Embed Size (px)
DESCRIPTION
WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH
Citation preview
AZA8820 Wädenswil
FREITAG, 14. OKTOBER 2011 NR. 41 53. JAHRGANG
WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH
l Allgemeine Schreinerarbeiten
l Umbau/Renovationen/Bauführungen
l Küchenbau Um- und Neubau
l Geräteaustausch
l Glasreparaturen
l Fenster
l Möbel-Spezialanfertigungen
l Einbruchschutz
l Schliessanlagen
l Türen
l Schränke
l Parkett/Laminat/Teppich/Kork und vieles mehr ...
Fragen Sie uns oder besuchen Sie unsere Ausstellung.
Schreinerei Hanspeter Rütschi
Mettlenbachstrasse 2a, 8617 MönchaltorfTel. 044 949 20 00, Fax 044 949 20 01
K
om
pet
ent
...
VersicherungenIm Dienste der
Zürcher Landwirtschaft
Tel. 044 217 77 50
www.zbv.ch
HANS-UELI VOGTKANTONSRAT SVPZÜRICH
Zur Schweiz gehört diedirekte Demokratie: dieMöglichkeit des Volkes,
durch Initiativen und im Rahmen vonReferenden direkt die Verfassung unddie Gesetze mitzugestalten und allen-falls auch die Mitglieder der Regierungzu wählen. Die direkte Demokratie be-grenzt die Macht der Regierung, wobeischon allein die Aussicht, mit einer Vor-lage vor dem Volk bestehen zu müssen,dazu beiträgt, dass die Regierung sicham Volk ausrichtet. In einer direktenDemokratie werden die Entscheidun-gen von den unmittelbar Betroffenengefasst. Damit wird gewährleistet, dassder Staat sich um die tatsächlichen Be-dürfnisse der Bürger kümmert und mitseinen Mitteln haushälterisch umgeht.Dank der direkten Demokratie ist dieMacht im Staat auf viele Köpfe verteilt.Ein Einzelner oder eine Gruppierungkann in einer direkten Demokratie nicht uneingeschränkt herrschen. Undschliesslich führt die direkte Demokra-tie in aller Regel zu guten Entscheiden,weil in ihnen die Weisheit aller Bürgerzum Ausdruck kommt: die Lebenser-fahrung der Menschen, ihre Intuition,ihr Augenmass, ihre Sorgen und Ängste,ihre emotionale Bindung zur Heimat,ihre Vorstellungen von Anstand undMoral, ihre Sorge um die Umwelt undunsere Nachkommen.
Angesichts all dieser Vorzüge der di-rekten Demokratie verwundert es nicht,dass noch heute täglich auf der ganzenWelt Menschen mit der Forderung nachDemokratie auf die Strasse gehen. Inder Schweiz hingegen wird auf leisenSohlen, aber beharrlich und auf breiterFront gegen den direktdemokratischenEinfluss des Volkes gekämpft.
VerfassungsgerichtsbarkeitSo will der Bundesrat die Verfassungs-gerichtsbarkeit ausbauen. Wenn dasBundesgericht in einem konkretenStreitfall ein Bundesgesetz für verfas-sungswidrig hält (zum Beispiel die heu-
tige Namensregelung im Eherecht, weilsie der Gleichbehandlung der Ge-schlechter widerspricht), soll das Bun-desgericht – anders als heute – nicht andas Gesetz gebunden sein. Dieser Vor-schlag leuchtet zunächst durchaus ein:Die Verfassung steht über den Geset-zen, und zudem ist sie demokratischstärker abgestützt (weil ihr zwingendeine Mehrheit des Volkes zugestimmthat, während Gesetze vom Parlamenterlassen werden und das Volk ihnen nurim Fall eines Referendums zuzustim-men braucht). Die Normen der Verfas-sung – angesprochen sind hier vor al-lem die Grundrechte – sind jedoch na-turgemäss offen formuliert und bedür-fen der Konkretisierung im Einzelfall.Es geht dabei um die Abwägung von In-teressen und damit um eine wertendeEntscheidung. Gerade darum kann esvorkommen, dass das Parlament Geset-zesbestimmungen erlässt, die es für ver-fassungskonform hält, die sich imNachhinein aber als verfassungswidrigerweisen.
Wenn nun Richter Bundesgesetzeauf ihre Verfassungsmässigkeit hinüberprüfen sollen, können auch sienicht ohne eigene Interessenabwägungund ohne eigene wertende Entschei-dung beurteilen, ob eine Gesetzesbe-stimmung der Verfassung widerspricht.Sie müssen ein Urteil fällen, das zwar inrechtliche Argumente gekleidet ist, imKern aber einen politischen Charakterhat, und heben gegebenenfalls den vomParlament und allenfalls dem Volk ge-troffenen Entscheid auf. Eine solcheMachtverschiebung vom Parlamentund vom Volk hin zu ein paar wenigenRichtern ist abzulehnen.
Völkerrecht als Schranke von VerfassungsänderungenDer Einfluss des Völkerrechts auf unsereRechtsordnung nimmt laufend zu. Handin Hand mit dieser Entwicklung geht einschleichender Abbau der demokrati-schen Mitwirkungsrechte des Volkes.Das zeigt sich beim zwingenden Völker-recht als Schranke von Verfassungs-initiativen, und zwar sowohl anlässlichder Vorprüfung der Initiativen als auch
bei der Umsetzung nach ihrer Annah-me. Als Beispiele zu nennen sind dieAusschaffungsinitiative, die Verwah-rungsinitiative und die Minarett-Initiati-ve. Die Schranke des zwingenden Völ-kerrechts ist als solche unbestritten; siesteht schon heute in unserer Verfassung.Doch ist keineswegs klar, was zumzwingenden Völkerrecht gehört und wasdie Tragweite gewisser völkerrechtli-cher Normen ist. Zum Beispiel gibt eseine Tendenz unter den Staats- und Völ-kerrechtlern, eine Kategorie des «regio-nalen zwingenden Völkerrechts» zu be-gründen, was dazu führen könnte, dassein grosser Teil der Normen der Eu-ropäischen Menschenrechtskonvention(EMRK) als zwingendes Völkerrechtunserer Verfassung vorgehen würde.Das zwingende Völkerrecht ist somitnicht eine ein für alle Mal festgelegteSchranke; es gibt Tendenzen, sie auszu-bauen, womit die demokratischen Mit-wirkungsrechte weiter eingeschränktwürden.
Vorrang des Völkerrechts in derRechtsprechung des BundesgerichtsDer Einfluss des Völkerrechts auf unse-re Rechtsordnung wächst aber auch,weil die Gerichte diesen Einfluss zulas-sen und sogar verstärken. Auch dieseEntwicklung findet fernab von einer di-rektdemokratischen Mitwirkung desVolkes statt. So ist das Bundesgerichtschon länger dazu übergegangen, Bun-desgesetze im konkreten Anwendungs-fall auf ihre Vereinbarkeit mit der EMRK zu überprüfen (womit es dieEMRK in gewisser Weise über die Ver-fassung hebt, da es zurzeit noch keineVerfassungsgerichtsbarkeit mit Bezugauf Bundesgesetze gibt). Die EMRKwird ihrerseits durch die Rechtspre-chung des Europäischen Gerichtshofesfür Menschenrechte im Rahmen derAuslegung laufend weiterentwickelt.EMRK-Spezialisten räumen ein, dassniemand 1974, als die Schweiz die EMRK ratifizierte, ahnte, was alles ein-mal aus diesem Staatsvertrag abgeleitetwürde. Im Ergebnis steht nicht nur dieEMRK, sondern auch die Rechtspre-chung des Europäischen Gerichtshofes
DER KAMPF GEGEN DEN ABBAU DER DIREKTEN DEMOKRATIE GEHT IN DIE ENTSCHEIDENDE RUNDE
Unsere direkte Demokratie ist in GefahrAusbau der Verfassungsgerichtsbarkeit, Schranken für Volksinitiativen, wachsender Einfluss des Völkerrechts, Anbindungan das EU-Recht – von verschiedenen Seiten kommen die Institutionen der direkten Demokratie unter Druck.
terentwicklung der bilateralen Bezie-hungen bei den sogenannten institutio-nellen Fragen eingehen soll. Es gehthier um die automatische Übernahmeneuer EU-Vorschriften im Rahmen be-stehender bilateraler Verträge, um dieeinheitliche Auslegung der Verträge undum die Einsetzung einer besonderenBehörde zur Beurteilung von Mei-nungsverschiedenheiten. Mit einer sol-chen Anbindung an das Rechtssystemder EU würden fast unweigerlich die di-rektdemokratischen Mitwirkungsrechteeingeschränkt.
Der Kampf gegen den Abbau der di-rekten Demokratie geht in die entschei-dende Runde. Im gegenwärtigen Wahl-kampf ist dieses Thema zu kurz ge-kommen; nicht zuletzt, weil die anste-hende Diskussion über einen weiterenAusbau der bilateralen Beziehungenmit der EU offenbar gezielt bis nachden Wahlen unter dem Deckel gehaltenwerden sollte. Die SVP hat jedoch im-mer darauf hingewiesen, dass unseredirekte Demokratie in Gefahr ist unddurch eine schleichende Anbindung andie EU und durch die Übernahme vonimmer mehr Völkerrecht laufend wei-ter eingeschränkt wird. Schritt fürSchritt geben wir die Vorzüge der di-rekten Demokratie preis. Es ist zu hof-fen, dass dann, wenn in der politischenDiskussion offen über den Abbau derdirekten Demokratie verhandelt wird,genügend Vertreter der SVP in Bern ih-re Stimme erheben können und dasauch tun werden.
für Menschenrechte über dem schwei-zerischen Bundesgesetzgeber.
Auch das EU-Recht beeinflusst überdie Rechtsprechung der Gerichte unsereRechtsordnung. Wenn der SchweizerGesetzgeber aus eigenen Stücken unse-re Gesetze dem EU-Recht anpasst – wasin manchen Bereichen sinnvoll ist –,dann berücksichtigt das Bundesgerichtbei der Anwendung dieser Gesetze auchWeiterentwicklungen des EU-Rechts,die nach der Übernahme dieses Rechtseingetreten sind. Begründet wird diesdamit, dass die mit der Übernahme desEU-Rechts angestrebte Rechtsanglei-chung nur dann erreicht wird, wenn un-ser Recht auch die späteren Entwicklun-gen in der EU mitmacht. Damit wird je-doch das schweizerische Gesetzge-bungsverfahren umgangen.
Die Volksinitiative «Staatsverträgevors Volk!» der AUNS will dem wach-senden Einfluss des Völkerrechts mit ei-nem Ausbau des Staatsvertragsreferen-dums entgegentreten. Staatsverträge inwichtigen Bereichen sollen gemäss derInitiative zwingend Volk und Ständenvorgelegt werden müssen.
Bilaterale IIIIn unmittelbarer Zukunft drohenschliesslich Einschränkungen der de-mokratischen Mitwirkungsrechte imBereich der bilateralen Verträge. Hierstehen – wenige Tage nach den Wahlen– Grundsatzentscheidungen zur Fragean, ob und wie genau die Schweiz aufdie Forderung der EU nach einer Wei-
www.martinarnold.ch
2x auf Ihre Listeund in den Ständerat Christoph Blocher
Liste1
in den Nationalrat
Martin ArnoldOrlandoWyssin den Nationalrat
2x auf Ihre Liste www.orlando-wyss.chListe
Für Souveränität und Sicherheit
2 x !Ulrich Schlüer Unverzichtbar! denkt an übermorgen!Alfred Heer Beinhart für die SVP-Positionen!Thomas Matter Wirtschaftskompetenz! DRINGEND!Hans-Ueli Vogt Neuer Kopf mit viel drin!Gregor Rutz kennt die Bundespolitik!Claudio Zanetti fällt auf keine Politlüge rein!Christoph Mörgeli denkt erst und spricht dann!
