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Handout 5. Projektteamsitzung Bürgerhaushalt 2012 Potsdam
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Bürgerhaushalt 2012
5. Projektteamsitzung
Donnerstag, 5. Mai 2011, 17 Uhr, Stadthaus Potsdam, R. 3.074
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2
� Begrüßung
� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2012
� Thematische Bürgerversammlungen
� Planung der Redaktionsteamsitzungen
Tagesordnung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service33
Bürgerhaushalt 2012
Sammeln Priorisieren Sortieren Votieren Übergabe Beschluss
aktueller Stand
� 07.04.2011 Auftaktveranstaltung
� 07.04. bis 13.06.2011 Vorschlagssammlung
� 10.05. bis 18.05.2011 Thematische Bürgerversammlungen
� 30.05. bis 05.06.2011 Priorisierung der Vorschläge
� 07.06. bis 09.06.2011 Redaktionsteamsitzungen
� 22.08.11 bis 09.10.11 Votierung per Post und Internet
� 20.10.2011 Abschlussveranstaltung
� 05.11.2011 Übergabe an Stadtverordnetenversammlg.
� Dez. 2011 / Jan. 2012 Votum der Gremien
� ca. März 2012 Entscheidung der StVV
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service4
Zwischenstand der
Vorschlagssammlung – Statistik
Stand: 30.04.2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service5
Bürgerhaushalt 2012
Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)
Postweg
19%Stadtteilfeste
13%
Telefon
4%
Internet, mit Anm.
13%
Internet, ohne Anm.
13%
Versammlung
7%Büro Bürger-
haushalt
31%
Vorschlagssammlung:
� bisher eingereichte Vorschläge: 230(im Ergebnis waren es im Bürgerhaushalt 2009: 213 // 2010: 682 // 2011: 413 Vorschläge)
Einbringungswege der Vorschläge
> Postweg: 135
> Internet: 60
> Veranstaltungen: 17
Beteiligung bisher:
� Teilnehmer: 218
(80 Gäste der Auftaktveranstaltung /
138 Vorschlagssammlung)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service6
Bürgerhaushalt 2012
Vorschlagssammlung:
� Vorschläge betreffen:
davon betreffen
� 18 Vorschläge das Thema „Haushaltssicherung“ (8 %)
� 19 Vorschläge das Thema „Investitionen nach 2014“ (8 %)
Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)
191
21
18
0 50 100 150 200 250
Ausgaben
Einnahmen/Ausgaben
Einnahmen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service7
Bürgerhaushalt 2012
Vorschlagssammlung:
� Kategorien:
Stadtvorschläge (57%)
Kiezvorschläge (43%)
Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)
6
4
4014
9
22
0
20
40
I (nördliche Ortsteile und Sacrow)
II (Potsdam Nord)
III (Potsdam West/Mitte)
IV (Babelsberg/ Zentrum Ost)
V (Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld)
VI (Schlaatz/Waldstadt/Potsdam Süd)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service8
Bürgerhaushalt 2012
Themenfelder
Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)
19
127
30
4
519
6
5
1
41
21
21
414
1
10
382
1
5
Abfallentsorgung
Bürgerhäuser und bürgerschaftliches Engagement
Denkmalpflege, Stadtplanung und -erneuerung
Geh- und Radw ege
Gemeindesteuern
Gesundheit
Grünanlagen und Spielplätze
Jugendarbeit
Kindertagesbetreuung
Kommunale Immobilien
Kulturförderung
Musikschule
Öffentlicher Nahverkehr
Ordnung und Sicherheit
Schule
sonstiges
Soziale Hilfen
Sport
Straßen und Verkehrsflächen
Veterinäraufsicht
Volkshochschule
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service9
Bürgerhaushalt 2012
Vorschlagssammlung:
� Teilnehmer insgesamt: 218 (Auftakt + Vorschlageinbringer)
Geschlechterverteilung:k.A. (33)
Frauen (43)
Männer (60)
Unterteilung der Teilnehmer nach Altersgruppen:
k. A. /
Familie
24%
Frauen
32%
Männer
44%
Teilnehmer Vorschlagssammlung bisher (Stand 30.04.2011)
40-65 Jahre
42%
30-39 Jahre
24%
20-29 Jahre
12%
14-19 Jahre
3%
66-85 Jahre
19%
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service10
� Begrüßung
� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2012
� Planung der dezentralen Bürgerversammlungen
� Planung der Redaktionsteamsitzungen
Tagesordnung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1111
Bürgerhaushalt 2012
Thematische Bürgerversammlungen
► Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-Preinesberger
Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
► Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler
Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam
► Donnerstag, 12. Mai 2011 - mit Dr. Iris Jana Magdowski
Themen: Schule, Bildung, Kultur und Sport
► Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas Goetzmann
Themen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen
► Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard Exner
Themen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung
► Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann Jakobs
Themen: Wirtschaftsförderung, Bürgerbeteiligung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1212
Bürgerhaushalt 2012
� Veranstaltungsort: Büro Bürgerhaushalt, Bahnhofspassagen Potsdam
� Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr
� Inhalt / Ablauf:
> 101 - Vorstellung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2012
> FBL / GBL - Vorstellung / Präsentation der entsprechenden Aufgaben der GBs
und Ausblick zu zukünftigen Entwicklungen der entsprechenden Geschäftsbereiche
(Spezialthemen + Investitionsplanung)
> Beantwortung von konkreten Bürgerfragen durch GBL
>> Zuarbeit durch GBs, welche Themen je vorgestellt werden sollen
� Ziel:
> transparente Darstellung der Arbeit und zukünftigen Entwicklung der LHP
> Vertrauen durch direkten Dialog zwischen Bürgern und Verwaltungsführung schaffen
> Einbringung von Vorschlägen der Bürger bei den Veranstaltungen möglich
15‘
30‘
60‘
Inhalte der Bürgerversammlungen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service13
� Begrüßung
� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2011
� Planung der dezentralen Bürgerversammlungen
� Planung der Redaktionsteamsitzungen
Tagesordnung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1414
Bürgerhaushalt 2012
Vorauswahl der Vorschläge
� ohne Unterscheidung des Einbringungsweges
> alle Vorschläge sind online und im „Büro Bürgerhaushalt“ priorisierbar
(Internet: 30.5. - 5.6.2011 // BBÜHH: 30.5. - 1.6. / 3. - 4.6.2011)
� Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag
� maximal 80 Vorschläge werden im Redaktionsteam diskutiert
(nach Gesamtpunktzahl der Priorisierung)
Neuerung: Priorisierung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service15
Rahmen:
Redaktionsteam
� Start: 18 Uhr
� Dienstag, 7.6.2011: Raum 3.025
� Donnerstag, 9.6.2011: Raum 3.025
� Vertreter der Geschäftsbereiche, Projektleitung, 6 Bürgervertreter
� Inhalt:
- Prüfung der priorisierten Vorschläge
nach vorgegebenen Kriterien:
a) Zuständigkeit LHP
b) Themenfeld korrekt
c) Anliegen konkret formuliert
� Ziel: Erstellung der „Liste der Vorschläge
der Bürgerinnen und Bürger“
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service16
„Liste der Vorschläge der Bürger/innen“
Wie geht’s danach weiter?
Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorschlägen:
� Bürgervorschlag (Nummer, Titel, Beschreibung)
� Einschätzung der LHP
� Kosten der Umsetzung / Folgekosten
� Umsetzungszeitraum
� Wird der Vorschlag bereits umgesetzt oder
ist die Umsetzung bereits vorgesehen?
� Grundlage der Umsetzung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service17
� Begrüßung
� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2011
� Planung der dezentralen Bürgerversammlungen
� Planung der Redaktionsteamsitzungen
� Sonstiges / Verabschiedung> Beantwortung der eingebrachten Vorschläge
> Anonyme Vorschläge / Onlineveröffentlichung Antworten
Tagesordnung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service18
� Redaktionsteamsitzungen: 7.6. + 9.6.2011, je 18 Uhr, Raum 3.025
� Stellungnahmen der Verwaltung zur LVBB: 10.6. bis 24.7.2011
Sommerferien 30.6.-13.8.
� 6. Sitzung: Donnerstag, 18. August 2011, 17 Uhr, R. 3.074
Inhalt: Ausblick Vorschlagsvotierung und Öffentlichkeitsarbeit
Nächste Sitzungen:
Projektteam BüHH 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service19
Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit!