KREIS-NACHRICHTENINFORMATIONEN UND BEKANNTMACHUNGEN DER KREISVERWALTUNG TRIER-SAARBURG

D o n n e r s t a g , 7 . N o v e m b e r 2 0 1 3

AUSGABE 45/2013

Weiteres:

Seite 2 | FOS Konz beim Offenen Kanal zu GastSeite 3 | Kreiskulturtage: Programm im NovemberSeite 4 | Kalender-Wettbewerb: Fotos ausgezeichnetSeite 4 | Amtliche BekanntmachungenSeite 5 | Windenergie: Neue Rahmenplanung

Festveranstaltung zur Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette in Rheinböllen (v.l.): In-nenminister Roger Lewentz, Landrat Günther Schartz, Hugo Kohl, Manfred Wischnewski (Stadt Konz), Herbert Feltes, Erich Bahles (VG Schweich), Franz Görtz, Joachim Weber (VG Konz), Manfred Maximini (Preisträger der Stadt Trier), Wolfgang Reiland (VG Trier-Land) und Thomas Eggert (Bürgermeister Stadt Trier).

Freiherr-vom-Stein-Plakette verliehenHohe Ehrung für drei langjährige Kommunalpolitiker

Nur alle drei Jahre wird am Geburtstag des preußischen Verwaltungsreformers die nach ihm benannte Freiherr-vom-Stein-Plakette an Personen verliehen, die sich in besonderer Weise und über einen langen Zeitraum hinweg im kom-munalpolitischen Ehrenamt engagiert haben.

In diesem Jahr verlieh der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lew-entz die Plakette unter anderem an drei Kommunalpolitiker, die über Jahrzehnte auf Gemeinde-, Verbandsgemeinde- und Kreisebene nachhaltig aktiv waren: Franz Görtz aus Konz, Herbert Feltes aus Newel-Lorich und Hugo Kohl aus Leiwen. Landrat Günther Schartz, der an der Verleihungszeremonie in Rhein-böllen teilnahm, würdigte alle drei Geehrten als beispielhafte Persönlich-keiten, die sich für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger über Jahrzehnte an ver-antwortungsvoller Stelle eingebracht haben.

Der Bauunternehmer Franz Görtz (FDP) aus Konz gehört dem Verbandsgemein-derat Konz seit der ersten Sitzung 1969 und damit seit 44 Jahren an. Weiter ist er seit 2004 Mitglied des Stadtrates Konz.

Herbert Feltes (CDU) aus dem Neweler Ortsteil Lorich begann 1984 seine kom-munalpolitische Laufbahn im Ortsge-meinderat Newel und als Ortsvorsteher von Lorich. Seit 1994 gehört er dem Ver-bandsgemeinderat Trier-Land an und ist seit 2009 erster Beigeordneter der Ver-bandsgemeinde. Zudem ist er in zahl-reichen Vereinen ehrenamtlich aktiv.

Das Tätigkeitsfeld des Leiwener Winzers Hugo Kohl (FWG) ist die Kreispolitik. Seit 1989 ist er Mitglied des Kreistages und seither Vorsitzender der FWG-Fraktion. Zwölf Jahre war er Kreisbeigebordneter. 1969 begann er sein Engagement als Mitglied des Geimeinderates Leiwen (bis 2004) und des Verbandsgemein-derates Klüsserath, später des VG-Rates Schweich. Zudem war er im Aufsichtsrat der Moselland eG in Bernkastel tätig.

Straßen und KommunalreformKreisausschuss wurde informiertZwei Zeitungsberichte waren Anlass für Informationen in der jüngsten Sit-zung des Kreisausschusses. So hatte der Trierische Volksfreund über Pläne der Landesregierung berichtet, Landes-straßen, die nicht mehr die Kriterien einer solchen Straße erfüllen, zu Kreis-straßen abzustufen. Da auch der Land-kreis über die Abstufung von Straßen nachdenke, seien die Überlegungen des Landes legitim, so Landrat Schartz. Allerdings erwarte man, dass hier eine enge Abstimmung mit dem Kreis über Art und Zeitpunkt der Abstufung er-folge - wie dies der Kreis im Übrigen mit den Gemeinden bei der Abstufung von Kreis- zu Gemeindestraßen handhabe. In diesem Sinne wolle man den Minister anschreiben mit der Bitte, über solche Pläne informiert zu werden.