Mike Dreher, Liste «Rüstige Rentner» 2015
Kanton ZürichWahlzettel für die Erneuerungswahl
der 34 zürcherischen Mitglieder des schweizerischen NationalratesWahl vom 23. Oktober 2011Schweizerische Volkspartei (SVP)Verbunden sind die Listen von #########
und ######### Unterlistenverbindung: #########
01
Kanton ZürichWahlzettelfür die Wahl von 2 Mitgliedern des Ständerates
Erster Wahlgang vom 23. Oktober 2011Zwei Mitglieder des StänderatesName
1.
2.
Nähere Angaben wie:Vorname, Beruf, Wohnort usw.
So wählen Sie richtig:
Mobilisieren bis zum Wahltag – jede Stimme zählt!
2 EIDGENÖSSISCHE POLITIK Der Zürcher Bote • Nr. 41 • Freitag, 14. Oktober 2011
VON CHRISTOPH
MÖRGELI
Das «Echo der Zeit»unseres Zwangsge-bührenradios hatein Herz für geschei-
terte linke Journalisten. Der beider Weltwoche als Chefredaktorentlassene Fredy Gsteiger wurdeProduzent der Sendung. Und derbeim Tages-Anzeiger entlasseneSascha Buchbinder ihr Inlandre-daktor. Allein dieses Jahr basteltedas «Echo der Zeit» zwölf Sendun-gen zum Thema «Rechtspopulis-mus in Europa». Rechtzeitig zuden Wahlen erscholl letzten Frei-tag auch ein Beitrag zur «Krise derbürgerlichen Werte».
Bei der SRG dürfen zwei Wo-chen vor den Wahlen keine Politi-ker mehr auftreten. Denn in diesenzwei Wochen will das «Echo derZeit» seinen Wahlkampf alleineführen – ohne störende Zwischen-rufe. Dafür mit Lieblingsschimpf-wörtern wie «Neoliberalismus»,«Turbokapitalismus» und «markt-radikales Denken». Originalton:«Bürgerliche Politiker gestehen,dass ihnen linke Analysen plötzlicheinleuchten.» Und nochmals Ori-ginalton: «Der Wahlkampf hemmtzwar Grundsatzdiskussionen, aberauch hierzulande reift bei Bürger-lichen die Vorstellung, dass etwasgeschehen muss, wenn bishergrundlegende Werte bleiben sol-len.»
Zitiert werden linksüberzeugteBürgerliche von FDP und CVP al-lerdings anonym und «hinter vor-gehaltener Hand». Denn sie wol-len «nicht in Verdacht kommen,das Geschäft der Linken zu betrei-ben». Als erleuchtete und «ge-reifte» Bürgerliche lassen sich ein-zig alt Ständerat René Rhinow undalt Bundesrat Rudolf Friedrich zi-tieren. Zwei personifizierte Sarg-nägel des Freisinns, welche dieSchweiz längst in die EU geführthätten – mitten in Finanzkrise,Schuldenkrise, Währungskrise.
Der pensionierte StaatsrechtlerRhinow aus Seltisberg wittert eine«Revolution von rechts». Der imAmt gescheiterte Rudolf Friedrichaus Winterthur enthüllt «mitscharfen Worten» seine ökonomi-sche Grunderkenntnis: «Wer ar-beitet, soll auch verdienen.» Wiedie echten Linken beurteilen diesePseudo-Liberalen grosse Gewinneals unmoralisch und sozial uner-wünscht. Denn sie verkauften ihreZeit für ein festes Gehalt oder ei-nen festen Stundenlohn. Dies abermacht marktwirtschaftlich keinenSinn bei Unternehmern, die ihreMittel auf eigene Gefahr und Ver-antwortung vermehren müssen.Rhinow und Friedrich liessen sichvom Staatsradio als kleinliche Nei-der und Missgünstlinge vorspan-nen. Typisch für Professoren. Ty-pisch für Winkeladvokaten.
Echo des linken Zeitgeistes
BEIM BUNDESHAUSHALT BESTEHT HANDLUNGSBEDARF
Staatlichen Schuldenberg weiter abbauen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen verbessernZwar konnten wir bei den Jahresrechnungen des Bundes in den letzten Jahren meistens positive Resultate zur Kenntnis nehmen. Dieser Umstanddarf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass nach wie vor grosser Handlungsbedarf besteht. Nach wie vor ist die Aufgabenüberprüfung, welche dem Bund Handlungsfreiheit für neue, wichtige Aufgaben geben sollte, nicht erfolgt. Und es ist dringend nötig, dass der Bundeshaushaltmit weiteren Einsparungen in Ordnung gebracht wird. Zudem gilt es, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu optimieren. Nur so kannnämlich die Wettbewerbsfähigkeit langfristig erhalten und gestärkt werden.
BRUNO ZUPPIGERNATIONALRAT SVPHINWIL
Anfang dieser Wochewurde von der Eidge-nössischen Finanzver-waltung die Statistik
«Öffentliche Finanzen 2011» publi-ziert. Die darin präsentierten Zahlensind zwar im Vergleich zu jenen dermeisten anderen europäischen Staatenerfreulich, dürfen aber nicht über denUmstand hinwegtäuschen, dass weiter-hin grosse Sparanstrengungen nötigsind, um den Bundeshaushalt in Ord-nung zu halten.
Öffentliche Finanzen sanierenIm Vergleich zum Vorjahr werden dieEinnahmen kaum mehr steigen. Hinge-gen ist ein Wachstum der Ausgaben umsatte 4,6 Prozent geplant. Dass dieseEntwicklung zu neuen Problemen füh-ren wird, muss ich wahrscheinlich nichtspeziell erläutern. Wenn man die Aus-gaben nach Aufgabengebieten aufge-schlüsselt unter die Lupe nimmt, sowird schnell klar, wo der Hebel ange-setzt werden muss: Der Bereich «So-ziale Wohlfahrt» beispielsweise war imletzten Jahr mit einem Anteil von 31,1Prozent an den gesamten Belastungenmit Abstand der grösste Ausgabenpos -ten. Aber auch andere Bereiche, wieetwa «Beziehungen zum Ausland»,verzeichnen ein kontinuierliches Kos -
tenwachstum. Die SVP hat auch in dervergangenen Legislatur mehrmals dar-auf aufmerksam gemacht, dass die Ent-wicklung beim Personalbestand in derBundesverwaltung endlich gestopptund plafoniert werden muss. Es darfnicht sein, dass der Staatsapparat Jahrfür Jahr personell aufgestockt wird.Auch die finanziellen Mittel, welchefür die Informatik und externe Beratun-gen verwendet werden, sind zu kürzen.Der Auftrag des Parlaments zur Aufga-benüberprüfung und zu einer konse-quenten Beschränkung auf die Kern-aufgaben des Bundes ist endlich an dieHand zu nehmen. In der vergangenenLegislaturperiode liess sich beim Bun-desrat der dafür notwendige politischeWille leider vermissen. Obschon derstaatliche Schuldenberg per Ende 2011gegenüber dem Vorjahr voraussichtlichum einen Prozentpunkt abnimmt, be-läuft sich dieser nach wie vor auf fast110 Milliarden CHF. Der Abbau derStaatsschuld muss deshalb vorbehaltlosweiter vorangetrieben werden. Die Sa-nierung des Bundeshaushalts darf nichtin Frage gestellt werden. Daher wirddie SVP den Voranschlag und den Fi-nanzplan des Bundesrates genau unterdie Lupe nehmen und verschiedeneSparanträge einbringen.
Wirtschaftliche Rahmen-bedingungen optimierenNeben den Einsparungen gilt es aberauch die Rahmenbedingungen für Un-
ternehmen signifikant zu verbessern. Inder globalisierten Wirtschaft wählenUnternehmen jenen Standort, welcherdie günstigsten Voraussetzungen offe-riert. Eine niedrige Steuerquote ist indiesem Zusammenhang entscheidend.Für ein kleines und rohstoffarmes Landwie die Schweiz sind international at-traktive Unternehmenssteuern deshalbvon elementarer Bedeutung für die Si-cherung des Wohlstands.
Nichtsdestotrotz wurden in der zuEnde gehenden Legislatur von Bundes-rat und Parlament zusätzliche Belas -tungen durch Steuern und Abgaben be-schlossen, alleine auf Anfang 2011bürdeten diese Bevölkerung und Unter-nehmen über 4 Milliarden CHF zusätz-liche Steuern, Gebühren und Abgabenauf.
Die Auswirkungen des starken Fran-kens haben viele Unternehmer hart ge-troffen. Auf Unternehmerseite wurdemit Massnahmen wie Erhöhung derProduktivität, Kostensenkungen undeiner Verlängerung der Arbeitszeit ver-sucht, den negativen Auswirkungen derFrankenstärke entgegenzuwirken.Diese Massnahmen konnten zwar ineinzelnen Fällen zu einer Beruhigungder angespannten Situation führen,dennoch sind weitere Schritte zwin-gend notwendig: Bei der Unterneh-mensbesteuerung gilt es, ein starkesZeichen zu setzen, gerade auch, um potentiellen Investoren ein Signal zusenden. Die Standortförderung des
schweizerischen Werkplatzes soll iners ter Linie durch fiskalische Anreizeund durch einen Abbau bürokratischerund staatlicher Auflagen erfolgen. Ausdiesem Grund ist die Unternehmens-steuerreform III nun endlich anzupa-ck en und umzusetzen. Die Gewinn-steuer muss gesenkt werden, die Stem-pelabgaben gehören gänzlich abge-schafft.
Arbeitsplätze erhaltenAllfällige steuerliche Anreize zur bes-seren Erschliessung wirtschaftlichschwächerer Regionen müssen nachwie vor möglich sein, die kantonaleSteuerhoheit darf nicht in Frage gestelltoder aufgeweicht werden. Eine Wei-chenstellung zur Stärkung des Unter-nehmensstandorts Schweiz ist notwen-dig, primär hat diese via steuerlicheEntlastungen zu erfolgen. Das wich-tigs te Anliegen sollte nun sein, die Ar-beitsplätze in der Schweiz zu erhalten.Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf eseiner steuerlichen Entlastung. Die Ein-führung neuer Steuern wie etwa der vonlinker Seite geplanten Erbschaftssteuerwirkt sich dagegen schädlich und kon-traproduktiv aus. In einem wirtschaft-lich immer härter umkämpften Umfeldgilt es allfällige Investoren durch gün-stige Rahmenbedingungen zu gewin-nen. Eine möglichst tiefe Gesamtsteu-erbelastung für Unternehmen führt zueiner Erhöhung des Steuersubstrats undsomit zu mehr Staatseinnahmen.
Wieder in den Nationalrat
Standort Schweiz sichern!
2x auf Ihre Listewww.HansKaufmann.ch
HansKaufmann
UNGEBREMST UND UNKONTROLLIERT
Unhaltbare Zunahme der EinwanderungDie diese Woche veröffentlichte Ausländerstatistik zeigt ein alarmie-rendes Bild. Insgesamt sind vom 1.9.2010 bis zum 31.8.2011 138607ausländische Personen in die Schweiz eingewandert, im gleichen Zeit-raum ein Jahr zuvor waren es noch 131754 Zuwanderer gewesen. Zähltman die Auswanderung im gleichen Zeitraum von der Einwanderungab, verbleibt ein Zuwanderungssaldo von 76306 Personen (Vorjahres-periode 68322), was etwa der Einwohnerzahl der Stadt Luzern oderdes Kantons Schaffhausen entspricht.
