Die Schweiz –unsere Familie!Wahlprogramm 2015 der CVP Schweiz

Im Interesse unseres Mittelstands –im Interesse unserer Schweiz! Die Schweiz ist ein erfolgreiches und attraktives Land! Wir haben nahezu Vollbeschäftigung, eine hohe Lebensqualität und eine mustergülti-ge Demokratie dank einer Politik, die von Verantwortung, Ausgleich und Respekt geprägt ist. Die CVP vertritt genau diese schweizerischen Werte. Bei uns regiert das Volk. Wir sind stolz auf unsere Schweiz!

Der Mittelstand steht im Mittel-punkt unserer Politik. Er ist das Fundament unserer Gesellschaft. Auch in einem erfolgreichen Land gibt es Probleme, die den Mittelstand direkt betreffen – wie hohe Gesund-heitskosten, starke Zuwanderung, belastete Infrastrukturen oder Alltagskriminalität. Auch hat der Mittelstand enorme Lasten zu tragen. Er kommt nicht in den Genuss von staatlichen Leistungen, muss diese aber zu grossen Teilen finanzieren. Hier müssen wir Mass bewahren, damit das Fundament unserer Gesellschaft stark bleibt.

Den Erfolg hat die Schweiz dank ihres Zusammenhalts. Die CVP ist jene Partei, welche dieses Land zusammenhält. Anstatt sich wie die Polparteien als Sprengmeister zu betätigen, bauen wir Brücken zwischen links und rechts; zwischen

liberal und konservativ; zwischen Wachstums-Fanatikern und Umwelt-Fundis. Die CVP setzt sich für den Erhalt des Schweizer Modells unserer Eltern und Gross-eltern, für seine Zuverlässigkeit ein! Wir stehen ein für eine föderale Schweiz mit starken regionalen Strukturen. Wir bringen die Schweiz vorwärts; mit unserer Politik, unseren Mitgliedern, unseren Verantwortungs-trägern und unserer Bundesrätin Doris Leuthard!

Die CVP verantwortet eine nachhal-tige und lösungsorientierte Politik. Wir stehen ein für eine soziale Marktwirtschaft. Wir streben den fairen Ausgleich zwischen Eigenver-antwortung und Solidarität an. Es braucht beides! Wir entwickeln Werte und gestalten das Zusammen-leben auf der Grundlage eines ethisch-christlichen Menschen- und Gesellschaftsbildes. Dazu gehört auch die Generationengerechtigkeit. Wir dürfen unseren Kindern und Kindeskindern keinen Schuldenberg hinterlassen. Wir setzen uns ein für einen starken Mittelstand, für starke Familien. Kinder und Jugendliche sind die Zukunft und das Wohl unseres Landes. Darum verfolgt die CVP eine aktive und attraktive Mittelstands- und Familienpolitik.

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Für uns stehen Familien und Mittelstand im Zentrum!

Î gute Rahmenbedingungen für die Familien und die Senioren, Î stabile Sozialwerke, Î einen hohen Sicherheitsstandard im Alltag, Î sichere Arbeitsplätze, Î starke KMU, Î einen attraktiven Wirtschaftsstandort, Î ein leistungsstarkes Bildungssystem, Î eine gesunde und intakte Umwelt, Î eine zukunftsgerechte Energiepolitik und Î eine konstruktive Migrationspolitik.

Wir stärken den Mittelstand und die Familien durch:

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Im Parlament ist die CVP sehr erfolgreich. Sie gewinnt 80 Prozent aller Abstimmungen. Keine andere Partei setzt sich im Parlament häufiger durch. Auch dank der CVP steht die Schweiz so gut da. Davon profitieren insbesondere die Familien und der Mittelstand.

Wir machen uns stark für die Schweiz,wir machen uns stark für unsere Kinder!

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Das haben wir in den letzten vier Jahren erreicht:

Mehr Geld und Zeit für Familie und KinderDie CVP hat zwei Volksinitiativen eingereicht, um die Familien zu entlasten. Erstens fordern wir die Steuerbefreiung von Kinder- und Ausbildungszulagen. Zweitens wollen wir endlich die Heiratsstrafe abschaffen: Verheiratete und einge-tragene Paare sollen bei den Steuern nicht mehr bezahlen und im Alter nicht weniger AHV erhalten. Heute werden all diese Menschen wegen ihres Zivilstandes diskriminiert – das muss endlich aufhören! Dank der CVP kann sich das Volk endlich zu dieser Frage äussern. Dank der CVP sollen künftig die Kinder von den Krankenkassen-prämien befreit werden. Junge Erwachsene sollen eine reduzierte Prämie bezahlen.

