- schwache Interdependenz innerhalb der Region, äussere Dependenz von MNC und FDI

• Politischer Kapitalismus als Quelle schwacher Legitimität und demokratischer Defizite

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Charakteristik des ung. pol. Systems

• Instabile Wählerschaft, electoral volatility• Strafzettel für jede Regierung – kein langfristiges

Reformprogram kann durchgeführt werden• Die Konzentrationsystem des Parteiensystems führt zu

einem politischen Antagonismus• Blocksystem: Inhalt von Rechts und Links geändert• Versuchung des Populismus und ein neuer

„Präsidentialismus”• Spannungen zwischen polarisiertem System und der

Verfassung, welche auf Gewaltenteilung und kompromissbereiten Pluralismus besteht

- Geteilte Gesellschaft? Der Unterschied zum pillarisierten System der Konsensdemokratien

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Demokratische Defizite in Ungarn

• Verschärfter Kampf der Eliten oben – wehrlose Gesellschaft unten

• Politische Polarisierung – tief in die Gesellschaft?

• Lagermentalität• Schwach entwickelte Zivilgesellschaft• Spuren der defekten Demokratien • Niedrige Vertrauensquote – politische

Entfremdung

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Einstellungs- und Wertewandel

• Wandelnde Einstellungen reflektieren die neuen ges. Widersprüche

• Demokratie hoch geschätzt aber wenig genutzt: Partizipation und Aktivität niedrig, elitendominierte Politik

• Politisches Interesse: very interested 8 %, rather interested 38 %, less interested 37 %, not interested at all 17 %;

• Reale Partizipation noch niedriger: s. tabelle

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Political activity

• From ESS survey dataForm of activity Proportion of

participantsHungari

anInternati

onal1. Participation in the work of a political organisation or movement

2,9 14,9

2. Work in a political party 2,8 4,93. Participation in public contests, demonstrations

4,0 7,7

4. Electoral campaign activity 3,4 8,05. Joining political petitions, declarations 4,4 24,06. Commodity boykott 4,9 16,57. Purchasing for political reason 10,5 26,38. Material support of a political organisation 1,7 8,59. Participation in illegal protest actions 0,7 1,2

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Zufriedenheit

• Bürger sind mehr zufrieden mit der Demokratie als mit der Marktwirtschaft (4,8 vs 3,7)

• Vergleich: Poland 4 vs. 2,7, in Denmark 7,2 vs. 6,9

• Erfahrungen mit politischer Korruption, Bestechung, Klientelismus, beeinflussen das Urteil

• Zufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage hängt vom Einkommen und business trends ab

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European Social Survey

• Alle Mitgliedstaaten nehmen Teil in einer vergleichenden Survey

• Die Fragen beziehen sich auf die Attitüde zur Gesellschaft, Wirtschaft, politische und kulturelle Werte

• 2nd round• Vergleichbare Daten zugänglich gemacht

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Satisfaction with the state of economy

6,96,7

6,26,0

5,3 5,3 5,2 5,2 5,1 5,04,8

4,5

4,1 4,1 4,13,7

3,5 3,5

3,1 3,02,8

2,62,5

3,5

4,5

5,5

6,5

Átlag

ElégedettségMennyire elégedett az ország jelenlegi gazdasági állapotával?

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

( 0 = Teljesen elégedetlen, 10 = Teljesen elégedett)

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Satisfation with one’s own life

8,4

8,0 7,9 7,8 7,8 7,8 7,7 7,67,4 7,4

7,1 7,1 7,0 6,96,6 6,6 6,4 6,4 6,3

5,9 5,85,6

Denmark

Switze

rland

Finlan

d

Luxem

bourg

Swede

nNorw

ay

Netherla

ndsAust

riaIre

land

Belgiu

mSpa

in

United

Kingdom

Germany Ita

lyIsr

ael

Sloven

ia

Czech

Repub

licFra

nceGree

ce

Portu

galPo

land

Hungar

y5,0

6,0

7,0

8,0

9,0Átlag

ElégedettségMennyire elégedett jelenlegi életével?