SVP. Die vom Bundesamt für Migra-tion veröffentlichte Medienmitteilungzu den Ausländerzahlen per Ende Au-gust 2011 lässt aufhorchen. Zum erstenMal seit 2008 wird nicht mehr von ei-ner vermeintlich «abgeschwächten Zu-wanderung von EU-/EFTA-Angehöri-gen» oder vom «Rückgang der Zuwan-derung aus Drittstaaten» gesprochen,sondern klar bestätigt, dass die Ein-wanderung in die Schweiz wieder zu-nimmt. Die Zahl der gesamten auslän-dischen Wohnbevölkerung hat um 2,9Prozent zugenommen, jene aus derEU-10 (den EU-Mitgliedstaaten, die2004 beigetreten waren) um 16,5 Pro-zent und jene aus der EU-2 (Rumänienund Bulgarien) gar um 20,6 Prozent!Wer hier nicht von einer Massenein-wanderung spricht, verschliesst dieAugen vor den damit zusammenhän-genden Problemen. Die längerfristigenFolgen dieser anhaltenden Entwick-lung auf die Nutzung der Infrastruktu-ren, den Wohnraum, die Sozialwerke
und den Arbeitsmarkt sind nicht abseh-bar. Klar ist nur, dass die Schweiz ih-ren ausländerpolitischen Handlungs-spielraum mit der Personenfreizügig-keit und den offenen Grenzen durchSchengen aus der Hand gegeben hat.Mit Massnahmen, die sich einseitig aufdie sogenannten Drittstaaten konzen-trieren, wird die Problematik nicht ge-löst. Auch wenn die Anzahl Ausländeraus Drittstaaten ebenfalls um +0,8 Pro-zent zugenommen hat, so liegt die Zu-nahme bei der EU-27 mit +4 Prozentdoch markant höher.
Wer also die Personenfreizügigkeitmit der EU aus den ausländerpoliti-schen Betrachtungen ausklammert,steckt den Kopf in den Sand. Wir-kungsvolle Massnahmen zur Begren-zung der Zuwanderung drängen sichauf, daher hat die SVP die Volksinitia-tive «gegen Masseneinwanderung»lanciert. Damit die Zuwanderungdurch die Schweiz wieder eigenständigsteuerbar wird.
Schweizer wählen SVP SVP Bezirk Bülach
Öffentliche Wahl- und Sessionsveranstaltung
Gäste sind (ohne Stimmrecht) herzlich eingeladen.
E s r e f e r i e r e n :
NR Hans Fehr, NR Hans RutschmannHans-Ulrich Lehmann, SVP Nationalratskandidat
Bruno Heinzelmann, SVP Nationalratskandidat
Mittwoch, 19. Oktober 201119.00 Uhr, ab 18.30 Uhr Apero Restaurant Frohsinn, Geerenstrasse 20, 8302 Kloten
mit Apero!
2 0 .15 U h r :
Delegiertenversammlung der SVP Bezirk Bülach
Der Zürcher Bote • Nr. 41 • Freitag, 14. Oktober 2011 KANTON ZÜRICH 3
IMPRESSIONEN VOM SVP-OKTOBERFEST IN USTER
2x auf Liste1
www.hansuelivogt.ch
Beharrlich. Ehrlich. Und mit Sachverstand.Hans-Ueli Vogt in den Nationalrat!
UNABHÄNGIKEIT UND DEMOKRATIE SICHERN
Oktoberrevolution im Bundeshaus?Im Oktober 1917 fand die Oktoberrevolution im zaristischen Russland statt. Federführend dabei war Lenin,welcher von Zürich aus mit dem Zug nach Russland reiste, um den Putsch durchzuführen.
NATIONALRATALFRED HEERPARTEIPRÄSIDENTSVP KT. ZÜRICH
Vielleicht denken Sie,dass es verwegen ist,die Oktoberrevolution
in Russland mit den Zuständen in derSchweiz zu vergleichen. Schliesslichsind wir ja eine direkte Demokratie,was die Beschlüsse zu Verfassungs-oder Gesetzesänderungen betrifft.
Putsch von oben gegen unten?Speziell in der Schweiz ist, dass wir esnicht mit einem Putsch von Teilen desVolkes gegen die Regierung zu tun ha-ben, sondern mit einem sich anbahnen-den Putsch der Regierung gegen dasVolk.
Bekanntlich wurde die Ausschaf-fungsinitiative vom Volk angenommen.Der Volksentscheid hat der Initiativeden Vorzug gegenüber dem Gegenvor-schlag gegeben und wurde von einerMehrheit angenommen. Die Regierungund das Parlament müssten sich jetztan die Arbeit machen, den Volkswillenumzusetzen. Dies ist bislang aber nochnicht geschehen. Im Gegenteil: dievom Bundesrat eingesetzte Arbeits-gruppe kommt zum Schluss, dass vieleher der Gegenvorschlag umgesetzt
werden sollte. Mit anderen Worten ver-hält sich die Regierung renitent gegen-über dem klaren Volkswillen. Von ei-nem Putsch zu sprechen mag übertrie-ben sein. Wenn der Bundesrat und dasParlament sich aber weiter über denVolkswillen hinwegsetzen, werden sichbeide Behörden diesem Vorwurf aus-setzen müssen.
Auch was die Staatsverträge mit denUSA betrifft, sind handstreichartigeÜberfälle des Bundesrates gegenüberdem Parlament an der Tagesordnung.Mit der Begründung der Dringlichkeitwerden Staatsverträge abgeschlossen,welche keine gesetzliche Grundlagehatten. So im Fall des Staatsvertragesmit den USA bezüglich der Heraus-gabe von Kundendaten der UBS. DasBundesverwaltungsgericht hat festge-stellt, dass dieser Staatsvertrag wider-rechtlich ist. Erst nachträglich hat dasParlament als Vertreter des Volkes die-sen wohl oder übel abgesegnet.
Den nächsten Staatsvertrag mit denUSA, welcher BR Eveline Widmer-Schlumpf in Washington abgeschlos-sen hat, hätte in der letzten Session imEilzugstempo durch das Parlament ge-boxt werden sollen. Angeblich um dro-hendes Unheil für den Schweizer Fi-nanzplatz abzuwenden. Dabei weiss je-der vernünftige Bürger, dass die An-griffe der USA nicht in erster Linie
dazu dienen, steuermüde US-Bürger zulokalisieren, sondern viel eher dazu dasind, den Schweizer Finanzplatz zuGunsten des darbenden US-Finanzplat-zes zu stärken. Gruppenanfragen sollenplötzlich zugelassen werden.
Der willfährige und devote Bundes-rat hat es in den letzten vier Jahren fer-tig gebracht, das Bankgeheimnis auf-zuheben, obwohl dies noch immer fes -ter Bestandteil des Schweizer Rechtesist. Glücklicherweise hat wenigstensder Ständerat dieses Mal Rückgrat bewiesen, den neuen Staatsvertragzwecks besserer Beurteilung erst in dernächsten Session zu behandeln.
SVP wählen – Putschversuche unterbindenAm 23. Oktober 2011 finden die Na-tional- und Ständeratswahlen statt. DenPutschversuchen des Bundesrates undder Mehrheit des Parlamentes muss Pa-roli geboten werden. Den EU-Beitrittdurch die Hintertüre gilt es zu verhin-dern. Die Unabhängigkeit, Freiheit undSicherheit unseres Landes gilt es zu be-wahren.
I n d e n N a t i o n a l r a t
MaxBinderDer sichere Wert für eine bürgerliche Politik
2x auf Ihre Liste
und in den StänderatChristoph Blocher
Komitee «Max Binder wieder nach Bern!» Co-Präsidium: Stefan Krebs, Kantonsrat, Pfäffikon; Ernst Stocker, Regierungsrat, Wädenswil; Urs Weiss, Stadtrat, Illnau-Effretikon. Mitglieder: Theres Weber-Gachnang, Kantonsrätin, PräsidentinZürcher Landfrauen; Regula Kuhn, a. Kantonsrätin, Effretikon; Barbara Nägeli, Gemeindepräsidentin Marthalen; Elisabeth Pflugshaupt, Präsidentin Regionalverband der Raiffeisenbanken Zürich und Schaffhausen; Trix Zürcher, Präsidentin SVPGrüningen; Markus Kägi, Regierungsrat, Niederglatt; Alfred Heer, Nationalrat, Präsident SVP Kt. Zürich; Roger Liebi, Präsident SVP Stadt Zürich; Daniel Oswald, Präsident SVP Stadt Winterthur; Hans Rutschmann, Nationalrat, Präsident Kant.Gewerbeverband Zürich; Robert Keller, a. Nationalrat, Pfäffikon; Jakob Freund, a. Nationalrat, Präsident Verband Schweizer Volksmusik; Hanspeter Hulliger, Präsident Gemeindepräsidentenverband Kt. Zürich; René Huber, Stadtpräsident Kloten;BernhardKrismer, GemeindepräsidentWallisellen;WilfriedOtt, Gemeindepräsident Fehraltorf;Hans Streit, Stadtrat Uster;Kurt Spillmann, Stadtrat Dübendorf;ReinhardFürst, Stadtrat Illnau-Effretikon;HansStaub, Präsident Zürcher Bauernver-band;Kaspar Reuttimann, PräsidentWaldwirtschaftsverband Kt. Zürich;KasparWetli, Präsident Schweiz.Weinbauverein;Willi Zollinger, Präsident Verband für Landtechnik, Sektion Zürich;Ueli Vögeli, Direktor Landw. Schule Strickhof;Urs Amstutz,Direktor Waldwirtschaft Schweiz; Pascal Forrer, Direktor Schweizer Hagelversicherung; Urs Stähli, Präsident Zürcher Schiesssportverband; Mike Bloch, Obmann Schützengesellschaft Stadt Zürich; Urs Christen, Präsident ASTAG Sektion Zürich
FÜR FREIHEIT UND VATERLAND
Nationalratssitz für die Junge SVPAm 23. Oktober tritt die Junge SVP Kanton Zürich mit einer eigenenListe zu den Nationalratswahlen an. Mit dem Slogan «Für Freiheitund Vaterland» möchten wir klar zum Ausdruck bringen, dass wir fürSchweizer Werte wie direkte Demokratie, Neutralität, Unabhängig-keit und Freiheit einstehen. Wir sind der Überzeugung, dass es inden nächsten vier Jahren explizit um diese Werte gehen wird.
PATRICK WALDERVIZEPRÄS. JSVP ZHDÜBENDORF
Es ist ein Fakt, dassimmer noch die Mehr-heit des Parlaments in
die EU möchte. Dies auch, nach-dem es nun für alle offensichtlichsein sollte, dass das grössenwahn-sinnige Konstrukt der EuropäischenUnion gescheitert ist und mit ihr de-ren Einheitswährung. Die JungeSVP kämpft aktiv gegen jeglicheautomatische Übernahme von EU-Recht und gegen den EU-Beitrittdurch die Hintertüre.
Die direkte Demokratie steht aufdem Prüfstand. Am 28.11.2010 hatdas Stimmvolk klar JA zur Aus-schaffungsinitiative und in allenKantonen NEIN zum Gegenvor-schlag gesagt. Dieser Wille mussdurch den Bundesrat und die natio-nalen Kammern 1 zu 1 umgesetztwerden. Die Junge SVP setzt sichdafür ein, dass der Volkswille zu-oberst steht und ohne Wenn undAber angewendet wird. Aus Sichtder Jungen SVP muss die direkteDemokratie soweit gehen, dassauch der Bundesrat direkt durch dasVolk gewählt wird.
Um uns für diese und diverseweitere Anliegen einsetzen zu kön-
nen, möchte die Junge SVP eineneigenen Nationalratssitz erreichen.Einen eigenen Nationalratssitz imKanton Zürich bedeutet zirka408000 Listenstimmen. Um diesesehrgeizige Ziel zu erreichen, müs-sen wir Neu-, Jung- und Erstwählermobilisieren. Alleine durch dieseWählerklientel wird es der JungenSVP aber nicht möglich sein, dienötigen Stimmen für einen Natio-nalratssitz zu gewinnen. Wir sindauch auf die breite Basis der SVP-Wählerschaft angewiesen.
Aus diesem Grund ist die JungeSVP eine Unterlistenverbindung mitder SVP eingegangen. Eine Unter-listenverbindung bedeutet, dasssämtliche Stimmen der Jungen SVPautomatisch an die SVP übergehen,sofern das Ziel eines eigenen Sitzesnicht erreicht wird.
