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KF-62-04-276-DE-C

GA P - EU-Info.de - Die Gemeinsame... · 1 In den letzten zehn Jahren wurde in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union kaum ein Stein auf dem anderen gelassen

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KF-62-04-276-DE-C

Europäische Kommission

GA P – D I E G E M E I N S A M E A G R A R P O L I T I K E R K L Ä R T

Herausgeber: Eugène Leguen de Lacroix,

Europäische Kommission, Generaldirektion

Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Projektleitung: Isobel Maltby

Die in dieser Veröffentlichung geäußerten

Meinungen spiegeln nicht unbedingt die

Auffassung der Kommission wider.

ISBN 92-894-8200-1

© Europäische Gemeinschaften, 2005

Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.

Printed in Belgium

GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER

Das Copyright für die Fotos, die nicht

anderweitig gekennzeichnet sind, liegt bei der

Europäischen Kommission.

Bei Fragen zur Europäischen Union können Sie sich

an den Europe-Direct-Service wenden.

Die neue kostenlose Telefonnummer ist:

00 800 67 89 10 11

Zahlreiche weitere Informationen zur

Europäischen Union sind verfügbar über Internet,

Server Europa (http://europa.eu.int).

1

In den letzten zehn Jahren wurde in der Gemeinsamen

Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union kaum ein

Stein auf dem anderen gelassen.

Vor 1990 hatte die GAP bestimmte grundlegende Ziele,

insbesondere, die Selbstversorgung mit Grundnah-

rungsmitteln zu garantieren – eine Reaktion auf die

Lebensmittelknappheit nach dem Krieg. Das Ergebnis

war eine starre, produktionsorientierte Subventions-

politik, die bis in die 1990er Jahre Bestand hatte. Zu

diesem Zeitpunkt war die GAP jedoch bereits ein Opfer

ihres eigenen Erfolges geworden. Als das Hauptziel,

mehr Lebensmittel zu erzeugen, erreicht war, traten

unangenehme Nebenwirkungen auf, wie zum Beispiel

die legendären Rindfleisch- und Getreideberge oder

Handelsverzerrungen auf dem Weltmarkt, die beson-

ders den Entwicklungsländern geschadet haben.

Hinzu kamen eine zunehmende Besorgnis über die

Auswirkungen der GAP auf die Umwelt sowie die Angst

vor Krankheiten wie BSE. Verbraucher und Steuerzah-

ler verloren nach und nach das Vertrauen.

So begann vor mehr als einem Jahrzehnt der „lange

Marsch“ weg von der Unterstützung der Überprodukti-

on hin zu einer marktorientierten, umweltfreundlichen

GAP, die eine effiziente und nachhaltige Landwirt-

schaft zum Ziel hat. Nach den Reformen der Agenda

2000 war die grundlegende Überarbeitung der GAP

im Jahre 2003 der nächste logische Schritt hin zu einer

Politik, die nicht nur die Landwirtschaft unterstützt,

sondern auch den langfristigen Erhalt unserer ländli-

chen Räume insgesamt sicherstellt.

Die heutige Agrarpolitik ist kaum noch wiederzuer-

kennen. Die GAP wurde nicht nur durch die Zusam-

menlegung verschiedener Direktzahlungsregelungen

zu einer Betriebsprämie bedeutend vereinfacht, sie

ist jetzt auch ein wirksamerer Mechanismus, mit dem

mehr Ziele zu geringeren Kosten erreicht werden.

Verschlang die GAP einst zwei Drittel des gesamten

EU-Budgets, so benötigt sie momentan weniger als

die Hälfte und in zehn Jahren voraussichtlich nur noch

ein Drittel. Trotz geringerer Kosten wird der Wirkungs-

bereich der GAP ständig größer, da eine umfassende

ländliche Entwicklungspolitik eingeführt wurde, die

die Diversifizierung, Umstrukturierung und Entwick-

lung der ländlichen Gebiete und ihrer Wirtschaft inner-

halb der Europäischen Union unterstützt.

Auch die Beihilfen für landwirtschaftliche Betriebe

sind jetzt an den Interessen der Verbraucher und den

V o r w o r tvon der Öffentlichkeit gesetzten Prioritäten ausge-

richtet. Weit entfernt von der Politik, die einst Sub-

ventionen für die produzierte Menge anbot, hängt

eine Unterstützung durch die GAP nun davon ab, ob

Qualitäts- und Umweltschutzstandards eingehalten

und die Lebensmittelsicherheit garantiert werden

– was den Bedürfnissen der europäischen Bevölke-

rung entspricht. Unsere Landwirte können wieder

das erzeugen, was der Markt verlangt. Und indem die

Anreize zur Überproduktion abgeschafft wurden, hat

unsere Reform auch dazu beigetragen, dass die GAP

weniger handelsverzerrend ist und die Bedürfnisse der

Entwicklungsländer besser berücksichtigen kann.

In den vergangenen zehn Jahren fand zwar nicht gera-

de eine grüne Revolution, aber zumindest eine grüne

Evolution in der Agrarpolitik statt. Verbraucher und

Steuerzahler haben heutzutage andere Ansprüche

als zu der Zeit, als die GAP eingeführt wurde. 91% der

EU-Bürger glauben, dass ein Kernpunkt der Gemein-

samen Agrarpolitik die Garantie sicherer Lebensmittel

ist. 89% halten den Umweltschutz für eine weitere

wichtige Aufgabe. Die neue, reformierte Gemeinsame

Agrarpolitik hat diese neuen Bedürfnisse der Verbrau-

cher berücksichtigt, und wir haben jetzt eine stabile

Grundlage, mit der wir unser ländliches Erbe bewah-

ren, die nachgefragten landwirtschaftlichen Erzeug-

nisse produzieren und gleichzeitig unsere Position auf

dem Weltmarkt sichern können.

Franz Fischler

22

I n h a l t

Vorwort 1

Einleitung 3

1. Die Rolle der Landwirte 4

2. Die Geschichte eines erfolgreichen Wandels 6

3. Eine Bilanz, auf die man stolz sein kann 8

4. Qualität ist ein Schlüssel zum Erfolg 12

5. Schutz des ländlichen Raumes 16

6. Dem Verbraucher Vertrauen in die Lebensmittelsicherheit geben 18

7. Unterstützung für ländliche Gemeinden 20

8. Neue Mitgliedstaaten, neue Herausforderungen 22

9. Die EU – ein weltweit bedeutender Händler von Agrarprodukten 24

10. Die Kosten der GAP 28

11. Die Anliegen der Menschen berücksichtigen 30

12. Die GAP – Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft

in einer globalen Umwelt 32

Wo bekomme ich mehr Informationen zur GAP? 33

3

Die meisten Regionen in der Europäischen Union (EU) sind ländlich geprägt und durch die Menschen und ihre Arbeit geformt worden. Sie sind dabei sehr verschieden, was auf unterschiedliche land- und forstwirtschaftliche Bearbeitungsmethoden in diesen ländlichen Gebieten sowie die damit verbundenen Handwerks- und Gewerbezweige zurückzuführen ist.

E i n l e i t u n g

In dieser Broschüre wird erklärt, was die GAP ist, warum

es sie gibt, was sie kostet, wie sie entstanden ist und

vor allem, wie sie die Bedürfnisse sowohl der Landwir-

te als auch der gesamten Gesellschaft erfüllt.

MERKMALE DER EUROPÄISCHEN

LANDWIRTSCHAFT

Land- und Forstwirtschaft als größte Landnutzer

spielen eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, den

Zustand der ländlichen Wirtschaft und des ländlichen

Raums zu bestimmen. Obwohl die Bedeutung der

Landwirtschaft für die Wirtschaft in den ländlichen

Gebieten inzwischen weniger groß ist als früher, leistet

sie dort immer noch einen wichtigen Beitrag zum wirt-

schaftlichen Wachstum und zur Erhaltung der Umwelt.

Die EU-Landwirtschaft ist nicht so eindimensional, wie

man vermuten könnte. In Wirklichkeit übernehmen

Landwirte viele verschiedene Aufgaben, angefangen

von der Nahrungsmittel- und Faserproduktion über

das Landschaftsmanagement, den Naturschutz bis

hin zum Tourismus. Die Landwirtschaft hat somit viele

unterschiedliche Funktionen.

• Europa hat einen modernen und wettbewerbsfä-

higen Agrarsektor und nimmt eine führende Posi-

tion auf den Weltmärkten ein, sowohl als Exporteur

als auch weltgrößter Importeur von Lebensmitteln,

hauptsächlich aus Entwicklungsländern;

• Europa verfügt über einen nachhaltigen und effi-

zienten Agrarsektor, in dem sichere, saubere und

umweltfreundliche Produktionsmethoden ange-

wandt und Qualitätsprodukte angeboten werden,

die der Nachfrage der Verbraucher entsprechen;

• der EU-Agrarsektor nutzt den ländlichen Gemeinden

und spiegelt deren reiche Traditionen und Vielfalt

wider. Seine Rolle besteht nicht nur in der Produk-

tion von Nahrungsmitteln, sondern er bewahrt

das Land als einen Ort zum Leben, Arbeiten

und zur Erholung;

• Europas Agrarpolitik wird auf EU-Ebene von den

Regierungen der Mitgliedstaaten beschlossen und

von den Mitgliedstaaten umgesetzt. Dazu gehören

Einkommensbeihilfen für Landwirte, die gleichzeitig

ermutigt werden, die am Markt nachgefragten

Produkte in hoher Qualität zu liefern und zusätzliche

Wege zu entwickeln, um ihre Betriebe in Einklang mit

der Umwelt zu führen.

