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Es war nicht gerade die bisher ' wohlbekannte Ordnung der Kon­ferenzen, 'die man am 2. Dezember

, bei der Kreisdelegiertenkonferenz cler SED erleben konnte. Denn das neue Demokratieverständnis for­derte die Anwesenden zur Abstim­mung über alle Unkl'arheiten und Fragen beraus. Natürlich war die Mehrzahl der Anträge überaus ver­ständlich, ging es doch um grund­sätzliche Fragen der Zukunft der Partei. des Landes url.d d.amit um die Zukunft aller . .

Aristöße zur Diskussion gab u, a. das Referat von Prof. Klaus Rend­gen: "Eine Partei wie die unsrige, aie das Volk, in , eine so tiefe und allseitige Krise führte, hat ihren po­litisch-moralischen Anspruch auf Machtausübung verwirkt." Worte, die die ä ußerst sch~.vierige Situation der SED verdeutlichten.

Doch waren sie nach Meinung mancher Delegierter noch "im alten Stil" geäußert, d: h. niCht radikal und vorwärtsweisend genug. Des­halp brachte die Mehrzahl der Red- ' ner ihre Auffassung im Anschluß übe~atis deutUch , zur Sprache. Z. B.

, so :' ",,.Wir brauchen ' erne' Informa­tidrl.spolit1k,' .,die die Dummheit be­seitig,t .. "

Ursprünglich wollte man jede Wortmeldung zur Diskussion an­nehmen. hatte jedoch 'die große An­zahl der . Wünsche unterschätzt. Was nun? Gewohntes Abstimmen zum Vorschlag. daß vorraagig die zum l?arteitaJ:( vorgeschlagenen Delegier­ten. ihr iünfminütiges .. Auf t ritts­recht" in Anspruch nehmen sollten. Schließlich wollte man sie ja alle prüfen. Persönliche Vorstellungen zur Veränderung der SED waren Vor allem" zu hören. - S~hr kon-

- ...

Machtmißbrauch, Lügen' und Winkelzüge, versteckte und of­

, jene Privilegien, illegaler v.: af­fenhandel, B estechung, Korruptwn: Jeden Morgen erschrecken uns neue Enthüllungen. Bestürzt und entsetzt ne/tmen wir unerträgliche Vorgänge Zur Kenntnis, ' die uns heute Men­schen verächtlich erscheinen lassen, de.nen wir uns noch gestern gleich­giiltig anvertraut sein ließen.

Doch es wäre zu einfach, könnten wir unsere Ruhe mit der öffentli­chen Brandmarkung", Verurtei­lun'g u~d: Verachtung einzelner -Wie­derherstellen. Haßerfüllte Gefühle Und Formuliel'ungen - so vel'sW;1dlich ,Und nachvollziehbar sie auch sein mögen - verdecken 1]teines Erach­tens mehr, als sie grundlegende und notwendige Einsichten zutage för­dern. Ich fand in diesen Tagen, Ober­legungern zit diesem Thema, die -obscho.n 60 Jah?'e alt - unglaubl,ich a.ktuell anmu,ten, was wohl tür ihre ii.bergreifende Gultig~eit spricht.

Antonio Gramsei untersuchte am Jahreswechsel 1929/30 und, darauf bezug nehmend, noch e'inmal , 1934 jeweils unter den kaum vorstell­baren Be.dingungen fa,schis~ischer Haf-t in Turin 'tmd Formw. 7ntt d,e.r ihm eigenen', Gründlichkeit" zu . der er . sich als . J0urnalist, Htstonk,er Und kOmll'\Uni~ischel' Theoretiker stets verpflichtete, dns nC!tionale Le­ben Frankreichs ,und schrieB zur Si ­tuation nach dem ersten W eltkrieg : "Vielleicht ist die KOl'ruption von Personen in Wirklichkeit s.eltener a.ls es scheint, weH, der oesamte poli­tische 01;ganismus a,ut Grund der A.uflösung dler hegemonistischen Funktion korrupt ist." (G'efängnis-

, Universitätszeitung

Organ der

Kreisleiturig der SED

\ 8. Dezember 1989

KARL- MARX- 'UNIVERS ITÄT \ ' .

vorgeschlagen trovers das Ergebnis,:, Während Grit ZK-MitgIiedschaft Lemke die Neugründung der Partei wurde).' forderte, sprach sich Rochus Zaruba G~'it Lemke, Studentin der Sek­gegen eine Partei auflösung aus, um ti on Kunst- und Kulturwissenschaf- 'Gedanken zur Woche

si.nd, daß es Kräfte gibt, die be­reit sind, für dieses Land DDR (in dem nicht aHes schlec,ht ist!! !) zu arbeiten und weiter hier zu .leben. Ich weiß auch, daß das keine Konzeptionen ersetz.t - die müssen her und mit richti­gen Schritten umgesetzt weTaen. Aber wir sollten am nächster Montag' .. mit unseren Studenten zusammen dabeisejn und denen Mut '11/-achen, die 'nicht für Gene­l'alstreik ' u;nd für ein "einiges Großdeutsch land" hurra schreien.

' die notwendige Verantwortung für ten sowie -----------------------------"'------'-----~--------------.. -----die gegenWärtige Situation gewähr- Prof. Karl Bönninger leisten zu können. Beide Auffassun- tio!'; Rechtswissenschaften. '

Sek- "Wir wollen unser La,nd nicht aufgeben. " gen fanden ihre Anhän'ger. Die über- Qr.ündlich durchdachte Lösungen

große Mehrzahl ,der Delegierten fordern Zeit" doch letztlich sei die setzte sich dabei für eine radikale ' Frage erlaubt. ob fast 11 Stunden Erneuerung der Partei von unten Zusammenl~unft für die erreiChten nach oben im Umfang einer fale- Ergf;! bnisse notwendig waren?

Unter dem Eindruck der Mon­tags-Demo!,!stration am 4. De­zember frage . ich: Wollen wir Lehrenden ,der KMU noch längel' abseits stehen oder einzeln zus'e­hen, wie sich hier in Leipzig poli­tische Unkultur und Intoleranz jed'em gegenüber" der sich zur DDR als unserem Lcmd bekennt, breitmadl:en? Wollen wir zulas -, sen, daß Gl·u.ppen von Rech,ts­radikalen demagogisch den ., Volkswi!len" demonstrieren? Uns entgegen .donnerten Lostm­.gen wie: " Rote raus aus der D emo,!", "Lieber tot als rot ... " und sogar ,,,Schneidet den Roten den Stern auf die Stirn !"

tischen Neugründung und ' für die J , :{.<:ARRER Beibehaltung des Namens ein'. ' ' N;achsatz: Auch die Grundorgani-

Wortm~)dungeci en masse bestim,mten Sze'nef~e Kreisdelegiertenkonferenz wählte' Parteitogskandidaten Eirte Gruppe unserer Studen­

ten aus gesellschaftswissenschaft­lichen Sektionen hielten mu~ig di.e DDR-Fahne hoch; sie disku­tierten - soweit möglich - sach, lich und engagiert. Immer wie­der hieß es im Sprecherchor:

--------------------------------------~-------~~~---.~~~--------Die grundlegendsten Forderungen

der Delegierten wu'rden in der mehr­fach überarbeitenden Resolution verabschiedet, die eine grObe Richt ­linie für , die Parteitagsdelegierten der KMU darstellen, jedoch ihr indi­viduelles Auftreten nicht einschrän­ken soll. In ihr heißt es : "Das neue Antlitz des Sozia'lismus bildet sich im Prozeß des Erkennens und theo­retischen Durchdenkens der gesell­schaftlichen Bedürfnisse und Inter­essen der Mepschen und dUl:ch die Neubestimmung der Identität unse­res Landes heraus. Die DDR Be- ' stimmt sich primär als· sozialistiscHe . Alternative zum kapitalistischen deutschen Staat mit eigenem poli­tischen Profil und eige\len Werten· '

Andere Anliegen waren z. B. die Forderung nach einem höheren Anteil von Jugendlichen und Frauen in den Machtorganen. . I

Von den 27 vor~eschlagenen Ge­nossen der Grundorgarü:;ationen. der SEI:> wurden ,in "zwei Wahlgänge'n 'schließlich si~ben:; .l):an'Clj.dätel;t" "7~e" wählt (Lothar ' Engelman'n 'von der GO Medizin Wurde auperdem schon vorher zum Parteitag delegiert.) Für den Parteitag vorgeschlagen:

Roland WötzeI. ' 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung .•

Prof. Werner Bramke. Sektionsdi­rektor Geschichte,

Prof. Nuh~ , Sektion ML. Rochus Zaruba, Student der Sek­

tion Wirtschaftswissellschaften, Prof Klaus Rendgen. 1. Sekretär

der SED-Krefsleitung der KMU (der ebenso wie Rolal1d ,Wötz,el f.ür eine

saU on FDJ-KLlMo'ritzbastei hatte ih.re Delegierten für die K reis­d'elegiertenkonferenz der KMU arn 2, 12. 1989 gewählt. Beide Genossen sind kUl:zfristig und unvorhergese- , hen erkrankt, so daß die GO nicht auf der Konferenz vertreten war . . Die "Grundorganisation ' bedauert dies und inf'orm iert sich mit Unter­stützung ,der Kreisleitung über ' den Vel:lauf ger KDK.

