Der Historische Kompromiss von 1996 Andy Fellmann, Leiter Verkehrsplanung Medienkonferenz 28. Oktober 2009

Der Historische Kompromissvon 1996

Andy Fellmann, Leiter Verkehrsplanung

Medienkonferenz 28. Oktober 2009

Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 2

Stadt ZürichTiefbauamt

Begrüssung und Übersicht

Warum erst jetzt?

Definition des Historischen Kompromisses

Welches Gebiet und welche Parkplätze sind gemeint?

Die Parkplatzbilanz im Überblick

Wie wird gezählt?

Umsetzung

Informationen

Zu den Vorwürfen der IG Pelikan



Warum erst jetzt?

Aktuellste offizielle Zählung 2009 des «Historischen Kompromisses»: Auswertung vorgezogen

Medienkonferenz IG Pelikan: 8. September 2009Lieferung Daten IG Pelikan an Tiefbauamt:Strassenparkplätze am 28. September 2009 erhaltenParkhaus-Parkplätze am 14. Oktober 2009 erhalten

Koordination mit Aufsichtsbeschwerdeverfahren undpolitischen Anfragen



Welches Gebiet ist gemeint?

Kreis 1 umgebende statistische Zonen



Welche Parkplätze sind gemeint?

«Besucher- und kundenorientierter Parkplatz»: Abstellplätze, bei denen für Besucherinnen und Besucher sowie Kundinnen und Kunden eine reelle Chance besteht, einen freien Platz zu finden

Dazu gehören: Strassenparkplätze bis max. 3 Stunden (180 Minuten) Parkdauer Abstellplätze in öffentlich zugänglichen Parkhäusern

Nicht dazu gehören: blaue Zone (zurzeit in der City 75) Parkplätze mit mehr als 3 Stunden Parkdauer (zurzeit in der City 11) Parkplätze für Behinderte (zurzeit in der City 19) Güterumschlagplätze (zurzeit in der City 250) Abstellplätze auf Privatgrund ohne öffentlichen Zugang Vermietete, reservierte oder baulich abgetrennte Parkplätze in öffentlich

zugänglichen Parkhäusern Parkhäuser mit eingeschränkten Öffnungszeiten (Beschluss Stab Verkehr):

Migros City-Shopping (zurzeit 56PP) und ETH Zentrum (zurzeit 146 PP)(Ausnahme Pilotprojekt Hochhaus zur Palme 2004-2009)



Die Parkplatzbilanz im Überblick



Wie werden Strassenparkplätze gezählt?

Jährlich vor Ort anhand Inventarplan vomVorjahr

15 Kategorien von Parkplätzen

1990 bis 2000 nach statistischen Zonen (tabellarisch)Ab 2001 bis heute parkplatzfein im Geo-Informations-System



Umgang mit Baustellen

Historischer Kompromiss ist Beschluss mit Gegenstand der dauerhaften Parkierung

Baustellen dürfen nicht in den Historischen Kompromiss eingerechnet werden, weil

die Benützung des öffentlichen Raums für private Bauten nicht mehr erlaubt werden könnte Fahrstreifen gesperrt werden müssten, anstelle von Parkplätzen Bauvorgang von Strassensanierung frappant verzögert würde (vgl. Seefeldstrasse) Bau von neuen Parkhäusern stark erschwert resp. verunmöglicht würde (vgl. Parkhäuser Hyatt, Gessnerallee, Opernhaus)

Bereits 1990 waren Parkplätze temporär durch Baustellen besetzt

Fazit: Baustellen werden nicht berücksichtigt, genauso wie 1990



Baustellen 2009

temporär nicht nutzbare Parkplätze (Erhebung TAZ)

City 180- Ca. 10% durch private Bauten- Ansonsten hauptsächlich Theaterplatz: Teilersatz vorgesehen, Eröffnung Parkhaus Opéra 2012

Citynah 120- Ca. 10% durch private Bauten- hauptsächlich Seefeld-/Dufourstrasse: Baustellenende vorgesehen anfangs 2010 (Hauptarbeiten Ende 2009)

Parkhaus Sihlquai temporär geschlossen 188- Wiedereröffnung Mitte November 2009

Total 488



Wie werden Parkhausparkplätze gezählt?

