Clausewitz und Analyse Internationaler Politik: Die

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Clausewitz und Analyse Internationaler

Politik: Die Bundeswehr in Afghanistan

NATO, Bundeswehr und

Afghanistan

Universität zu Köln - Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik

Hauptseminar Thomas Jäger und Rasmus Beckmann

Referenten: Alexander Stahl, Kathrin Hülsen

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Gliederung

• Einleitung

• Rolle der NATO anhand des Modells strategischen Handelns

– äußere Restriktionen

– innere Restriktionen

– Mittel, Ziele und Zweck

• Rolle der Bundeswehr anhand des Modells strategischen Handelns

– äußere Restriktionen

– innere Restriktionen

– Mittel, Ziele und Zweck

• Fazit

NATO, Bundeswehr und Afghanistan 2

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Einleitung

• Modell strategischen Handelns


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Die Rolle der NATO in Afghanistan

• seit 2003 ISAF Einsatz unter NATO Führung beauftragt durch UN und afghanische Regierung

• von anfangs 5,000 Truppen

– auf 70,000 Truppen aus 43 Ländern (28 NATO-

Mitgliedstaaten)

• seitdem Einsatz nicht mehr begrenzt auf Kabul

– ausgeweitet auf ganz Afghanistan (vier Phasen)


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NATO in Afghanistan - Phase 1

• Dezember 2003

PRTs in Kunduz unter ISAF Kommando ( “Pilotprojekt”)

• Juni – Oktober 2004

vier weitere PRTs im Norden unter ISAF Kommando

(Mazar-e-Sharif, Meymana, Feyzabad and Baghlan)

-> Erweiterung des Einsatzes auf den Norden


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• Mai 2006- September 2006

ISAF Übernahme logistische Basis in Herat sowie

Kommando vier PRTs

(Provinz Herat, Farah, Ghor (Chaghcharan) und Baghdis (Qala-e-Naw))

• September 2005

2,000 Truppen Unterstützung Wahlen

-> Erweiterung Westen

-> “Sicherheit” 50 % Afghanistans


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• Juli 2006

ISAF Übernahme der sechs US-geführten Provinzen im

Süden sowie vier PRTs

(Day Kundi, Helmand, Kandahar, Nimroz, Uruzgan and Zabul)

• Verstärkung der Truppen von 10,000 auf 20,000

-> Übernahme Süden


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• Oktober 2006

ISAF Übernahme der US-geführten Truppen im Osten

Afghanistans

• Entwicklung Operational Mentoring and Liaison Teams

(OMLTs) zur Unterstützung Afghanischen Nationalen

Armee (ANA)

-> vollständige Übernahme


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NATO in Afghanistan - äußere Restriktionen

• Allianz im unipolaren System

• Kooperationsschwierigkeiten innerhalb der NATO

• einheitliche Vorstellung ISAF Einsatz?

• Absprache mit Operation Enduring Freedom (OEF)

• Handlungsspielraum begrenzt


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NATO in Afghanistan - innere Restriktionen

• Organisation

– hochkomplexer politischer Akteur

– Allianz von Nationalstaaten

– Konsens- Entscheidung auf Basis von Nationalstaat-

Entscheidung

• Streitkräfte

– national organisiert

– unterschiedlich stark integriert / geeignet


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NATO in Afghanistan - Mittel

• Afghanische Sicherheitskräfte (ANSF)

– Ausbildung, Ausrüstung und Beratung

• Afghanische Nationale Armee (ANA)

– Ausbildung, Ausrüstung

• Operational Mentoring and Liaison Teams (OMLTs)

– Unterstützung/ Leitung von Sicherheits- und Stabilisierungsoperationen


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• Afghanischen Nationalen Polizei (ANP)

– Ausbildung

– Zusammenarbeit EU und USA

• Disarming illegally armed groups (DIAG)

– Initiative gegen Waffen

• Provincial Reconstruction Teams (PRTs)

– zivile und militärische Einheiten

– Wiederaufbau und Entwicklung


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• Anti- Rauschgift Operationen

– Zusammenarbeit mit afghanischen Kräften

– ISAF Drogenfelder, Labore zerstören

• Trust Fund Project

– Sicherheit Munitionslager und Unterstützung Verwaltung Waffenlager durch ANA

• ISAF Post-Operations Humanitarian Relief Fund

– schnelle humanitäre Hilfe nach ISAF Operationen


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• NATO Spenden- Programm

– ISAF Ausrüstung

• ANA Trust Fund

– Transport- und Montagekosten für Ausrüstung,

Ausrüstung, Technische Planung und Umsetzung,

Ausbildung...


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NATO in Afghanistan - Ziele

• Ausbildung Armee, Polizei und Justiz

• Aufbau Infrastruktur und Wirtschaft

• Grundlagen für funktionierende Regierung schaffen

• Kampf gegen Rauschgift- Industrie

• finanziellen Nachschub für Taliban und Al-Qaida

verhindern

• Einnahme von Rückzugsräumen

• Entwicklung demokratische Marktwirtschaft unterstützen

• sichere Wahlen


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NATO in Afghanistan - Zweck

• Unterstützung der afghanischen Regierung

• Aufrechterhaltung bzw. Herstellung Sicherheit und

Stabilität in Afghanistan

• eine sicheres und stabiles Umfeld

– Wiederaufbau und Entwicklung

– effektives Regieren


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NATO in Afghanistan - Fazit

• Erfolg nur bei kohärenter Strategie

(Mittel, Ziele, Zweck)

• Zusammenwirken aller Staaten wichtig, oft jeder Staat eigene Strategie

• Wiederaufbau-, Stabilisierungs- und Kampfeinsatz?

– unterschiedliche Ansichten

– NATO als global player eine Zukunft?