In Arbeit sind zwei von der CVP angestossene Gesetze, die pflegenden Angehörigen nicht nur eine Auszeit bzw. Entlastung ermöglichen, sondern ihnen auch eine Betreuungszulage zusprechen.

Für eine leistungsfähige BildungDie Ausbildung, insbesondere jene von Fachkräften, ist ein zentrales Anliegen der CVP. So sind dank der CVP zurzeit Vorlagen in Erarbeitung, die den akuten Mangel an Fach-personen in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) bekämpfen.

Die steuerliche Entlastung bei der berufsorientierten Aus- und Weiter-bildung ist ein weiteres Projekt, das von der CVP ausgelöst worden ist: Zukünftig können Weiterbildungs-kosten von bis zu 12 000 Franken von den Steuern abgezogen werden.

Dank der CVP werden neu Unter-nehmen, welche sich aktiv in der Berufsausbildung engagieren und Lehrlinge ausbilden, bei der Vergabe von Bundesaufträgen bevorzugt.

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Für sichere SozialwerkeDank der CVP wird das Solidaritätsprozent in der Arbeitslosenversicherung bei den Reichen ebenfalls eingefordert: Künftig wird auch auf Verdiensten über 315 000 Franken ein Beitrag von einem Prozent zugunsten der Arbeitslosenversicherung erhoben. Damit beschleunigen wir die Ent-schuldung der Arbeitslosenver-sicherung, was zu einer Entlastung des Mittelstandes führt.

Für mehr SicherheitStrafen sollen wieder als Strafen gespürt werden. Die CVP hat sich deshalb für eine Verschärfung des Sanktionenrechts eingesetzt. Aus-serdem müssen die Richter bei der Verurteilung von Tätern alte Strafen berücksichtigen können. Dazu wird die Löschung alter Verurteilungen aus dem Strafregister aufgehoben – dank der CVP.

Für sichere GrenzenDank der CVP kann das Grenzwacht-korps personell aufgestockt werden. Damit können die grenzüberschrei-tende Kriminalität, der Kriminal-tourismus und der Schmuggel besser bekämpft werden.

Für starke KMUWo Schweiz drauf steht, soll auch Schweiz drin sein: Dank des Einsat-zes der CVP wird der Wert „Marke Schweiz“ mit der so genannten

Swissness-Vorlage gesichert und langfristig erhalten. Dabei werden die Anliegen der KMU berücksichtigt. Unsere Landesmarke soll geschützt werden – aber ohne bürokratische Monsterübungen.

Für bessere InfrastrukturenDie Schweizer Bahninfrastruktur ist einzigartig. Damit das so bleibt, hat sich die CVP zusammen mit ihrer Bundesrätin Doris Leuthard stark für die Schaffung des Bahninfra-strukturfonds eingesetzt. Damit ist die Finanzierung des Betriebs, des Unterhalts und des Ausbaus der Bahninfrastruktur langfristig gesi-chert. Unsere Bahnen tragen zur hohen Standortattraktivität der Schweiz bei – wir tragen Sorge zu ihr.

Für eine umweltfreundliche SchweizDie CVP hat im Parlament dem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie massgeblich zum Durchbruch verholfen. Wir stehen ein für die Energiestrategie 2050, dank derer weniger Strom verbraucht, der Verbrauch fossiler Energien redu-ziert und noch mehr auf erneuerbare Energien gesetzt wird. Wir wollen die Energieversorgung der Schweiz langfristig durch eine inländische und erneuerbare Produktion gewähr-leisten.

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Für ein funktionierendes AsylwesenDie Asylgesetzrevision wurde im Parlament massgeblich von der CVP geprägt. Das neue Asylgesetz wird zu kürzeren Verfahren, zu mehr Sicherheit und zu einer Entlastung der Kantone führen. Die Schweiz wird für Wirtschaftsflüchtlinge weniger attraktiv und kann sich damit auf den Schutz echter Flüchtlinge konzentrieren. Damit wird die Schweiz ihrer humanitären Tradition gerecht.

Für ein durchdachtes BürgerrechtsgesetzDank der CVP gibt es ein verbessertes Bürgerrechtsgesetz. Es stellt sicher, dass nur gut integrierte Personen in der Schweiz eingebürgert werden. Die Einbür-gerung muss den Abschluss einer erfolgreichen Integration darstellen.