44

1. Man sollte bei all diesen Aufgaben nicht vergessen,

dass Landwirte auch Geschäftsleute sind und dass die

Landwirtschaft, entgegen einem weit verbreiteten

Glauben, keine Goldgrube ist. Die Rentabilität eines

Bauernhofes ist gering. Landwirte arbeiten hart für

relativ niedrige Einkünfte – viele haben einen 24-Stun-

den-Job, sieben Tage die Woche. Doch wenn die Land-

wirtschaft nicht rentabel genug ist, werden Landwirte

ihre Höfe aufgeben und junge Leute sich nicht mehr

für die Arbeit in der Landwirtschaft interessieren. Das

bedeutet auf lange Sicht einen Niedergang der Land-

wirtschaft und des ländlichen Raumes.

Die Arbeit der Landwirte besteht hauptsächlich aus

der Erzeugung von Lebensmitteln. Um hochwertige

Lebensmittel zu erschwinglichen Preisen anbieten zu

können, verwenden sie Methoden, die eine lange Tra-

dition haben, gleichzeitig aber auch neueste Erkennt-

nisse der Wissenschaft und moderne Technologien in

sich vereinen. Sie verbinden traditionelle Fertigkei-

D i e R o l l e d e r L a n d w i r t e

Zur Landwirtschaft gehört mehr als nur die Tier- und Pflanzenproduktion zu Nahrungs-zwecken. Landwirte müssen aufgrund der Komplexität ihres Berufes viele Aufgaben übernehmen. Für die meisten Landwirte ist ihr Beruf auch eine Lebensweise.

55

3 000

2 500

2 000

1 500

1 000

500

02002200120001995 1996 1997 1998 1999

ten und Kenntnisse (zum Beispiel in den Bereichen

Wissenschaft, Zuchttechnik, Maschinen) mit techni-

schem Know-how und Vermarktungstalent. Um ihre

Erzeugnisse besser produzieren und vermarkten zu

können, arbeiten Landwirte in zunehmenden Maße

mit Informationstechnologien. Außerdem müssen sie

sich vermehrt Kenntnisse im Landmanagement und im

Umweltbereich aneignen. In den letzten Jahren kamen

zu Fragen der Tiergesundheit und des Tierschutzes

auch noch die der Lebensmittelsicherheit hinzu. Kein

anderer Beruf erfordert wohl eine solche Bandbreite

an Fähigkeiten.

Die meisten Höfe sind kleine, oft familiengeführte

Betriebe. Sie spielen eine wichtige Rolle in der ländli-

chen Welt und sind in vielen ländlichen Gebieten wich-

tige lokale Arbeitgeber.

Landwirte spielen eine positive Rolle bei der Erhal-

tung der Landschaft und der Umwelt, indem sie für

eine sichere und profitable Zukunft für sich und ihre

Familien arbeiten.

Landwirte arbeiten nicht allein. Sie sind das erste Ver-

bindungsglied in der Nahrungskette. Manchmal ver-

arbeiten sie ihre Produkte direkt auf dem Hof, meist

verkaufen sie sie jedoch an andere, die sie in die Lebens-

mittel umwandeln, die der Verbraucher schließlich in

den Geschäften zu kaufen bekommt.

Entwicklung der durch-schnittlichen Bruttolöhne in der Wirtschaft und der durch-schnittlichen Bruttoeinkommen in der Land-wirtschaft

Landwirtschaft

Andere Bereiche

(EUR/Monat)

DAS EINKOMMEN VON LANDWIRTEN IST GERINGER ALS DAS DER DURCHSCHNITTSBEVÖLKERUNG

Quelle: Farm Accountancy Data Network (FADN); Eurostat

6

2.DIE URSPRÜNGLICHE GAP

Die Ursprünge der GAP liegen im Westeuropa der

1950er Jahre, das vom Krieg zerstört war, wo die

Landwirtschaft darnieder lag und keine ausreichende

Versorgung mit Lebensmitteln gewährleistet war. Mit

der GAP der Anfangsjahre sollte vor allem die Produk-

tivität innerhalb der Nahrungsmittelkette angekurbelt

werden, um den Verbrauchern dauerhaft erschwing-

liche Lebensmittel bieten zu können und in der EU

einen lebensfähigen Agrarsektor zu schaffen. Die GAP

bot den Landwirten Subventionen, garantierte stabile

Preise und lieferte ihnen so Anreize, zu produzieren.

Es gab finanzielle Unterstützung für die Umstrukturie-

rung der Bauernhöfe. So wurden zum Beispiel Inves-

titionshilfen für die Vergrößerung der Höfe gewährt

sowie für Maßnahmen zur Vertiefung von Manage-

mentkenntnissen und technischem Wissen, um die

Höfe an die damaligen wirtschaftlichen und sozialen

Bedingungen anzupassen.

Die Aufgabe der GAP, die Selbstversorgung in der EU

sicherzustellen, wurde erfolgreich gemeistert. In den

1980er Jahren hatte die EU jedoch mit ständigen Über-

schüssen zu kämpfen, die (mit Hilfe von Subventionen)

zum Teil exportiert, teilweise aber auch gelagert oder

D i e G e s c h i c h t e e i n e s e r f o l g r e i c h e n W a n d e l s

Es herrscht die weit verbreitete Auffassung, dass es sich bei der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) um ein starre, unveränderliche Politik handelt, die dazu dient, dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche zu ziehen, um damit eine kleine Gruppe von Menschen zu belohnen, die das Privileg genießt, auf dem Land zu leben. In Wirklichkeit gab und gibt es weiterhin triftige Gründe für die Existenz der GAP. Sie hat sich ständig weiterentwickelt und spiegelt eher die sich ändernden Bedürfnisse der Gesellschaft wider als die Forderungen der Agrarlobby. Die heutige GAP unterscheidet sich sehr von der GAP der 1960er Jahre.

7

Landwirte um so mehr Subventionszahlungen, je mehr

sie produzierten. Nach dem neuen System erhalten

sie zwar weiterhin direkte Einkommensbeihilfen, um

die Einkommensstabilität zu bewahren, aber die Ver-

bindung zur produzierten Menge wurde aufgehoben.

Außerdem müssen Landwirte bestimmte Standards

im Umweltschutz, der Nahrungsmittelsicherheit und

im Tierschutz einhalten – Landwirten, die sich nicht

daran halten, werden die Direktzahlungen gekürzt

(dieser Ansatz ist unter der englischen Bezeichnung

„Cross Compliance“ bekannt). Die Aufhebung der

Verbindung aus Subvention und Produktionsmen-

ge (gewöhnlich als „Entkopplung“ bezeichnet) wird

zu einer höheren Wettbewerbsfähigkeit und stärke-

ren Marktorientierung der EU-Landwirte führen. Sie

können nun das produzieren, was für sie die meisten

Gewinne bringt, und haben trotzdem die gewünschte

Sicherheit beim Einkommen.

Diese Reihe von Reformen hat ein klareres Bild von der

Zukunft der GAP gezeichnet und deren Wert für die

gesamte Gesellschaft deutlicher gemacht.

innerhalb der EU entsorgt wurden. Diese Maßnah-

men bedeuteten einen hohen Kostenaufwand. Sie ver-

zerrten einige Weltmärkte, dienten nicht immer den

Interessen der Landwirte und waren bei Verbrauchern

und Steuerzahlern unpopulär. Gleichzeitig machte

sich die Gesellschaft zunehmend Sorgen über die

Umweltverträglichkeit der Landwirtschaft. Der Welt-

gipfel in Rio1 Anfang der 1990er Jahre markierte in

dieser Hinsicht einen wichtigen Wendepunkt.

Die GAP musste sich ändern ... und sie tat es.

DIE HEUTIGE GAP

Viele wichtige Veränderungen wurden in den 1990er

Jahren durchgeführt. Produktionsbeschränkun-

gen trugen dazu bei, die Überschüsse zu verrin-

gern, und es wurde ein neuer Schwerpunkt auf die

Umweltverträglichkeit der Landwirtschaft gelegt.

Landwirte, die nun direkte Einkommenszuschüsse

erhielten, mussten sich mehr am Markt orientieren

und auf die sich ändernden Bedürfnisse der Verbrau-

cher reagieren.

Zu dieser Schwerpunktverlagerung gehörte ein wich-

tiges neues Element – eine Politik der ländlichen Ent-

wicklung, die viele ländliche Initiativen förderte und

gleichzeitig den Landwirten half, neue Produktionsbe-

reiche zu erschließen, die Vermarktung der Erzeugnis-

se zu verbessern und auch anderweitig ihre Betriebe

umzustrukturieren. Es wurde eine Ausgabengrenze

für das Budget festgesetzt, um den Steuerzahlern zu

garantieren, dass die Kosten nicht außer Kontrolle

gerieten. Im Jahr 2003 einigte man sich auf eine wei-

tere, grundlegende Reform.

