EU BasicsInstitutionen und Recht der EU

Inhalt

ÜberblickKommissionEuropäischer RatRat (der Minister)Europäisches ParlamentRecht in der EU

Eu Länder 2014

Institutionen der EU

KommissionRat der Europäischen UnionRat der MinisterEuropäisches Parlament

Kommission

KommissionMitglieder:

◦ Kommissionspräsident ◦ Kommissare

Zuständigkeiten:◦ Gesetzesinitiativ-, Exekutiv-, Kontrollorgan

◦ Leitet die Gesetzgebung ein, kontrolliert die Anwendung des europäischen Rechts, Verklagt bei Verstößen Mitgliedsstaaten, verhandelt Verträge und repräsentiert die EU nach außen

Europäischer Rat und Rat

Europäischer RatHöchste politische Instanz der EU

Mitglieder:

Staatschefs, Kommissionspräsident, Außenminister, Kommissionsvertreter

Aufgaben:◦ Integrationspolitik, Politische Ziele, Gemeinsame

Strategien

Der Rat der MinisterRepräsentiert die Regierungen der einzelnen

Länder

Mitglieder:◦ Minister der Mitgliedsstaaten

Aufgaben:◦ Legislativorgan (Hauptgesetzgebungsorgan),

Koordinierung der Wirtschaftspolitik, erstellt Haushaltsplan, schließt internationalen Verträge

Europäisches Parlament

Europäisches ParlamentEinziges Organ, das vom Volk gewählt wird und

soll die Interessen der Bürger repräsentieren

Aufgaben:◦ Mitwirkung in der Gesetzgebung◦ Kontrolle der anderen Organe, Rat und Kommission◦ Misstrauensvotum◦ Zustimmung zu Erweiterungen

Fraktionen im EU Parlament

Andere Organe der EUGerichtshöfe: EUGH, EUG, GÖDRechnungshofFinanzinstituteUvm.

Recht in der EUPrimäres Recht:

◦ Grundverträge (GRC, EUV, AEUV)◦ Änderungsverträge◦ Allgemeine Rechtsgrundsätze

Sekundäres Recht:◦ Recht durch die Institutionen◦ Fallrecht des EUGH◦ Abgeschlossene internationale Übereinkommen

Rechts Akte der EUVerordnungen:

Sind Gesetze die direkt auf die EU- Bürger wirken

Richtlinien:Sind Leitlinien, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen

Entscheidungen:Sind Rechtsakte, die die Staaten als Adressaten haben

Empfehlungen, Stellungsnahmen:sind unverbindliche Akte der EU und haben bloß politische Bedeutung

Ordentliche Gesetzgebung

Zusammenfassung

Institutionen der EU und Kompetenzen:◦ Kommission, Europäischer Rat, Rat, Europäisches

Parlament

Recht in der EU◦ Primäres Recht, Sekundäres Recht, Rechtserzeugung

Quellen:http://www.europarl.de/resource/static/images/parlament/mitentscheidungsverfahren.gifhttp://www.europarl.europa.eu/brussels/website/content/modul_02/abb_EPSitz2010.htmlhttp://www.yampp.de/eu-parlament-beschliesst-einheitliches-ladegeraet.shtmlhttp://www.statistik.at/web_de/static/europa_nach_nuts_0_gebietsstand_2014_074441.pnghttp://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/kommission.jsphttp://

www.planet-wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/portraet_rat_der_eu.jsp