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Für unsere Familien –unsere Kinder ins Zentrum!

Wir kämpfen für finanzielle Entlastung und wirtschaftliche Sicherheit der Familien. Dank unserer Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe beenden wir die Diskriminierung von Verheirateten und eingetragenen Paaren und erreichen die steuerliche Gleichstellung mit Konkubinatspaaren.

Die Familienpolitik der CVP richtet sich an den Herausforderungen aus, denen Familien heute gegenüberstehen. Wir fördern die Lebensqualität von Familien in ihren vielfältigen Lebensformen, auch in einer nachhaltigen Sicht – wir legen die Grundlagen für eine erfolgreiche Zukunft unserer Nachkommen. Anstatt Familienmodelle gegeneinander aus-zuspielen, stellt die CVP das Wohl der Kinder ins Zentrum ihres politischen Schaffens.

Die CVP setzt sich für eine bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben ein. Wir engagieren uns für die Wahlfreiheit zwischen Erwerbstätigkeit und/oder Kinder-erziehung.

Die Kinder- und Ausbildungszulagen entlasten die Familien und dürfen nicht zu einer ungerechtfertigten Erhöhung des steuerbaren Einkommens führen. Dank der Volksinitiative der CVP können die Zulagen von den Steuern befreit werden.

Die Krankenkassenprämien sind für Mittelstandsfamilien mit Kindern sehr belastend, weil diese oft knapp nicht in den Genuss von Prämienverbilligungen kommen. Mit der Prämienbefreiung von Kindern und der Halbierung der Prämien für junge Erwachsene werden Mittelstandsfamilien wirksam entlastet.

Es braucht ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsmöglichkei-ten. Wir fördern grundsätzlich private Initiativen, stehen aber auch für ent-sprechende staatliche Unterstützung ein. Wir begrüssen dementsprechend die Schaffung freiwilliger vorschulischer Betreuungsangebote sowie den Aufbau von Tagesstrukturen. Diese müssen sich an den Bedürfnissen orientieren und schulergänzend aufgebaut sein.

Kinder benötigen für eine optimale frühkindliche Entwicklung eine starke Präsenz von Mutter und Vater. Die CVP fordert für frisch gebackene Väter analog zum Mutterschaftsurlaub einen zweiwöchigen bezahlten Vaterschaftsurlaub.

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Wir setzen eine mittelstandsfreundli-che Steuerpolitik um. Der Mittelstand darf nicht noch mehr durch Steuern und Gebühren belastet werden. Bei vielen Leistungen (z. B. Kinderkrippen, Musikschulen) werden heute die tiefsten Einkommen subventioniert, bei den höchsten wird die Belastung limitiert – nur der Mittelstand zahlt voll.

Die Wohnkosten bedeuten für die Familien eine hohe Belastung. Diese Kosten dürfen nicht weiter steigen. Wir schaffen Anreize für Wohneigentum von Familien und fördern preisgünstigen Wohnraum.

Arbeit muss sich lohnen. Eltern, welche zwei Einkommen erzielen und die Betreuung ihrer Kinder selber finanzieren, dürfen steuerlich nicht bestraft werden. Umgekehrt dürfen Eltern, die auf ein zweites Einkommen verzichten, um möglichst viele Betreu-ungsaufgaben selber wahrzunehmen, keine Nachteile erleiden.

Wir stehen hinter einkommensabhängi-gen Kinderbetreuungstarifen. Diese müssen kontinuierlich statt stufenweise ausgestaltet sein. Ansonsten besteht die Gefahr, dass sich die Erhöhung des Arbeitspensums auf Grund der Kinder-betreuungstarife finanziell nicht lohnt.

Eine gute Bildung ist die beste Versi-cherung gegen Arbeitslosigkeit. Darum setzen wir uns für ein leistungsfähiges Bildungssystem und stehen zur öffentlichen Schule. Die CVP unter- stützt das HarmoS-Konkordat im Bereich des Fremdsprachenunterrichts: In der Primarschule sollen neben der Unterrichtssprache eine zweite Landes-sprache sowie eine Fremdsprache unterrichtet werden.

Wir erhalten die Lebensgrundlagen unserer Kinder und Kindeskinder. Die Umwelt schützen heisst, all das zu er-halten, was unsere nachfolgenden Ge-nerationen zum Leben brauchen: frucht-bare Böden, wohltuende Landschaften, sauberes Trinkwasser, saubere Luft, ein intaktes Klima sowie die Artenvielfalt.

