ELER-RESET

Neuausrichtung der ELER-Förderung nach 2020

14. Februar 2017 | Dr. Falk Hohmann

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Diskussionsumfeld

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Ausgangssituation

❙ „ELER - Alltag“ – Umsetzungserfahrungen

❙ Erhöhung der bürokratischen Last

❙ unüberschaubarer Regelungsdschungel

❙ mangelnde Rechtssicherheit

❙ überbordendes Kontrollsystem

❙ Akzeptanzverlust

❙ detaillierte Vorweg – Definition

von förderfähigen Investitionen

in den Programmplanungsdokumenten

hemmt Innovation und Kreativität

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Regelungsdschungel

Förderfall / Zuwendungsempfänger

Bewilligungsbehörde

Zahlstelle Europäische Kommission Bundesrechnungshof

Sächsischer Rechnungshof

Interne Revision

Zuständige Behörde

Bescheinigende Stelle

Europäischer Rechnungshof

Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

(OLAF) Fachaufsicht Ministerium

Verwaltungsbehörde

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Finanzkontrolle am Beispiel

des EPLR 2014 – 2020

Prüfverpflichtungen der

Mitgliedsstaaten/Regionen

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❙ Wie wird geprüft?

❙ Bsp.: Checklisten

❙ Was wird geprüft?

❙ Bsp.:

❙ Aktiver Landwirt

❙ Charta der Grundrechte

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Beispiele für Überregulierung /

Widersprüchlichkeit von Leitlinien

❙ 2016: KOM-Forderung, im Ergebnis eines KOM-Audits in EPLR

eine Regelung aufzunehmen, wonach bei Agrarumwelt- und

Klimamaßnahmen Flächenzu- und –abgänge nur im Rahmen von

jährlich +/- 20 % zulässig sind. Der als Rechtsgrundlage zitierte

Art. 47 Abs. 1 Buchst. c der ELER-VO stellt lediglich die Bedingung

auf, dass „die Verwirklichung des Verpflichtungsziels nicht gefährdet

wird“

❙ Leitlinien zur Sicherstellung der Einhaltung der Charta der

Grundrechte der Europäischen Union bei der Durchführung der

Europäischen Struktur- und Investitionsfonds („ESI-Fonds“) (2016/C

269/01) vom 23.07.2016 Einhaltung der Grundrechte soll bei

Umsetzung der ESI-Fonds abgeprüft werden, anhand von Checklisten

mit Leitfragen

❙ Einführung von Finanzinstrumenten

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❙ Kapitulation der Zielgruppe

❙ Frustration bei Antragstellern und Behörden

❙ Anpassung der Förderangebote an das Prüfregime,

Anlastungsvermeidung steht im Fokus

❙ nicht das fachlich Optimale wird gefördert, sondern das am

wenigsten fehleranfällige

❙ Förderbürokratie mit Abschreckungspotenzial

❙ Europäische Idee im Dauer-Stresstest

Akzeptanzverlust

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Neuausrichtung des ELER

❙ Was wollen wir?

❙ Neuordnung des strategischen und rechtlichen Rahmens

❙ keine „Reparatur“ im bestehenden System

❙ Orientierung am gewollten Ergebnis

❙ Was soll damit erreicht werden?

❙ Rechtssicherheit für Antragsteller und Verwaltungen

❙ Fokussierung auf Kernziele der Förderung des ländlichen Raums

❙ Verhinderung von Fördermittelbetrug und -missbrauch

❙ Drastische Reduzierung der europäischen Regularien

❙ Stärkung der Grundsätze Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

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Neuausrichtung des ELER

❙ Strategischer Rahmen

❙ Fokussierung auf wenige Kernziele

❙ Investive Programmteile mit Konzentration auf Bestenauswahl

❙ Nichtinvestive Programmteile mit regionalem Maßnahmeportfolio

❙ Rechtlicher Rahmen

❙ Stärkere Ausprägung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit

❙ Verbindliche Einführung des „Single-Audit“ Prinzips

❙ Balance zwischen Kontrollkosten und Fehlerrisiko

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Vorschlag - Rechtlicher Rahmen

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Vorschlag ELER – RESET

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Vorschlag ELER – RESET

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❙ Auftakt durch StM Schmidt Juni 2016 in Brüssel

❙ Übermittlung an alle europäischen ELER–Verwaltungsbehörden

und Zahlstellen, nationale und internationale Wirtschafts- und

Sozialpartner

❙ Vielzahl von Veranstaltungen und intensiven Gesprächen (bspw. mit MdEP‘s,

hochrangigen Vertretern der KOM, europäische Agrardiplomaten)

Bislang große positive Resonanz (bspw. von anderen EU- Mitgliedsstaaten,

DBV, europäischen Netzes für die Entwicklung des ländlichen Raums )

Informationen zur Initiative "ELER-RESET“

www.smul.sachsen.de/ELER-RESET

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Kommunikation

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Der ELER-Baum...

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2014 - 2020 2021 – 2027 ?

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