Periodische Zählung vor Ort im Rahmen der permanenten städtischen Grundstück- und Nutzungsdatenbank

Zählung aller Parkplätze im Parkhaus, Unterscheidung nach öffentlich zugänglichen PP,Behinderten-PPund reservierten PP

Parkhausdatenbank ganze Stadtrückwirkend bis in die 70er Jahre

Parkhäuser, die vor Historischem Kompromiss eröffnet wurden: Keine Verpflichtung zur Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Parkplätzen



Umgang mit Freihausparkkarten

Freihausparkkarte: Inhaber verfügt über permanente Parkberechtigung, aber nicht über reservierten Parkplatz

Ziel Parkhausbetreiber:Auslastung des Parkhauses erhöhen

Wo?Gessnerallee (ca.120) und Hohe Promenade (ca. 270), andernorts in kleineren Mengen resp. auch wieder abgeschafft

Anzahl Freihausparkkarten schwankt stark, wird tlw. nicht bekannt gegeben und hat keinen Einfluss auf Anzahl öffentlich zugänglicher Parkplätze gemäss «Historischem Kompromiss»

Fazit: Freihausparkkarten werden nicht berücksichtigt, genauso wie 1990



Rechtliche Sicherung der Parkplatzverschiebung

1. Auflagen in Konzessionserteilung2. Kompensationskonzept3. Auflagen im Gestaltungsplan4. Rechtsmittelverfahren5. Auflagen in Baubewilligung6. Rechtsmittelverfahren7. Polizeiliche Verfügung der Parkplatz-Aufhebung 8. Rechtsmittelverfahren 9. Eröffnung Parkhaus mit gleichzeitiger Aufhebung Strassenparkierung

Parallel: Umgebungsgestaltung nach Strassengesetz (ebenfalls mit Rechtsmittelverfahren)

Stadt muss alle Verfahren koordinieren



Kompensationskonzept

PP-Reduktionen aufgrund Bedürfnissen aus

- Richtplanung- Stadträume 2010- Güterumschlag- ca. 400m Radius zum Parkhaus

wünschbar- weitere…

400

m40

0 m



Einbezug Gestaltung Stadträume

Strategie Stadträume 2010Konzept Öffentliche Verkehrsräume InnenstadtKonzept Aufwertung Innenstadt



Informationen

Nur bis 1992 im Statistischen Jahrbuch abrufbar

Ab 2004 im Internet



Informationen

Grösseres Bedürfnis der Öffentlichkeit vorhandenPer sofort mehr Informationen im Internetwww.stadt-zuerich.ch/parkplatzkompromiss

Umfassender Bericht Grafiken aus der Datenbank 2001-2009 Umfassende Tabelle nach statistischen Zonen 1990-2009



Zu den Vorwürfen der IG Pelikan

Vorwürfe entsprechen Behauptungen aus Einsprache 2004 gegen Parkplatzaufhebung und Aufsichtsbeschwerde (dannzumal sollen ca. 600 Parkplätze gefehlt haben)Instanzenzug: - Einsprache bis vor Bundesgericht abgewiesen

- Aufsichtsbeschwerde an Statthalter Weiterzug an Verwaltungsgericht jetzt bei Regierungsrat

Vorwürfe pauschal aktualisiert auf 2009 (jetzt sollen ca. 1000 Parkplätze fehlen)

Vorwürfe: - Eigenmächtige Abänderung des Textes- Fehlende polizeiliche Verfügungen- Nicht-Kompensation des Parkdecks Stauffacherquai- Falsche Ausschreibung Fraumünsterstrasse

Hauptvorwurf: 1000 Parkplätze seien verschwunden



Vorwürfe

Eigenmächtige Abänderung des Textes

Text wurde 2003 durch Gemeinderat angepasst (Volksabstimmung)

Fehlende Polizeiliche Verfügungen

Verfügt wurden früher in der Stadt Zürich Strassenzüge und nicht Anzahl ParkplätzeFolge: Nicht alle Änderungen im Detail wurden ausgeschrieben Seit 2005 zwecks Transparenz: Im Gebiet des «Historischen Kompromisses» Systemwechsel auf Anzahl Parkplätze