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Für unsere Arbeitsplätzeund für unsere KMU!

Wir stehen für eine offene Schweiz ein. Die CVP will am bilateralen Weg mit der EU festhalten, denn dieser ist für die Schweizer Wirtschaft essentiell! Wir fordern zudem den Abschluss bilatera-ler Abkommen (z. B. Freihandelsab-kommen) mit weiteren Staaten. Diese erleichtern den KMU den Zugang zu neuen Märkten. Ein Beitritt zur EU steht für uns nicht zur Diskussion.

Die CVP bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft. Die wirtschaftliche Entwicklung muss im Dienste aller stehen und darf nicht auf Kosten der Schwachen oder der Umwelt geschehen. In einem fairen, offenen und flexiblen Arbeitsmarkt bekommen Jungunterneh-mer, Wiedereinsteigende, benachteiligte und ältere Arbeitnehmende ihre Chance – wir kämpfen dafür!

Sozial ist, was Arbeit schafft: Eine starke Exportwirtschaft und ein attraktiver Standort Schweiz sichern Arbeitsplätze und Wohlstand. Die Schweizer KMU sind die wichtigsten Stützen unserer Volkswirtschaft. Wir setzen auf unseren KMU-Trumpf! Wir kämpfen gegen falsche oder zu strenge Regulierungen, welche die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und damit Arbeitsplätze bedrohen.

Wir reduzieren die Bürokratie in allen Bereichen: bei den Sozialversicherun-gen, den Zollformalitäten, im Handels-registerwesen, bei Bauvorschriften, bei Firmengründungen, in der Lehrlingsaus-bildung, in der Landwirtschaft, bei allen Arten von Bewilligungen, Normen oder Verordnungen. Der elektronische Behördenverkehr ist voranzutreiben, um Bewilligungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.

Das Abkommen über die Personenfrei-zügigkeit ist das Herzstück der bilatera-len Verträge zwischen der Schweiz und der EU. Nach der Annahme der Mas-seneinwanderungsinitiative kämpft die CVP für eine Lösung, die im Einklang mit dem Volkswillen steht, gleichzeitig aber nicht zur Kündigung der bilateralen Verträge führt.

Wir setzen uns für ein unternehmer-freundliches Steuer- und Gebühren-system ein. Bei grossen Gesetzes-revisionen dürfen KMU nicht mit Grosskonzernen gleichgesetzt werden. Die CVP verlangt, dass die KMU speziell betrachtet und von unnötigen Zusatzbelastungen ausgenommen werden.

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Wir erwarten von der Unternehmens-steuerreform III klare Verbesserungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Rechtssicherheit und eine für die international tätigen Unternehmen akzeptable Lösung, damit diese eine Zukunft in der Schweiz haben. Unter-nehmungen, die in Innovation und Forschung investieren, sollen steuerlich entlastet werden.

Um die Attraktivität der Berufsbildung zu bewahren, fordert die CVP, dass Ab-solventen in der höheren Berufsbildung bezüglich Ausbildungskosten und Prü-fungsgebühren finanziell nicht schlech-ter gestellt werden als Studierende auf dem universitären Bildungsweg.

Jungunternehmen, so genannte Start-ups, sind speziell zu beachten – sie sind unsere Zukunft! Ihre Innovations-kraft spielt eine wichtige Rolle bei der Entwicklung zukünftiger Geschäfts-felder. Wir entlasten sie bei der Grün-dung und begünstigen sie während der ersten Jahre steuerlich. Die Attraktivität für schweizerische und internationale Beteiligungsgesellschaften, sich an der Finanzierung von Schweizer Start-ups zu beteiligen, muss erhöht werden.

Die beiden Pfeiler unseres dualen Bildungssystems dürfen nicht gegen-einander ausgespielt werden. Die CVP fordert, dass das attraktive Berufsbil-dungssystem nicht weiter akademisiert und dieses international besser veran-kert und anerkannt wird.

Der Mangel an Fachkräften in ver-schiedenen Bereichen hat gravierende Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Damit die Schweiz aus eigener Kraft mehr Fachpersonal erhält, fordert die CVP eine schweizweite Bildungsoffen-sive und die spezielle Förderung von inländischen Arbeitskräften in Branchen, wo es an qualifiziertem Personal mangelt.