Gesprächsbereit für Nachbargemeinden

Im Zuge der aktuellen Kommunalre-form gibt es in einigen Gemeinden der Verbandgemeinde Thalfang (Kreis Brnkastel-Wittlich) Bestrebungen, in die Nachbargemeinde Hermeskeil und somit in den Landkreis Trier-Saarburg zu wechseln. Anfragen zu Gesprächen werde man sich nicht verweigern, so Landrat Schartz. Vorrangiger Ansprech-partner für diese Gemeinden sei aber zunächst die Verbandsgemeinde. Man werde aber nicht aktiv Gemeinden um-werben. Allerdings müssten auch die in manchen Gemeinden bereits durchge-führten Bürgerentscheide ernst genom-men werden, so Schartz.

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PAULa: Frist für Anträge endet Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg weist darauf hin, dass das Antragsver-fahren für die Agrarumweltmaßnahmen in Rheinland-Pfalz (Programm Agrar-Umwelt-Landschaft/PAULa) noch bis zum 15. November 2013 geöffnet ist.

Die Antragstellung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die EU-Kommission. Alle gemeldeten Flächen müssen entsprechend der Be-gutachtung durch die PAULa-Vertrags-naturschutzberaterinnen und –berater naturschutzfachlich geeignet sein. In-teressenten aus dem Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier können die erforderlichen Antragsunterlagen sowie die Bewirtschaftungsrichtlinien bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier, Zimmer 359 oder 358 abholen oder anfordern.

Nähere Informationen zu den einzelnen Programmteilen, insbesondere den Be-wirtschaftungsauflagen und zur Höhe der Prämien, sind auch telefonisch bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg un-ter 0651-715-414, 715-320 oder 715-116, erhältlich. Informationen zum Pro-gramm PAULa und zu den einzelnen Programmteilen sind auch im Internet unter www.pflanzenbau.rlp.de im wei-terführenden Link PAULa – FUL abrufbar.

Am Balthasar-Neumann-Technikum (BNT) ist eine multilaterale Comenius-Schulpartner-schaft gestartet. Partner der kreiseigenen Bildungseinrichtung sind Schulen in Umbertide in Italien, in Stavanger / Norwegen und in Torre del Campo / Spanien. Der Titel des Pro-jektes lautet „Protecting the Environment – Transformation“. Landrat Günther Schartz (2.v.l.) nahm an der Auftaktveranstaltung im BNT teil. Das Projekt läuft über zwei Jahre. Die erste Begegnung findet in dieser Woche statt: Sechs Schüler und zwei Lehrer sind im italienischen Umbertide zu Gast.

„Was muss ich bei der Filmgestaltung beachten?“, „Wie funktioniert eine Pro-fikamera?“ und „Was macht überhaupt der Lokalsender OK54?“. Diese und weitere spannende Fragen standen im Mittelpunkt des Besuches der Jugend-lichen der Konzer Fachoberschule mit dem Schwerpunkt Technische Informa-tik- beim Lokalsender OK54 in Trier.

Otto Scholer, Leiter des Senders, fand beim Betrachten der Ergebnisse von vier Stunden Arbeit lobende Worte für die gut aufgelösten, meist glasklaren Bilder der Schüler.

Im Praxisteil ging es dann im Anschlus zuerst darum, ein Interview zu führen und professionell aufzunehmen. Jeder Schüler durfte selber drehen, der Inter-viewte und der Interviewer sein. Kein Zauberwerk, wenn man professionelle Hilfe hat.

