WWW.CDU-FRAKTION-ERFURT.DE OKTOBER 2011

Stadtverwaltung irritiert mit Schulnetzplanung CDU-Fraktion fordert mehr Zeit und ein langfristig tragfähiges Konzept

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat

verwehrt sich gegen das Vorgehen der

Stadtverwaltung beim allzu eilig vorge-

legten Schulnetzplan.

„Hier wird offensichtlich versucht, einer

grundsätzlichen Debatte um das vorge-

legte Konzept aus dem Weg zu gehen“,

ärgert sich auch Michael Panse, Vorsit-

zender der CDU-Fraktion im Erfurter

Stadtrat. Er kündigt an, dass die CDU-

Fraktion die Planung unter diesen Um-

ständen sicher nicht mittragen werde.

Denn die Stadträte, die noch in diesem

Jahr über das Schulnetzkonzept abstim-

men sollen, erfuhren von dem Konzept

zunächst aus der Zeitung – und erst am

Freitagmittag per Mail Konkretes von

der Stadtverwaltung.

Das öffentliche Veto ist bereits deutlich.

Organisiert von der Elternvertretung der

Regelschule Urbich protestierten heute

Vormittag die Schüler, Lehrer und viele

Eltern vor dem Erfurter Rathaus mit

einer spontanen Demonstration gegen

die geplante Schließung ihrer Schule.

Mit Plakaten und Spruchbändern, mit

Pfiffen und „Wir bleiben!“-Rufen forder-

ten die Versammelten aufmerksam-

keitswirksam ein Überdenken des Kon-

zepts. Dabei empören sie sich nicht nur

über den Fakt der geplanten Schließung

allein. Vor allem die Vorgehensweise der

Stadtverwaltung ärgert auch die Betrof-

fenen. Kenntnis von den Plänen des

Schulamtes erhielten sie nämlich am

Freitagmorgen aus der Lokalpresse. Die

Frist für die Abgabe einer Stellungnahme

bis zum 17. Oktober ist dagegen so kurz

wie nur möglich gehalten.

„Wir sind alle irritiert über das Vorge-

hen“, erklärt Michael Panse. Er fordert

mehr Zeit, um ein langfristig tragfähiges

Konzept zu beschließen. Hier werde

wieder einmal an den Menschen vorbei-

geplant. „Dialog sieht anders aus.“ Das

Konzept müsse dagegen intensiv besp-

rochen werden. Man könne nicht auf

veraltete Bevölkerungsprognosen zu-

rückgreifen und vor der tatsächlich sich-

tbaren, deutlichen Geburtenzunahme in

Erfurt die Augen verschließen. „Die

Probleme werden uns dann wie jetzt

beim Kita-Platzbedarf innerhalb kürzes-

ter Zeit einholen.“

Oberbürgermeister Andreas Bausewein

wird sich auf weitere Proteste einstellen

müssen. Auch die Elternvertreter der

Regelschule Steigerblick sammeln be-

reits Unterschriften und haben eine

Kundgebung angekündigt. Bausewein

hingegen fand für die Protestierenden

heute nur seltsam vertröstende Worte.

Noch sei ja nichts beschlossen; und die

Verantwortung liege schließlich bei den

Stadträten, die im Dezember über das

Konzept befinden sollen. „Eine zu be-

queme Argumentation, wenn es um den

Nachwuchs unserer Stadt geht“, findet

Michael Panse. ◄◄

AKTUELL

WEITERE INHALTE

► Papstbesuch Spezial

► Stadttrat 28. September – kurz gefasst

► Nordstrand-Konzept

► Verkehrsentwicklung: Begegnungszone Innenstadt

► Besuch aus der Ukraine

► Tag der Deutschen Einheit

► Termine

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Ein außergewöhnliches Wochenende für Erfurt

„Wo Gott ist, da ist Zukunft“ hatte Papst Benedikt zum Leitgedanken seines Pastoral- und Staatsbesuchs in Deutschland gemacht.

