Bitkom positionen bundestagswahl_2013

1Wo stehen und was beobachten wir?

� Cloud-Computing1 ist ein großer Wachstumsmarkt, der Umsatz wird in Deutschland von 7,8 Mrd. Euro im Jahre 2013 bis auf 20,1 Mrd. Euro im Jahre 2016 wachsen.2

� Für den Industriestandort Deutschland sind die Auswirkungen von Cloud Computing auf die klassische Industrie bereits jetzt schon erkennbar. Cloud wird zum Organisationsprinzip von Innovationsnetzwerken und Wertschöpfungsketten (»Business Web«, Industrie 4.0). Das »Internet der Dinge« lässt insbesondere das produzierende Gewerbe zu einem Haupt-nutzer von Cloud-Plattformen werden.3 Auch für die deutsche Informationswirtschaft bietet Cloud Computing bedeutende Wachstumschancen.

� Die Öffentliche Verwaltung nutzt bisher noch unzureichend Cloud-Technologien. Dabei böte sich schon jetzt die Möglichkeit, erhebliche Skaleneffekte zu erzielen und so insgesamt die Effektivität deutlich zu erhöhen.

2Wo wollen wir hin?

� Deutschland wird Cloud Computing-Kompetenzstandort Nummer 1 in Europa für die effiziente Nutzung von Cloud Computing. � Deutschland prägt durch eine enge Kooperation von Informationswirtschaft und Anwenderbranchen das Business Web als

zentrale Organisationsplattform für den B2B-Sektor. � Deutschland ist nicht nur Absatzmarkt für Cloud-Technologien, sondern ein bedeutender Anbieter auf internationalen Märkten.

3

Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden?

� Optimierung des Rechtsrahmens: Den größten Hebel für eine erfolgreiche Cloud-Politik bildet ein international abgestimmter, optimierter Rechtsrahmen4. Durch den »Export« von in Deutschland akzeptierten Politikvorstellungen kann ein einheitlicher, für Unternehmen attraktiver Markt geschaffen werden (z. B. EU-Datenschutzverordnung).

� Einsatz von Cloud Computing in der öffentlichen Verwaltung: Cloud-Computing ist als Schlüsseltechnologie für den öffentlichen Sektor zu begreifen.

� Industriepolitisches Handlungsfeld: Wenn Deutschland international bedeutender Anbieter von Cloud-Technologien sein soll, muss die Industrie dabei unter -stützt werden, hier Wertschöpfung und Technologie-Know-how zu schaffen und zu erhalten – sowohl in der IT-, als auch in den bedeutenden Anwenderbranchen. Dazu sind auch entsprechende Rahmenbedingungen – wie z. B. ausreichende Netzwerk infrastruktur, Breitbandpenetration, attraktive Strompreise, wettbewerbsfähige Steuermodelle sowie gut ausge-bildete Fachkräfte und Ausbildungsmöglichkeiten auf internationalem Niveau – notwendig, die Investitionen insbesondere für Cloud-Infrastrukturen in Deutschland attraktiver werden lassen.

BITKOM-Positionen zur Wahl 2013

»Cloud Computing«

1 Siehe BITKOM Leitfaden »Cloud Computing – Was Entscheider wissen müssen« vom Dezember 2010 2 Siehe BITKOM-Pressemitteilung »Umsatz mit Cloud Computing steigt auf fast 8 Milliarden Euro« vom 6. Februar 2013 http://www.bitkom.org/de/presse/8477_75301.aspx 3 Siehe BITKOM Policy-Paper »Industrie 4.0« 4 Siehe BITKOM-Stellungnahme zur Cloud-Strategie der Europäischen Kommission vom Dezember 2012 sowie BITKOM Policy-Paper »Datenschutz«

Dr. Mathias Weber Bereichsleiter IT-Services 030.27576-121 | [email protected]

Was ist Cloud Computing und wie wird es in Deutschland genutzt? � Cloud Computing ist eine Form der bedarfsgerechten und flexiblen Nutzung von IT-Leistungen. Diese werden in Echtzeit als

Service über das Internet bereitgestellt und nach Nutzung abgerechnet. Investitionsaufwand wird zu Betriebsaufwand.

� 44 Prozent der Internetnutzer speichern Fotos im Netz. Jeder vierte legt Musik online ab, jeder sechste speichert oder pflegt sein Adressbuch im Web.

� 37 Prozent der deutschen Unternehmen nutzten 2012 bereits irgendeine Form von Cloud Computing.1 Weitere 21 Prozent planten oder diskutierten das.

Potenziale von Cloud Computing � Der Umsatz mit Cloud-Angeboten wuchs 2012 um 47 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro, bis 2016 ist mit einem Umsatz von

über 20 Mrd. Euro zu rechnen.

Vorteile von Cloud Computing � Kleine und neu gegründete Unternehmen können ohne große Vorabinvestitionen ihre Ideen schnell und professionell via

Internet realisieren. Insbesondere Start-Ups nutzen die neuen Chancen, weil kostenintensive Lizenzen und Anschaffungen für IT entfallen.

� Mittelständische Unternehmen profitieren von der Effizienz und Geschwindigkeit im Marktzugang, die ihnen Cloud Computing ermöglicht. Sie können sich stärker im globalen Wettbewerb engagieren und dynamische IT-Lösungen einsetzen, die bisher größeren Unternehmen vorbehalten waren.

� Für große Unternehmen bieten Clouds eine Verbesserung von Agilität und Flexibilität.

� Cloud Computing ist Treiber für die Digitalisierung deutscher Industrieprodukte.

1 Diese und folgende Zahlen siehe »Cloud-Monitor 2013« (KPMG in Zusammenarbeit mit BITKOM).

Dr. Mathias Weber Bereichsleiter IT-Services 030.27576-121 | [email protected]

Daten und Fakten

»Cloud Computing«

44%Fotos

Musik

Adressbuch

Terminkalender

E-Mails

persönliche Dokumente

andere Dateien

25%

18%

18%

14%

5%

5%

Dateien, die deutsche Internetnutzer online ablegen oder speichern:

Quelle: BITKOM/Aris 2012Mehrfachnennung möglich

Quelle: BITKOM/Experton Group 2013* Prognosen

Umsätze Cloud Computing in Deutschland in Mrd. Euro (Veränderung zum Vorjahr in Klammern)

2012

5,3(+47%)

3,02,3

7,8(+47%)

4,6

3,2

10,8(+39%)

6,9

3,9

15,0(+39%)

9,9

5,1

20,1(+34%)

13,7

6,4

2013* 2014* 2015* 2016*

Consumer Cloud (B2C)Business Cloud (B2B)

1

Wo stehen wir?

� Das europäische Datenschutzrecht ist geprägt von einer 20 Jahre alten Richtlinie, die immer noch nicht zu einer Vereinheitlichung der nationalen Datenschutzbestimmungen geführt hat.

� Die unterschiedlichen nationalen Datenschutzregelungen stellen einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für europäische Unternehmen dar. Für deutsche Unternehmen kommt erschwerend hinzu, dass in Deutschland strengere Regelungen gelten als in anderen europäischen Ländern.

� Das geltende Datenschutzrecht ist unübersichtlich und veraltet. In zahlreichen Punkten besteht Rechtsunsicherheit, da die Vorschriften weder dem gegenwärtigen Stand der Technik noch den gesellschaftspolitischen Wirklichkeiten gerecht werden können.

� Gesetzesinitiativen und politische Vorhaben im Datenschutz nehmen viel Zeit in Anspruch und können nicht mit der rasanten technologischen Entwicklung Schritt halten.

2

Wo wollen wir hin?

� Das europäische Datenschutzrecht sollte einheitlich und modern sein. Die Modernisierung schafft einen übersichtlichen, auf das Wesentliche reduzierten, abstrakten und technikneutralen Rechtsrahmen.

� Datenschutz sollte nicht nur als Grundrechtsschutz, sondern auch als Standortpolitik gesehen werden. � Generelle Einschränkungen der Datenverarbeitung dürfen keinen Einzug in die neue Gesetzgebung finden. Vielmehr sollte der

Schwerpunkt auf der Verhinderung von Datenmissbrauch liegen. � Auf eine Ausweitung des Kriteriums des Personenbezuges sollte verzichtet werden, sofern diese nicht sachlich gerecht

fertigt ist. Der jeweilige Kontext der Datenverarbeitung sollte in den Vordergrund rücken, ebenso wie die Risiken für die Persönlichkeitssphäre.

� Innerhalb eines flexiblen gesetzlichen Rahmens sollten ergänzende Selbstregulierungsinstrumente für mehr Rechtssicherheit sowohl für Unternehmen als auch für Kunden sorgen.

3Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden?

� Die Bundesregierung sollte sich auf europäischer Ebene für eine zukunftsfähige und innovationsfreundliche DatenschutzGrundverordnung einsetzen.

� Selbstregulierungsinstrumente sollten gefördert und Bürokratie abgebaut werden. � Es sollte von einem relativen Begriff des Personenbezuges ausgegangen werden. Die Anwendbarkeit des Datenschutzrechtes

ist auf relevante Datenverarbeitungsvorgänge zu begrenzen. � Die unternehmensübergreifende Datenübermittlung muss klar geregelt werden. � Eindeutige Regelungen müssen auch für die Auftragsdatenverarbeitung, insbesondere zur Aufteilung der Zuständig und

Verantwortlichkeiten gelten. Diese ermöglichen neue Geschäftsmodelle wie Cloud Computing und sind damit essentiell für die Wertschöpfung der gesamten europäischen Wirtschaft.


»Datenschutz«

Susanne Dehmel Bereichsleiterin Datenschutz 030.27576223 | [email protected]

� Datenschutz ist ein wichtiger Akzeptanzfaktor der Informationsgesellschaft. Seine recht liche Gestaltung beein-flusst die Entwicklung einer modernen Wirtschaft. Er ist der entscheidende Vertrauensfaktor, der es ermöglicht, in der Informationsgesellschaft beim elektronischen Handel und der elektronischen Verwaltung personenbezo-gene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen.

� 69 % der Unternehmen geben an, »hohes Vertrauen« in ihren ITK-Anbieter zu haben. 27 % gaben ein »niedriges Vertrauen« an und 5 % machten keine Angaben.1

� 76 % der Unternehmen nennen die Informationssicherheit als wichtiges Kriterium für Vertrauen im Geschäfts-leben, 69 % sagen dies über den Datenschutz.2

� 63 % der deutschen Onliner sagen, das Thema Datenschutz werde »eher unterschätzt«. Nur 15 % halten es für »eher aufgebauscht«, weitere 22 % sind unentschieden oder äußern keine Meinung.3

1 Siehe BITKOM Pressemitteilung »Geschäftskunden vertrauen ihren ITK-Dienstleistern mehrheitlich bei Datenschutz und Sicherheit«, http://www.bitkom.org/de/markt_statistik/64026_71774.aspx

2 Siehe ebd.3 Siehe BITKOM Pressemitteilung »Web-Nutzer sehen steigende Bedeutung von Datenschutz«,

http://www.bitkom.org/71120_71114.aspx

Susanne Dehmel Bereichsleiterin Datenschutz 030.27576-223 | [email protected]

Daten und Fakten

»Datenschutz«

Angaben in Prozent

Schutz vor Hacker-Angriffen 3354841

Vorbeugende Gefahrenabwehr 40 441439

Verbraucherschutz 46 1031 6 6

Aufklärung und Verfolgung von Straftaten 3543 7 412

Datenschutz 27 2527 17 5

Speicherung von Internetverbindungsdaten 26311916 8

Überwachung von Nachrichten/Gesprächen 1715 40 24 5

viel stärker stärker weniger stark gar nicht weiß nicht/k. A.

Erwartungen privater Internetnutzer zum staatlichen Eingriff im Internet

Basis: 1.008 private Internetnutzer

Frage: »Ich lese Ihnen nun verschiedene Bereiche vor, in denen der Staat mehr oder weniger stark eingreifen kann. In welchen Bereichen soll der Staat im Internet viel stärker, stärker, weniger stark oder gar nicht eingreifen?«

Basis: 506 IT-Leiter, CIOs, Datenschutz-beauftragte und Geschäftsführer vonAnwender-Unternehmen

Notfallpläne für Datenverluste | Anwender-Unternehmen

Frage: »Hat ihr Unternehmen einen Notfallplan für IT-Sicherheitsvorfälle?«

Angaben in Prozent

52

1

46

ja

nein

weiß nicht / keine Angabe

Basis: 304 IT-Leiter, CIOs, Datenschutz-beauftragte und Geschäftsführer vonITK-Firmen

Notfallpläne für Datenverluste | ITK-Firmen

Frage: »Hat ihr Unternehmen einen Notfallplan für IT-Sicherheitsvorfälle?«

Angaben in Prozent

41

95

ja

nein

weiß nicht / keine Angabe

1

Wo stehen wir?

� E-Government bietet große Chancen für eine bessere und effizientere öffentliche Verwaltung sowie neue Geschäftsmodelle für die Wirtschaft. Die jährlichen Effizienzgewinne und Wachstumsimpulse werden mit insgesamt 5,2 Mrd. Euro beziffert.1 Gleichzeitig kann E-Government dazu beitragen, die öffentliche Daseinsvorsorge auch in den Regionen in Deutschland auf hohem Niveau zu erhalten, die von der demografischen Entwicklung stark betroffen sind.

� Deutschland nutzt die Potenziale von E-Goverment bisher nur unzureichend. Zwar wurden etwa mit der Einführung des elek-tronischen Personalausweises, der Schaffung eines IT-Planungsrates von Bund- und Ländern sowie dem E-Govermentgesetz erste Schritte unternommen, von einem intelligenten Verwaltungsnetz kann aber in Deutschland nicht gesprochen werden. Andere Länder wie Österreich sind auf dem Weg zu einem modernen Staat wesentlich weiter.

� Eines der Haupthindernisse bei der Schaffung durchgängig elektronischer Verwaltungsprozesse ist die Schriftform: Im beson-deren Verwaltungsrecht hat das Bundesministerium ca. 3.500 Schriftformerfordernisse gezählt.

2Wo wollen wir hin?

� Deutschland schafft in den nächsten Jahren die modernste und intelligenteste Verwaltungsinfrastruktur in Europa. � Ein vollelektronisches Verfahren ohne Schriftform ist sowohl im Verhältnis Verwaltung-, Bürger und Wirtschaft als auch

innerhalb der Verwaltung etwa bei Antrags- und Genehmigungsprozessen für Massenverfahren anerkannt.


� Übernahme der Regelungen aus dem E-Government-Gesetz in das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes und der entsprechenden Ländergesetze.

� Anreize zur Freischaltung und Nutzung der eID-Funktion beim neuen Personalausweis schaffen. � Verpflichtung des Bundes die Abwicklung der wichtigsten Bürgerdienste mit den höchsten Fallzahlen bis 2015 vollelektronisch

zu erbringen. � Querschnittliche Verwaltungsaufgaben müssen zukünftig in gemeinsamen Dienstleistungszentren (Shared Service-Center)

erbracht werden. Die Bündelung erfolgt auf Bundesebene für 70 % der Dienste bis 2017, auf Landesebene für 70 % der Dienste bis 2020.

� Ausweitung des Serviceangebots der Behördenrufnummer D 115 für das gesamte Bundesgebiet mit einer Verfügbarkeit 24/7 bis 2018 und Ergänzung fremdsprachlicher Angebote in den zehn häufigsten Fremdsprachen bis 2020.


»E-Government«

1 Siehe BITKOM/Fraunhofer ISI (2012): Gesamtwirtschaftliche Potenziale, intelligenter Netze in Deutschland, http://www.bitkom.org/de/publikationen/38338_74495.aspx

Dr. Pablo Mentzinis Bereichsleiter E-Government, E-Health 030.27576-130 | [email protected]

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Nur etwa 50.000 Bundesbürger nutzen die qualifizierte elektronische Signatur, mit der auch elektronisch unterschrieben werden kann.

Laut Eurostat sind 95 % der Verwaltungsdienstleistungen in Deutschland online verfügbar, das betrifft insbesondere Informationen der öffentlichen Verwaltung.

Daten und Fakten

»E-Government«


EU-Land 2009 2010 2011Dänemark 73 % 78 % 81 %Norwegen 74 % 76 % 78 %Schweden 65 % 68 % 74 %Finnland 64 % 68 % 68 %Niederlande 61 % 64 % 62 %Luxemburg 66 % 67 % 60 %Frankreich 47 % 57 % 57 %Spanien 49 % 51 % 53 %Österreich 49 % 51 % 51 %Deutschland 48 % 50 % 50 %Großbritannien 48 % 48 % 40 %Italien 21 % 23 % 22 %Rumänien 7 % 8 % 7 %

EU-Durchschnitt (27 Länder) 38 % 41 % 41 %

Quelle: BITKOM; Basis: Eurostat

Quelle: BITKOM/Fraunhofer ISI (2012): Gesamtwirtschaftliche Potenziale intelligenter Netze in Deutschland http://www.bitkom.org/de/publikationen/38338_74495.aspx

Deutschland

Frankreich

Skandinavien

50%

75%60%

2011 hat sich jeder zweite Deutsche auf Websites öffentlicher Stellen informiert, dort amtliche Formulare heruntergeladen oder per Mail ausgefüllte Formulare zurückgesendet.

Quelle: BITKOM Pressemitteilung »Neues Gesetz macht viele Behördengänge verzichtbar« http://www.bitkom.org/73499_73491.aspx

Effizienzgewinne Mrd. Euro Wachstumsimpulse Mrd. Euro

E-Government: Einspareffekte durch eine effizientere öffentliche Verwaltung (Personal, Sachkosten).

3,2Neue Dienste auf der Basis der eID-Funktion beim neuen Personalausweis sowie Impulse aus dem Bereich E-Participation.

1,1

Geringere Entwicklungskosten bei koordinierter Einführung von E-Government-Prozessen.

0,6 Neue Dienste auf der Basis von Open Data. 0,3

Jährliche Einspareffekte gesamt 3,8 Jährliche Wachstumsbeiträge gesamt 1,4

1Wo stehen wir?

� Im deutschen Gesundheitssystem ist die Vernetzung der diversen elektronischen Systeme (z. B. Arzt-, Klinik- bzw. Apothekeninformationssysteme) zur besseren Patientenversorgung bisher nicht gelungen.

� Es fehlen Online-Anwendungen für die neue elektronische Gesundheitskarte. Damit ist der Mehrwert gegenüber der alten Krankenversichertenkarte sehr begrenzt, es herrscht Unklarheit bei den Rechten zum Schreiben und Lesen von Daten bei den so genannten nicht verkammerten Berufen (Gesundheits- und Krankenpfleger, Altenpfleger, Physiotherapeuten und Gesundheitshandwerker).

� Bis heute ist das Informationsmanagement in der Pflege in hohem Maße papierbasiert. Hierdurch sind die Pflegeprozesse fehleranfällig und kostenintensiv.1 Gerade in der häuslichen Pflege fehlt eine elektronische Unterstützung.

2Wo wollen wir hin?

� Intelligente Gesundheitsnetze nutzen Effizienzgewinne und schaffen neue Wachstumsimpulse für ein flächendeckendes Gesundheits- und Pflegesystem auf höchstem Niveau.

� Eine intelligente Vernetzung bestehender elektronischer Informationssysteme im Gesundheitsbereich erhöht die Qualität und Effizienz der Gesundheitsversorgung (z. B. Arzneimitteltherapiesicherheit durch Wechselwirkungschecks durch den verschreibenden Arzt wie den Apotheker, Notfalldatenmanagement durch hinterlegte Notfalldaten auf der Gesundheitskarte, sichere Kommunikation zwischen Klinik und niedergelassenem Arzt, Migration von Gesundheitsdaten durch klinische Fallakte etc.).


� Zügige Umsetzung der Online-Vernetzung Stufe 1 mit dem Online-Versichertenstammdatensatz: Wirkbetrieb in allen deutschen Arztpraxen spätestens 2015.

� Rollout der Elektronischen Signatur für Ärzte und andere Leistungserbringer, Aufbau eines Gesundheitsfachberuferegisters für die nicht verkammerten Heilberufe.

� Strategie zur Einführung einer elektronischen Pflegedokumentation für die ambulante, teilstationäre und stationäre Pflege. � Verbindliche Strategie und Zeitplan zur Einführung von elektronischen Fallakten in Kliniken und Arzneimitteltherapie-

sicherheit (elektronisches Rezept oder sonstige elektronische Dokumentation der verschriebenen Medikamente).


»E-Health«

1 Siehe Universität Heidelberg, Evaluation rechnergestützter Pflegedokumentation auf vier Pilotstationen, Abschlussbericht 2000/2001 - http://archiv.ub.uni-heidelberg.de/volltextserver/volltexte/2003/3246/pdf/pikstudie2000_qualitaet_extern.pdf


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Daten und Fakten

»E-Health«



Effizienzgewinne Mrd. Euro Wachstumsimpulse Mrd. EuroEinspareffekte durch effizientere Abrech-nungen, weniger Doppeluntersuchungen und vermiedenen Betrug durch die Gesund-heitskarte (inkl. elektronischem Rezept).

5,9

Neue Dienste in den Bereichen E-Health (Ferndiagnose, -konsultation, -behandlung, -überwachung) und Ambient Assisted Living (inkl. mobile, sensorgestützte Diagnostik).

2,6

Einsparungen durch bessere Kommunika-tion zwischen Ärzten durch die elektroni-sche Patientenakte.

1,5

Kosteneinsparungen durch Home-Telemonitoring-Systeme (weniger Wiedereinweisungen).

1,1

Einsparung von Netzausbaukosten, weil kein konventionelles, sondern ein intelligentes Netz aufgebaut wird.

2,2


Deutsches Gesundheitssystem � In Deutschland gibt es 134 Gesetzliche Krankenversicherungen, mit ca. 70 Millionen gesetzlich Versicherten;

2100 Kliniken, 21.000 Apotheken und 180.000 niedergelassene Ärzte und Zahnärzte.

Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte

� Bereits 2011 waren die Praxen der niedergelassenen Ärzte ebenso wie die Kliniken zu 95 % auf Kosten der Krankenkassen mit modernen Kartenlesern ausgestattet worden.

28

Einführung von E-Health. Dieser Zeitrahmen geht weit über die üblichen Geschäfts- und Finanzplanungszyklen hinaus. Die Planungshorizonte, so die Schlussfolgerung der Studie, müssen diesem Wert von rund neun bis zehn Jahren angepasst werden, damit Nettorenditen erzielt und Investitionen in E-Health nachhaltig und rentabel werden. (EHR Impact 2009)

Eine weitere große Herausforderung im Hinblick auf den Aufbau eines intelligenten Gesundheitsnetzes stellt der Datenschutz dar. Ungeklärte Datenschutzfragen sind ein wichtiger Grund dafür, dass sich praktisch alle nationalen Gesundheitssysteme in Europa schwer damit tun, E-Health-Szenarien flächendeckend umzusetzen. So erlauben z. B. in Europa nur vier Prozent der Kranken-häuser ihren Patienten Online-Zugriff auf persönliche medizinische Daten. In Deutschland ist dies praktisch gar nicht möglich.

Zusammenfassung Gesundheit

Im Gesundheitsbereich liegen die Vorteile einer durch-gehenden IuK-Vernetzung im Sinne eines intelligenten Gesundheitssystems auf der Hand. Den Akteuren ist bewusst, dass sie mit einem konsequenten IuK-Einsatz Kosten sparen und zusätzliche Marktchancen realisieren können. Und es gibt an vielen Stellen bereits erfolgreiche Pilotanwendungen und Insellösungen für »intelligente« Services im Gesundheitsbereich. Diese reichen von der elektronischen Patientenakte bis zu Body-Monitoring-Systemen.

In Deutschland könnten jährlich bis zu 9,6 Mrd Euro ein-gespart werden, wenn die elektronische Gesundheitskar-te mit der elektronischen Patientenakte flächendeckend und sektorübergreifend genutzt würde und Telemonito-ring-Systeme im breiten Einsatz wären. Außerdem würde die intelligente Vernetzung im Gesundheitsbereich einen zusätzlichen Wachstumsimpuls von ca. 2,6 Mrd Euro pro Jahr erzeugen.

Effizienzgewinne Mrd Euro Wachstumsimpulse Mrd Euro

Einspareffekte durch effizientere Abrechnun-gen, weniger Doppeluntersuchungen und vermiedenen Betrug durch die Gesundheits-karte (inkl. elektronischem Rezept).

5,9

Neue Dienste in den Bereichen E-Health (Ferndiagnose, -konsultation, -behandlung, -überwachung) und Ambient Assisted Living (inkl. mobile, sensorgestützte Diagnostik)

2,6

Einsparungen durch bessere Kommunika-tion zwischen Ärzten durch die elektroni-sche Patientenakte

1,5

Kosteneinsparungen durch Home-Telemonitoring-Systeme (weniger Wiedereinweisungen)

1,1

Einsparung von Netzausbaukosten, weil kein konventionelles, sondern ein intelligentes Netz aufgebaut wird

2,2


Tabelle 2: Effizienzgewinne und Wachstumsimpulse im GesundheitsbereichQuelle: BITKOM/Fraunhofer ISI (2012): Gesamtwirtschaftliche Potenziale intelligenter Netze in Deutschlandhttp://www.bitkom.org/de/publikationen/38338_74495.aspx


Daten und Fakten

»E-Health«

Quelle: BITKOM

50 Millionen Versicherte

70 %

30 %

bereits erfolgte Kartenausgabe

1Wo stehen wir?

� Die Energiewende und der Atomausstieg sind beschlossen, der Anteil Erneuerbarer Energiequellen ist so hoch wie nie und wächst weiter.

� Mit dem Atomausstieg ist es nicht getan. Die Umsetzung der Energiewende ist die größte Infrastruktur-Herausforderung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

� Die Energiewende muss von Politik, Wirtschaft und zahlreichen gesellschaftlichen Gruppen gemeinsam gewollt und schließlich auch gemeistert werden.

2

Wo wollen wir hin?

� Wir unterstützen das Ziel der Bundesregierung, bis 2050 den CO2-Ausstoß um über 80% zu verringern und Strom weitest-gehend aus erneuerbaren Energien zu erzeugen.

� Eine intelligente Energieversorgung auf Basis eines ITK-basierten Smart Grid stimmt erneuerbare Erzeugung von Energie und Verbrauch optimal aufeinander ab (z. B. durch die aktive Teilnahme von Verbrauchern am Energiemarkt durch Smart Meter, durch Vorhersageservices für die Einspeisung erneuerbarer Energien, Prognose von Verbrauchsprofilen zur Bedarfskalkulation, Zusammenschalten von vielen kleinen dezentralen Kraftwerken zu virtuellen Groß-Kraftwerken, Auslastungsoptimierung für Großkraftwerke, Netzintegration von Gebäuden und Elektrofahrzeugen und Interaktion beim Energiemanagement sowie bei der Informationssicherheit).

� Effizienzgewinne in allen Bereichen der Wirtschaft helfen, den CO2-Ausstoß weiter zu verringern. Diese Effizienzgewinne sind ebenfalls weitgehend durch ITK möglich (z. B. durch Gebäudemanagement/Smart Buildings, Logistik/Verkehrstelematik, Elektromobilität).

3


� Ein konkreter Maßnahmenplan muss dem bereits im Jahre 2010 vorgelegten Energiekonzept folgen. Dieser Maßnahmenplan muss die groben Ziele für 2020 und 2050 in konkrete Teilziele und Meilensteine strukturieren. Bereits bestehende Vorga-ben des Energiewirtschaftsgesetzes und des EU-Rechts – etwa zu Smart Metering und Lastmanagement – müssen endlich um gesetzt werden.

� Das Großprojekt Energiewende kommt nicht ohne Projektmanagement aus. Dieses Projektmanagement sollte von einer Instanz übernommen werden, die gegenüber den beteiligten Ministerien (Wirtschaft, Umwelt, Verkehr, Verbraucherschutz) eine Umsetzungsbefugnis hat. Technische Lösungen für ein Smart Grid stehen längst bereit. Die Bundesregierung muss gesetzliche Hindernisse zu ihrer Markteinführung schneller beseitigen und Ressorts besser koordinieren.

� Ein Markt für »intelligente Energie« sollte schnellstens in Gang gesetzt werden. In einem Intelligenten Netz müssen Preis-signale erzeugt werden, welche zu einem volkswirtschaftlichen Optimum führen. Gesellschaftlich gewünschtes Verhalten muss sich auch betriebswirtschaftlich lohnen. Wo nötig, sind auch »Ingangsetzungsaufwendungen« vorzunehmen.


»Energie«

Felix Dembski Referent Smart Grids 030.27576-204 | [email protected]

Daten und Fakten

»Energie«



Energieminderverbräuche durch effizienteres Strommanagement (intelligente Netzsteue-rung sowie flexible Lastverschiebungen).

5,57Private Haushalte: Neue Services im Bereich Utility-Management & Smart Home.

0,6

Energieeinsparungen durch Smart Buildings. 1,4B2B: Neue Services durch Virtual Powerplant, Netzautomatisierung und IT-Einsatz für das Beschaffungsmanagement.

1,1

Einsparung von Netzausbaukosten, weil kein konventionelles, sondern ein intelligentes Netz aufgebaut wird.

2,06


Energiewende � Im Energiekonzept der Bundesregierung von 2010 und 2011 wird geplant, bis 2020 den Anteil erneuerbarer

Quellen am Bruttostromverbrauch auf 35 % zu steigern und bis 2050 auf 80 %. Weiterhin soll bis 2050 der CO2-Ausstoß um 80-95 % gegenüber 1990 gesenkt werden.

Einsparung des CO2-Ausstoßes durch Einsatz von IT im Energienetz (Smart Grids)

Gesamtwirtschaftliche Potenziale intelligenter Netze in Deutschland

Von Smart Grids gehen zusätzliche Wachstumsbeiträge aus, die in Deutschland auf jährlich 1,7 Mrd Euro geschätzt werden.

Die zusätzlichen Wachstumsimpulse werden zum einen im Business-to-Business-Bereich generiert, in dem neue Services bei der Steuerung von Virtual Powerplants, bei der Netzautomatisierung und beim IT-Einsatz für das Beschaffungsmanagement wichtig werden. Zum anderen tragen neue Services für Privathaushalte zu den Wachs-tumsaussichten bei. Hier sind neue Dienste im Bereich

besteht in der erhöhten Transparenz für die Verbraucher und in mehr Möglichkeiten, bewusst nachhaltig zu leben. Darüber hinaus versprechen neue Smart-Grid-Anwendun-gen mehr Komfort durch Smart Home und automatisierte Systeme.

Die zentrale Herausforderung für die Realisierung der Effekte von Smart Grids ist momentan die Öffnung des klassischen Strom-Versorgungsmarktes und die Ermög-lichung neuer Geschäfts- und Kooperationsmodelle zwischen Energieversorgern, TK-Unternehmen und IT-Dienstleistern. Weiterhin sind Standards notwendig,

Weltweite Einsparung

Senkung der Investitionskosten

CO2

CO2

CO2

CO2

CO2

CO2

CO2

CO2

-15%

-15%

CO2

CO2

"Konventioneller"Netzausbau,Zielszenario

22,1 Mrd. €

15,0 Mrd. €

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7,1 Mrd. €

0,9 Mrd. € 1,9 Mrd. € 1,6 Mrd. € 2,6 Mrd. €19,3 Mrd. €

Einsatz integrierterNetzleitsysteme

Regelungstechnologien für Netze

Einsatz regelbarerOrtsnetzstationen

70% Wirkleistungs-begrenzung

PV-Wechselrichter

Blindleistungsstatik PV-Wechselrichter

"Smarter"Netzausbau

Alternativ/ergänzend:Regelungstechnologien für Anlagen

Implikationen der "Smartifizierungsmaßnahmen" auf Betriebskosten/ laufende Kosten (z. B. Aufwendungen für die Beschaffung von Verlustenergie sowie Entschädigungszahlungen

im Falle einer Wirkleistungsbegrenzung) nicht betrachtet

CO2 Quelle: The Climate Group (2008): Smart 2020: Enabling the low carbon economy in the information age

Quelle: Bundesverband der deutschen Industrie e.V. (2013): Energiewende auf Kurs bringen – Handlungsempfehlungen an die Politik für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende, S. 22 | The Boston Consulting Group (2013): Trendstudie 2030+ Kompetenzinitiative Energie des BDI, S. 36

Vergleich »Konventioneller« Netzausbau vs. »Smarter« Netzausbau

Felix Dembski Referent Smart Grids 030.27576-204 | [email protected]

1Wo stehen wir?

� Eine der stärksten Wachstumsbremsen der ITK-Wirtschaft in Deutschland ist der Fachkräftemangel. Im Herbst 2012 blieben 43.000 Stellen1 unbesetzt.

� Die neuen Zuwanderungsregeln für ausländische Fachkräfte sind zu begrüßen, allerdings ist Deutschland bei ITK-Spezialisten häufig lediglich zweite Wahl.

� In den Bundesländern ist ein kontinuierlicher Informatik-Unterricht die seltene Ausnahme. An den Hochschulen erreicht nur jeder zweite Studienanfänger im Bereich IT einen Abschluss.

� Bis heute ist es nicht gelungen, den Anteil von Frauen an Ausbildung und Studium wesentlich zu steigern.

2

Wo wollen wir hin?

� Deutschland definiert die Informatik als konstitutiven Teil der Allgemeinbildung. IT- und Medienkompetenz werden in allen Schultypen und Jahrgangsstufen kontinuierlich und systematisch entwickelt.

� Die Schwundquoten im Studium wurden durch praxisnahe Studiengänge und eine bessere Betreuung in der Studieneingangs-phase deutlich reduziert.

� Deutschland verfügt über »intelligente Bildungsnetze«. Dies gilt insbesondere für Hochschulen, die durch flexible Blended-Learning-Konzepte, die gemeinsame Entwicklung und Nutzung von Bildungsinhalten sowie durch passfähigerer Studienan-gebote zu besseren Lernergebnissen, einer effizienteren Ressourcennutzung und höherer Attraktivität auch für ausländische Studierende kommen.

� Die weiter entwickelte Internationalisierung der Hochschulen verschafft dem Studienstandort Deutschland höhere Anzie-hungskraft. Eine echte Willkommenskultur gewinnt für den Arbeitsstandort zusätzliche Interessenten.

� MINT-Studienfächer sind auch für Frauen attraktiv.

3


� Allgemeinbildung sollte neu definiert und Lerninhalte gemäß den Anforderungen der Wissensökonomie ausgewählt werden.

� Das Bildungssystem muss durchlässiger (Aus-/Weiterbildung zu Hochschulbildung) werden, um Bildungskarrieren ohne formale Grenzen zu ermöglichen.

� Exzellenz soll in der Lehre als Bestandteil von Rankings stärker gewichtet und in den Zielvereinbarungen mit den Ländern deutlicher herausgestellt werden.

� Intelligente Bildungsnetze sollten geschaffen werden, Referenz für Hochschulkooperationen sind internationale Netzwerke, nicht landesspezifische Strukturen.

� Nach Umsetzung der Blauen Karte EU und der Etablierung des Zuwanderungsportals »make it in Germany« muss weiter-hin für Akzeptanz von Zuwanderung geworben und die Vorteile des internationalen Personalaustauschs für Wirtschaft und Gesellschaft deutlich gemacht werden.


»Fachkräfte«

1 Siehe BITKOM Pressemitteilung »43.000 offene Stellen für IT-Experten« https://www.bitkom.org/de/markt_statistik/64054_73892.aspx

Dr. Stephan Pfisterer Bereichsleiter Bildung & Personal 030.27576-135 | [email protected]

Fachkräftemangel

Qualifizierungssystem

� Hohe Schwundquote im Informatik-Studium und bei Ausbildung für IT-Berufe

Frauen bei IT-Ausbildung und Informatikstudium

� Geringer Anteil von Frauen bei Informatikstudium und IT-Berufen

Ausländische Studierende, Zuwanderung

� 13,2 % der Informatik-Studierenden besaßen im WS 2011/2012 keinen deutschen Pass

� Vor der Inkraftsetzung der Blauen Karte EU kamen etwa 2.500 hochqualifizierte ITK-Spezialisten pro Jahr nach Deutschland.


Daten und Fakten

»Fachkräfte«

Ausbildungsplätze für IT-Berufe

Offene Stellen in der ITK-Wirtschaft

Anteil bei IT-Berufen in %

Studienplätze im Informatik-Studium

Anteil an Informatik-Absolventen in %

Quelle: BITKOM Zahlen 2011

Quelle: BITKOM

14.000

Auslerner

40.000

Ausbildungsplätze

16.000

Absolventen

48.000

Studienanfänger

91,4 %8,6 %

85 %15 %

FrauenanteilMänneranteil


Quelle: BITKOM Zahlen 2012, jeweils September

45.000

20.00028.000

2008 2009 2010

43.000

2007

43.000

2012

38.000

2011

Ausländische Studierende, Zuwanderung � 13,2 % der Informatik-Studierenden besaßen im WS 2011/2012 keinen deutschen Pass.


Fachkräftemangel

Qualifizierungssystem

� Hohe Schwundquote im Informatik-Studium und bei Ausbildung für IT-Berufe

Frauen bei IT-Ausbildung und Informatikstudium

� Geringer Anteil von Frauen bei Informatikstudium und IT-Berufen

Ausländische Studierende, Zuwanderung

� 13,2 % der Informatik-Studierenden besaßen im WS 2011/2012 keinen deutschen Pass



Daten und Fakten

»Fachkräfte«

Ausbildungsplätze für IT-Berufe

Offene Stellen in der ITK-Wirtschaft

Anteil bei IT-Berufen in %

Studienplätze im Informatik-Studium

Anteil an Informatik-Absolventen in %


Quelle: BITKOM

14.000

Auslerner

40.000

Ausbildungsplätze

16.000

Absolventen

48.000

Studienanfänger

91,4 %8,6 %

85 %15 %



Quelle: BITKOM Zahlen 2012, jeweils September

45.000

20.00028.000

2008 2009 2010

43.000

2007

43.000

2012

38.000

2011

1Wo stehen wir?

� Ideen, Erfindungen und Kreativität sind Eckpfeiler für Wertschöpfung in der heutigen Ökonomie. Deutschlands Wirtschaft wird immer abhängiger von diesen immateriellen Werten.

� Schutz durch Geistiges Eigentum in Form von Urheberrechten, Patenten, Marken und verwandten Schutzrechten bietet die Möglichkeit der Amortisation und damit Anreiz für Investitionen in neue Produkte, Dienste und kreative Leistungen.

� Geistige Schöpfungen können aufgrund der Digitalisierung und globaler Vernetzung leicht reproduziert werden. Damit steigt das Potenzial für Wertschöpfung, aber auch die Gefahr der Verletzung von Eigentumsrechten.

2Wo wollen wir hin?

� Deutschland muss als Hightech-Standort starken und verlässlichen Schutz von Geistigem Eigentum bieten. � Die Ausgestaltung konkreter Regelungen beim geistigen Eigentum muss innovationsfördernd sein und darf nicht zur Bremse

für Kreativität und technischen Fortschritt werden. � Zwischen den Interessen von Rechteinhabern, deren Wettbewerbern, Anbietern komplementärer Produkte und Dienst-

leistungen sowie Konsumenten muss ein gesamtwirtschaftlich sinnvoller Ausgleich gefunden werden. � Neben Anstrengungen zum Schutz ist auch umfassend über den Wert Geistigen Eigentums aufzuklären und die Bevölkerung

für dessen Wertigkeit zu sensibilisieren.

3


� Die Fortschreibung des gerechten urheberrechtlichen Interessenausgleichs im digitalen Zeitalter muss hohen Stellenwert genießen.

� Das Urheberrecht sollte verständlicher und technologieneutraler ausgestaltet werden. In diesem Kontext ist auf gesamt-gesellschaftliche Akzeptanz hinzuarbeiten.

� Verschiedene Ausprägungen Geistigen Eigentums (insb. Urheberrecht und Patentrecht) erfüllen unterschiedliche Schutz-zwecke und sind nicht austauschbar. Sie sind daher differenziert zu betrachten.

� Die Mechanismen kollektiver Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften müssen auf den Prüfstand gestellt und effizienter und transparenter ausgestaltet werden.

� Das gegenwärtige Pauschalabgabensystem ist im digitalen Zeitalter keine adäquate Lösung und sollte langfristig durch ein effizienteres und zeitgemäßes Modell ersetzt werden.

� Bei der Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen muss eine Balance zwischen den Interessen der Rechteinhaber, der Nutzer und der Internet Service Provider hergestellt werden.


»Geistiges Eigentum«

Dr. Mario Rehse Bereichsleiter Gewerblicher Rechtsschutz 030.27576-155 | [email protected]

Musik � Musik-Streaming aus dem Netz ist in Deutschland angekommen. Mehr als 12 Millionen Bundesbürger nutzen

die Dienste, bei denen man auf Knopfdruck Musik aus dem Netz abspielen kann.1 In diesem Bereich sieht BITKOM hohes Wachstumspotenzial. »Streaming« bedeutet, dass die Musikdateien nicht dauerhaft auf dem PC des Nutzers gespeichert, sondern via Internet nur dort abgespielt werden.

1 Siehe BITKOM Pressemitteilung »Trend zu Musik-Streaming per Internet« http://www.bitkom.org/de/markt_statistik/64038_72756.aspx

Daten und Fakten

»Geistiges Eigentum«

Dr. Mario Rehse Bereichsleiter Gewerblicher Rechtsschutz 030.27576-155 | [email protected]

2 USB-Sticks mit einer Speicherkapazität > 4 GB 2 x 1,56 € = 3,12 €

3 Speicherkarten mit einer Speicherkapazität > 4 GB 3 x 1,95 € = 5,85 €

1 DVD-Brenner 1 x 7 € = 7,00 €

1 CD-Rekorder 1 x 13 € = 13,00 €

2 Externe Festplatten mit einer Speicherkapazität ≥ 1TB 2 x 9 € = 18,00 €

2 Laptops mit eingebautem Brenner 2 x 17,0625 € = 34,13 €

2 PCs ohne eingebautem Brenner 2 x 15,1875 € = 30,38 €

1 Laserfaxgerät 1 x 10 € = 10,00 €

1 Laserdrucker 1 x 12,50 € = 12,50 €

1 Scanner 1 x 12,50 € = 12,50 €

8 DVD Double Layer 8,5 GB 8 x 0,386 € = 3,09 €

20 CD-RW 20 x 0,197 € = 3,94 €

10 DVD-RAM 9,4GB 10 x 1,264 € = 12,64 €

4 Bluray 25 GB 4 x 3,473 € = 13,89 €

1 TV-Receiver ohne HDD, aber mit Aufzeichnungsfunktion auf externe Festplatte 1 x 13 € = 13,00 €

1 TV-Gerät mit HDD 1 x 34 € = 34,00 €

1 DVD-Rekorder +VCR +HDD 1 x 49€ = 49,00 €

2 MP3-Player 2 x 5 € = 10,00 €

2 MP4-Player mit einer Displaygröße ≥ 3 Zoll und ≤ 4 Zoll 2 x 15 € = 30,00 €

1 Mobiltelefon ohne Touchscreen 1 x 12 € = 12,00 €

2 Mobiltelefone mit Touchscreen und einer Speicherkapazität < 8GB 2 x 16 € = 32,00 €

1 Mobiltelefon mit Touchscreen und einer Speicherkapazität ≥ 8GB 1 x 36 € = 36,00 €

Gesamtabgaben im Vierpersonenhaushalt 396,04 €

(Die Beträge entsprechen den im Bundesanzeiger von den Verwertungsgesellschaften veröffentlichten Tarifen. Sie sind jedoch zum großen Teil umstritten und Gegenstand von Verfahren oder Verhandlungen.)

Beispiel (frei gewählt) der geforderten Urheberrechtsabgaben in einem Vierpersonenhaushalt

1Wo stehen wir?

� Deutschlands Innovationspolitik ist im internationalen Vergleich zwischen der wagniskapitalgetriebenen Innovationspolitik der USA und den asiatischen industriepolitischen Wachstumsprogrammen unscharf und inkonsistent.

� Die vier wesentlichen Wachstumshemmnisse in Deutschland sind: � eine unzureichende Innovationspolitik, � Fachkräftemangel, � fehlendes Wachstumskapital, � technisch unzulängliche Infrastrukturen.

2Wo wollen wir hin?

� Forschungspolitik wird als Innovationspolitik verstanden, die einen starken Anwendungsbezug umfasst und den kurzen Innovationszyklen in der digitalen Wirtschaft gerecht wird. So bleibt Deutschland weiter wettbewerbsfähig und bewahrt seine Technologiesouveränität.

� Deutschland verfügt über ausreichend qualifizierte Fachkräfte durch entsprechende Absolventen aus Hochschule und Ausbildung sowie qualifizierte Zuwanderer.

� Deutschland zählt zur Spitzengruppe bei Unternehmensgründungen insbesondere im High-Tech-Bereich. Ausreichend privates Kapital sichert die Risiken der Gründung und sorgt für Wachstum.

� Deutschlands Infrastruktur zählt zu den modernsten in Europa. Intelligente Netze in den Bereichen Verkehr, Energie, Verwaltung, Gesundheit und Bildung sichern die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.

3


� Wir brauchen eine steuerliche Forschungsförderung, um den kurzen Innovationszyklen der digitalen Wirtschaft gerecht zu werden.

� Schaffung eines Anreizsystems zur Entwicklung von Industriestandards etwa im Rahmen von Forschungsprogrammen des Bundes für Zukunftsthemen wie Industrie 4.0.

� Durch eine stärkere Verankerung der MINT-Fächer in Schulcurricula, eine Ausweitung des Lehrangebots Informatik und eine erfolgreiche Begeisterung von Mädchen für Technik muss die MINT-Fachkräftebasis verbreitert werden.

� Die Schaffung der Durchlässigkeit zwischen beruflicher und hochschulischer Bildung sowie die Forcierung der akademischen Weiterbildung führen zu einer Erhöhung der Absolventen von MINT-Studiengängen.

� Die neuen Regelungen zur Zuwanderung müssen unbürokratisch Anwendung finden. Wir brauchen eine Willkommenskultur und eine dezidierte Zuwanderungsstrategie.

� Bessere rechtliche und steuerliche Rahmenbedingungen für Wagniskapital sind notwendig, um die Attraktivität für Investitionen in junge und innovative Unternehmen zu erhöhen.

� Anreize bei der Infrastrukturregulierung schaffen die Voraussetzung für die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur zu Intelligenten Netzen.


»Innovationen«

Dr. Joachim Bühler Bereichsleiter Wirtschafts- & Innovationspolitik 030.27576-180 | [email protected]


Innovationsrate: � Die ITK-Branche zählt zu den innovativsten Branchen in Deutschland. Die »Innovationsrate«, d. h. der Umsatzanteil, der

mit in den zurückliegenden drei Jahren neu eingeführten Produkten erzielt wurde, lag in der ITK-Branche bereits im Jahr 2010 mit 29 % fast um das Doppelte über dem Durchschnittswert der deutschen Wirtschaft. 1 2 3

Am Umsatz gemessene Investitionsaufwendungen

Patentanmeldungen

� In der Software ist jedes dritte verkaufte Produkt als Neuheit zu klassifizieren, in der Telekommunikation jedes Fünfte.

1 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2012): »Monitoring-Report Digitale Wirtschaft 2012«, S. 84. 2 Vgl. Informations- und Telekommunikationstechnologien als Wegbereiter für Innovationen, 2010, ZEW Studie im Auftrag des BITKOM e.V.3 Zahlen 2008, Eurostat, Stand März 2012.

Daten und Fakten

»Innovationen«

4500

ITK-Industrie

Quelle: Eurostat3

3200

KFZ

1900

Energie-Sektor

7,0%

ITK-Unternehmen

Quelle: BITKOM2

4,3%

Industrieunternehmen

2,6%

Wirtschaft

1Wo stehen wir?

� Deutschlands öffentliche Infrastrukturen wurden nicht für eine digitale Gesellschaft geschaffen und sind bislang auch nicht zu »Intelligenten Netzen« weiterentwickelt.

� Dringender Handlungsbedarf besteht bei den fünf Netzen Verkehr, Energie, Gesundheit, Verwaltung und Bildung. � Intelligente Netze verfügen über volkswirtschaftliche Potenziale von bis zu 350 Mrd. Euro bis 2020.1 � Intelligente Netze werden bisher nur unzureichend als Lösungsbeitrag für gesellschaftliche Herausforderungen wie die

Energiewende oder den demografischen Wandel genutzt. Viele datenschutzrechtliche Fragen stehen einem entsprechenden Einsatz entgegen.

2Wo wollen wir hin?

� Deutschlands Infrastruktur zählt zu den modernsten der Welt und verfügt über ein Intelligentes Verkehrs-, Verwaltungs-, Gesundheits-, Energie- und Bildungsnetz.

� Intelligente Netze sind Basis, Wegbereiter und Impulsgeber für eine digitale Wirtschaft und Gesellschaft. � Intelligente Netze tragen zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen wie der Energiewende oder des demografischen

Wandels bei.


� Konzertierte Aktion der relevanten Vertreter aus Politik und Wirtschaft und Erarbeitung einer Roadmap für Intelligente Netze. � Konsequenter Ausbau der Breitbandinfrastruktur als Grundlage für eine intelligente Infrastruktur. � Gezielte Investitionen, schnelle Schaffung und Umsetzung von innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen für Intelligente

Netze in den Bereichen Energie, Verkehr, Gesundheit, Verwaltung und Bildung. � Es muss eine Balance zwischen den Rechten des Einzelnen und dem Allgemeinwohl sowie der Wirtschaft beim Datenschutz

gefunden werden.


»Intelligente Netze«

1 Siehe BITKOM/Fraunhofer ISI (2012): Gesamtwirtschaftliche Potenziale, intelligenter Netze in Deutschland, http://www.bitkom.org/de/publikationen/38338_74495.aspx



Deutschland steht vor der Herausforderung seine fünf großen Infrastrukturen gleichzeitig komplett neu erfinden und aus dem analogen in das digitale Zeitalter überführen zu müssen: Energie, Verkehr, Gesundheit, Bildung und Behörden.

Die Anfangsinvestitionen liegen bei 130 Milliarden Euro. Dem steht ein volkswirtschaftlicher Nutzen von ca. 330 Mrd. Euro in den nächsten zehn Jahren gegenüber.

Daten und Fakten

»Intelligente Netze«

Personenverkehr+ 20%

Güterverkehr+ 70% bis 2025

Verkehr

intelligenteEnergienetze

intelligenteVerkehrsnetze

intelligenteGes.-Telematik

intelligenteBildungsnetze

intelligenteBehördennetze

WeltweiterEnergiebedarf

+ 44% bis 2025

Energie

KostenanteilInformation undKommunikation30-40%

Gesundheit

Basis: Breitbandnetze, Neue Medien und IT-Lösungen

16 Landesnetze

und

weitere5 Bundesnetze

Behörden

IT-Insellösungenan 400 Hochschulen und 15.000 Schulen

Bildung

Die fünf Bereiche, in denen sich intelligente Netze entwickeln

Verkehr

Energie

Gesundheit

Verwaltung

Bildung

Netz-Übergreifend 5,6 7,0 12,6

12,29,6 2,6

10,79,0 1,7

10,08,0 2,0

5,23,8 1,4

5,03,0 2,0

WachstumsimpulseEffizienzgewinne

Intelligente Netze: Gesamtnutzen von über 50 Milliarden Euro jährlich

Gesamtwirtschaftlicher Nutzen: 55,7 Mrd. €

Abbildung 1: Der Staat als Gestalter der digitalen Welt – Industriepolitisches Grundsatzpapier (Quelle: BITKOM 2012), http://www.bitkom.org/de/publikationen/38338_71972.aspx

Abbildung 2: Effizienzgewinne und Wachstumsimpulse in Mrd. Euro jährlich (Quelle: Fraunhofer ISI 2012)

1Wo stehen wir?

� Die tatsächliche Bedrohungslage der Unternehmen im Bereich Cybersicherheit in Deutschland ist aktuell nicht klar. Sie wird geprägt durch Einzelvorfälle mit teilweise großer medialer Wirkung, aus denen aber kaum fundierte Schlüsse gezogen werden können.

� In Deutschland fehlt eine Sicherheitskultur, die es selbstverständlich macht IT-Sicherheitsvorfälle und Cyberkriminalität an die entsprechenden Behörden zu melden oder in Fachgremien einzelner Branchen im Rahmen eines Informations- und Erfahrungsaustausches zu diskutieren.

� Fachexperten zum Thema Informationssicherheit und Cyberkriminalität sind derzeit Mangelware. Die Rolle eines IT-Sicherheitsbeauftragten ist daher in vielen deutschen Unternehmen und Behörden nicht besetzt.

2Wo wollen wir hin?

� Deutschland zählt auch im internationalen Vergleich zu den Ländern mit der am höchsten ausgeprägten Cybersicherheit. � Transparenz über Vorkommnisse und ein freiwilliger intensiver Austausch zwischen den Beteiligten schafft Vertrauen und

ermöglicht zielgenaues Handeln. � Gut ausgebildete IT-Sicherheitsbeauftragte sorgen für die notwendige Cybersicherheitsexpertise in Unternehmen und

Behörden. � Die Zusammenarbeit zwischen ITK-Branche und Sicherheitsbehörden in der Bekämpfung von Cybercrime muss zum

Normalfall werden.


� Ausbau einer flächendeckenden Expertise durch zielgruppenspezifisch angepasste, durchgängige Bildungskonzepte und Qualifizierung von Mitarbeitern, Bürgern und Konsumenten. Dies umfasst die Entwicklung und Förderung von Studien gängen und Ergänzungsfächern sowie die berufsbegleitende Weiterqualifizierung.

� Förderung des freiwilligen Informations- und Erfahrungsaustausches über nationale aber auch regionale Strukturen zwischen einzelnen Unternehmen, in bestimmten Branchen und zwischen Staat und Unternehmen allgemein.

� Entwicklung eines Lagebildes und einer umfassenden Wissensbasis zur Cybersicherheit in Deutschland als Basis für Forschung und Entwicklung von innovativen Sicherheitsprodukten und -Dienstleistungen.


»IT-Sicherheit«

Michael Barth | Bereichsleiter Verteidigung & öffentliche Sicherheit 030.27576-102 | [email protected]

Die Neuausrichtung als Chance für die Bundeswehr

Die Neuausrichtung nutzen

� Die Neuausrichtung der Bundeswehr hat das Ziel, die Streitkräfte zukunftsfähig und flexibel vor allem im Lichte der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu machen.

� Ein besonderes Augenmerk liegt dabei vor allem auf schlanken Führungsstrukturen, klar zugeordneten Entscheidungskompetenzen und schnittstellenarme Prozesse. Informations- und Kommunikationstechnologien kön-nen hier wichtige Beiträge zur Effizienzsteigerung der Gesamtorganisation Bundeswehr leisten.

Interoperabilität als Standard

� Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr wurden klassische Rüstung und Projekte im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien zusammengeführt, sowohl auf ministerieller Ebene als auch im Bereich der Beschaffung von Gerät. Damit wird dem immer weiter steigenden querschnittlichen Stellenwert von Informations- und Kommunikationstechnologien auch in klassischen Rüstungsprojekten und der Bundeswehr-Verwaltung Rechnung getragen.

� Dem verleiht auch die IT-Strategie, die sich die Bundeswehr erstmals in ihrer Geschichte gegeben hat, Ausdruck. Hierin setzt die Bundeswehr streitkräfteübergreifend auf moderne Technologien, internationale Standards und enge Kooperation mit der ITK-Wirtschaft. Damit wird Interoperabilität in multinationalen Einsätzen zukünftig sichergestellt und die kostenintensiven und veralteten Insellösungen gehören der Ver gangenheit an. Die seit Jahren angestrebte »vernetzte Operationsführung« kommt damit der Realisierung einen wichtigen Schritt näher.


Daten und Fakten

»Verteidigung«

Cybercrime

� Der Schaden aller Cybercrime-Delikte ist im Jahr 2011 um 16 % auf insgesamt 71,2 Mio. Euro gestiegen (2010: 61,5 Mio. Euro). Dabei entfallen rund 50 Mio. Euro auf Computerbetrug und 21,2 Mio. Euro auf den Betrug mit Zugangsdaten zu Kommunikationsdiensten.1

� Nach dem »Lagebild Cybercrime 2011« des BKA bilden erneut die Fälle des Computerbetruges, wie beispielsweise das Phishing von Onlinebanking-Daten oder der missbräuchliche Einsatz von Kreditkartendaten, mit einem Anteil von 45 % (26.723 Fälle) die mit Abstand größte Gruppe. Beim Delikt »Ausspähen/Abfangen von Daten« wurden im vergangenen Jahr 15.726 Straftaten erfasst (2010: 15.190), bei der »Fälschung beweiserheblicher Daten, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung« waren es 7.671 Fälle (2010: 6.840). Beim »Betrug mit Zugangsberechtigungen zu Kommunikationsdiensten« wurden 4.730 Delikte (2010: 7.993) und bei der »Daten-veränderung/Computersabotage« 4.644 Delikte (2010: 2.524) registriert.2

Vertrauen

Misstrauen bei Geschäftstätigkeiten im Web nimmt ab

� In der Bevölkerung wächst das Vertrauen in Online-Transaktionen: Nur noch jeder neunte User verzichtet aus Sicherheitsgründen auf Online-Shopping, Internet-Banking und andere Geschäftstätigkeiten im Web.3

1 Siehe BITKOM Pressemitteilung »Vertrauen in Sicherheit von Online-Geschäften steigt« http://www.bitkom.org/de/presse/74532_71595.aspx

2 Siehe ebd.3 Siehe ebd.

Lutz Neugebauer Bereichsleiter IT-Sicherheit 030.27576-242 | [email protected]

Daten und Fakten

»IT-Sicherheit«

Erfasste Fälle von Cybercrime

Quelle: BITKOM

Quelle: BITKOM

59.494

11 %

Fälle von Cybercrime 2011

2012

59.839

16 %

Fälle von Cybercrime 2010

2011

- 345

- 5 %

1

Wo stehen wir?