Die Erkenntnisse des Nachmittags wer-den die Schüler der Fachoberschule nutzen, um im Unterricht selber einen

Film zu drehen. Die Filme werden dann später im Sender OK54 geschnitten, in einem „Magazin“ zusammengefasst und schließlich über den Sender ausge-strahlt.

Schulleiterin Gabriele Schmidt freut sich auf die Ergebnisse der Schüler, die eben-falls auf der Seite der Bildungseinrich-tung veröffentlicht werden sollen.

Sie bedankte sich bei Otto Scholer für die gute Zusammenarbeit des Offenen Kanals mit der Fachoberschule Konz, die es den Jugendlichen ermöglicht, sich bei externen Partnern zu erproben und neue Erfahrungen und Eindrücke für die eigenen Projekte im Unterricht zu sammeln.

Beim Dreh wie die Profis am WerkFOS Konz war beim Offenen Kanal zu Gast

Die Schüler der FOS Konz gewannen beim Offenen Kanal interessante Einblicke in die Dreharbeiten.

Einladung zumTrierer Aids-Tag Im Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Trier-Saarburg in der Paulinstraße 60 in Trier findet am kommenden Samstag (9. November) der 15. Trierer Aids-Tag statt.

Thematisch geht es unter anderem um die neue Sprechstunde und Beratuns-stelle für sexuell übertragbare Infek-tionen, die seit einem Jahr in Betrieb ist. Außerdem wird über den aktuellen Stand der HIV- und Hepatitis-Therapie informiert. Der Aids-Tag wird vom regi-onalen Aids-Beirat Trier in Zusammen-arbeit mit dem Qualitätszirkel „Ärzte in der Versorgung HIV-Infizierter“ durch-geführt.

Die Veranstaltung, zu der alle Interes-sierten willkommen sind, beginnt um 8:45 Uhr.

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Ausgabe 45 | 2013

Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz GmbH (ISB) bietet auch in diesem Jahr zinsgünstige Darlehen im Rahmen der Ausbildungsplatzförderung an. Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen oder Freiberufler mit Be-triebsstätte in Rheinland-Pfalz mit bis zu 50 Mitarbeitern. Voraussetzung ist, dass zusätzliche Ausbildungsplätze geschaf-fen oder vorhandene Ausbildungsplätze wieder besetzt werden.

Das Darlehen beträgt sowohl bei neu besetzten als auch bei zusätzlichen Aus-bildungsplätzen bis zu 35.000 Euro. Die Hausbank kann bei der ISB eine 50-pro-zentige Haftungsfreistellung beantra-gen. Das Darlehen mit einer Laufzeit

Darlehen im Rahmen der Ausbildungsplatzförderung

von fünf Jahren wird zu 100 Prozent ausge-zahlt, ist mit zwei tilgungsfreien Jahren ausgestattet und bis zum 30. 12. 2018 zurückzuführen. Der Zinssatz beträgt derzeit 1,25 Prozent, bei einer Haftungs-freistellung erhöht er sich um bis zu 0,75 Prozent. Die Auszahlung des Darlehens setzt den Ablauf der Probezeit voraus.Anträge können bis zum 31. 12. 2013 (Eingang bei der ISB) gestellt werden. Infos und Antragsunterlagen können unter www.isb.rlp.de abgerufen oder bei der Wirtschaftsförderung im Land-kreis Trier-Saarburg GmbH (WFG), Hu-bert Rommelfanger, Tel. 0651-715-437, Email: wfg@trier-saarburg.de angefor-dert werden.

Die Kreiskulturtage werden fortgesetzt. Auf dem Programm stehen in den kom-menden beiden Wochen Konzerte, Aus-stellungen und Vorträge.

