FLÜSSE UND KANÄLE / INTERNATIONAL RIVERS AND CANALS || Entwicklungshilfe zwischen Völkerrechtsordnung und Weltwirtschaftssystem, (Völkerrecht und Außenpolitik, Band 38)by OTTO WULFF; Münch; Rudolf

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<ul><li><p>Entwicklungshilfe zwischen Vlkerrechtsordnung und Weltwirtschaftssystem, (Vlkerrechtund Auenpolitik, Band 38) by OTTO WULFF; Mnch; RudolfReview by: O. KimminichArchiv des Vlkerrechts, 25. Bd., 2. H., FLSSE UND KANLE / INTERNATIONAL RIVERSAND CANALS (1987), pp. 272-274Published by: Mohr Siebeck GmbH &amp; Co. KGStable URL: http://www.jstor.org/stable/40798295 .Accessed: 16/06/2014 18:48</p><p>Your use of the JSTOR archive indicates your acceptance of the Terms &amp; Conditions of Use, available at .http://www.jstor.org/page/info/about/policies/terms.jsp</p><p> .JSTOR is a not-for-profit service that helps scholars, researchers, and students discover, use, and build upon a wide range ofcontent in a trusted digital archive. We use information technology and tools to increase productivity and facilitate new formsof scholarship. For more information about JSTOR, please contact support@jstor.org.</p><p> .</p><p>Mohr Siebeck GmbH &amp; Co. KG is collaborating with JSTOR to digitize, preserve and extend access to Archivdes Vlkerrechts.</p><p>http://www.jstor.org </p><p>This content downloaded from 185.2.32.110 on Mon, 16 Jun 2014 18:48:07 PMAll use subject to JSTOR Terms and Conditions</p><p>http://www.jstor.org/action/showPublisher?publisherCode=siebeckhttp://www.jstor.org/stable/40798295?origin=JSTOR-pdfhttp://www.jstor.org/page/info/about/policies/terms.jsphttp://www.jstor.org/page/info/about/policies/terms.jsp</p></li><li><p>272 Besprechungen </p><p>denselben Inhalt hatten wie die Grn- dungsvertrge der endgltigen Organi- sationen. Dies war notwendig, damit mit der sachlichen Arbeit alsbald be- gonnen werden konnte. Um eine vor- lufige Anwendung im Sinne von Art. 25 Vertragsrechtskonvention handelte es sich dabei eigentlich nicht. Vielmehr waren die vorlufigen Vereinbarungen echte Vorlufer", d. h. selbstndige Vertrge, deren Inkrafttreten nach Art. 24 zu beurteilen ist. Einen echten Son- derfall stellt dagegen die Vorbereitende Kommission der Internationalen Mee- resbodenbehrde und des Internatio- nalen Seegerichtshofs nach der neuen Seerechtskonvention dar. Die Untersu- chung dieses Sonderfalls nimmt daher mit Recht den grten Raum im vl- kerrechtlichen Teil der Arbeit ein. </p><p>Umfangreicher ist der zweite Teil des Buches, in dem die verfassungs- rechtliche Problematik in den Vereinig- ten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland behandelt wird. Die Grn- de fr die Auswahl der Vergleichsob- jekte legt der Autor in der Einleitung dar. Sie liegen zum Teil in den Ge- meinsamkeiten, zum Teil in den Unter- schiedlichkeiten, bei denen die Zuge- hrigkeit zu unterschiedlichen Rechts- systemen an der Spitze steht. Im ame- rikanischen" Abschnitt der Untersuchung wird zunchst das Vertragsschluver- fahren nach der amerikanischen Ver- fassung geschildert, wobei zwischen Ver- trgen und Executive Agreements zu unterscheiden ist. Bei der Darstellung des deutschen Rechts mu zunchst Art. 59 Grundgesetz untersucht wer- den. Hier ist zu unterscheiden zwi- schen Vertrgen und Verwaltungsab- kommen, wobei letztere entweder nor- mative oder administrative Verwal- tungsabkommen sein knnen. Auf den ersten Blick mag man sich wundern, warum eine vorlufige Anwendung von Verwaltungsabkommen berhaupt in Betracht kommt, da doch die Ver- waltungsabkommen sofort von der Exekutive in Kraft gesetzt werden kn- nen. Der Autor weist aber darauf hin, da die Bundesrepublik Deutschland </p><p>hufig die vorlufige Anwendung von Verwaltungsabkommen praktiziert hat, weil die Vertragspartner dies verlangt haben (S. 180). Insgesamt lassen sich die vorlufig angewendeten Vereinba- rungen als im vereinfachten