Basisdemokratie übers Internet

Ist die Piratenpartei mit Liquid Democracy

gescheitert?

Referent: @sebJabbusch

Selber angucken: https://lqfb.piratenpartei.de

Hashtag: #lqfb

Los!

„Die Liquid Feedback genannte Plattform wurde zum Symbol der derzeitigen Unfähigkeit des hiesigen Internets zu konstruktiven, poli-tischen Diskussionen und Aktionen.“

(SpOn, 30.3.2011)

Meinung

„Die LINKE setzt in der Programmdebatte verstärkt auf das Internet: Dort kann man nun Unterstützer suchen für den persönlichen Lieblings-Änderungsantrag. Die Piratenpartei habe einen ähnlichen Versuch wieder beendet. Insofern habe die LINKE ‚die Piraten überholt‘“

Die Linke Bundesgeschäftsführerin Caren Lay, Neues Deutschland, 29.1.2011

Meinung

„Na SUPER, liebe Piraten, das habt ihr ja TOLL gemacht. Das war die eine Hoffnung, die wir in diesem Land hatten, doch mal Transparenz und Nachvollziehbarkeit in die Politik zu kriegen. […] so viel sinnlose Zerstörung kennt man sonst nur von der CDU. Zum Kotzen!“ Felix von Leitner, Fefes Blog, 4.1.2011

Meinung

Liquid Democracy

Alternativen

Liquid Feedback Geschichte

Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern?

Wie misst man das ?

• Wie viele Piraten beteiligen sich?• Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte?• Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand?• Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT?• Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden?• Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?

Ziel?

• Angemeldet: 3552• Mind. 1x abgestimmt: 1580• Mind. 10x abgestimmt: 801• Mind. 1x Initiative geschrieben: 420• Mind. 10 Initiativen geschrieben: 45• Mind. 1x Anregung geschrieben: 515• Mind. 1x Initiative unterstützt: 1989

Zahlen

LQFB-Nutzer: Letzte eigene Abstimmung (ohne Sandkasten)

0

100

200

300

400

500

600

700

800

900

1000

19.08

.10

26.08

.10

02.09

.10

09.09

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16.09

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23.09

.10

30.09

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07.10

.10

14.10

.10

21.10

.10

28.10

.10

04.11

.10

11.11

.10

18.11

.10

25.11

.10

02.12

.10

09.12

.10

16.12

.10

23.12

.10

30.12

.10

06.01

.11

13.01

.11

20.01

.11

27.01

.11

03.02

.11

10.02

.11

17.02

.11

24.02

.11

03.03

.11

10.03

.11

17.03

.11

24.03

.11

Themen nach Abstimmungsdatum

Pers

onen

Beteiligung

LQFB-Nutzer: Letzte Abstimmung inkl. Delegationen (ohne Sandkasten)

0

100

200

300

400

500

600

700

800

900

1000

19.08

.10

26.08

.10

02.09

.10

09.09

.10

16.09

.10

23.09

.10

30.09

.10

07.10

.10

14.10

.10

21.10

.10

28.10

.10

04.11

.10

11.11

.10

18.11

.10

25.11

.10

02.12

.10

09.12

.10

16.12

.10

23.12

.10

30.12

.10

06.01

.11

13.01

.11

20.01

.11

27.01

.11

03.02

.11

10.02

.11

17.02

.11

24.02

.11

03.03

.11

10.03

.11

17.03

.11

24.03

.11

Themen nach Abstimmungsdatum

Pers

onen

Bundesparteitag in Chemnitz

„Wir gehen davon aus, dass

viele konkrete Vorschläge auch in Zukunft

durch vergleichsweise kleine Teams und

visionäre Einzelpersonen erarbeitet

und weiterentwickelt werden.“Andreas Nitsche, LQFB-Entwickler, Public Software Group / Interkative Demorkratie e.V.

Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern?

Wie misst man das ?

• Wie viele Piraten beteiligen sich?• Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte?• Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand?• Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT?• Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden?• Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?

Ziel?

Funktioniert LQFB?

LQFB-Prinzipien: Konsequenzen aus Onlinedebatten

• Verregeltes Verfahren• Störerresistenz • Lenkung auf konstruktive Beiträge• Moderationsfreiheit • Skalierbarkeit • Verzicht auf politischen Einigungszwang• Vertrauenswürdige und belastbare Ergebnisse

Prinzipien

Diskussion Abstimmung

Neu Diskussion eingefroren

erstes Quorum(Thema)

zweites Quorum(Initiative)