Am 8. November (Freitag) um 20 Uhr gibt es in der Synagoge Schweich ein Konzert mit der Sopranistin Elke Andiél und Klauspeter Bungert am Klavier. Elke Andiél hat Engagements bei Theatern und Opernhäusern, unter anderem beim Nationaltheater Mannheim und der Hamburgische Staatsoper. Rundfunk- und Fernsehaufzeichnungen haben sie bekannt gemacht. Klauspeter Bungert hat sich als Konzertpianist überregional einen Namen gemacht und ist auch als musikalischer Begleiter sehr gefragt. Der Auftritt der beiden Künstler in Schweich widmet sich den Musikern Giuseppe Verdi und Richard Wagner.

Multipercussionist Sven Kiefer & En-semble Vocal „Les amis du Chant“ aus Luxemburg sind am 9. November in der Kirche St. Laurentius in Saarburg zu Gast. Das Konzert bietet ein Programm, das zwischen Solo und Chor abwechselt und sich dramaturgisch bis zum Schluss steigern wird. Höhepunkt wird das „Ag-nus Dei“ von Mathias Schmitt sein. Das Konzert beginnt um 20 Uhr.

Ebenfalls am 9. November findet im Hochwaldmuseum in Hermeskeil um 20 Uhr ein Vortrag mit dem Titel „Antisemi-

tismus in der Region Trier“ statt. Refe-rent ist der Historiker Willi Körtels.

Ein Konzert mit dem „Quartetto 13“ wird am 10. November in der Bibliothek des Gymnasiums Hermeskeil um 16 UIhr präsentiert. Das Programm umfasst drei Werke: Franz Schubert Streichquartett No.10 in Es-Dur D 87, Dmitri Schostako-witsch Streichquartett No.7 fis-Moll op. 108 und Felix Mendelssohn Bartholdy Streichquartett No.2 a-Moll op. 13. Am gleichen Tag kommen die Kulturtage außerdem nach Wawern. Dort gibt es in der alten Synagoge das Konzert „Gypsy Swing meets Klezmer“ mit dem Quartett „Joscho Stephan & Helmut Eisel“. Mit ih-rem virtuosen Mix aus Gypsy Swing, Jazz und Klezmer halten die beiden Solisten Joscho Stephan (Gitarre) und Helmut Ei-sel (Klarinette) ihr Publikum in Atem, fas-zinieren mit ausdrucksstarken Soli und

gewitzten Dialogen. Günter Stephan an der Rhythmusgitarre und Max Schaaf am Kontrabass bieten den solistischen Höhenflügen die Basis und den Gegen-pol für spannungsgeladene Reibungen. Beginn ist um 11 Uhr.

Eine Ausstellung „Präsenz, Wirken und Integration von Deutschen in Luxem-burg vom Wiener Kongress bis zum Er-sten Weltkrieg 1815-1914“ wird ab dem 15. November im Foyer des Kreiskran-kenhauses in Saarburg präsentiert. Die Vernissage beginnt um 18 Uhr.

Weitere Informationen zu den Kulturta-gen finden sich unter

www.kulturtage-trier-saarburg.de

Kreiskulturtage: Programm in den kommenden Wochen

Das Quartett „Joscho Stephan & Helmut Eisel“ tritt in Wawern auf.

Infos DLR MoselProfessionelle Schulverpflegung

Das Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) Mosel lädt in der Seminar-reihe „Wissen was Schüler brauchen“ am 19. November von 14:30 bis 18 Uhr in die Mensa im Schulzentrum Konz zu einem Seminar über die Grundlagen einer voll-wertigen Ernährung ein. Dabei werden Empfehlungen für die Schulverpflegung vorgestellt und deren Umsetzung in den Schulalltag erläutert.

Am Ende des theoretischen Teils steht ein Kartoffeltestessen, bei dem sechs verschiedene Kartoffelsorten probiert und bewertet werden können.

Die Kosten betragen 10 Euro. Anmel-dung per Mail an pia.schmillen@dlr.rlp.de, Infos unter Tel. 0651-9776-268.