Wir fordern die Arbeitgebenden auf, bewusst auf dem heimischen Markt zu rekrutieren und selber in die Ausbildung des erforderlichen Fachpersonals zu investieren. Bei aller Notwendigkeit der Personenfreizügigkeit braucht es ein starkes Bekenntnis zu den inländi-schen Arbeitskräften. Das Potential der Frauen, u. a. auch Wiedereinsteiger- innen sowie von älteren Arbeitskräften soll voll ausgeschöpft werden.

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Wir machen uns stark für Sie!

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© Anita VozzaN

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PETER BIERI ZG

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DORIS LEUTHARD AG PIRMIN BISCHOF SO IVO BISCHOFBERGER AI STEFAN ENGLER GR

TGBRIGITTE HÄBERLI-KOLLERKONRAD GRABER LUJEAN-RENÉ FOURNIER VS RENÉ IMOBERDORF VS FILIPPO LOMBARDI TI

VIOLA AMHERD VSJUANNE SEYDOUX-CHRISTEURS SCHWALLER FRPAUL NIEDERBERGER NW

FRCHRISTINE BULLIARD-MARBACHGEGUILLAUME BARAZZONE JAKOB BÜCHLER SG YANNICK BUTTET VS MARTIN CANDINAS GR

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VSCHRISTOPHE DARBELLAY DOMINIQUE DE BUMAN FR DANIEL FÄSSLER AI LUIDA GLANZMANN-HUNKELER ALOIS GMÜR SZ

JEAN-PAUL GSCHWIND JU RUTH HUMBEL AG MARKUS LEHMANN BS CHRISTIAN LOHR TG LURUEDI LUSTENBERGER

SGLUCREZIA MEIER-SCHATZ LEO MÜLLER LU SOSTEFAN MÜLLER-ALTERMATT JACQUES NEIRYNCK VD GERHARD PFISTER ZG

FABIO REGAZZI TI KATHY RIKLIN ZH MARKUS RITTER SG MARCO ROMANO TI URS SCHLÄFLI SO

BLELISABETH SCHNEIDER-SCHNEITERZHBARBARA SCHMID-FEDERER KARL VOGLER OW(CSP)

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Wir setzen uns dafür ein, dass alle Regionen der Schweiz eine gesichertewirtschaftliche Perspektive haben. Besondere Eigenheiten und Bedürfnisse der Land- und Bergregionen sind zu berücksichtigen, um die Abwanderung zu verhindern. Das dezentrale Angebot an Arbeitsstellen der Bundesverwaltung und der Bundesbetriebe muss vergrös-sert werden.

Wirtschaftswachstum muss in Einklang mit der Umwelt stehen. Ressourcen, wie Boden, Wasser oder Nahrung,bedürfen eines verantwortungsvollen Umgangs. Wir fördern klima- und ressourcenschonende Technologien, insbesondere im Bereich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz. Wir setzen uns für eine möglichst geringe Abhängigkeit vom Ausland ein.

Wir fordern die Bekämpfung von Lohndumping und Scheinselbststän-digkeit. Auch ausländische Firmen und Arbeitnehmende müssen sich an die Regeln des schweizerischen Wettbe-werbs halten. Die CVP steht deshalb hinter griffigen Sanktionsmöglichkeiten im Rahmen der flankierenden Mass-nahmen. Sie schützen die Schweizer Arbeitnehmenden vor Lohndruck und schaffen für das heimische Gewerbe gleich lange Spiesse.

Eine verlässliche Verkehrsinfrastruktur ist für die Schweizer Wirtschaft ent-scheidend. Dabei spielen sowohl der Strassen- als auch der Schienenverkehr eine wichtige Rolle. Strasse und Schiene sind komplementär und sollen beide massvoll und bedarfsgerecht ausgebaut werden.

Die CVP setzt auf einen starken Service public in den Bereichen Energie,Wasser, Verkehr, Post, Telekommunika-tion sowie bei Radio und Fernsehen. Für die CVP muss der Bund in bundesnahen Unternehmen, die eine Grundversor-gung gewährleisten, Mehrheitsaktionär bleiben.

Wir fordern optimale Rahmenbedin-gungen für die an der Energiewende beteiligten Unternehmungen. Mit der Energiewende entsteht ein neuer mit-telständischer Wirtschaftszweig. Dazu zählen wir insbesondere innovative Handwerker und Gewerbebetriebe, welche die Effizienzsteigerung von Anlagen, das energieeffiziente Bauen und Sanieren, den dezentralen Aufbau der nachhaltigen Energieproduktion und den Aufbau der intelligenten Übertra-gungsnetze mitgestalten.

