Bauvertragliche und bauwirtschaftliche Aspekte des ......Gastvortrag UNI Wien Folie Nr. 1 © Univ. Prof Dipl. Ing. Dr .Andreas Kropik Bauvertragliche und bauwirtschaftliche Aspekte

Gastvortrag UNI Wien

Folie Nr. 1

© Univ. Prof Dipl. Ing. Dr .Andreas Kropik

Bauvertragliche und bauwirtschaftliche Aspekte des Nachtragsmanagement

Vortragender: Univ. Prof. DI DR Andreas KROPIK

TU‐Wien, Inst. f. interdisziplinäres Bauprozessmanagement

Bauwirtschaftliche Beratung GmbH

kropik@bw‐b.at

030377 KU Bauvertragliche und bauwirtschaftliche Aspekte des Nachtragsmanagement

1 Stunde, 1,5 ECTS credits

Geblockt; 16.5.2016 und 23.5.2016 jeweils ab 13.00 Uhr

Ort: Juridicum


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Weiterführende Literatur

Kropik, Bauvertrags‐ und Nachtragsmanagement, Eigenverlag 2014

Kropik, Baukalkulation und Kostenrechnung, Eigenverlag 2016

Müller / Goger, Der gestörte Bauablauf, Linde 2016

Müller / Stempkowski, Handbuch Claim‐Management, Linde 2015

Plettenbacher / Stopfer / Nowotny, Handbuch Anti‐Claim‐Management, Linde 2014

Karasek, Kommentar ÖNORM B 2110, Manz 2016

ÖNORM B 2110 Allgemeine Vertragsbestimmungen für Bauleistungen

ÖNORM B 2118 Allgemeine Vertragsbestimmungen für Bauleistungen unter Anwendung des Partnerschaftsmodells, insbesondere bei Großprojekten

ÖNORM B 2061 Preisermittlung von Bauleistungen

Standardleistungebeschreibungen zB LB‐HB (https://www.bmwfw.gv.at/Tourismus/HistorischeBauten/Seiten/Hochbau.aspx)


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Teil 1 – Die Beschreibung der Bauleistung


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Arten der AusschreibungDie konstruktive Ausschreibung

Baut meist auf einer Standardleistungsbeschreibung auf; die wichtigsten:

LB‐HB Hochbau (Hrsg.: BMWFW)

LB‐HT Haustechnik (Hrsg.: BMWFW)

LB‐VI Verkehrsinfrastruktur (Hrsg.: FSV)

Leistungsbeschreibung (LB)

ÖNORM A 2063

Leistungsverzeichnis (LV)

ÖN

OR

M A

2063


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Auszug aus LB‐HTLG 09 ‐ Vorbemerkungen


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Vorbemerkungen einerUnterleistungsgruppe (ULG)


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Beispiel für Positionen


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Sehr häufig „Z“‐Positionen


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Beispiel f e ausgefülltes Leistungsverzeichnis (LV)


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Diskussion

Zu den Vor‐ und Nachteilen der Verwendung von Standard‐LBs:

….


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Das LV dient als Bindeglied zwischen geschuldeter Leistung und Abrechnung

Aufgabe des LV

Das vom AG vorgesehene Bauprojekt, beschrieben in Plänen, Berichteten, … Visionen … ausmaßmäßig zu erfassen und abzurechnen

Meinung in der Praxis:

Das LV definiert die Leistungsschuld des AN

Beispiel 100m2 Mauerwerk: 1 x 100m oder 10 x 10m oder ???

Beispiele:

Offener Abtrag – Baugrubenaushub

Leistungsumfang lt Beschreibung nicht deckungsgleich mit LV‐Massen (Kanalbau Wiederherstellen – gesamte Neuherstellung der Fahrbahn)

Abweichungen vom LB‐Positionsinhalt über Vorbemerkungen oder AGB


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Andere Arten von Ausschreibungen

Enthält kein Leistungsverzeichnis im Sinn von Menge – Beschreibung –Einheitspreis (was iW ein Kostenvoranschlag ist!) sondern:

Beschrieben ist das Ziel:

Mit einem konkret umzusetzenden Plan

….

mit einem Entwurfsplan und einer Raum‐ und Ausstattungsbeschreibung

Je funktionale das Ziel beschrieben ist, desto mehr „Planungsfreiheit“ hat der Unternehmer, je funktionaler ist die Ausschreibung

Führt immer zum Pauschalpreis


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Diskussion

Wir diskutieren Vor‐ und Nachteile einer funktionalen – konstruktiven Ausschreibung:

…


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Teil 2: Grundlegendes zur Baukalkulation und Preisfindung

Bezughabende ÖNORM: B 2061 – Preisermittlung von Bauleistungen


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Zur Einleitung(1/2)

Es gibt in der Wissenschaft Fragen, die aus der Natur der Sache heraus nicht beantwortet werden können. Dazu gehört die naheliegende, aber laienhafte Frage:

„Was kostet die Leistungseinheit?“

Es kann nicht die Aufgabe der Betriebswirtschaftslehre sein, dem praktischen Bedürfnis nach Beantwortung dieser Frage dadurch entgegenzukommen, dass sie Methoden zu entwickeln oder konservieren hilft, die nichts anderes darstellen, als eine Mischung aus viel Dichtung und wenig Wahrheit.

Paul Riebel; Er kritisiert die Schlüsselung sämtlicher Kosten und hat die relative Einzelkostenrechnung entwickelt.


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Kosten sind nicht gleich Kosten! Es kommt auf die Betrachtung, den Zweck der Kostenbildung und vieles andere mehr an.

Kosten sind keinen naturwissenschaftlichen Gesetzen unterworfen. Funktionale Zusammenhänge (Wie ändern sich Kosten, wenn …?) lassen sich allerdings induktiv, durch eine große Anzahl an Beobachtung, ableiten.

Es gibt daher keine richtige Kalkulation sondern bestenfalls „wahre“ oder „wahrscheinliche“ Ergebnisse

Der Markt ist ein unerbittlicher Indikator für Kostenzeile. Daher:

Was der Markt an Preis nicht hergibt, kann das Unternehmen an Kosten nicht fordern.


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Wirtschaftskreislauf und Produktionsprozess

Im Unternehmen werden zwei entgegengesetzte Wertströme, Output und Input hervorruft.

Das Unternehmen bezieht Waren (Roh‐, Hilfs‐ und Betriebsstoffe), Dienstleistungen und Kapital von diversen Beschaffungsmärkten. Im Rahmen des Produktionsprozesses werden, unter Zuhilfenahme eigener Ressourcen, diese zu absatzfähigen Waren oder Dienstleistungen umgewandelt und verkauft. Auf dem Absatzmarkt endet der Güterstrom (Output).

Gleichzeitig beginnt der in entgegengesetzter Richtung verlaufende Zahlungsstrom (Input). Durch den Erlös beim Verkauf der Güter werden die für die Produktion erforderlichen Geldmittel generiert. Der Aufwand für die externe Beschaffung und der internen Ressourcen muss verdient werden.

Dieser Kreislauf wird auch das Input‐ Output‐Modell (IOM) genannt.


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Beschaffungsmarkt Betrieb Absatzmarkt

Personal Güterstrom

Waren, Dienste etc f d

BetriebGüterstrom (intern)

Geräte und Maschinen

(Kauf)Zahlungsstrom

Immobilien (Kauf) f

Verwaltung, Lager udglZahlungsstrom (intern)

Immobilien (Miete) f

Verwaltung, Lager udgl

Kapital

Sonstiges

Bau‐, Hilfs‐ und

Betriebsstoffe

Waren und

Vorfertigungen

Geräte und Maschinen

(Miete)Konsumenten

Frächter und Fuhrwerker Industrie, Gewerbe

SubunternehmerDienstleistungs‐

unternehmen

Dienstleistung Montage Bauträger

Leasingpersonal Öffentlicher AG

Sonstige Dienstleistungen Sonstige

Kapital

Sonstiges

Bereithaltung und

Einsatz eigener

Ressourcen

Leistungserstellung

durch Umwandlung

(Verbrauch und

Einsatz) von Gütern

und

Dienstleistungen

(Ort: Baustellen)


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Besonderheit bei Bauunternehmen(Bauhauptgewerbe, Bauhilfs‐ u Nebengewerbe, Haustechnik)

Ein Teil der Produktion beginnt erst nach Auftragserlangung auf der Baustelle.

Es ist bis auf (wenige) Vorfertigungen keine konstante Produktion im eigenen Unternehmen möglich. Bauleistungen können idR nicht auf Lager produziert werden und werden idR nicht nach den Vorstellungen des Unternehmers, sondern nach denen des Bauherrn erstellt.

Ein Bauunternehmen stellt daher seine Bereitschaft zur Produktion und nicht ein fertiges Produkt am Markt zur Verfügung. Dh Bauunternehmen stellen Ressourcen und nicht Produkte dem Markt zur Verfügung.Nach dem BVergG auch Eignungskriterium.


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Grundbegriffe

Einnahmen sind Geldeingänge jeder Art (bar oder bargeldlos), die einen Zufluss von Zahlungsmitteln in das Unternehmen bilden.

Ausgaben sind Geldausgänge jeder Art (bar oder bargeldlos), die einen Abfluss von Zahlungsmitteln aus dem Unternehmen darstellen.

Erträge sind Wertzuwächse im Gesamtunternehmen in einer bestimmten Periode, dh das bewertete produktive Ergebnis an Gütern und Dienstleistungen und außerbetriebliche Wertzuwächse, soweit dadurch Einnahmen entstehen.

Aufwendungen sind die in einer Periode im Gesamtunternehmen verbrauchten und in Anspruch genommene Mittel (Güter und Dienstleistungen).

Leistungen sind der monetär bewertete Output an Gütern und Dienstleistungen, die im betrieblichen Produktionsprozess erstellt werden.

Kosten sind der monetär bewertete Einsatz von Gütern und Dienstleistungen die im betrieblichen Produktionsprozess verwendet werden.


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Ein BeispielAnschaffung eines Gerätes im Jahr

Anschaffungswert 100.000,00 € 1

(= AUSGABE)

SUMME 100.000,00 €

Steuerliche Abschreibung 5 Jahre steuerl. Nutzungsdauer

(= Aufwand)

im Jahr AfA Restwert

1 20.000,00 € 80.000,00 €

2 20.000,00 € 60.000,00 €

3 20.000,00 € 40.000,00 €

4 20.000,00 € 20.000,00 €

5 20.000,00 € ‐ €

SUMME 100.000,00 €

Kalkulatorische Abschreibung

(= KOSTEN) 7 Jahre betriebsw. Nutzungsdauer

im Jahr Kosten je Jahr

1 14.285,71 €

2 14.285,71 €

3 14.285,71 €

4 14.285,71 €

5 14.285,71 €

6 14.285,71 €

7 14.285,71 €

SUMME 100.000,00 €


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Überleitung

neutrale (aufwands‐

lose) Ausg.

Zusatzaufwendungen

(ausgabenlose Aufw.

neutrale

Aufwendungen

Zusatzkosten

(kalkulatorische K.)

außerordentl. A. kalk. Wagnis

betriebsfremder A. kalk. AfA

steuerl. AfA kalk. Zinsen

Grundkosten (aufwandsgleiche K.)

Kosten

Ausgaben

aufwandsgleiche Ausgaben

ausgabengleiche

Aufwendungen

Aufwendungen

Zweckaufwendungen

(kostengleiche Aufw.)


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Baupreis und Kosten

Preis

In Geldeinheiten ausgedrückter Tauschwert einer Bauleistung.

Ist kein Begriff der KoRe; Materialpreis (Einkauf) wird in der FiBu zu einer Ausgabe und einem Aufwand und in der KoRe zu Materialkosten

Kosten

In Geldeinheiten ausgedrückter Werteinsatz zum Zwecke der betrieblichen Leistungserstellung

Zur Erläuterung: Kosten entstehen nicht beim Einkauf von Ziegeln oder dem Betanken des Baggers sondern durch den Einbau des Ziegels (Verbrauch von Baustoffen) bzw den Dieselverbrauch des Baggers bei einer Leistungserbringung

Unternehmensstrategie: Mittelfristig (Achtung auf Liquidität) muss der Preis alle Kosten abdecken und einen Gewinn erzielen lassen.

Zielkonflikt:

Hoher Preis niedrige Auftragswahrscheinlichkeit

Niedriger Preis nicht kostendeckend


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Auftragswahrscheinlichkeit

Angebotspreis

Erlöste Deckungsbeiträge / Gewinn / Verlust


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Gliederung von Kosten

Kostenarten: Kosten können nach verrechnungstechnischen Erfordernissen aufgegliedert werden. Das ist die Gliederung nach Kostenarten (Kostenartenrechnung).

Beispiel: Kostenart Lohnkosten KOA KV‐Löhne, Prämien usw.

Kostenstellen sind Betriebsbereiche, denen Kosten idR entsprechend ihrer Verursachung zugerechnet werden. Kostenstellen werden für solche Bereiche im Betrieb eingerichtet, die nach kostenrechnerischen Gesichtspunkten abgegrenzt und selbstständig abgerechnet werden können.