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Amtliche Bekanntmachungen

Auch in diesem Jahr war die Beteiligung am Fotowettbewerb der Sparkasse Trier enorm: Über 400 Fotos wurden eingerei-cht, um sich mit einem der Siegerfotos auf einer Seite des neuen Wandkalen-ders zu platzieren. Die Jury hatte bei der Prämierung der besten Motive die Qual der Wahl, denn viele wunderschö-ne Motive aus unserer Region von ho-her künstlerischer Qualität machten die Auswahl wieder besonders schwer.

Bei den Kunden der Sparkasse Trier ist der Bildkalender „Zeitzeichen“ seit sei-nem ersten Erscheinen äußerst beliebt und jedes Jahr aufgrund der großen Nachfrage schnell vergriffen. Jeden Mo-nat des kommenden Jahres wird der Kalender wieder mit einem stimmungs-vollen Motiv begleiten – mit einer Aufla-ge von über 20.000 Exemplaren. Bereits zum 7. Mal konnten Hobbyfotografen im Rahmen des jährlichen Fotowettbe-werbs den Kalender kreativ mit- gestal-ten. Mit ihren Siegerfotos tragen sie zur hohen Attraktivität des Wandkalenders bei.

Thomas Hochhalter, Sparkasse Trier, mit den Preisträgern (v.l.) Alex Schmitz, Melanie Danzglock, Frau Lauer, die für ihren Gatten den Preis entgegen nahm, Marina Bettendorf, Carolin Conen sowie Helga Etienne und Franz-Josef Scharfbillig, beide Sparkasse Trier.

Kalender-Fotowettbewerb: Gewinner ausgezeichnet

Bei der Siegerehrung in der Kundenhal-le der Sparkassenzentrale überreichte Helga Etienne, stellvertretende Marke-tingleiterin, den Gewinnern Urkunden und Geldpreise. Dabei sprach sie ge-meinsam mit Franz-Josef Scharfbillig, der jedes Jahr Fotowettbewerb und Ka-lendererstellung organisatorisch beglei-tet, einen ganz besonderen Dank für die wunderschönen und anspruchsvollen

Fotos aus. Den neuen Jahreskalender „Zeitzeichen 2014“ gibt es ab sofort kostenfrei in allen Geschäftsstellen der Sparkasse Trier.Die Gewinner mit ihren Fotos:1. Platz: Alex Schmitz „Römerbrücke“2. Platz: Melanie Danzglock "Mohnblumen"3. Platz: Marina Bettendorf "Dorfprovinz"4. bis 6. Platz: Sebastian Baltes, Stefan Lauer und Carolin Conen.

Sitzung Bauausschuss / Ausschuss für Schulen und neue Medien

Der Bauausschuss und der Ausschuss für Schulen und neue Medien wurde zu einer gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung einberufen für

Donnerstag, 14.11.2013, 16:30 Uhrin den Sitzungssaal

der Kreisverwaltung in Trier.

Tagesordnung:Nicht öffentlicher Teil1. Straßenbauangelegenheit2. Straßenbauangelegenheit3. Straßenbauangelegenheit

Sitzung Umweltausschuss

Der Umweltausschuss wurde zu einer nicht öffentlich Sitzung einberufen für

Mittwoch, 20.11.2013, 16:30 Uhrin den Sitzungssaal

der Kreisverwaltung in Trier.

Tagesordnung:Nicht öffentlicher Teil1. Landeskonzept zum geplanten Nati-

onalpark Hunsrück2. Stand Kompensationsflächenkataster

und Artefakt3. Haushalt 2014 - Teilhaushalt Umwelt4. Verschiedenes Trier, 30.10.2013Kreisverwaltung Trier-SaarburgGünther Schartz, Landrat

Sitzung KreistagDer Kreistag Trier-Saarburg wurde zu ei-ner öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung einberufen für

Montag, 11.11.2013, 17 Uhrin den Sitzungssaal

der Kreisverwaltung in Trier.

