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Liebe Leserinnen und Leser,

Kulturpolitiker wie auch Kulturmanager reden hufig bers Geld. Vermut-lich tun sie dies nicht aus purer Leidenschaft, sondern weil sie die Frage ei-ner nachhaltigen Finanzierung ihrer Projekte oder Einrichtungen umtreibt.

Wenngleich die Ermglichung von Kunst und Kultur nicht auf das Eintreibender ntigen Geldmittel beschrnkt ist, so hat die Kulturfinanzierung den-noch eine groe Bedeutung, weshalb dieser Themenbereich von Anfang an inunserer Berichterstattung einen breiten Raum einnimmt. Wir mchten indieser Februarausgabe die lebendige Debatte ber die Wege zur Kulturfinan-zierung mit einem gezielten Blick auf die Situation in Stdten und Gemein-den weiter fhren. Dort wird immerhin der Groteil der Einrichtungen undProjekte finanziell geschultert. Umso Besorgnis erregender sind Nachrichtenber Nothaushalte oder gar Schlieungen. Ist die kulturelle Infrastrukturtatschlich bedroht oder handelt es sich um Ausnahmen? Inwieweit knnenBrgerhaushalte, Kulturentwicklungsplne, starke Frdervereine oderschlicht gutes Management vor solchen Einschnitten schtzen? Diese Fragenmchte dieses KM Magazin beantworten. Dazu haben wir erneut zahlreicherenommierte Autoren gewinnen knnen.

Bernd Wagner vom Institut fr Kulturpolitikstellt mit aktuellen Umfrageergeb-nissen dar, wie sich die Kulturetats seit dem Jahr 2009 entwickelt haben. In-teressant sind beispielsweise die Antworten darauf, nach welchen Kriteriendie Kommunen ggf. ihre Krzungen im Kulturhaushalt vorgenommen ha-ben. Unsere Korrespondentin Caroline Konrad aus Wien zeigt auf, welchenStellenwert die sterreichischen Gemeinden bei der Kulturfinanzierung ha-ben. Wir sprachen dazu aktuell auch mit Dr. Julius Stieber, dem Kulturdirek-

tor der Stadt Linz. Zwei Beitrge gehen der Frage nach, was es mit Brger-haushalten auf sich hat, welche Wirkung sie bisher entfalten und ob darberberhaupt kulturelle Einrichtungen finanziert werden. Freundeskreise undFrdervereine spielen in jedem Fall eine immer grere Rolle. Hierzu fandvor einigen Tagen das 5. Symposium der Stiftung Zukunft Berlinstatt. UnsereKorrespondentin Svenja Kluckow war fr uns vor Ort. Abgerundet wird unserSchwerpunkt wie gewohnt definitorisch vom Infoshot. In rund zwei Wo-chen widmet sich im brigen das 56. Loccumer Kulturpolitische Kolloquiumder Zu-kunft der kulturellen Infrastruktur. Kulturmanagement Networkist hier ebensoMedienpartner wie beim Kongress Taten.Drang.Kultur in dieser Woche inLudwigsburg als auch bei der Fachtagung Fundraising in der Kultur am

21./22. Februar in Bad Boll.

www.kulturmanagement.net

Nr. 52 Februar 2011 ISSN 1610-2371

SchwerpunktKommunaleKulturfinanzierung

T H E M E N & H I N T E R G R N D ENothaushalte undwachsende Kulturetatsvon Bernd Wagner Seite 3

Die Relevanz kommu-naler Kulturfinanzie-rung in sterreich,von Caroline Konrad Seite 13