Beispiel: Kostenstelle Vertrieb‐ und Verwaltung (auch Geschäftsgemeinkostenstelle genannt), KSt Fuhrpark, KSt Baustelle A usw.

Kostenträger sind die Erzeugnisse, Dienstleistungen oder Waren. Diese können an Hauptkostenstellen (Endkostenstelle) oder anderen KoSt gebildet werden

Mit Hauptkostenstellen (= Baustelle) wird mit den Kunden in Kontakt getreten; Produkte stellen die direkte verkaufbare Leistung dar (Letzte Stufe der Kostenverteilung); Beispiel: Positionen eines LV

Neben‐ und Hilfskostenstellen sind Sammelstellen f d interne Weiterverrechnung


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Kosten sind nicht gleich Kosten!

Der Kostenbegriff ist nicht einheitlich!

Es kommt auf den Zweck der Betrachtung an

Wie bilden sich Kosten auf einem Produkt / einer Leistung ab? Nach dem

Kostenverursachungsprinzip

Kostentragfähigkeitsprinzip

Wie werden Kosten angesehen?

Kosten ‐ pagatorische (tatsächlicher Beschaffungswert)

Kosten – mit dem voraussichtlichen Beschaffungswert

Es kommt auf den Blickpunkt ab

Lohnkosten (Eigenpersonal) sind in Bezug zur Produktion variable Kosten

Lohnkosten sind für das Unternehmen Fixkosten


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Kosten in Abhängigkeit von der Beschäftigung

Kenntnis über das Verhalten der Kosten bei sich ändernden Randbedingungen ist für die Unternehmensführung von großer Bedeutung.

Ganz generell ist zwischen zwei Kostengruppen zu unterscheiden. Jene mit

fixem Charakter und jene mit

variablem Charakter in Abhängigkeit von der Beschäftigung.

Die Kostenanalyse bringt Aussagen über die Änderung des Kostenverhaltens bei Beschäftigungsgradänderung und stellt damit ein Instrument zur Verfügung um betriebliche Anpassungsmöglichkeiten in zeitlicher, intensitätsmäßiger und quantitiver Art analysieren zu können.

Folgende Aussage ist nur bedingt richtig:

Geschäftsgemeinkosten sind Fixkosten

Kosten auf der Baustelle sind variable Kosten


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Fixkosten

Zu den Fixkosten zählen Kosten, die unabhängig von der tatsächlichen Produktion entstehen, bzw zeitabhängige Kosten, die sich in einem vorgegebenen Zeithorizont nicht abbauen lassen.

Die Fixkosten können in Gruppen eingeteilt werden:

Die Fixkosten können in Gruppen eingeteilt werden:

Fixkosten des Unternehmens (Zentrale),

Fixkosten einzelner stationärer Betriebsbereiche (Bauhof,..),

Fixkosten einzelner mobiler Betriebsbereiche (Baustellen) und

Fixkosten einzelner Produktionsgruppen (Kanalbaupartie,…).

Diese „Fixheit der Kosten“ bezieht sich allerdings immer nur auf eine bestimmte Zeitperiode, da Fixkosten – jedoch mit zeitlicher Verzögerung –abbaubar sind. Diese verzögerte Abbaubarkeit wird Kostenremanenz genannt.

Daher: Bei sinkender Beschäftigung steigt der Anteil der Fixkosten!


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Variable Kosten

Proportionale (lineare) Kosten

Man spricht dann von proportionalen Kosten, wenn diese in gleichem Ausmaß wie die Auslastung steigen und sinken. Die Kosten sind bezogen auf die produzierte Einheit konstant. Darunter fallen zB Materialkosten, Fremdleistungskosten, Treibstoffkosten usw.

Progressiv steigende Kosten

Man spricht dann von progressiv steigenden Kosten, wenn diese rascher steigen als der Beschäftigungsgrad zunimmt. Ursache dafür sind zB Überstundenzuschläge.

Degressiv steigende Kosten

Man spricht dann von degressiv steigenden Kosten, wenn diese langsamer steigen als der Beschäftigungsgrad zunimmt. Ursache dafür ist zB ein vom Verkäufer gewährten Mengenrabatt.

S‐Kostenfunktion

Die Kosten ändern mit veränderter Beschäftigung ihr Verhalten


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Kostenverrechnung

Im ersten Schritt gilt es die Kosten zu erfassen. Das kann über den

Kostenanfall in der Vergangenheit, über eine

prognostizierte Entwicklung dieser Kosten oder,

wenn keine vergangenheitsbezogenen Daten vorliegen, über eine

Schätzung zukünftig anfallende Kosten

geschehen.

Modern: Plankostenrechnung = erfasst zukünftige (voraussichtliche) Entwicklungen. Gegenüberstellung von Plankosten zu Ist‐Kosten ermöglicht eine Kontrolle.

Bei der Kostenverrechnung unterscheidet man unterschiedliche Kalkulationsverfahren. Das sind im Wesentlichen die

Divisionskalkulation und die

Zuschlagskalkulation.


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Divisionskalkulation

Das verkaufte bzw bewertete Produkt ist sortenrein

Es wird nicht nach dem Kostenträger direkt zuordenbaren und nicht zuordenbaren Kosten gefragt

Kosten je Einheit = Gesamtkosten / (Anzahl der Einheiten)

Beispiele:

Stundensatzermittlung in einem Planungsbüro

Kosten je m3 Kiesgewinnung

Auch für Hilfsrechnungen:

Kosten je Gerätestunde

Kosten f Abschreibung je Jahr: 14.285,71 € 14.285,71 €

geplante verkaufbare Einsatzzeit 1.200 Std 800 Std

Kosten je Std f AfA 12 €/Std 18 €/Std


Folie Nr. 33


Zuschlagskalkulation

Anwendungsbereich dort, wo unterschiedliche Produkte zu kalkulieren sind

1. Schritt: Bestimmung der indirekten Kosten

2. Schritt: Bestimmung und Prognose des Kostenträgers (direkte Kosten oder auch Einzelkosten genannt)

3. Schritt: Bestimmung des Zuschlages

Zuschlag = Gemeinkosten / Basis *100

Anwendung bei: Materialgemeinkosten (Einkauf, Transport, Lager), Fertigungsgemeinkosten (=Baustellengemeinkosten) oder Geschäftsgemeinkosten.

Wert aus der

Vergangenheit

geschätzte

Veränderung Planwert

Indirekte Kosten im Unternehmen 1.000.000 € 0% 1.000.000 € 20%

Kostenträger ist der Umsatz 5.000.000 € 0% 5.000.000 € 25%

Anteil der ind.Kosten am Kostenträger 20,00%

Zuschlag auf den Kostenträger 25,00%


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Was sind Gemeinkosten in der Sprache der Kostenrechnung

Es können folgende Gruppen unterschieden werden:

Kosten, die in anderen Kostenstellen als den Bau‐ und Montagestellen anfallen, insbesondere die Vertriebs‐ und Verwaltungsgemeinkosten (eigentliche Geschäftsgemeinkosten) aber auch Kosten von Lager, Logistik oder Vorfertigung (Werkstatt), die Kosten einer Planungsabteilung und dergleichen für die eine direkte Zurechnung nicht erfolgt.

Kosten, bei denen ein Zusammenhang zwischen Leistung und und ihrer Entstehung nicht hergestellt werden kann.

Kosten, bei denen aus Wirtschaftlichkeitsüberlegungen keine direkte Zuordnung zu den Leistungen vorgenommen wird, weil es sich um geringfügige Kosten handelt und der Aufwand für die direkte Zuordnung (Zurechnung) der Kosten auf nur einzelne Kostenträger hoch oder die Zuordnung zu ungenau ist.

Kosten, die sich aus der Erfahrung im Wesentlichen ohnehin proportional zur Leistung verhalten und eine direkte Zuordnung zu den Kostenträgern (Positionen) keine kostenrechnerischen Vorteile ergibt.


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Achtung bei Rechnung mit relativen Zahlen!

Dürfen nicht addiert und subtrahiert werden

Auf die Basis kommt es an. Ggf umbasieren!

Siehe K3‐Blatt

GZ lt K3 ist eine undurchsichtbare Melange verschiedener Kostenarten.

zB: N‐P: 5%; Q:5%; Summe 10% GZ 11,11%; Q hat Anteil von 50% 5,55%N‐P: 10%; Q: 5%; Summe 15% GZ 17,65%; Q hat Anteil von 1/3 5,88%


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Differenzierende Zuschlagskalkulation

‐ neutr. Aufw.

…

Aufwand (Buchhaltungsdaten)

Kosten

Gemeinkosten, indirekte Kosten

Einzelkosten, direkte Kosten

Einzellohnk. Einzelmaterialk. Einzelgerätek. Sonstige EK

Personal Material Fremdleistung Kapital SonstigesGerät

Kostenträger

direkt zugeordnete Kosten

Gemeinkosten

Überleitung

(Betriebsüberleitu‐

ngsbogen)

Kostenarten‐

rechnung

Kostenstellen‐

rechnung

(Betriebsabrechnu‐

ngsbogen)

Kostenträger‐

rechung

+ Zusatzkosten

Verrechnungs‐

sätze

A B

KostenstellenKostenarten


Folie Nr. 37


Grundsätze der Kostenrechnung

Kostenverursachungsprinzip

Kosten sollen dem Kostenträger zugeordnet werden, der die Kosten auch verursacht (ausgelöst) hat.

Kostentragfähigkeitsprinzip

Untersuchung dahingehend, ob der Kostenträger die Kostenhöhe verträgt


Folie Nr. 38



Folie Nr. 39


ÖNORM B 2061 –Preisermittlung von Bauleistungen


Folie Nr. 40


Kostenarten der Baukalkulation (Kostenartengruppen)

Personalkosten

Materialkosten


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Gerätekosten

Fremdleistung


Folie Nr. 42



Kapitalkosten

Andere Kosten


Folie Nr. 43


Aufbau der Kostenermittlung B 2016


Folie Nr. 44



Folie Nr. 45


Kalkulationsgrundlagen

Überbetriebliche Kalkulationsgrundlagen

Gesetzliche Bestimmungen, Kollektivverträge etc

Betriebliche Kalkulationsgrundlagen

Möglichkeiten des Betriebes

Maschinelle Ausstattung

Qualifikation der Mitarbeiter,

Freie Kapazitäten etc

Objektgebundene Kalkulationsgrundlagen

Ausschreibung und vertragsjuristische Klauseln, Bauzeit etc.

Abrechnungsregeln

Baustellenbegehung

Bezugsquellen für Baustoffe, Subunternehmer,

Allgemeine Auftragslage, Marktlage etc


Folie Nr. 46


Einrechnen von Nebenleistungen(Text ÖN B 2110)


Folie Nr. 47


Nebenleistungen gem B 2219


Folie Nr. 48


Beispiel Abrechnungsregeln


Folie Nr. 49


Grundformel der Ermittlung der Einheitskosten

Ansatzmenge * Einzelkosten

ZB

Aus dem Leistungsverzeichnis:

500 to Baustahl liefern u verlegen

Aus der Kalkulation:

Material: 1,01 to/to x 300.‐‐/to = 303.—

Lohn: 10,0 Std/to x 35.‐‐/Std = 350.—

Einheitskosten 653.—

+ 20% GZ 130.—

Einheitspreis 683.‐‐


Folie Nr. 50


Einzellohnkosten (5.1.1)

Unter Aufwandswert wird die erforderliche Lohnzeit in Lohnstunden verstanden, die für die Erstellung einer Mengeneinheit einer Teilleistung aufzuwenden ist.

Aufwandswert (AW) = Zeitaufwand in Lohnstunden/Mengeneinheit [Std/LE].


Folie Nr. 51


Zum Aufwandswert

Für die Kalkulation ist es unerheblich, wie viele Personen die entsprechende Arbeitsgruppe in der Praxis tatsächlich umfasst. Mit steigender Anzahl eingesetzter Arbeitskräfte reduziert sich die absolute Zeitdauer der Ausführung proportional, die Summe der insgesamt geleisteten Lohnstunden bleibt jedoch wegen der höheren Zahl der zu entlohnenden Arbeitskräfte unverändert. Voraussetzung für das Erreichen eines wirtschaftlichen Aufwandswertes ist, dass eine technisch u organisatorisch sinnvolle Arbeitsgruppengröße gewählt wird.

Beispiel:

Aufwandwert für den Betoneinbau 0,5 Std/m³;

Einheitslohnkosten (Mittellohnkosten) 35 €/Std;

Einzellohnkosten: 0,5 Std/m³ x 35 €/Std 17,5 €/m³.


Folie Nr. 52


Einzelmaterialkosten (5.1.2)

Die Verbrauchsansätze (Materialbedarf) sind technische Größen, welche sich

hauptsächlich aus Produktdatenblätter (zB Stück Ziegel je m³ Mauerwerk) oder

Erfahrungswerte (zB Treibstoffverbrauch eines Gerätes) ergeben.