Besonders für Thüringen und Ost-deutschland erinnerte er im Sinne dieses Gedankens des Hoffens und der Zuversicht in seiner Predigt auf dem Domplatz die Christen und alle anderen Menschen an ihre sehr wechselhafte Geschichte zweier Diktaturen. Er würdigte besonders die Leistungen derer, die aus dem geschützen Raum der christlichen Gemeinden und von kirchlichen Amtstägern erbracht wurden, um letztlich aus der Kraft des christlichen Glaubens und dessen freiheitlichem Werteverständnis ab dem Jahr 1989 wieder zur Freiheit zu gelangen. Wie passend, dass wir Deutschen dies kurz nach dem Besuch des Papstes am 3. Oktober gefeiert haben.

Mit der Gestalt des Heiligen Bonifatius benannte der Papst nicht nur eine kirchliche Schlüs-selfigur, sondern auch eine Per-sönlichkeit, die zutiefst mit der Geschichte der Stadt und des Bistums Erfurt und damit mit den Menschen hier vor Ort verbunden ist.

Der Funke der Begeisterung, der vom Domplatz ausging war für viele Erfurter und für die Gäste deutlich zu spüren. Auch alle Stadträte der CDU-Fraktion nah-men an der Eucharistiefeier auf dem Domplatz teil und waren tief bewegt – egal ob christlich oder nicht. Auch nach Abreise des Papstes waren noch viele Pilger in der Thüringer Lanndeshauptstadt unterwegs. Eine positive Grund-stimmung von Herzlichkeit, Auf-

bruch, Innehalten und nicht All-täglichem war deutlich zu spüren.

Die Bemühungen um ein öku-menisches Miteinander der katho-lischen Kirche und der evange-lischen Kirchen würdigte Benedikt mit sehr hohem zeichenhaften Charakter, indem er das Augus-tinerkloster besuchte.

Dank und Würdigung

Die CDU-Fraktion dankt an erster Stelle ausdrücklich allen Helfern und Beteiligten am guten Gelingen des historischen und pastoralen Ereignisses des Papstbesuches.

Ein Dank geht außerdem an den hohen Gast aus Rom selbst, der viele Menschen in Erfurt begei-sterte.

Nicht zu vergessen sind Anwohner und Geschäftsinhaber der Innen-stadt. Ihnen sei für ihre große Geduld gedankt, die sie auf Grund von Sperrungen und Sicherheits-vorkehrungen aufbringen mussten.

Gewürdigt werden soll auch die gute Zusammenarbeit zwischen der Stadt, dem Bistum Erfurt, den Sicherheitskräften, der Polizei, den Feuerwehren sowie den Notfall- und Hilfsdiensten. Ein Dank geht zudem an die Verantwortlichen für die gelungene Organisation des Sicherheitskonzeptes. Namentlich ist städtischerseits als „Papst-verantwortlicher“ der Baubeige-ordnete der Stadt Erfurt Ingo Mlejnek zu nennen, dem für das gute Gelingen ein besonderer Dank gebührt. ◄◄

PAPSTBESUCH SPEZIAL – Rückblick auf ein bewegendes Wochenende

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STADTRAT ZUSAMMENGEFASST

Thematische Schwerpunkte der vergangenen Stadtratssitzung am 28. September 2011:

BuGa-Bewerbung als Chance für Erfurt Das Thema BuGa-Vergabe war ein weiterer Bestand-teil der Stadtratssitzung. Der dazu vorliegende An-trag wurde in den ent-sprechenden Ausschuss verwiesen. Die offizielle Übergabe der BuGa-Bewerbung am 29. September 2011 zeigt, dass der Übergang von der IGA zur EGA gelungen ist. Mit dieser Umstellung führt Erfurt seine lange Tradition als Blumen- und Garten-stadt fort und kann sich hier als moderne, junge Stadt profilieren. Die CDU-Frak-tion unterstützt die Bewer-bung zur BuGa ausdrück-lich.