Historischer Kompromiss galt immer



Vorwurf:Nicht-Kompensation Parkdeck Stauffacherquai

Parkhaus Stauffachertor in Betrieb seit 1992

Provisorisches Parkdeck Stauffacherquai Bau 1969, Konzession vom Kanton immer verlängert und ab 1992 nochmals, Parkierung wurde jedoch bereits kompensiert mit Stauffachertor (Pflichtparkierung und Kundenparkplätze)

Historischer Kompromiss 1996 rechtskräftig

Abbruch des Parkdecks zur Bereinigung des Historischen Kompromisses wurde nachträglich an Bau Parkhaus Gessnerallee geknüpft – Kompensiert waren die Parkplätze allerdings schon (auch im «Kommunalen Verkehrsplan» 2003 so festgelegt und beschlossen) Kompensationsstau



Vorwurf: Falsche Verfügung Fraumünsterstrasse

Heute tatsächlich nur 35 PP in besagtem Bereich

Aufwertung und Umbau Fraumünsterstrasse bereits nach §13 öffentlich aufgelegen mit 41 PP in besagtem BereichUmbau geplant auf 2012, zeitlich mit Eröffnung Parkaus Opéra

Verfügung bezieht sich auf Umbauprojekt, da künftig 41 PP vorhanden sein werden.

41 werden nicht markiert, solange nicht Münsterhof von Parkplätzen befreit resp. werden nicht entfernt und dürfen im Parkhaus Opéra nicht benutzt werden, solange Rechtsmittel gegen Aufhebung hängig



Fehlen 1000 Parkplätze?

Vergleich Statistik Tiefbauamt und IG Pelikan«Strassenparkplätze City 2004»

Totalzuzüglich BaustellenSBB Hauptbahnhofu. Bhf. Stadelhofen

Neues Total

1591 1477 114

+80 1557

+31 1588

Tiefbauamt IG Pelikan Unterschied

1591 1590 1

+2 1590 Korrektur 33 statt 31 Parkplätze




Vergleich Statistik Tiefbauamt und IG Pelikan«Parkhausparkplätze City 2009»

Total 2008

Einbezug ALLER öffentlich zugänglichen PPNeuzählung 2009 aufgrund Vorwürfe IG Pelikan

- Hohe Promenade- Talgarten- Central- Gessnerallee

Neues Total 2009

Tiefbauamt IG Pelikan Unterschied

2129 1834 295

- 9 2120 +193 2027

2137 2140 3

+17 2137 +63 2090

- Korrekturen beim Tiefbauamt: Neumarkierungen in den Parkhäusern (z.B. Reservierte Parkplätze und Parkplätze für Menschen mit Behinderung)

- Korrekturen bei Zahlen IG Pelikan: Methodikvervollständigung und Anpassung mittels Zahlen Parkleitsystem, da offensichtlich nie gezählt

- Vergleich zu Angaben Parkleitsystem: 2150

+30 2120 +20 2140



Fehlen 1000 Parkplätze?Statistik IG Pelikan (Medienkonferenz 8. September 2009)

1921

Alle Strassenparkplätze2684 2624 -60

Total citynahe Gebiete +95

Citynahe GebieteAlle Parkhäuser (Parkhaus Hallenstrasse 1990 nicht öffentlichund 2004 bereits wieder ausser Betrieb, Parkdeck Stauffacher-quai in Statistik 1990 als Strassenparkplätze aufgeführtund 2004 bereits abgebrochen)

Parkhaus Bleicherweg -90Parkhaus Stockerhof +39Parkhaus Hyatt +255Parkhaus Hochhaus zur Palme +75 Parkhaus Tessinerplatz +10Parkhaus Escherwiese -354Parkhaus Zweierplatz -38Parkhaus Stauffachertor +58Parkhaus Sihlquai -8Parkhaus Marriott +17Parkhaus Stampfenbach +89Parkhaus Frauenklinik +44Parkhaus Vorderberg +0Parkhaus Kanti Rämibühl +97Parkhaus Utoquai -57Migros Kreuzplatz +18

1285 1440 +155

Offizielle Statistik Historischer Kompromiss

1990 2004 Differenz

1921 1591 -3301732 2101 +369

3653 3692 +39




Offizielle Statistik Historischer Kompromiss 2004

Total City +39Total Citynah Parkhäuser +155Total citynah Strassenparkpl. -60

Total Parkplätze City+ citynah +134

(Negative Bilanz!)