Folie Nr. 53


Allgemeine Formel für die Kalkulation von Materialpreisen

Preis ab Lieferer (incl. Rabatt, excl. Ust)

+ Antransport Bau

= Materialkosten frei Bau

+ Ladearbeiten und Manipulation

[h/ME x MLP oder €/ME]

+ Verlust (% von Materialkosten frei Bau)

= Materialkosten

+ Gesamtzuschlag Material

= Materialpreis


Folie Nr. 54


Einzelgerätekosten (5.1.3)

Unter Leistungswert wird der reziproke Wert des Aufwandswertes verstanden, der die innerhalb einer Zeiteinheit erbrachte Menge einer Teilleistung definiert. Leistungswerte werden als Kolonnenleistungswerte für die Kalkulation von Teilleistungen verwendet, die durch eine feste Anzahl von Produktionseinheiten (Kolonnen) ausgeführt werden.

Leistungswert (LW) = geleistete Menge/Zeiteinheit [Me/h].


Folie Nr. 55


Einzelgeräte ‐ Gemeinkostengeräte

Zuordnung:

Nur bei ausschließlichem Einsatz für eine Leistung Zuordnung als Leistungsgerät und wenn sich die zeitgebundenen Gerätekosten proportional der Leistung (Achtung mengengebundene Abrechnung) verhalten.

Als Vorhaltegerät, wenn Gerät mehreren Leistungen zuordenbar ist, oder die zeitgebundene Zuordnung der Kosten sachlich richtiger als die mengengebundene Zuordnung ist.


Folie Nr. 56


Gesamte Geräte‐

kosten im

Unternehmen

unternehmens‐

interne Zuteilung

(Vorgabe an die

Kalkulation)

individuelle

Kalkulations‐

entscheidung

Geräte; verrechnet

über eigene

Ansätze in der

Kalkulation

Kleingerät u

Kleingerüst;

verrechnet über

Mittellohnpreis

Vorhaltegeräte

Leistungsgeräte


Folie Nr. 57


AV und Rep‐entgelt

Unter kalkulatorischer Abschreibung werden Beträge verstanden, durch die das in ein Gerät investierte Kapital in einer Höhe verdient werden muss, um bei Ausmusterung die Anschaffung eines technisch und leistungsmäßig gleichwertigen Gerätes zu ermöglichen.

Unter kalkulatorische Verzinsung werden Beträge verstanden, die sich durch rechnerische Verzinsung des im Gerät investierten, kalkulatorisch noch nicht abgeschriebenen Kapitals ergeben. Die Verzinsung rechnet sich vom Restwert weg.


Folie Nr. 58


Abschreibung und Verzinsung (AV)

Wertverlustdurch

Abschreibung

Nutzungsjahre0 1 2 3 4 5

A0Anschaffungswert des Gerätes

A0

2

Kapitalwert desGerätes


Folie Nr. 59


Die ÖBGL

Die Österreichische Baugeräteliste ist eine Sammlung technisch‐wirtschaftlicher Daten von Baumaschinen und Baugeräten, herausgegeben von der VIBÖ

Zweck: Hilfsmittel für die Betriebsplanung im Baubetrieb, Beurteilung von Geräte‐ und Maschinenkosten, Grundlage für Organisation und Disposition der Maschinenverwaltung der Bauunternehmungen, Hilfsmittel für Investitionsplanung, Bilanzierung und steuerliche Bewertung, Grundlage für die innerbetriebliche Verrechnung und zwischenbetriebliche Berechnung von Gerätevorhaltungskosten, Hilfsmittel für die Bewertung bei Versicherungsfällen und für Sachverständigengutachten


Folie Nr. 60



Folie Nr. 61



Folie Nr. 62


Auszug aus der ÖBGL


Folie Nr. 63


Allgemeine Formel für die Kalkulation von Fremdleistungen

Preis (Angebot) Subunternehmer

+ Beistellungen des Unternehmers (Hilfsleistungen, Nebenstoffe)

= Fremdleistungskosten

+ Gesamtzuschlag Fremdleistung

= Fremdleistungspreis


Folie Nr. 64


Baustellen‐Gemeinkosten (5.2.1)


Folie Nr. 65


Zeitgebundene Kosten der Baustelle (5.2.3)

Gehaltskosten

Lohnkosten unprod Personal

Reisekosten

Mieten, sonstige lfd Kosten der Baustelle

Betriebskosten von Vorhaltegeräten


Folie Nr. 66


Gerätekosten (5.2.4) u Sonstige Kosten der Baustelle

Anm.: Sinnstörend ist die Vermengung von Kalkulationsanweisung und Ausschreibungserfordernis


Folie Nr. 67


Behandlung der BGK (6.2)


Folie Nr. 68


Gefahren bei der Umlage von BGK

Aus der Leistungsbeschreibung ergibt sich häufig die Notwendigkeit von Umlagen

zB die Notwendigkeit die BGK (weil sie nicht in eigenen Positionen im LV vorgesehen sind) auf die ausgeschriebenen Positionen umzulegen

Vorgangsweise:

Ermittlung der Kosten der umzulegenden Leistungen

Umlage über einen Schlüssel

Gefahren sind Fehlvergütungen durch Änderungen der Bauzeit und/oder des Leistungsumfanges, da sich die Kostenverläufe von BGK (einmalige Kosten, zeitgebundene Kosten) und den abrechenbaren Leistungen (idR mengenabhängig) unterscheiden.


Folie Nr. 69


Diskussion

Ist es sinnvoll f d Baustellen‐Gemeinkosten eigene Positionen vorzusehen,

1 PA Einrichtung der Baustelle

Xx Mo zeitgebunden Kosten

1 PA Räumen der Baustelle

Oder die Umlage der BGK vorzusehen?

….


Folie Nr. 70


Beispiel BGK

Auftragssumme 1.000.000 €

Umlage der BGK lt K3 auf Lohn und Sonstiges mit 10,00%

Bauzeit lt Vertrag 10,00 Mo

Abrechnungssumme 1.200.000 €

Bauzeit im IST 14,00 Mo

1. Ermittlung der Grunddaten

Umlage als Zuschlag 10,00%

Umlageprozentsatz von der Auftragssumme 9,09%

Auftragssumme 1.000.000 €

Baustellen‐Gemeinkosten (BGK) 90.900 €

Annahme: Der Anteil der zBGK an den BGK ist 100% 90.900 €

Zeitgebundene BGK in % der Auftragsumme 9,09%

zeitgebundene BGK je Monat 10,00 Mo 9.090 €

2. Ermittlung der Kosten

Bauzeit im IST 14,00 Mo

zeitgebundene BGK je Monat 9.090 €

zeitgebundene BGK gesamt 127.260 €


Folie Nr. 71


3. Ermittlung der Vergütung

Abrechnungssumme 1.200.000 €

zeitgebundene BGK in % 9,09%

erlöste zBGK aus der Abrechnungssumme 109.080 €

4. Ermittlung der Mehrkosten

Kosten 127.260 €

Vergütung (Erlöse aus der Abrechnung) 109.080 €‐

Mehrkosten 18.180 €


Folie Nr. 72


Gesamtzuschlag

Differenzierte Höhe auf einzelne Positionen ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht jedenfalls möglich (spekulative Preisansätze)


Folie Nr. 73


Geschäftsgemeinkosten (5.3)


Folie Nr. 74


Geschäftsgemeinkosten

Jährlicher Budgetansatz ( Nachtragsmanagement bei Verschieben der Leistung von einem Jahr in das nächste)

Gestaltungsmöglichkeit

Unterschiedliche Höhe auf KOA möglich

Offen bleibt die preispolitische Gestaltungsmöglichkeit auf einzelne Positionen


Folie Nr. 75


Bauzinsen

5.1.3: Verzinsung der Geräte (Leistungsgerät)

5.2.4: Verzinsung der Geräte (Vorhaltegerät)

5.3 (7): Verzinsung dem Gesamtbetrieb dienender Anlagen

Bauzinsen abhängig:

Möglichkeit der Teilrechnungslegung

Zahlungsfristen

Höhe Deckungs‐ u Haftungsrücklass


Folie Nr. 76


Wagnis

Allgemeines Unternehmerwagnis

Auftragsspezifische Risiken beeinflusst von:

Art des Vertrages

Übernommene Risiken

Art des Bauwerkes


Folie Nr. 77


Von den Kosten zum Preis

ÖNORM: Kosten + GZ = Preis

Betriebswirtschaftslehre: Preis ist eine unternehmerische Entscheidung!


Folie Nr. 78


Preise und Preisanteile


Folie Nr. 79


Interpretation einer K‐7 Kalkulation

Umrechnen aufAktivitäteneinheit

Leistungs-wert

# = Kennz. fVariable

Abbruch-leistung/m2

Geräte-anzahl

ProduktiverLohn


Folie Nr. 80


Teil 3: Zu § 1170a (und Vertragstypen) und § 1168 ABGB

Literatur: ZB Rummel, ABGB‐Kommentar; Karasek, Kommentar zur ÖNORM B 2110, Kropik, Bauvertrags‐ und Nachtragsmanagement


Folie Nr. 81


Einheitspreisverträge sind Kostenvoranschläge

Kostenvoranschläge zeigen wie sich der Gesamtpreis zusammensetzt. Wird die Gesamtleistung in Einzelleistungen – zB xxx m³ Aushub Baugrube, xxx m³ Beton liefern und einbauen usw oder in Aufwendungen – zB xxx Std Facharbeiter, xxx m³ Schotter liefern usw – gegliedert und einzeln ausgepreist liegt ein Kostenvoranschlag vor.

Kostenvoranschläge finden ihre gesetzliche Regelung in § 1170a ABGB. Kostenvoranschläge können demnach als verbindliche oder als unverbindlicheVorschläge (Gewährleitung für die Richtigkeit der genannten Gesamtsumme) vorliegen. Die Verbindlichkeit bezieht sich dabei auf den Gesamtpreis. Kostenvoranschläge werden nach tatsächlich Geleistetem abgerechnet, beim verbindlichen Kostenvoranschlag darf die angebotene Gesamtsumme grundsätzlich nicht überschritten werden.


Folie Nr. 82


VerbindlicherKostenvoranschlag

Abgrenzung zum unverbindlichen KV teilweise schwierig, wenn die B h ib d L i t AG k t

§ 1170a ABGB

(1) Ist dem Vertrage ein Kostenvoranschlag unter ausdrücklicher Gewährleistung für seine Richtigkeit zugrunde gelegt, so kann der Unternehmer auch bei unvorhergesehener Größe oder Kostspieligkeit der veranschlagten Arbeiten keine Erhöhung des Entgelts fordern.

Jedenfalls bedeutsam, wenn Leistungsbeschreibung und Preis vom Unternehmer kommt!

Der Ausschluss der Möglichkeit der Mehrkostenforderung wird durch die Risikozuordnung festgelegt

verbindl. KV wälzt das Baugrundrisiko (= beigestellter Stoff) nicht auf den AN über

Allerdings: Die Kosten (Preis) erklärt der Bieter als verbindlich Feststellung des Umfanges der „veranschlagten Arbeiten“ (= BAU‐SOLL) notwendig

Abgrenzung zum unverbindlichen KV teilweise schwierig, wenn die B h ib d L i t AG k t


Folie Nr. 83


UnverbindlicherKostenvoranschlag

§ 1170a ABGB

(2) Ist ein Voranschlag ohne Gewährleistung zugrunde gelegt und erweist sich eine beträchtliche Überschreitung als unvermeidlich, so kann der Besteller unter angemessener Vergütung der vom Unternehmer geleisteten Arbeit vom Vertrage zurücktreten. Sobald sich eine solche Überschreitung als unvermeidlich herausstellt, hat der Unternehmer dies dem Besteller unverzüglich anzuzeigen, widrigenfalls er jeden Anspruch wegen der Mehrarbeit verliert.

Anzeige beträchtlicher Erhöhungen (10%‐15%) durch den AN die Anzeige sichert dem AG uU ein Rücktrittsrecht (Rücktrittsrecht ergibt sich nicht bei jeder Ursache als Grund für eine Kostenüberschreitung – %


Folie Nr. 84


UnverbindlicherKostenvoranschlag

ev. hat eine fehlende Ankündigung keine nachteiligen Folgen für den AN)

Grundsatz i d Jud: Wenn die Änderung d zu d Mehrkosten führt, nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigen würde; das ist der Fall, wenn die Umstände f d Mehrkosten in der AG‐Sphäre liegen

OGH 14.4.1999, 9 Ob 66/99t: Keine Warnpflichtverletzung, weil AG seine Eigenleistung nur eingeschränkt erbrachte und Zusatzaufträge erteilte

OGH 7.4.2000, 7 Ob 67/00d: Beigestellter Gleisschotter war stark verunreinigt; Verzögerung fällt nicht in die AN‐Sphäre (s. § 1168)

Nach erfolgter Anzeige: Vergütungspflicht durch AG od. Rücktritt des AG

Hinweis: Verfristungsklauseln „Bei sonstigem Anspruchsverlust hat der AN innerhalb von …Tagen ab Erkennen od Erkennenmüssen..“ sind in vielen Verträgen zu finden!! Sachliche Regelungen (wg Kostensteuerung) sind mEzulässig u nicht sittenwidrig. Es stellt sich dabei regelmäßig die Frage des Zeitpunktes der Erkennbarkeit einer Abweichung ( siehe Ursache/Wirkungsprinzip)

ÖNORM B 2110/B2118 enthält eine Verfristungsklausel


Folie Nr. 85


Regiepreisvertrag

Regiepreisvereinbarungen sind Kostenvoranschläge die nach geschätztem Aufwand gelegt und nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet werden. Regiepreisverträge sind aufwandsorientierte Kostenvoranschläge.