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

( 0 = Teljesen elégedetlen, 10 = Teljesen elégedett)

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Trust in institutions

3,8

3,7

3,53,4

3,43,3

3,2 3,2 3,1 3,1 3,13,0 3,0 3,0

2,9 2,92,8 2,8

2,72,6 2,6

2,5

Denmark

Finlan

d

Norway

Swede

n

Switze

rland

Luxem

bourg Ita

ly

Netherla

ndsGree

ce

Hungar

yIre

land

Germany

Austria

Belgiu

mIsr

ael

United

Kingdom Spa

inFra

nce

Portu

gal

Sloven

ia

Czech

Repub

licPo

land

2,5

2,7

2,9

3,1

3,3

3,5

3,7

3,9

Átlag

Intézmények iránti bizalom

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

5 erõsen bízik4 bízik3 bízik is meg nem is2 alig1 egyáltalán nem

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Trust in compatriots

4,14,0

3,8 3,8

3,5 3,5 3,5

3,3 3,33,2 3,1 3,1 3,1 3,0 3,0

2,8 2,8 2,8 2,8 2,7

2,52,3

Denmark

Norway

Finlan

dSw

eden

Irelan

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nds

Switze

rland

United K

ingdo

mAu

stria

Germany

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Czech

Repub

lic

Portu

gal Italy

Sloven

ia

Hungar

yPo

land

Greece

2,0

2,5

3,0

3,5

4,0

4,5Átlag

Emberek iránti bizalom

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

5 erõsen bízik4 bízik3 bízik is meg nem is2 alig1 egyáltalán nem

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Should government intervene into economy?

2,6

2,7

2,8

2,93,0 3,0

3,03,1 3,1

3,2 3,23,3 3,3 3,3 3,3 3,3 3,3 3,3

3,33,4

3,43,4

Sloven

ia

Germany

Austria

Switze

rland

Israel

Czech

Repub

lic

United

Kingdom Ita

lyGree

ceSw

eden

Belgiu

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Polan

dSpa

in

Denmark

Finlan

dFra

nce

Hungar

yPo

rtugal

Norway

Luxem

bourg

Netherla

nds2,5

2,7

2,9

3,1

3,3

3,5Átlag

Egyetért-e ön azzal, hogy minél kevesebbet avatkozik be a kormány a gazdaságba, annál jobb az országnak.

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

1 = teljesen egyetért, 5 = egyáltalán nem ért egyet

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Do we need strong trade unions?

1,7

1,81,9 1,9 1,9 1,9 2,0 2,0 2,0 2,0

2,1 2,1 2,1 2,1 2,12,2 2,2

2,2 2,2 2,2

2,42,4

Greece

Hungar

ySlo

venia

Finlan

dFra

nce Israel

Polan

d

Portu

gal

Luxem

bourg

Spain

Swede

nNorw

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Italy

Czech

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Switze

rland

Austri

a

Netherla

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Belgiu

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Denmark

United K

ingdom

Germany

1,5

1,7

1,9

2,1

2,3

2,5Átlag

Az alkalmazottaknak szükségük van erõs szakszervezetekre bér- és munkakörülményeik védelmének biztosítására.

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

1 = teljesen egyetért, 5 = egyáltalán nem ért egyet

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Justice: should state redistribute?

1,71,71,8 1,8 1,9 1,9 2,0 2,0 2,0 2,0

2,22,3 2,3 2,3 2,3

2,42,5 2,5

2,6 2,7 2,7

3,0

Portu

galGree

ce

Hungar

yFra

nce

Sloven

iaIsr

ael Italy

Spain

Finlan

dPo

land

Irelan

dAust

ria

Belgiu

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aySw

eden

Luxem

bourg

Switze

rland

United

Kingdom

Netherla

nds

Germany

Czech

Repub

lic

Denmark

1,5

2,0

2,5

3,0

3,5Átlag

A kormánynak lépéseket kell tennie a jövedelemkülönbségek csökkentése érdekében.

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

1 = teljesen egyetért, 5 = egyáltalán nem ért egyet

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Measure of tolerance

3,33,2

3,2 3,2 3,23,1 3,1 3,1

3,0 3,0 3,0 3,0 2,9 2,9 2,9

2,8 2,82,8

2,7 2,7 2,72,7

France

Sloven

iaIsr

aelGree

ce

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stria

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Luxem

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Belgiu

m

Hungar

yNorw

ay

Germany

Netherla

nds

United K

ingdom

Polan

d

Czech

Repub

lic

Denmark

2,5

2,7

2,9

3,1

3,3

3,5Átlag

Tolerancia

ESS European Social Survey EUTE EUrópai Társadalomtudományi Elemzések, 2002

5 nagyon toleráns4 toleráns3 s-is2 nem toleráns1 nagyon intoleráns

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Conclusions

• No political consolidation without a social one

• A third way needed between the Scylla of neoliberalism and the Charybdis of populism

• The European alternative: a new form of welfare model?

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Konzentration des Parteiensystems

• Die erste Partei gewann im % der Stimmen:1990 24,73,1994 32,99, 1998 32,92, 2002 42,5

• Die ersten zwei Parteien sukzessive 46,12; 52,73; 62,40, 83,12

• Dritte und vierte Parteien bangen um ihre Parlamentssitze bei der nächsten Wahl