Abstimmung

Verregeltes Verfahren 4-Phasen-Modell

Störerresistenz Troll-Schutz

731 Themen: 422 – 59% 293 - 41%

Ergebnis

konstruktive GegeninitiativenStörerresistenz

Themen: 422 – 59% 293 - 41%

393 – 54% 181 – 25%152 - 21%Initiativen: 1530

Ergebnis

Lenkung auf konstruktive Beiträge Störerresistenz

Lenkung auf konstruktive Beiträge

Störerresistenz

731 Themen:

1530 Initiativen:

422 – 59% 293 - 41%

393 – 54% 181 – 25%152 - 21%

2789 Anregungen

Ergebnis

ÜberarbeitungenKonstruktive Debatte

731 Themen:

1530 Initiativen:

422 – 59% 293 - 41%

393 – 54% 181 – 25%152 - 21%

2789 Anregungen4378

Überarbeitungen

Ergebnis

Prinzipien von Liquid Feedback

• Verregeltes Verfahren • Störerresistenz • Lenkung auf konstruktive Beiträge• Moderationsfreiheit • Skalierbarkeit • Verzicht auf politischen Einigungszwang• Vertrauenswürdige und belastbare Ergebnisse

Zwischenfazit

Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern?

Wie misst man das ?

• Wie viele Piraten beteiligen sich?• Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte?• Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand?• Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT?• Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden?• Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?

Ziel?

Gläsernes Mobil vs. „Gläsernes Hinterzimmer“

Ziel?

Abstimmverhalten von SebastianJabbusch

Selbst abgestimmte Themen: 27Per Delegation abgestimmte Themen: 12

Thema 284Dafür: Öffentliche Daten sind öffentlich

Thema 646Dafür: Denial of service-(ddos) Attacken als Ausdruck

zivilen Ungehorsams (Meinungsbild)

Thema 673Delegation: ****Dafür: Weitergabe und Verkauf von gebrauchter Software

Transparenz vs. Datenschutz

Abstimmverhalten von SebastianJabbusch

Thema 679Dafür: Positionspapier zum Jugendschutz im Netz

Thema 643Dafür: Unterstützung des Aufrufs „Dresden Nazifrei“Dagegen: Demonstrieren ja - blockieren nein

Thema 663Dafür: Schnellere Einbürgerung statt Änderung des Grundgesetzes

Thema 569Dafür: Containern legalisieren

… etc …

Transparenz vs. Datenschutz

Fefe: „Die Kritik an LQFB hängt an einem Punkt: dass die Abstimmungen damit nicht geheim sind. Stimmt. Sind sie nicht. Das ist die Idee dabei. DAS IST DIE IDEE DABEI!

Denn die Wahlrechtsgrundsätze kann man mit Computern nicht sicher umsetzen. Der CCC kämpft seit Jahren gegen Wahlcomputer, deren Hersteller das auch nicht verstanden haben. Es geht nicht.

Merke: ich sage nicht "ich kann es nicht", ich sage "es geht nicht". NIEMAND kann das. ES GEHT NICHT.“ 22.10.2010

„Liquid Feedback wird einen hohen sozialen Druck aufbauen und verhindern, dass sozial unerwünschte Ansichten überhaupt nur zur Debatte stehen könnten. Und dies hat etwas Totalitäres an sich, was man bisher nur von kommunistischen, diktatorischen Staaten kannte.“

Matthias Heppner16.9.10

Transparenz vs. Datenschutz

Delegationendie Suche nach Experten

Delegation vs. Basisdemokratie

Delegationen

Macht-Hierarchie

1.) Selbst abstimmen

2.) Delegation für Thema (z.B. „Piraten pro Solarkraft“)

3.) Delegation für einen Themenbereich (z.B. „Wirtschaft“)

4.) Globale Delegation (gültig für alle Themenbereiche)

Regel: Spezieller sticht genereller aus

Delegation vs. Basisdemokratie

Macht

Aufwand

Delegationen:

Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern?

Wie misst man das ?

• Wie viele Piraten beteiligen sich?• Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte?• Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand?• Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT?• Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden?• Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?

Übersicht

Viel Licht, etwas Schatten.

Fazit

Vielen Dank!

Ende

• Liquid Democracy Grafik: BiGBeN87• Sascha Lobo: moeffju CC, BY, SA• Caren Lay, Pressefot: Barbara Dietl• Fefe: Sebastian Scho aka „Net-Reaper“• Liquid Democracy animiert: „Pudo“• Schemata Delegation & Screenshots: Interaktive Demokratie

e.V. & Public Software Group• Statistische Auswertungen: Stefan aka „SD“• Liquid Analyse: Daniel Poelzleithner• Gläsernes Mobil: Kai Strempel, CC BY SA NC 2.0• Foto Piratentruck: Sanyo CG65, CC BY, via Flickr• RTFGG & Wahlpakate: Piratenpartei, CC BY, via Flickr

Quellen

Magisterarbeit erscheint im Sommer 2011

Kontakt:

www.sebastianjabbusch.dehttp://DemokratiePiraten.blogspot.com

@SebJabbusch

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