Der Brgerhaushalt,von Monika & GregorSeiffert

Seite 21

Brger machen Kul-turpolitik, vonChristian Henner-Fehr Seite 25

K M I M G E S P R C H

mit Dr. Julis Stieber,Stadt Linz Seite 19

K O N F E R E N Z E N & TAGUNGEN

5. Symposium zuFreundes- und Frder-kreisen in der Kultur,von Svenja Kluckow Seite 33

Das Monatsmagazin von Kulturmanagement Network

Kultur und Management im Dialog
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Die erste Veranstaltung, die wir in diesem Jahr redaktionell begleiteten, fandin Basel statt. Bei der 5. Jahrestagung des Fachverbandes Kulturmanagementginges um kulturpolitische Standortbestimmungen. Dabei wurde deutlich, dassdie Kulturpolitik mit ihren bisherigen Instrumenten an einem Scheidewegsteht. Der Ruf nach Qualittsmastben bei ihren Frderinstrumentarienwurde laut - sogar eine Kultur des Aufhrens wnschten sich einige. Mandarf insofern gespannt sein, welchen Eingang diese Debatten in die Studien-praxis nehmen. Den ausfhrlichen Rckblick auf Basel lesen Sie im allge-meinen Teil dieses Magazins. Dort finden Sie weitere spannende Beitrge, sozum Verwertungsrecht, zum Softwareeinsatz im Kulturbetrieb sowie zumVerhltnis von Kultur und Wirtschaft. Und vergessen Sie nicht: auf unserem

Portal finden Sie tglich nicht nur aktuelle Stellenanzeigen, sondern vieleinteressante Interviews, Portrts und Reportagen. Die nchste Ausgabe desKM Magazins beschftigt sich im Mrz mit dem Thema Kino & Film.

Wir wnschen Ihnen wie immer eine bereichernde Lektre und wrden unsfreuen, wenn Sie uns Ihren Kollegen und Freunden weiterempfehlen.

Ihr Dirk Schtz und Dirk Heinze

sowie das gesamte Team von Kulturmanagement Network

MASTERSTUDIENGANGKULTURUND MUSIKMANAGEMENT

www.kulturmanagement-muenchen.de B E W E R B U N G E N

B I S 31. 0 5. 2 0 11

F o t o :

W i l f r i e

d H s l

Nr. 52 Februar 2011 2


Editorial

KM der MonatT H E M E N & H I N T E R G R N D EVon neu gefundenenFreiheiten und lieb-gewonnenen Fesseln,von Gregor Hopf Seite 38

Moderne IT-Tools imKulturmanagement,von Christoph Kufner Seite 43

KOMMENTAR Kultur ist der geistigeMutterboden der Wirt-schaft,von Peter Bendixen Seite 47

K O N F E R E N Z E N & TAGUNGEN Jahrestagung des Fach-verbandes Kulturma-nagement in Basel,von Dirk Heinze Seite 52

Der gefragte Gast,Mnchen,von Pat Munro Seite 54
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Nothaushalte undwachsende KulturetatsUmfrage zur Situation der kommunalen Kulturfinanzierung

Ein Beitrag* von Dr. Bernd Wagner, Bonn

* Der Beitrag erschien in den Kulturpolitische Mitteilungen (KuMi), Heft 131 IV/2010, S. 29-33

Gegenwrtig vergeht kaum eine Woche, in der nicht in den Medien ber Kr-

zungen im Kulturbereich, vor allem bei den Kommunen, geklagt wird.Schlieungen von Kultureinrichtungen, die Zusammenlegung von Instituti-onen und weitere Kosten sparende Manahmen sind angesichts der desola-ten Finanzsituation der Stdte und Gemeinden danach an der Tagesordnung.Vor allem aus vielen Ruhrgebietsstdten, die mehrheitlich schon einemHaushaltssicherungskonzept und damit einer direkten Staatsaufsicht unter-worfen sind und von denen zahlreiche bereits mit einem Nothaushalt ar-beiten, kamen in den letzten Jahren zahlreiche Berichte ber geplante undteilweise auch verabschiedete eklatante Krzungen in den Kulturetats. In-zwischen hufen sich Meldungen ber Einsparungen in den Kulturhaushal-ten auch in solchen Stdten, denen es bislang finanziell nicht so schlecht

ging wie Kln, Bonn, Stuttgart, Osnabrck und Hamburg.Droht ein kultureller Kahlschlag, wie nicht wenige Akteure im Kulturbereichbefrchten? Auf den ersten Blick ist die Lage so dramatisch nicht. Immerhinsind die Ausgaben des Beauftragten des Bundes fr Kultur und Medien frdie innere Kulturpolitik in den letzten eineinhalb Jahrzehnten nahezu konti-nuierlich und in der gide von Staatsminister Bernd Neumann seit fnf Jah-ren in Folge gestiegen, bei stark diskontinuierlicher Entwicklung im Etat derauswrtigen Kulturpolitik.

Auch in den Lnderhaushalten bilden Krzungen im Kulturbereich, wie bei-spielsweise in Schleswig-Holstein, bislang noch die Ausnahme. Das wird sichfr eine Reihe von ihnen ab 2011 voraussichtlich besonders wegen der neueingefhrten grundgesetzlichen Schuldenbremse ndern, sodass auchhier Krzungen bei der Kunst- und Kulturfrderung zu befrchten sind.

