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Bürgerhaushalt 2012 5. Projektteamsitzung Donnerstag, 5. Mai 2011, 17 Uhr, Stadthaus Potsdam, R. 3.074

Handout 5. Projektteamsitzung Bürgerhaushalt 2012 Potsdam

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Handout 5. Projektteamsitzung Bürgerhaushalt 2012 Potsdam

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Bürgerhaushalt 2012

5. Projektteamsitzung

Donnerstag, 5. Mai 2011, 17 Uhr, Stadthaus Potsdam, R. 3.074

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2

� Begrüßung

� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2012

� Thematische Bürgerversammlungen

� Planung der Redaktionsteamsitzungen

Tagesordnung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service33

Bürgerhaushalt 2012

Sammeln Priorisieren Sortieren Votieren Übergabe Beschluss

aktueller Stand

� 07.04.2011 Auftaktveranstaltung

� 07.04. bis 13.06.2011 Vorschlagssammlung

� 10.05. bis 18.05.2011 Thematische Bürgerversammlungen

� 30.05. bis 05.06.2011 Priorisierung der Vorschläge

� 07.06. bis 09.06.2011 Redaktionsteamsitzungen

� 22.08.11 bis 09.10.11 Votierung per Post und Internet

� 20.10.2011 Abschlussveranstaltung

� 05.11.2011 Übergabe an Stadtverordnetenversammlg.

� Dez. 2011 / Jan. 2012 Votum der Gremien

� ca. März 2012 Entscheidung der StVV

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service4

Zwischenstand der

Vorschlagssammlung – Statistik

Stand: 30.04.2011

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service5

Bürgerhaushalt 2012

Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)

Postweg

19%Stadtteilfeste

13%

Telefon

4%

Internet, mit Anm.

13%

Internet, ohne Anm.

13%

Versammlung

7%Büro Bürger-

haushalt

31%

Vorschlagssammlung:

� bisher eingereichte Vorschläge: 230(im Ergebnis waren es im Bürgerhaushalt 2009: 213 // 2010: 682 // 2011: 413 Vorschläge)

Einbringungswege der Vorschläge

> Postweg: 135

> Internet: 60

> Veranstaltungen: 17

Beteiligung bisher:

� Teilnehmer: 218

(80 Gäste der Auftaktveranstaltung /

138 Vorschlagssammlung)

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service6

Bürgerhaushalt 2012

Vorschlagssammlung:

� Vorschläge betreffen:

davon betreffen

� 18 Vorschläge das Thema „Haushaltssicherung“ (8 %)

� 19 Vorschläge das Thema „Investitionen nach 2014“ (8 %)

Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)

191

21

18

0 50 100 150 200 250

Ausgaben

Einnahmen/Ausgaben

Einnahmen

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service7

Bürgerhaushalt 2012

Vorschlagssammlung:

� Kategorien:

Stadtvorschläge (57%)

Kiezvorschläge (43%)

Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)

6

4

4014

9

22

0

20

40

I (nördliche Ortsteile und Sacrow)

II (Potsdam Nord)

III (Potsdam West/Mitte)

IV (Babelsberg/ Zentrum Ost)

V (Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld)

VI (Schlaatz/Waldstadt/Potsdam Süd)

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service8

Bürgerhaushalt 2012

Themenfelder

Vorschläge bisher (Stand 30.04.2011)

19

127

30

4

519

6

5

1

41

21

21

414

1

10

382

1

5

Abfallentsorgung

Bürgerhäuser und bürgerschaftliches Engagement

Denkmalpflege, Stadtplanung und -erneuerung

Geh- und Radw ege

Gemeindesteuern

Gesundheit

Grünanlagen und Spielplätze

Jugendarbeit

Kindertagesbetreuung

Kommunale Immobilien

Kulturförderung

Musikschule

Öffentlicher Nahverkehr

Ordnung und Sicherheit

Schule

sonstiges

Soziale Hilfen

Sport

Straßen und Verkehrsflächen

Veterinäraufsicht

Volkshochschule

Wirtschaftsförderung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service9

Bürgerhaushalt 2012

Vorschlagssammlung:

� Teilnehmer insgesamt: 218 (Auftakt + Vorschlageinbringer)

Geschlechterverteilung:k.A. (33)

Frauen (43)

Männer (60)

Unterteilung der Teilnehmer nach Altersgruppen:

k. A. /

Familie

24%

Frauen

32%

Männer

44%

Teilnehmer Vorschlagssammlung bisher (Stand 30.04.2011)