, , " M, OLEWIl(l'SKI, amt. GO-Sekretär

"

"

" Wir wopen unser. eigenes Land!", " Demok,ratie!" , "G'egen Neofaschismus kein viertes Reich!". Unverkennbar , waLen auch mit uns einverstandene I"eipziger am Straßenrand zu be-merken. ,

Spürbar war ab'er auch ande­res: Zorn gegen 'I~t~llektuelle, ge-

1. 1 •

K · ' , d H " ' ;, großen ' Intelbektuellen dler ; italie-orrupt~on un egemon,e nische.n Linken. Erst in den a'chtzi-

, ' \ ger Jahren standen dann dre,i Bü-hefte, Tur in 1977, H. 13, Paragraph sche Funktionen ausübt, sei es in cher mit Originalquellen in deut-37, Bd. III, S. 1639). ' der Produktion, sei es in der Kultur sAcheGr O,be~setzzung z,zur , vGerf,i!pung:

Es scheint ,mir notwendig, in die- oder in der Politik und Verwal- . ramsct, u Po itik, escnichte sem Zusamrnenhang noch einmal tung." (H. 19, Paragraph 26, III, und Kultur, Leipzig, ReclaTl~ 1980; auf Gramscis weites und nicht in 2041) E.r skizziert die Gewinnung Notizen zur Sprache und Kultur, zwei Sätzen definierbares Verständ- der' traditionellen , Intellektuellen so- mit einer !'1i1l:leitung. von K. .Boch­nis von Hegemonie., zu verweisen, w ,ie ,das "Hervorbringen eigener orga- ', mann, Letpztg, Wetmar, K~epen­(vgl. LBR, Leh,rheft 24, IZR der nischer Intellektueller als Schlüs- " heuer 1~84. und Gedanken ZU? ~ul-; KMU 1988, S. 46. ff.).. W enn, heute selvorgänge .für : das Erringen von tu:, Letpztg, Reclam 19.8~. M .etnes mancher noch so t.üt, als ließe sich Hegem'onie durch eine soziale W!sse~s haben au~h ,offtztelle Par-

Gruppe , (H. 12, Paragl'aph 1, III. tetbezte.1tungen zwtschen SED un.d 1517) IKP dte Forschung des Gramsct-

V A ' H' Institutes in Rom n~cht einbezogen,

OnntJ"e en n, ig Fälle ,V01/- Korrupti on, die sich zur Und ' so verwundert es schließlich Serie reihen, erscheinen heute als In- nicht, daß der interessierte Leser in

Sektl"on TAS ' diz .dqfv,r, daß schon seit geraumer del' DDR ' bis her nur einen Bruchteil - ' Zeit nur nOch der "äußere oberfläch- des gramscischen G,edankengebäu-

liehe" Teil der Hegemonie dl#r so- des kennt. . ,

die "führende Rolle" einer ' Partei odel' Gruppe festschreiben oder an­dererseits mit einem Federstrich be­seitigen; so vergißt oder unter­schlägt er, daß Führung Akzeptanz vorauss etzt, Konsens und Bündnis. Eine ausgestreckte Hand aHein be­sagt nichts, wenn nicht der ' Mensch Achtung genießt, ihm der " Ge­führte" zutraut, schon jetzt den Weg zu kennen und ihn nicht später aUf dem schwierigsten Grat vißI­leicht loszulassen, zuriickz'tl-stoßen oder selbst 'sch'lpach zu werden. Gramsci setzt vor "Führung" die Adjektive "geistig-moralisch" und fordert in diesem Zusammenhang besonders die Int'ellektueHen, wor­unter er nicht nur "die gewöhnlich mit dieser Bezeichnung gemeinten Kreisel' versteht, " ... sondern aH­

'gemein die gesamte soziale Schicht, die im weiteren Sinne organisatori-"

genannten '"führenden Männer" un- Offenheit und das möglichst ra-seres ' Staates intakt gewesen ist: ,die sche und VOllständige Erlernen der Gewalt, der immer weniger mas- DemOkratie sind nach meiner Ober­kierte Zwang, der durch mehr oder zeugung bei uns auch deshalb so weniger dtrekte Drohung Zustim- unabdingbar, weil Hegemonie (d. h. mungsbekundungen erheischte. Führung und Herrschaft) nie mehr

Es erscheint mir symptomatisch, von Demol~ratie getrennt werden daß mir die hier angeführten Zitata. darf. ' größtenteils nur aus der italie- " Unter den zahlreichen Bedeu­nischen Originalausgabe der "Ge- tungen von Demokratie scheint mir fängnishefte" zugänglich sind. In die r ealistischste und konkreteste der DDR hat es in den ' letzten Jah- die jenige zu sein, die einen Zusam­ren nu?' vereinzeltes Engagement ' menho,ng zum Hegemonie-Konzept für -die Rezepti,on philosophischer, hel·stellt. Im .System der' Hegemonie kultur- 'und sprachpolitischer Theo- existiert Demokratie zw~schen ' den r~e im, Werk Gramscis gegeben. So führenden und den geführten Klas ! kamen 1955 und 1956 zwei kleine sim in dem Maße, wie die Entwick­Editionen ' mit · einem Artikel und IUTW 'der Ökonomie und demnach den Briefen in deutsch heraus, 1976 die Gesetzgebung, die diese Entwick­promovierte Sabine -Kebir "Zur Kul- ' l~ng Widerspiegelt, .den , ,molekula­turlconzeption Antonio Gramscis" ; rim übergang ' von den ,geführten zu in , LeipZig ,beschäftigten sich ' der den .führenden Gruppen ermög­Philosoph Manfred Uhlig, und der licht." (Gramsci H. 8, . Paragraph Romanist Kl.aus Bochm~nn mit dem 191, II, 1056)

gen Studenten ... warum? Und die Studenten fragten auch: ,Wo sind unsere Lehrer? Warum si1:td wir so wenige? ber AUfruf mit Treffpunkt 18.00 Uhr ,im Innen­hof 'der Uni hing qoeh an der Pforte cJ,es Hochhauses. Haben wir keinen Mut mehr?

Mein Standpunkt: Ich halte es nicht jür Aktionis­

mus" in dieser entstandenen schlimmen Situation sichtbar zu machen, daß auch wir das Volk

BARBARA ANDERS, Lehrbel'eich Ausländerstudium

"AUFRUF Für Antifaschismus und sozialistische Dempkratie

..• rufen wir all~ zur Teilnahme an der nächsten Mon; t99.sc\emo 9.lJf - .für ei,ne ei,genstä;l)di9~ DDR! :- Schlie­'ßen \V'ii un""s zus'ammeill '1i'effj::n.i'h1kt': 'n 'Uhf ltwischen mb '~ndLeibnltd~nkmai': ~ "'/ ':" "';-: .; " (', ; , • '

Initiativg'ruppe der " morit2'lbastei"

,Die Zeit 'Ist,üb'errei'fl Für eine marxistische Jugendorganisation

Die demokratische, soziale und ökologische Umgestaltung des So­zialismus in der , DDR wird nur als Ergebnis gleichberechtigteh , \. Zu­sammenwirkens ' der unterschiedli­elien politischen Gruppen und 0r­ganisationen möglich sein. Es ist un­sere IJberzeugung, daß dabei ne· ben christlichen, liberalen, grü­nen . . , Jugendverbänden auch eine Organisation junger Marxisten not· wendig ist. Sie muß als politische O,gani~ation junge. Arbeiterinnen, SchülerInnen, Studentinnen zusam­menführen, die 'ouf marxistische Weise an die Lösung gesellschaft­licher Probleme herangehen .'wollen. Dazu ist es , nq,tig, den Marl(ismus von seinen Verkrustungen und Ent­stellungen ZIJ befreien, die Vielfalt seiner Traditionslinien von Kautsky 4nd Luxem burg bis zu Bucha rin und Gramsci aufzuarbeiten und vor al­lem so' gefundene Lösungsvor-

. schlä!=;}e in politische Entscheidungs-

prozesse , einzubringen, Dies olles ohne eine vorschnelle "Vereinheitli­chung" de.f Jugend; die Einheit der Jugend kann nur in ihrer Vielfalt verwirKlicht werden. ,

Daß wirksame Erneuerungspro­zesse nur- von 'der Basis aus möglich sind, ze~gt uns die gegenwärtige Entwicklung.' Darum rufen wir zur Bildung von Initiativgruppen zur Gründung ' einer marxistischen Ju­gendorganisation auf! Disl<Utieren wir g~meinsam über Grundsätze und Inhalte unserer Arbeit!

Initiativgruppe Leipzig (Ute Daßler, Peter Deutschmann, Stefan Hart­mdnn, Boris I<rumnow, ~rne Po­gundke, lahos Seifert, Torsten Schneider, Axel Schwenzer, Dirk ' Wagner)

Kontaktadresse : T. Schneider, Holz­häuser Str. 125, Leipzig, 7027; A. Po­gUT)dke, Tarostr, 14/332, Leipzig, 7010.

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, "Qhne Filter"-, ,

A~gesetzt"und '

,wie nun weiter?

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1 ,

Fortsetzung der

Studie zum ' /

Sozialismus

J!

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2 AKTUELLE INFORMATION!N

Promotionen Promotion A Gegendarstellung Sekllon Marxismus Lenmlsmus Hans Peter Simon am 15 De zember 13 Uhl 7010 Karl Marx Platz Un vers tatshocb haus 1 Etage Raum 5 6 Rolle und Pol tik der M ttelstands vere n gung der CDUICSU fur deStab I s erung und Erwe te rung der MassenbasIS dIeser Par telen (untersucht unter den Be d ngungen de parlamenta flsohen Oppos t on auf Bundes ebene Im Ze traum von 1969 b s 1978) Bereits durchgeführt wurde das Promotionsverfahren von Sylvla Fuchs zum Thema Pol tokono rrusche Aspekte der Entwicklung des Verhaltmsses von Arbe tsze t und arbeitsfreier Ze t be der we teren Gestaltung der entw k kelten soz ahst sehen Gesell schaft

Sektion Psychologie MOUlka Lehmann am 15 De zember 10 Uh 7030 T eck straße 2 Horsaal 18 Theoret sehe überlegungen zu psycho sozialen Aspekten langenr st ger Auslandsaufenthalte und aus gewahlte prax srelevante Unter suchungen an e ner 1m Rahmen der erwe terten med z nsehen Betreuung angefalle nen St ch probe Samer Rudwan am 15 Dezem ber 14 Uhr gle cher Ort Ergeb n sse emp r scher Untersuchun gen zur Erfassung von psy ch schen Funi tonspotenzen be Pat enten m t I erzneurot scher und psychoneu ot scher Sym ptomat k Bereits verteidigt hat Sylke Stöbe hre Dissertation zunl Thema Anforderungsanalyse zur Tat gkelt von He IDerz ehern

Sektion Gesclnch te Damela SchOltter 'am 19 De zembe 11 Uh 7010 Karl Marx Platz Un ,e stätshoch tlaus 1 Etage Raum 3 4 Bur gerl eh demokrat sche Parte en In der ant mper al st sehen Um wälzung 1944 45 b s 1948 49 Tschechoslowa< sc he Na t oT\ale Soz al stische Parte (CSNS und L beraldemok at sche Pa te Deutschlands (LDP) m h sto r schen Vergle eh