Landwirte werden inzwischen nicht mehr nur für die

Erzeugung von Lebensmitteln bezahlt. Die GAP wird

heutzutage von der Nachfrage bestimmt. Sie berück-

sichtigt die Interessen der Steuerzahler und Verbrau-

cher und räumt den Landwirten gleichzeitig die Freiheit

ein, das zu produzieren, was auf dem Markt gewünscht

ist. In Zukunft wird der größte Teil der Beihilfen für

Landwirte unabhängig davon gezahlt, was und wie

viel diese produzieren. In der Vergangenheit erhielten 1 UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED), Rio de Janeiro, 3.-14. Juni 1992

8

3. E i n e B i l a n z , a u f d i e m a n s t o l z s e i n k a n n

WIR BAUEN FAST ALLES AN

Aufgrund der klimatischen und geographischen

Bedingungen können in Europa fast alle landwirt-

schaftlichen Produkte erzeugt werden. Bei einigen

Produkten ist Europa führend auf dem Weltmarkt, zum

Beispiel bei Olivenöl, Fleisch, Wein, Whisky und ande-

ren Spirituosen. Europa ist jedoch auch ein großer

Importeur vieler unterschiedlicher Erzeugnisse.

Diese natürlichen Vorteile und die Leistungen der GAP

führten zu erheblichen Steigerungen der Produktivi-

tät, zu einer höheren Produktion, zu Nahrungsmittel-

Effektivitätssteigerungen in der Landwirtschaft sowie Anreize durch die GAP führten seit den 1960er Jahren zu erheblichen Steigerungen in der Nahrungsmittelproduktion. Es gab erhebliche Verbesserungen hinsichtlich des Produktionsniveaus und der Selbstversorgung. Gleichzeitig stiegen die landwirtschaftlichen Einkünfte, oftmals bedingt durch Vergrößerungen der Höfe aufgrund von Betriebsaufgaben und -zusammenlegungen. Quelle: Europäische Kommission

Die wichtigsten Agrarerzeugnisse in der EU 2002 (Angaben in Prozent)

Getreide

Ölsaaten

Olivenöl

Frischobst

Frisches Gemüse

Kartoffeln

Wein

Milchprodukte

Rinder, Schweine, Schafe

& Ziegen

Eier & Geflügel

andere

20 %

5.8 %

20.5 % 14 %

5 %

2.2 %

8.1%

6.3 %

2.2 %1.6 %14.3 %

9

180

160

140

120

100

80

60

19741975

19761977

19781979

19801981

19821983

19841985

19861987

19881989

19901991

19921993

19941995

19961997

19981999

20002001

20022003

Getreide

Ölsaaten

Olivenöl

Frischobst

Frisches Gemüse

Kartoffeln

Wein

Milchprodukte

Rinder, Schweine, Schafe

& Ziegen

Eier & Geflügel

andere

sicherheit bei den meisten Produkten und schließlich

zu Überschüssen bei vielen Agrarerzeugnissen.

Diese Überschüsse mussten vom Markt genommen

werden, um einen Verfall der Preise ab Hof zu verhin-

dern. Das wurde entweder mit Hilfe von Subventionen

für die Lagerung (öffentliches Interventionssystem)

oder für den Export in Drittländer erreicht.

ENT WICKLUNG DER SELBST VERSORGUNG IN DER EU MIT GE TREIDE, ZUCKER, BUT TER UND RINDFLEISCH

Selbstversorgungsrate in %

Getreide

Zucker

Butter

Rindfleisch

Quelle: Europäische Kommission, Eurostat

10

35 000

30 000

25 000

20 000

15 000

10 000

5 000

0

68/69

72/73

74/75

70/71

76/77

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86/87

90/91

92/93

88/89

94/95

98/99

00/01

02/03

96/97

1 400

1 200

1 000

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400

200

0

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19761977

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1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

20002001

20022003

In den 1980er und 1990er Jahren führte die EU politische

Maßnahmen ein, mit denen die Überschussproduktion

verringert werden sollte. Es wurde eine Reihe von Maß-

nahmen ergriffen: zunächst freiwillige, dann obligatori-

sche Flächenstillegung, bei der Landwirte einen Teil ihres

Landes brach liegen lassen; feste Quoten für die Milch-

produktion mit Strafen bei Überschreitung; Beschränkun-

gen für die Anbaufläche von Getreide und für die Anzahl

der Tiere, für die die Landwirte Subventionen erhalten

konnten. Diese Maßnahmen hatten allmählich Erfolg, und

die Überschüsse wurden verringert. Die GAP-Reformen

in den 1990er Jahren, die teilweise aus dem Abkommen

der Welthandelsorganisation (WTO) von 1995 resultierten,

bewirkten eine Verringerung der EU-Exportsubventionen

(zur Entschädigung von Exporteuren, die Produkte zu

einem im Vergleich zu EU-Preisen niedrigeren Weltmarkt-

preis exportierten).

Als Ergebnis all dieser Maßnahmen hat die EU ihre Export-

Entwicklung der öffentlichen Lagerbestände an Getreide (Interventionsbestände)

Wirt

schafts

-

jahr

WeizenRoggen

GersteHartweizen

MaisHirse Lagerbestände an Butter Lagerbestände an Rindfleisch

Entwicklung der öffentlichen Lagerbestände an Rindfleisch und Butter (Interventionsbestände)

in 1000 Tonnen in 1000 Tonnen

L E B E N S M I T T E L B E R G E G I B T E S N I C H T M E H R

Quelle für beide Schaubilder: Europäische Kommission

11

12 000

10 000

8 000

6 000

4 000

2 000

0

1988

1989

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

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20002001

20022003

70 000

60 000

50 000

40 000

30 000

20 000

10 000

0

1988

1989

1990

1991

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1994

1995

1996

1997

1998

1999

20002001

20022003

©

Kosten für Exporterstattungen insgesamt*

Mio. EUR

Export von Agrargütern*

Mio. EUR

Quelle: Europäische Kommission

* (EU-12: 1988-1994, EU-15: ab 1995)

EXPORTHILFEN SINKEN, ABER DER EXPORT WERT STEIGT WEITER

Quelle: Eurostat

subventionen verringert und gleichzeitig den Umfang

der landwirtschaftlichen Exporte beibehalten und sogar

erhöht.

12

4. WIE FÖRDERT DIE EU DIE PRODUKTION VON

NAHRUNGSMITTELN IN BESTER QUALITÄT?

Europa besteht aus vielen verschiedenen Regionen.

Die Bedingungen für die Agrarproduktion variie-

ren. Die einzelnen Regionen haben unterschiedliche

Produktionsmethoden und kulinarische Traditionen.

Verbraucher in Europa und weltweit zeigen ein gestei-

gertes Interesse an der Qualität dieser Lebensmittel.

Die EU spielt eine wichtige Rolle bei der Verbesserung

dieser hohen Qualitätseigenschaften.

Die EU sichert die Qualität von Lebensmitteln auf

verschiedene Weise, zum Beispiel durch Maßnahmen

zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit und

-hygiene, klare Regelungen für die Kennzeichnung,

Vorschriften zur Tier- und Pflanzengesundheit

und zum Tierschutz, durch Kontrolle der Pestizid-

rückstände und Zusatzstoffe in Lebensmitteln und

durch Informationen zur Ernährung. Zum Ansatz

der EU gehört auch die Anwendung von strengen

Q u a l i t ä t i s t e i n S c h l ü s s e l z u m E r f o l g

Europa ist für die Vielfalt seiner Landwirtschaft und seiner Agrarprodukte bekannt. Die natürliche Umwelt und über Jahrhunderte entwickelte Produktionsweisen haben sie hervorgebracht. Die vielfältigen kulinarischen Traditionen sind für die kulturelle Identität der Menschen und Regionen Europas von großer Bedeutung. Der wesentliche Vorteil der EU-Landwirtschaft ist ihre hohe Qualität.

13

Überwachungs- und Kontrollsystemen bei gleichzei-

tiger Gewährleistung eines funktionierenden euro-

päischen Binnenmarktes.

STÄNDIGE SUCHE NACH VERBESSERUNG

Immer mehr Verbraucher sind bereit, für garantierte

Qualität zu zahlen, vorausgesetzt, sie können erken-

nen, dass sie einen Mehrwert erhalten. In einem

EU-Binnenmarkt mit 454 Millionen Verbrauchern

gewährleistet die GAP, dass Originalprodukte leicht

erkannt werden können und die Verbraucher nicht

mit Nachahmungen getäuscht werden. Mit-

gliedsländer haben durch die GAP die Möglich-

keit, politische Maßnahmen einzusetzen, wie etwa

Anreizzahlungen, um Landwirte zu bestärken, frei-

willig an EU- oder nationalen Programmen teilzu-

nehmen, mit denen die Qualität der Agrarprodukte

gewährleistet und verbessert werden soll.