Vertrags- schluverfahren abgeschlossene vlker- rechtliche Vereinbarungen deuten, was auf verfassungsrechtlicher Ebene der Bundesrepublik Deutschland dem Ver- waltungsabkommen entspricht. Die Fol- ge davon ist, da eine Zustimmung der gesetzgebenden Krperschaften in Form eines Bundesgesetzes gem Art. 59 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz nicht er- forderlich ist. Aus der Vlkerrechts- freundlichkeit des Grundgesetzes fol- gert der Autor, da der Bundesrepublik Deutschland grundstzlich alle von der Vlkerrechtsordnung zur Verfgung ge- stellten Handlungsformen offenstehen sollen. Dies spricht auch fr die Zu- lssigkeit der vorlufigen Anwendung vlkerrechtlicher Vertrge, zumal sich dem Grundgesetz ein diesbezgliches Verbot nicht entnehmen lt" (S. 251). </p><p>In der Schlubetrachtung meint der Autor, da die zunehmende internatio- nale Verflechtung der Staaten und die daraus resultierenden Sachzwnge zu schnellem Handeln" die Bedeutung der vorlufigen Anwendung von vlker- rechtlichen Vertrgen in Zukunft noch erhhen werden. Dem ist zuzustimmen. Um so wertvoller ist der Beitrag, den der Autor mit dieser grndlichen, auf hohem wissenschaftlichen Niveau ste- ehnden Arbeit zur Lsung der damit zusammenhngenden Probleme geleistet hat. </p><p>K i m m i n i c h </p><p>OTTO WULFF: Entwicklungs- hilfe zwischen Vlker- recht s o r d n u n g und Welt- wirtschaftssystem, (Vlker- recht und Auenpolitik, Hrsg. von Mnch/Rudolf, Band 38). Baden-Ba- den: Nomos Verlagsgesellschaft, 1986, 300 S. </p><p>Theorie und Praxis gehen in diesem Buch eine glckliche Verbindung ein, </p><p>This content downloaded from 185.2.32.110 on Mon, 16 Jun 2014 18:48:07 PMAll use subject to JSTOR Terms and Conditions</p><p>http://www.jstor.org/page/info/about/policies/terms.jsp</p></li><li><p>Besprechungen 273 </p><p>die sich aus dem Wissen und den Er- fahrungen des Autors von selbst er- gibt. Schon im Vorwort schlt der Au- tor, Mitglied des Deutschen Bundes- tages, den Kern des Problems heraus, der allerdings seinerseits vielschichtig ist. Die Verrech tlichung der Entwick- lungshilfe" ist zum Teil die Folge glo- baler Entwicklungstendenzen des Vl- kerrechts, zum Teil das Ergebnis bewu- ter Anstrengungen auf Seiten der Ent- wicklungslnder wie der Geberlnder. Freilich verfolgen die beiden Seiten da- mit zum Teil unterschiedliche Ziele, was aber nicht ausschliet, da auf diesem Wege doch eine tragfhige Grundlage der Zusammenarbeit geschaffen wird. </p><p>In jedem Fall geschieht die Ver- rechtlichung der Entwicklungshilfe nicht um ihrer selbst willen. Ihr Ein- bau in das Gesamtgefge der sich ver- ndernden Vlkerrechtsordnung mu sorgfltig berdacht werden. Mit Recht spricht der Autor von einem peace- ful change der Nord-Sd-Spannungen", und mit Recht stellt er die Frage in den Mittelpunkt, ob die berkom- menen klassischen Regeln des Vlker- rechts auch fr die Entwicklungshilfe eine noch tragfhige Rechtsgrundlage bieten" (S. 7). Ebenso zuzustimmen ist ihm in der Auffassung, da in der Beantwortung dieser Frage eine Be- whrungsprobe des vornehmlich im europisch-amerikanischen Kulturkreis geprgten Vlkerrecht liegt, dessen echte Globalisierung noch nicht abge- schlossen ist. </p><p>An ein so komplexes Problem mu mit groer Behutsamkeit herangegan- gen werden. Wulff breitet daher zu- nchst die Definitionen aus, beschreibt die Institutionen, analysiert die Moti- vationen der Geberlnder - die eine groe Variationsbreite aufweisen - und gibt einen berblick ber die bis- herigen Leistungen. Dann schildert er die vlkerrechtlichen Grundlagen der Entwicklungspolitik, wobei er die anti- kolonialistischen Argumente und die Ansprche aus dem Solidarittsgedan- ken besonders hervorhebt. Bezglich der Ableitung von Rechtsansprchen </p><p>aus der Satzung der Vereinten Natio- nen (vor allem Art. 1 Abs. 3 und Art. 55 i.V.m. 56) kommt er zu dem Ergebnis: Letztlich sind derart pro- blematische und schwache Normen der Charta nicht