Tagesordnung:Öffentlicher Teil1. Ernennung des wiedergewählten

Landrates2. Mitteilungen des Landrates3. Jahresabschluss 2011;

a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Entlastung des Kreisvorstands

4. MORO - Beratung und Beschlussfas-sung über den Endbericht

5. Änderung / Fortschreibung Kreis-straßenbauprogramm 2013

6. Übertragung des Schulvermögens der Grund- und Realschule plus Waldrach

7. Beteiligung des Landkreises Trier-Saarburg an den Kosten der Sanie-rung des Schulgebäudes der Porta-Nigra-Schule, Trier

8. Mündlicher Bericht des Behinderten-beauftragten mit Diskussion (Antrag der Bündnis´90/Die Grünen-Kreis-

tagsfraktion vom 23.10.2013)9. Übergangswohnheim in Konz (An-

trag der Bündnis´90/Die Grünen-Kreistagsfraktion vom 29.10.2013)

10. Anfragen, Auskünfte, AnregungenNicht öffentlicher Teil11. Verwaltungsangelegenheiten12. Verwaltungsangelegenheiten13. Anfragen, Auskünfte, Anregungen

Trier, 31.10.2013Kreisverwaltung Trier-SaarburgGünther Schartz, Landrat

4. Haushaltsangelegenheit5. Schulangelegenheit6. Schulangelegenheit7. Schulbauangelegenheit8. Mitteilungen und Verschiedenes Trier, 30.10.2013Kreisverwaltung Trier-SaarburgGünther Schartz, Landrat

KREIS-NACHRICHTENKreis Trier-SaarburgAusgabe 45 | 2013

Kreis-NachrichtenRedaktion

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Thomas Müller, Martina BoschTel. 0651-715 -240 / -406

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Der Gefahrstoffzug des Landkreises Trier-Saarburg besuchte vor einigen Ta-gen die Base Nationale de Support im luxemburgischen Lintgen.

Gemeinsam mit dem Leiter des Gefahr-stoffzuges, Bernhard Hein, und dem Kreisfeuerwehrinspekteur Stefan Sihr begann der Besuchstag für die 31 Teil-nehmer mit einer Besichtigung des Mi-litärmuseums in Diekirch

Anschließend ging es weiter zu der Base Nationale de Support in Lintgen. Hier werden spezielle Fahrzeuge und Ge-rätschaften des Zivilschutzes gelagert. Zwischen der Base Nationale und dem Gefahrstoffzug besteht schon seit Jah-ren eine intensive Freundschaft. So trifft man sich regelmäßig zum Erfahrungs-austausch und führt gemeinsame Ge-fahrstoffübungen durch.

Zudem stellen die Luxemburger Kol-legen der Base Nationale de Support jedes Jahr den Übungscontainer Ge-

fahrstoffe für Ausbildungszwecke zur Verfügung, mit dem unter anderem re-alistische Einsatzszenarien dargestellt werden können.

Ein besonderes Interesse bestand na-türlich an der Gefahrstoffausrüstung.Der neu beschaffte Gerätecontainer mit Ausstattung für den Gefahrstoffeinsatz, sowie ein weiterer Container für die technische Unfallhilfe wurden dem Lei-ter der luxemburgischen Base, Luc Rind, im Detail vorgestellt. Außerdem wurden die große Fahrzeughalle und Werkstät-ten besichtigt. Die Erfahrungswerte der Luxemburger Kollegen mit ständiger neuer Mess- und Gerätetechnik im Ge-fahrstoffbereich sind für das Personal des Gefahrstoffzuges im Landkreis Trier-Saarburg von großem Interesse.

Daher wurden weitere Treffen für die Zukunft verabredet. Außerdem soll eine weitere gemeinsame Gefahrstoffübung im Landkreis Trier-Saarburg durchge-führt werden.