Daher muss auch hier nach einem Regiepreisvertrag mit verbindlichem Gesamtpreis und jenen mit unverbindlichem Gesamtpreis unterschieden werden. Auch auf Regiepreisverträge (selbstständige Regieleistungen) findet §1170a ABGB analoge Anwendung

Achtung auf die Regelungen im Vertrag (zB ÖN B 2110) betr Anordnung v Regieleistungen (durch den AG!), Festlegungen betr Beschäftigungsgruppe (Facharbeiter, Hilfsarbeiter etc) und Aufzahlungen (Erschwernisse, Überstunden, Ersatzruhezeiten usw) und auf die Aufzeichnungspflichten(täglich u wöchentliche Vorlage beim AG).


Folie Nr. 86


Einheitspreisvertrag

Detailliert gegliederte und ausgepreiste Leistungsverzeichnisse sind Kostenvoranschläge. Die tatsächlich erbrachte Leistung wird nach ihnen abgerechnet.

In einem Einheitspreisvertrag findet sich eine detaillierte Gliederung der Leistung in technische Einheiten die jeweils ausgepreist sind. Einheitspreisvereinbarungen sind leistungsorientierte Kostenvoranschläge.

Das ausgepreiste Leistungsverzeichnis ist als Kostenvoranschlag zu würdigen. Daraus folgt, dass sowohl ein Einheitspreisvertrag mit verbindlichemGesamtpreis als auch einer mit unverbindlichem Gesamtpreis vorliegen kann.

Änderung des Einheitspreises nur unter bestimmten Voraussetzungen und das nur, wenn vereinbart – zB 20% Klausel ÖN B 2110


Folie Nr. 87


Mengenänderungen ohne Leistungsabweichungen – 20%‐Klausel (ÖN B 2110 Abschnitt 7.4.4)

Diese Bestimmung kommt nur zum Tragen, wenn keine Leistungsabweichung vorliegt

Neuer Einheitspreis muss kalkulationsmäßig auf die bloße Mengenänderung zurückzuführen sein („unzutreffende Mengenangaben ohne Vorliegen einer Leistungsabweichung“)

Will der AN/AG einen anderen EHP bei angeordneter Mengenänderung so ist eine MKF zu legen.

Anspruchsgrundlage ist die Mengenänderung von mehr als 20% u in der ÖN B 2110 zu suchen (muss vereinbart sein!!)

OGH: Diese Klausel dient nicht dazu, ein bestehendes Missverhältnis von Leistung und Preis zu sanieren!!!

Nachweislich eheste Geltendmachung Voraussetzung für die Anpassung

Ermittlung auf den Preiskomponenten des Vertrages

Achtung: Andere Regelung, wenn zB die RVS 10.01.11 (Straßenbau) vereinbart ist.


Folie Nr. 88


20%‐Klausel

Kalkulatorische Begründung ergibt sich va aus dem Zusammenspiel von einmaligen, zeitgebundenen und mengengebundenen Kosten die im EHP stecken. Bei Mengenänderung kann sich das Verhältnis ändern und daher ursprünglich vereinbarte Kosten‐/Vergütungsrelation gebrochen werden.

€ Vergütung in Abhängigkeit von der Menge € Kosten in Abhängigkeit von der Menge

Menge Menge


Folie Nr. 89


Beispiel

Mengenabweichung in der Position „Abfalldeponie“

Urkalk. Neukalkulation

für Deponie A Veränderung Deponie A Deponie B (Neu) Deponie C (Neu)

Aushub 4,00€ gleichpreisig 4,00€ 4,00€ 4,00€

Transport 8,50€ nach Entfernung 34,35km 8,50€ 32,33km 8,00€ 15,70km 3,89€

Deponie 11,00€ nach Nachweis 11,00€ 23,00€ 18,00€

ALSAG 26,00€ gleichpreisig 26,00€ 26,00€ 26,00€

49,50€ 49,50€ 61,00€ 51,15€

GZ 8% 3,96€ 3,96€ 4,88€ 4,09€

EHP 53,46€ 53,46€ 65,88€ 55,24€

Menge / Gesamtpreis 1.550,00to 82.863€ 980,00to 64.563€ 1.200,00to 66.290€

LV- Menge 1.250,00to

Gesamtmenge 3.730,00to

Gesamtpreis 213.715,95€

Neuer EHP 57,30€ Alter EHP 53,46€

Aufzahlung iM 3,84€

Mehrkosten 14.310,15€


Folie Nr. 90


DiskussionWas ist eine bloße Mengenänderung?

Der AG ordnet zusätzliche Zwischenwände an

In der Ausschreibung finden sich 1500m2 Deckenschalung. Abgerechnet werden 1139m2. Die Fläche der Decken ist gegenüber dem Ausschreibungsplan unverändert.

Der AG ordnet einen Entfall von 20.000m2 Geotextil an (ausgeschrieben 50.000m2). Ausgeführt werden dann tatsächlich 38.000m2.

Unerwarteter Wasserandrang führt zu Mehrmengen (1) bei den ausgeschriebenen Pumpenstunden (statt 4.000 h nun 6.500 h) und zu einer Umplanung bei der Stützwand (statt 10m Tiefe nun 14m tief und damit zu 40% Mehrfläche).

Ordnen Sie diese Fälle einzelnen Anspruchsgrundlagen zu.


Folie Nr. 91


Pauschalvertrag

Pauschalpreisvereinbarungen stellen sich mitunter als sehr komplex dar. Das auch deshalb, weil ihre Zuordnung mitunter nicht ganz einfach ist.

Versuch einer Gliederung:

Echter Pauschalvertrag

Detailpauschalvertrag

Globalpauschalvertrag

Unechter Pauschalvertrag


Folie Nr. 92


Globalpauschalvertrag

Ein Globalpauschalvertrag legt die detaillierte Zusammensetzung der Leistung nicht offen. Daher ist auch die Zusammensetzung des Preises dem AG unbekannt. Eine Preiszergliederung ist gar nicht möglich, weil keine technische Gliederung in Form eines konstruktiven Leistungsverzeichnisses, welches detailliert auspreisbar wäre, vorliegt.

Auf der Leistungsseite stehen Baubeschreibung, Pläne usw. Ein detailliertes Leistungsverzeichnis (etwa aus der LB‐H) ist nicht Vertragsbestandteil des Globalpauschalvertrages. „Global“ heißt er deshalb, weil die Leistung global und nicht detailliert beschrieben ist.

Ein Globalpauschalvertrag ist daher jedenfalls kein Kostenvoranschlag.

Eine gewerkmäßige Darstellung des Preises (grobe Gliederung des Gesamtpreises nach Gewerken oder Bauabschnitten) schadet dem nicht.


Folie Nr. 93


Detailpauschalvertrag

Im Gegensatz zum Globalpauschalvertrag zeigt der Detailpauschalvertrag wie sich die Leistung im Detail zusammensetzt. Es liegt ein konstruktives Leistungsverzeichnis mit oder ohne Mengenangaben vor.

Liegen keine Mengenangaben vor, so tendiert die Vereinbarung in Richtung Globalpauschalvertrag, liegen Mengenangaben vor, so gilt es zu unterscheiden, ob ein Pauschalvertrag oder ein Kostenvorschlag vorliegt.

Die Abgrenzung zwischen Detailpauschalvertrag und verbindlichen Kostenvoranschlag ist mitunter schwierig. Jener Vertrag der auf ein detailliert ausgepreistes Leistungsverzeichnis aufbaut und der Pauschalvertrag genannt wird, kann einen echten Pauschalvertrag, dem Detailpauschalvertrag, oder einem Unechten Pauschalvertrag, dem verbindlichen Kostenvorschlag, entsprechen. %


Folie Nr. 94


Unechter Pauschalvertrag = verbindlicher Kostenvoranschlag

Beim Unechten Pauschalvertrag tritt der pauschale Vergütungsgedanke gegenüber der Abrechnung in den Hintergrund. Der Unechte Pauschalvertrag zeigt wie der Preis zustande kommt. Er basiert auf einem konstruktiven Leistungsverzeichnis mit ausgepreisten Einheitspreisen. Die Endsumme wird als pauschaliert bezeichnet, gleichzeitig soll abgerechnet werden.

Auslegung 1: Sticht die Vereinbarung der Abrechnung jene der Pauschalierung liegt die Form des Unechten Pauschalvertrages vor der wie ein verbindlicher Kostenvoranschlag zu behandeln ist. Dieser Pauschalvertrag ist deshalb als „unechter“ anzusprechen, weil abgerechnet wird. Nachdem eine Abrechnung dem pauschalierten Vergütungsgedanken wiederspricht, muss der Vertragstyp „Unechter“ Pauschalvertrag heißen.

Auslegung 2: Ist keine detaillierte Abrechnung vereinbart, liegt ein Detailpauschalvertrag vor.

Vor Vertragsabschluss klären!


Folie Nr. 95


Diskussion

Es liegt ein unechter PA‐Vertrag vor. Grundlage war ein ausgepreistes EHP‐LV mit einer Angebotssumme von 1,0 Mio €. Der Unternehmer gab darauf einen „Pauschalnachlass“ von 10%. Pauschalpreis daher 900.000.‐.

Bei einer Position

100 EH x € 200

kommt es zu einer Zusatzleistung von 200 EH aber es stellt sich auch heraus, dass die 100 EH nicht mit der Mengenermittlungsgrundlage des Vertrages (Plan) zusammen passen. Dieser würde 140 EH zeigen.

Die in dieser Position ausgeführten abgerechnete Leistung beträgt daher insgesamt 340 EH.

Wie soll der Preis angepasst werden?


Folie Nr. 96


Teil 4: Diverses zum Pauschalvertrag


Folie Nr. 97


Leistungsumfang beim Pauschalvertrag

Unterschiedliche Definitionen des PA‐Vertrages:

geschuldet ist das funktionsgerechte Werk

geschuldet sind nur jene konkret ausgeschriebenen Leistungen

In der Auslegung der Leistungsschuld kommt es auf die nähere Formulierung u Gestaltung des Vertrages an. Demnach ist der Vertrag dann auszulegen

Beispiel: Detailpauschalvertrag, also mit einzelnen ausgepreisten Positionen welche in Summe den (unverhandelten) Pauschalpreis ergeben. VWDS‐Fassade ist nach Positionen der LB‐H ausgeschrieben. Pos für Brandschutzstreifen findet sich nicht:

Schuldet der AN die Ausführung der Brandschutzstreifen/‐riegel?


Folie Nr. 98


Leistungsumfang beim Pauschalvertrag

Anzahl der Beschreibungspunkte

Anzahl der Positionen bzw Detaillierungsgrad

der Leistungsbeschreibung bei einem

Pauschalvertrag

Vollständigkeitsrisiko des AN

Grad des Vollständigkeitsrisikos

Detailliert beschriebene Pauschal beschriebene

Leistung Leistung

(Detailpauschalvertrag) (Globalpauschalvertrag)


Folie Nr. 99


Grundsatz: Bindung an den Pauschalpreis

Der Auftraggeber und der Auftragnehmer sind an einen vereinbarten Pauschalpreis gebunden. Das ist das Wesen eines Pauschalvertrages. Es erfolgt keine detaillierte Abrechnung. Als Vergütung steht die Pauschale zu, nicht mehr aber auch nicht weniger

Leitsatz 1 (OGH 19. 12. 2001, 9 Ob 242/01f, bbl 2002/68): Pauschalpreisvereinbarungen sind auch bei erheblicher Über‐ oder Unterschreitung der Kosten der übernommenen Arbeiten grundsätzlich verbindlich.

Leitsatz 2 (OGH 29. 8. 2006, 5 Ob 151/06a, bbl 2007/25): Pauschalpreisvereinbarungen sind auch bei erheblicher Unterschreitung der Kosten der übernommenen Arbeiten (hier: (Glas‐)Fassadenausbildung) grundsätzlich verbindlich.


Folie Nr. 100


Zum Pauschalpreis und Kalkulationsirrtum

OGH 17.11.2004, 9 Ob 41/04a

Liegt dem Pauschalpreisvertrag nur eine Baubeschreibung zugrunde, wird ein bei der Anbotstellung erfolgter Kalkulationsirrtum in der Regel nur ein unbeachtlicher Motivirrtum sein, da die Kalkulation nicht offengelegt wurde. Die Kalkulation bleibt in einem solchen Fall Risiko des Auftragnehmers.

Liegt dem Pauschalpreisvertrag hingegen ein in Einzelpositionen zergliedertes Leistungsverzeichnis zugrunde, wird also "offen" kalkuliert und die Kalkulation in den Vertrag eingeführt, wird auch hier ein beachtlicher Geschäftsirrtum vorliegen, sofern eine der drei Voraussetzungen des § 871 ABGB gegeben ist, nämlich, dass der Irrtum vom Auftraggeber veranlasst worden ist oder der Irrtum dem Auftraggeber offenbar auffallen musste oder der Irrtum rechtzeitig aufgeklärt wurde.