• Ziele noch lange nicht erreicht


Bundeswehr – Chronologie des Einsatzes

• 2001

Auslöser 9/11: Schröder verspricht „uneingeschränkte

Solidarität“

Bundestag beschließt Einsatz von deutschen

Soldaten im Rahmen der ISAF

betont aber: kein Kriegseinsatz

– Im Wiederaufbau übernimmt Deutschland den

Bereich Polizei

18NATO, Bundeswehr und Afghanistan


• 2003

– BRD wird Lead-Nation des ISAF-Einsatzes (mit NL)

– Ausweitung des BW-Einsatzes von Kabul nach

Kunduz

– Führung des PRT-Projektes im Norden wird

übernommen

– 2004 folgt PRT in Feyzabad


• 2005

– BRD übernimmt Koordination des gesamten

zivilmilitärischen Wiederaufbaus in Norden

– Mandats-Ausweitung durch Bundestag, das

Soldatenkontingent steigt auf 3,000

– Die bislang ruhige Situation im Norden wird

angespannter, es kommt zu Selbstmordanschlägen,

deutsche Soldaten werden Opfer gezielter Angriffe



• 2006

– Deutschlands Verantwortungsbereich erweitert sich

von der Koordination des Wiederaufbaus, zum

Kommando über alle ISAF-Kräfte im Norden

• 2007

– Beschluss im Bundestag, sechs

Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu schicken



• 2008

– Die BW übernimmt anstelle von Norwegen die Quick

Reaction Force des Regionalkommandos Nord

– Einhergehend mit Meldungen über vermehrte

Gefechte zw. BW-Soldaten und Taliban ist kaum

mehr von einem humanitären Einsatz die Rede

– Jung spricht von einem „Stabilisierungseinsatz“, u.a.

unter dem Aspekt „kämpfen“



• 2009

– Mittlerweile ist das Soldaten-Kontingent auf 4.500

gestiegen

– Die BW beteiligt sich an Offensivaktionen gegen

Taliban

– Kunduz-Affäre: Auf deutschen Befehl werden

Tanklaster angegriffen, neben Taliban sollen Zivilisten

Opfer sein



• 2010

– Die US-Armee kündigt an, die Region Nord mit 2,500

Soldaten zu unterstützen

– Einhergehend fordert die USA Deutschland auf,

weitere Truppen zu entsenden



• Zusammenfassung

– Entwicklung vom zivilen Wiederaufbau zum

Kampfeinsatz

– Im Zeitablauf wurde die Situation für die BW stets

kritischer, es folgten vermehrt Offensivaktion

– Die Opferzahlen deutscher Soldaten stiegen an

– Die ohnehin geäußerte Kritik in Deutschland wuchs

parallel an (Höhepunkt: Kunduz-Affäre)

– Neue strategische Ausrichtung wird vielfach diskutiert

(Exit-Strategie?)



Bundeswehr – äußere Restriktionen

• Allianz im unipolaren System

• Stellung Deutschlands in der NATO

– NATO zentrales Element deutscher Sicherheitspolitik

– Gewachsene Erwartungen an deutsche Beteiligung

– Lob für finanziellen und personellen Einsatz

– Kritik wegen mangelnder Ausrüstung, so wie

defensivem Verhalten der Soldaten


Bundeswehr – äußere Restriktionen

• Strategieausrichtung

– Die Beteiligten Staaten mit teils unterschiedlichen

Strategieansätzen müssen möglichst einheitlich

agieren (Bsp.: Polizistenausbildung)

• Akzeptanz in Afghanistan

– Gunst der Bürger Afghanistans muss gewonnen

werden


Bundeswehr – innere Restriktionen

• Positionen der Parteien / Bundestagsmandate

– Mandat bislang stets erneuert

– Große Parteien unterstützen den Einsatz, haben im

Detail differenzierte Forderungen. Allein Die Linke ist

für sofortigen Abzug

– In Bundestagswahl kein wahlentscheidendes Thema



• Öffentliche Meinung

– 83 % gegen Truppenaufstockung (Infratest-dimap,

Jan 10)

– 71 % für möglichst schnellen Rückzug (Infratest-

dimap, Jan 10)

– Generell: über die Zeit schwankende Werte, aber

dauerhaft Mehrheit der Bundesbürger gegen den

Einsatz



• Überzeugung der eigenen Streitkräfte

– Den Soldaten vor Ort muss klar sein, warum sie dort

sind und Sinn in ihrem Handeln erkennen


Modell strategischen Handelns (I)

Zweck Ziel Mittel

Außenpolitik

(grand

strategy)

Grundlage für

demokratischen

Staat

Gunst

afghanischer

Bürger gewinnen

Strategie

Gunst

afghanischer

Bürger gewinnen

Infrastruktur

verbessern

TaktikInfrastruktur

verbessern

Ziviler

Wiederaufbau:

Elektrizitätsversor

gung


Modell strategischen Handelns (II)

Zweck Ziel Mittel

Außenpolitik

(grand

strategy)

Erfüllung der

NATO-Pflichten

Aufbau der

Demokratie

stärken

Strategie

Aufbau der

Demokratie

stärken

Schwächung der

Taliban

TaktikSchwächung der

Taliban

Tötung von

Talibankämpfern


Bundeswehr Einsatz - Fazit

• Die deutsche Bundeswehr versucht gemäß den äußeren

und inneren Restriktionen zu handeln.

• Einerseits sollen die Forderungen im NATO-Bündnis

erfüllt werden. Dies geschieht durch stetige, kleine

Zugeständnisse.

• Andererseits wurde die gesamte Thematik nach Innen

lange von der Agenda fern gehalten. Stück für Stück

wurden Informationen an die Öffentlichkeit gegeben

• „Salami-Taktik“ in zwei Richtungen


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