Gefahrstoffzug zu Besuch in LuxemburgGemeinsame Übungen verabredet

Infos NaturparkWorkshop„Senfherstellung“

Am 15. November führt der Naturpark Saar-Hunsrück um 18.30 Uhr den Work-shop „Senfherstellung“ in Hermeskeil durch. Der Kräuterpädagoge Guido Geisen stellt die alte Nutz- und Würz-pflanze Senf vor. Zusammen mit dem Re-ferenten können die Teilnehmer selbst Senfmehl herstellen und ihre individu-elle Senfsorte kreieren. Die Teilnahme-gebühr beträgt 12 Euro. Der Treffpunkt wird bei Anmeldung bekannt gegeben, Anmeldung unter Tel. 06503/9214-0.

Die Regionalvertretung der Planungs-gemeinschaft Region Trier hat in ihrer jüngsten Sitzung über die Zulässigkeit von Windkraftanlagen in den histo-rischen Kulturlandschaften der Region, die auch eine landesweite Bedeutung haben, beraten. Nach den landespo-litischen Vorgaben müssen im neuen Regionalplan die Teilgebiete festgelegt werden, in denen Windkraftanlagen mit der kulturhistorischen Bedeutung nicht vereinbar sind. Grundlage dafür bildet ein Fachgutachten, das durch das Land unter Mitwirkung der Planungsgemein-schaften erarbeitet wurde.

Die Regionalvertretung hat nach in-tensiver Beratung beschlossen, dass die Windenergienutzung in Teilen der Vulkaneifel sowie in den Flussland-schaften von Sauer und Our sowie Saar und Mosel schon im Regionalplan aus-geschlossen werden soll, während in den übrigen Teilgebieten die Gemein-den standortbezogen im Rahmen ihrer Bauleitplanung die Verträglichkeit von Windkraftanlagen prüfen sollen. Das

umfassende Fachkapitel "Energiever-sorgung" des neuen Regionalplans ist damit komplett.

Landrat Günther Schartz als Vorsitzen-der der Planungsgemeinschaft: "Mit der aktuellen Beratung finden die Vor-bereitungen zur regionalplanerischen Umsetzung der Energiewende nach den Vorgaben des Landes ihren vorläufigen Abschluss. Die Planungsgemeinschaft übernimmt mit den vorgesehenen Re-gelungen Verantwortung und gestaltet einen Rahmen, der nun von den Ge-meinden ausgefüllt werden kann. Für die Kommunen sind dies verlässliche Grundlagen, aber auch Planungsspiel-räume hinsichtlich der Energiewende.Der Gesamtentwurf des Regionalplans wird Anfang nächsten Jahres in die öffentliche Anhörung gehen, bei der dann Gelegenheit zur Stellungnahme besteht. Gerade zur Windenergie haben wir jedoch mit den zuständigen Landes-behörden abgestimmt, dass Gemeinden bereits jetzt entsprechend qualifizierte Flächennutzungsplanungen über ein

so genanntes Zielabweichungsverfah-ren zur Rechtskraft bringen können. Der formale Abschluss des Aufstellungsver-fahrens zum neuen Regionalplan muss also nicht abgewartet werden und die Regionalplanung blockiert insoweit kommunale städtebauliche Konzepte zur Windenergie nicht. Die Planungsge-meinschaft Region Trier hat damit alle Vorleistungen für eine zügige (plane-rische) Umsetzung der Energiewende erbracht."

Ferner beschloss die Planungsgemein-schaft in der Sitzung der Regionalver-tretung eine Resolution zum Erhalt des Bahnfernverkehrs auf der Moselstrecke, der nach Ankündigung der Bahn AG mit dem Fahrplanwechsel zum Dezember 2014 eingestellt werden soll. Dann sol-len die noch wenigen durchgehenden Intercity-Verbindungen von Luxemburg über Trier nach Norddeutschland kom-plett entfallen und daher nur noch die Regionalbahn- und Regionalexpresszü-ge im Nahverkehr auf der Moselstrecke fahren.

Windenergienutzung: Planungsgemeinschaft schließt neue regionale Rahmenplanung ab