Folie Nr. 101


Pauschalpreis und zusätzliche Leistungen (Leistungsänderungen)

OGH 15. 7. 1997, 1 Ob 192/97k

Pauschalpreisvereinbarungen sind auch bei erheblicher Überschreitung oder Unterschreitung der Kosten der übernommenen Arbeiten grundsätzlich verbindlich. Kommt es aber nachträglich zu Änderungen des vereinbarten Leistungsinhalts, so wirken sich diese auf die Höhe des Pauschalpreises aus. Der Besteller schuldet für die in Abänderung des Vertragsinhalts zu erbringenden Mehrleistungen ein angemessenes Entgelt, das nicht schon im «Pauschalpreis» inbegriffen ist. Der «Pauschalpreis» gilt demnach idR nur für die vertraglich vereinbarten Leistungen, nicht aber für jene, die in Abänderung des Vertrags später vereinbart wurden. Es entspricht dem Willen redlicher Vertragsteile, dass vom Preis der Zusatzleistungen jener Anteil des Pauschalpreises abgezogen wird, der auf die dadurch ersparten ursprünglich vereinbarten Leistungen entfällt.

%


Folie Nr. 102


Pauschalpreis und zusätzliche Leistungen

Sachlicher Inhalt: Frage, ob der für die Färbelung der Fassade vereinbarte Pauschalpreis von 250.000 S auch das Anbringen eines Textilglasgitters umfasste.

Im Vertrag sind jene Leistungen angeführt, die die klP im Falle der Bestellung durch die beklP zu erbringen gedachte. Unter diesen Leistungen war das Anbringen eines Dryvit‐Textilglasgitters nicht erwähnt. Hinweis: Leistungsbeschreibung kam vom AN (=klP)

Nach den Feststellungen war für die klP erst nach Durchführung von Vorarbeiten erkennbar, dass die Fassade auf die von ihm vorgesehene Art nicht einwandfrei gefärbelt werden konnte. Das zu behandelnde Mauerwerk ist als ein von der beklP beigestellter "Stoff" anzusehen; die Untauglichkeit dieses Stoffs ist der Sphäre des Werkbestellers.

%


Folie Nr. 103


Mit dem Einverständnis der beklP wurde die vorgeschlagene Zusatzarbeit auch in der Tat vereinbart und damit der Leistungsumfang gegenüber dem Anbot der klP, auf dem die vereinbarte Pauschalpreissumme beruhte, ausgedehnt. Es kam somit zu einer wesentlichen Änderung des Leistungsinhalts gegenüber der bisherigen Berechnungsgrundlage des Pauschalpreises, sodass die beklP für die von ihr durch den Zusatzauftrag veranlassten Leistungen des Klägers ein angemessenes Entgelt iSd § 1152 ABGB schuldet

Einer "Warnung" vor den die Pauschalpreissumme übersteigenden erheblichen Mehrkosten ‐ wie bei der Überschreitung eines nicht garantierten Kostenvoranschlags (§ 1170a Abs 2 ABGB) ‐ bedurfte es, abgesehen davon, dass der Werkunternehmer ohnehin an den zugesicherten «Pauschalpreis»gebunden bleibt, schon deshalb nicht, weil der vertragliche Leistungsumfang durch eine Zusatzvereinbarung nachträglich geändert und somit eine neue Vertragslage herbeigeführt wurde (vgl etwa JBl 1983, 150).

%


Folie Nr. 104


Ein Entgelt für die auf Grund des Zusatzauftrags zu erbringenden Leistungen wurde zwischen den Parteien ebensowenig wie deren Unentgeltlichkeit vereinbart, sodass gem § 1152 ABGB ein angemessenes Entgelt als bedungen gilt.

Nach den erstinstanzlichen, allerdings äußerst vagen Feststellungen hat sich der Kläger dadurch, dass er infolge des Zusatzauftrags nicht genötigt war, die Haarrisse zuzuspachteln (zu ergänzen: gegenüber den von der Pauschalpreisvereinbarung umfassten Arbeiten), "vielleicht" drei bis sechs Stunden Arbeitszeit erspart. Diese Ersparnis ist abzuziehen!


Folie Nr. 105


Mehrkosten ohne LeistungsänderungBsp. Baugrund

Untauglichkeit des Baugrundes führt zu einer anderen Fundierung analoge Behandlung wie Beispiel „Verputz“

Baugrund führt zu höheren Aufwendungen (zB wg Fels, Grundwasser), das Bauwerk selbst ändert sich nicht. Typischer Fall der analogen Anwendung des § 1170a Abs 1?

Die herrschende Lehre vom Baugrundrisiko stütz sich in solchen Fällen auf die Sphärenverteilung. Aus der Untauglichkeit des beigestellten Stoffes nach § 1168a ABGB werden Nachzahlungsansprüche abgeleitet.

Es wird eine Nachzahlungspflicht des Auftraggebers angenommen, wenn sich die kalkulatorischen Annahmen des Auftragnehmers als unrichtig herausstellen:

OGH 27. 4. 1987 wbl 1987, 219;

OGH 10. 9. 1997 ecolex 1998, 204

OGH 20. 11. 2003 ecolex 2004/164

Allerdings auch kritische Kommentare (Thunhart, Das Baugrundrisiko, bbl 2006, 127)

Die kalkulatorische Annahme darf nicht rein subjektiv sein, sondern muss einer objektiven Erwartungshaltung entsprechen. Der Richter fragt nicht „Was haben Sie (der Kalkulant) angenommen“, sondern er fragt den Sachverständigen, was anzunehmen gewesen wäre. (Bedeutung offenliegender K‐Blätter!)


Folie Nr. 106


Diverses zum PA und Tauglichkeit einer Beistellung

Die Pauschalvereinbarung überwälzt das Bodenrisiko, Risiko der beigestellten Bausubstanz udgl nicht; dazu bedarf es einer deutlichen Risikoabwälzung!

Fall 1: Baugrundrisiko auf AN abgewälzt Risikotragung bei den Vertragspartnern. Der Pauschalpreis bleibt unabhängig von der Bodenbeschaffenheit unverändert. Keine Nachzahlungspflicht des AG

Fall 2: Baugrundrisiko nicht abgewälzt

Fall 2a: Es liegt kein Bodengutachten vor (Der Auftraggeber ist auch nicht verpflichtet, Erhebungen hinsichtlich der tatsächlichen Bodenbeschaffenheit anzustellen) Auslegung des Bau‐SOLL nach dem Erwartbaren (objektiv zu erwarten; damit werden auch spekulative Angebote nicht wirksam, da der tatsächlich vorgefundene Boden mit dem Erwartbaren verglichen wird, und sich daraus die Nachzahlungspflicht bemisst)

Fall 2b: Bodengutachten liegt vor es bestimmt das Bau‐SOLL; Abweichungen führen zu einer Vertragsänderung (jedenfalls nach ÖN B 2110 – unabwendbar und unvorhergesehen; ev auch § 1168 „Umstände in der Bestellersphäre“) bzwIrrtumsanfechtung

Tendenz: Erleichterungen führen in der Praxis zu keiner Anpassung / Erschwernisse führen zu einer Nachzahlung(spflicht)


Folie Nr. 107


Keine Bindung an den Pauschalpreis wenn...

der AG in den Leistungsumfang eingreift

Zusatzleistungen

Leistungsänderungen

sich die Rahmenbedingungen ändern und der AG dieses Risiko zu tragen hat (z. B. Boden)

Ev bei PA die auf Basis von Mengenvorgaben des AG ermittelt sind (keine Mengenermittlungsgrundlage außer der Mengenangabe im LV)

Vorbehalte im Vertrag das Risiko begrenzen oder die Warnpflicht wirkt (Leistungsschuld richtet sich auf die mangelhaft vereinbarte Bauleistung (z. B. kein WU‐Beton trotz Grundwasser)


Folie Nr. 108


Der Versuch einer Einteilung von Leistungsabweichungen beim Detailpauschalvertrag

Typologie der Ursachen die zu einer Mengenänderung / Leistungsänderung einer vereinbarten Detailpauschalpreissumme führen können:

1. Erkennbare Mengenfehler im LV: LV‐Menge weicht von nachmessbarer Planmenge ab. Mengenrisiko ist Risiko der Vertragspartner; Keine Änderung der PA; Mehrmenge vom AN grundsätzlich nicht forderbar

2. Nicht erkennbare Mengenfehler im LV: In diese Kategorie werden jene Forderungen eingereiht, die sich aus falschen Mengenangaben im Leistungsverzeichnis ergeben wenn ein Bieter keine Möglichkeit hat, aufgrund der Pläne die Mengen nachzumessen. Bis zur ausgeschriebenen Menge keine Anpassung der PA. Ein PA‐Vertrag geht grundsätzlich von der Unveränderlichkeit aus. Mehrmengen vom AN grundsätzlich forderbar.


Folie Nr. 109


3. Nicht beschriebene, aber für die Leistungserbringung notwendige Leistungen:

Leistungen die im LV nicht angeführt sind aber mit der ausgeschriebenen Leistung (den ausgeschriebenen Positionen) in einem technischen / funktionalen Zusammenhang stehen; keine eindeutige Lösung, es ist eine Vertragsauslegung notwendig bei grober Detailierung der Leistung vom AN nicht forderbar, bei feiner Detaillierung des LV vom AN forderbar.

Leistungen die im LV nicht angeführt sind und mit der ausgeschriebenen Leistung weitgehend in keinem funktionalen Zusammenhang stehen, weil sie zB auch von anderen Unternehmern (bauseits) hätten erbracht werden können. vom AN forderbar


Folie Nr. 110


4. Leistungsänderung – zusätzliche Leistungen: Diese Kategorie umfasst jene Leistungen, die zusätzlich vom Auftraggeber während der Leistungserbringung angeordnet werden und nicht Inhalt des Bau‐SOLL sind. vom AN forderbar

5. Leistungsänderung – geänderte Leistungen: Diese Leistungen unterscheiden sich von den zusätzlichen Leistungen in der Form, dass statt einer aus Plänen, dem Leistungsverzeichnis usw erkannten Leistung nun eine abweichende Leistung vom Auftraggeber angeordnet wird. vom AN forderbar

6. Im LV technisch/qualitativ gegenüber den Planangaben abweichend ausgeschriebene Leistungen: Solche Leistungen decken sich ihrer Art nach nicht mit den Plänen. Das heißt, Leistungsverzeichnis und Plan weicht ab. Grundsätzlich gilt das LV vorrangig für die Art der Leistung ‐ und nicht der Plan. Ausnahme stellen Mengenangaben dar (weil die PA nicht abgerechnet wird)


Folie Nr. 111


Globalpauschalvertrag / Detailpauschalvertrag –Leistungsinhalt

Beim Detail‐PA orientiert sich die Leistungsschuld eher an den konkret genannten Positionen

Eindeutige Judikatur aus der BRD (BGH vom 16.05.2013 ‐ VII ZR 152/11):

Beim Detail‐Pauschalvertrag bezieht sich das Leistungssoll auf den im Einzelnen festgelegten Leistungsumfang in der detaillierten Leistungsbeschreibung. Später notwendig werdende oder vom Auftraggeber geforderte Zusatzarbeiten sind nicht mit dem Pauschalpreis abgegolten.

Es reduziert sich der Umfang der Leistungen des Auftragnehmers, wenn vom Vertrag (zB LV) erfasste Leistungen später wegfallen. Daher reduziert sich auch der Pauschalpreis.

Beim Global‐PA orientiert sich die Leistungsschuld eher am Leistungsziel

OGH 22.01.2014, 3 Ob 191/13d: Ein PA‐Vertrag, mit dem sich der AN mit funktionaler Leistungsbeschreibung zur Herstellung eines Schwimmbiotops verpflichtet, schließt auch unerwartete zusätzliche Arbeiten wie das Einfassen einer Quelle ein.


Folie Nr. 112


Konsequenzen aus dem Urteil 3 Ob 191/13d

Baugrund zählt idR zur Risikosphäre des Besteller

Der AN hat Anspruch auf Entgelt für zusätzliche Arbeiten, welche sich aus dem Baugrund ergeben

Bei einer Pauschalierung der Leistung kann das anders sein!

Funktionale Beschreibung (des Leistungsziels) wälzt das Risiko auf den AN ab

Diese Kosten sind auch keine SOWIESO‐Kosten (anders bei einer Fliegerbombe, die auch ohne Bauleistung – hier Biotop –) zu entschärfen gewesen wäre (siehe Oppel in ZVB 214/65).


Folie Nr. 113


Diskussion

Im Rahmen einer Flussregulierung ist auch ein Nebengebäude zu errichten. Es gibt eine Position f d Baugrubaushub (8.000m3) und ua eine Position

1 PA Wasserhaltung 25.000€

Es liegt eine EHP‐Vertrag vor. Grundwasser wird keines angetroffen.

Frage: Ist die Position 1 PA Wasserhaltung abrechnungsfähig?


Folie Nr. 114


Fallstricke bei der Pauschalierung eines EHP‐Angebotes

Regieleistungen; eine LG über Regie verträgt sich mit einer Pauschalierung nicht!

fehlende Mengenermittlungsgrundlage

Aus Plänen oder sonstiger Unterlagen (zB Ausstattungsliste ( zB 3 Steckdosen je Raum)) lässt sich f d angegebenen Mengen nichts gewinnen.