Die Lage ist widersprchlich. Umso mehr sollte die Kulturpolitik um solideDaten und damit um mehr Klarheit bemht sein. Doch daran mangelt es. Esgibt keinen empirisch und statistisch fundierten berblick zur Situation derkommunalen Kulturfinanzierung. Man begngt sich mit Einzelbeispielen,die in der Presse kommuniziert und skandalisiert werden. Die Kulturfinanz-statistik wie die Kulturstatistik insgesamt sind in keinem guten Zustand.Das betrifft leider auch die von den Statistischen mtern des Bundes und der



Kommunale Kulturfinanzierung: Themen & Hintergrnde

D R . B E R N D

WAGNER

ist wissenschaftlicher Leiter

des Instituts fr Kulturpoli-

tik der Kulturpolitischen

Gesellschaft e.V.
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Lnder herausgegebene Kulturfinanzstatistik, die immer noch hufig un-stimmige, zumindest sehr interpretationsbedrftige Daten enthlt.

Um jenseits der fragwrdigen Verallgemeinerung von Krzungsszenarien ineinzelnen Stdten einen etwas breiteren Blick auf die aktuelle Situation derkommunalen Kulturfinanzierung zu bekommen, hat die Kulturpolitische Gesell- schaft gemeinsam mit dem Deutschen Stdtetagim Herbst 2010 eine Umfrage beiden 80 Grostdten in der Bundesrepublik zur Situation der Kulturfinanzie-rung in den vergangenen drei Jahren durchgefhrt.

Adressaten und Methode der UmfrageBei der Umfrage handelte es sich um eine postalische Befragung mit einemweitgehend standardisierten Erhebungsbogen mit 14 Fragen. Wir wolltenwissen, wie sich die Kulturetats seit dem Jahr 2009 entwickelt haben, ob eszur Schlieung von Einrichtungen oder zum Abbau von Kulturprogrammengekommen ist und welche Sparauflagen und kulturpolitischen Konzepte imUmgang mit der kommunalen Finanzkrise entwickelt worden sind. (An-merk. 1)

Versandt wurden die Fragebgen im September 2010 an die Kulturdezernate,in einigen Fllen an die Kulturverwaltungsleitungen der 80 Stdte inDeutschland mit mehr als 100.000 Einwohnern. Die folgenden Aussagen be-ziehen sich also auf Stdte dieser Grenordnung. Allerdings machen die

Kulturausgaben dieser 80 Grostdte bei insgesamt etwa 2.070 Stdten inDeutschland den grten Teil der etwa 3,7 Mrd. Euro jhrlichen kommuna-len Kulturaufwendungen aus.

Von den 80 Stdten haben 60 geantwortet (Rcklauf: 75 Prozent), mit folgen-der Lnderverteilung: Nordrhein-Westfalen (22), Baden-Wrttemberg (8),Bayern (5), Niedersachsen (5), Hessen (4), Rheinland-Pfalz (4), Sachsen (3),Thringen (3), Mecklenburg-Vorpommern (1), Sachsen-Anhalt (1), Saarland(1), Schleswig-Holstein (1) sowie Hamburg (1) und Berlin (1). Aus Bremen undBrandenburg kamen keine Fragebgen zurck.

Bezogen auf die Gre der Stdte ergab der Rcklauf folgendes Bild:

100.000 bis 250.000 Einwohner = 39 Stdte, 250.000 bis 500.000 Einwohner = 9 Stdte, 500.000 bis 1 Mio. Einwohner = 8 Stdte, mehr als eine Mio. Einwohner = 4 Stdte.Geantwortet haben: Aachen, Bergisch Gladbach, Berlin, Bielefeld, Bochum,Bonn, Bottrop, Braunschweig, Chemnitz, Dortmund, Dresden, Dsseldorf,Erfurt, Erlangen, Essen, Frankfurt am Main, Freiburg, Gelsenkirchen, Gera,Gttingen, Hagen, Halle (Saale), Hamburg, Hamm, Heilbronn, Herne, Hil-

desheim, Ingolstadt, Jena, Karlsruhe, Kassel, Koblenz, Kln, Krefeld, Leip-



Kommunale Kulturfinanzierung


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zig, Lbeck, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Mannheim, Mlheim an derRuhr, Mnchen, Neuss, Nrnberg, Oberhausen, Offenbach, Oldenburg,Pforzheim, Remscheid, Recklinghausen, Reutlingen, Rostock, Saarbrcken,Siegen, Stuttgart, Trier, Ulm, Wiesbaden, Wolfsburg, Wuppertal, Wrzburg.