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Die SVP will uns abschotten – die SP will in die EU.Wir wollen die Bilateralen retten!

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Fürsoziale Sicherheit...

Dank der Volksinitiative der CVP zur Abschaffung der Heiratsstrafe been-den wir die Ungleichbehandlung von Ehepaaren und eingetragenen Paaren bei den Altersrenten der AHV.

Soziale Sicherheit heisst für die CVP, dass die Existenzgrundlage im Alter, bei Krank-heit oder einem Schicksalsschlag geschützt ist. Die Schweiz verfügt zwar über ein engmaschiges Netz von Sozialversicherungen. Diese sind jedoch mit grossen Heraus-forderungen konfrontiert: Die Menschen werden älter und beziehen länger Rente. An den Kapitalmärken lassen sich nur noch geringere Renditen erzielen als in früheren Jahren. Die Krankenkassenprämien steigen jedes Jahr und stellen für viele Menschen eine grosse finanzielle Belastung dar. Die Politik muss darauf reagieren: Die Menschen in unserem Land brauchen Gewissheit, dass sie im Alter und im Krankheitsfall versorgt werden.

Damit wir in Zukunft eine gesicherte Altersvorsorge haben, müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Die CVP will die AHV vor einem finanziellen Desaster bewahren und faire Renten in Zukunft garantieren. Der Mittelzufluss zur AHV muss erhalten werden. Gesetzesände-rungen wie Steuerreformen dürfen der AHV kein Geld entziehen.

Der demografische Wandel (steigende Lebenserwartung, sinkende Geburten-ziffern) wird in den kommenden Jahr-zehnten zu einer der grössten Heraus-forderungen für die Schweiz. Die CVP fordert eine departementsübergreifende Strategie, um dieser Entwicklung zu begegnen. Die Sozialsysteme müssen langfristig gesichert werden; wir müssen genügend Fachkräfte ausbilden; die ländlichen Regionen dürfen nicht entvölkert werden und die Strukturen der Gesundheitsversorgung sind auf die neuen Herausforderungen auszurichten.

Wir halten am bewährten Drei-Säulen-System fest. Im Rahmen der Revision der Altersvorsorge setzen wir uns dafür ein, dass die verschiedenen Säulen aufeinander abgestimmt bleiben. Ziel ist die finanzielle Sicherung aller drei Säulen.

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Defizitäre Sozialversicherungen sind fatal für das Vertrauen in unseren Sozialstaat. Deshalb will die CVP bei der AHV einen Stabilisierungsmecha-nismus einführen, der dafür sorgt, dass Ausgaben und Einnahmen auf Dauer im Gleichgewicht sind.

Auf Grund von Schwellenwerten bei Steuern und Unterstützungsbeiträgen (Stipendien, Kinderbetreuungsbeiträge, individuelle Prämienverbilligung, Invali-denrenten etc.) entstehen Nachteile für den Mittelstand. Solche Schwellen-effekte sollen aufgehoben werden, indem die Bemessung der Steuern und der Unterstützungsbeiträge, wo möglich, kontinuierlich statt stufenweise erfolgt.

Wir unterstützen ein Rentenaltermodell, das den Bedürfnissen des 21. Jahrhun-derts entspricht: Wir fördern eine Flexi-bilisierung des Rentenalters, sofern sie finanzierbar ist. Mit dem einheitli-chen Rentenalter 65 als Angelpunkt soll in einer Bandbreite zwischen 60 und 70 Jahren jede Person selber entscheiden können, ab wann sie eine für sie korrekte Altersrente beziehen möchte. Wer freiwillig länger als bis 65 arbeitet, wird belohnt.

Ältere Arbeitnehmende sind heute durch die steigenden Beitragssätze in der 2. Säule im Arbeitsmarkt schlechter ge-stellt. Dafür fordern wir neu abgestufte Beitragssätze.

Das Gesundheitswesen in der Schweiz muss nachhaltig, qualitativ hochstehend und gleichzeitig bezahlbar sein! Wir stärken Eigenverantwortung und Solidarität.