Einfach gesagt: Wenn Sie die Liste28, die Liste der Jungen SVP, alsIhre Hauptliste verwenden, habenSie eine doppelte Chance, das SVP-Gedankengut zu unterstützen.
Unterstützen Sie die Junge SVP unddie SVP und werfen Sie nur die Liste 28 in die Urne. Übertragen Siedie durch Sie bevorzugten Kandi-daten der Liste 1 einfach auf die Liste 28.
Deshalb: Liste 1 wählen – Christoph Blocher in den Ständerat wählen.
Fotoreportagen aller Art!Unser SVP-Fotograf, Kantonsrat Christian Mettler, steht auch den Lesern des Zürcher Bote / Zürcher Bauer gerne zur Verfügung.
Anfragen: Telefon 079 689 29 71, E-Mail: [email protected]
IMPRESSIONEN AUS DEM WAHLKAMPF
4 AUS DEN SEKTIONEN Der Zürcher Bote • Nr. 41 • Freitag, 14. Oktober 2011
EIN SVP-MITGLIEDSTELLT SICH VOR
Christian TscharnerAlter: 27 JahreBeruf: ElektroplanerGemeinde: Brüttisellen
Seit wann sind Sie Mitglied bei der SVP und warum sind Siebeigetreten?Am 2. Oktober 2010 trat ich nach langerÜberlegungszeit und Abwägungen derParteiprogramme und deren Vergleichemit meinem Denken der SVP bei. Einekurze Zeit später füllte ich auch die Bei-trittserklärung für die JSVP aus. Als eineher unkonventioneller Mensch, der starkauf seine individuellen Freiheiten als Bür-ger dieses Landes achtet, bin ich jedenTag erneut stolz auf diese Entscheidung.
Wie engagieren Sie sich innerhalb der Partei? Bei der JSVP bin ich als zuverlässiges undsolides Basismitglied an jeder kleinerenoder grösseren Veranstaltung dabei, so-fern dies mein Terminkalender auch zu-lässt. Bei der SVP hingegen darf ich michnach kurzer Zeit der Mitgliedschaft seitdem Mai 2011 bereits als Vorstandsmit-glied und Webmaster der Ortspartei Wan-gen-Brüttisellen betrachten und meinenächste Zukunft hier wird ebenfalls nochsehr spannend und ereignisreich werden…
Was wünschen Sie sich für dieSchweiz?– Viel Selbstvertrauen und Standfestig-
keit bei der Vertretung der eigenen In-teressen gegenüber dem Ausland
– Grosse und vielfältige Freiheit der Bür-ger und Unternehmen
– Das Einhalten und Bewahren unsererbewährten Politik der direkten Demo-kratie
– Eine starke und optimal ausgerüsteteArmee mit genügend Mitteln für IhreAufträge
– Das Leben und Bewahren der vielenTraditionen
– Der Schutz und Erhalt der vielfältigenNatur
Welcher Politiker ist Ihr Vorbildund warum?Definitiv Benjamin Franklin. Als einer derGründerväter der Vereinigten Staaten vonAmerika war er ein Pionier. Doch auchsein Intellekt beeindruckt mich, er warnicht nur Staatsman, welcher die Verfas-sung der Vereinigten Staaten mit ausar-beitete, sondern auch ein grossartiger Au-tor, welcher unter dem Pseudonym «Mrs.Silence Dogood» gesellschaftskritischeBeiträge schrieb, und er wahr auch nochein Erfinder, dessen entdeckte Prinzipienin der Elektrotechnik heute noch im Blitz-ableiter angewendet wird, und ein Wel-tenkenner, der sich die Prioritäten seineseigenen Landes immer bewusst war. AlsPionier zielorientiert und vielseitig!
Was sind Ihre nächsten persönlichen Projekte?Ich werde meine Leidenschaft, Tätigkei-ten in der Datenverarbeitung auszuführenzu meinem Beruf machen, und daher eineAusbildung in dieser Richtung beginnen.Denn als bisheriges Hobby war es immerspannend, neue Erfahrungen in EDV-Ar-beiten zu sammeln und ich kann mirdurchaus vorstellen, meine berufliche Er-füllung in diesem Tätigkeitsfeld zu finden.Weiterhin möchte ich dies, damit mir inder Freizeit wieder mehr Spielraum fürandere Aktivitäten bleibt, wie die Politikals Beispiel.
Wir kaufen
MehrfamilienhäuserAbbruchobjekte
Bauland und Villen
Angebote an: Konrad Gadient, Postfach 311, 8501 Frauenfeld
052 720 34 35 – 079 207 49 80, [email protected]
MC SVP
Ein Saisonschluss wie im BilderbuchEine Reise bei schönstem Wetter ins benachbarte Österreich, eine fulminante Motorrad-Landsgemeinde auf dem Ratenpass und ein letzter Höckin Oberembrach. Das waren die krönenden Abschlüsse unserer unfallfreien Motorradsaison 2011. Immerhin dürfen wir behaupten, dass wir mitunserem Auftritt auf dem Ratenpass den Kandidaten für die bevorstehenden Nationalratswahlen einen veritablen Flankenschutz boten. Der Auf-marsch war grossartig, die Stimmung hervorragend und das Wetter spielte, wenn auch nur ganz knapp, eine sehr gütige Rolle.
EMIL GRABHERRPRÄSIDENT MC SVP
Querfeldein nach Damüls in Österreich Wir treffen uns auf dem Seedamm beiRapperswil und haben Damüls, dasschneereichste Dorf der Welt, in denösterreichischen Alpen, im Visier. Aberes ist immer noch Sommer und dieRoute führt uns über das Toggenburg,vorbei an Feldkirch und Rankweil, di-rekt in eine wunderschöne Bergland-schaft. Durch das Laternsertal und überdas Furkajoch führt uns nun der Wegzum Zielort Damüls. Ruth und Frankhaben die Tour geplant und kennen denWeg.
Es geht deshalb in erfrischendemTempo bergwärts, was darauf schliessenlässt, dass einige bereits Hunger verspü-ren. Mittagsrast im Hotel Alpenstern,das uns durch seine gute Küche richtigbegeistert. Nach einem Expresso geht eszurück über Schwarzenberg und denLosenpass Richtung Diepoldsau, umdann unvermittelt wieder bergwärts indie Appenzeller Alpen aufzusteigen.
Das braucht relativ wenig Kraft,denn unsere starken Motoren schaffendiese hügeligen Höhenzüge ohne zukeuchen oder zu schnaufen. Nach ei-nem zweigeteilten Zvierihalt, denn wirhatten uns für kurze Zeit aus den Au-gen verloren, ging es schnurstracks inwestlicher Richtung gegen Liechten-stein und Wattwil, um uns auf demRickenpass gesund und munter vonein-ander zu verabschieden. Ja so munterist man nach zwei- bis dreihundert Ki-lometern schon nicht mehr und der ob-ligate «Rückenpanzer» täte auch man-chem Politiker gut. Zumindest hält er
einem aufrecht, was immer man darun-ter verstehen mag.
Ein klares MahnzeichenRund tausend begeisterte Motorrad-freunde trafen sich zur MotorradLandsgemeinde auf dem Ratenpasszwischen Oberägeri und Biberbrugg,um eine Resolution zu verabschiedenin der unsere Forderungen bezüglichSicherheit und Freiheit sowie gegenzunehmende Schikanen festgeschrie-ben wurden.
Prominente Namen waren auf derRednerliste aufgeführt. Darunter JackCornue, Luigi Taveri (mit einem Brief,der verlesen wurde), NR Walter Wob-mann und NR Hans Fehr. Ebenfalls zuWort kam Grossrätin Milly Stöckli ausdem Aargau, die mit ihrer schweren,feuerroten Maschine zur Landsge-meinde kam und unsere Anliegen ausweiblicher Sicht beleuchtete. Und na-türlich alt BR Christoph Blocher, derunserem Aufruf gefolgt war und dieBedeutung von Freiheit und Eigenstän-digkeit auf der einen Seite, sowie dieRegierungs- und Verwaltungsschika-nen auf der anderen Seite, ins Zentrumseiner Ausführungen stellte. Er warvom Grossaufmarsch der Motorrad-Fan-Gemeinde sichtlich angetan undfreute sich über den gelungenen An-lass. Auch Parteipräsident NR ToniBrunner kam mit einer Delegation vonMotorradfahrern aus dem Toggenburgangereist und fühlte sich in diesemUmfeld ebenfalls sichtlich wohl.
Stamm in OberembrachRund zwei dutzend Mitglieder trafensich zum letzten Höck in der Besenbeizin Oberembrach.
Alt Bundesrat Christoph Blocher im Seitenwagen.
Dass in diesem landwirtschaftlichenBetrieb auch noch andere SVPler ihrenUmtrunk nahmen, war eigentlich nichtaussergewöhnlich, führte aber naturge-mäss zu ortspolitischen Diskussionen.Dass dabei auch eigene Parlamentarierjeweils Haare lassen müssen, liegt ander Tagesordnung. Wer deshalb wie ge-wünscht unsere regionalen Treffen be-sucht, hat hier doch die Möglichkeit,sich zu wehren. Wie auch schon an-dernorts ging es um einen geplantenGolfplatz.
Auch Nationalratskandidatin undClubmitglied Erika Zahler nutzte dieGelegenheit zur persönlichen Wahl-kampfwerbung.
Christoph Blocher auf dem MotorradKaum zu glauben, aber war. Alt BR Dr.Christoph Blocher liess es sich nicht
nehmen und kam stilgerecht im Seiten-wagen eines Motorrades zur Landsge-meinde. Begeistert meinte er: «Mankönne ihn das nächste Mal mit demTöff zu Hause abholen!» Ich war biszur gelungenen Einfahrt auf denLandsgemeindeplatz nicht sicher, obsich BR Christoph Blocher tatsächlichdazu hinreissen liess, mit dem Motor-rad anzufahren. Umso erfreuter war dieFangemeinde, als er tatsächlich mit Le-derhaube und Töffbrille ausgestattet,pünktlich kurz vor 12 Uhr, auf denPlatz kurvte. Umringt von Journalistenund Kameraleuten musste man sichrichtig durch den Ring kämpfen, umihn zu Gesicht zu bekommen.
Direkt daneben die Reihe mitschweren Motorrädern der Ladys.Auch sie bereiteten dem hohen Gast ei-nen begeisterten Empfang und nutztendie Gelegenheit für ein Fotoshooting.
Hans Staub, Präsident ZBV, Wädenswil; NR Max Binder, Illnau; KR Hans Frei, Watt; GR Rudolf Fürst, Mönchaltorf; KR Hanspeter Haug, Weiningen; Stadtrat Heini Hauser, Wädenswil; KR Hans-Heinrich Heusser, Seegräben; KR Beat Huber, Buchs; KR Konrad Langhart, Oberstammheim; NR Ernst Schibli, Otelfingen; GR Adrian Stocker, Wädenswil; RR Ernst Stocker, Wädenswil; GR Peter Wepfer-Wehrli, Oberstammheim
Liste12x auf Ihre Liste
Alfred Heer, bisherParteipräsident
Mir Buure wähled de Alfred Heer wieder in Nationalrat
www.hansuelivogt.ch
Der Vorstand der SVP Langnau am Albis freut sich,Sie an diesem Anlass willkommen zu heissen.
Referat von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich, Kantonsrat, Nationalratskandidat
Der Wirtschaftsstandort Schweiz unter Druck – Wie wir unsere Trümpfe im globalen Wettbewerb ausspielen müssen
Dienstag, 18. Oktober 2011, 19.30 Uhrim Restaurant Langenberg, Wildparkstrasse 21, 8135 Langnau am Albis
SusanneBrunner1972, lic. rer. publ. HSG
in den Nationalrat 2 x auf Liste 1
www.
susa
nne-
brun
ner.c
h
Standaktion am Limmatplatz, mitten im Kreis 5. Für eine produzierende Landwirtschaft – praktisch und mit Fleiss umgesetzt.