� Wirtschaftliche Dynamik und Wachstum sind für Deutschland nur noch durch Innovationen insbesondere im Hightech-Bereich möglich – wenn der Preis nicht zum bestimmenden Wettbewerbsparameter werden soll. Innovative Start-ups spielen hier eine Schlüsselrolle. Sie sind zentral als Ideengeber und bei der Entwicklung neuer Lösungen sowie Markt- und Produktneuheiten.

� Start-ups sind damit auch verantwortlich für Prozessinnovationen in anderen Branchen und somit für deren internationale Wettbewerbsfähigkeit, etwa im produzierenden Gewerbe. Insbesondere innovative Wachstumsunternehmen sorgen für Beschäftigung und schaffen pro Jahr Hunderttausende neue Arbeitsplätze.

� In den für die ITK-Industrie ebenfalls äußerst wichtigen Bereichen der Hochtechnologie und wissensintensiver Dienst-leistungen liegt die Gründungsrate in Deutschland gerade halb so hoch wie in den Niederlanden und im europäischen Vergleich steht sie lediglich im Mittelfeld.1 Die Gründungsquote für Unternehmen in Deutschland befindet sich im inter nationalen Vergleich auf niedrigem Niveau. Maßgebliches Wachstumshemmnis ist fehlendes Wagniskapital.

2Wo wollen wir hin?

� Gründer mit innovativen Ideen und Geschäftsmodellen können in Deutschland unkompliziert und ohne viel Aufwand ihre Ideen in einem neuen Unternehmen realisieren. Überproportional viele innovative Gründungen und neue Global Player der digitalen Wirtschaft stammen aus Deutschland. Scheitern ist in Deutschland kein Makel mehr, sondern wichtige Erfahrung und Chance.

� Die Finanzierung von Gründungs- und Wachstumsphase macht Hightech-Unternehmen in Deutschland keine Schwierig-keiten, auch wenn sie sich noch nicht aus den Rückflüssen ihrer Geschäftstätigkeit selbst finanzieren können. Für Hightech-Gründungen in Deutschland steht ausreichend externes Wagniskapital zur Verfügung.

� Gute Ideen und Forschungsergebnisse werden zügig in marktfähige Produkte umgesetzt. Die Ausgründungen aus Hoch-schulen und Forschungseinrichtungen sind deutlich angestiegen. So bleibt Deutschland weiter wettbewerbsfähig und bewahrt seine Technologiesouveränität.


� Die Politik darf es nicht bei Gründerinitiativen belassen. Wichtig ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sich innovative Unternehmen gründen, stabilisieren und internationalisieren können.

� Ein wichtiger Baustein ist die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für privates Wagniskapital. Hier sind sowohl auf Ebene der Kapitalgeber als auch auf Ebene der finanzierten Unternehmen Verbesserungen nötig. Dagegen müssen die wenigen Vorteile des deutschen Steuerrechts in diesem Bereich, insbesondere die Steuerbefreiung von Gewinnen aus der Veräußerung von Gesellschaftsanteilen (§ 8b KStG), unbedingt erhalten bleiben.

� Die Gründerkultur in Deutschland muss durch entsprechende flächendeckende Bildungsangebote in Schulen und Universi-täten gefördert werden. Es gilt, eine Gründerkultur zu fördern, die nicht von Sicherheitsdenken und geringer Risikobereit-schaft geprägt ist, sondern durch Mut und Freude am Unternehmer-Sein.


»Start-ups«

Alexandra Prümke Projektleiterin Start-ups 030.27576-410 | [email protected]

1 Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) 2012, S. 76 http://www.e-fi.de/fileadmin/Gutachten/EFI_Gutachten_2012_deutsch.pdf

(Innovative) Gründungen � Nur 4,2% der Erwerbstätigen in Deutschland gründen ein Unternehmen. In Großbritannien liegt die Gründerquote bei

6,5%. Besonders niedrig ist die Quote im Bereich der Hochtechnologie mit 5%. In den Nieder landen ist sie mit 10,2% doppelt so hoch. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit nur im Mittelfeld.1

� ITK-Gründungen sind besonders innovativ. Über die Hälfte (55%) der ITK Unternehmen führt in den ersten drei Geschäftsjahren eine Produktinnovation und knapp ein Drittel (30%) eine Marktneuheit ein. Betrachtet man die jungen Unternehmen aller Branchen, dann liegen die entsprechenden Anteile bei 39% und 16%.2

Anteil der IT-Start-ups, die sich auf dem Markt durchsetzen

� Die meisten IT-Gründer schreiben Erfolgsgeschichten. Ihre absolute Zahl ist in internationalen Maßstäben dennoch auf einem niedrigen Niveau.

Anteil verschiedener Finanzierungsquellen an der Gesamtfinanzierung von jungen TK-Unternehmen

� Wagniskapitalinvestitionen befördern das Hightech-Gründungsgeschehen. Ein Anstieg der Investitionen um ein Prozent würde eine neunprozentige Zunahme der Gründungsintensität im Folgejahr auslösen.3 Unter dieser Prämisse hätte die Zahl der 2011 in Deutschland gegründeten ITK-Unternehmen nicht 8000, sondern 8720 betragen. Das wäre ein Plus von 720 Gründungen gewesen.

� Auch Investitionen mit Spätphasenfokus hätten einen positiven Effekt. Hier führt eine einprozentige Erhöhung der Wachstumskapitalinvestitionen zu einem dreiprozentigen Anstieg der Hightech-Gründungen im Folgejahr, dies ent-spricht rund 130 Unternehmen.4

1 Siehe Expertenkommission Forschung und Innovation (2012):Jahresgutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2012.

2 Siehe ZEW / BITKOM (2012): Gründungsdynamik im ITK-Sektor.3 Siehe KfW Research (2012): Befördert Wagniskapital Hightech-Gründungen?4 ebd.

Daten und Fakten

»Start-ups«

Alexandra Prümke Projektleiterin Start-ups 030.27576-410 | [email protected]

Im Gründungsjahr In den ersten drei Geschäftsjahren

Quelle: ZEW

1% 0%

35% 5%

48% 88%

6% 2%

2%

2%

5%

3%

2% 1%

Umsätzerlöse ausGeschäftstätigkeit

Einlagen der Eigentümer

Verwandte und Freunde

Banken

Beteiligungskapital

Öffentliche Kredite und Zuschüsse

Sonstige

nach 3 Jahren

nach 5 Jahren

Quelle: ZEW

72%

71%

74%

79%

60%

58%

63%

69%

ITK-Dienstleistungen Software HardwareITK-Sektor

1

Wo stehen wir?

� Der geltende Regulierungsrahmen hat sich grundsätzlich bewährt: Der Wettbewerb verschiedener TK-Infrastrukturen und Anbieter hat eine vielfältige Netz- und Produktlandschaft hervorgebracht. Regulierungskonzepte und -auflagen sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene müssen aufgrund der Dynamik der Branche regelmäßig überprüft und ggf. modernisiert werden.

� Das Breitband ist zu einer zentralen Infrastruktur geworden. Breitbandausbau- und Geschwindigkeit sind maßgebliche Standort- und Erfolgsfaktoren der digitalen Wirtschaft. Die Bundesregierung hat sich ambitionierte Breitbandziele gesetzt.

� Die deutschen Infrastrukturanbieter haben daher in den vergangen Jahren Milliarden investiert, um den Breitbandausbau voranzubringen – sowohl in Bezug auf eine angemessene Grundversorgung als auch auf Hoch- und Höchstgeschwindigkeits-netze. Gleichzeitig wurden in den vergangenen Jahren regulierte Entgelte zum Teil erheblich abgesenkt. Dem Telekommunika-tionsmarkt wurden auf diese Weise viele Milliarden Euro an Investitionsmitteln dauerhaft entzogen.

2Wo wollen wir hin?

� Der Wirtschaftsstandort Deutschland muss durch einen marktgerechten und kosteneffizienten Ausbau einer Hochleistungs-infrastruktur gesichert werden. Die Versorgung insbesondere in der Fläche wird dabei durch einen intelligenten Technologie-mix aus Festnetz- und Mobilfunklösungen erreicht werden. Die Entwicklung und Verbreitung leistungsfähiger und kosten-effizienter Datenübertragungstechniken wird von der Branche weiterhin zügig vorangetrieben.

� Ein stabiles und anreizorientiertes Regulierungsumfeld – mit langfristiger Planbarkeit bei der Zugangs- und Entgeltregulie-rung – ermöglicht auch in Zukunft die erforderlichen Investitionen in Netze, Technik und Produkte und muss den Wettbewerb sowie die Wahlmöglichkeiten der Kunden sicherstellen. Monopolartige Strukturen bei Hochgeschwindigkeitsnetzen darf es nicht geben.

3


� Ziel muss es sein, so viel wie möglich an privaten, eigenwirtschaftlichen und wettbewerbsoffenen Investitionen in den Breitbandausbau auszulösen. Wo es in absehbarer Zeit zu keinem Ausbau durch den Markt kommt, können spezielle Förder-programme in bestimmten Fällen als Anschubhilfe Wirtschaftlichkeitslücken beim Breitbandausbau schließen.

� Etwaige staatliche Fördermaßnahmen von Bund und Ländern müssen mit den europäischen Beihilfeleitlinien in Einklang gebracht werden, tatsächlich technologieneutral ausgestaltet und auf unterversorgte Gebiete beschränkt sein, in denen keine der verfügbaren Technologien einen wirtschaftlichen Ausbau ermöglicht. Eine Entwertung bereits getätigter oder geplanter Investitionen darf nicht stattfinden.

� Staatliche Ausbauverpflichtungen (Breitband-Universaldienst) würden die Investitionsbereitschaft in den weiteren Breit-bandausbau hemmen und privatwirtschaftliche Initiativen gerade im ländlichen Raum erschweren. Auch in Zukunft muss daher primär auf diese Initiativen und den Wettbewerb gesetzt werden, um Deutschland kostengünstig und flächendeckend mit Internet zu versorgen.

� In Folge des steigenden Bandbreitenbedarfs wird auch der Frequenzbedarf für mobile Netze weiter steigen, so dass eine zukunftsorientierte Frequenzpolitik sowohl den weiteren Betrieb etablierter Technologien als auch die kontinuierliche Bereit-stellung von mehr Bandbreite gewährleisten muss. Eine effiziente Nutzung von Frequenzen setzt auch voraus, dass drahtlose und leitungsgebundene Anwendungen möglichst störungsfrei nebeneinander genutzt werden können, was bei künftigen Frequenzvergaben frühzeitig zu berücksichtigen ist.


»Telekommunikationspolitik«

Marc Konarski Bereichsleiter Telekommunikationspolitik 030.27576-224 | [email protected]

Breitbandversorgung in Deutschland � Eine Breitbandgrundversorgung mit mindestens 1 MBit/s ist seit Ende 2012 bundesweit gegeben.1

� Für knapp 55% der Haushalte ist seit Ende 2012 eine Breitbandversorgung mit mehr als 50 MBit/s gegeben (2010: 39%).2

Entwicklung der Breitbandverfügbarkeit in Deutschland - Zwischen 2010 & 2012 für alle Technologien

� Aktuell können in Deutschland bereits etwa 52% der Haushalte den neuen Mobilfunkstandard LTE nutzen. Mitte 2011 lag der Wert noch bei ca. 10%. Der LTE-Standard (LTE: Long Term Evolution) ist der Nachfolger von UMTS und ermöglicht Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde.3

� Die deutschen Breitbandkabelnetze erreichen fast 28 Millionen Haushalte, nicht nur in Ballungsgebieten, sondern gerade auch in kleineren Städten und Gemeinden. Die TV-Kabelnetzbetreiber versorgen bundesweit bereits etwa 4,2 Mio. Kunden mit Internet und Telefonie. Unter Verwendung des aktuellen technischen Standards DOCSIS 3.0 sind Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 400 Megabit pro Sekunde möglich.4

Geschäft mit dem Internet

1 Vgl. Bundesnetzagentur (2012): »Versorgungsauflage im 800-MHz-Bereich bundesweit erfüllt« http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1912/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/121126_BreitbandausbauErfuellt.html?nn=249664

2 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2012): »Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland« http://www.zukunft-breitband.de/BBA2012/Redaktion/DE/PDF/breitbandverfuegbarkeit-in-deutschland-ende-2012,property=pdf, bereich=bba2012,sprache=de,rwb=true.pdf

3 Vgl. ebd.4 Siehe Breitbandbüro des Bundes, Infoblatt »Breitband via TV-Kabel«,

http://www.breitbandbuero.de/fileadmin/user_upload/PDF/13_01_BBB_Koax-Infoblatt.pdf


Daten und Fakten


Quelle

Ende 2010

: Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland (Stand Ende 2012), Erhebung des TÜV Rheinland im Auftrag des BMWi

99,7%98,3% 97,3%93,3% 90,2%81,7%

75,8%67,9%

54,8%

38,7%

39,5%

¹ 1 Mbit/s ¹ 2 Mbit/s ¹ 6 Mbit/s ¹ 16 Mbit/s ¹ 50 Mbit/s

Ende 2012

11,6%10,4%4,3%1,4%

Breitbandversorgung in Deutschland

� Eine Breitbandversorgung mit mindestens 1 MBit/s ist für über 99 % aller Haushalte in Deutschland gegeben.1

� Von den rund 4,2 Mio. Haushalten in ländlichen Regionen können seit Anfang 2012 rund 92 % mit mindestens 1 Mbit/s versorgt.2

Etwa die Hälfte aller Haushalte nutzt eine Datenübertragung von 50 MBit/s und mehr.3

� Aktuell können in Deutschland bereits etwa 13 Millionen Haushalte den neuen Mobilfunkstandard LTE nutzen. Die Anbieter bundesweit bislang rund 3.000 LTE-Basisstationen in Betrieb genommen. Mehr als 150.000 Kunden nutzen die neue Technologie bereits. Der LTE-Standard (LTE: Long Term Evolution) ist der Nachfolger von UMTS und ermöglicht Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde.4

Geschäft mit dem Internet

1 Siehe Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2012, http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2012/09/2012-09-28-jahresbericht-2012.pdf?__blob=publicationFile

2 Siehe ebd.3 Siehe ebd. 4 Siehe BITKOM Pressemitteilung »Mobiles Breitband bereits für 13 Millionen Haushalte«

http://www.bitkom.org/de/presse/74532_71710.aspx


Daten und Fakten


Bandbreiten-Verfügbarkeit der Haushalte

Umsatz mit Internetzugängen in Deutschland Marktverteilung 2011

Quelle: Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland (Stand Ende 2011), Erhebung des TÜV Rheinland im Auftrag des BMWi

Quelle: EITO, IDATE

95,7 % 87,0 %

≥ 2 Mbit/s

2011

≥ 6 Mbit/s

2012

99,1 %

≥ 1 Mbit/s

2010

48,2 %

≥ 50 Mbit/s

71,4 %

≥ 16 Mbit/s

13,6 Mrd. € 13,9 Mrd. €13,4 Mrd. €

64 % Privatkunden

36 % Geschäftskunden

1Wo stehen wir?