Flan. Mchrlng Inshlut Rüdlger Eckerl am 8 Dezember 14 Uhr 7030 Ku t E sner Straße 1 Karl Mar" Stud en zu Ge 5ch chte der span sehen Revolu bon von 1808 b s 1814 E n Be trag zur w ssensehaft eh ed tor schen Beerbe tung des MEGA' Bandes IV 12 Institul fur trOPIsche Landwlfl schalt Folgende zwei PromotlO lsver fahren A w111den bere ts durch geruhrt Armln Horha"sel E nfluß unte seh edl eher Dungung u d Un krautbe <amDfung auf d e Un k autzonose n Zuckerroh oestan den und auf Me kmale des Zul ke roh es n Kuba Holger Gohhcl,e Untersuehu gen zu \Vechse1bez ehungen zw sehen W rtsoflanze und Patho gen am Pathosystem Saeeharum off e na um L Dreeh slera sac ehar (Butler) Sub am & Ja n Bere uh Medlzm Tho uas Seh \io.rtze am 13 De zember 13 Uh 7010 Leb g straße "7 1 Etage Konferenz z mme des Carl Lud v g Inst tu es f Phys 0 og e U tersuehungen oer posmata en Entw cl ung motor sche Reak tonen be Fa len und YDO sc be as teten Ve suchst e en m t H fe e ner e ckt 0 TI og aoh schen Methode Ellen Sch rmer am 3 Dezem be 14 Uh . le c e Ort De E n Iuß c 0 er p ä und postnatale Ko enmono x dex pos 0 a das 1-1 Kre s laufs}' stern Mee sch ve n ehen

W""tcr Genosse Bendgen Als StadtbeZlrksburgermelster

halte Ich bzw erhalte leh fast alle elßschlaglgen Tagesze tun gen unse rer Messestadt Ich b n dem Zufall dankbar daß eh e n Exemplar der UZ Nr 43 vom 24 11 89 - Organ der KreISleitung der KMU - be kommen habe

Inhalt und StIl des Reports auf Seite 5 haben IJllch sehr empört und d sknmInIeren dIe E nsatzbere t schaft und Exaktheit der Arbeit der Tausenden Wahlvorstanoe und Wahlhelfer unse es Stadtbez rkes

lch erhebe gegen e ne solche Art von JournalIsmus und Medlenpra x smIhrer Ze tung seharfsten Pro test

Es st mmt lJlleh sehr bedenkheh wenn Sich Im Organ der Kreislet tung der SED der KMU e n Redak teur unfa rer Ja untauglIcher Journal st sehe M ttel bed ent um der Wahrhe tuber das Ergebn s der Kommunalwahl vom 7 Ma d e ses Jahres auf deSpur zu kom men

Wenn ch d e übe tre bung fu e n erlaubtes oumal st sehes M ttel halte best mmte kntikwurdlge Ve haUn sse zu andern so halte Ich d e Entstellung Halbwahrheit d e Un wabrheit und mangelnde Kenntn s des Autors n wahlrecht! ehen An gelegenhe ten als Bewe sfuhrung fur absolut untaugl ch u~d d rek falsch

Ich bekenne m eh fu e n neues Wahlgesetz fu d e übe arbe tung aller wahl echt! chen Best mmun gen fur fre e und gehe me Wahlen Allerd ngs mußten s ch d e Kom munalwahlen am 7 Ma auch m Stadtbez r I e pz " M tte auf der Grundlage des noch geltenden Wahlaesetzes und wah recht ehe Bes t mmungen vol z ehen und ha ben s eh auch so VOllzogen

Me ne Beden {en zu der m ge nannten Report pra:kt z e ten Me denpol t k s nd desha b besonders groß ".11 d e Karl Marx U vers tat den we taus großten Te 1 der Jou nal sten ungeres Landes ausb det

Ich habe cl e B tte d ese me ne Stellungnal me unze set und un gel u zt In e ner Ihre nachsten Aus gaben zu ve offentl chen

1 Zum Va wu f e nes echten Verstoßes gegen das Wahlgesetz In dem d • 84 Wahllokale des Stadtbe z rkes Mitte n cht n der LVZ verof fentl cht wurden

Auf der G undlage des Paragra phe 30 des Wahlgesetzes s nd d e Wahllokale gle ehze t g m t der E n te lung oer Wahlbez e olfenthch bekanntzugeben E ne Fo n vo sehr ft st n cht ~egeben In de Tat erfolgte d eh d e LVZ nu e ne Ve o fe tl chunf, der d e Sonde wall lokale Be unft eren Wah en so unse c Auffassung - sollten al Wahlla ale auf Plakaten e offen Ich! we der E ne VeroUentl chung uber d e T a. c::: ze tungen halte eh n cht fur p • abel da f r d e ge samte Si dt ausende A nsch flon abgedruck ,. den mUßt en

Unte str c en werden muß abe cl e Tatsac e daß eder wahlberech

In eigener Sache

es e nge sogenannte re o e e Gep logenl e ten d e

ohne Z ve leI de Kategor e de sehlech en Gewo nhe ten zuzuo d nen s nd Stamme nsender von se ten angen ]ederze t a tu eHen Pamphleten d e ebenfalls aul hr Gewohnhe tsrech t de Verolfent 1 chung pochen D s uss onen uber alte und neue Kader und Un ar he ten zw sehen dem b sI e gen Her a sgebe SED KL der KMU u d dem vorauss chtlieh neuen dem Rektor ganz zu schwe gen von teeh n sc en P ob emen n der Drucke re

Und alles d skut ert heft g dar uber was und v e d e U;Z; kunft g se n soUte

W r d e Redakteure und M t arbe ter der UZ wollen dabe auf ke nen Fall ve gessen werden W r wo len dabe se n ;venn man uber d e Zukunft unserer UZ e s he det Und d e Leser so nehmen w r an s eher auch De halb ~allen w r h er e ne offentl che D skuss on star ten

WAS WILL SOLL UND KANN DIE UZ fur die Un se n?

Heute e nge Vorstellungen von uns (d e "r n Ansätzen schon se t ku zer Ze tausprobieren)

Be allen übejlegungen zur nhalt hehen Gest~ltung der UZ muß der Cha akter und d e Mögl chke ten e ner Woch.enze tung beachtet wer den Tagesaktuelle Info mabonen s nd kaum Zu ubermIlteln (Selbst die Tagesze tungen haben dam t zur

t gte Burger m t se ner Wahlbenach chhgungskarte se n Wahllokal n

Form eines Aufdruckes er:luhr daß we terh n auf Schulungen der Wah helfer und Wahlvorstande und z B auch In den Beratungen der WBA die Wahllokale bekannt gemacht wurden und d e Wahllokale selbst gekennze chnet waren

2 Veroffent!lchung der Wahle gebmsse

Es Ist I' eht g daß das Wahlgesetz e ne emdeut Ge Wahlergebn sver offentl ehungsprax s n cht vor sehre bt

Zur VorbereItung und Durchf 1 rung e ne Jeden Wahl hat b sher so auch zur Wahl am 7 Ma d e Wahlkomm ss on der R"publ k Wahld rekt ven erlassen In der Wahld rektlve zwei zur Wahl am 7 Ma 89h eßesu a

Pkt 22 Sehr fthche Veroffent I ehungen von Teliergebmssen durch den Wallvo stand 5 nd unzu lass Ii!

Pkt 32 De Vors tzende der Wahl komm ss on der Republ k veranlaßt die Veroffent! chung der zusammengefaßten vorlauf gen und endgiilt gen Ergebn sse der Wahlen und t fft dazu erforderl che FestJe gungen

Ich m~ ne a so e ne e ndeut (Je Aussa$!;e

3 Am 16 5 89 so s undenlangem War en und e n dr ngl chen Redens e nes Vert"ete s der Burgenn t at ve bere t gewe sen se n hm E nbl end e off ~ el len Ergebn sse zu geben Be d esem Vertreter der Burge 10 bat ve han delI es s eh um Herrn Ste nbach M t Herrn Ste nbaeh und we we te en Vertretern der Burger n t a t ve habe eh here s am ß Ma e n langere Gesprae zu Wahlen z m Wahlgesetz und ",ahlr eeht! ehen Fragen gefuh t

Am 12 5 89 kam ch aus de Rats s tzung He r Ste nbach stand n me nem Sekreta at erklarte m daß er zahlre che s .atl che Stellen angelaufen be von ke ne das ~tad bez rI swah ergebn s erIah en habe Ich habe H e n Sie nbaeh dar aufh n nform ert daß ch e ge t Mch n cht berecht gt b n Ergebn sse der Wahlen u veroHent! chen Den noch habe Ich hm d e Zahl cle ab gegebenen gult gen St mmen fur den Wahlvor ohlag und d e Zahl der abgegebenen g\llt gen St mmen gegen den Wahlvorschlag genannt D eses Gesprach ver! ef saehlieli und freundl ch Herr Ste nbach war al es n allem n cht langer als 2ehn M nuten bel m r Me ne M tarbelter bestat gen d ese Angaben

4 R ehllg ist daß dem Sekreta at des StadtbezIrksausschusses der Na t analen Front ein E lSI> uch gegen cl e G U gke t der Wahl unm t telba

ael der Wahl zugegangen st Den E nsplUch haben Flau Beate B aß mann aus dem Stadtbez rk M t e und Herr Ra and G Re he aus den Shdtbezi { S dost gemeinsam un te schr eben Durch das Sekreta at des SBA d er Nat analen F. ont wu den d esen Burf!.e n nn erha b der gesetzl ehen Fr st von 114 Tagen mundl ch m tge e daß h em E n,p ueh nicht sattgegeben