Bei einer Reihe von Fragen haben wir die Antworten auch nach regionalenGesichtspunkten ausgewertet. Dafr wurden einige Bundeslnder regionalgruppiert zusammengefasst, um die Fallzahlen und damit die Aussagekraftzu erhhen. Eine Ausnahme bilden die beiden Stadtstaaten und die beidenkleinen Flchenlnder Saarland und Schleswig-Holstein. Auf Stdterankingssowie die namentliche Benennung einzelner Stdte wurde in dieser Auswer-tung verzichtet.

Aufgrund des erfreulich hohen Rcklaufs und der guten Reprsentanz derStdte nach den Grenklassen, kann davon ausgegangen werden, dass dieErgebnisse unserer Befragung durchaus fr Stdte ber 100.000 Einwohnerin Deutschland verallgemeinerungsfhig sein drften, auch wenn sie nichtreprsentativ im sozialwissenschaftlich exakten Sinne sind.

Eine besondere Schwierigkeit bei dieser wie allen Kulturfinanzstatistikenmachen jeweils Sondertatbestnde aus, etwa dass Mittel fr ein zweijhrli-ches groes Festival in einem Jahr im Haushalt eingestellt sind und im fol-genden nicht, oder dass erhebliche zustzliche Gelder dem laufenden Kul-

turhaushalt zugefhrt werden, die beispielsweise zur Rettung und Konser-vierung von verschttetem Archivmaterial dienen, die aber in den folgenden Jahren nicht mehr im Haushalt stehen. Solche Sonder- oder nicht jhrlichanfallenden Kosten konnten im Rahmen dieser Auswertung nicht gesondertbercksichtigt werden, weil dies einen zu groen Nachfrage- und Recher-cheaufwand bedeutet htte. Dies drfte die Aussagekraft der Schlussfolge-rungen jedoch nicht substanziell berhren.

Entwicklung der KulturetatsDer Anteil der Kulturausgaben am Verwaltungshaushalt betrug bei den 59Stdten, die auf die entsprechende Frage geantwortet haben, durchschnitt-

lich 5,4 Prozent. Dabei gibt es jedoch eine Spannbreite von 1,7 bis 16,2 Pro-zent. Vor allem die sd- und ostdeutschen Stdte ber 100.000 Einwohnergeben anteilig mehr fr Kultur aus. In zwei ostdeutschen, einer sddeut-schen und einer nordrhein-westflischen Stadt ist der Anteil des Kulturetatsam Verwaltungshaushalt zweistellig.

Mit Blick auf die Entwicklung der Kulturetats ist festzustellen, dass es 2009verglichen mit dem Vorjahr im Schnitt keine greren Einbrche gegebenhat. Nur neun Stdte (15%) gaben an, dass der Kulturetat gesunken ist, undzwar in allen Stdten in der Marge zwischen 0 und 3 Prozent, in fnf Stdtenist er gleich geblieben. Aber 43 Stdte (71,7%) haben angegeben, dass er ges-tiegen ist, davon in 20 zwischen 0 und 3 Prozent, in zwlf in der Hhe von 4bis 7 Prozent und in elf sogar um mehr als 7 Prozent. (Siehe Abb. 1)





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Auch fr 2010 zeigen die Befragungsergebnisse keinen dramatischen Ein-bruch in der Kulturfinanzierung. Keine Vernderungen gab es hier in fnf Stdten. 19 Stdte (31,7%) gaben an, dass er gesunken sei (in 13 Stdten zwi-schen 0 und 3 Prozent, in je drei zwischen 4 und 7 Prozent und um mehr als 7Prozent). Allerdings stiegen auch im Jahr 2010 bei der Mehrzahl der Stdte (34= 56,7%) die Kulturausgaben gegenber dem Vorjahr, davon in 23 um 0 bis 3Prozent, in acht um 4 bis 7 Prozent und in drei um mehr als 7 Prozent. DreiStdte gaben fr 2009 und zwei fr 2010 an, keine Vergleichsangaben wegender Umstellung auf die Doppik machen zu knnen. (Siehe hierzu Tab. 1)