Wir setzen uns für eine gute Lebens-qualität unserer Seniorinnen und Se-nioren ein. In Zukunft wird die Zahl pfle-gebedürftiger Menschen stark ansteigen. Menschen, die sich ihrer pflegebedürfti-gen Verwandten annehmen, ermögli-chen eine Entlastung der Spitexdienste und helfen, einen Heimeintritt zumindest zu verzögern. Sie bewahren die Allge-meinheit damit vor zusätzlichen Kosten im Gesundheits- und Sozialbereich. Die freiwillige Pflege und Unterstützung von Pflegebedürftigen soll anerkannt und durch ein Angebot an optimalen Rah-menbedingungen gefördert werden.

Wir setzen uns für eine leistungsfähige Palliativmedizin ein, die den leidgeprüf-ten Menschen in der letzten Lebenspha-se ein hohes Mass an Lebensqualität ermöglicht. Heilung und Leidmilderung sind ethisch hohe Ziele der Medizin. Wo Heilung nicht mehr möglich ist, muss Sterben in Würde im Zentrum der medizinischen Behandlung stehen.

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... und für dieSicherheit im Alltag! Wir wollen, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger sicher fühlen. Sicherheit ist ein ele-mentares Grundbedürfnis des Menschen. Sicherheit bedeutet Lebensqualität. Wir wollen keine Angst vor Einbrüchen oder tätlichen Übergriffen haben müssen. Gewalt im Alltag tolerieren wir nicht!

Besonderen Schutz brauchen unsere Jüngsten. Um Kinder im Netz zu schützen, müssen Bund und Kantone gemeinsam gegen jede Form von Pädo-kriminalität und Cyber-Grooming (kontaktieren Minderjähriger im Internet, mit dem Ziel eines sexuellen Kontaktes) vorgehen. Diese Verbrechen bekämpfen wir mit aller Härte. Verdeckte präventive Ermittlung muss möglich sein.

Die Bekämpfung von Bedrohungen wie Terrorismus, Gewaltextremismus, Kriminaltourismus, organisierte Krimi-nalität oder Internetkriminalität erfordert genügend Mittel für Sicherheitskräfte.

Die Zusammenarbeit der verschiede-nen Sicherheitsorgane über die Kan-tonsgrenzen hinweg muss intensiviert werden. Der Föderalismus darf dem nicht im Wege stehen. Der Straf- und Massnahmenvollzug muss ebenso effizienter gestaltet werden.

Strafen müssen wieder als Strafen gespürt werden. Das Strafrecht muss eine präventive und abschreckende Wirkung haben. Gewalttäter sollen sich vor einem Richter verantworten müssen. Tatverdächtige Angehaltene sollen bis zu 72 Stunden in Gewahrsam genom-men werden können.

Dank internationaler Zusammenarbeit lässt sich wertvolle Zeit im Kampf gegen das Verbrechen gewinnen, denn Krimi-nalität ist international! Darum stärken wir das Schengen/Dublin-System der grenzübergreifenden Sicherheitszusam-menarbeit und setzen dieses konse-quent um. Wir wollen den Zugang zu europäischen Datenbanken zugunsten der inneren Sicherheit nutzen.

Die Wahrung von Sicherheit und Ord-nung im öffentlichen Raum ist primär Aufgabe des Staates. Um die Sicherheit im Alltag zu gewährleisten, fordern wir mehr Ressourcen in Form von Personal und moderner Ausrüstung für Polizei und Grenzwachtkorps. Konkret wollen wir weitere 3000 Polizisten und 300 Grenzwächter.

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Die Schweiz muss internationale Computer- und Cyberrisiken ernst nehmen, denn unsere digitalen Netze sind unsere verwundbarste Stelle. Für die hochentwickelte Schweiz stellen Angriffe auf die Informatik-Infrastruktur eine aktuelle Bedrohung dar. Es ist die gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen, die nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-risiken umzusetzen. Der Schutz dieser modernen Kommunikations- und Handels-kanäle ist eine Kernaufgabe der Sicher-heitskräfte im 21. Jahrhundert.

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Für eine konstruktiveMigrationspolitik! Offenheit ist eine Stärke der Schweiz. Damit sie das bleibt, verfolgt die CVP vier Stossrichtungen:

Migration und IntegrationUnsere Gesetze gelten für alle und sollen bei allen durchgesetzt werden. Ausländer, die sich nicht an unsere Gesetze halten, sind offenbar nicht integrationswillig und sollen des Landes verwiesen werden. Verfassungsmässige und völkerrechtliche Prinzipien müssen dabei berücksichtigt werden.