In eigener Sache

Auch auf den esten Se t en s nd d e Ve anderungen n cht zu uberse hen Gedan en zur Woche W s5ensch.ftler zu p ak t schen Ausw rkungen h e For sChungsa be t sow e auel das Le ser FORUM Spez eIl d ese Rubr k st n cht mehr wegzudenken we

dam tauch e n we tes Spektrum der Me nung von Un Angehor gen offent! eh gemacht werden kann Daß auch be uns d e Ausnahme d e Rege be tImmt v rd s ch ze gen venn d e Veroffent! chung der So

z al smusstud e abgeschlossen st Dann soll die Se te 5 Platz beten fur S tuat onsanalysen speZIell auch

m Unibere eh NUI die Sechs v rd ble ben was s e war Kultur

se te

Voraussetzung fur jede Verände rung is e n Wechsel der Heraus g~berschaft D e D skuss on st wohl bere ts m Gange wurde uns mit gete It Dam t sen cht an uns und unseren Lesern vorbe gent b t ten wir um Eure Me nung WAS WILL SOLL UND KANN DIE UZ'

SUSANN MORGNER

wurde Me ner Melnung nach ware d e Schr ftform besser gewesen

Ordnungsgemäß wurde der Stadt bez rksburgerme ster von d ese Ent sehe dung nform e t Be den Bu gern wurde m t Sehre ben vom 26 5 89 nochmals nformator seh m tgete t daß h em E nspr ch ge gen d e Gult gke t der Kommunal wahl am 7 Ma durch d e Nat onale Front n cht stattgegeben wurde

Der Burgermelster hatte alsQ die souverane Entscheidung der Natio nalen Front nicht ersetzt was 1m Report behauptet \Vi rde

D e Stadtbezuksversa nmlung be stahg e am 31 5 89 e nst mn g den Schlußbe Icht der Stadtbezlfkswah komm SSlon stellte dann d e Gul hgke t der Wahl fest und gab das Wah ergebn s bekannt

5 Es w ld behauptet ch habe den Abgeordneten John me nen Ab geordnetenkollegen angelogen

D ese Behauptung '\\ else cl auf das entsch edenste Ufue In d eser Aussage 1st von e nem Br ef d e Rede de weder Autor rIle t d e Vertreter der Burgerm fI at ve neer re chte Es hande t s ch um den Br ef der Im P <t 3 genannt s t den der Autor selbst wort! ch abdrucken I eß Es erubr gt s eh s cherl eh ede we tere Bemerkung Noch e nes He l' John st Sekretar des CDU Stadtbez ksvorstandes E st we der Vors tzender de CDU CDU Chef von Le p g M tte vohl aber M tgl ed des Seineta ats des SB Ausscl usses de Nat analen Front von Le pz g M tte M r st be kannt daß Herr John als M tg ed d eses Sekretar ats alle Entsehe dungen n Vorbere tung Du chfuh ung und Aus vertung de Wa hl m

Stadtbez rk Le pz g M tte m tgetra gen hat

übr gens be F D Kase han delt es s eh um unsore Abgeo dne e Genoss n Dr Kasek M tarbelter n de Se <lion B ow senschaften der Karl Marx Un ve s tat zu Le pz g

6 Um a I d ese Vorwu fe gegen me ne Autor tat als Stadtbez rks b rge me send als Person zu be egen fuh t der Auto d e Stadtbe

ksversamm ung am 9 Novembe an De Ve tre er der Eu ge n t a t ve der sp ec en du f e wa He r Ste nbaeh De Auto kommt zu de Feststellung daß hm Herrn Ste nbach) wahrend der ganzen Versammlunf{ on dem anwesenden Stadtbez r k burgerme ster n ch t w dersprachen "urde Wohe hat He Sch fit dIe e henntn s?

Siche n cht von He r n Ste nbach denn er verl eß unm ttelba nach se nem D skusslOnsbe trag d e SB Versamflliung Her Ste nbach konnte desha b e nen W depsp eh nicht meh 110 en Das stenograf sehe p otol oll d eser Stad bez k ver ammlung s dar r Be eg i!en g

S e Genosse Rendgen und CI e Le ser der UZ so ten se1bst en sehe den ob Herrn 0 Sch rg de Bewe s dessen was m zur Last gele~t w d gel Men st

Vom Auto erwa te eh oUentlicne En tschuld gung

M t soz al s sche TI G uß SETZEPFAND

Stadtbez ksbu gel'fl)e ster

Ehrenamtikhe lFahrlehuer gesucht

Alle nteress e ten Studenten und Nachwuchsw ssensel aftler melden s ch ab sofort b tte be m GST Kre .vorstand Karl Marx Un vers tat N kola eh hof 4a Le pz g 7010 4 Etage Te efon 200757 oder 7 19 74 05

Voraussetzungen s nd gute Ge sundhe tszustand (ke ne Bnl

und Fuhrersche n

D e Vergutung erfOlgt nach de F nanzr cht! n e des Zent al vorstandes der GST Die Quahf z erang Fahrlehrer 1990

zum ehrenamt! ehen eI'folgt ab II Quartal

8 Dezember 1989 UZ/45

Offentliehe Entschuldigung Hiermit mochte Ich mich offenthch bel Genossen Klaus

Setzepfand dafur entschuldigen, daß Ich In memem Report Wurden WIr betrogen 2 (UZ/43 vom 24 November 1989)

behauptet habe er hatte Herrn lohn von der CDU bel 0 •

gen Das Ist eme emdeutlge Wertung die Ich hiermit zu ruckzIehe

Der Autor des Repo ts fuh te n den vergangenen Tagen zwe kurze Gesprache m t Frau Dr Kasek Sek t on B ow ssensehaften unserer Un vers tät und m t Herrn John Stadt bez rkssekreta der CDU Le pz g

Frau Dr. Kosek

Ohver Schll'9 Redakteur Universitatszeitung

M tte Be den wurde d e Frage ge stellt w e de Ge\1osse Setzepfand auf hren R nwe sauf moghchen Wahlbetrug durch d e Vorlage des Mater als der Burgerinitiatlve reag erte HIer hre Antworten4

Herr John Oe Genosse SalJepfand teilte mir

m I daß e ne enlspre~hende Aufk a rung der Gruppe unternommen wurde Fur m h 9 ng daraus hervon ES' se de Cl upp. alles genannt worden Wob. eh sagen muß daß Ich m eh da auf verl es was man m r sagte

Es st r eht 9 daß m r Genosse Selze pfand sagte an d e Gruppe el e n B ef geseh ckt worden n dem der ge samle 50chve hall aulgekla I wurde Und dom I hatte s eh d e Angelegen he I erled 91

-Damit nicht wieder am Volk vorbeiregiert wird

So le d 5 n tut D e nebenste hend~ Gegenuarstel ung des Ge nossen K aus Setzepfand se nes Ze chens Stadtbez sburge me ste von Le pz g M t te ube zeugt m eh n cht

noch

Im sechsten Punkt v d dem Her n Ste nbach unte stellt unm t telbar nach se nem D skuss onsbe trae auf der Stadtbez rl 5Versamm lung am 9 November 1989 d ese ver lassen zu haben Was er - w e er m r glaubhaft vers cherte - Jedoch n cht tat und ganz genau zuhorte als der Stadtbez rksburgerme ste hm In dem Punkt um den es h er geht - d e Aussagen Genosse S tze pfands gegenube F au D Kasel und Herrn J ahn - eben DIcht w dersprach Auch das stenograf sei e Protokoll auf das s eh de Stadtbe z rksburgel'lTle ster berllft bewe st

Fo gende P assage aus dem D skus s onsbe trag von He rn Ste nbac w dersprach Genosse Setzepfand nicht Ich mach te abe d e e nz gen oe den Abgeordneten d eseS Hauses des eh unse es W ssens tat sach1 eh fur uns engesetzt haben namentlIch nennen Es s nd d es d e Abgeo dne en F au D Kasek und der Abgeordne e Herr John ( ) ]J rau D Kase erfuhr m t uns se e n kin endes Gespraeh gefuhrt war den E n so ches Gesprach hat n e staUge unden und" ar auch zu ke

Ze tpunkt term n1 ch festge egt Her n John te Ite der SB

Bu ge me ste m t uns se e 0 Sehre ben zugegangen das alle zu Auf a ung der D fferenzen 00 vend ge Zahlena g ben enth el e

Ich z t e te vo h n aus dem tatsach lichen ~eh e ben des SB B rger me ste s Es enth e t ke ne le Zah lenan u aben

Am Ende ine ner Ausf hrungen se m r noch folgende Gedan ten zU auße n e laubt De Lese mag w rk

ch ube me ne unsaube e Reeher che urte len Um das Ur eist m n cht ban,ge

Aber e n wese t cher Gedan e so sehe nt eS ~eht ve 10 en

Ge ade wenn ~ r e zt Demol rat e musse" zu Fa ce mochte eh n cht p st rnrn te sen

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UZ/45 8 Dezember 1989

M t dieser Pe ode st e n ns gesamt erfo gre eher Kampf des So z al gmus um se ne Ex stenz um d e Verhinderung ;oe let;er Weltkr ege und um e ne bedeutende Ve ande rung der Krafteverhaltn sse n der Welt fur soz alen Fortseh II und na t ona e Berre ung verbunden Der Soz al smus konnle n d eser Zell er hebl eh an nternat analem Ansehen ge v nnen

•

Fortsetzung der Studie Oberlegungen zu Problemen und Perspektiven des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandels

300 387

9 1 170

69

unterseh edl ehe Ur

Tabe lle 1 Du chechnitt11che Wachstums a te

P oduzie tes N&t1onalainkommen

VR8

UVR

DOR

VRP

SRR

1960 1965

1965 1970

6 6

• 0

3 4

6 2

9 6

UdSSR 6 5

CSSR 1 9

8 1

6 8

5 4

5 g

6 7

77

70

IIPL Mqskou

1970

1975

79

62

5 4

9 7

10 5

5 7

5 4

1975- 1980 9

1980

" 0

26

" 0 1 0

7 0

42

37

198 5

37

1 1

46

o 6

" 4

50 5 1 62

00 21) 05

40 40 30

50 2Q 45

7 ()

35 40 23 44

1 75 2 0 2 0 3 0

Tabelle 2 Durchschnittliches W8c~stumstempo

'f!> 1~70-1~a6 ll> (~97Q. 100)