Bemühungen, die Lebensmittelqualität zu verbessern,

waren schon immer ein Teil der GAP. Sie gehen zurück

auf die Entwicklung einer Qualitätskennzeichnung

für Weine in den 1980er Jahren und wurden später

auch auf dem Olivenöl-, Obst- und Gemüsesektor

angewendet.

Inzwischen spielen diese Bemühungen eine wesent-

lich größere Rolle innerhalb der Agrarpolitik. Sie sind

in allen Bereichen der GAP zu finden. Beispiele für

entsprechende Maßnahmen sind:

• Methoden zur Identifizierung von Rindern sowie

Regelungen für eine Fleischkennzeichnung, die

eine vollständige Rückverfolgung des Fleisches

vom Geschäft zum Bauernhof ermöglicht;

• finanzielle Anreize für Landwirte zur Verbesserung

der Produktqualität aus Mitteln der ländlichen

Entwicklungspolitik;

• eine besondere Förderung der Umstellung auf

ökologische Landwirtschaft.

14

Die außergewöhnliche Beschaffenheit und Qualität

einiger Produkte hängt sowohl mit dem Herstellungs-

ort als auch mit der Herstellungsweise zusammen.

Verbraucher und der Lebensmittelhandel zeigen ver-

stärktes Interesse am Herkunftsort des Produktes und

an anderen Eigenschaften. Die EU hat dies erkannt und

deshalb drei „Qualitätslogos“ entwickelt:

Die Logos „geschützte Ursprungsbezeichnung“

(g.U.) und „geschützte geographische Angabe“

(g.g.A.) betreffen Produkte oder Lebensmittel, die

einen engen Bezug zu einer bestimmten Region

beziehungsweise zu einem bestimmten Ort haben.

Ein Produkt mit dem Logo „geschützte geographi-

sche Angabe“ hat eine besondere Eigenschaft oder

Reputation, die es mit einer bestimmten Gegend in

Verbindung bringt. Mindestens eine Produktionsstufe

muss in dieser Gegend erfolgt sein. Beispiele dafür

sind „Clare Island Salmon“, „Arancia Rossa di Sicilia“ und

„Dortmunder Bier“: Die einzigen Nahrungsmittel, die

diese Namen und das Logo tragen dürfen, sind Lachs

wendet, die entweder traditionelle Zutaten enthalten

oder auf traditionelle Art und Weise hergestellt wur-

den. Zu diesen Produkten zählen „Kalakukko“-Brot,

„Serrano“-Schinken und „Kriek“-Bier. Sie sind jeweils

von Finnland, Spanien und Belgien registriert worden.

Der Schutz dieser Produktnamen bietet folgende

Vorteile:

• Der Verbraucher erhält Garantien hinsichtlich des

Herkunftsortes und der Herstellungsmethoden;

• für Erzeugnisse mit einem hohen Mehrwert kann

wirkungsvoll geworben werden;

• landwirtschaftliche Betriebe, die Qualitätsprodukte

herstellen, werden vor Nachahmung geschützt und

dadurch gefördert.

Bis Juli 2004 hat die EU fast 700 geschützte geographi-

schen Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen

von Clare Island in Irland, Blutorangen aus Sizilien und

Biere aus der Dortmunder Gegend, sofern diese beson-

deren Qualitätsanforderungen entsprechen.

Ein Erzeugnis mit dem Logo „geschützte Ursprungs-

bezeichnung“ hat nachgewiesene Eigenschaften, die

ausschließlich auf den Boden und die Fähigkeiten der

Produzenten in der Herkunftsregion zurückzuführen

sind. Deshalb müssen alle Produktionsstufen in die-

ser Region durchgeführt worden sein. Beispiele dafür

sind „Huile d’olive de Nyons“, „Queijo Serra da Estrella“

und „Shetland lamb“: Das heißt, dass nur Olivenöl aus

einer bestimmten Gegend in der Nähe von Nyons

in Frankreich, Käse aus einer bestimmten Gegend in

der Serra da Estrella in Portugal und Lamm von den

Shetland-Inseln im Vereinigten Königreich, die genau

die Anforderungen erfüllen, diese Bezeichnungen und

das Logo tragen können.

Das Logo „garantiert traditionelle Spezialität“ (g.t.S.)

wird für Produkte mit besonderen Eigenschaften ver-

BESONDERE ERZEUGNISSE HABEN BESONDERE EIGENSCHAFTEN

15

und garantiert traditionelle Spezialitäten registriert.

Außerdem sind über 2000 geographische Angaben

zu Weinen und Spirituosen aus der EU und aus

Drittländern auf dem EU-Markt geschützt.

ÖKOLOGISCHER LANDBAU

Im ökologischen Landbau (bzw. in der biologischen

Landwirtschaft) werden die Struktur und Fruchtbarkeit

des Bodens bewahrt, ein hoher Tierschutzstandard

gefördert, die Anwendung von Pestiziden, Herbiziden,

Kunstdünger, Wachstumsbeschleunigern wie Hor-

monen und Antibiotika oder genetisch veränderten

Organismen vermieden. Die Landwirte verwenden

Produktionsmethoden, die zum Erhalt des Ökosystems

beitragen und die Umweltverschmutzung verringern.

Bei der Verarbeitung ökologischer Lebensmittel darf

nur eine begrenzte Anzahl an Zusatzstoffen und

Verarbeitunghilfsmitteln verwendet werden.

Durch die EU-Regelungen wird die Authentizität

der Ökoprodukte garantiert, egal wo sie produziert

werden, und eine genaue Kennzeichnung sicher-

gestellt. Der Gebrauch des Wortes „Öko“ und sei-

ner Entsprechungen in anderen Sprachen im

Zusammenhang mit Lebensmitteln ist gesetzlich aus-

schließlich Produkten aus ökologischem Anbau vorbe-

halten. Der Verbraucher erhält dadurch Garantien zur

Qualität und Sicherheit der gekauften Produkte.

Der ökologische Landbau ist einer der dynamischsten

Sektoren in der EU. Er machte 2002 eine Fläche von

geschätzten 4,4 Millionen Hektar (3,3% der gesamten

landwirtschaftlichen Fläche) auf 150.000 Höfen aus.

Viele Landwirte nehmen an Maßnahmen teil, die sie

bei der Umstellung zum Öko-Landbau innerhalb länd-

licher Entwicklungsprogramme der EU unterstützen.

Ein stärkeres Bewusstsein der Verbraucher für

Produktionsmethoden und die Umwelt haben zu

einem schnellen Wachstum des Öko-Landbaus bei-

getragen.

Bio-Bauern und Herstellern von ökologischen

Lebensmitteln steht das Bio-Siegel der EU zur

Verfügung, das sie freiwillig verwenden können. Das

Siegel besagt, dass:

• mindestens 95 % der Inhaltstoffe des Produktes aus

dem ökologischen Landbau kommen;

• das Produkt die Vorschriften des amtlichen Kontroll-

systems erfüllt;

• auf dem Produkt der Name des Herstellers, des

Aufbereiters oder Vertreibers/Verkäufers und der

Name oder die Kennzeichnung der Kontrollbehörde

bzw. -stelle stehen.

16

5.

Der Zusammenhang zwischen dem Reichtum der

natürlichen Umwelt und der Anwendung landwirt-

schaftlicher Verfahren ist komplex. Während viele

wertvolle Lebensräume in Europa durch extensive

Landwirtschaft bewahrt werden und das Überleben

einer großen Anzahl wildlebender Tiere davon abhängig

ist, können landwirtschaftliche Methoden auch gegen-

teilige Auswirkungen auf die natürlichen Ressourcen

haben. Die Verschmutzung des Bodens, der Luft und

des Wassers, die Zersplitterung von Lebensräumen

und das Verschwinden von wildlebenden Tieren kön-

nen durch ungeeignete Produktionsmethoden und

Landnutzung verursacht werden. Die EU-Politik, ins-

besondere die GAP, zielt deshalb vermehrt darauf ab,

die Risiken der Umweltschädigung zu mindern und

gleichzeitig die Landwirte darin zu bestärken, weiter-

hin eine positive Rolle beim Erhalt der Landschaft und

der Umwelt zu spielen.

Die Integration von Umweltschutzzielen in die

Agrarpolitik begann in den 1980er Jahren. Seitdem

spielt Nachhaltigkeit innerhalb der GAP eine zuneh-

mend wichtige Rolle. Zu den Zielen der GAP gehört

es, die Landwirtschaft dabei zu unterstützen, ihre

multifunktionale Rolle innerhalb der Gesellschaft zu

erfüllen: das heißt, sichere und gesunde Lebensmittel

zu produzieren, zur nachhaltigen Entwicklung der

ländlichen Gebiete beizutragen und den Zustand

der landwirtschaftlich genutzten Umwelt und ihren

Artenreichtum zu schützen und zu verbessern. Für die

EU war es auch wichtig, allgemeine Regeln hinsicht-

lich der Zulassung genetisch veränderter Organismen

(GVOs) in der Landwirtschaft aufzustellen.