Fahrradsituation Innen-stadt - rechtliche und ord-nungspolitische Grund-lagen gesucht / Rücksicht auf Blinde und Sehbehin-derte gefordert Die CDU-Stadtratsfraktion mit ihrem Antrag in der Stadtratssitzung gefordert, dass seitens der Verwaltung ein rechtssicheres Verfah-ren entwickelt wird, wie fußgängergefährdende Fahrräder entweder ent-fernt oder mit einem zu-sätzlichen Sicherheits-

schloss in Verbindung mit einem Ordnungsgeld si-chergestellt werden kön-nen. Der Antrag bezieht sich beispielsweise auf Bereiche wie das Blinden-leitsystem am Hauptbahn-hof. Fraktionschef Panse betont dazu: „Unser Antrag richtet sich nicht gegen die Radfahrer. Im Gegenteil: Mit dem Prüfauftrag versu-chen wir sachliche und gangbare Lösungen für die Situation der Radfahrer und anderen Betroffenen zu finden.“ Der Antrag wurde letztlich in die weitere Aus-schussberatung verwiesen.

Leit- und Leidthema Win-terdienst? Etwa ein halbes Jahr nach dem letzten harten und chaotischen Winter und zahlreichen Diskussionen, wie entsprechend ein Win-terdienstkonzept aussehen könnte, wurde in der Stadt-ratssitzung Ende September ein solches, vorgelegt durch die Stadtverwaltung, mit verschiedenen Änderungen verabschiedet. Der Ände-rungsantrag der CDU-Frak-tion hinsichtlich des flexib-len Einsatzes von Einsatz-kräften und entsprechender Technik wurde, genauso wie der gemeinsame Ände-rungsantrag mit anderen Fraktionen zu Hochstufung der Dringlichkeit verschie-dener ÖPNV-relevanter Straßenzüge mehrheitlich angenommen. Handlungs-bedarf besteht dennoch weiterhin in den Ortschaf-

ten, deren Änderungs-anträge die CDU-Fraktion nicht abgelehnt hat, sich aber letztlich im Stadtrat insgesamt keine Mehrhei-ten finden ließ. Voraussich-tlich wird das Thema "Win-terdienst" trotz des nun vorliegenden Beschlusses auch weiterhin die Erfurter Gemüter bewegen.

Unseriöse Finanzpolitik bei Rot-Rot-Grün „Die Stadtratssitzung be-legt einmal mehr, dass sich Rot-Rot-Grün im Erfurter Stadtrat, trotz der sich ab-zeichnenden dramatischen kommunalen Finanzlage, die der Oberbürgermeister prognostiziert, bevorzugt mit kommunalpolitischen Versprechungen und Luft-schlössern beschäftigt als mit finanzpolitischer Real-politik“, betont Michael Panse. In Anbetracht der kommunalen finanzpoliti-schen Lage rufen die Vor-schläge und Diskussions-beiträge aus der vergange-nen Stadt-ratssitzung sei-tens der Linken mit Blick auf eine finanziell unge-deckte Wohnungsbedarfs-prognose und der Grünen bezüglich eines kurzfristig nicht realisierbaren Neu-baus eines weiteren Rad-hauses bei den Stadträten der CDU-Fraktion im Er-furter Stadtrat nur Kopf-schütteln hervor. ◄◄

KALENDER:

Oktober

► 17. Oktober 2011 Fraktionssitzung

► 31. Oktober 2011 Reformationstag

November

► 1. November 2011 Allerheiligen

► 1. November 2011 Fraktionssitzung

► 2. November 2011; Stadtratssitzung

► 8. November 2011; Infostand am Anger

► 21. November 2011 Fraktionssitzung

► 23. November 2011; Stadtratssitzung

Dezember

► 9./10. Dezember 2011 Klausurtagung

► 12. Dezember 2011 Fraktionssitzung

► 14. Dezember 2011; Stadtratssitzung

► 20. Dezember 2011; Infostand am Anger

► 24. Dezember 2011; Heiligabend

► 25./26. Dezember 2011; Weihnachten

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STADTRAT VERTAGT UND ABGEHAKT