VRa :z S~ tJVR :;,1&

POlt 2.01

VRP

Quelle IIPL Mo.~au

IoP

3,79 :> • .119

lZ.~7(1) 1112

~;.z,t (..).,

GFQ

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0,117

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AP Ar~ett'9rllll~J<~lvlt~t

Gf'A Grilni!fanll~lInl:.UU~lI

Cl'!l C~!lndfCll.lrsauot ..

lung n eht nu Pe spekt ve ebe so n se nem Wende n der seh eh te heute

Tabelle 3 Inte nat anale Va gleich des Niveaus der. gesamt gesell s c haf tl chen A be1te p odukt1vitat (1n P ozent zum Du eh schni t da gesamten entw ekelten kapital i st ischen Lande) Quelle Ir-ENO

1913

Wal 32

en w kap Lander 1 00

USA 175

Westeu opa 95 BRD 110

.Japan 35

Italien 55

Entwicklungslande 11

Lände 14

RGW

UdSSR

26

23

1920

o 100

185

80

65

45

60

11

10

17

9

1939

26 100

185

05 100

50

60

7

13

29

29

D e Pos I on der SED v e der KPdSU st daß d e akt ve W kung des Soz al smus fur d e sozlal p 0 gresSIV. Bewaltigu g der Mensch he Isp obleme nd de v ssense aft I eh techmschen Revolut on unver z chtba si Dabe 51 de S nn so z al si scher GesellsehaftJsent 'liek

1950

20

100

240

75

75

33

45

7

14 38

40

18

100

145

80

60 85

60

5

13

6

41

1907

18

100

145

80

S O

85

60

5

1. 3

3

42

I

STUDIE "

e nAbe c kehr so

Vor e ner kompl z erten globalen und nat onalen Problemlage voll zehen s eh n den soz alistischen Ländem Reformp ozesse de en Z el es st d e Losung der globalen Mense he tsp ob erne d e Be "ält gung de w ssenschaEtl eh tech n sc en Revolut on und d e Ve ':W rk I ehung SOZ18 p og ess ver Gesell sehaftsentw cl ung m Soz al smus zu verb nde Dafur ll1bt es ke ne Er fahrungen und ke ne erprobten Kon zept onen D e Suohe nacl mag ehen Wegen das Sammeln e gener Erfahrungen u nd das Auswerte 1 der Erfahrunge anderer soz al st scher oder auch kap talisl scher Staaten best mrnen not vend ger we se d e heut ge St alegIeb ldung soz al st scher Staaten

2 Zur Entwicklung der Wutschafts I eformen In europaJschen RGW Landern 9 1 Zum Gundanhegen der W t scba.ftsreformen

Trolz al e Verseh edenhe I der Anlage und hrem konkreten Ver lauf s d d e W rtsehaftsreformen de VRB UR VRP CSSR und der UdSSR (w e auch der DDR) m I e nem e nhe I ehen objekt vem G undprozeß verbunden Dem über gang der Volks'!t/ rtschaften zum n tens ven Remooukt onstyp der ..,ber I efgre fende st ukturel e Wandlungen nsbesonde e du eh d e Ve b ndun" der Vorzuge des So Z BI sm Us m t den Errungenschaften der v ssensehaftl eh lechn schen Re volut on zu e nem effektiveren altrakt veren Soz al SInuS ~uhrt, dei m Wettslrell der Systeme se ne

Konk"Urrenzfahl'ilke I beweISt Bel der SclLaiffunl( von Bedingungen für deReal sierunI'( d eser A1dgabe dU! eh rad kaIe W rlsohaftsrefor men s nd n den vers eh edenen Ländern m I unterseh edlichen Nuancen zWe GI undkonzepte er kennbar

a) AUisooopwng der TrIebkraft potenzen e ner dynamISch und fleX! bel verstandenen so. al stischen P an" rtsehaft m t n s e mtegr er ter entfa teler Warenp :odul t on Wa e Geld Be. ehungen und Nut zung der We tatego e fur deIn teressenmob 1 s erung

Fo Iselzung auf Se te 6

.. II<ms-..g VOR Se te 5 wandlung bpmgen

w rd SIehe B'R feduz ert

8 Delember 1989 telZt~ UZ/45 8 Dezembe 1989

A

Fortsetzung auf Se te 1

STUDIE 7

• Tabelle 5 g de G undfond~~entäel1>tat

llah Re G u dfonds O~undJ'ondsr.n ab

~9 5 65 605 020.1.

;106 528 644.369 O;~6S

1985 1 0 3 OSe.i0;; 0;14:1-

Re ne Na ale:tn m m OS (Anzahl tier IIrell. t m 2 D h h fttsrocna~ein ammen'

in M.

G d onda e ab 1<::. a Re oe nkommen pro Grundfond.

Jah 19S1 9 B

981- 19 Ei 1997 1~8S

1985

me 5 4 3 3 6 3 0

4 3 4 5 3 ß 2 8

s e se 9 1. 0 1 0

habe de Se o kerung 6 6 2 3

Ta be e 4 6

ge a d e A sn ung n Geld u d F nenzen n der

de ODR S d • der Se ton s haftsw asen_

- , -----=- -=--=- -- ---=- ----~-~ ~ - - ------- --- - ----------- -~_ . .::~-- ~---_.~----------------------~.~---- -. -- -~ .-

8 STUDIE \ ,

(Fortse~ng von Seit~ 7) Es reicht nicht, die Subjekte an mit Innovationen verbundenem

Die di,lrch eine Basisi,nnovation er- Wachstum (Einkommen, ' Gewinn) möglic::hte Welle von FOlgeinnova- zu intere1:;sieren, sie müssen an dem tion.en ist es, die den eigentlichen mit den Innovationen verbundenen ökonomischen Effekt brinist, der qualitativen Wandel der Produk­sich als Steigerung des Nationalein- tions- bzw. Konsuintionsprozesse kommens auswirkt. selbst interessiert sein. Uns fehlt

- Dieser Zug,ammenhang von Basis- aber noch die Einsicht, daß durch

demonstriert WiulJ:den. 'Alle Spie1teil- Gegenwart lösen. Aus dem Bericht nehmer veraI1!l1en oder gehen ba:nk- des Politbüros an die 7. Tagung des rott, wenn sie ab einem bestimmtem ZK dei: SED. Beriin 1988. S. 12) P;unkt ihres HandeLns ' nicht eine Dabei werden die Einheit von Wirt­Strategie 'aufba:uen, die den Konsens schafts-. und ' Sozialpolitik auf der - . z. B. übel' den rationellen Um- Grundlage der wissenschaftlich­gang mit Naturressourcen - ein- technischen ' R.evolution und der sClhließt.) ' ScqIüsseltechnologien. Planmäßig­

-und Folgeinnovationen funktioniert Innovationen Arbeits- und Le-')n unserer Wirtschaf<j; -in zp ,gerin- bensprozesse qualitativ neuer ,Art gem Maße. Die Realisierung wic.hti- entstei}'en können. alte zugleich ver­ger Basisinnovationen gelingt, die. schwinden, also der Inhalt mens1:h­Welle von Folgein.novationen ist zu licher Lebenstätigkeit wie auch In­schw:a-ch, . und vi~le 'Anwendungs- 'halte der Reprodukti onsproz.esse kol­fälle bringen nicht den projektier- lektiver St,lbjekte sich wandeln und ten Effektivitätszuwachs. Die Ko- alles Interesse am Wachstum nichfs sten entstehen, die erw,arteten Ge-' nutzt, wenn dem ein Nichtinteresse

. winne bleiben aus. am inhaltlichen Wandel dei· eie:enen Dieses PJ:01?lem kann geklärt wer - Reproduktionsprozesse entgegen-

den: Es ist möglich, für die relativ steht. Wenigen großen Basisinnovationen

-2Jentral die Leisvungsbedingungen zu schaf;fen und den Fortgang zu

. kontrollieren. Die ,vielen F01geinnovationen kön­

-nen ' aber weder administmtiv an­'geordnet werden, noch kann man

' zentral' im Einzelfall für effektive

Auf Innovationen gerichtetes Ver­halten entsteht nicht einfach aus den gegebenen Interessenlagen.

Dazu bedarf es eines gesellschaft­lichen Systems, das vorhandene Be­dürfnisse nicht einfach wachsend be­friedigt. sondern die Veränderung der Bedürfnisse - in sozial progres­siver Richtung - zur Voraussetzung ihrcr Befriedigung j11acht.

Er ist durch die Herausbildung eines funktionsfähigen Systems der Wirtschaftsregulierung in der Lage, die Bedingungen für die Wirtschafts­subjekte 'Und die Wirlrun,lf des Mark­tes so ' zu steuern, daß die im Inter­essenkampf ermittelten konsensfä­higen Strategien annä,hernd vervll irk­licht werden 1.jnd so eine zeitweilige Interess-enÜlbereinstiJJ.nmung ßer ver­schiedenen sozialen Klassen, Schich­'ten und Gruppen ·aufrechterhalten werden kann.

Der heutige Kapitalismus hat im Interesse seiner EI'haltung die alten Antriebe bloßer Unterordnun.g. Unsi­cherheit, Konkul'l'enz, die "reinen" Marktkräfte überwinden müssen. Dies alles bewegt sich ,im Konflikt mit den auch ntch vorhandenen, zum Teil dominierenden und be­drohlichen Triebkräften gewaltsa­mer Unterordnung. Der Vers,uch, ge­rade die i.iJberlebten Triebkräfte lind Mec'hanismen des alten Kapitalis­mus der freien Konkurrenz partiell in den Sozialismus zu implantieren, muß scheitern, weil damit keine pro­gressive Gestaltung der heuti.gen Produktivkräfte' mögliCh ist; statt dessen sollte untersuc'ht werden, welche neuen Verhältnisse, Me­chanismen und Triebkräfte den Ka­

keit und EntWicklung der sozialisti­schen Warenproduktion und Geld­zirkulation als bewährte ,und be­wahrenswerte Elemente der Ent­Wicklung des ~Sozialismus in der DDR hervorgehoben. Das Prinzip d.e~· Eigenerwirtschaftung und die Gestalt~ll1?; der sozialistischen Demo­kratie in den Betrieben und der Ge­sellschaft s011en weiter ausge'bau t werden (ebenda. S. 84 ff.. 51 ff.),

Die folgende n Abschnitte sind der Versuch. davon ausgehend überle­gungeIl für die weitere wissenschaft­liche Diskussion unserer künftigen Strategie zu unterbreiten. Dafür gibt es keine einfachen Rezepte, die schnelle oder gar problemlose Er­folge versprechen. Es muß darum ge­hen, folgende Aufgaben in einem en­gen, inhaltlichen .zusammenha1').g zu lösen:

1. Beibehaltuvg der sozialen Orientierung sozialistischer Wirt­schaftsentwic!tlung, ja sogal' Ver­stärkung dieses Anspruches in na" lionaler und globaler Hinsicht bei Wllndlung seines Inhalts von vor­yviegend quantitativem Wachstum zu · sozial und ökologisch progressi­vem qualitativen Wandel der sozia­ien Lage der Individuen.