S c h u t z d e s l ä n d l i c h e n R a u m e s

Die Hälfte der EU-Fläche wird landwirt-schaftlich genutzt. Allein diese Tatsache zeigt, warum die Landwirtschaft so wichtig für die natürliche Umwelt in der EU ist. Landwirtschaft und Natur ste-hen in einer engen Wechselbeziehung. Landwirtschaft hat über Jahrhunderte dazu beigetragen, eine Vielfalt wertvol-ler, naturnaher Lebensräume zu schaffen und zu bewahren. Diese prägen heutzu-tage das Landschaftsbild der EU und sind Heimat vieler verschiedener wildleben-der Tiere.

17

AGRARUMWELTMASSNAHMEN

Agrarumweltmaßnahmen werden seit ihrer Ein-

führung 1992 von der EU unterstützt. Sie bestärken

Landwirte, umweltfreundliche Produktionsverfahren

anzuwenden, die über die gute landwirtschaftliche

Praxis und gesetzliche Standards hinausgehen.

Landwirte, die freiwillig über einen Zeitraum von min-

destens fünf Jahren an Agrarumweltmaßnahmen

teilnehmen, können Beihilfen erhalten. Für bestimm-

te Programme können längere Zeiträume festgelegt

werden, je nachdem, welche Auswirkungen sie für die

Umwelt haben. Die Mitgliedstaaten sind dazu verpflich-

tet, den Landwirten solche Agrarumweltmaßnahmen

anzubieten. Dies zeigt die politische Bedeutung, die

diese Programme haben.

Eine sauberere Umwelt

Die EU versucht, die Umwelt zu schützen, indem sie

• Finanzhilfen für Maßnahmen zahlt, die über konventionelle gute landwirtschaftliche Methoden hinaus-

gehen. Dazu gehören die Verringerung der Anzahl der Tiere pro Hektar, das Brachlegen von Feldrainen,

die Anlage von Teichen oder das Pflanzen von Bäumen und Hecken;

• bei den Ausgaben für den Naturschutz hilft;

• darauf besteht, dass die Landwirte, die Anspruch auf direkte Einkommenszahlungen haben wol-

len, das Umweltrecht einhalten (sowie die Gesetze zur öffentlichen Gesundheit und zur Tier- und

Pflanzengesundheit) und ihr Land vernünftig bewirtschaften.

G enetisch veränder te Organismen und die EU-Landwir tschaf t

Eine EU-Gesetzgebung zu genetisch veränderten Organismen (GVOs) existiert seit Anfang der 1990er

Jahre und wurde seitdem erweitert und verbessert. Die EU hat spezielle Gesetze erlassen, die die

Gesundheit ihrer Bürger und ihrer Umwelt schützen sollen (und gleichzeitig einen einheitlichen Markt für

Biotechnologie schaffen sollen). So müssen GVOs beziehungsweise Erzeugnisse, die GVOs enthalten oder

daraus bestehen (zum Beispiel Mais, Ölraps oder Mikroorganismen), ein Genehmigungsverfahren durch-

laufen, das auf einer Fall-zu-Fall-Beurteilung der Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt

basiert, ehe sie auf den Markt gelangen dürfen.

18

6.LEBENSMITTELSICHERHEIT

Die Verbraucher in Europa wollen sichere und gesun-

de Lebensmittel. Anliegen der EU ist es, für alle Bürger

einen gleich hohen Standard bei den Lebensmitteln

sicherzustellen. Deshalb wird kontinuierlich an der

Verbesserung der Lebensmittelsicherheit gearbeitet.

In den 1990er Jahren bewirkten durch BSE und dio-

xinverseuchte Lebensmittel ausgelöste Ängste grund-

legende Veränderungen. Es sollte sichergestellt wer-

den, dass die EU-Lebensmittelgesetze so umfassend

wie möglich sind und dass die Verbraucher möglichst

viele Informationen über mögliche Risiken erhalten

und darüber, wie sie diese minimieren können.

Lebensmittelsicherheit beginnt auf den Bauernhöfen.

Die EU-Regelungen gelten „vom Bauernhof bis zum

Teller des Verbrauchers“, egal ob die Lebensmittel in

der EU produziert oder aus anderen Teilen der Welt

importiert wurden.

D e m V e r b r a u c h e r V e r t r a u e n i n d i e L e b e n s m i t t e l s i c h e r h e i t g e b e n

Die GAP wurde nicht nur wegen der Veränderungen in der Landwirtschaft, son-dern auch als Antwort auf die veränderten Bedürfnisse innerhalb der gesamten Gesellschaft weiterentwickelt. Dazu zählt die zunehmende Sorge um die Hygiene und Sicherheit der Lebensmittel sowie hinsichtlich des Tierschutzes. Diese Bereiche spielen in der GAP und in anderen EU-Programmen seit den 1990er Jahren eine wesentlich stärkere Rolle.

19

Die EU-Strategie für Lebensmittelsicherheit enthält

vier wichtige Elemente:

• Vorschriften für die Sicherheit von Lebensmitteln

und Tierfutter;

• unabhängige und öffentlich zugängliche wissen-

schaftliche Beratung;

• Maßnahmen zur Durchsetzung der Vorschriften und

zur Kontrolle der Umsetzung;

• das Recht der Verbraucher, ihre Wahl auf der

Grundlage von vollständigen Informationen über

Herkunft und Inhalt der Erzeugnisse zu treffen.

Lebensmittelsicherheit ist nicht gleichbedeutend mit

Eintönigkeit bei den Lebensmitteln. Das System zur

Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit gibt es

zwar in allen EU-Ländern, es ermöglicht aber trotz-

dem eine Vielfalt an Produktionsweisen und nationa-

len Geschmäckern.

TIERSCHUTZ UND -GESUNDHEIT

Sichere Lebensmittel setzen die Gesundheit der Tiere

voraus, von denen sie stammen. Die Sicherstellung

der Tiergesundheit durch tierärztliche Kontrolle

und die Verhinderung von Ausbrüchen anstecken-

der Krankheiten wie Maul- und Klauenseuche,

Schweinepest oder Vogelgrippe hat in der EU höchs-

te Priorität. Kommt es jedoch zu einem Ausbruch,

wird er sorgfältig überwacht, und es werden Schritte

gegen eine Verbreitung eingeleitet. Um zu verhin-

dern, dass kranke Tiere in die Nahrungskette gelan-

gen, müssen alle Tiere und Tierprodukte strenge

gesundheitliche Anforderungen erfüllen, ehe sie

importiert oder innerhalb der EU gehandelt werden.

Immer mehr Verbraucher in Europa sind über das

Wohlergehen der Tiere besorgt, von denen das

Fleisch, die Eier und die Milchprodukte stammen,

die sie kaufen. Ein Grundsatz der EU-Politik ist, dass

Tieren kein unnötiger Schmerz zugefügt wird und

man sie nicht unnötig leiden läßt. Dieser Grundsatz

spiegelt sich in eindeutigen Vorschriften für die

Bedingungen wieder, unter denen Hühner, Schweine

oder Kälber aufgezogen werden oder Nutztiere trans-

portiert oder geschlachtet werden dürfen. Diese

Vorschriften werden angesichts neuer wissenschaft-

licher Erkenntnisse regelmäßig aktualisiert und zäh-

len zu den strengsten weltweit.

Forschungsergebnisse zeigen, dass Nutztiere gesün-

der sind und bessere Lebensmittel erzeugen, wenn

sie gut behandelt werden und sich natürlich verhal-

ten können. Physischer Stress (zum Beispiel, wenn sie

unter schlechten Bedingungen gehalten, transpor-

tiert oder geschlachtet werden) kann sich nicht nur

auf die Gesundheit des Tieres auswirken, sondern

auch auf die Qualität des Fleisches.

BEITRAG DER GAP

Lebensmittelsicherheit und hohe Tierschutzstandards

werden nicht nur mit Hilfe von Vorschriften erzielt.

Damit Landwirte ihre Leistung in dieser Hinsicht

verbessern, bietet ihnen die GAP Anreize. Da die

Beachtung der Standards der gesamten Gesellschaft

nützt, den Landwirten jedoch erhebliche Kosten

verursachen kann, erhalten diese finanzielle

Unterstützung.

20

7.

Da über die Hälfte der Bevölkerung der 25 EU-Mitgliedstaaten in ländlichen Ge-bieten lebt, die 90 % des Territoriums umfassen, hat die ländliche Entwicklung in der Politik eine große Bedeutung. Land- und Forstwirtschaft sind die vor-rangigen Formen der Landnutzung in ländlichen Gebieten und bilden deshalb eine wichtige Grundlage für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung ländli-cher Gemeinden sowie für den Umgang mit den natürlichen Ressourcen und der Landschaft.

Zahlreiche Umfragen in der EU-15 und in den neuen

Mitgliedstaaten zeigen deutlich, dass lebendige,

zukunftsfähige ländliche Regionen für die EU-Bürger

von Bedeutung sind.

Menschen arbeiten, leben und reisen auf dem Land, sie

finden dort lebenswichtige Ressourcen wie Wasser und

Boden, um Getreide anzubauen und Vieh zu züchten.

Die Landschaften spiegeln deshalb die Tätigkeiten der

Menschen wider, die dort leben. Die Menschen haben

das Landschaftsbild immer nach ihren Bedürfnissen

geformt, indem sie zum Beispiel Straßen, Brücken und

Häuser gebaut oder Arbeitsstätten geschaffen haben.