geeignet, solche Konstruk- tionen zu tragen, die die Begrndung eines Rechts auf Entwicklung beinhal- ten" (S. 50). </p><p>Als Brennpunkte des Nord-Sd- Dialogs" bezeichnet Wulff die Ver- schuldung der Entwicklungslnder, die Problematik der Entwicklung durch Handel" (hier pldiert er emphatisch fr eine Vernderung des status quo zugunsten der Entwicklungslnder), die Rohstoffpolitik, die Investitionsfrde- rungsvertrge, das neue Seerecht und den Technologietransfer. Bezglich des letzteren warnt er davor, allzugroe Hoffnungen an die rechtliche Normie- rung zu knpfen. Der Technologie- Bereich sei ein hochsensibler Bereich, den man nicht mit rechtlichen Ro- kuren in den Dienst der Entwicklungs- politik stellen kann" (S. 91). </p><p>Ein ganz anderer Aspekt kommt im 4. Kapitel zur Sprache: Regionalisie- rung und Differenzierung in der Drit- ten Welt. Der Zusammenhang mit dem globalen Problem ist allerdings leicht erkennbar: die in vielen Entwicklungs- lndern vorhandene starke Aversion gegenber dem primr europisch ge- prgten Vlkerrecht, vor allem gegen- ber dem Vlkergewohnheitsrecht" (S. 102) fhre dazu, da infolge der Zu- rckweisung von Teilen des bisher geltenden Vlkerrechts ein gefhrliches Vakuum entsteht. Wie gro sind die Chancen, da es rechtzeitig mit regio- nalem (partikularem) Vlkerrecht ge- fllt wird, das die grundstzliche Ein- heit des universalen Vlkerrechts un- angetastet lt? Wulff sieht die grte Chance im islamischen Lager" (S. 106). Zugleich geht es auch um den Beitrag der verschiedenen Kulturen und Ideo- logien zur Weiterbildung des allge- meinen Vlkerrechts. Auch diese Frage untersucht Wulff absolut vorurteils- frei. So weist er z. B. auf die Schwie- rigkeiten hin, welche die sowjetische </p><p>This content downloaded from 185.2.32.110 on Mon, 16 Jun 2014 18:48:07 PMAll use subject to JSTOR Terms and Conditions</p><p>http://www.jstor.org/page/info/about/policies/terms.jsp</p></li><li><p>274 Besprechungen </p><p>Vlkerrechtslehre mit der Anerkennung eines allgemeinen Vlkerrechts zunchst hatte, und untersucht dann das Grund- dilemma" das darin liegt, da die kommunistische Wirtschafts- und Staats- ideologie sich einerseits langfristig das Absterben aller Staatsgewalt zum Ziel gemacht hat, andererseits aber in der Gegenwart sowohl die Staatsmacht im Innern als auch die Souvernitt der Staatsmacht nach auen besonders stark betont und behauptet" (S. 109). Es sind deshalb nicht nur wirtschaftliche Grnde, die dazu gefhrt haben, da die Entwicklungshilfe des Ostblocks sich in bescheidenen Grenzen" hlt. </p><p>Das letzte Kapitel behandelt die Frage, ob eine europische Entwick- lungskooperation eine Alternative dar- stellt. Es beginnt mit einer Beschrei- bung der bisherigen Entwicklungspoli- tik der Europischen Gemeinschaften, beschreibt die Rechtsgrundlagen der europischen Entwicklungspolitik und kulminiert in dem Abschnitt ber das jngste Abkommen der EWG mit den Staaten des afrikanisch-karibisch-pazi- fischen Raumes (Lom III), das Wulff ausdrcklich als einen Fortschritt be- zeichnet. Folgerichtig pldiert er fr eine Erhhung des Stellenwerts dieser Zusammenarbeit, die offenbar noch immer weithin unterschtzt wird. In seinem Schluwort wendet sich der Autor sowohl an die Politiker als auch an die Wissenschaftler und ruft beide Gruppen zur Zusammenarbeit bei der Schaffung einer gemeinsamen Basis im Vlkerrecht" auf. </p><p>Ein fast 150 Seiten umfassender Dokumentenanhang ergnzt die auf hohem wissenschaftlichen Niveau ste- henden Ausfhrungen. Er beginnt mit den einschlgigen Bestimmungen der Satzung der Vereinten Nationen und des EWG- Vertrags und endet mit einer Liste der Arten nichttarifrer Han- delshemmnisse" des GATT. Dazwischen findet der Leser alle wichtigen Doku- mente zur Entwicklungshilfe, einschlie- lich derjenigen ber das integrierte Rohstoffprogramm von UNCTAD IV, den gemeinsamen Rohstoffonds und </p><p>bersichten ber die Mitgliedschaften in