Anwendungs.Jö,sungen sorgen. Die vielen einzelnen, aber den ökono­misch~n Effekt bringenden ,Fol­geinnovationen wer,den nur verwirk­licht, wenn es im . Reprodukltions­prozeß Subjekte gibt, die a.n deren ReaJ..isierung selbst~ interessiert sind, weil sie ei,gene Entwicklungsinter­essen mit diesen Innovationen ver­binden kÖnnen. Und positive ökono­mi:Scl1e Effekte treten nur ein, wenn mit den neuen technischen Prozes­sen Veränderungen in den Verhal­tensweisen der Produzenten bzw. Konsumenten erfolgen, die wie­.darum v'oIn ' dere'n eigenen Entwick­lungsinteress,en abhängen . Die prak­tischen Erfahrungen zeigen, daß bei administrativ durchgesetzten Fol­geinnovationen nur ein geringer Anteil der Einsatzfälle die erwarte­ten ökonomischen Effekte brachte. Ein Beispiel ist d'er Einsatz von In­dustrierobotern ..

Damit ~teh t aber · c.i ie . grundle­gende FI'age nach der Art und Weise, wie in der sozialistischen Pro­duktionsweise En twicklung und auf Entwicklung gerichtetes Verhalten zustande kommen. Eine gültige und wissenschaftlich abgesicherte Ant­wort darauf gibt es noch nicht. Die I:teformen des Wirtschaftssystems in dim verschiedenen sozialistischen Staaten zie1l'!n fluf die Lösung d ieses P mblem', Dahei sind unterschiedli­che Al'l~ät7p' und Erfahrungen feste zusteHen. die unter 2. im Uberblick skizziert w\ll"den . · Der folgende Ab­schnitt wendet sich den möglichen Persnektiven unserer Stra-tegieent­_wicklung 'in der DDR zu.

4. ' Mögliche wissenschaftliche

pitalismus der wissenschaftlich- 2. Demokratisierung des poli- , teohnischen RevoLution lebens- und tischen Systems so, daß es die 01'­

entwickLungsfähig halten und wie- ganisierte Auseinandersetzu'ng (be­weit' sie schon Tendenzen hin zu trieblich und institutionell, regional einer höheren Produktionsweise zei- . und gesamtgesellschaftlich) um die gen. ' , Entwicklungsr-ichtu,ngen der Ar­Kritische Aneignung verdient das, beits- und Lebensprozesse der Sub­was Ausdruck progressiver Anpas- jekte' der sozialistischen Gesell­sungen des Kapitalismus ist. schaft ausgehend von dem gesamten

Orientierunrien für die weitere Stra­tegi edisltussion

Immense ges-ellschaftliche Auf­wendungen für die Durchsetzung :von Schlüsseltechnologien einc:ir­seits, ein äußerst zäher P rozeß der Im Sinne der in 1.2. skizzierten Verbreitung dieser in den Anwen- Ausgangspunkte muß es bei der Wei­derzweigen, eine un,ter den Erwar- terentwicklung der ·Gesellschafts· tungen bleibende' Effektivitätsent- konzeptionen um die Lösung drei zu­wicklung _und daher Zurückbleiben , sammenhäng.ender Fra,gen gehen: de.r Erträge hinter df;!n Kosjien an~ . Innovativität und intensiv' erwei­derefseits charakterisieren die t!lrte Reproduktiol1' der sozialisti-Schwierigkeften beim übergang zu h 1k ei'ner ' ihnovationsorientierten in: s~ en Vo :sw.irt~chaft als Raum :für

die EntWIcklung der Subjekte der t'ensiv erweiterten Reproduktion. ' , sozialistischen Ges!,!llschaft, sozial " Effekt;, aus Innovationen treten progressive Gestaltung der wissen-nur ei.n, wenn sie mit einem innova- schaftIich-technischcn Revolution 1;iv-en Wandel der Rep,roduktions- und Integration in die Weltwirt­prozesse aller Subjekte einhergehen, schaft bei gleichzeitiger demokrati­Dazu gehört der Wandel der Bedürf- scher und gerechter Umge~taltung niss tJrukturen, der Arbeits- und Le- dieser in ein Instrument gemeinsa­bensprozesse, der I1'9,litisch~nf IIp,d mer): Ell>1:wicklung' 'allei" ··W~twtl"r. kultl.!,rellen Verhältnlsse,, _,de~ ge~sti- ~haf.tfl,S:UIli.jekte: zur' " ~ösün-g " der gen ' Klimas, auch der Inf.eressenJ:a- globalen Menschheitsprobleme. gen aller Subjektive der sozialisti-

2: Internatienal steht ein großer Sohritt zu einer neuen Weitwirt­whaftsord,nung auf der Tagesord­nung, die den entstehenden globa­len Reproduktionsprozeß regulier­bar und 'steueI'\:>ar machen , soll, um ihn Ziwecks Lösung der globalen Menschheitsprobleme international gestalte,n unq kontrollieren zu ' kön­nen. Es geht da.rum, die' Entwick­l.ungsr ichtungen der wissenschaft­lic'h-technisdhen Revolution 'im Ko'n­sens aller Subjekte des , internatio­n alen Wirtschaftssystems , so DU be­stimmen, daß zukunftsweisender Entwicklungsspiel raum für alle er­rei,cht wird. Es wäre parado.x, dieses für die Menschheit lebenswichtige internationale Kampfziel durch P ropagierun.g spontaner lebensre­gulierender Wirtschafts'Systeme 'zu behindern. ·(VgI. l.1.),

schen Gesellschaft. Weil dieser qua- Diese Zielstellung vorausgesetzt, 3. , Die ErfaJ1r.ungen kapitalisti­litative Wandel nicht hinreichend kann es nicht um eine auch nur ,teil - scher und sozialistischer Wirt­funktioniert, entstehen d1e gesell- 'weise . Rückna'hme der sozialen schaftsreformen Zeigen' Wo ver­schaftlichen Strukturen nicht, die Grientierung sozialistischer Wirt- su cht wird, durch zügellose Kon-eine J Umsetz;ung von Wissenschaft schaftsen.twickIUJ::rg gehen. ' k,urrenz und bloßen Existenzdruck und Technik i11 sozial progressive " Antriebe zu sohaffen. überall dort unä rentable Wirtschaftsentwick- ; Das wäre. aber die Folge, wenh verschwinden wirkliche Se1bstver­lu"ng vf;!rmitteln könnten. malJ. RefQrnlkonzepten folgt, die w altung, wirklidhe. bewußte Inter-

Betrachten wir das' oben skiz- eine . einseitig markt:wi"rtsohaftliohe essenauseinander.setzung, wirkliche zierte ' sözielökonomische Konzept UmgestaltunI! des ' Wirtsohaftsme- geselIschaftliche Strategiebildung,

, unter diesem Gesichtspunkt: De~" Zu- chanismus für die L'ös'tmg halten. weichen di~ Inhalte. sozial l?l'Ogres­sammenhang zwischen der Wirt- Die Rücknahme 'des " Anspr·uchs siver Wirtschaftsentwicklung dem schaftse ntwicklung und der Ent- Wirtschaftsentwicklung bewußt und bloßen Ka mpf ums Tempo des tech­wicklung der sozlalen L,age der Su·b- sozial-progressiv gestalten z:u kön- nischen Fortschritts, verdrängt der jekte (zwisdlen Leistung und eige- n~n, die Propagier;ung ' automati- Kampf ums Eigene die Suohe nach nen Entwicklungsbedingungen) 'be7 scher Wirtschaftsregulatoren o!hne gemeinsamem Fortsohritt für alle. zog sich auf quantitative Seiten der eine starke .gesellschaftliche Pla- Letztlich geht dabei Zukunft verlo­Wirtschaftsentwickhmg. Wachstums- nung und Kontrolle ist nicht tra,g- ren. Trotw.em enthalten diese Vor-raten der Produ ktion bzw. Produk- fähig: stellungen einen rationellen Kern. tivität sind gekoppelt mit Wach- , Die geseHschaftliohe Planung und stumsraten der Einkommen bzw. 1. ber.uht ,sie m. E. auf einem Un- Leitung sowie der dabei zentral v,er-der Sozj,alleistungen. Qualitativ be- verständnis des heutigen Kapitalis- mittelte Ausgleich unterschiedlicher ruhen die damit formierten Lei- mUS, setzt ihn dem KapitaJ.ismus Reproduktionsbedin~tfngen der stung,smotivat.ionep immer auf der der freien Konkurrenz gieioh, be- Wirtsdhaftseinheiten ' dürfen nicht gegebenen Beidürfnisstl'uktur, den greift daher nicht, daß die F iihigkeit dazu führen, daß die für die- Volks­gegebenen Verh:altensweisen und des 'heutigen Kapitalismus z;u hoher. wirtschaft stehenden Notwendigkei­den gegebenen sozialep Interessen- Innovativität bei der Bewältigung ten des Stru:kburwandels und der lagen der Subjekte, zielen auf deren der wissenschaftlich-technisclhen Re- Effektivitätserhähung nicht auf die effektiVe Nutzung bzw. bessere Be- volution und zu teilweise sozial p ro- ' einzelnen . Wiorts.chaftssubjekte friedigung. Mit dieser Art der Rück- gressiven Lösungen eben nioht auf "durc:hwirken ". ' ~opplllng konnte die intensivere dem freien Privatei,gentum und der Nutz~ng. vo.rhandener Potentiale für ,freien Konk,urrenz obel'uht, sondern die 'bessere ' Befriedigung gegebener auf dem assoziierten Gesellschafts­Bedürfnisse . erreicht werden, also kapital, dem gemeinschaftlich re. Wachstum von Potentialen und Be- gulierten Markt und' den politisohen dürmissen in gegebener Struktur FOI1!l1en des Interessenkampfes und und Qualität. Sie schließt hingegen der Konsensbildung, die die ur­quoaHtativen Wandel der Bedün - sprüngliClh spontanen Machtme­nisse und strukturelle Verände- chanilSmen z. T. ersetzen, engänzen, rimgen der Inter'essenLagen aus. jedenfalls weitgehend beherrschbar , ' Innovationen geraten unter dieser gema'cht haben. (VgI. dazu die inter­Vorau~setzung immer in Diskrepanz essante Debatte inneI'halb .des BRD­mit den gegebenen Bedürfnisstruk- Kapitals H. Dürr - AEG. Necker -turen und Interessenlagen. Die mit BDI, Riesenhuober - eDU u. a.), der Innovationen eintretenden Verände- ein Streit in der SPD 'Um den Wirt-rungen - Umlernen im Beruf, Ein- schafts teil des neuen SPD-führung neuer Formen der Arbeits- Progra mmentwurfs . entspricht. teilung bzw. Kooperation im Be- Nach "Deutsche Vol'kszeitung/die trieb, Auseinandersetzung mit tat" (1982) 12.) neuer Technik, Veränderung der Le­bensV{eise, :Veränderung des Sorti­ments oder der Produktionsstruktur des Betriebes. Veränderung des Zeit-