Pauschalnachlass; wie ist er zu werten?

unbedingter oder bedingter Nachlass?

Gültigkeit für MKF?

Planungshoheit (weiterhin beim AG?)

Optimierungsmöglichkeiten des AN (in Änderungen zum LV?)

Leistungsänderungsrecht des AG?


Folie Nr. 115


Teil 5: Behinderung und Verzögerung


Folie Nr. 116


Allgemeine Rechtsgrundlage: § 1168 Abs 1 ABGB(1/2)

ABGB §1168 (1) Unterbleibt die Ausführung des Werkes, so gebührt dem Unternehmer gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des Bestellers liegen daran verhindert worden ist; er muß sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Wurde er [der Unternehmer] infolge solcher Umstände [die auf Seite des Bestellers liegen] durch Zeitverlust bei der Ausführung des Werkes verkürzt, so gebührt ihm angemessene Entschädigung.

Voraussetzungen f einen Entschädigungsanspruch:

Verzögerung (Wirkung): Das Werk wird hergestellt, nur, aus welchen Umständen (Gründen) immer, verzögert

Erschwernisse: Umstände die zu einer Verzögerung der Werkerstellung führen, können auch zu erhöhten Anstrengungen führen um das Werk rechtzeitig zu beendet

Umstände (Ursache) müssen auf der Seite des Bestellers (AN) liegen; Gem vertraglicher Regelung (siehe zB Risikoteilung b außergewöhnlicher Witterung gem B 2110) oder er hat sie zu vertreten (zB angeordnete Mehrleistungen bei bestehende, Leistungsänderungsrecht) oder verschuldet (zB vertragswidriges Verhalten betreffend des Planvorlaufes)

Leistungsbereitschaft des Unternehmers (AN)


Folie Nr. 117


§ 1168 Abs 1 ABGB(2/2)

ABGB §1168 (1) Unterbleibt die Ausführung des Werkes, so gebührt dem Unternehmer gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des Bestellers liegen daran verhindert worden ist; er muß sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Wurde er [der Unternehmer] infolge solcher Umstände [die auf Seite des Bestellers liegen] durch Zeitverlust bei der Ausführung des Werkes verkürzt, so gebührt ihm angemessene Entschädigung.

Höhe des Entschädigungsanspruch:

Angemessene Entschädigung: Aufpreis für bestellerbedingte Mehraufwendungen; nach Krejci (Rummel ABGB Komm; Erfüllungsanspruch = AN ist so zu stellen, wie er bei Ausführung gestanden wäre); Herleitung nach angemessenem Aufwand – abgeleitet aus dem Urpreisniveau

Anrechnung des Ersparten oder anderweitig Verdientem (vgl § 1168 Abs 1 1. Satz)

Rücktritt:

Bei dauerhaften Unterbleiben der Mitwirkungspflicht (angemessene Nachfrist ist vom Unternehmer zu setzten)


Folie Nr. 118


Umstände in der Sphäre des Bestellers:(1/3)

Was sind Umstände in der Sphäre des AG:

OGH 25.05.1994 3 Ob 501/94: Die Umstände, die auf Seiten des Bestellers liegen, müssen nicht auf sein Verschulden zurückzuführen sein.

OGH 06.11.1981 1 Ob 569/81: Umstände, die auf Seite des Bestellers liegen, sind Handlungen oder Unterlassungen des Bestellers oder seiner Leute, Ereignisse in der Person des Bestellers, in seiner Unternehmung oder Wirtschaft oder die Beschaffenheit der vor von ihm beigestellten Stoffe und Sachen. Für die Zuordnung der Gefahr bei Vereitelung der Ausführung entscheidet demnach die Herkunft des Hindernisses. Wurde die Ausführung durch Umstände verhindert, die in der Sphäre des Bestellers liegen, so behält der Werkunternehmer den Anspruch auf das Entgelt.

OGH 21.10.2008 5 Ob 211/08b: Änderungen der Kalkulationsgrundlagen (Anmerkung: zB betr der Finanzierung) auf Seiten des Bestellers sind dessen Bereich zuzuordnen.

OGH 15.07.1997 1 Ob 192/97k : Der Sphäre des Werkbestellers gehören der von ihm beigestellte Stoff an (Anmerkung: auch der Baugrund)


Folie Nr. 119



OGH 13.07.2006 2 Ob 301/05m: Als Stoff ist bei Fassadenarbeiten das zu behandelnde Mauerwerk anzusehen. Erweist sich dieser Stoff zur Erbringung des Werkes nicht tauglich, ist dies der Sphäre des Werkbestellers zuzurechnen.

OGH 25.01.2005 1Ob259/04a : Der Kläger erteilte der beklagten Partei den Auftrag nur deshalb, weil ihr diese die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung des Wintergartens ‐ in der vom Kläger gewünschten Form ‐ zusagte. Nach § 1168 ABGB gebührt dem leistungsbereiten Unternehmer das vereinbarte Entgelt, wenn die Werkausführung durch Umstände, die auf Seiten des Bestellers liegen, unterblieben ist. Das Erwirken einer für die Herstellung eines Werks nötigen öffentlich‐rechtlichen Bewilligung, insbesondere einer Baubewilligung, obliegt grundsätzlich dem Besteller (SZ 47/149; SZ 58/41). Der Revisionswerberin ist also einzuräumen, dass in der Regel das Risiko der Nichterlangung der Baubewilligung den Werkbesteller trifft (RIS‐Justiz RS0038778). Da aber die gesetzlichen Regelungen über die Gefahrtragung beim Werkvertrag nicht auf zwingendem Recht beruhen (RIS‐Justiz RS0021858), ist es den Vertragsparteien nicht verboten, andere Regelungen zu treffen und die Gefahrtragung abzubedingen. Die Parteien können also vereinbaren, dass der Werkunternehmer selbst dann, wenn die Vereitelung des Werks der Sphäre des Bestellers zuzurechnen wäre, keinen (zusätzlichen) Entgeltanspruch haben soll (4 Ob 46/01w mwN). Anmerkung: Die allgemeine Regel des ABGB kann im Individualvertrag abgeändert werden (dispositives Recht)


Folie Nr. 120



OGH 10.03.1982 6 Ob 551/82: In die Sphäre des Werkbestellers gehört es, dafür zu sorgen, dass die naturgegebenen Materialanlieferungsbedingungen nicht durch künstliche Hindernisse gegenüber der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Sachlage erschwert werden (Baumaterial muss über längere Strecke händisch zugetragen werden).

OGH 27.04.1987 1 Ob 42/86:Allfällige Mängel vom Auftraggeber eingeholter (geologischer, hydrologischer, bodenmechanischer oder felsmechanischer) Gutachten und Untersuchungsbefunde sind grundsätzlich der Sphäre des Bestellers zuzurechnen, unbeschadet der den Unternehmer treffenden Warnpflicht.


Folie Nr. 121


Zum Entgeltanspruch(1/2)

Hohe des Entgeltanspruchs: Vereinbartes Entgelt minus Erspartem

OGH 10.06.1999, 2Ob54/99a: Der Unternehmer muß nicht von sich aus die Anrechnung vornehmen; vielmehr hat der Besteller zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muß.

OGH 05.06.1991 1 Ob 642/90: Dem Werkunternehmer gebührt bei Abbestellung des Werkes nicht schlechthin der bis dahin getätigte Aufwand (in angemessener Höhe). Ein Anspruch auf Aufwandersatz steht ihm nur insoweit zu, als der getätigte Aufwand im eingeschränkten Entgeltanspruch des § 1168 Abs 1 erster Satz ABGB Deckung findet; bei einer nicht kostendeckenden (Verlustkalkulation) Kalkulation gebührt daher nur ein entsprechender Teil des Aufwandes.


Folie Nr. 122


Zum Entgeltanspruch(2/2)

OGH 01.02.1972 5 Ob 9/72 : Soweit Beginn, Durchführung oder Beendigung des Werkes allein durch Umstände auf der Seite des Bestellers verzögert und infolgedessen der Unternehmer durch Zeitverlust verkürzt wurde, gebührt ihm eine angemessene Entschädigung. Die Entschädigung wegen Verzögerung wird sich nach der Größe des Zeitverlustes und nach der Höhe des Entgeltes für das Werk und die dafür ordentlicherweise erforderliche Zeit zu richten haben, wobei aus dem Entgelt der auf den Auslagenersatz entfallende Teil auszuscheiden ist. Hat der Unternehmer die durch die Verzögerung freigewordene Zeit zu anderweitigem Erwerb verwendet oder solche Verwendung absichtlich unterlassen, so sind die entsprechenden Beträge in Abrechnung zu bringen.


Folie Nr. 123


Zur Leistungsbereitschaft:(1/2)

Leistungsbereitschaft des Unternehmers (AN)

OGH 27.02.1985 1 Ob 506/85: Eine besondere Erklärung der Leistungsbereitschaft des Unternehmens ist im Regelfall nicht erforderlich, sie muss nur tatsächlich gegeben sein und kann insbesondere aus den Umständen erschlossen werden.

OGH 21.10.2008 5Ob211/08b: In der Regel bedarf es keiner besonderen Erklärung der Leistungsbereitschaft, sondern diese muss (nur) tatsächlich gegeben sein, was auch aus den Umständen erschlossen werden kann (RIS‐Justiz RS0021762).


Folie Nr. 124


Zur „Leistungsbereitschaft“ des AN(2/2)

Geltend gemacht wurden Stehzeiten wg Planverzug; Hier Gegenbeweis aus Auswertung verfügbare Pläne und BTB :

0

2.000

4.000

6.000

8.000

10.000

12.000

14.000

16.000

18.000

SOLL‐Stunden kumuliert

IST‐Stunden kumuliert

max. LeistungsverzugANam 26.3.2007: 10.271 Stunden (entspricht rd 1.300 Manntage)

möglicher Leistungsumfang ANzuvertraglichem Baubeginn 1.2.2007: 1.110 Stunden

Leistungsverzug AN am Ende der Initialphase 30.4.2007: 5.833 Stunden(entspricht rd 730 Manntage)

Vergleich von SOLL‐Stunden (mögliches Leistungsvolumen AN) und

IST‐Stunden (tatsächliches Leistungsvolumen AN)

in der Initialphase 02‐04/2007


Folie Nr. 125


Teil 6: Rechtliche und bauwirtschaftliche Grundlagen des Nachtragsmanagements in der ÖNORM B 2110

Bezughabende ÖNORM: B 2110 – Allg Vertragsbestimmungen für Bauleistungen

Literatur:

Kropik, Bauvertrags‐ und Nachtragsmanagement, Eigenverlag (www.bw‐b.at)

Karasek, Kommentar zur ÖNORM B 2110, Verlag Manz


Folie Nr. 126


Der Bauvertrag

Bauvertrag ist ein Werkvertrag über einzelne Prototypen

Der AN schuldet einen Erfolg zu einem vereinbarten Preis f e Werk, das erst nachfolgend errichtet wird

Leistungsbeschreibung erfolgt meist vom AG

Unsicherheiten im Kostenverzehr weil

Umstände der Leistungserbringung oft unbekannt sind

das Ausschreibungs‐LV keine oder unzutreffende Angaben enthält

die Leistungsfähigkeit falsch eingeschätzt wird

usw

Daraus entwickelt sich – auch – die Problemstellung Kalkulationsrisiko (als AN‐Risiko) versus Beschreibungsrisiko (als Risiko des AG) aber auch Disposition (AN) versus Koordination (AG)


Folie Nr. 127


Zur Begrifflichkeit (1/2)


Folie Nr. 128


Zur Beschreibung des BAU‐SOLLBegrifflichkeit (2/2)


Folie Nr. 129


Hinweise für die Ausschreibung und die Erstellung von Angeboten


Folie Nr. 130


Beschreibungs‐ und Erkundungspflicht

In Abschnitt 4.2 sind insbesondere die Pflichten für die Erstellung einer Leistungsbeschreibung geregelt

Besondere Umstände sind anzugeben

Erschwernisse wie zB zeitl Unterbrechungen, Verkehr, Besonderheiten des Bauablaufes usw

Achtung: Nichteinhaltung von 4.2.1.3 geht zu Lasten des AG (siehe Abschnitt 7.2.1)

Besondere Umstände des Arbeitseinsatzes; Beispiel %

Allerdings: Besichtigungspflicht (das ist allerdings keine Erkundungspflicht) des Bieters; verschärft gegenüber ÖNORM B 2110 alt; siehe insbesondere Abschnitt 7.2.2:

Die Nichteinhaltung dieser Verpflichtung geht zu Lasten des AN


Folie Nr. 131


Beispiel zu besonderen terminlichen Umständen

BV: Sanierung eines Bestandsobjektes bei vollem Bürobetrieb

Terminplan der Ausschreibung Baustellenarbeitszeit: 8 ‐ 18 Uhr

Wöchentl. AZ lt K3: 45 Std/Wo

Räumen und Demontage

Elektro

Ausbau

Detailterminplan der Projektsteuerung

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

BV: Sanierung eines Bestandsobjektes bei vollem Bürobetrieb

Terminplan der Ausschreibung Baustellenarbeitszeit: 8 ‐ 18 Uhr

Wöchentl. AZ lt K3: 45 Std/Wo

Räumen und Demontage

Elektro

Ausbau

Detailterminplan der Projektsteuerung

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di

Mi ‐ Fr

Mo ‐ Di


Folie Nr. 132


Zu Risikoüberwälzungen und Garantieerklärungen

Vertragstypen können auch mit Garantien überlagert werden die den ursprünglichen Vertragstyp ändern

Vollständigkeitsgarantie / Mengengarantie / … ; Eindeutige Überwälzung notwendig!

