Deutsche Europapolitik und integrationspolitische Leitbilder United we stand – divided we fall? Dr. Christian Krell Referat von Carolin Boermans

Deutsche Europapolitik und integrationspolitische Leitbilder

United we stand – divided we fall?

Dr. Christian Krell

Referat von Carolin Boermans

Deutsche Europapolitik 2

Einleitung

Motive europäischer Integration

Hoffnung auf Frieden und Sicherheit in Europa und Schutz von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wohlfahrt. (vgl. Karama. 2001, 58)


Einleitung

Deutsche Motive europäischer Integration

Wiederherstellung nationaler Souveränität durch Integration in ein ‚Europa‘.

Eigener Weg zw. kapitalistischen Westen und kommunistischen Osten.

Europa als Gegengewicht zu den Weltmächten USA und UdSSR.


Begriffserklärung

Integration

Die friedliche und freiwillige Annäherung von Gesellschaften, Staaten und Volkswirtschaften über bislang bestehende Grenzen hinaus. (vgl. Schubert/ Klein. 2007, 145)

Für Europa: Die Übertragung nationaler Souveränitätsrechte auf über den Nationenstehende unabhängige Organe.(vgl. Heumann. 1980, 4)


Begriffserklärung

Leitbild

Zielvorstellungen und Verhaltensmuster des Handelns mit gestaltender Kraft.

Ein gemeinsames Leitbild für Europa ist für den weiteren europäischen Integrationsprozess essentiell. (vgl. Karama. 2001, 26 ff)


Außenpolitik der Bundesrepublik Wer bestimmt was?

„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“. (Art. 65 GG)

„Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über“. (Art. 115 b GG)


Außenpolitik der Bundesrepublik Wer bestimmt was?

‚Staatszielbestimmung‘ der BRD

„Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der EU mit […]“.(Art. 23 GG)

„Im Bewußtsein seiner Verantwortung […], als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen […]“. (Präambel GG)


Deutschland Zugpferd der europäischen Integration?

Konrad Adenauer (1949-1963)

Vision:

Europäische Gemeinschaft gleichberechtigter Partner.

Europäische Integration um nationale Souveränität zurückzuerlangen.



Ludwig Erhard (1963-1966)

„Wenn Europa im Weltgeschehen eine Rolle spielen soll […], dann wird das nur möglich sein, wenn wir Europa als Ganzes sehen, als ein Europa der Freien und Gleichen“.(Bundeskanzler Ludwig Erhard nach Karama. 2001, 92)

Problem: Frankreichs ‚Politik des leeren Stuhls.



Kurt Georg Kiesinger (1966-69)

„Die entscheidende Rolle für die Zukunft Europas fällt der Entwicklung des deutsch-französischen Verhältnisses zu“. (Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger nach Karama. 2001, 98)

Europa als Friedenspolitik:

Überwindung Ost-West Konflikt



Willy Brandt (1969-1974)

Dauerhafter Frieden in Europa durch gesamteuropäische Friedensordnung Entspannung zwischen Ost und West (Neue Ostpolitik).

„Die Erweiterung der Gemeinschaft muss kommen. Sie braucht Großbritannien […]“. (Bundeskanzler Willy Brandt nach Karama. 2001, 121)



Willy Brandt II

Beschluss zurErrichtung einer Europäischen Union

Einführung Währungsschlange (1972)

„[…] (D)ie Gemeinschaft der Wirtschaft und Währung, die Sozialgemeinschaft, […] ein Stück Bildungsgemeinschaft, […] die Gemeinschaft der Außenpolitik und […] Sicherheit […]. (Bundeskanzler Willy Brandt nach Karama. 2001, 128)



Helmut Schmidt (1974-1982)

Konzentration auf das Mögliche

(Das Tagesgeschäft gehe vor große Zukunftsvisionen)

Eine schwierige Zeit:

Währungskrise, Ölkrise, Rezession

Neuerliche Spannung im Ost-West-Konflikt (Entdeckung SS-20-Mittelsteckenraketen (UdSSR))



Helmut Schmidt II

Deutsch-französische Tandem (v.a. Krisenmanagement)

Einführung:Europäischer Rat (1974)Weltwirtschaftsgipfel in Rambouillet (1975)Europäisches Währungssystem (1979)