Die Situation des Ganzen muß je­dem einzelnen Subjekt erkennbar und spürbar werden. existentieIie Nöte der Gesellschaft müssen auch in der Lage aller ihrer Subjekte zum Ausdruck kommen. Ein auf Konkurrenz und Existenzdruck be­ruhender Wirtschaftsmechanismus würde dies geWährleisten. Nur wür­den . dabei keine solidarischen, ge­meinsamen Lösungen gefördert. son­dern privategoistische. Nach unse­rer ü.berzeugung kann dies zwar zu­nächst das Tempo des technischen Fortschritts beschleunigen, aber eine sozial progressive Entwick­lungsrichtung wird verhindert, exi­stentielle Bedrohungen wären die Folge. ' ,

, Reformen des Wirtschaftsme-chanismus sind ein notwendiges Mo­ment, nicht aber das einzige und auch' nicht der Schlüssel zur über" windung der Hemmnisse innovati­ver Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Nicht die Umgestal­tung ,einzelner .ökonomischer "He­bel" oder "Hebelsysteme". sondern ein komplexes Verständnis 'der Ent­Wicklung von' Interessen scheint ge­boten.

Spektrum unterschiedlicher In ter­essen ermöglicht und welches somit Interessen für einen sozial progres­siven Wandel der Arbeits- und Le­bensprozesse uI1d politische Be­wegung für deren Durch,setzung for­miert und 'entsprechende :Strategien formulierbar macht. ' .

3. ' Enh;'ic.1dung eines Wirtschafts­mechanismus, ' der 'selbständigi{eit, Eigenverantwortung und Eigenf,i­nanzierung der Wirtschaftseinhei­ten bei der Realisierung intensiv er­weiterter Reproduktjonsprozesse nac,h Rentabilitätsgesich'tsPtmkten verbindet mit der Gestaltbarkeit der Wirtschaf'tsentwicklung durch die Gesellschaft und ihre Subjekte entsprechend ' der poli.tisch formier­ten Strategie und der eine starke ge­sellscnaftliche Kontrolle über Wirt­schafts einheiten und staatliche Or­gane einschließt. . (

4. Kern gesellschaftlicher Planung und Leitung muß die bew ußte Ge­staltung inhll'ltlicher Entwicklungs­richtungen des . materiellen Lebens­und Reproduktionsp rozesses sein. Daher ist die Fähigkeit zu planmä­ßiger' Entwicklung' des PK­Systems. di'e Fähjgkeit zur Führung und Kontrolle von Innovationspro­zessen und ihren , sozialen, ökolo­gischen und ökonomischen Wirkun­gen ein besonderer Schwerpunkt bEü der Weiterentwicklung des Wirt­schaftsmechanismus.

4.1. Uberlegungen zur .Weiterent­wicklung der Sozialpolitik

Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ist ein programmati­sches Ziel der SED, das dem Wesen sdzialistischer Gesellschaftsentwick­lung entspricht und das nicht auf­gegeben werden darf. Sie zielt dar­auf, die Entwicklun~ der Wirt~ schaft, Produktivität und wirtschaft­liches Wachstum progressiv mit der Entwicklung der sozialen Lage der Subjekte der sozialistischen Gesell­schaft zu verbinden.

Dab'ei muß sich die inhaltliche Ausrichtung . der Sozialpolitik je­weils in Abhängigkeit vom erreich­ten Entwicklungsstand. tlen anste­henden Schritten in der Entwick­lung der Gesellschaft und ihrer Indi­viduen, in Abhängigkeit von inter­nationalen Trends verändern. Heute ist der Übergang vom extensiven zum intensiven RepJ;'oduktionstyp der ' Wirtsch~t auch bestimmend für die Veränderungen in den Ent­wicklungsrichtungen der sozialen' Lage der Individuen: von einer vor­w~egend quantitativen Erweiterung' qualitativ gegebener Lebenspro­z.esse. gegebener · Konsumtions- und Bedürfnisstrukturen muß zu deren progressiver Veränderung überge­gangen werden. Es verändern sich sowohl die einzelnen Komponenten als auch die Gesamtstruktur der so­zialökonomischen Ausrichtung der Wirtschaftsentwicklung.

(

Wandel bestimmt den quantitativen Zuw,achs. Für die 'EntwiCklung der sozialen Lage ist es entscheidend, di'esen aus technischem Fortschritt resultierenden Wandel bewußt zu gestalten, bewußt zu verhindern, daß sich spontan negat ive Wirkun­gen einstellen, vor allem aber die­sen Wandel zu nutzen, um sozial progressi.ve qualitative Verände­rungen der Arbeits- und Lebensbe­dingungen und -tätigkeiten durch­zusetzen , Soziale . Entwicklung wird primär ein dem technischen Fort­schritt . und dem Wirtschaft.swachs­tum immanenter Prozeß. .

Bei stark extensiver Reproduk­t ion wird Sozialpolitik vo,r allem durch die Verteilung des. quantitati­ven ökonomi'schen Wachstums reali­siert. Bei vorwiegend intensiver Re­produkt ion wird die Determination der Ri chtungen des qualitativen Wandels der Reprod uktiohspro­zesse, damit der Arbeits- und Le­benstätigkeiten der Menschen ent­scheitlendes Gestaltungsmittel der Sozialpolitik. Wachstum der Ein­nahmen und Ausgaben für soziale Zwecke sind dem nachgeord'.let -bei Beibehaltllng 'und Ausbau, der Soli'darität der Gemeinschaft füx so­zial Schwache, z. B. · durch E rhö­hung noch ungerechtfertigt niedli­gel' Rentenleistungen fÜl' Altersrent­ner und Behinderte.

8. Dezember 1989 UZ/45

Konsequenz wäre, daß sich mehr 'oqer weniger automatisch und un­kontrolliert diejenigen sozialen Ten­denzen durchsetzen, die direkt aus den nächstliegenden technischen Prämissen oder aus WdtmaJ;'ktten­den zen folgen . Damit ist aber eine Unterordnung der technischen und ökonomischen Entwicklung unter ge­wollte soziale Ziele nicht herstell­bar. Die' sozialen und ökologischen Folgen wären bedrohlich.

Die soziale Bestimmung dieser aus ' einer Vielzahl von Innovationen resultierencilen sozialen Tendenzen kann nicht mehr durch wenige zen­trale Grundsatzentscheidungen ge­leistet werden, die sachkompetente Selektion verschiedener Varianten, das ' Fällen abgew'ogencr Entschei­dungen und den;n kontrollierte Um­setzung in eirter Vielzahl von ein­zelnen Innovationsprozessen 'erfor­dern ein viel differenzierteres Sy­stem sozialpolitischer und ökonomi­scher Gestaltung und Beherrschung von GesellschaftsentwickI-ung bei einer Verstärkung des Gewichts ökologischer und sozialer Kompo­nenten in qen ,Entscheidungsprozes­sen.

In den Richtungen der Entwick­lung der sozialen Lage sind Verände­rungen sowohl der Prioritäten als auch des Inhaltes der einzelnen Be­reiche zu erwarten. Bisl1er waren

Die mit den Innovationsprozessen die Prioritäten Wohnungsbau-zu realisierenden Veränderungen programm, Preissubventionen für der Produktion und der Produkte - Grundbedarf zwecks Vermeidung damit der Konsumtion - müssen so - starker sozialer Differenzi erungen, , ziaL progressiv für Broduzenten und Einkommenspolitik, Förderung jun­Anwender (resp. Konsumenten) sein ger Familien mit Kindern, Verbes-- Raum für die EntwiCklung ihrer serung der Arbeitsbedingungen, För­indiv iduellen Subjektivitä~ schaffen derung der Jugend und Frauen. Per- , - und zugleich ökonomi,sch eHek- spektivisch werden die grundle­tivitätssteigemd wirken. Nur dann gende Verbesserung der ökolo­kann langfristig mit den Innovatio- gischen Situation, der sozial­nen auch <;las Interesse am innova- progressive Wandel der menschli­tiven Wa,ndel der Lebensprozesse und damit ' Triebkraft für ent- ' ehen Arbeitstätigkeit und de~ Ar-

beitszeitregimes, die qualitative sprechendes Leistungsverhalten ent- Wandlung der Wohn- und Lebens-wickelt werden. Das Leistungspr in- bedingungen, die qualitative Um­zip kann ' nicht zugunsten , des $0-zialprinzips vernachlässigt werden, gestaltung der individuzllen und ge-

sellschaftlichen Konsumtion wjch­ohne dem gesellschaftlichen Fort- tige Komponenten der ' $ozialpolitik schritt und dem verantwortungsvol-len Verhalten aller Subjekte, Scha- werden müssen , ' den zuzufügen.