Garantie darf sich der Erfassbarkeit durch den Bieter nicht entziehen

Anspruchsgrundlage: Nichtigkeit wg gröblicher Benachteiligung:

§ 879 (3): Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsformblättern enthaltene Vertragsbestimmung, die nicht eine der beiderseitigen Hauptleistungen festlegt, ist jedenfalls nichtig, wenn sie unter Berücksichtigung aller Umstände des Falles einen Teil gröblich benachteiligt.

Eine solche gröbliche Benachteiligung ist nach dem OGH dann gegeben, wenn die AGB des Auftraggebers ein unkalkulierbares und nach oben hin unbegrenztes Baugrundrisiko auf den Auftragnehmer abwälzen, so dass im Ergebnis zwischen der geschuldeten Leistung des Auftragnehmers und dem hierfür bezahlten Entgelt ein auffallendes Missverhältnis droht.

Vgl OGH 10.09.1997, 7 Ob 2382/96, ecolex 1998, 204.


Folie Nr. 133


OGH 7 Ob 2382/96m


Folie Nr. 134


7 OB 140/98h


Folie Nr. 135


Bau‐SOLL Vergütungs‐SOLL

Das Bau‐SOLL wird als Summe aller vom AN geschuldeten Leistungen die durch den Vertrag festgelegt werden und zwar durch die Gesamtheit des Vertrages wie

Leistungsverzeichnis,

Pläne,

Baubeschreibung,

technische und rechtliche Vertragsbestimmungen (inkl. Bauzeitangabe

und den daraus abzuleitenden und objektiv zu erwartenden Umstände der Leistungserbringung verstanden

Das Vergütungs‐Soll korrespondiert mit dem BAU‐Soll


Folie Nr. 136


Leistungsabweichung und ihre Folgen


Folie Nr. 137


Allgemeines

Leistungsänderung des AG

Einschränkung durch Zumutbarkeit für den AN und mit der Notwendigkeit das Leistungsziel (Abschnitt 3.9) zu erreichen

Störungen sind soweit wie möglich abzuwehren; Mehrkosten müssen keine übernommen werden

Vertragsanpassungen (Leistungsfrist, Entgelt) ist ehestens durchzuführen MKF


Folie Nr. 138


Grenzen des LeistungsänderungsrechtesNotwendigkeit

Primär zielt der Begriff der notwendigen Leistungsänderung auf eine technische oder rechtliche Notwendigkeit ab. Notwendig ist eine Leistungsänderung jedenfalls dann, wenn ohne diese Änderung das vereinbarte Bau‐SOLL technisch nicht errichtet werden kann (technische Notwendigkeit). Das gilt zB für nachträgliche behördliche Vorschreibungen (rechtliche Notwendigkeit) ebenso wie für Leistungsänderungen, die sich zB in Folge einer Leistungsstörung ergeben.

Im Sinne der Projektentwicklung ist das Leistungsziel aber nicht statisch, sondern dynamisch zu sehen. Daher sind im Leistungsänderungsrecht des Auftraggebers auch Änderungen eingeschlossen, die sich aus zwingenden Umplanungen ergeben, weil sie für die Vermarktung oder die Funktion des Objektes notwendig sind (wirtschaftliche Notwendigkeit).


Folie Nr. 139


Grenzen des LeistungsänderungsrechtesZumutbarkeit

Ebenfalls nur mit Unschärfen lässt sich die Zumutbarkeit einer Leistungsänderung definieren. Sie bezieht sich sowohl auf eine technische, eine organisatorische als auch auf eine wirtschaftliche Zumutbarkeit. Die Zumutbarkeit orientiert sich dabei nicht am Umfang oder der Art der Leistungsänderung, sondern ausschließlich an den technischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten des Auftragnehmers.

Zu beurteilen sind:

Ressourcen

Know‐how

Risiko

Finanzen

Zeitliche Bindung


Folie Nr. 140


Folgen einer Leistungsänderung

Berechtigte Anordnung

Leistungspflicht des AN

Entgeltanpassungsmodus lt B 2110

Bei fehlender Berechtigung

Keine Leistungspflicht

Kein Entgeltanpassungsmodus – wenn Angebot gelegt kann es bindend sein (keine nachträgliche Korrektur):

Es gilt grundsätzlich das marktwirtschaftliche Prinzip von Angebot und Nachfrage. Es ist eine stillschweigende Akzeptanz des Angebotspreises anzunehmen, weil der Auftraggeber vor Aufnahme der Arbeiten in Kenntnis der Preisvorstellung des Auftragnehmers war (vgl OLG Wien 5R 142/99k %). Nur wenn vorweg kein Preis genannt oder dieser erst nach Leistungsbeginn genannt wird, ist ein angemessener Preis zu vergüten. Es greift § 354 UGB und § 1152.


Folie Nr. 141


Auszug aus 5R 142/99k:

"Mit der Legung eines Zusatzkostenvoranschlages erfüllte die Klägerin als Werkunternehmer ihre Warnpflicht gemäß § 1170a Abs 2 ABGB gegenüber der Beklagten (EvBl 1963/145). Sie hat damit ihrer Rügepflicht als Werkunternehmer auf Grund einer beträchtlichen Überschreitung des vereinbarten Werklohnes entsprochen. Schweigen gilt zwar in der Regel nicht als Zustimmung. Es kann aber dann als solche gewertet werden, wenn wegen einer Sonderrechtsbeziehung (zB vorvertragliches Schuldverhältnis, ständige Geschäftsbeziehung, gesellschaftsrechtliche Sonderbeziehung) eine Pflicht zum Widerspruch besteht, weil gemäß § 863 Abs 2 ABGB als konkludente Handlungen auch Unterlassungen in Betracht kommen (Koziol/Welser I10 88). Die Beklagte bzw. das ihr zuzurechnende Bauaufsichtsunternehmen wären daher auf Grund der ständigen Geschäftsbeziehung der Streitteile verpflichtet gewesen, dem von der Klägerin auf Grund des abgeänderten Auftrages der Beklagten gelegten Zusatzkostenvoranschlag zu widersprechen. Schweigen gilt daher im konkreten Fall als Zustimmung. Der Zusatzkostenvoranschlag wurde daher Vertragsinhalt. Die Klage ist daher berechtigt, […]“


Folie Nr. 142


Zuordnung zur Sphäre der Vertragspartner


Folie Nr. 143


Zuordnung zur Sphäre des AN


Folie Nr. 144


Sphärenverteilung

Die ÖNORM B 2110 führt die Umsetzung der Sphärentheorie vertraglich fort

Zur AG‐Sphäre gehören unter anderem all jene Umstände die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und vom AN nicht in zumutbarer Weise abwendbar sind

Das ist weitläufig formuliert! (?)


Folie Nr. 145


Diskussion

Beantworten Sie folgende Fragen betreffend der Risikotragung nach B 2110:

Mure überflutet die Baustraße am Grund des AG; Leistungserbringung fällt f 2 Wochen aus

Öffentliche Straße wird gesperrt; AN muss Umweg f Materialtransport fahren

SU geht unerwartet in Insolvenz

Fertigteilwerk brennt ab


Folie Nr. 146


Mitteilungspflichten


Folie Nr. 147


Mitteilungspflichten

Die ÖNORM kennt eigentlich Mitteilungs‐ und Anzeigepflichten!

Mitteilungspflicht bei Leistungsänderung

Dem Grunde nach notwendig, wenn nicht der Anspruch für den Auftraggeber offensichtlich ist

Bei einer Leistungsstörung

Mitteilungspflicht gilt für den die Störung erkennenden Vertragspartner

Mitteilungspflicht gilt auch bei Wegfall der Leistungsstörung

Anspruch auf Anpassung der Leistungsfrist oder des Entgeltes ist dem Grunde nach ehestens anzumelden (Anzeigepflicht)

Mehrkostenforderungen (MKF) sind in prüfbarer Form vorzulegen

MKF ist vom AG ehestens zu prüfen


Folie Nr. 148


Warum Mitteilungspflicht?

Der Auftragnehmer hat nämlich die mit dem Vertrauensgrundsatz des herrschenden Vertragsverhältnisses begründete Pflicht, sich aus Änderungen der Randbedingungen für die Leistungserstellung ergebende Mehrkosten für den Bauherrn möglichst gering zu halten.

Wenn der Bauherr eine Möglichkeit hat, die Mehrkosten auch praktisch zu steuern, darf ihn der Unternehmer nicht durch einen unterlassenen Hinweis daran hindern. Daraus resultiert Abschnitt 7.4.3, der bei unterlassener Mitteilung einen Anspruchsverlust in der Höhe vorsieht, in dem die Einschränkung der Entscheidungsfreiheit des Auftraggebers zu dessen Nachteil führt.

Diesem wirtschaftlichen Gedanken folgt auch § 1170a ABGB, der vorsieht, dass bei einer beträchtlichen Kostenüberschreitung der Auftragnehmer diese dem Auftraggeber anzuzeigen hat. Tut er das nicht, so verliert er grundsätzlich die Ansprüche auf Erstattung dieser Mehrkosten. Das ABGB schafft insbesondere ein Rücktrittsrecht des Auftraggebers, wenn beträchtliche Mehrkosten drohen


Folie Nr. 149


Voraussetzungen für die Anpassung der Leistungsfrist oder des Engelts


Folie Nr. 150


Voraussetzungen

Die Anmeldung dem Grunde nach ist rechtliche Voraussetzung für eine Vertragsanpassung!

Die Mehrkostenforderung ist in prüfbarer Form vorzulegen

Leistungsabweichung beschreiben

Ursache dem anderen Vertragspartner zuweisen (Vertrag beachten)

Dokumentation

Auswirkungen in der MKF festhalten (7.4.2)


Folie Nr. 151


Anspruchsverlust nach ÖNORM

Die ÖNORM verknüpft die unterlassene „Anzeige dem Grunde nach“ mit der Möglichkeit des Anspruchsverlustes.

Die Anmeldung kann nur dann entfallen, wenn der Anspruch auf Preis‐ oder Terminänderung für den Auftraggeber offensichtlich ist.

Bei zusätzlichen Leistungen wird das für den zusätzlichen Entgeltanspruch immer der Fall sein, da der Auftraggeber nicht erwarten kann, diese Leistungen kostenlos zu erhalten.

Schwieriger ist die Einschätzung der terminlichen Auswirkungen. Bei geringfügigen Leistungen, für die ein Kostenanspruch unzweifelhaft sein kann, muss nicht klar sein, ob diese auch zwingend zu einer Terminänderung führen. Die Frage der Offensichtlichkeit ist für die Terminsituation in der Regel schwerer als für die Kostensituation zu beurteilen.


Folie Nr. 152


Ermittlung der neuen Frist oder des angepassten Entgelts


Folie Nr. 153


Ermittlung ‐ Kosten

Recht auf Fristanpassung bei einer Leistungsabweichung (auch Leistungsänderung kann zu einer neuen Frist führen)

Neue Preise

Preisbasis des Vertrags

Verwendung von Preiskomponenten und Mengen‐ und Leistungsansätze vergleichbarer Positionen

Vergleichbare Positionen, aus denen Mengenansätze und Leistungsansätze zu entnehmen sind, liegen dann vor, wenn die Art der Leistung, der Ressourceneinsatz und die Menge mit der geändert zu erbringenden Leistung vergleichbar sind. Fehlt nur eine dieser Voraussetzungen, so sind sachgerechte Adaptionen vorzunehmen.