� Ein besonderer Themenkomplex, der den Stadtrat in den vergangenen Wochen be-schäftigte und weiterhin insbesondere in der Ausschussberatung beschäftigen wird ist der Antrag zum Bäderkonzept. Dieser wird voraussichtlich ausführlich in einer der Stadtratssitzungen im November behandelt.

� Auch der Antrag der CDU-Fraktion zur Straßennamensgebung nach Opfern der Sowjetdiktatur wurde verwiesen, nämlich in den Kulturausschuss und in die Stra-ßennamenkommission. Dieser Antrag soll erzielen, dass die drei Erfurter Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus, die Anfang der 1950er Jahre in einem Moskauer Gefängnis hingerichtet wurden, auf Erfurter Straßenschildern ei-ne letzte und besondere Würdigung bekommen sollen.

� Der Linken-Antrag zum "bevorstehenden Papstbesuch" ist nach eigener Erkenntnis der Linkspartei in der Stadtratssitzung nachdem Papstbesuch obsolet geworden. Damit ist dieser als Fehlschlag zu verbuchen. Er wurde zurück gezogen.

� Der Antrag der Links-Fraktion, den Kaisersaal als historische Sehenswürdigkeit in die Stadtführung einzubinden und dort eine Hinweistafel anzubringen, wurde auf ei-genen Wunsch zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss verwiesen, obwohl der Antrag offenkundig eine Mehrheit im Stadtrat gefunden hätte.

STADTRAT UNTERWEGS

„Packt die Badehose ein!“ Konzepte für Nordstrand mit mehr Liegefläche vorgestellt

Im Vorfeld der letzten Sit-zung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt trafen sich die Aus-schussmitglieder zum Vor-orttermin am Erfurter Nordstrand. Bei der Begehung wurden gemeinsam mit Vertretern des Nordstrand e.V. und der Firma Wagner mögliche Konzepte zur Erhöhung der Attraktivität des Nordstran-des diskutiert. Schlüssige Entwürfe liegen bereits vor. „Die notwendigen Maßnah-men am Nordstrand sind schon längst überfällig“, betont der CDU-Stadtrat und Bauexperte Jörg Kallen-bach. Laut den vorliegenden Entwürfen, ist eine Aufwer-tung im Bereich des Stran-des vorgesehen, der bisher

auf Grund von natürlichen Grundwasserschwankungen in seiner Gesamtfläche va-riiert. Durch eine sogenann-te Auskiesung, bei der Kies abgebaut wird, sollen nicht nur Verbesserungen direkt am Strand erzielt werden. Zudem ist angedacht, den derzeitigen Liegebereich in Schräglage zu Gunsten einer höheren Besucherfreund-lichkeit künftig terrassen-förmig anzulegen und zu erweitern. Des Weiteren sol-len laut bisheriger Planung ein Campingbereich und ein Caravanparkplatz entstehen. Auch ökologische Fragen wurden bei dem Vorortter-min angesprochen. So ist bei der Auskiesung nicht mit negativen Folgen für die Wasserqualität sowohl im See als auch im Grund-

wasser zu rechnen. Im Rah-men der Geländeum-gestaltung wäre zudem an eine entsprechende Bepflan-zung gedacht. Zwischen der Kiesfirma Wa-gner und dem Nordstrand e.V. wird ein Interessen-ausgleich angestrebt. „Ins-besondere das finanzielle Konzept überzeugt, denn es kostet die Stadt Erfurt kei-nen Euro”, unterstreicht der CDU-Finanzexperte und Stadtrat Andreas Huck. „Die CDU-Fraktion unters-tützt die vorgelegten Ent-würfe des Nordstrand e.V. zu einer familiären und günstigen Neugestaltung. Wenn alle Detailfragen ge-klärt sind, sollte es so bald wie möglich zur Umsetzung der Pläne kommen“, resü-miert Jörg Kallenbach. ◄◄