Der Zürcher Bote • Nr. 41 • Freitag, 14. Oktober 2011 Aktuell 5
LEGISLATURBILANZ:
SVP hat Vertrag mit dem Volk eingehaltenDie SVP hat letzte Woche Bilanz zur Legislatur 2007–2011 gezogen. Die SVP hat als einzige Partei konse-quent gegen höhere Steuern, Abgaben und Gebühren gekämpft und verschiedene Vorstösse für Steuersen-kungen gemacht (Mehrwertsteuer, Autoimportsteuer, LSVA, CO2-Abgabe). Die SVP hat Auslandeinsätze der Schweizer Armee erfolgreich bekämpft. Dank der SVP-Ausschaffungsinitiative wurde die Basis für diekonsequente Ausschaffung krimineller Ausländer gelegt. In der kommenden Legislatur wird das Volk dankder SVP über die Rückgewinnung der Handlungsfähigkeit im Bereich der Zuwanderung, über einen Ausbauder Volksrechte (Volkswahl des Bundesrates) und über Steuerabzüge für Familien, die ihre Kinder selber betreuen, befinden können.
Einberufung einer ausserordentlichenSession zu dieser Thematik verlangtund 2011 die Volksinitiative «gegenMasseneinwanderung» lanciert.
– Die SVP kämpft für die Interessen ei-ner einheimischen, produzierendenLandwirtschaft und bekämpft einengrenzenlosen Freihandel im Landwirt-schaftsbereich. Die erfolgreiche Bau-ernkundgebung von Sempach vom 29.August 2009 hat gezeigt, dass dieLandwirtschaft hinter den Forderungender SVP steht. Dank der SVP muss dieSchweizer Delegation im Rahmen derWTO-Doha-Runde die Interessen derLandwirtschaft vertreten und dank Vor-stössen der SVP nimmt das Parlamentvom EU-Agrarfreihandel Abstand.Bundesrat und Parlament haben aufDruck der SVP zudem erste Massnah-men zur Stabilisierung des Milchmark-tes beschlossen.
– Die SVP kämpft praktisch noch alseinzige Kraft für den Erhalt des Bank-kundengeheimnisses und damit für dieWahrung der Privatsphäre der Bürge-rinnen und Bürger. Im Rahmen derneuen Doppelbesteuerungsabkommensetzt sich die SVP für den Erhalt desPrinzips der doppelten Strafbarkeitund gegen einen automatischen Infor-mationsaustausch ein. Dank demDruck der SVP konnte bisher eineAufweichung des Bankkundenge-heimnisses im Inland verhindert wer-den und der interkantonale Steuer-wettbewerb blieb bisher weitgehendunangetastet.
– Die SVP kämpfte bisher mit Erfolg fürdie Aufrechterhaltung der Neutralität,welche in der Bevölkerung breit abge-stützt ist. Mit dem Einzug von Bundes-rat Ueli Maurer in den Bundesrat undins VBS nimmt der Drang der Schwei-zer Armee, sich ausländischen Bünd-nissen anzunähern, ab. Die SVP konntedie Festschreibung von Ausland-WKsim Gesetz sowie einen Somalia-Einsatzder Armee verhindern. Damit dürftenneue internationale, bewaffnete Ein-sätze der Schweizer Armee dank derSVP vorerst vom Tisch sein.
– Mit der erfolgreichen Sammlung derVolksinitiative für die Volkswahl desBundesrates können die Stimmbürge-rinnen und Stimmbürger in der nächs -ten Legislatur über diesen wichtigenAusbau der Volksrechte bestimmen.
3. Schaffen von mehr Sicherheit – Über 211000 Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger unterzeichneten die SVP-Ausschaffungsinitiative, welche eineAusschaffung krimineller Ausländerfordert. Die Initiative wurde am 28. No-vember 2010 mit 52,3 Prozent derStimmen und von 17,5 Ständen ange-
nommen. – Weil sich BundesrätinSommaruga weigert, die Ausschaf-fungsinitiative umzusetzen, hat dieSVP-Delegiertenversammlung am 1.Oktober 2011 eine neue Initiative be-schlossen, welche die Umsetzung desvon Volk und Ständen angenommenenVerfassungsartikels sicherstellt.
– Dank der SVP wächst die Sensibilisie-rung im Zusammenhang mit den Pro-blemen durch nicht integrierte Auslän-der. Es gelang der SVP Scheinehengesetzlich zu unterbinden. Ausserdemwurde die Minarett-Initiative, welchevon SVP-Vertretern lanciert wurde,mit über 57 Prozent angenommen.
– Seit der Abwahl von Bundesrat Chris -toph Blocher und mit der Übernahmedes EJPD durch Bundesrätin Widmer-Schlumpf und anschliessend durchBundesrätin Simonetta Sommarugawachsen die Probleme im Asylwesenwieder. Pfannenfertig vorliegende Ge-setzesvorschläge (z.B. für das Eritreer-Problem) wurden verzögert. Gesuchs-zahlen (+90 Prozent) und Kos ten (+20Prozent) des Asylbereichs nehmen seit2008 sprunghaft zu. Die SVP bleibt indiesem Thema präsent und bringt lau-fend Vorstösse und Vorschläge zur Lö-sung von Problemen im Asylwesen(z.B. konsequenter Vollzug, Reduktionder Attraktivität, beschleunigte Verfah-ren usw.).
– Die SVP hält das Bürgerrecht hochund bekämpft die Tendenz zu dessenAufweichung und Abwertung.
– Das Thema Sozialmissbrauch ist dankder SVP ins Bewusstsein der Bevölke-rung und der Politik gerückt, nachdemMissstände jahrelang verschwiegen
und bagatellisiert wurden. Die SVPhat gezielt Vorstösse eingereicht, umdiesen Missständen zu entgegnen.Massnahmen gegen den Missbrauchder Sozialwerke wurden Gegenstandvon Revisionspaketen im Bereich derSozialwerke, insbesondere der Invali-denversicherung.
– Dank der SVP ist das wachsende Pro-blem der Jugendkriminalität in derers ten Legislaturhälfte auf die politi-sche Traktandenliste gekommen. Po-litik und Behörden müssen handelnund können nicht mehr wegschauen.So wurden in einer von der SVP er-wirkten ausserordentlichen Sessiondie wesentlichen Missstände desneuen Allgemeinen Teils des Strafge-setzbuches im Nationalrat wiederrückgängig gemacht. Die SVP machtmit verschiedenen VorstosspaketenDruck auf Politik und Behörden. Lei-der hat der Ständerat viele dieser Vor-stösse abgelehnt oder verschleppt.
4. Für eine qualitativ hochstehendeBildung– Unter der Federführung der SVP
wurde der Beitritt zum HarmoS-Kon-kordat in verschiedenen Kantonen er-folgreich bekämpft. 7 Kantone habenHarmoS oder dessen Umsetzung mitt-lerweile abgelehnt. Die SVP nimmtnun verschiedene, schädliche Folge-projekte von HarmoS ins Visier.
Die SVP hat sich vor den Wahlen 2007im Vertrag mit dem Volk wie folgt ver-pflichtet und zieht Bilanz aufgrund dieserWahlversprechen:– Wir wollen für alle die Steuern sen-
ken.– Wir wollen der Europäischen Union
nicht beitreten.– Wir wollen die kriminellen Auslän-
der ausschaffen.
Das hat die SVP in der Legislatur2007–2011 in ihren Kernthemen erreicht:
1. Senken der Steuern, Gebührenund Abgaben – Die SVP hat in der Legislatur
2007–2011 als einzige Partei glaub-würdig gegen den fortschreitendenTrend zur Erhöhung von Steuern, Ab-gaben und Gebühren gekämpft. Derstetige Druck der SVP hat dazu ge-führt, dass z.B. bei den Sozialwerkenverstärkt ausgabenseitige Massnah-men diskutiert werden, bevor nach Zu-satzeinnahmen gesucht wird.
– Die SVP hat verschiedene Anträgeund Vorstösse für Steuersenkungengemacht (Mehrwertsteuer, Autoim-portsteuer, LSVA, CO2-Abgabe, Un-ternehmensgewinnsteuer) und entspre-chende Anliegen konsequent unter-stützt. Dank der SVP konnte die kalteProgression ausgeglichen werden unddie Unternehmenssteuerreform II vordem Volk bestehen. In der zweiten Le-gislaturhälfte lancierte die SVP eineVolksinitiative zur steuerlichen Entlas -tung aller Familien, welche die steuer-liche Diskriminierung der Familien,die ihre Kinder selber betreuen, besei-tigen soll. Die Initiative ist im Sommer2011 zustande gekommen und kommtin der nächsten Legislatur vors Volk.
– Die SVP verfolgt seit Jahren eine kon-sequente Finanzpolitik. Die SVP hatverschiedene Anläufe zur Senkung derAusgaben mittels Aufgabenverzichts-planung unternommen, nachdem be-reits in der letzten Legislatur Vorstössefür ein Entlastungsprogramm einge-reicht wurden.
– Ausgelöst durch Vorstösse der SVPmussten Bundesrat und Parlament imZusammenhang mit der FinanzkriseMassnahmen gegen die Systemrisikendes Finanzplatzes (insb. Problem dervolkswirtschaftlichen Risiken, welchevon einem Konkurs der Grossbankenausgehen würden) ergreifen. Die SVPhat sich für eine echte Lösung des Pro-blems der Systemrisiken durch eineAbspaltung der systemrelevanten Teileder Grossbanken eingesetzt. Gleich-zeitig hat sie die Wettbewerbsfähigkeitdes Finanzplatzes verteidigt.
– Der Sanierungsbedarf der Sozialwerkewird immer akuter. Die SVP plädiert
als einzige Partei für konsequente, aus-gabenseitige Sanierungsschritte. Dieanderen Parteien wollen mehr Geld fürdie Sozialwerke, ohne die Missständeanzugehen. Dank der SVP ist die Be-kämpfung von Missbräuchen im Be-reich der Sozialwerke zum Thema ge-worden und wird heute mindestensteilweise auch von den Behörden an-gegangen.
– Die SVP kämpft gegen die explodie-renden Krankenkassenprämien. Sie hatdie Einfrierung der Krankenkassenprä-mien bei gleichzeitigem Übergang zurVertragsfreiheit gefordert und erreicht,dass die Prämienverbilligungen nichtweiter ausgebaut werden.
– Freiheits- und Eigentumsrechte wer-den immer stärker dem Zeitgeist geop-fert. Die SVP hält beinahe als einzigepolitische Kraft die individuelle Frei-heit und den Schutz des Eigentumshoch (Einsatz für das Bankkundenge-heimnis, gegen Werbeverbote, gegenRauchverbote usw.).
2. Einsatz für eine unabhängige,neutrale und souveräne Schweiz– Dank der SVP ist die Schweiz heute
nicht Mitglied der EU. Die SVP istweiterhin konsequent gegen einen EU-Beitritt.
– Es besteht eine immer grössere Ten-denz, Völkerrecht zu übernehmen undunsere Volksrechte und die Souveränitätaufzuweichen. Die SVP hob immerwieder den Mahnfinger, wenn entspre-chende Vorlagen auf die politischeTraktandenliste kamen. Die SVP be-kämpft eine materielle Vorprüfung vonVolksinitiativen mit «Warnhinweis» aufden Initiativbogen ebenso wie die Ver-fassungsgerichtsbarkeit, die einemRichterstaat Vorschub leistet. Die SVPsetzt sich zudem konsequent für dieUmsetzung von Volksentscheiden, z.B.der Minarett-Initiative und der Aus-schaffungsinitiative ein.
– Die Schweiz rückt gegenüber demAusland zudem zunehmend von wich-tigen Rechtsgrundsätzen wie der dop-pelten Strafbarkeit oder des Rückwir-kungsverbots ab. Die SVP hat dieseTendenzen während der Legislaturaufgedeckt und angeprangert (z.B. Zu-satzbericht zu DBA USA im Herbst2011).