Folie Nr. 154


Beispiel: NachtragsaufbauAusgangspunkt Angebot

Pos 02.02.01AZ Abbbruch von …xxx

lt K7 (Angebotskalkulation) MKF

Arbeitsgerät: Bagger groß Arbeitsgerät: Bagger klein

Std je EH Einheits‐ EHP Std je EH Einheits‐ EHP

kosten kosten

(a) Baggerfahrer 0,24 37,00 8,88 0,40 37,00 14,80

(b) Hilfsarbeiter 0,12 32,00 3,84 0,20 32,00 6,40

(c) Diverses 2,00 2,00

(d) Entsorgung + LKW 5,00 5,00

(e) Bagger 0,24 40,00 9,60 0,40 25,82 10,33

29,32 38,53

zuzüglich GZ 20% 5,86 20% 7,71

Einheitspreis 35,18 46,23


Folie Nr. 155


Hilfsmittel: Analoge Kostenermittlung

Kostengrundlage des Angebotes wird analog der Veränderung unstrittiger Wertgrößen verändert. Vereinfachtes Beispiel:

Bagger (groß) Bagger (klein)

Einheitskosten je Std lt K7: 40,00

Ergänzende Annahmen:

Leistung (kW) 60,00 kW

Verbrauch 0,08 l/kWxh

Treibstoffkosten 1,05 €/l

Betriebskosten 5,04‐

ergibt AV + Rep. Bagger groß 34,96

Analoge Ermittlung über ÖBGL Werte

AV + Rep. lt ÖBGL je Monat 2.800,00 1.900,00

AV + Rep. Bagger klein 23,72

Leistung (kW) 25,00 kW

Verbrauch 0,08 l/kWxh

Treibstoffkosten 1,05 €/l

Betriebskosten 2,10

Einheitskosten je Std: 25,82


Folie Nr. 156


EXKURS: TerminplanungAbhängigkeiten von Vorgängen

Vorgang A Vorgang B

Normalfolge

Anfangsfolge

Endfolge

Sprungfolge


Folie Nr. 157


TerminplanungTechnologische Gründe – kapazitative Gründe – organisatorische Gründe

Technologie; technischer Bauablauf

Notwendige Überlappungen und Abhängigkeiten sind darzustellen

Abhängigkeiten quantifizieren auf zwei Arten:

Minimalabstand: Abstand, der eingehalten werden muss, aber auch überschritten werden darf

Maximalabstand: Abstand, der nicht überschritten, aber unterschritten werden darf

Kapazitäten

Jedenfalls einzuhaltende Grundstruktur bestimmt sich aus den technologischen Abhängigkeiten; zur Angleichung der Ressourcen:

Vorgänge verschieben (Kapazitäten bleiben gleich aber zur anderen Zeit)

Vorgänge strecken (Kapazitäten reduziert; Einsatzdauer verlängert)

Vorgänge verkürzen (Kapazitäten erhöht; Einsatzdauer verkürzt)

Organisatorisch

Prüfungen, Freigaben, Bestellzeiten usw

Technische Abhängigkeiten können (fast) nie, kapazitative und organisatorische Abhängigkeiten idR verändert werden; allerdings unter Kosteneinsatz


Folie Nr. 158


Pufferzeiten – und Risiko des AN bei AusnutzungPufferzeiten bestehen bei jenen Vorgängen die nicht am kritischen Weg liegen

gesamte Pufferzeit

Die gesamte Pufferzeit ist jene Pufferzeit, bei der sich das Vorereignis (Vorläufer) in frühester Lage und das Nachereignis (Nachfolger) in spätester Lage befindet – Erhöht das Risiko f d AN

freie Vorwärtspufferzeit

Die freie Pufferzeit ist jene Pufferzeit, bei der sich sowohl das Vorereignis (Vorläufer) als auch das Nachereignis (Nachfolger) in frühester Lage befinden –keine Gefährdung der möglichen Lage der Nachlieger; dann risikoneutral für den AN, wenn gesichert ist, in der frühesten Lage zum Ereignis zu kommen

freie Rückwärtspufferzeit

Die Rückwärtspufferzeit ist jene Pufferzeit, bei der sich das Vorereignis (Vorläufer) und das Nachereignis (Nachfolger) in spätester Lage befinden –Chance auf allfällig mögliche Verzögerungsverringerung wird vertan

unabhängige Pufferzeit

Die unabhängige Pufferzeit ist jene Pufferzeit, bei der sich das Vorereignis (Vorläufer) in spätester Lage und das Nachereignis (Nachfolger) in frühester Lage befindet – Risikoneutral f d AN

Bei der Risikobetrachtung sind auch die Kapazitäten zu berücksichtigen!


Folie Nr. 159


Pufferzeiten: Darstellung

Vorgang

A

B

C

Früheste Lage:

D D

E E

F F

G G

Späteste Lage:

D D

E E

F F

G GPufferzeit für "F":

Gesamte PZ 1 2 3 4 5

Vorwärtz PZ 1 2 3

Rückwärts PZ 1 2 3

Unabhängige PZ 1


Folie Nr. 160


Wem „gehören“ Pufferzeiten?

Karasek führt dazu in seinem Kommentar aus:Grundsätzlich stehen Pufferzeiten demjenigen zu, der sich durch organisatorische Vorkehrungen den Puffer geschaffen hat, in der Regel also dem AN. Benötigt aber der AN seine Zeitreserve vorläufig nicht, kann der AG verlangen, dass der Puffer zur Vermeidung oder Verringerung einer in der Sphäre des AG entstandenen Störung der Leistungserbringung verwendet wird. Pkt. 7.1 der ÖNORM bringt dies mit folgender Regelung zum Ausdruck: "Droht eine Störung der Leistungserbringung (zum Beispiel eine Behinderung), hat jeder Vertragspartner alles Zumutbare aufzuwenden, um eine solche zu vermeiden oder deren Folgen so weit als möglich abzuwehren, soweit daraus keine Mehrkosten entstehen.“ Damit ist auch dargestellt, dass der AN Mehrkosten geltend machen kann, wenn das zur Verfügung stellen des Puffers zu Mehrkosten führt.

Man muss allerdings unterscheiden zw

Pufferzeiten aus dem Vertragsterminplan (sind aber idR nicht ausgewiesen)

Liegen mehr als 1/3 der Einzelvorgänge (Aktivitätenebene) am kritischen Weg bedeutet das eine hoch kritische Terminsituation

Pufferzeiten die sich der AN selbst geschaffen hat (bspw betreut eine Schalungspartie 2 Baustellen)


Folie Nr. 161


Wem „gehören“ Pufferzeiten?

Man muss weiters beachten:

Von einer Behinderung spricht man idR, wenn eine Behinderung einen Vorgang am kritischen Weg trifft

Allerdings: Für den Werkvertrag gilt eine Dispositionsfreiheit des AN (ist Merkmal des WV); solange die vertraglichen Termine eingehalten werden, gilt eine Dispositionsfreiheit des AN (will sie der AN nicht, im Vertrag Vorkehrung treffen!)

Kausalitätsüberlegungen

Hat der AG die Behinderung zu vertreten

War der AN leistungsbereit Beispiel

Erschwerte Lösung, wenn mit AN‐Störungen überlagert

Bestehen für gehinderte Vorgänge vertragliche Pufferzeiten kann

Kurzfristig (wenn die früheste Lage des Vorliegers gesichert ist) über die Vorwärtspufferzeit der AG disponieren

Die unabhängige Pufferzeit kann grundsätzl immer angesprochen werden

Randbedingung: Kapazitäten lassen es zu (Zu achten ist allerdings auf die Kapazitäten; verschieben von Kapazitäten kann Spitzen‐ oder Leerzeiten auslösen die zu Mehrkosten führen können oder die Leistung wg fehlender Ressourcen verhindern %)


Folie Nr. 162


Welche ist die bessere Abfolge?

3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3

6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6

7 7 7 7 7 7 7 7 7 7

5 5 5 5 5 5 5 5 5 5

9 9 9 9 14 14 11 11 11 6 6 7 7 7 7 7 9 9 9 9 9 9 11 11 11 11 11 7 7 7 7 7

0

2

4

6

8

10

12

14

16

0

2

4

6

8

10

12

14

16

3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3

6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6

7 7 7 7 7 7 7 7 7 7

5 5 5 5 5 5 5 5 5 5

9 9 9 9 14 14 11 11 11 6 6 7 7 7 7 7 9 9 9 9 9 9 11 11 11 11 11 7 7 7 7 7

0

2

4

6

8

10

12

14

16

0

2

4

6

8

10

12

14

16


Folie Nr. 163


Selten: Puffer im Terminplan am kritischen Weg

Überlegung f öff. AG

Die Generalterminpläne müssten eine Zeitreserve für vergaberechtl Einsprüche vorsehen

Ev ist es möglich, diese Zeitreserve dann der Ausführungsphase zukommen zu lassen, ohne das Terminziel zu gefährden

Vorgang A

Puffer

Vorgang B

Vorgang C

Solche Sachverhalte sind eher "theoretischer" Natur, weil der "Puffer"

im Terminplan als Wartezeit oder Leistungslose Zeit anzusehen ist.


Folie Nr. 164


Zur Anpassung der BauzeitGrundlegende Anmerkungen

Entsprechende (= sachgerechte) Anpassung der Leistungsfrist; Ausgangspunkt kann auch hierbei nur das Bau‐SOLL sein.

Bau‐SOLL: Es lässt sich eine Leistungsintensität ableiten

Global:

Leistungsintensität im SOLL = Lohnanteil / Ausführungszeit

Detailliert:

Aufwandswerte, Leistungsansätze lt Kalkulation – ev Rückrechnung aus Einheitspreis;

Detailleistung und Terminplanvorgänge (Vertragterminplan)

Diese Leistungsintensität schuldet der AN

Will der AG mehr (=Beschleunigung) bedarf das einer Anordnung

Beispiel zur Bestimmung des BAU‐SOLL: %


Folie Nr. 165


Nachteilsabgeltung bei Leistungsminderung


Folie Nr. 166


Nachteilsabgeltung

Schwelle ist die Unterschreitung der Auftragssumme um mehr als 5%

Der dadurch entstandene Nachteil ist abzugelten

Va die sog LEERKOSTEN

Möglichkeit diesen Nachteil durch Vergütung des kalkulatorischen Anteils der Geschäftsgemeinkosten abzugelten

Bei Teilkündigung und Erstellung durch anderen AN ev Schadenersatzpflicht des untreuen Vertragspartners

Unabhängig von der 5% Grenze gilt:

Abgeltung von projektbezogenen erbrachten Vorleistungen (zB einmalige Baustellengemeinkosten, Planungskosten usw)


Folie Nr. 167


Anspruchsverlust


Folie Nr. 168


Anspruchsverlust

Versäumnis der Anmeldung dem Grunde nach muss (noch) nicht zum Verlust der Gesamtforderung führen

Anspruchsverlust trifft sowohl Fristen als auch Kosten

Maß der Beurteilung ist die Einschränkung der Entscheidungsfreiheit des AG –diese allerdings aus gesamtheitlicher Sicht

Im Wesentlichen sind Jedenfalls‐Sowieso‐Kosten und Jedenfalls‐Sowieso‐Zeiten vom AG zu tragen

Beweislast nicht klar geregelt Was sich der AG nicht ersparen konnte wird jedoch der AN zu beweisen haben, der mit dieser Klausel eine eigene Verfehlung sanieren will(!)

Bei der Behauptung, bei anderen Gewerken ‐ zukünftig – die Mehrkosten nicht auffangen zu können, ist der AN jedoch in Beweisnotstand.

Anspruchsverlust nach § 1170a ABGB jedoch gemindert (bis zur Grenz der Beträchtlichkeit)


Folie Nr. 169



Folie Nr. 170


1. Hausaufgabe

Wird das Kalkulationsrisiko durch eine offen liegende Kalkulation zum Risiko des AG?

Literatur und Judikaturmeinung (zB auch Recherche in der RDB)

Kritisches Auseinandersetzten mit dem Thema

Eigene Meinung


Folie Nr. 171


Hausarbeit 2

Erörtern Sie aus rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Sicht folgende Argumentationen aus einem Gespräch zw AN und AG (Kommentare zu den Punkten (1) bis (5) und formulieren eine rechtlich und wirtschaflich begründete Antwort für (6):

(1) AG: Es ist richtig, dass das Bundesdenkmalamt die Bautrasse langsamer als geplant freigegeben hat. Dass ihre drei Bagger nun gegenüber dem Terminplan um 1 Monat länger (statt 2 nun 3 Monate) eingesetzt waren, dafür können wir ja nichts.

(2) AN: Nein, das ist ihr Risiko. Der Positionspreis für die Erdarbeiten der Trasse ist € 100.000. Die Mehrkosten sind daher 100.000 x 3/2 – 100.000 = 50.000.‐.

(3) AG: Ihr konntet ohnehin um 10% mehr Mengen abrechnen, als ursprünglich in der Ausschreibung vorhanden war, also € 110.000. Weitere Mehrkosten werden abgelehnt. Mit solchen Terminverschiebungen ist doch bei einem solch komplexen Projekt zu rechnen, ihr rechnet ja ohnehin über alle Leistungen 8 Mio € ab. Das ist einkalkuliert.


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Hausarbeit 2

(4) AN: Ohne Verzögerung wegen der Archäologie hätten wir den Aushub in 2 Monaten geschafft. Wir fordern daher die Mehrkosten.

(5) AG: Kompromissvorschlag: Für 10 Arbeitstage (1/2 Monat) die Kosten des einen Gerätefahrer aber keine Vergütung von Gerätekosten; Geräte sind ja nicht mehr beansprucht worden. Das sind, wenn man den Regielohn Facharbeiter ansieht 30 €/Std und daher 30 x 8Std/Tag x 10 = 2.400.‐‐€.

(6) AN: … was soll er aus rechtlicher / betriebswirtschaftlicher Sicht darauf antworten? Es gilt die ÖN B 2110 vereinbart. Verfassen Sie eine schriftliche Stellungnahme an den AG:

Sachverhalt (fehlende Randbedingungen nehmen Sie an)

Rechtliche und

Betriebswirtschaftliche Stellungnahme


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Danke für ihre Aufmerksamkeit!

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Bauvertragliche und bauwirtschaftliche Aspekte des ......Gastvortrag UNI Wien Folie Nr. 1 © Univ. Prof Dipl. Ing. Dr .Andreas Kropik Bauvertragliche und bauwirtschaftliche Aspekte