40-65 Jahre

42%

30-39 Jahre

24%

20-29 Jahre

12%

14-19 Jahre

3%

66-85 Jahre

19%

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service10

� Begrüßung

� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2012

� Planung der dezentralen Bürgerversammlungen

� Planung der Redaktionsteamsitzungen

Tagesordnung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1111

Bürgerhaushalt 2012

Thematische Bürgerversammlungen

► Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-Preinesberger

Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz

► Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler

Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam

► Donnerstag, 12. Mai 2011 - mit Dr. Iris Jana Magdowski

Themen: Schule, Bildung, Kultur und Sport

► Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas Goetzmann

Themen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen

► Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard Exner

Themen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung

► Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann Jakobs

Themen: Wirtschaftsförderung, Bürgerbeteiligung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1212

Bürgerhaushalt 2012

� Veranstaltungsort: Büro Bürgerhaushalt, Bahnhofspassagen Potsdam

� Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr

� Inhalt / Ablauf:

> 101 - Vorstellung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2012

> FBL / GBL - Vorstellung / Präsentation der entsprechenden Aufgaben der GBs

und Ausblick zu zukünftigen Entwicklungen der entsprechenden Geschäftsbereiche

(Spezialthemen + Investitionsplanung)

> Beantwortung von konkreten Bürgerfragen durch GBL

>> Zuarbeit durch GBs, welche Themen je vorgestellt werden sollen

� Ziel:

> transparente Darstellung der Arbeit und zukünftigen Entwicklung der LHP

> Vertrauen durch direkten Dialog zwischen Bürgern und Verwaltungsführung schaffen

> Einbringung von Vorschlägen der Bürger bei den Veranstaltungen möglich

15‘

30‘

60‘

Inhalte der Bürgerversammlungen

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service13

� Begrüßung

� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2011

� Planung der dezentralen Bürgerversammlungen

� Planung der Redaktionsteamsitzungen

Tagesordnung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1414

Bürgerhaushalt 2012

Vorauswahl der Vorschläge

� ohne Unterscheidung des Einbringungsweges

> alle Vorschläge sind online und im „Büro Bürgerhaushalt“ priorisierbar

(Internet: 30.5. - 5.6.2011 // BBÜHH: 30.5. - 1.6. / 3. - 4.6.2011)

� Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag

� maximal 80 Vorschläge werden im Redaktionsteam diskutiert

(nach Gesamtpunktzahl der Priorisierung)

Neuerung: Priorisierung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service15

Rahmen:

Redaktionsteam

� Start: 18 Uhr

� Dienstag, 7.6.2011: Raum 3.025

� Donnerstag, 9.6.2011: Raum 3.025

� Vertreter der Geschäftsbereiche, Projektleitung, 6 Bürgervertreter

� Inhalt:

- Prüfung der priorisierten Vorschläge

nach vorgegebenen Kriterien:

a) Zuständigkeit LHP

b) Themenfeld korrekt

c) Anliegen konkret formuliert

� Ziel: Erstellung der „Liste der Vorschläge

der Bürgerinnen und Bürger“

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service16

„Liste der Vorschläge der Bürger/innen“

Wie geht’s danach weiter?

Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorschlägen:

� Bürgervorschlag (Nummer, Titel, Beschreibung)

� Einschätzung der LHP

� Kosten der Umsetzung / Folgekosten

� Umsetzungszeitraum

� Wird der Vorschlag bereits umgesetzt oder

ist die Umsetzung bereits vorgesehen?

� Grundlage der Umsetzung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service17

� Begrüßung

� Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2011

� Planung der dezentralen Bürgerversammlungen

� Planung der Redaktionsteamsitzungen

� Sonstiges / Verabschiedung> Beantwortung der eingebrachten Vorschläge

> Anonyme Vorschläge / Onlineveröffentlichung Antworten

Tagesordnung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service18

� Redaktionsteamsitzungen: 7.6. + 9.6.2011, je 18 Uhr, Raum 3.025

� Stellungnahmen der Verwaltung zur LVBB: 10.6. bis 24.7.2011

Sommerferien 30.6.-13.8.

� 6. Sitzung: Donnerstag, 18. August 2011, 17 Uhr, R. 3.074

Inhalt: Ausblick Vorschlagsvotierung und Öffentlichkeitsarbeit

Nächste Sitzungen:

Projektteam BüHH 2012

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service19

Vielen Dank

für Ihre Aufmerksamkeit!