– Die Bedenken der SVP gegenüber ei-ner Ausweitung des freien Personen-verkehrs bestätigen sich. Heute findeteine unkontrollierte und unbegrenzteZuwanderung statt. In der Krise kehrenarbeitslose Ausländer nicht in ihre Hei-mat zurück und belasten unsere Sozi-alwerke. Der Druck für griffige Mass-nahmen steigt. Aus diesem Grund hatdie SVP in der Wintersession 2009 die
Liste1
in den Nationalrat
Hans Egloff Gewerbe und KMU-Wirt-schaft setzen politisch auf
Martin Arnold, Geschäftsführer KGV Zürich, KantonsratRobert E. Gubler, Vorsitzender Forum ZürichHans Rutschmann, Präsident KGV Zürich, NationalratWerner Scherrer, Präs. Bezirksgewerbeverband Bülach, KantonsratMarianne Zambotti-Hauser, Präsidentin KMU-Frauen Zürich
Das umfassende Bilanz-Papierist auf www.svp.ch zu finden.
Podium zum Thema:Euro und Währungssituation
13. Oktober 2011, 20.00 UhrHotel Restaurant Wartmann, Rudolfstrasse 15, 8400 Winterthur
Moderation
Prof. Dr. Herbert Wattenhofer Dozent für Betriebswirtschaftslehre
Markus Hutter, Unternehmer Vizepräsident FDP SchweizPräsident HEV Nationalrat FDP
Dr. oec. publ. Josef Wiederkehr, UnternehmerPräsident des Schweizerischen Gerüstbau-Unternehmer-Verband(SGUV)Kantonsrat und Nationalratskandidat CVP
Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich, Kantonsrat und Nationalratskandidat SVP
Wir freuen uns auf Ihren Besuch
6 STADT ZÜRICH Der Zürcher Bote • Nr. 41 • Freitag, 14. Oktober 2011
VON ROLF A. SIEGENTHALER
«Der SozialstaatSchweiz ist in dieserLegislatur steckenge-blieben. Die Reform
der Altersvorsorge ist blockiert. DieIV wird zwar saniert, aber mit un-sicheren Aussichten. ALV und EOschreiben Defizite. Der paternalistis-che Staat ist kein Zukunftsmodell.Gefragt ist ein Umdenken.» Es istnicht immer ein Genuss, die NZZ zulesen. Ganz besonders nicht, wennman sich in den Idealen der SVPzuhause fühlt. Doch Michael Schoe-nenberger hat die Ausgabe des 8.bis 9.10.11 mit seinen Gedanken imArtikel «Der Sozialstaat und seineFehldisposition» bereichert. Er zeigtschlüssig auf, weshalb unser Systemder öffentlichen Wohlfahrt in derKrise steckt. Er ortet zwei grundle-gende Übel. Erstens: «Wer über dieZuteilung der Mittel bestimmenkann und wiedergewählt werdenwill, der erliegt dem Anreiz, Geld zuverteilen. Oder umgekehrt: Er ver-spürt keine Lust, an den Leistungendes Sozialstaats zu rütteln.» Zwei-tens: «Der Wohlfahrtsstaat fördertdie Nachfrage nach seinen Leistun-gen. Wen das Gesetz dazu zwingt,sich gegen Krankheit zu versichernund einen vom Staat definiertenGrundbetrag ungeachtet der eige-nen Risikolage einzuzahlen, derwird Leistungen konsumierenwollen. […] Wem der Staatvorschreibt, wie viel er für sein Alterzur Seite zu legen hat, ist kaumbereit, Abstriche beim späterenBezug in Kauf zu nehmen.» Ichgehe mal davon aus, dass MichaelSchoenenberger Alexis de Toc-queville gelesen hat. Letzterer hat inseinen Überlegungen zur Demo -kratie in den USA, die er im 19.Jahrhundert bereiste, viele ausseror-dentlich hellsichtige Gedanken überdas Funktionieren der Demokratieund auch über die ihr innewohnen-den Gründe zum Scheitern for-muliert. Als Royalist und Adeligerbetrachtete er unsere Staatsformaus kritischer Distanz. Er sagteetwa: «Die amerikanische Republikwird überleben bis zu dem Tag, andem der Kongress die Entdeckungmacht, dass er die Öffentlichkeit mitöffentlichen Geldern bestechenkann.» Für unseren Staat läge dasHeil konsequenterweise in einerRückbesinnung auf die alten Zu -stände vor der Mutterschaftsver-sicherung, den Krankenversi che -rungs- und Altersvorsorgeobligato-rien, der Bewegungsfreiheit derSozialhilfebezüger und der freiwilli-gen Übernahme der SKOS-Richt-linien in der Bemessung der Sozial-beiträge. Nur machte bereits Toc-queville darauf aufmerksam, dasssich die Mehrheit nur ungern etwaswegnehmen lässt. In einer De -mokratie würde das unweigerlichzum Umsturz führen. Er sieht eineschlechte Regierung in demjenigenMoment in besonderer Gefahr, inwelchem sie sich zu reformierenversucht. Wir können diesen Vor-gang in Griechenland beobachten.Schoenenberger ist da zuversicht -licher. Er empfiehlt 1. keine neuenVersprechen und 2. Konfrontationmit den Tatsachen. Darin sehe ichdie wichtigste Aufgabe der SVP.Aber, die Gefahren lauern auch beiuns …
Fadegrad
Umdenken!
Traktanden1. Begrüssung / Wahl der Stimmenzähler
2. Abstimmungsvorlagen Winterthur– Gesamtsanierung Zentrum Adlergarten Information H. Keller
3. Kantonale Abstimmungsvorlagen– Keine Neu- und Ausbauten von Pisten– konst. Referendum Flughafengesetz– VI Stau weg Information Y. Senn oder W. Langhard– VI Für faire Ferien Information Y. Senn oder W. Langhard
4. Energie: Fukushima; und jetzt? Stephan Amacker, Dipl. Ing ETHHerr Stephan Amacker war 25 Jahre bei Sulzer tätig und hat eine breite Erfahrung im Bau von Kraftwerken
5. Verschiedenes / Umfrage
Der PräsidentD. Oswald
Einladung zurParteiversammlung
SVP der Stadt WinterthurDonnerstag, 27. Okt. 2011, 20.00 Uhr
Restaurant Hirschen, Lindenplatz 2, 8408 Winterthur
Liste 1
jhofer.ch
JacquelineHofer
In den Nationalrat
· Kantonsrätin des Zürcher Standes· Justizkommission des Kantons Zürich· Parl. Gewerbegruppe des Zürcher Kantonsrates· Parl. Gruppe «Wohn- und Grundeigentum»· Gemeinderätin Dübendorf· Vorstand Kantonaler Gewerbeverband Zürich· Präsidentin Bezirksgewerbeverband Uster· HEV Dübendorf & Oberes Glattal / Uster
Auch Platz 29 hat eine Chance!Ich kämpfe weiter!
Wahlspenden: PC-Konto Nr. 87-786913-1
für den Kanton Zürichin den Nationalrat23. Oktober 2011
«Nur dank Ihren2 Stimmen
habe auch ichauf Platz 29
eine Chance!»
2 xauf Ihre Liste
AUFGABEN- UND FINANZPLAN DER STADT ZÜRICH 2012–2015
Stadt Zürich – auf den Spuren dereuropäischen SchuldenländerLetzte Woche erhielten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte derStadt Zürich vom Stadtrat ein dünnes, meist unbeachtetes Heftchenmit dem Titel «Aufgaben- und Finanzplan 2012–2015», dessen Inhalt anBrisanz kaum zu überbieten ist.
GEMEINDERATROGER LIEBI PARTEIPRÄSIDENTSTADT ZÜRICH
Zum einen gibt zumin-dest FinanzvorstandVollenwyder erstmals
öffentlich zu, dass die Stadt Zürich be-treffend Ausgabenpolitik an einem ab-soluten Scheidepunkt angelangt ist. Erschreibt auf Seite 5 – unter dem vielenvorhergehenden Text fast untergehend– Zitat(!!): «In Zukunft kann eine sub-stantielle Reduktion des Aufwandesdeshalb nur noch mittels Überprüfungder Aufgaben der Stadt Zürich erfol-gen.»
Zukunftschancen der Jugend gefährdetDiese Aussage muss in engem Kontextmit den auf Seite 3 vorgestellten, zu-sammenfassenden Zahlen gesehen
werden. Und dabei interessieren dieSVP weniger die einzelnen Rech-nungsergebnisse, sondern wie diese er-reicht werden. Es ist ganz offensicht-lich, dass der städtische Haushalt, derideologische Umbau der Stadt über ei-nen massiven Ausbau der Schulden fi-nanziert wird. Das Fremdkapital, imVolksmund Schulden genannt, steigtvon 2010 noch 8,5 Milliarden Frankenbis 2015 auf einen schier unglaubli-chen Rekordbetrag von über 10 Milli-arden (10000000000) Franken an. DieNettoschulden, d.h. gemäss kantonalerund städtischer Definition Fremdkapi-tal abzüglich Finanzvermögen, steigtgemäss der vom Stadtrat abgesegnetenFinanzplanung um unglaubliche 65Prozent von rund 3,4 Milliarden Fran-ken auf neu 5,6 Milliarden Franken!
Dies bedeutet nichts anderes, alsdass unter Annahme einer Bevölkerungvon 400 000 Einwohnern in der StadtZürich im Jahre 2015 jeder einzelne
Einwohner der Stadt, vom Säugling biszum Greis, gegenüber der Stadt Züricheine Schuld von 14 000 Franken mitsich schleppt. Eine solche Politik ge-fährdet in direkter Weise die Zukunfts-chancen unserer Jugend in verantwor-tungsloser Art und Weise.
Schuldenerhöhung statt SchuldenabbauFür die SVP ist überaus erschreckendund besorgniserregend, dass der Ge-samtstadtrat unter dem Eindruck dereuropäischen Schuldenkrise und derenEntstehung zulässt, anstatt die Schul-den abzubauen, diese sogar noch über-proportional zu erhöhen. Die Schul-denkrise hat gezeigt, dass gerade dassogenannt billige Geld und die Preis-steigerung an den Immobilienmärktenletztlich zu den kaum mehr zu korrigie-renden Problemen in Europa geführthaben, verstärkt durch eine sich ab-schwächende Wirtschaft.
Genau dieses, leider nicht mehr fik-tive sozialistische Modell – vergessenwir nicht, dass sowohl Griechenland,wie Portugal, wie Spanien sozialistischregiert werden – wird nach und nach inder Stadt Zürich Wirklichkeit. DieseStaaten zeichneten sich dadurch aus,
dass sie die für ihre im Verhältnis zu ih-rer Binnenvolkswirtschaft zu tiefenZinsen zum Anlass für eine expansiveSchuldenpolitik genommen haben.
Kommt die wirtschaftlicheSchande?Genau dieser Mechanismus der Schul-denaufnahme wegen des billigen Gel-des wird von Finanzvorstand Vollen-wyder immer wieder als zentraler Er-folg seiner Finanzpolitik bezeichnet,mit der wörtlichen Behauptung «manmüsse die Chance der tiefen Zinsennutzen und diese langfristig anbinden».Diese Aussage ist aber nur dann rich-tig, wenn sich auf der anderen SeiteAusgabendisziplin bemerkbar macht.Und genau dies ist in der Stadt Zürich– wie die Zahlen zeigen – in keinerWeise der Fall.
Der Finanzplan 2012–2015 ist eineeigentliche Bankrotterklärung derStadtregierung.
Die SVP der Stadt Zürich wird denEindruck nicht los, dass der rot-grün-nette Stadtrat die Lage noch knapp unterKontrolle hat. Betreffend Gewaltent-wicklung hat er sie in den letzten Jahrenbereits verloren – kommt nun auch nochdie wirtschaftliche Schande?