Direktwahl Europäisches Parlament (1979): „Stärkung der demokratischen Grundlage“ (Bundeskanzler Helmut Schmidt nach Karama. 2001, 164)



Helmut Kohl (1982-1998)

nach Europakrise: „Neue Wege zur Einigung Europas öffnen“ (Bundeskanzler Helmut Kohl nach Karama. 2001, 174)

Leitbild: Politische bzw. Europäische Union bzw. Vereinigte Staaten von Europa (Wertegemeinschaft)

Deutsch-Italienischer Motor: Stärkung der EG‚Einheitliche Europäische Akte‘ (1986)



Helmut Kohl II

2+4 Verträge: volle Souveränität Deutschlands über innere und äußere Angelegenheiten (1990)

Integration als Garant für Vertrauenswürdigkeit des neuen Deutschlands (Vertrag von Maastricht (1992))



Gerhard Schröder (1998-2005)

Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität (v.a. durch Kosovo-Krieg)

‚Vertrag über eine Verfassung für Europa‘

Deutsche Interessen (v.a. bei Haushalteverhandlungen) (Gleichgewicht von Geben und Nehmen)

Süd-Ost-Erweiterung: Fortschreibung Nachkriegsauftrag – neue Form der Friedenssicherung



Angela Merkel (2005 – im Amt)

Neue Impulse für Europa

‚EU-Reformvertrag‘

Die Staaten des Balkans brauchen eine europäische Perspektive für Stabilitätsbemühungen.


Leitbilder Deutscher Europapolitik

Die abendländische Vorstellung

Einheit der europäischen Völker.

Europa als ‚Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts‘ (Vertrag von Amsterdam nach: Rosenthal. 2001, 60)



Antikommunismus vs. Antiamerikanismus

Antikommunismus: Bolschewistische Gefahr - die Angst vor ‚den Russen’ -Kompromissloser Westintegration

Antiamerikanismus: Distanzierung vom kapitalistisch-menschenverachtenden Westen: den USA. Bewahrung deutsche Identität.



Vorstellung ‚Ein dritter Weg‘ - ‚Ein deutscher Weg‘zwischen Ost und West (Europa)

Kombinationwestliches Prinzip: Freiheitöstliches Prinzip: sozialen Gerechtigkeit

Verwirklicht z.B. in ‚soziale Marktwirtschaft’



Realismus vs. Idealismus

Realismus: „(N)ur dort, wo ein Kräftegleichgewicht herrsche, (kann) […] Frieden trotz vorhandener Spannungen bewahrt werden“ (Bundespräsident Karl Carstens nach Rosenthal. 2001, 61)

Idealismus:„(D)emokratisch verfasste Staaten (führen (untereinander) keine Kriege), während Staaten ohne demokratische Verfasstheit sehr wohl Kriege und Gewalt als Mittel der Politik ansehen würden“ (Rosenthal. 2001, 61)


Fazit

Leitlinien Deutscher Europapolitik

Einigkeit:Frieden in EuropaDemokratie und Freiheit Wohlfahrt

Keine Einigkeit:politische Form des Zusammenschlusses Europas? (Wirtschafsgemeinschaft vs. politische Gemeinschaft)Kulturgemeinschaft? (christlich-abendländisch)


Literaturverzeichnis

• Heumann, H.-D. 1980: Europäische Integration und nationale Interessenpolitik. Königstein.

• Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Den Menschen den Nutzen Europas erklären„ Online: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2006/11/2006-11-06-merkel-sz.html [19.06.2008].

• Karama, Miriam. 2001: Struktur und Wandel der Legitimationsideen deutscher Europapolitik. Bonn.

• Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela et al. 2002: Deutsche Europapolitik von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder. Opladen.

• Rosenthal, Claudius. 2001: Deutschland. In: Beller, Jürgen/ Thorsten Benner & Ines M. Gerke: Handbuch der Außenpolitik von Afghanistan bis Zypern. München, S. 53 – 66.

• Schubert, K./ M. Klein. 2007: Das Politiklexikon. Bonn.• Wagner, Peter M. 2001: Deutschland in Europa. In: Korte, Karl-Rudolf/

Werner Weidenfeld (Hrsg.): Deutschland-TrendBuch Fakten und Orientierungen. Opladen, S. 612 – 644.

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