DIE CDU-FRAKTION STELLT SICH VOR:

Stadtrat Jörg Kallenbach ist nicht nur stellvertre-tender Vorsitzender der CDU-Fraktion, sondern auch Experte in den Be-reichen Bau und Verkehr sowie Stadtentwicklung und Umwelt. Man trifft ihn nicht nur in seinem Büro oder im Rat-haus an, sondern oft auch vor Ort auf Baustellen und Projektstellen. Au-ßerdem kennt man ihn aus leidenschaftlichen Diskussionen – sei es zu spezifisch-fachlichen Fra-gen oder zur allgemeinen Lage der Politik in Stadt, Land und Bund.

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STADTRAT INTERNATIONAL

Austausch mit ukrainischen Kommunalpolitikern

Politische Gäste aus der Ukraine begrüßte die Erfurter Stadtratsfraktion der CDU am 8. Oktober im Rathaus.

Organisiert von der KonradStiftung und zusammen mit ihrem Parteivorsitzenden Dr. Vitali Klitschko hatten einige Abgeordnete der Ukrainischen Demokratischen Allianz

Freude und Innehalten am EinheitstagVespergottesdienst der

Der Tag der Deutschen Einheit ist als

Feiertag immer auch ein Tag der krit

schen Vor- und Rückschau. Tradition

gemäß lud der Kreisverband der CDU

deshalb am 3. Oktober 2011

pergottesdienst in die Michaeliskirche

ein. Zu den Gästen gehörte auch die

CDU-Stadtratsfraktion.

ERFURT.DE

INTERNATIONAL

Austausch mit ukrainischen Kommunalpolitikern

Politische Gäste aus der Ukraine begrüßte die Erfurter Stadtrats-fraktion der CDU am 8. Oktober 2011

Organisiert von der Konrad-Adenauer-Stiftung und zusammen mit ihrem Parteivorsitzenden Dr. Vitali Klitschko hatten einige Abgeordnete der Ukrainischen Demokratischen Allianz

für Reformen (UDAR) am Wochenende Thüringen und den Landestag der Jungen Union in Während der prominente Boxweltmeister nach seiner Gastrede in Arnstadt schon wieder zum nächsten Termin eilen musste, hatten seine Parteikollegen Zeit für einen internationalen Austausch unter Kommunalpolitikern. Nach einer kurzen Führung durch das Erfurter Rathaus durch CDUFraktionschef Michael Panse fand die Debatte der Erfurter und Kiewer Kommunalpolitiker ihren Schwerpunkt schnell bei den Erfahrungen zur Funktionsweise kommunaler Unternehmen. Peter Zaiß, Geschäftsführer der Stadtwerke Erfurt, stand hier als kompetenter Ansprechpartner für die

Freude und Innehalten am Einheitstag CDU in der Michaeliskirche

Der Tag der Deutschen Einheit ist als

Feiertag immer auch ein Tag der kriti-

und Rückschau. Traditions-

gemäß lud der Kreisverband der CDU

2011 zum Ves-

tesdienst in die Michaeliskirche

Gästen gehörte auch die

In diesem Jahr erinnerte man erneut

gemeinsam an die Errungenschaften der

Deutschen Einheit –

aber auch um inne zu halten und an die

Verantwortung aller zu appellieren,

diesen – wie es die

Marion Walsmann, formulierte

„Glücksfall der Geschichte“ für die Z

kunft zu bewahren.

Sie spannte in ihrer Festansprache amt

gemäß den europäischen Bogen. Die

europäische Einheit

den auch durch die Überwindung der

deutschen Teilung.