Liste12x auf Ihre Liste
Hans Frei
www.hans-frei.ch
In den Ständerat: Christoph Blocher
i noiNattü Ch‘ dürFF
tl
fermparCh
n ifer
1Liste
Hans onoiNat
2x auf Ihre Liste
1Liste
oph BlocheristChrt: atändern den SI
www.hans-frei.ch
www.hans-frei.ch
Sonntag, 23. Oktober 2011
E I N L A D U N G Z U M
SVP des Kantons Zürich
SVP-Wahltreff
Wo: riverside, Spinnerei-Lettenstrasse, 8192 Zweidlen-Glattfelden
Zeit: ab 15.00 Uhr
Mit Parteipräsident Alfred Heer und Ständerats-kandidat Christoph Blocher (ca. 21.00 Uhr)
Laufend lieferbargesunde, kräftige
Junghennen
Soller AGGeflügelzucht
9315 Neukirch-Egnach
Tel. 071 477 13 23
Polyesterbehälter, 4 Stück, zirka 1620/1190/810 mm, Inhalt 1100 l, gebraucht à Fr.200.–, auch Einzelverkauf. A. Gisler, Andelfin-gerstr. 5, 8416 Flaach, Tel. 052 318 11 24(morgens 8.00 bis 9.00 Uhr).
Z U V E R S C H E N K E N
Einachs-Anhänger, mit Benne und Auflauf-bremse, 044 813 73 14.
Filmprojektor und Kamera; Lichtbild-projektor und Zubehör. Gerda Gossweiler,Rebenweg 3, 8332 Russikon, Telefon 044 954 00 40.
Bodengitter für Auslauf, gebraucht, gratisab Platz, zirka 100 m2, 079 442 07 16.
Nur an SVP-Bauern (Kanton Zürich–Aargau) di-verse Kleider und sonstiges im guten Zu-stand. Chiffre 2011-39-1, Stutz Druck AG, Zür-cher Bauer, Einsiedlerstr. 29, 8820 Wädenswil.
S V P - N E T Z W E R K
SVP-Fotograf Christian Mettler stehtauch Ihnen für Aufträge gerne zur Verfügung.Telefon 079 689 29 71. E-Mail: [email protected]
I M M O – Z U V E R K A U F E N
31⁄2-Zimmer-Ferienwohnung, Raum Len-zerheide, schönste Aussichtslage, möbliert. Fr.750 000.–, 044 252 18 22, 076 545 57 49.
S P E Z I E L L E S
Swiss Made Geschenke, 100% Handarbeitaus Holz, www.kreativ-gschaenkli.ch
D I E N S T L E I S T U N G E N
Unabhängiger Generalist, 63-jährig, empfiehltsich für Chauffeurdienste, Begleitungen,Organisiern von privaten Anlässenusw. Rufen Sie mich an Telefon 079 378 1479.
Ihr persönlicher, individueller, engagierter Pri-vatchauffeur für 1 oder 7 Tage in der Wo-che, auch mit ihrem Privatwagen rund um dieUhr. Excellent, zuverlässig, sicher, engagiertund zahlbar. Köbi Möri aGR, Postfach 6123,8050 Zürich, Telefon 044 311 41 00.
Z U V E R K A U F E N
Pneubagger Ackermann EW 130, Jg. 94,5950 Std. mit Partikelfilter Hass Powertilt, div.Tieflöffel, Greifer, Abbauhammer, alles in gu-tem Zustand. Fr. 36 000.–. H.-P. Welti, Tel. 044341 71 34.
Tiefkühler, 3 Schubladen, Fr. 60.–; Home-trainer «Kettler», Fr. 100.–; Flachbild-schirm «50 cm», Fr. 60.–. Gerda Gossweiler,Rebenweg 3, 8332 Russikon, Telefon 044 95400 40.
Postwagen, Top-Zustand, mit Auflaufbrem-sen, Lichtanlage und Blache, Seitenläden ab-klappbar, Tel. 052 385 40 51 (abends).
Traktor Hürlimann XA606, Allrad, 70 PS,30–40 km, FH, Gewicht, 1900 Std., 1997, sehrschön, ab MFK. Tel. 079 317 36 04.
W U C H E M Ä R TWOCHE FÜR WOCHE AKTUELL
Forstpflanzen jeder Art, erstklassigeQualität aus ausgewählten Beständen
Wildgehölze für stufige Waldränder,Garten-, Bach- und Strassenbegleitbepflan-zungen
Jungpflanzen für Weihnachtsbäume
Wildverbiss- und Fegeschutz für Nadel- und Laubholz, Akazienpfähle zur Befestigung
Fordern Sie unsere Preisliste an!
Josef Kressibucher AGForstbaumschuleAst 28572 Berg TGTel. 071 636 11 90Fax 071 636 10 29www.kressibucher.ch
Der Zürcher Bote • Nr. 41 • Freitag, 14. Oktober 2011 WUCHEMÄRT 7
print-ad kretz gmbhTel. 044 924 20 70Fax 044 924 20 79
Zu kaufen suchen wir einemittlere bis grosse
landwirtschaftliche Liegenschaftzur Selbstbewirtschaftung
mit Tier- und Maschineninventarmit oder ohne Milchkontingent.
Genügend Eigenkapital vorhanden(über 2 800 000.–).
Angebote an Chiffre E 111-87550, an Publicitas S.A.,
Postfach 48, 1752 Villars-s/Glâne 1 Zu verkaufen über 200
amerik. Westernsättelauch wunderschöne Oldtimersättel, Lassos,Chaps, Packtaschen, Bullpeitschen, Bits, Bison-köpfe, Zäume, Sporen, Indianerdecken, Long-horns, Revolver- und Winchesterfutterale und100 andere Westernsachen.
056 633 44 82 – www.westernmuseum.ch
Wöchentlich neue AuswahlRot- und Schwarzflecken– Junge Kuhe, 30–42 Liter– Rinder nähig o. gekalbt, 24–34 Literz.B. Rind gekalbt 24 l, (M-7-Leistungen
bis 9200 Liter) Fr. 1850.–– Tiefe Zellzahlen
Kaufe Schlachtvieh zu Tagespreisen.
Bruno StäheliViehhandel
8572 Berg TGTel. 071 636 11 93
Natel 079 633 07 69
Achtung!Zahle Höchstpreise
für alle Autos.Komme bei Ihnen vorbei.
044 822 26 11.
EINE WOHLTAT FÜR IHREN BODENRICOKALK wirkt sich positiv auf Ihren Boden aus :
z. B. auf die Struktur, Fruchtbarkeit, biologische Aktivität,
Wasserführung, Durchlüftung sowie auf den pH-Wert.
RICOKALKBei Abholung CHF 14.– / t *
Frankolieferung Schweiz CHF 30.– / t *
* + 2,5 % MWST, Mindestbestellmenge 24 t
Pro Tonne : ca. 540 kg Kalk, 12 kg Phosphat,
6 kg Magnesium, 110 kg org. Substanz,
300 kg Wasser
RICOTER Erdaufbereitung AG3270 Aarberg 8502 Frauenfeld
Tel. 032 391 63 00 Tel. 052 722 40 88
Fax 032 391 62 34 Fax 052 722 40 42
www.ricoter.ch
Beatrice TschanzKommunikationsberaterin
... weil ich grösste Achtung vor Thomas Matter habe. Er ist ein sehr liberaler, geschei-ter, dynamischer und überlegter Mensch. Thomas Matter muss nach Bern!
Ich wähle Thomas
Matterin den Nationalrat ...
www.thomasmatter.ch, Überparteiliches Komitee «Thomas Matter in den Nationalrat», Toggwilerstrasse 96, 8706 Meilen
Zu verkaufen Landwirtschaftsbetrieb
mit Obstbau, Schweinehaltung,Futter- und Ackerbau
im Kt. Thurgau. Nähe Bodensee
mit 16 ha LN & 1 ha Waldvoll arrondiert. 580 m.ü.M.
Boden ist 100% eben.
Die Gebäude sind in einem sehr guten Zustande. Modernes, grosses Wohnhaus,
grosse Ökonomiegebäude mit Umbau- möglichkeit für Milchwirtschaft oder
Mutterkuhhaltung.
Schweinestall für Remontenaufzuchtfür 240 Jungsauen
Im Auftrage undSie erhalten Unterlagen von:
Alois DählerLiegenschaftenvermittlungLandwirt, Eichhof8558 HelsighausenTel. 052 762 74 74Fax 052 762 74 [email protected]
Alois DählerLandwirt
Liegenschaften-vermittlung
fi rst in intralogistics
*Ber
echn
ungs
basi
s: 1
,5 - t
Sta
pler
– A
ktio
n gü
ltig
sola
nge
Vorr
at
Viele Gründe, die für den RC 40 sprechen.
Der RC 40 ist in den Versionen 1,5 / 1,8 / 2,0 / 2,5 / 3,0 t erhältlich und überzeugt in jeder Hinsicht: Belastbarer und zuverlässiger Wandlerantrieb Erhöhte Sicherheit durch MoveControl-Funktion Einfache Bedienung durch kombiniertes Brems- und Inchpedal Gute Rundumsicht dank
Freisichthubgerüst und Panoramascheibe Ergonomischer Fahrerarbeitsplatz für ermüdungsfreies Arbeiten Schnell und einfach zugängliche Wartungsbereiche des Motors Ausgezeichnetes Preis-Leistungs-Verhältnis Alles in bewährter STILL-Qualität.
STILL AG Schweiz Industriestrasse 50 CH-8112 Otelfi ngenTelefon 0041 (0)44 846 51 11 Fax 0041 (0)44 846 51 21www.still.ch [email protected]
ab Fr.19’900.–
WIR-Anteil 30%
Kompromisslos in der Leistung.Der neue Dieselstapler RC 40.
Das Werk- und Wohnhaus zur Weid (WWW) unterstützt mit betreuten Wohn- und geschützten Arbeitsplätzen über 70 suchtkranke und psychisch beeinträchtigte Frauen und Männer in ihrer persönlichen Stabilisierung und ihrer sozialen und beruflichen Integration. Die Institution gehört zum Bereich Wohnen und Obdach des Sozialdepartements der Stadt Zürich. Die Einrichtung befindet sich in Rossau, 8932 Mettmenstetten.
Der grosse, vielseitige Landwirtschaftsbetrieb wird nach den Richtlinien von Bio-Suisse bewirtschaftet. Die über 40 Milchkühe der Rasse OB sind behornt und leben in einem grosszügigen modernen Laufstall. Wir suchen auf den 1. Dezember 2011 oder nach Vereinbarung einen/eine
Gruppenleiter/in Rindviehhaltung 100 % (Arbeitsagoge/Arbeitsagogin)
Ihre Aufgaben– Anleitung der betreuten Mitarbeitenden (Schwergewicht Tierhaltung
und -pflege)– Verantwortlich für die Milchproduktion, den grossen OB-Zuchtbestand
und die Rindviehmast– Erstellen und Umsetzen von Plänen für Zucht, Fütterung und Weide-
umtrieb
Ihr Profil– Ausbildung als Landwirt/-in mit Freude an der Rindviehhaltung – Ausgewiesene Berufs- und agogische Erfahrung– Gute Kenntnisse und Erfahrung in Haltung und Zucht von Rindvieh – Verständnis und Interesse für die Situation beeinträchtigter Menschen – Führerausweis Kat. B
Wir bieten– Anstellungsbedingungen nach den Richtlinien der Stadt Zürich,
5-Tage Woche– 4-Zimmer Hausteil mit grossem Garten und schöner Aussicht
Für weitere Auskünfte steht Ihnen der Leiter Landwirtschaft, Herr Alfred Steiner, Tel. 079 441 05 85, gerne zur Verfügung. Weitere Informationen zum Betrieb finden Sie unter www.stadt-zuerich.ch/zur-weid.
Haben wir Ihr Interesse geweckt ? Dann freuen wir uns auf Ihre vollstän- digen Bewerbungsunterlagen bis am 22. Oktober 2011 an: Stadt Zürich, Support Sozialdepartement, Personal, Frau Doris Maurer, Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich
Sozialdepartement
Aussenpolitischen Kommission. Kontakt: [email protected].