UN-Organisationen und die ein- schlgigen Aktivitten der UNO. Auch ein Literaturverzeichnis fehlt nicht. </p><p>K i m m i n i c h </p><p>MICHAEL SCHMITZ: Die Rechts- lage der deutschen Ostge- biete. Die Oder-Neie-Grenze im Blickpunkt des Vlkerrechts. (Bibliothek Wissenschaft und Politik, Band 39) Kln: Verlag, Wissenschaft und Politik, 1986, 102 S. </p><p>Der junge Autor (Jahrgang 1960) kommt zu dem Ergebnis, da Polen und die Sowjetunion nicht die terri- toriale Souvernitt ber die deutschen Ostgebiete innehaben. Seine Analyse beruht im wesentlichen auf drei The- sen: Eine rechtswidrige Annexion sei nur heilbar durch Zustimmung oder Hinnahme von sei ten des Betroffenen; das Deutsche Reich bestehe als hand- lungsunfhiges Vlkerrechtssubjekt fort, so da weder die Bundesrepublik Deutschland noch die DDR wirksam ber einen Teil seines Staatsgebietes verfgen knnen; die Viermchtever- antwortung fr Gesamtdeutschland be- stehe noch und schliee jede Vernde- rung des territorialen Status Quo vom 31. 12. 1937 aus, die nicht auf dem Einvernehmen der Vier Mchte beruhe. Diese drei Thesen bedingen einander: Wenn nur das Deutsche Reich die Annexion wirksam heilen kann, kommt es auf dessen Status an; fr diesen Status ist von Bedeutung, ob eine Viermchteverantwortung weiterhin besteht. </p><p>Die Relevanz dieser berlegungen fr die Rechtslage der deutschen Ost- gebiete hngt freilich von einigen Vor- fragen ab, die Schmitz zunchst ab- handelt: Der Gebietsverlust ergibt sich weder als Rechtsfolge des deutschen Angriffskrieges noch als Kompensa- tion" fr den polnischen Gebietsver- lust an die Sowjetunion noch als Er- </p><p>This content downloaded from 185.2.32.110 on Mon, 16 Jun 2014 18:48:07 PMAll use subject to JSTOR Terms and Conditions</p><p>http://www.jstor.org/page/info/about/policies/terms.jsp</p><p>Article Contentsp. 272p. 273p. 274</p><p>Issue Table of ContentsArchiv des Vlkerrechts, 25. Bd., 2. H., FLSSE UND KANLE / INTERNATIONAL RIVERS AND CANALS (1987), pp. 129-276Front MatterDie Panamakanal-Frage in ihrer globalen Verflechtung, Analyse, Wertung, Perspektiven [pp. 129-173]Die Billigkeit im Vlkerrecht, Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung und der Staatenpraxis [pp. 174-201]Flsse und Kanle der Bundesrepublik Deutschland [pp. 202-231]DOKUMENTENotenwechsel zwischen den Auenministern der Vereinigten Staaten und Panamas ber die Grndung der Trilateralen Studienkommission ber die Alternativen zum Panama-Kanal vom 26. September 1985 [pp. 232-233]Durchfhrungsvereinbarung zum Notenwechsel zwischen den Auenministern der Vereinigten Staaten und Panamas ber die Grndung der Trilateralen Studienkommission ber die Alternativen zum Panama-Kanal vom 26. September 1985 [pp. 233-237]Protokoll zum Vertrag ber die permanente Neutralitt und den Betrieb des Panama-Kanals vom 7. September 1977 [pp. 237-237]Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Knigreich der Niederlande ber die Zusammenarbeit im Bereich von Ems und Dollart sowie in den angrenzenden Gebieten (Kooperationsvertrag Ems-Dollart) vom 10. September 1984 [pp. 238-248]Schluprotokoll zum Kooperationsvertrag Ems-Dollart vom 10. September 1984 [pp. 249-251]Schreiben des niederlndischen Ministers des Auswrtigen an den Bundesminister des Auswrtigen der Bundesrepublik Deutschland vom 10. September 1984 [pp. 251-252]Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik sterreich ber den Binnenschiffsverkehr vom 20. November 1985 [pp. 252-257]Zusatzprotokoll zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik sterreich ber den Binnenschiffsverkehr vom 20. November 1985 [pp. 257-258]</p><p>ENTSCHEIDUNGENBeschlu des Bundesverfassungsgerichts vom 26. November 1986 zur Frage des Asylgrundrechts bei Nachfluchttatbestnden [pp. 259-268]</p><p>BESPRECHUNGENReview: untitled [pp. 269-270]Review: untitled [pp. 270-271]Review: untitled...</p></li></ul>

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