Beim Individualverkehr, Transportverkehr und beim ÖPNV � Die Individualverkehre, Transportverehre und der ÖPNV sind faktisch nicht vernetzt. Deutschland mangelt es an einem

intermodalen Verkehrsdaten-Verbundsystem. Unterschiedliche Verkehrssysteme wie Straße, Schiene, Wasser und ÖPNV sind faktisch nicht miteinander vernetzt.

Beim Transportverkehr � Deutschland verfügt über eines der fortschrittlichsten LKW-Mautsysteme weltweit. Die im internationalen Vergleich gut

ausgebaute Infrastruktur und Menge an vorhandenen Verkehrsdaten bieten erhebliche Potenziale, die aufgrund rechtlicher Restriktionen allerdings nicht voll ausgeschöpft werden können.

2

Wo wollen wir hin?

Beim Individualverkehr und Transportverkehr � Die Potenziale unseres Verkehrssystems werden voll ausgeschöpft.

Beim Transportverkehr � Die Öffnung der Mautinfrastruktur für andere Dienste vereinfacht und optimiert Handels- und Transportprozesse.

Beim Individualverkehr, Transportverkehr und beim ÖPNV � Der Straßenbau allein ist keine Lösung. Eine flächendeckende, ITK-basierte Telematik-Infrastruktur gewährleistet die

reibungslose Abwicklung von Handelsströmen auf nationaler und internationaler Ebene. Verbraucher profitieren von kürzeren Liefer zeiten und kostengünstigeren Transportbedingungen.

� Ein intermodales Verkehrsinformationssystem ist etabliert und Open Data im Verkehrsdatenbereich realisiert. � Smart Traffic statt Beton. � Verkehrstelematik ist Teil des »Internet der Dinge und Dienstleistungen« und damit ein Teil von Industrie 4.0.


Beim Individualverkehr, Transportverkehr und beim ÖPNV � Pilotprojekt zu »Intelligenten Verkehrsnetzen« initiieren, z. B. eine Vernetzung von Verkehrsmanagementzentralen. � Fortsetzung und Ausweitung von Open Data Projekten. � Plattformen für den Austausch von verkehrsübergreifenden Daten schaffen und ausweiten, um intermodale Routenplaner

und Verkehrsinformationssysteme zu ermöglichen. � Rechtsrahmen schaffen, auch europaweit abgestimmt wie bei Datenschutz oder Cloudcomputing geplant. � Intelligente Verkehrsnetze beim Breitbandausbau berücksichtigen.


»Verkehr«

Bernd Klusmann | Bereichsleiter für Kommunikationstechnologien & Telematik 030.27576-457 | [email protected]

Staukosten � Die Staukosten wachsen mit steigendem Verkehrsaufkommen an. Im EU Durchschnitt betragen sie rund

0,9 - 1,5 % des BIP. Für Deutschland bedeutet dies Staukosten in Höhe von 17 Mrd. Euro.

CO2-Ausstoß � Pro Jahr könnten 5.000.000 Tonnen CO2 durch eine dynamische Verkehrslenkung, Parkplatzservice in Ballungs-

räumen und grüne Mobilität, d.h. verkehrsträgerübergreifende Elektromobilitätskonzepte, Emission Modelling, etc. vermieden werden.


32

Zusammenfassung Verkehr

Intelligente Mobilitäts- und Logistikkonzepte bergen große Potenziale. Das Verkehrssystem kann »intelli-gent« werden, indem sensorgestützte Daten landesweit er hoben und zentral verarbeitet werden. Intelligente Verkehrsnetze könnten große gesamtwirtschaftliche Effekte zeitigen:

Jährlich könnten in Deutschland insgesamt 8 Mrd Euro durch intelligente Verkehrsnetze eingespart werden. An zusätzlichen Wachstumsimpulsen können ca. 2 Mrd Euro pro Jahr erwartet werden.

Tabelle 3 zeigt die dargestellten Beiträge der Teilbereiche auf und weist die Gesamt-Effizienzgewinne und den Gesamt-Wachstumsimpulse im Verkehrsbereich auf.

Die Steigerung der Lebensqualität durch intelligente Ver-kehrsnetze besteht zum einen in einem besser fließenden Verkehr mit weniger Zeitverlusten und unnötigen Kosten und zum anderen in einer vielfältigeren und komfortable-ren Mobilität durch vernetzte und echtzeitfähige Mobili-tätsapps. Durch die Car-to-X-Kommunikation kommt eine Erhöhung der Verkehrssicherheit hinzu.

Die zentrale Herausforderung für die Realsierung der Effekte besteht in der Koordination des Aufbaus eines solchen Systems. Es fehlt derzeit eine zentrale Koordina-tion bzw. ein Rollenmodell, das festlegt, wie der Aufbau vonstatten gehen kann.

Darüber hinaus ist die Standardisierung eine große Her-ausforderung: Insbesondere das Sensorennetz muss auf einheitlichen oder interoperablen Standards basieren, die es bisher noch nicht gibt. Eine nationale Architektur für die Verkehrstelematik fehlt derzeit.

Weiterhin ist der Datenschutz ein wichtiges Thema im Verkehrsbereich, denn die »Intelligenz« des Sys-tems basiert auf persönlichen Daten, die entsprechend geschützt werden müssen. Eine Akzeptanz eines zent-ralen Verkehrssystems kann nur dann erwartet werden, wenn Antworten auf die zentralen Fragen des Daten-schutzes gefunden werden.


Kraftstoff- und Zeitersparnisse und weniger Verkehrsstaus durch intelligente Verkehrs-steuerung (M2M, Verkehrsleitsysteme, Kopplung mit Navigationsgeräten usw.).

4,4Neue Dienste, die auf Smart Mobility- Konzepten basieren (Multimodalität per App)

1,1

Einsparungen von Wegen und Kosten durch smarte Logistik (automatisierte Verkehrs-flüsse, die auf Sensordaten und zentralen IT-Funktionen basieren).

3,6Neue Dienste für die Logistik und Services, die auf der Smart-Logistik-Infrastruktur basieren

0,9


Tabelle 3: Effizienzgewinne und Wachstumsimpulse im Verkehrsbereich

Quelle: BITKOM/Fraunhofer ISI (2012): Gesamtwirtschaftliche Potenziale intelligenter Netze in Deutschlandhttp://www.bitkom.org/de/publikationen/38338_74495.aspx

. .

Daten und Fakten

»Verkehr«

Staukosten � Die Staukosten wachsen mit steigendem Verkehrsaufkommen an. Im EU Durchschnitt betragen sie rund

0,9 - 1,5 % des BIP. Für Deutschland bedeutet dies Staukosten in Höhe von 17 Mrd. Euro.

CO2-Ausstoß � Pro Jahr könnten 5.000.000 Tonnen CO2 durch eine dynamische Verkehrslenkung, Parkplatzservice in Ballungs-

räumen und grüne Mobilität, d.h. verkehrsträgerübergreifende Elektromobilitätskonzepte, Emission Modelling, etc. vermieden werden.


32

Zusammenfassung Verkehr

Intelligente Mobilitäts- und Logistikkonzepte bergen große Potenziale. Das Verkehrssystem kann »intelli-gent« werden, indem sensorgestützte Daten landesweit er hoben und zentral verarbeitet werden. Intelligente Verkehrsnetze könnten große gesamtwirtschaftliche Effekte zeitigen:

Jährlich könnten in Deutschland insgesamt 8 Mrd Euro durch intelligente Verkehrsnetze eingespart werden. An zusätzlichen Wachstumsimpulsen können ca. 2 Mrd Euro pro Jahr erwartet werden.

Tabelle 3 zeigt die dargestellten Beiträge der Teilbereiche auf und weist die Gesamt-Effizienzgewinne und den Gesamt-Wachstumsimpulse im Verkehrsbereich auf.

Die Steigerung der Lebensqualität durch intelligente Ver-kehrsnetze besteht zum einen in einem besser fließenden Verkehr mit weniger Zeitverlusten und unnötigen Kosten und zum anderen in einer vielfältigeren und komfortable-ren Mobilität durch vernetzte und echtzeitfähige Mobili-tätsapps. Durch die Car-to-X-Kommunikation kommt eine Erhöhung der Verkehrssicherheit hinzu.

Die zentrale Herausforderung für die Realsierung der Effekte besteht in der Koordination des Aufbaus eines solchen Systems. Es fehlt derzeit eine zentrale Koordina-tion bzw. ein Rollenmodell, das festlegt, wie der Aufbau vonstatten gehen kann.

Darüber hinaus ist die Standardisierung eine große Her-ausforderung: Insbesondere das Sensorennetz muss auf einheitlichen oder interoperablen Standards basieren, die es bisher noch nicht gibt. Eine nationale Architektur für die Verkehrstelematik fehlt derzeit.

Weiterhin ist der Datenschutz ein wichtiges Thema im Verkehrsbereich, denn die »Intelligenz« des Sys-tems basiert auf persönlichen Daten, die entsprechend geschützt werden müssen. Eine Akzeptanz eines zent-ralen Verkehrssystems kann nur dann erwartet werden, wenn Antworten auf die zentralen Fragen des Daten-schutzes gefunden werden.



4,4Neue Dienste, die auf Smart Mobility- Konzepten basieren (Multimodalität per App)

1,1


3,6Neue Dienste für die Logistik und Services, die auf der Smart-Logistik-Infrastruktur basieren

0,9


Tabelle 3: Effizienzgewinne und Wachstumsimpulse im Verkehrsbereich


. .

Daten und Fakten

»Verkehr«




4,4Neue Dienste, die auf Smart Mobility- Konzepten basieren (Multimodalität per App).

1,1


3,6Neue Dienste für die Logistik und Services, die auf der Smart-Logistik-Infrastruktur basieren.

0,9


1

Wo stehen wir?

� Die Bundesregierung hat die Weichen für die tiefgreifendste Reform in der Geschichte der Bundeswehr gestellt. Diese verändert nicht nur bestehende Strukturen und Personalstärken, sondern organisiert vorhandene Verfahrensprozesse grundsätzlich neu. Die Politik reagiert damit auf die Herausforderungen des demografischen Wandels sowie Veränderungen der militärischen und humanitären Einsatzwirklichkeit.

� Informations und Kommunikationstechnologien erhalten im Restrukturierungsprozess der Bundeswehr eine deutliche Aufwertung. Die Verabschiedung einer umfassenden ITStrategie zur Reform der Bundeswehr und die neugeschaffene Position des ITDirektors bestätigen diese Entwicklung.

� Klassische Rüstung und IT verschmelzen zunehmend. Institutionell manifestiert sich dieser Trend in der Zusammenführung der Bundesämter für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) und Informationsmanagement und Informationstechnik (ITAmtBw) zum Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw).

2Wo wollen wir hin?

� Den Anforderungen der Bundeswehr durch den Einsatz von ITKTechnologien schneller, besser und kostengünstiger gerecht werden.

� Der hohe Standard des deutschen Verteidigungsapparates soll gehalten und ausgebaut werden. Der Wettbewerb soll durch eine Abkehr von teuren Eigenproduktionen und Insellösungen gefördert werden. Eine Umstrukturierung des Beschaffungsprozesses eröffnet neue Wege für leistungseffiziente und nachhaltige Lösungen.

� Es findet ein kontinuierlicher Austausch zwischen der deutschen Industrie, der ITKBranche als solcher und den relevanten politischen Akteuren und Institutionen statt. Eine bedarfsorientierte Versorgung auf höchstem technologischem Niveau ist damit gewährleistet.


� Die positiven Effekte und Vorteile des Einsatzes von ITKTechnologien im Verteidigungssektor müssen stärker kommuniziert werden. Die Bundesregierung ist in dieser sensiblen Phase der Umstrukturierung angehalten, zwischen altbewährten Organisationsvorstellungen und neuen Strukturierungsmaßnahmen zu vermitteln.

� Der Dialog zwischen den politischen Entscheidungsträgern und der ITKIndustrie muss intensiviert werden. Ein enger und offener Austausch zwischen Wirtschaft und Politik ist eine entscheidende Voraussetzung, die hochgesteckten Ziele einer Neuausrichtung zu erreichen.


»Verteidigung«

Michael Barth | Bereichsleiter Verteidigung & öffentliche Sicherheit 030.27576102 | [email protected]

Die Neuausrichtung als Chance für die Bundeswehr

Die Neuausrichtung nutzen

� Die Neuausrichtung der Bundeswehr hat das Ziel, die Streitkräfte zukunftsfähig und flexibel vor allem im Lichte der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu machen.

� Ein besonderes Augenmerk liegt dabei vor allem auf schlanken Führungsstrukturen, klar zugeordneten Entscheidungskompetenzen und schnittstellenarmen Prozessen. Informations- und Kommunikationstechnologien können hier wichtige Beiträge zur Effizienzsteigerung der Gesamtorganisation Bundeswehr leisten.

Interoperabilität als Standard

� Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr wurden klassische Rüstung und Projekte im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien zusammengeführt, sowohl auf ministerieller Ebene als auch im Bereich der Beschaffung von Gerät. Damit wird dem immer weiter steigenden querschnittlichen Stellenwert von Informations- und Kommunikationstechnologien auch in klassischen Rüstungsprojekten und der Bundeswehr-Verwaltung Rechnung getragen.

� Dem verleiht auch die IT-Strategie, die sich die Bundeswehr erstmals in ihrer Geschichte gegeben hat, Ausdruck. Hierin setzt die Bundeswehr streitkräfteübergreifend auf moderne Technologien, internationale Standards und enge Kooperation mit der ITK-Wirtschaft. Damit wird Interoperabilität in multinationalen Einsätzen zukünftig sichergestellt und die kostenintensiven und veralteten Insellösungen gehören der Ver gangenheit an. Die seit Jahren angestrebte »vernetzte Operationsführung« kommt damit der Realisierung einen wichtigen Schritt näher.


Daten und Fakten

»Verteidigung«

1Wo stehen wir?

� Der industrielle Sektor steht vor einem massiven Umbruch: kürzere Produktzyklen, steigende Produktvarianz, zunehmende Produktindividualisierung mit kleinsten Losgrößen sind zu bewältigen.

� Dieser Transformationsprozess wird mit dem Begriff Industrie 4.0 umschrieben. Gemeint ist damit ein neuer Ansatz, bei dem Informations- und Kommunikationstechnologie (ITK) sowohl die Produktion selbst wie auch das Umfeld in völlig neuer Form vernetzt. Fokussiert wird dabei auf die Fertigung mit der zugehörigen Logistik und Verteilung.

� Aufgrund des weitreichenden Effektes dieser Veränderung auf Technologie, Produktivität, Wissenschaft und Arbeitsorgani sation kann von der 4. Industriellen Revolution gesprochen werden.

2Wo wollen wir hin?

� Deutschland ist der weltweit führende Standort für Industrie 4.0.

� Das Internet der Dinge, Daten und Dienste ist in Deutschland keine Vision mehr.

� Mit Software wurden die Grenzen der Fabrikhalle überwunden und auf allen Handlungsebenen die Reaktivität erhöht, um Änderungsszenarien besser und schneller zu ermöglichen.


� Die konzentrierte Forschung an einer Referenzarchitektur ist eine wesentliche Voraussetzung, damit die Anbieter von ITK-Lösungen die notwendigen Skaleneffekte erreichen werden. Dabei gilt es (wettbewerbsneutral) wiederverwendbare Bausteine zu beschreiben und Begriffe in einer gemeinsamen Terminologie zu definieren.

� Mit Industrie 4.0 werden neue Anforderungen an Fachkräfte gestellt. Für die spezielle (Aus)Bildung ist die Verbindung von Industrieinformatiker, Wirtschaftsinformatiker und Softwarearchitekt notwendig, um sich in den Terminologien anzunähern und systemübergreifende Lösungen und Zusammenarbeitsmodelle zu entwickeln.


»Industrie 4.0«

Wolfgang Dorst Bereichsleiter Industrie 4.0 030.27576-243 | [email protected]

Foto

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Industrieland Deutschland � Anteil Beschäftigte und Bruttowertschöpfung der deutschen Industrie

� Deutschland konnte seinen Anteil in der Industrieproduktion in der letzten Dekade ausbauen

� Bedeutung der ITK für Innovation in der Industrie

Wolfgang Dorst Bereichsleiter Industrie 4.0 030.27576-243 | [email protected]

Daten und Fakten

»Industrie 4.0«

Anteil in der Industrieproduktion

Quelle: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (2013)

8,1 %

Industrieproduktion 2012

7,6 %

Industrieproduktion 2002

+ 0,5 %


Erwerbstätige in DeutschlandBruttowertschöpfung

Erwerbstätige in Deutschland Industrie

17,5 %

82,5 %

Anteil der ITK an zukünftigen Innovationen am Beispiel des Automobils

Quelle: Klaus Grimm, Initiator der GI-Fachgruppe Automotive Software Engineering, TU Chemnitz

davon 80,0 % davon 90,0 %

Innovationen SoftwareInnovationen ElektronikInnovationen

100 %

22,6 %

1

Wo stehen wir?

� Aufgrund der Digitalisierung und Konvergenz befindet sich der Mediensektor im Wandel. Zu den klassischen Playern der Rundfunk landschaft – also den privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern – treten vermehrt neue – zum Teil internationale – Anbieter aus dem Bereich der Telekommunikationsindustrie, der Internet-Anbieter sowie der Endgerätehersteller hinzu. All diese Akteure ent wickeln neue Erlös- und Geschäftsmodelle und bedienen sich dabei verschiedener Verbreitungstechnologien.

� Unterschiedliche Stufen der Wertschöpfung im Internet (Access, Hosting, Inhalte) bedürfen unterschiedlicher Haftungsrege-lungen. Eine Voraussetzung ist für alle Beteiligten gleich wichtig: Rechtssicherheit. Diese Sicherheit bietet die E-Commerce-Richtlinie. Deutsche Gerichte dehnen die Verantwortlichkeit der Provider durch das Rechtsinstitut der Störerhaftung teilweise stark aus. Die Folgen sind Rechtsunsicherheit und sehr weit reichende, in der Praxis nicht mehr umsetzbare Überwachungs- pflichten.

� Unter dem Stichwort »Anreizregulierung« werden derzeit Lösungen diskutiert, die im Bereich des (linearen) Rundfunks die Viel-falts- und Qualitätssicherung durch »Anreize« fördern sollen. Das Konzept der Anreizregulierung zeigt sich in einigen Bereichen als grundsätzlich effektives Mittel, um Wirtschaftsakteure zu motivieren, gesellschaftlich wichtige Leistungen auf freiwilliger Basis zu erbringen. Anreizregulierung kann auch im Medienbereich grundsätzlich ein begrüßenswertes Instrument darstellen, wenn sie ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Betroffenen (d.h. den Sendern, Plattformbetreibern, Inter mediären und der Öffentlichkeit) schafft.

2

Wo wollen wir hin?

� Wir beobachten, dass, mit Blick auf immer größere Kapazitäten sich entwickelnder Infrastrukturen und größerer Nutzerauto-nomie, der Wettbewerb im Mediensektor zunimmt. Dieser sich intensivierende Wettbewerb (auf unterschiedlichen Ebenen der Wertschöpfungskette) führt jedoch nur dann auch langfristig zu einem Vielfaltsgewinn für die Nutzer und leistet einen wesent-lichen Beitrag zur Vielfaltsicherung, wenn sich die Marktteilnehmer im Rahmen eines fairen Wettbewerbs unter gleichen regu-latorischen Rahmenbedingungen begegnen. Regulatorische Maßnahmen sollten insofern lediglich die Ausnahme bleiben.

� Das System der abgestuften Haftung hat sich bewährt. Eine nationale Verschärfung würde nur legale Anbieter treffen. Im Inte-resse der Rechtssicherheit wäre eine Klarstellung der Störerhaftung, insbesondere in Bezug auf WLAN-Anbieter wünschenswert.

� Die konkrete Ausgestaltung eines Anreizsystems, insbesondere hinsichtlich der Qualitätsanforderungen (»Kriterien«) und Anreize (»Gewährungen«) sowie ihrer Bewertung sollte empirisch untermauert und wissenschaftlich begleitet werden. Die Qualitätsan forderungen und die Anreize sollten gleichzeitig transparent und praktisch umsetzbar sein.


� Wir plädieren grundsätzlich für eine schrittweise Deregulierung des Plattformregimes, welches unter den Rundfunkstaats-vertrag fällt – d.h. Rundfunk und vergleichbare Telemedien (audiovisuelle Medien).

� Wir begrüßen die politischen Initiativen für eine bundesweite Einschränkung der Haftung und mehr Rechtssicherheit für Hot-Spot-Betreiber.

� Alle Begünstigungen, die eine Verpflichtung Dritter (z. B. eines Plattformanbieters) mit sich ziehen würden, stellen einen Eingriff in die unternehmerischen Freiheiten dieser Dritten dar. Sollten sich solche Gewährungen als notwendig und für recht mäßig erweisen, wäre das Anreizsystem um Kompensationsregelungen zu ergänzen.


»Medienpolitik«

Adél Holdampf-Wendel Bereichsleiterin Medien- und Netzpolitik 030.27576-221 | [email protected]

Marktvolumen

� Schätzungen zufolge wird das Volumen des Unterhaltungs- und Medienmarktes in Deutschland (Werbeerlöse und Konsumentenausgaben) um knapp 9 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2010 zunehmen und im Jahr 2015 68 Milliarden Euro erreichen. 1

Digitalisierung des Fernsehens

� Ende 2011 lag der Digitalisierungsgrad in Deutschland bereits bei 71,4 %. Beschleunigend dürfte sich hier auswir-ken, dass am 30. April 2012 das analoge Satellitensignal endgültig abgeschaltet wurde. 2

Internetnutzung

� deutscher Privatpersonen ab 14 Jahren liegt bei etwa 72 %. Je jünger die Zielpersonen, umso höher ist der Anteil der Internetnutzer. Die meisten Onliner (75 %) können sich ein Leben ohne Internet nicht mehr vorstellen – mehr als bei Fernsehen (70 %), Büchern (67 %) und Radio (65 %). 3

Genutzte Medien zur Informationsbeschaffung

� Um sich über das Tagesgeschehen und persönliche Interessengebiete zu informieren, nutzen fast alle Deutschen den Fernseher (95 %), gefolgt vom Radio (84 %), Zeitungen und Zeitschriften (81 %) und dem Internet (55 %). Bei der Informationsbeschaffung im Netz sind Webseiten von TV- und Radio-Sendern sowie von Zeitungen und Zeitschriften besonders beliebt. Etwa jeder zweite User greift darauf zurück.4

Fernsehen via Internet

� Das Internetfernsehen gewinnt in Deutschland immer mehr an Beliebtheit: 69 % der Internetnutzer rufen mindestens einmal wöchentlich Videos im Internet ab, nutzen Videoportale oder sehen live oder zeitversetzt Fernsehsendungen im Internet an. 5

1 Siehe German Entertainment and Media Outlook: 2011-2015.2 Siehe Jahrbuch der Medienanstalten 2011/2012.3 Siehe BITKOM-Studie Netzgesellschaft (2011), http://www.bitkom.org/files/documents/bitkom_publikation_netzgesellschaft.pdf4 Siehe ebd.5 Siehe ARD/ZDF-Onlinestudie, 2011.

Adél Holdampf-Wendel Bereichsleiterin Medien- und Netzpolitik 030.27576-221 | [email protected]

Daten und Fakten

»Medienpolitik«

Digitalisierungsgrad in Deutschland

Quelle: BITKOM

71,4 %

28,6 % digitales Fernsehsignalanaloges Fernsehsignal

Mediennutzung Informationsbeschaffung – nach Alter

Frage:“Welche Medien nutzen Sie, um sich über das Tagesgeschehen und Ihre persönlichen Interessensgebiete zu informieren?“

28,6

Fernseher

Radio

Internet

andere

keine

Zeitungen und/oder Zeitschriften

95 %

Gesamt

84 %

81 %

55 %

10 %

2 %

14 - 29 Jahre

94 %

81 %

74 %

80 %

17 %

3 %

30 - 49 Jahre

96 %

85 %

82 %

70 %

12 %

2 %

50 - 64 Jahre

96 %

88 %

85 %

46 %

9 %

2 %

65 Jahre und älter

94 %

81 %

81 %

18 %

3 %

2 %

1Wo stehen wir?

� Es sind insbesondere mittelständische Unternehmen, die als ITK-Anbieter und -Anwender mit ihrer besonderen Flexibilität und Dynamik den Wirtschaftsmotor in Schwung halten, neue Arbeitsplätze schaffen und den Standort Deutschland stärken. Das hat sich insbesondere in der Wirtschaftskrise deutlich gezeigt.

� Unternehmen in Deutschland sind mit einer ständig zunehmenden Komplexität der rechtlichen Anforderungen und mit deren häufigen Änderungen konfrontiert (z. B. im Steuerrecht, im Exportkontrollrecht, beim Daten- und Verbraucherschutz oder bei den Produktanforderungen). Das ist für mittelständische Unternehmen besonders belastend.

� Mittelständler sorgen sich vorrangig um Finanzierungsengpässe und den Fachkräftemangel, der schon heute das maß-gebliche Wachstumshemmnis darstellt.

2

Wo wollen wir hin?

� Der deutsche Mittelstand wächst und bleibt das Rückgrat der deutschen Wirtschaft sowie internationales Vorbild. Die Kredit-vergabe an den Mittelstand ist gesichert und wird nicht unnötig erschwert. Das Fachkräftepotenzial wird voll ausgeschöpft und nachhaltig gesichert.

� Der Staat schafft für mittelständische Unternehmen günstige Rahmenbedingungen, hält sich aber aus der unternehmerischen Tätigkeit der Unternehmen heraus und engt diese nicht durch überbordende Bürokratie und Kontrollen ein. Innovative Unternehmer können ohne Belastung durch Bürokratie, staatliche Kontrollpflichten und staatliche Einmischung ihr Unter-nehmen gründen und ihre unternehmerischen Ideen am Markt realisieren.

� Wissenschaftliche und technologische Kenntnisse fließen zügig in die Entwicklung marktfähiger Produkte und Dienstleis-tungen ein. Es findet ein kontinuierlicher und effektiver Wissens- und Technologietransfer zwischen Forschungseinrichtungen und Mittelstand statt.

� Deutschlands Mittelstand ist voll digitalisiert. Mittelständische Anbieter sowie Anwender aus verschiedenen Industrie-zweigen nutzen das Potenzial der ITK, um Arbeitsplätze zu sichern, Kosten zu sparen und neue Geschäftsmodelle zu ent-wickeln. Die ITK ist im Mittelstand als entscheidender Innovationstreiber in einer zunehmend vernetzten Welt angekommen.

3


� Eine mittelstandsfreundliche Umsetzung von Basel III und eine umsichtige Bankenregulierung sichern die Finanzierung des deutschen Mittelstandes. Damit mittelständische Unternehmen ihre Produktivkraft erhalten, müssen Betriebsvermögen von zusätzlichen Steuerlasten ausgenommen werden.

� Die bestehenden Forschungsförderungsprogramme, etwa das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), sind gezielter auf junge Hightech-Unternehmen auszurichten und müssen zusätzliche Anreize für die Vernetzung von Unternehmen und für inter nationale Kooperationen setzen. Zur Ergänzung wird eine technologieoffene steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung eingeführt.

� Die Fachkräftelücke im Mittelstand muss nachhaltig geschlossen werden. Dazu sind das Willkommensportal »Make it in Germany« für internationale Fachkräfte und dessen Begleitmaßnahmen fortzuführen und zu erweitern.

� Auch die schulische Ausbildung ist zu verbessern und die Förderung der Investitionen in überbetrieblichen beruflichen Bildungsstätten fortzuführen. Des Weiteren sollten E-Learning-Angebote für Aus- und Weiterbildung ausgeweitet, die Verein-barkeit von Familie und Beruf verbessert und gestaltungsoffene Ausbildungsberufe ausgebaut werden.


»Mittelstand«

Constanze Osei-Becker Referentin Wirtschaftspolitik 030.27576-101 | [email protected]

Beschäftigungsmotor Mittelstand 1

� Jedes vierte der 3,75 Millionen mittelständischen Unternehmen hat Probleme, offene Stellen zu besetzen. Davon entfallen 40 % auf Stellenbesetzungen für Fachkräfte in FuE-intensiven Unternehmen.2

� Der ITK-Mittelstand ist nicht nur als eigenständiges Branchensegment erfolgreich. Mit ihren innovativen Produkten und Dienstleistungen beschleunigen mittelständische ITK-Unternehmen auch das Wachstum in anderen Industrien. Schon heute entstehen über drei Viertel aller neuen Produkte und Dienstleistungen in Deutschland unter dem Einsatz von ITK.