Unterschiedliche landwirtschaftliche Tätigkeiten lassen

unterschiedliche Landschaftsformen entstehen, wie bei-

spielsweise Weideland für die Viehzucht, Ackerland für

den Getreideanbau, Obstplantagen, Olivenhaine oder

Weinberge.

MEHR GELDER FÜR LÄNDLICHE ENTWICKLUNG

Mit der GAP-Reform 2003 wurde die Politik zur

Entwicklung des ländlichen Raums wesentlich

gestärkt: durch eine Reduzierung der Direktzahlungen

für große Bauernhöfe und die Verwendung der Mittel

für Maßnahmen der ländlichen Entwicklung.

LEADER+

Eine weitere wichtige Maßnahme ist der

Bottom-up-Ansatz der öffentlich-privaten Gemein-

schaftsinitiative Leader+, innerhalb der lokale Projekte

zur Entwicklung des ländlichen Raumes durch die EU

und die nationalen Regierungen sowie durch private

Institutionen gefördert werden. Die Gemeinden sollen

die Möglichkeit erhalten, solche Projekte auszuwählen

und zu finanzieren, die für sie geeignet sind und ihnen

langfristigen Nutzen bringen. Außerdem werden mit

dem Leader-Ansatz neue Wege der nachhaltigen ländli-

chen Entwicklung gefördert, die durch einen Austausch

innerhalb der EU weit über das ursprüngliche Projekt

hinausgehen und die ländliche Entwicklungspolitik

beeinflussen und verbessern können.

Heutzutage gibt es weniger Landwirte als früher, und

sie arbeiten auch nicht mehr allein: Sie benötigen

alle möglichen Dienstleistungen, um ihre Erzeugnisse

herstellen und verkaufen zu können. Eine zusätzli-

che Einkommensquelle bilden oftmals Angebote für

Urlaub auf dem Bauernhof oder Bauernläden. Diese

Angebote funktionieren aber nur, wenn die Landwirte

U n t e r s t ü t z u n g f ü r l ä n d l i c h e G e m e i n d e n

21

ihre Umgebung attraktiv gestalten und dabei die

Umwelt erhalten und respektieren. Bauernfamilien

und Menschen, die auf dem Land leben und arbei-

ten, sind ebenfalls Verbraucher und wünschen sich

dieselben Vorteile von der ländlichen Umgebung

wie die Gesellschaft insgesamt. Deshalb umfasst die

ländliche Entwicklungspolitik weitaus mehr als tradi-

tionelle „landwirtschaftliche“ Tätigkeiten und schließt

Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der

Umwelt, Programme zur Förderung der ländlichen

Gemeinden und zur Entwicklung der ländlichen

Wirtschaft insgesamt mit ein.

LÄNDLICHE ENTWICKLUNG

Landwirte und die in ländlichen Gebieten lebende Bevölkerung erhalten Hilfe bei:• der Ausbildung in neuen ländlichen Produktionsweisen und Handwerken• der Niederlassung junger Landwirte• dem Eintritt in den Vorruhestand• der Inanspruchnahme von Beratungsdiensten • land- und forstwirtschaftlichen Investitionen• der Modernisierung von Gebäuden und Maschinen• der Anpassung an anspruchsvolle EU-Standards zum Beispiel bei der Umwelt, im Tierschutz

und in der öffentlichen Gesundheit• dem Aufbau von Anlagen zur Lebensmittelverarbeitung auf dem Hof, damit Landwirte ein

höheres Einkommen durch die Aufwertung landwirtschaftlicher Produkte beziehen können• der Vermarktung von landwirtschaftlichen Produkten• der Verbesserung der Qualität und der Vermarktung von Qualitätsprodukten• der Etablierung von Erzeugergruppen in den neuen Mitgliedstaaten• naturbedingten Nachteilen in Bergregionen und anderen benachteiligten Gebieten• der Wiederherstellung von beschädigtem land- und forstwirtschaftlichen Produktionspotenzial• zusätzlichen Verbesserungen beim Tierschutz• der Sanierung von Dörfern und ländlichen Gebäuden• der Förderung des Tourismus• Verbesserungen des Zugangs der Landbevölkerung zu grundlegenden Dienstleistungen• Agrarumweltmaßnahmen zur Verbesserung der Umwelt• Ausgleichszahlungen für Landwirte in Natura-2000-Gebieten* • der Aufforstung• Maßnahmen zur Verbesserung des Forstmanagements

* Natura 2000 – EU-weites Netz aus Gebieten, die von den Mitgliedstaaten unter die Vogelschutzrichtlinie

und die Habitatrichtlinie gestellt wurden.

22

8.

Die Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedstaaten (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) am 1. Mai 2004 war ein historischer Meilenstein in der Neugestaltung Europas nach jahr-hundertelanger, durch Krieg und ideologische Konflikte hervorgerufener Spaltung. Ganz Europa wird sowohl von der politischen Stabilität und Sicherheit als auch von der Vergrößerung des EU-Binnenmarktes von 380 auf 454 Millionen Menschen profitieren. Dieser größere Markt bietet außerdem neue und beträchtliche Möglichkeiten für die Entwicklung der europäischen Landwirtschaft und der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP).

Die Erweiterung wirkt sich zahlenmäßig erheblich

auf die EU-Landwirtschaft aus. Zu den bereits vor-

handenen sieben Millionen Landwirten sind wei-

tere vier Millionen dazugekommen. Mit den neuen

Mitgliedstaaten kommen 38 Millionen Hektar Agrar-

fläche zu den 130 Millionen Hektar in der alten

EU-15 hinzu, das ist eine Vergrößerung um 30 %.

Die Produktion wird sich jedoch bei den meisten

Erzeugnissen in der EU-25 nur um 10 bis 20 % erhöhen.

Damit bestätigt sich, dass das große landwirtschaftliche

Produktionspotenzial in den neuen Mitgliedstaaten

weit davon entfernt ist, in vollem Umfang genutzt zu

werden.

Die Landwirte in den neuen Mitgliedstaaten haben

Zugang zum EU-Binnenmarkt und profitieren von den

relativ stabilen Preisen, den Direktzahlungen (die stu-

fenweise eingeführt werden, bis sie das volle EU-

Niveau erreicht haben) und den Maßnahmen zur länd-

lichen Entwicklung.

Trotz der Fortschritte bei der Modernisierung und

Umstrukturierung des Agrarsektors in den neuen

Mitgliedstaaten (vor allem in den ehemals sozialisti-

schen Ländern) in den letzten Jahren besteht eine der

größten Herausforderungen darin, den Wohlstand in

der Landwirtschaft und in den ländlichen Gemeinden

N e u e M i t g l i e d s t a a t e n , n e u e H e r a u s f o r d e r u n g e n

23

in ihrer Gesamtheit zu vergrößern. Die bekannten

Unterschiede hinsichtlich des Wohlstandes zwischen

der EU-15 und den neuen Mitgliedstaaten (45% des

EU-15-Niveaus im Jahre 20012) sind in den ländli-

chen Gebieten noch ausgeprägter, da dort niedrigere

Einkommen und eine höhere Arbeitslosigkeit als in

den Städten vorherrschen (diese Ungleichheit ist in

den neuen Mitgliedstaaten größer als in der EU-15).

Die EU hat schon begonnen, sich dieser Heraus-

forderung zu stellen, indem sie neue Maßnahmen zur

ländlichen Entwicklung eingeleitet hat, die die beson-

dere Situation in den neuen Mitgliedstaaten berück-

sichtigen. Es gibt in diesen Ländern zum Beispiel viele

kleine Höfe, die für den Eigenbedarf produzieren,

aber auch einen Teil der Erzeugnisse verkaufen. Um

diesen Familien bei Liquiditätsproblemen wäh-

rend der Umstrukturierung ihrer Höfe zu

helfen, werden ihnen Beihilfen für einen Zeitraum

von bis zu fünf Jahren gewährt. Landwirtschaftliche

Betriebsberatungsdienste können bezuschusst wer-

den, um sicherzustellen, dass die Landwirte professio-

nelle Unterstützung erhalten, damit sie eine umwelt-

verträgliche und abwechslungsreiche Landwirtschaft

betreiben oder ihre Gebäude und Anlagen verbessern

können. Eine weitere spezielle Investitionshilfe soll den

Landwirten in den neuen Mitgliedstaaten helfen, die

EU-Standards hinsichtlich der öffentlichen Gesundheit

und Hygiene, des Tierschutzes und des Arbeitsschutzes

einzuhalten.

Wichtig ist der Hinweis, dass die mit der EU-

Mitgliedschaft verbundenen Auflagen sofort für

die Landwirte in den neuen Mitgliedstaaten ver-

pflichtend geworden sind. Ein Beispiel dafür ist die

Lebensmittelsicherheit, die für die Verbraucher in der

EU eine so große Rolle spielt, dass man keine Abstriche

bei den herrschenden Standards machen konnte.

2 BIP pro Kopf, an die Kaufkraftparität angepasst.

24

9.