Wir wollen im Bereich der Zuwan-derung den Volkswillen gemäss der Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 zur Masseneinwanderungsinitiative konsequent umsetzen und gleichzeitig die Bilateralen bewahren. Diese sind für die Schweizer Wirtschaft essentiell.

Î eine Zuwanderung gemäss wirtschaftlichen Bedürfnissen, Î eine konsequente Missbrauchsbekämpfung, Î Anstrengungen zur verbesserten Integration von Menschen mit

Migrationshintergrund und Î ein effizientes, aber faires Asylsystem.

Wir bekämpfen die Armutsmigration. Eine Aufenthaltsbewilligung muss an einen gültigen Arbeitsvertrag geknüpft sein. Die CVP sieht aber die Notwen-digkeit von Hilfe vor Ort und fordert Massnahmen, um die Armutsmigration in den Herkunftsländern zu dämpfen. Wir fordern zudem einen erschwerten Zugang zum schweizerischen Sozial-system für Personen aus dem Ausland. Sozialhilfemissbrauch muss stärker geahndet werden.

Wir wollen, dass eine Steuerung der Zu-wanderung von den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes geleitet wird. Alleine schon angesichts des demographischen Wandels ist die Schweiz auf die Zuwan-derung angewiesen. Wir reagieren flexi-bel auf die Zuwanderung in die Schweiz, unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Schweizer Wirtschaft.

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Wir unterstützen die flankierenden Massnahmen, die von den Sozialpart-nern umgesetzt werden. Es braucht einen konsequenten Vollzug und auch entsprechende Kontrollen der flankie-renden Massnahmen, insbesondere in den Grenzkantonen, damit Lohn-dumping, Scheinselbstständigkeit und Schwarzarbeit keine Chance haben.

Gleiche Startbedingungen sind der Schlüssel zur Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Frühzeitige Integration in ein förderndes Umfeld, frühzeitiger Spracherwerb und eine früh-zeitige soziale Integration in Hort und Kindertagesstätten verbessern die Start-chancen ausländischer Kinder enorm.

Integration gilt für alle, vom internationa-len Kaderarbeiter bis zum anerkannten Flüchtling. Wir unterstützen die erleich-terte Einbürgerung junger Ausländer- innen und Ausländer, die hier in die Schule gegangen sind, unsere Sprache sprechen und gut integriert sind. Einen Einbürgerungsautomatismus lehnen wir ab.

Wir anerkennen die besondere Situation der Grenzregionen. Einerseits setzen Grenzgänger Schweizer Löhne unter Druck, andererseits sind gewisse Wirt-schaftszweige ohne Grenzgänger nicht mehr funktionsfähig. Die Grenzkantone sind verschieden, nicht überall gibt es dieselben Probleme. Die Kantone müssen selber entscheiden können, wie stark sie die Zulassung von Grenzgän-gern einschränken wollen. Sie dürfen aber keinesfalls im Stich gelassen wer-den, falls eine Überforderung droht.

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AsylpolitikWir erhalten die humanitäre Tradition der Schweiz und bekämpfen den Missbrauch des Asylrechts konse-quent. Pendenzen bei den Asylgesu-chen müssen abgebaut werden. Dazu verkürzen wir Rechtsmittelfristen, ohne die Grundsätze der Rechtstaatlichkeit zu verletzen. Indem wir die Verfahren in Bundeszentren zentralisieren, beschleu-nigen wir die Abwicklung von Asylgesu-chen. Echte Flüchtlinge haben möglichst schnell Asyl zu erhalten. Asylsuchende ohne anerkannte Asylgründe sollen schnell einen definitiven Entscheid erhalten und die Schweiz verlassen.

Eine vorläufige Aufnahme darf nicht zu einem dauerhaften Aufenthalt in der Schweiz führen. Wir fordern eine perio- dische und konsequente Überprüfung des Status betroffener Personen.

Wir bekämpfen konsequent den Miss-brauch: Wer während des Verfahrens straffällig wird, erhält kein Asyl. Wer sich nach Abweisung des Asylgesuchs illegal in der Schweiz aufhält, wird in Ausschaffungshaft genommen.

Wir geben „Sans Papiers“ keinen Rechtsanspruch auf Aufenthalt und bekämpfen Schwarzarbeit in diesem Zusammenhang. Wir verurteilen Arbeit-geber, die „Sans Papiers“ widerrechtlich beschäftigen.

Einbürgerung ist der Abschlusseiner erfolgreichen Integration!

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