Austausch mit ukrainischen Kommunalpolitikern

für Reformen (UDAR) am Wochenende Thüringen und den Landestag der Jungen Union in Arnstadt besucht. Während der prominente Boxwelt-meister nach seiner Gastrede in Arnstadt schon wieder zum nächsten Termin eilen musste, hatten seine Parteikollegen Zeit für einen inter-nationalen Austausch unter Kom-

Führung durch das Erfurter Rathaus durch CDU-Fraktionschef Michael Panse fand die Debatte der Erfurter und Kiewer Kommunalpolitiker ihren Schwerpunkt schnell bei den Erfahrungen zur Funktionsweise kommunaler Unter-nehmen. Peter Zaiß, Geschäftsführer

adtwerke Erfurt, stand hier als kompetenter Ansprechpartner für die

Fragen der ukrainischen Gäste zur Verfügung. Nicht weniger interessant für alle Anwesenden waren deren Berichte über die politischen Prozesse in der Ukraine.

„Wir werden weiter im Dialund die ukrainischen Politiker nach bestem Vermögen unterstützen“, resümierte Michael Panse den Nachmittag. Vonlernen im europäischen Dialog sei ein wichtiges Fundament für den Erhalt der Demokratie.

Freude und Innehalten am Einheitstag

In diesem Jahr erinnerte man erneut

gemeinsam an die Errungenschaften der

um sich zu freuen,

aber auch um inne zu halten und an die

Verantwortung aller zu appellieren,

wie es die Kreisvorsitzende,

Marion Walsmann, formulierte –

„Glücksfall der Geschichte“ für die Zu-

Sie spannte in ihrer Festansprache amts-

gemäß den europäischen Bogen. Die

sei möglich gewor-

den auch durch die Überwindung der

Pfarrer Johannes Haak hingegen fand

mahnende Worte für je

Sich des Glückes genauso wie der Pro

leme bewusst werden, das Gute schä

zen und verteidigen, das Schlechte ve

bessern – auch und vor allem im Dialog

mit den anderen: Das war seine Bo

schaft an die in der Micheliskirche Ve

sammelten.

Musikalisch begleitet vom Regler

Posaunendienst geriet die Festandacht

so zum besinnlichen Intermezzo am

Nachmittag des Einheitstages.

Seite | 5 10/2011

Fragen der ukrainischen Gäste zur Verfügung. Nicht weniger interessant für alle Anwesenden waren deren Berichte über die politischen Prozesse in der Ukraine.

Wir werden weiter im Dialog bleiben und die ukrainischen Politiker nach bestem Vermögen unterstützen“, resümierte Michael Panse den Nachmittag. Von- und miteinander lernen im europäischen Dialog sei ein wichtiges Fundament für den Erhalt der Demokratie. ◄◄

Pfarrer Johannes Haak hingegen fand

mahnende Worte für jeden Einzelnen.

Sich des Glückes genauso wie der Prob-

leme bewusst werden, das Gute schät-

zen und verteidigen, das Schlechte ver-

auch und vor allem im Dialog

mit den anderen: Das war seine Bot-

schaft an die in der Micheliskirche Ver-

Musikalisch begleitet vom Regler-

Posaunendienst geriet die Festandacht

so zum besinnlichen Intermezzo am

Nachmittag des Einheitstages. ◄◄

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CDU-Fraktion für BegegnungszoneFußgänger sollen Vorrang bekommen

In Erfurts Altstadt sollen die Fußgänger künftig generell Vorrang genießen. Durch die Einführung einer „Begegnungszone“ im gesamten Stadtzentrum soll der KfzVerkehr deutlich zurückgedrängt werden und das Flanieren in der Altstadt nicht mehr behindern. Das ist das Ergebnis einer intensiven Diskussion des Arbeitskreises Stadtentwicklung, Umwelt, Bau und Verkehr der CDU-Stadtratsfraktion mit den Vorständen der Vereine Wir für Erfurt, Citymanagement und des Tourismusvereins zum Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes, so der vertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Kallenbach. Vorraussetzung für die weitere Zurückdrängung des Autoverkehrs sei allerdings der Bau zusätzlicher Parkhäuser entlang des Zentrumges. Ohne bezahlbare und gut erreichbare Parkangebote sei das Ziel nicht umsetzbar, darüber waren sich die Fachleute einig.