SVP-Frauen Stadt ZürichMontag, 30. Januar 2012, 19.00 Uhr, HotelMercure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Ge-neralversammlung.
Ulrich Lehmann und Bruno Heinzelmann.20.15 Uhr: Delegiertenversammlung. Gästesind (ohne Stimmrecht) herzlich eingeladen.
Bezirk Horgen / Langnau am AlbisDienstag, 18. Oktober 2011, 19.30 Uhr, Res-taurant Langenberg, Wildparkstrasse 21,Langnau am Albis, öffentliche Veranstaltungzum Thema «Der WirtschaftsstandortSchweiz unter Druck – Wie wir unsereTrümpfe im globalen Wettbewerb ausspie-len müssen.» Referat von Prof. Dr. Hans-UeliVogt, Professor für Wirtschaftsrecht an derUniversität Zürich, Kantonsrat, National-ratskandidat.
Bezirk Uster / EggSamstag, 15. Oktober 2011, auf dem Dorf-platz, Egg (bei der Post/Volgladen), Stand-aktion zu den National- und Ständerats-wahlen. Zudem werden Unterschriften fürdie Zuwanderungsinitiative (www.svp-egg.ch) gesammelt.
Bezirk Uster / UsterSamstag, 15. Oktober 2011, 9.00–13.30Uhr, an der Webernstrasse, Uster (vis-à-visPost), Standaktion.
Bezirk Uster / VolketswilSamstag, 29. Oktober 2011, ab11.00–20.00 Uhr, Kleintieranlage «Chapf»Hegnau, Volketswil, Metzgete.
Bezirk Winterthur / HettlingenDonnerstag, 3. November 2011, 20.00 Uhr,Gemeindesaal Hettlingen, Vortrag vonFrank Urbaniok (Gerichtspsychiater) über«Straftäter – was sind das für Menschen,
was können wir tun». Eintritt ist frei. Wei-tere Infos unter www.svp-hettlingen.ch
Kanton ZürichSonntag, 23. Oktober 2011, ab 15.00 Uhr,Riverside, Spinnerei Lettenstrasse, Zweid-len-Glattfelden, SVP-Wahltreff mit Partei-präsident Alfred Heer und Ständeratskandi-dat Christoph Blocher (zirka 21.00 Uhr). MitGrossleinwand und Restauration.
Stadt WinterthurDonnerstag, 27. Oktober 2011, 20.00 Uhr,Restaurant Hirschen, Lindenplatz 2, Winter-thur, Parteiversammlung.
Stadt Zürich / Kreis 3Samstag, 15. Oktober 2011, 9.00–11.30Uhr, Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdor-ferstrasse 320, Standaktion. Weitere Stand-aktionen (jeweils am Samstag, 9.00 bis11.30 Uhr):22. Oktober 2011: Schmiede Wiedikon (vorReisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157.5. November 2011: Migros M-Märt Wiedi-kon, Birmensdorferstrasse 320.12. November 2011: Schmiede Wiedikon(vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse155/157.19. November 2011: Migros M-Märt Wiedi-kon, Birmensdorferstrasse 320.Für weitere Informationen besuchen Siebitte unsere Homepage www.svp3.ch.
Donnerstag, 8. Dezember 2011, ab 19.30Uhr, Restaurant Schützenruh, Uetliberg-strasse 300, Jass- und Kegelabend.
Stadt Zürich / Kreis 4 und 5Samstag, 15. Oktober 2011, 10.00 Uhr, Lim-matplatz, Standaktion zu den Nationalrats-wahlen mit den SVP-Frauen der Stadt Zü-rich.
Stadt Zürich / Kreis 6Samstag, 15. Oktober 2011, 9.30–12.00Uhr, bei Coop, Tramhaltestelle Guggach,Standaktion.
Samstag, 22. Oktober 2011, 9.30–12.00Uhr, Rigiplatz, Standaktion.
Stadt Zürich / Kreis 9Samstag, 15. Oktober 2011, 9.00–11.30Uhr, Lindenplatz, vor dem alten Brunnen(Seite Badenerstrasse), Standaktion zu deneidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober2011.
Samstag, 29. Oktober 2011, 9.00–11.30Uhr, Albisriederstrasse 330, hinter Buswar-tehäuschen Fellenbergstrasse, Standaktionzu den Abstimmungsvorlagen vom 27. No-vember 2011.
Samstag, 29. Oktober 2011, 9.00–11.30Uhr, Albisriederstrasse 330, hinter Buswar-tehäuschen Fellenbergstrasse, Standaktionzu den Abstimmungsvorlagen vom 27. No-vember 2011.
Freitag, 4. November 2011, ab 19.00 Uhr,Restaurant Sternen Albisrieden, Jägerstübli,Albisriederstrasse 371, Zürich, Raclette-Plausch.
Samstag, 5. November 2011, 9.00–11.30Uhr, Lindenplatz, vor dem alten Brunnen(Seite Badenerstrasse), Standaktion zu denAbstimmungsvorlagen vom 27. November2011.
Samstag, 12. November 2011, 9.00–11.30Uhr, Albisriederstrasse 365, vor Migros,Standaktion zu den Abstimmungsvorlagenvom 27. November 2011.
SVP-KANTONSRATSFRAKTION
Kantonsrat / FraktionMontag, 24. Oktober 2011, 13.00 Uhr, Sit-zung, Zunfthaus zur Haue.
SVP-VERANSTALTUNGEN
Bezirk Affoltern / Aeugst am AlbisDonnerstag, 3. November 2011, Besichti-gung der Firma Interspan Tschopp AG inButtisholz. Es hat für Interessierte noch einpaar Plätze frei. Nach der Führung (zirka10.00 Uhr) wird ein gemeinsames Mittag-essen in Geiss eingenommen. Weitere Infor-mationen und Auskünfte sowie Anmeldungnimmt Ruedi Bieri, Präsident SVP Aeugstam Albis, Telefon 044 761 66 26, gerne ent-gegen.
Bezirk Affoltern / Hausen am AlbisMontag, 7. November 2011, 20.00 Uhr, Res-taurant Schönegg, Hausen am Albis, SVP-Stamm.
Montag, 5. Dezember 2011, 20.00 Uhr, Auf-enthaltsraum, Dorfstrasse 8, Ebertswil, Par-teiversammlung mit anschliessendemChlaushock.
Bezirk BülachMittwoch, 19. Oktober 2011, 19.00 Uhr(Apéro ab 18.30 Uhr), Restaurant Frohsinn,Geerenstrasse 20, Kloten, öffentliche Wahl-und Sessionsveranstaltung. Es referieren dieNationalräte Hans Fehr, Hans Rutschmannsowie die Nationalratskandidaten Hans-
Samstag, 19. November 2011, 9.00–11.30Uhr, Lindenplatz, vor dem alten Brunnen(Seite Badenerstrasse), Standaktion zu denAbstimmungsvorlagen vom 27. November2011.
Stadt Zürich / Kreis 10Samstag, 15. Oktober 2011, 10.00 Uhr, Rö-schibachplatz, Standaktion. Weitere Stand-aktion: Samstag, 22. Oktober 2011, 10.00Uhr, Migros Höngg.
SVP-FRAUEN
SVP-Frauen Kanton ZürichDonnerstag, 17. November 2011, 19.00Uhr, Weinwirtschaft/Weinladen am Stamp-fenbach, Walchestrasse 11, Zürich,www.weinwirtschaft.ch, SVP-Weihnachts-anlass mit gemütlichen Abendessen, Neu-konstituierung Vorstand SVP-Frauen KantonZürich Tramstation: Stampfenbachplatz. AlleInteressierte sind herzlich willkommen! Nä-here Angaben folgen.
SVP-Frauen SchweizDienstag, 29. November 2011 bis Sonntag,4. Dezember 2011, Studienreise «Besuchder UNO New York». Wir wollen die UNO,insbesondere die Arbeit der ständigenSchweizer Mission sowie unser General-konsulat in New York näher kennen lernen.In einem ganztägigen Besuch treffen wirdie verschiedenen Vertreter und erfahrenmehr über ihre Aufgabe und Tätigkeit. DerBesuch wird abgerundet mit einem Rund-gang durch das UNO-Gebäude. Weiter be-suchen wir das Christmas Spectacular inder Radio City Music Hall. Sie sind herzlichwillkommen! Übernachtung: 4-Sterne HotelHemsley, Pauschalpreis ab Zürich: Fr.2290.00 Basis Doppelzimmer / Fr. 2985.00Basis Einzelzimmer. Teilnehmerzahl 30 Per-sonen. Die Reise wird für alle SVP-Mitliederorganisiert und wird begleitet von Rita Gy-gax, Präsidentin SVP-Frauen Schweiz undNationalrat Dr. Ulrich Schlüer, Mitglied der
8 VERANSTALTUNGEN Der Zürcher Bote • Nr. 41 • Freitag, 14. Oktober 2011
ISSN 1660–6701Organ: Schweizerische Volksparteides Kantons ZürichErscheint jeden Freitag
Abonnementspreis jährlich:Parteimitglieder Fr. 48.–Nichtmitglieder Fr. 58.–+2,5% Mehrwertsteuer
Redaktion: Seite 1–8 Dr. Yves Gadient (gad.)Tel. 044 217 77 64Fax 044 217 77 [email protected]
Inseraten-Annahme:print-ad kretz gmbh, Fredi KretzGeneral-Wille-Strasse 147, Postfach, 8706 FeldmeilenTel. 044 924 20 70, Fax 044 924 20 [email protected]
Inseratenschluss:Dienstag 17.00 UhrInsertionspreis 95 Rp., Gelegenheitsinserate(private) mind. 20 mm, 2-spaltig, Fr. 30.–+ 8% Mehrwertsteuer
Druck und Abonnementsdienst:Stutz Druck AGEinsiedlerstrasse 29,8820 WädenswilTel. 044 783 99 11, Fax 044 783 99 [email protected]
IMPRESSUMWöchentliche Fernsehsendung mit Christoph Blocher
Alt Bundesrat Christoph Blocher stellt sich wöchentlich den Fragen von Dr. Matthias Ackeret, Journalist und Autor des Buches «Das Blocher-Prinzip». Die aktuelle Fernsehsendung wird jeweils am Samstagnachmittag ab 14.00 Uhr im Internet aufwww.teleblocher.ch übertragen.
ANZEIGE
Wir freuen uns auf Sie!Alexander Segert, Geschäftsführer 8600 Dübendorf / ZH, Tel. 043 499 24 [email protected], www.goal.ch
AG für Werbung und Public Relations
Wir wollen Ihren Erfolg
Damit eine Kampagne erfolgreich sein kann, muss sie eine klare Aussage haben. Denn nur so lassen sich die Wählerinnen und Wähler überzeugen, motivieren und gewinnen. Und nur so winkt am Ende ein «glänzender» Abschluss.
Klarheitabgeleitet von klar; <lat.> clarus –
«klar, glänzend, hell»in den
Nationalrat
Hans-Ulrich Lehmann Hans Fehr, bisher
Bruno HeinzelmannSVP Bezirk Bülach
Schweizer wählen SVPwww.svp-bezirkbuelach.ch
SVP-Komitee «Thomas Matter in den Nationalrat», Toggwilerstrasse 96, 8706 Meilen
Toni Brunner Nationalrat, Parteipräsident SVP Schweiz
Alfred Heer Nationalrat, Präsident SVP Kanton Zürich
ThomasMatterWir empfehlen Ihnen zur Wahl in den Nationalrat ...
Bruno Zuppiger Nationalrat, Präsident SGV
Roger Liebi Gemeinderat,Präsident SVP Stadt Zürich
Theres Weber-Gachnang Kantonsrätin, Präsidentin Zürcher Landfrauen
Christoph MörgeliNationalrat, Präsident Programm kommission SVP Kanton Zürich
... weil Thomas Matter felsenfest zur SVP und zur Schweiz steht!
Liste1www.thomasmatter.ch