Bei primär <).n Sozialausgaben ge­bundener Sozialpolitik war es mög­lich, eindeutige Prioritäten aufzu ­stellen, eine Rangfolge der für die Einzelnen Zwecke auszugebenden Fi­nan'zen aufzustellen: Wohnungsbau, P reissubveruionen für Grundbed.arf, Einkommen, Kinderreiche ' us~ . Bei einer intensiven Reproduktion und der Real.isierung sozialer Wirkun­gen über innovativen Wandel der Reproduktionsprozesse selbst kön­nen derartig eindeutige Prioritäten nicht gelten. Wird eine Innovation realisiert, so muß eIDe Lösung ge- . sucht werden, die ökonomisch ef.fi- ' zient ist und für die daran arbeiten­den Menschen progressiv ist qrid ökologische Verbesserun\gen bringt und für ,den Anwender nützliche Produkte usw. Ist einer di eser Aspekte nicht gegeben, wird eine In­'novation fraglich, noch dazu, weil es du'l'ch Investition , von Wissen­schaft udd geistigem Potential mög­lich ist, derartige Lösungen zu fin­den, ohne daß wesentlich m ehr Ko­sten entstehen. Nur d,ie nachträgli­ohe Umrüstung vorhandener An­l-a,gen zwecks Verbesserung der Ar- , beitsbedingOngen oder ökologischer Parameter eider die nachträgliche Beseitigung negativer . Wirkungen verursacht immense zusätzliche Ko­sten. Prioritäten müssen aufg,estellt werden, wo 'es um Ausgaben für so­ziale Zwecke geht. Soziale Wirkun­gen durch innovativen Wandel dage­gen müssen auf eine Optimierung al­ler 'verschiedenen sozialen Wirkun-gen zielen. ' '

Angesichts . der eskalierenden ökologischen Gefahren, cler sehr ge­ringen Zeit, sie global und regional abzuwenden, und der international und europäisch sich bildenden Prio­ritäten muß die 'ökologi~che Reorga­nisation 'unserer Industrie. der Larid­wirtschaft. des Verkehrs, der Städte, Gemeinden, Wohngebiete, Haushalte und Konsumtionsweisen. an erster 'Stelle der Sozialpolitik ste­hen. Eine hohe Akzeptanz in der Be­völl{erung für dies'e Zielstellung ist nur erreichbar, wenn es gelingt, diese ökologische Reurganisation mit spürbarer Entwicklung der Ar­beits- und Lebensqualität zu ver­binden. Dies sollte neben spürbarer Abwendung ökologischer Und ge­sundheitlicher Gefahren auch den progressiven qualitativen Wandel der Arbeitsprozesse, de~ Konsumgü­ter, der Wohnbedingungen und ähn­liches einschließen. Wic1]tig ist wei­terhin, daß alle Programme neben Großprojel.üen, die vor} besonderen Betrieben realisiert und von ' beson­deren\ Organen geführt werden' müs­sen, 'auch Raum. Unterstützung und OI'ientierung für eine Vielzahl kleiner. von den Bürgern. Arbeits­kollektiven, Hausgemein~chaften, In­itiativgruppen ' selbst . realisierbarer ' PrOjekte einschließt.

Nur so kann massenhaft eine Ver~ änderung des Verhaltens des ein­zelnen erreicbt werden, was posi­tive Wirkungen auf ökologische und ökonomische Belastungen und den Re~sourcenverbrauc.h · hätte. Damit können eine aktive Veränderung der . Einstellung zur Ökologie und eine breite ' Akzeptanz' evtl. mit ho~ hen Kosten und A'bstrichen in ande­ren Bereichen verbundener ökologi- ' scher Sanierungsvorhaben erreicht werden.

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Beim Übergang zu einem auf In­novationen beruhenden Typ intensi­ver Reproduktion muß die sozi,:tle Orientierung sozialistischer· Wirt­schaftsentwicldung insgesamt ver­stärkt und auf die , qualitative Seite orientiert werden,

. Die sozialen Ziele müssen ein noch größeres Gewicht bei der Be­stimmung del: Entwicklun,gsrich­tun gen der Wirtsohaft (im produ­zierenden und nichtproduzierenden Bereich) er'halten und die Art und Wei.se ihrer Durchsetzun,g sowie 'die gesellsohaftliche Kontrolle über .die sozialen , Wirkungen eingeleiteter Entwicldungen m\.iSsen wirksamei' gemacht werden. Das ist notwendig, weil in der . wissenschattlich­technischen Revolution ,und den dar­aus folgenden Weltmarkttendenzen in unserer Volkswirtsckaft wach­sende Gestaltungs,spielräume und -ansprüche für die Entwicklung der Arbeits- und Lebensprozesse, der Produktion und der , gesellschaftli­chen und individuellen Konsumtion, der Bedürfnisse und der Lebens­weise auszufüllen sind. Es geht t,lm die vielen einzelnen Veränderungen der Produkte, damit der p 'roduk­tions- und , Konsumtionsmittel, der Produktions- und Konsumtionspro­LJesse; ' d'ie mit wissenschaftlich: technischen Innovationen zwar.gs­lä,ufi,g . eintreten, um die Beherr­SC):lUng der Richtungen, in die diese Veränderungen gehen, ihre ' bewußte ~estaltung.

Ein Programm der ökologischen Reorganisation unserer Wirtschaft sollte n icht nur die Sanierung der vorhandenen Belastungen einschlie­ßen, sondern auch dje Herausbil­dung solcher gesellschaftlicher Strukturen und Institutionen, die in' Zukunft, sichern, daß alle, Innova­tio.ns- und Investitionsvorhaben so­wie ' alle Veränderungen urbaner Strukturen nac1) dem Stand der Wis­senschaft \ auch langfristig keine ökologischen Gefahren bringen und die Funktionsfähigkeit unserer Ökosysteme erhalten oder unterstüt­zen. ' Dazu gehören die ökolQgische Forschung, Recht und Rechtspre­chung,. überwachung, Begutachtung. , und Zulassung ökologisch relevan­ter Vorhaben , in Wirtschaft, Kon­sumtion u. a .. Bereichen. , verhaltens der Versorgungs- und

Dienstieistungseinrich tungen usw. usf. - werden verglichen mit der eigentlichen Erwartung: Wachstum und Verbesserung innerhalb der ge­gebenen Strukturen und erscheinen von diesem Standpunkt als unbefrie­digend, als Verschlechterung. Der skizzierte sozial ökonomische Zu­sammenhang gewährleistet eben nicht, daß die Inno:;ationen über d. evtI. errei.chte Einkommenswaohs­turn h,inaus auch ihrem Inhalt nach eine progressive Verände11mg der sozialen Lage bringen, Und auch wo das objektiv so ist. , werden Inter­essen an diesem inhaltlichen W::m­deI der sozialen Lage nicht formiert. Das Interesse an Innovatio-nen er': schlaffi daher und muß durch admi­nistrativen Druck ersetzt werden.

Der heutige Kapitalismus hat ein entwickeltes ' geseIischaftliches Sy­stem der Regulierung des ReprodU'k­tionsprozesses geschaffen, das so­wohl von konservativen als aUClh von refoI1!l1erischen Kri;i.ften, gesell­sohaftsgestaltend . eingesetzt wir,d, natürlich mit jeweils anderen Zie­len und Strategien. Der heuti'ge Ka­pitalismus funktioniert nicht, weil er eine Gesellschaft zügelloser Pri­vateigentümer ist, sondern eine Ge­sellschaft, die durch staatsmonopo­listisClhe Kon~ensbildung fähig ist, Strategien ' der Gesellschaftsentwick-1ung z:u 'bilden, die',die Existenz und in bestimmtez:n Maße die Entwick­lung aller ' Subjekte, nicht bloß die des Monopolkapitals, sicherstellen. (Interessant ist in dieser Hinsicht auch die Anlage von Planspielen zum Managertraining, die u. a. von D. Meadows (USA) auf der XX. JSAGA-Tagung (Weimar, Juli 1989)

Das 7. Plenum des ZK der SED im Dezember 1988 hat den XII. Partei­tag für 1990 einberufen und damit die Diskussionen zu \ den Aufgaben und Anforderungen eröffnet. "d,ie in dieser Periode mit ~ dem Blick auf das Jahr 2000 zu realisieren sind". ' ,(E., Honecker: .Mit dem .Blick auf den XII. Parteitag die Aufgaben der,

Bei stark ext~nsiver Reproduk­tion wenden. soziaI'e Ziele vor allem verwirklicht, indem die aus den Lei­s~ngen ' der , Wirtschaftssubjekte erzielten Ergebndsse für die Reali­si,e.r,ung sozialer Aufgaben, z. B. Wohnungsbau, Einkommenspolitik, Subventionen, finanzielle Unterstüt­zung kinderreic\1er Familien, Rent­ner, Behinderter, für Bi1dnmg usw. ausgegeben wel~den. Bei mehr in- Es I;>esteht die Gefahr, daß dieses tensiv-er Reproduktion findet durch Erfordernis,. ein flexibel ' gestaltba­Innovationen ein permanenter qua- res Entwicklungspotential wie die Iitativer Wandel der sachlichen wissenschaftlich-technische Revolu­GrundJa,gen der, ArbeiJ,s- ~nd Le·, .tion bewußt prQgressiv. auszufüllen, bensprozesse statt, der qualitative nicht hinreichend erkannt wird. Die,

Ir! den . vorangegangenen vier Fünfjahrplänen war das 'Wohnungs­bauprogramm Kern der Sozialpoli­tik der SED, Dieses Programm wird dem Umfang nach in den Kommen­den Jahren erfüllt. Dann steht nicht mehr .'die El'höhung _des Wohnungs­bestandes, sondern dessen Reproduk­tion , auf qualitativ höhere~ Niveau an . erster Stelle. Das bedeutet zu­nächst ökonomisch, ~aß über die ~e­

'produktion des gegebenen Woh­nungsfonds (einschließlich Infra­struktur) ,dessen qualitative Ent­wicklung durch Rekonstruktion vo~ Wohnungen, Gebäuden, Wohngebie­ten und Infl'astruktur erfolgt.

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(Fortsetzung In der nächsteJl UfQ