Statistik IG Pelikan (Medienkonferenz 8. September 2009)

Abzüge33 SBB Parkplätze waren immer Bestandteil desHistorischen Kompromisses 0Temporäre besetzte Parkplätze werden nicht

abgezogen 0

+134

Veränderungen seit 6. März 2004 bis Ende 2009

City (3730-3692) +38Citynah (4041-4064) -23

Veränderung 1990 bis Ende 2009(7771-7622) +149

(Positive Bilanz!)



Fehlen 1006 Parkplätze?Differenzbetrachtung der Zahlen IG Pelikan und Tiefbauamt

Vorwurf 1006 --- IG Pelikan: Es sollen 1006 PP fehlen -1006

PP City auf öffentl. Grund 1990 2049 1921 IG zählt auch PP mit unbeschränkter Dauer +128

PP City auf öffentl. Grund 2004 1588 1591 öff. zugängl. PP auf SBB-Arealen +3

PP City in Parkhäusern 2004 1834 2101 IG Pelikan bezieht nicht alle PP ein +267ausserdem Bezugsjahr 2009 statt 2004

Differenz PP citynah 1990-2004 -207 +155 IG Pelikan mit willkürlicher Parkhaus-Auswahl +362

Korrektur durch Einbezug Strassen-PP --- -60 IG Pelikan bezieht diese willkürlich nicht ein. -60

Abzüge IG Pelikan 1990-2004

SBB Parkplätze -31 --- öff. zugängl. PP auf SBB-Arealen +31

Baustellen -80 --- Baustellen werden nicht abgezogen +80

Veränderung seit 6. März 2006

Parkhaus Sihlquai -187 --- Kein Abzug, wird im Nov. wieder eröffnet +187

Theaterplatz -142 --- Kein Abzug, Kompensation mit Opéra 2012 +142

Aktualisierung von 2004 auf 2009

City (alle PP gemäss Hist. Komp.) --- +38 von IG unvollständig aktualisiert +38

Citynah (alle PP gemäss Hist. Komp.) --- -23 von IG unvollständig aktualisiert -23

Summe +149

IG Pelikan Tiefbauamt Erklärung Differenz



Fazit: Statt 1006 Parkplätze weniger de facto 149 Parkplätze mehr

Anwendung «Historischer Kompromiss» Klare Regelungen, die Verwaltung seit 1990 anwendet

Zählungen IG Pelikan und TAZ (nach Definition Historischer Kompromiss):Differenz Strassenparkplätze: 1 Zählen können alleDifferenz Parkhausparkplätze: 3 Interpretationen

Aufbau des Vorwurfs der IG PelikanSchwer durchschaubare, unvollständige Auswahl

Vorwurf der 1000 fehlenden ParkplätzeMethodik und Regeln gelten seit 1990. Man kann nicht mitten im «Spiel» die Regeln ändern. Das müsste man sonst auch auf die Ausgangszahlen anwenden.

Entwicklung «Statistik Historischer Kompromiss» seit 1990 bis Ende 2009: +149 Parkplätze (City: +77, citynah: +72)inkl. 14 PP Talacker (City), die wegen Rechtsverfahren noch nicht abgebaut sind und «Pilotprojekt Hochhaus zur Palme» mit 73 PP (citynah), das Ende 2009 endet



Ziel «Historischer Kompromiss»: Aufwertung Cityhier im Rahmen Bau Parkhaus Gessnerallee



Ziel «Historischer Kompromiss»: Aufwertung Cityhier im Rahmen Bau Parkhaus Gessnerallee

Documents

Der Historische Kompromiss von 1996 Andy Fellmann, Leiter Verkehrsplanung Medienkonferenz 28. Oktober 2009