KLEINES ABC DER BÜRGERBETEILIGUNG

► Welche Möglichkeiten bestehen, sich öffentlich an einem Bauleitplan-verfahren zu beteiligen?

Im Amtsblatt der Stadt wird mitgeteilt, wie und in welche Unterlagen zu welchem Bauvorhaben Einsicht gnommen werden kann. Zu den Bauvorhaben kann jdermann eine schriftliche Stellungnahme abgeben, die daraufhin abgewogen und letztlich vom Stadtrat enschieden wird.

ERFURT.DE

Fraktion für Begegnungszone Fußgänger sollen Vorrang bekommen

In Erfurts Altstadt sollen die Fuß-gänger künftig generell Vorrang genießen. Durch die Einführung einer „Begegnungszone“ im ge-samten Stadtzentrum soll der Kfz-Verkehr deutlich zurückgedrängt werden und das Flanieren in der Altstadt nicht mehr behindern.

Das ist das Ergebnis einer intensiven Diskussion des Arbeitskreises Stadt-entwicklung, Umwelt, Bau und Ver-

Stadtratsfraktion mit den Vorständen der Vereine Wir für Erfurt, Citymanagement und des Tou-rismusvereins zum Entwurf des Ver-kehrsentwicklungsplanes, so der stell-vertretende Fraktionsvorsitzende Jörg

Vorraussetzung für die weitere rängung des Autoverkehrs sei

allerdings der Bau zusätzlicher Parkhäuser entlang des Zentrumrin-ges. Ohne bezahlbare und gut er-reichbare Parkangebote sei das Ziel nicht umsetzbar, darüber waren sich

Ein weiterer wichtiger Diskussionsgegenstand war die Organisation des Lieferverkehrs. Die Belieferung der Ladengeschäfte und Restaurants soll künftig auf die Zeit von 06:00 bis 11:00 und 18:00 bis 20:00werden. Das Befahren der Begegnungszone außerhalb dieser Zeiten soll in Zukunft für Lieferfahrzeuge nicht mehr möglich sein. Erfreulich sei, dass die Anzahl der Altstadtbewohner seit den 1990er Jahren um 4000 zugenommen hat. Dieser Tatsache müsse durch die Bereitstellung von zusätzlichen PkwStellplätzen Rechnung getrageden. Zu den relativ teuren Wohnungen in der historischen Altstadt gehört auch ein Stellplatz in einer zumutbaren Entfernung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Einführung einer Umweltzone bestand darüber Einigkeit, dass die Einführnungszone wirksamer gegen Feinstaub

ÜRGERBETEILIGUNG

Welche Möglichkeiten bestehen, sich öffentlich

zu beteiligen?

Im Amtsblatt der Stadt wird mitgeteilt, wie und in welche Unterlagen zu welchem Bauvorhaben Einsicht ge-nommen werden kann. Zu den Bauvorhaben kann je-

chriftliche Stellungnahme abgeben, die daraufhin abgewogen und

vom Stadtrat ent-

WO, WIE, WAS IN ERFURT

Bürgerservice • 0361 / 655 – 5444 • 0361 / 655 – 3801 Sprechstunde: • Bürgerbeauftragter:

0361 / 655 – 1005 Besucheranmeldung für die Stadtratssitzung: • 0361 / 655 – 2002 • 0361 / 655 – 2003

Wahlbehörde:

• 0361 / 655 – 1497

Ein weiterer wichtiger Diskussions-gegenstand war die Organisation des Lieferverkehrs. Die Belieferung der Ladengeschäfte und Restaurants soll künftig auf die Zeit von 06:00 bis 11:00 und 18:00 bis 20:00 Uhr konzentriert werden. Das Befahren der Begeg-nungszone außerhalb dieser Zeiten

in Zukunft für Lieferfahrzeuge nicht mehr möglich sein.