© PhotoDisc

3 Mercosur wurde im März 1991 von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay gegründet.

Die EU hat umfangreiche Kontakte und Handelsbeziehungen zu Drittländern und

Handelsblöcken. Als größter Importeur und zweitgrößter Exporteur von Lebensmitteln

spielt sie eine wichtige Rolle im Weltagrarhandel und bei der Durchsetzung von globalen

Handelsabkommen innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO). Die EU hat bilaterale

Handelsabkommen mit Drittländern, Freihandelsabkommen mit ihren Nachbarstaaten und

spezielle Abkommen mit Entwicklungsländern, die dadurch einen bevorzugten Zugang

zum EU-Markt erhalten, abgeschlossen und steht in weiteren Verhandlungen. Außerdem

unterhält sie umfangreiche Beziehungen zu regionalen Gruppierungen, wie zum Beispiel

zu den südamerikanischen Ländern der Mercosur-Gruppe3. Die EU ist die einzige große

Handelsgruppe unter den reicheren Nationen, die Produkten aus Entwicklungsländern

nicht nur bevorzugten Zugang zu ihren Märkten gewährt, sondern die auch tatsächlich

erhebliche Mengen aus diesen Ländern importiert.

25

© PhotoDisc

4 Eingeleitet im November 2001 in Doha, Katar.

MULTILATERALEN HANDELSREGELN

VERPFLICHTET

Der EU ist klar, dass der wachsende Handel zwi-

schen allen Ländern, ob entwickelt oder weniger

entwickelt, multilaterale Handelsregeln zum Nutzen

aller Länder, insbesondere der Entwicklungsländer,

erforderlich macht. Deshalb unterstützt die EU die

WTO und spielt seit jeher eine aktive Rolle bei

Diskussionen und Verhandlungen zum Agrarhandel.

Die EU ist der „Doha Development Agenda“ (DDA)4

angeschlossen, einer Verhandlungsrunde, die

eine weitere Liberalisierung des Handels und eine

Verbesserung der Entwicklung anstrebt. Hinsichtlich

der Landwirtschaft hat das im August 2004 erzielte

Abkommen den Weg für weitere Verhandlungen

geebnet, die eine wesentlich größere Liberalisierung

des Agrarhandels bewirken könnten, als es die vor-

angegangenen Verhandlungen (die Uruguay-Runde)

taten. Das Abkommen schließt die GAP-Reform mit

ein. Es sollte dazu beitragen, dass handelsverzerren-

de Beihilfen erheblich reduziert, handelsverzerren-

de Praktiken des Exportwettbewerbs abgeschafft

und die Agrarmärkte weiter geöffnet werden, und

gleichzeitig Sonderregelungen für sensible Produkte

ermöglichen.

Alle Entwicklungsländer profitieren von einer

Sonderregelung, die es ihnen ermöglicht, über einen

längeren Zeitraum einen weniger liberalisierten

Handel zu treiben.

Der B eitrag der EU zum Weltagrarhandel

Die EU ist ein bedeutender Nettoimporteur von Agrarerzeugnissen und ein Nettoexporteur von verarbei-

teten Lebensmitteln.

Die EU hat große Anstrengungen unternommen, um die Agrarpolitik transparenter und weniger handels-

verzerrend zu machen – hauptsächlich, indem sie rund zwei Drittel der Zahlungen an Landwirte von der

produzierten Menge abgekoppelt hat.

Die EU ist der bei weitem größte Markt für Agrarimporte aus Entwicklungsländern und hat unter

den reicheren Nationen eine Vorreiterrolle eingenommen, indem sie Produkten aus den am wenigsten

entwickelten Ländern einen zoll- und quotenfreien Zugang gewährt.

26

DER ZWEITGRÖSSTE EXPORTEUR

UND GRÖSSTE IMPORTEUR WELTWEIT

Die europäische Landwirtschaft spielt eine bedeuten-

de Rolle auf den Agrarmärkten der Welt. Aufgrund der

Fähigkeit der EU-Landwirtschaft, eine große Menge

an Agrarerzeugnissen herzustellen, sowie durch deren

Vielfalt und Qualität, ist die EU ein wichtiger Exporteur

für viele Lebensmittel (der zweitgrößte Exporteur der

Welt mit einem Exportvolumen in Höhe von 61,088

Milliarden EUR im Jahr 2002).

Aber der Handelsverkehr geht nicht nur in eine

Richtung. Die EU ist gleichzeitig der weltgrößte

Importeur von Agrarerzeugnissen. 2002 importierte

die EU Agrarerzeugnisse im Wert von 61,274 Milliarden

EUR.

Die Nettoexporte sind seit 1990 in jedem Sektor

zurückgegangen.

D I E W I C H T I G S T E N AG R A R E X P O R T E U N D - I M P O R T E

Fleisch & essbare Schlachtnebenerzeugnisse

Milcherzeugnisse

frisches Obst & Gemüse

verarbeitetes Obst & Gemüse

Blumen & Pflanzen

Getreide, Mühlenprodukte & Stärke

Fette & Öle

Getränke, Spirituosen & Essig

Zucker & Süßwaren

andere

Fleisch & essbare Schlachtnebenerzeugnisse

Ölsaaten

Speiseobst

Kaffee, Tee & Gewürze

Getreide, Mühlenprodukte & Stärke

verarbeitetes Obst & Gemüse

Fette & Öle

Getränke, Spirituosen & Essig

Kakao & Kakaoprodukte

andere

Quelle für beide Schaubilder: Europäische Kommission

Die wichtigsten Agrarimporte der EU 2002 (Anteil am Gesamtimport in Prozent)

Die wichtigsten Agrarexporte der EU 2002 (Anteil am Gesamtexport in Prozent)

31.1 %

3.4 %

22.0 % 4.5 %

12.4 %

2.7 %

4.0 %

6.0 % 7.7 % 6.2 %

37.7 %

4.8 %

6.0 % 4.4 % 5.5 % 6.0 % 5.9 %

9.9 %

14.4 %

5.4 %

27

45 000

40 000

35 000

30 000

25 000

20 000

15 000

10 000

5 000

0EU-15

37 355

21 223

36 815

41 131

© PhotoDisc

DER HANDEL MIT ENTWICKLUNGSLÄNDERN

Die Bilanz bei den Importen von Agrarerzeugnissen

aus Entwicklungsländern und am wenigsten entwi-

ckelten Ländern ist eindrucksvoll und besser als die

der USA, Japans, Kanadas, Australiens und Neuseelands

zusammen.

Die EU zeigt damit deutlich, dass sie keine „Festung“

ist. Sie spielt eine bedeutende Rolle in der Welt und

wirkt mit Hilfe multilateraler und regionaler/bilatera-

ler Mittel auf eine allmähliche Verbesserung bei der

Liberalisierung des Handels hin.

D I E G R Ö S S T E N H Ä N D L E R D E R W E LT U N D D I E E N T W I C K LU N G S L Ä N D E R ( D urchschnitt 2000 – 2002 )

Quelle: Eurostat; UN Comtrade * CAN = Kanada, AUS = Australien, NZ = Neuseeland

Agrarimporte insgesamt Agrarexporte insgesamt

Mio. EUR

USA+JAPAN+CAN+AUS+NZ*

28

10.

Seit mehr als 40 Jahren ist die GAP eine der wichtigsten europäischen Politiken. Deshalb überrascht es nicht, dass das GAP-Budget einen großen Anteil des gesamten EU-Budgets und der EU-Ausgaben ausmachte. Diese Situation hat sich nun mit der Beschränkung der GAP-Ausgaben sowie der Entwicklung ande-rer EU-Politiken geändert. Es gibt jedoch noch verschiedene „Mythen“ über die Kosten der GAP, die ausgeräumt werden müssen.

tätig sind (in den 15 EU-Ländern vor der Erweiterung).

Der Anteil der GAP am Bruttoinlandsprodukt der EU

ist gering und sogar abnehmend (von 0,54 % des

BIP Anfang der 1990er Jahre auf 0,43 % 2004, 0,33 %

2013), und überdies sinkt er auch wesentlich schnel-

ler als die öffentlichen Ausgaben der EU (dreimal

schneller zwischen 1993 und 2003).

. . .IST ABER IM VERGLEICH ANGEMESSEN

Die Kosten der GAP sollten im Kontext betrachtet

werden. Sie betragen insgesamt zum Beispiel weniger

als die Hälfte von Deutschlands Sozialausgaben. Im

Durchschnitt steuert jeder Bürger ungefähr 2 EUR pro

Woche oder etwa die Kosten für ein Kilo Äpfel oder ein

oder zwei Brote zur Finanzierung der GAP bei. Dieser

Preis ist wohl kaum zu hoch für eine Versorgung

mit gesunden Lebensmitteln und eine lebendige

Landschaft. Auch wofür das Geld verwendet wird,

hat sich geändert. Weniger für Exportsubventionen,

weniger für Marktunterstützung (wie etwa Inter-

ventionsbestände), mehr für Direktzahlungen an die

Erzeuger und mehr für die Entwicklung des länd-

lichen Raumes und der Landschaft.