BITKOM Branchenbarometer

� Bezogen auf die Umsatzerwartungen ist die Stimmung der kleinen und mittelständischen ITK-Unternehmen deutlich besser als die Stimmung der Gesamtwirtschaft.

1 Siehe BITKOM Pressemitteilung »Gutes Geschäftsklima im IT-Mittelstand« http://www.bitkom.org/de/presse/74532_72915.aspx

2 Siehe KfW Research (2011): Fachkräftemangel im Mittelstand: Generelles oder partielles Problem?

Daten und Fakten

»Mittelstand«

Constanze Osei-Becker Referentin Wirtschaftspolitik 030.27576-101 | [email protected]

Beschäftigungsmotor Mittelstand

Einstellungsklima mittelständischer ITK-Unternehmen:1

14 %

Vorraussichtlicher Stellenabbau

Quelle: BITKOM

23 %

Stabile Beschäftigung

63 %

Zusätzliche Arbeitsplätze

-50

-40

-30

-20

-10

0

10

20

30

40

50

60

70

80

Q22008

Q32008

Q42008

Q12009

Q22009

Q32009

Q42009

Q12010

Q22010

Q32010

Q42010

Q12011

Q22011

Q32011

Q42011

Q12012

Q22012

Q32012

Q42012

H12013

41

-7

41

-26

22

-46

17

-35

-17

-18 -7

-4

-9

1

38

9

44

10

62

12

66

17

70

15

55

9

65

-8

52

-6

64

1

57

-2

50

-15

51

-17

65

-3

BITKOM-Index KMU Ifo-Konjunkturtest (gewerbliche Wirtschaft): Saldo der Geschäftserwartungen

1

Wo stehen wir?

� Aufgrund eines positiven Konjunkturverlaufs tragen die ITK-Unternehmen wesentlich dazu bei, dass das Steueraufkommen in Deutschland während der Jahre 2011 und 2012 neue Rekordwerte erreicht hat. Das deutsche Steuerrecht ist jedoch für die Unternehmen an vielen Stellen unnötig belastend und bremst eine noch bessere Geschäftsentwicklung. Systemwidrige Vorschriften zur Begrenzung der Verlustverrechnung, zur Nichtabziehbarkeit von Finanzierungsaufwendungen sowie die Hinzurechnung von Kosten zur gewerbesteuerlichen Bemessungsgrundlage führen zu Steuermehrbelastungen, einem hohen Verwaltungsaufwand in der Unternehmenspraxis und nicht selten zu Investitionszurückhaltung.

� In der gegenwärtigen steuerpolitischen Diskussion werden vielfach Steuererhöhungen gefordert, z. B. Einführung einer Vermögen- und einer Finanztransaktionssteuer, Besteuerung von Portfolioerträgen, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Ausweitung der Hinzurechnungen bei der Gewerbesteuer. Dies würde die Unternehmen hart treffen und Deutschland im internationalen Standortwettbewerb zurückwerfen. So erheben nur sehr wenige Staaten eine allgemeine Vermögensteuer; in Europa sind dies lediglich Frankreich, Norwegen, Spanien und die Schweiz. Dabei unterliegen in Frankreich nur natürliche Personen der Steuerpflicht, Kapitalgesellschaften sind von der Vermögensteuerpflicht ausgenommen. Für eine Vermögen-steuer notwendige verfassungskonforme und einfach administrierbare Bewertungsmethoden gibt es bisher nicht.

2Wo wollen wir hin?

� Das deutsche Steuerrecht wird innovations- und wachstumsfreundlich ausgerichtet. � Deutschland erhöht seine Attraktivität für Investitionen, Unternehmensneugründungen und Ansiedlung ausländischer Unter-

nehmen durch günstige steuerliche Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit. � Das Steuerrecht nimmt Rücksicht auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Unternehmen. Es vermeidet den Eingriff in die

Unternehmenssubstanz. Sowohl bei der individuellen Steuerlast als auch bei den steuerlichen Mitwirkungs- und Befolgungs-pflichten werden die Anforderungen an die Unternehmen nicht überdehnt. Der Staat partizipiert nicht in größerem Umfang an den Unternehmensgewinnen als die Unternehmenseigentümer selbst, die das unternehmerische Risiko tragen müssen.

3


� Für zusätzliche Steuerbelastungen der Unternehmen in Deutschland ist kein Raum. Eine Erhöhung der Steuerbelastung führt nicht zu nachhaltigen Steuermehreinnahmen; denn dadurch werden Investitionsbereitschaft und Konjunkturentwicklung gebremst. Das derzeit überragend gute Steueraufkommen wird gefährdet. Insbesondere sollte auf die Einführung einer Vermögensteuer verzichtet werden.

� Um das deutsche Steuerrecht innovations- und wachstumsfreundlich auszurichten, sind insbesondere folgende Maßnahmen angezeigt: gewinnunabhängige Besteuerungselemente bei der Gewerbesteuer werden zurückgeführt, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Unternehmen wird bei der Besteuerung besser berücksichtigt, Vorschriften zur Bekämpfung von Steuerumgehungen werden konsequenter als bisher auf dieses Ziel ausgerichtet, eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung wird eingeführt.

� Die Bemühungen um weitere Vereinfachungen des Steuerrechts werden fortgesetzt. Dabei dürfen die Vereinfachungen nicht nur der Finanzverwaltung zugutekommen, sondern sie müssen auch für die Unternehmen Erleichterungen bereithalten. Erste sinnvolle Schritte sind die Verkürzung von Aufbewahrungsfristen im Handels- und Steuerrecht sowie die Beschränkung auf ein Gesetz zur Änderung des Steuerrechts pro Jahr, das mit einem Vorlauf von mindestens drei Monaten zum Jahresbeginn des Folgejahres in Kraft tritt.


»Unternehmensbesteuerung«

Thomas Kriesel Bereichsleiter Steuern 030.27576-146 | [email protected]

Steuereinnahmen � Die Steuereinnahmen der deutschen Gebietskörperschaften (Bund, Länder und Gemeinden) sind so hoch wie nie zuvor.

In 2011 erzielte der Fiskus in Deutschland Rekordsteuereinnahmen von 573,35 Mrd. Euro (ein Plus von 8% gegenüber 2010). Für 2012 ist eine weitere Steigung um über 5% auf einen neuen Höchststand von 602,4 Mrd. Euro zu erwarten. Die Mehreinnahmen sind 5 Mrd. Euro höher als noch im Mai 2012 geschätzt.1

Steuer- und Abgabenbelastung � Die Steuer- und Abgabenbelastung für Unternehmen in Deutschland ist im internationalen Vergleich nicht besonders

niedrig. In einer Studie haben Weltbank und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC die Abgabenbelastung in 185 Staaten anhand eines Modellunternehmens für das Jahr 2011 verglichen. Deutschland erreichte im Ländervergleich nur den 72. Platz.2

� Kapitalgesellschaften (819.804 Steuerpflichtige) zahlten für 2007 (aktuellste vollständige Statistik) Körperschaftsteuer in Höhe von 27,2 Mrd. Euro und ca. 24 Mrd. Euro an Gewerbesteuer.3 Das sind 9,5% am Gesamtsteueraufkommen (538 Mrd. Euro in 2007), obwohl die Kapitalgesellschaften nur etwa 3% aller Steuerpflichtigen stellen.

� Die Einführung neuer Steuern oder die Erhöhung von Steuersätzen führen nicht automatisch zu höheren Steuer-einnahmen des Staates. In Großbritannien hatte die Erhöhung des Spitzensteuersatzes (Reichensteuer) von 40 auf 50% im Jahr 2010 einen Einbruch der Steuereinnahmen von über 50% (über 8 Mrd. Euro) zur Folge.4 Es wird vermutet, dass ein Großteil des Minderaufkommens durch den Wegzug von Einkommensmillionären verursacht wurde.

� In Frankreich hatte die Erhöhung der Vermögensteuer in 2012 eine Auswanderungswelle wohlhabender Franzosen aus-gelöst.5 Auch die Erfahrungen in Südeuropa zeigen, dass Steuererhöhungen keine Steuermehreinnahmen garantieren, sondern insbesondere in konjunkturell schwachen Phasen das Gegenteil bewirken.6

1 Vgl. Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums vom 31. Oktober 2012. http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2012/10/2012-10-31-steuerschaetzung.html

2 Vgl. die Studie »Paying Taxes 2013, The global picture« http://www.pwc.com/gx/en/paying-taxes/assets/pwc-paying-taxes-2013-full-report.pdf

3 Gewerbesteueraufkommen 2007 nach Statistischem Bundesamt (http://de.statista.com/statistik/daten/studie/77610/umfrage/einnahmen-aus-der-gewerbesteuer-seit-1999/): 40,12 Mrd. Euro, davon entfallen 59,69% auf Kapital gesellschaften, gemessen am Steuermessbetrag; vgl. Gewerbesteuer-statistik des Statistischen Bundesamtes für 2007 (https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/OeffentlicheFinanzenSteuern/Steuern/Gewerbesteuer/Tabellen/Gewerbesteuerstatistik.html)

4 Vgl. »Die Welt« vom 02.12.2012. http://www.welt.de/wirtschaft/article111760437/Wie-die-Briten-ihre-Millionaere-verprellten.html

5 Vgl. Süddeutsche Zeitung vom 19.12.2012 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/vermoegenssteuer-in-frankreich-flucht-zum-kleinen-nachbarn-1.1554221

6 Vgl. z.B. Frankfurter Rundschau vom 04.01.2013 http://www.fr-online.de/schuldenkrise/steuerschulden-in-griechenland-die-grenze-der-belastbarkeit,1471908,21390278.html

Thomas Kriesel Bereichsleiter Steuern 030.27576-146 | [email protected]

Daten und Fakten

»Unternehmensbesteuerung«

602,4 Mrd. €

2012

527,5 Mrd. € 573,35 Mrd. €

2010 2011

+ 8 % + 5 %

45,4 %

54,6 %

26,1 Mio. Einkommen-steuerpflichtige

Einkommen-steuerlast

2008

Die einkommenstärksten 10 % tragen 54,6 % der gesamten Einkommensteuerlast

Steigende Steuereinnahmen in Deutschland

Quelle: Statistisches Bundesamt

Quelle: BITKOM

602,4 Mrd. €

2012

527,5 Mrd. € 573,35 Mrd. €

2010 2011

+ 8 % + 5 %

45,4 %

54,6 %

26,1 Mio. Einkommen-steuerpflichtige

Einkommen-steuerlast

2008

Die einkommenstärksten 10 % tragen 54,6 % der gesamten Einkommensteuerlast

Steigende Steuereinnahmen in Deutschland

Quelle: Statistisches Bundesamt

Quelle: BITKOM

1

Wo stehen wir?

� Deutschland ist Europas größter ITK-Standort mit 907.000 Arbeitsplätzen und 153 Mrd. Euro Umsatz. Die ITK-Branche zählt schon heute mit dem Automobil- und Maschinenbau sowie der Chemischen Industrie zu den wichtigsten Deutschlands. Auch in der Krise ist ITK ein Wachstumsmotor.

� Die Wertschöpfung klassischer Industrien hat sich mit der Digitalisierung stark verändert: ITK ist ein wesentlicher Teil der Wertschöpfung und Vernetzung in allen Bereichen der deutschen Wirtschaft. ITK ist integriert in unsere Autos, Maschinen und Haushaltsgeräte. Die Geschäfte der Hälfte aller Unternehmen in Deutschland sind inzwischen stark vom Internet abhängig.

� Deutschland ist ein Land der Ideen. Leider nutzen wir diese zu selten für Wachstum und Beschäftigung. Im globalen Wett-bewerb zwischen der US-Amerikanischen Industrie und der Wirtschafts- und Innovationspolitik der BRICS-Staaten sind Deutschlands Rahmenbedingungen zu häufig ein Wachstumshemmnis.

2Wo wollen wir hin?

� Deutschland festigt seine Position als Hightech-Land Nummer eins in Europa und baut seine internationale Stellung aus. � Deutschland ist das Modellland für die Verzahnung von digitalen Technologien und klassischer industrieller Produktion und

sichert so die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Industriestandortes. � Überproportional viele innovative Gründungen und schnell wachsende Unternehmen der digitalen Wirtschaft stammen aus

Deutschland.

3


� Das Internet und die ITK-Branche als wirtschaftspolitische Schwerpunkte in der nächsten Legislaturperiode definieren. � Forschungspolitik als Innovationspolitik begreifen und bessere Verwertbarkeit von Forschungsergebnissen erzielen

(Steuerliche Forschungsförderung einführen, Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft verbessern, Anreizsystem zur Entwicklung von Industriestandards für »Industrie 4.0« schaffen).

� Ausbau und Modernisierung der Breitbandnetze sowie Investitionen in intelligente Netze (Smart Grid, E-Health-, Verkehrs-telematik, E-Government, Bildung).

� Zugang zu Wachstums- und Gründungskapital verbessern (staatlich unterstützten IT-Fonds einrichten, Anreize für private Beteiligungsfinanzierung schaffen).

� Fachkräftemangel bekämpfen (MINT-Fächer bei Hochschulbildung und Ausbildung stärken, neues Zuwanderungsrecht mit Willkommenskultur unterlegen).


»Wirtschaft«



Die ITK-Branche in Zahlen:

Die Bedeutung von ITK für den Industriestandort Deutschland:

� Bis zu 1,3 Mio. Beschäftigte mit ITK-Bezug (Anwenderbranchen).

� Die Geschäfte von 50 % aller Unternehmen in Deutschland sind inzwischen stark vom Internet abhängig.

Daten und Fakten

»Wirtschaft«

2010 2011 2012 2010 2011 2012*

145,9 148,0151,2

848.000 876.000 895.000

11 11 11

Umsatz mit ITK-Produkten u. -Diensten in Mrd. € Beschäftigte nach Segmenten ( jeweils zum Jahresende)

Quelle: BITKOM, EITO, GfK, IDC Quelle: eigene Berechnungen, Bundesagentur für Arbeit, BnetzA

2013

153,3

1,4% 1,4%2,2%

4,7%

IT Digitale CEWachstum (%) TK

228

609

226

639

219

665

2013*

907.00011

216

680

* Prognose

Basis: alle Unternehmen | Quelle: BITKOM, 40. Branchenbarometer

ITK-Markt (gesamt) 16%31%53%

IT-Services 62% 8%30%

Software 69% 8%23%

IT-Hardware 44%32% 24%

Kommunikationstechnik 28% 40%32%

Sonstige ITK-Segmente 29%37%33%

steigend stabil fallend

Jedes zweite Unternehmen plant Neueinstellungen

Personalplanung nach Segmenten

Documents

Bitkom positionen bundestagswahl_2013