Erfreulich sei, dass die Anzahl der Altstadtbewohner seit den 1990er Jahren um 4000 zugenommen hat. Dieser Tatsache müsse durch die Bereitstellung von zusätzlichen Pkw-Stellplätzen Rechnung getragen wer-den. Zu den relativ teuren Wohnungen in der historischen Altstadt gehört auch ein Stellplatz in einer zumutbaren

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Einführung einer Umweltzone bestand darüber Einig-keit, dass die Einführung einer Begeg-nungszone wirksamer gegen Feinstaub

sei als die Einführung einer Umweltzone. Diese Strategie müsse ergänzt werden durch attraktive Jobticketangebote für den Nahverkehr, den Bau von gut befahrbaren Fahrradrouten und der Förderung von Elektromobilität. So sollen an mehreren Stellen in der Altstadt Elektroladesäulen mit Stellplätzen für E-Autos angeboten werden. Paketzustelldienste sollen verpflichtet werden auf elektrisch angetriebene Fahrzeuge umzusteigen. Die Attraktivität des ÖPNVs sollnächsten Jahren weiter steigen, keinesfalls sinken. Dabei ist ein ausgewogenes Preishältnis von zentraler Bedeutung. Mit der zügigen Umsetzung dieses Maßnahmepakets wird sich die Attraktivität Erfurts im Vergleich der deutschen erhöhen, zeigt sich Stadtrat Heiko Vothknecht überzeugt.

CDU – ANSPRECH-PARTNER IN ERFURT: CDU-Kreisgeschäftsstelle Wenigemarkt 17, 99084 Erfurt Tel.: 0361 / 644 2 644 info@cdu-erfurt.de www.cdu-erfurt.de

Marion Walsmann, MdL Bahnhofstraße 8 99084 Erfurt Tel.: 0361 / 666 34 11 info@walsmann.de www.walsmann.de

Antje Tillmann, MdB Brühler Straße 4, 99084 Erfurt Tel.: 0361 / 644 78 57 antje.tillmann@wk.bundestag.de www.antje.tillmann.de

IMPRESSUM

CDUVorsitzender: Michael PanseFischmarkt 1, 99084 Erfurt

Tel.: 0361 / 655 Fax: 0361 / 655

www.cducdu

V.i.S.d.P., Layout, Redaktion:Simone BergmannChristin BallenbergerStefan SchröderAlexander Hein

http://www.facebook.com/cdustadtratsfraktion.erfurt

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sei als die Einführung einer Um-weltzone. Diese Strategie müsse ergänzt werden durch attraktive Jobticketangebote für den Nahver-kehr, den Bau von gut befahrbaren Fahrradrouten und der Förderung von

romobilität. So sollen an mehreren Stellen in der Altstadt Elektroladesäulen mit Stellplätzen für Autos angeboten werden. Paket-

zustelldienste sollen verpflichtet werden auf elektrisch angetriebene Fahrzeuge umzusteigen. Die Attrak-tivität des ÖPNVs sollte in den nächsten Jahren weiter steigen, keinesfalls sinken. Dabei ist ein ausgewogenes Preis-Leistungs-Ver-hältnis von zentraler Bedeutung.

Mit der zügigen Umsetzung dieses Maßnahmepakets wird sich die Attraktivität Erfurts im Vergleich der deutschen Großstädte deutlich erhöhen, zeigt sich Stadtrat Heiko Vothknecht überzeugt. ◄◄

MPRESSUM: CDU-Stadtratsfraktion Vorsitzender: Michael Panse Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Tel.: 0361 / 655 - 2011 Fax: 0361 / 655 - 2019

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