HAUSHALTSKONTROLLE

Für die GAP gelten eine Reihe von strengen

Parametern. Durch Haushaltsobergrenzen sollen die

Ausgaben jeweils innerhalb eines Jahres und über

D i e K o s t e n d e r G A P

SCHEINT TEUER...

In den ersten Jahren der EU hat die GAP einen

großen Teil der Haushaltsausgaben ausgemacht,

manchmal sogar über zwei Drittel. Eine strengere

Haushaltsdisziplin, eine zunehmende Beteiligung

der EU in anderen Politikbereichen und eine Reihe

von GAP-Reformen haben dazu geführt, dass die-

ser Anteil gesunken ist. Die GAP kostet rund 50

Milliarden EUR im Jahr. Das macht weniger als 50 %

des gesamten EU-Haushalts aus. Weniger als ein

Prozent des Bruttoinlandsproduktes wird für die 5,5%

der Bevölkerung aufgewendet, die landwirtschaftlich

29

50 %

40 %

30 %

20 %

10 %

0

50

40

30

20

10

01980 1982 1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002

einen Zeitraum von mehreren Jahren gedeckelt wer-

den. Das Ausgabenlimit der alten EU mit 15 Mit-

gliedstaaten wurde angepasst, um die Kosten der

Erweiterung bis 2006 zu berücksichtigen. Allerdings

werden aufgrund der von 2007 bis 2013 vorgesehe-

nen Begrenzungen für die GAP-Marktmaßnahmen

und Direkthilfen keine effektiven Steigerungen mög-

lich sein. Tatsächlich nehmen die Begrenzungen

jedes Jahr zu, weil die Direktzahlungen in den

zehn neuen Mitgliedstaaten in diesem Zeitraum

allmählich erhöht werden, bis sie das Niveau in den

anderen 15 Mitgliedstaaten erreichen. Gleichzeitig

wurde die GAP reformiert (dreimal innerhalb von

zehn Jahren), auch, damit die Ausgaben zielgerich-

teter und besser zu kontrollieren sind. Das effektive

Ausgabenvolumen der GAP wird bis 2013 eingefro-

ren. Die Ausgaben werden streng kontrolliert: ein

neuer Kontrollmechanismus wird eingeführt, um

sicherzustellen, dass die Ausgabenobergrenze nicht

überschritten wird.

PERSPEKTIVEN DER GAP-KOSTEN

Die Kosten der GAP lassen einen deutlichen

Trend erkennen:

• sinkender Anteil am BIP der EU

(von 0,54 % auf 0,43 % auf 0,33 %)

• sinkender Anteil am EU-Etat

• sinkender Anteil an den öffentlichen

Gesamtausgaben der EU

• eine wesentliche Veränderung in der Art der

Unterstützung

Kosten der GAP im Vergleich

Anteil am BIP

(relative) Kosten der GAP

Öffentliche Gesamtausgaben (EU und nationale Etats)

GAP-AusgabenExportsubventionen DirekthilfenMarktunterstützung Ländliche Entwicklung

Entwicklung der GAP-Ausgaben

Milliarden Euro

EU-10 EU-12 EU-15

Quelle für beide Schaubilder: Europäische Kommission

30

11.

© Comstock

© Comstock

Viele Menschen verstehen nicht, warum die Landwirte für ihre Arbeit Geld von der

EU bekommen. Das ursprüngliche Ziel war es, eine ausreichende Versorgung mit

Lebensmitteln zu stabilen Preisen sicherzustellen und den Landwirten ein regelmäßiges

und ausreichendes Einkommen zu gewährleisten, das unabhängig von sich ändernden

klimatischen Bedingungen war. Doch die GAP hat sich weiterentwickelt und berücksich-

tigt heute mehr denn je die Anliegen der gesamten europäischen Gesellschaft. Außerdem

bemüht sich die EU verstärkt darum, die Bürger in die Politikgestaltung einzubeziehen

und ihnen die GAP nahe zu bringen.

D i e A n l i e g e n d e r M e n s c h e n b e r ü c k s i c h t i g e n

31

© Comstock © Comstock

• formelle und informelle Konsultationen in Konfe-

renzen, öffentliche Diskussionsrunden und durch

Beratungsgruppen

• Video- und Internet-Konsultationen

• Befragungen und Informationskampagnen

• dezentralisierte Entscheidungsfindung über Form

und Umsetzung der Agrarpolitik (insbesondere im

Bereich der ländlichen Entwicklung) auf regionaler

und lokaler Ebene. Außerdem wird das Europäische

Parlament durch die Konvention neue Befugnisse

bei den Entscheidungsfindungsprozessen der GAP

haben und ist somit eine weitere Einflussquelle.

Die Bürger im reichen Europa von heute brau-

chen sich über eine ausreichende und gesicherte

Versorgung mit Lebensmitteln keine Sorgen mehr

zu machen. Sie können davon ausgehen, dass ihnen

das, was sie möchten, in hinreichender Menge zur

Verfügung steht. Ihre Bedenken richten sich nun-

mehr auf die Produktionsmethoden und dar-

auf, ob den Marktanforderungen, der Umwelt, der

Lebensmittelsicherheit und -qualität und dem Tier-

schutz genügend Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Die Bürger werden wesentlich stärker an Ent-

scheidungsfindungen beteiligt. Das geschieht auf ver-

schiedene Weise durch:

Den Bürgern muss klar sein, dass die GAP nicht

von „Brüssel“ ersonnen wurde und gesteuert wird.

Sie ist das Ergebnis von Verhandlungen der 25 EU-

Mitgliedstaaten. Und sie wird von den Mitgliedstaaten

umgesetzt. Die Rolle der Europäischen Kommission

ist es hierbei, sicherzustellen, dass sie effektiv und

gerecht umgesetzt wird.

Die starken Senkungen bei den effektiven Kosten

der GAP zeigen deutlich, dass die GAP fähig ist,

auf die Wünsche der Bürger einzugehen. Die GAP

wird an die jeweiligen Bedürfnisse der einzelnen

Mitgliedstaaten angepasst und reagiert so zielgerich-

tet auf die Wünsche der Gesellschaft.

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12.

Die Rolle der EU in der Landwirtschaft war es immer, dabei zu helfen: • eine ausreichende Versorgung mit

erschwinglichen und sicheren Lebens-mitteln für die Bevölkerung sicherzu-stellen;

• den Landwirten in der EU einen ange-messenen Lebensstandard zu garantie-ren und gleichzeitig eine Entwicklung und Modernisierung des Agrarsektors zu ermöglichen;

• sicherzustellen, dass Landwirtschaft weiterhin in allen Regionen der EU betrieben werden kann.

Die GAP hat sich entsprechend der Bedürfnisse der EU-Bürger weiterentwi-ckelt und verbessert. Dabei haben fol-gende Punkte an Bedeutung gewonnen: • Schutz des ländlichen Lebensraumes

und seiner Bewohner;• Verbesserung der Qualität der europäi-

schen Lebensmittel;• Garantie der Lebensmittelsicherheit;• Schutz der Umwelt für zukünftige Ge-

nerationen; • Schaffung von besseren Bedingungen für

die Tiergesundheit und den Tierschutz; • die Umsetzung all dieser Punkte mit mini-

maler Belastung des EU-Haushalts (der hauptsächlich durch die Steuerzahler finanziert wird, d.h. durch die Bürger).

D i e G A P – F ö r d e r u n g e i n e r n a c h h a l t i g e n L a n d w i r t s c h a f t i n e i n e r g l o b a l e n U m w e l t

33

Die EU verfügt über ein besonderes Land-

wirtschaftsmodell, das die Erwartungen berück-

sichtigt, die die Gesellschaft in Bezug auf die

Lebensmittelerzeugung und Lebensmittelsicherheit,

auf Umweltstandards, den Erhalt des ländlichen

Raumes, auf Beziehungen mit Entwicklungsländern

(Agrarhandel) sowie in Bezug auf die Verwendung

ihrer Steuergelder hat. Die GAP bedient all dies.

Es war ein langer Weg von einer Unterstützung

der Überproduktion zu einem marktorientierten,

umweltfreundlichen System. Diese „grüne Evolution“

wird weitergehen.

Die heutige GAP ist eine Politik der Wahl in unserer

Gesellschaft. Man kann sich kaum vorstellen, wie die

Landschaft und die Ernährung in der EU ohne sie

aussähen. Die Unterstützung der Verbraucher, der

Steuerzahler und der Gesellschaft ist notwendig, um

die Risiken der Landflucht, der Schädigung der länd-

lichen Umwelt, des Verlustes an Arbeitsplätzen und

sogar einer Auflösung der sozialen Struktur in vielen

ländlichen Gegenden zu verhindern. Die GAP und

andere EU-Programme haben zur Schaffung eines

großen Binnenmarktes für Agrarerzeugnisse in der

EU geführt und dazu beigetragen, dass die EU in der

Landwirtschaft und bei Lebensmitteln inzwischen

eine wichtige Rolle in der Welt spielt.

Wo bekomme ich mehr I nformationen zur GAP?

Website der EU-Kommission:

Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

http://europa.eu.int/comm/agriculture/index_de.htm

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Interne und externe Kommunikation

200 Rue de la Loi

B-1049 Brüssel

E-Mail:

[email protected]