Tabelle 1: Vernderungen des Kulturetats

* k.A. wegen Nichtvergleichbarkeit mit dem Vorjahr; ** eine Stadt gab an, die Krzung stehe nochnicht fest, es knne auch auf Gleichstand hinauslaufen; *** zwei Stdte gaben an, die Steigerungstehe noch nicht fest, es knne auch auf Gleichstand hinauslaufen

Zu bercksichtigen ist bei diesen Angaben, dass gleichbleibende Kulturhaus-halte wegen der allgemeinen Preissteigerungen und der Lohnerhhungen defacto eine Verringerung der Mittel fr Kulturaufwendungen bedeuten. Zu-wchse zwischen 0 und 3 Prozent sind allenfalls ausreichend, um die allge-meine Steigerungsrate auszugleichen.

Hinzu kommt, dass, als im Sptsommer 2008 die weltweite Finanzkrise sich

abzeichnete und dadurch ausgelst gegen Jahresende auch die Realwirtschaft





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in die Krise geriet, die Auswirkungen auf die ffentlichen Haushalte nochnicht absehbar und die Kommunalhaushalte fr 2009 bereits verabschiedetwaren. Zudem hatten die Kommunen nach mehreren Jahren mit hherenAusgaben als Einnahmen 2006 einen kleinen positiven Haushaltssaldo sowie2007 und 2008 erstmals wieder mit 8,6 Mrd. und 7,6 Mrd. Euro einen gre-ren Einnahmeberschuss.

Bei den Haushaltsaufstellungen fr 2010 waren allerdings die Auswirkungender Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Kommunalhaushalte bereits deut-lich absehbar. Die ersten Schtzungen zu den Kommunalfinanzen gingenvon jeweils zweistelligen Milliarden-Defiziten fr die folgenden Haushalts- jahre aus, was durch die Steuerschtzung im Mai 2010 besttigt wurde.

Bei der Frage, welche Vernderungen im kommunalen Kulturetat fr 2011erwartet werden, gehen 28 der Befragungsteilnehmer von Krzungen aus, 18von einem gleichbleibenden Kulturetat und 13 von einer Steigerung. (SieheTab. 1) Deutlich wird bei den Antworten zu den Erwartungen an die Kultur-haushalte 2011, dass inzwischen bei knapp der Hlfte der Stdte, die geant-wortet haben, von einer Krzung ausgegangen wird, whrend etwa ein Drit-tel von keinen Vernderungen ausgeht.

In den drei Jahren von 2009 bis 2011 ist demnach die Zahl der Grostdte, dieKrzungen bei den Kulturaufwendungen vorgenommen haben, von neun

ber 19 auf 27 gestiegen und hat sich damit verdreifacht. Die Zahl der Kom-munen, deren Kulturetats eine Steigerung erfahren haben, ist von 43 auf elf,also auf knapp ein Viertel zurckgegangen. Es zeichnet sich also durchauseine problematische Entwicklung ab.

Diese verzgerte Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009entspricht dem blichen Verlauf der Entwicklung der kommunalen Kultur-etats, die auf eine lngere Zeit bezogen immer etwa zwei Jahre hinter derkommunalen Einnahmeentwicklung hinterherhinken und deren Auf- undAbwrtsentwicklungen folgen.

In Tabelle 2 (Abb. hier nicht abgedruckt) sind die Antworten auf die drei Fra-

gen zur Entwicklung der Kulturhaushalte 2008 bis 2011 nach regionalen Ge-sichtspunkten aufgegliedert. Auffllig sind hier besonders die Vernderun-gen bei den nordrhein-westflischen Stdten. Beim Haushalt 2009 entsprichtdas Bild der nordrhein-westflischen Stdte, die an der Befragung teilge-nommen haben, noch in etwa den Relationen in der Gesamtheit der Lnder.2010 und 2011 verschieben sich die Relationen. Fr 2010 geben schon 41 Pro-zent der Stdte an, dass der Kulturetat gekrzt worden ist. Dabei ist zu be-rcksichtigen, dass 2010 die Ruhrgebietsstdte gemeinsam als europischeKulturhauptstadt fungierten, was strkere Krzungen in den Kulturhaushal-ten verhindert hat und Kommunen, besonders solche mit Haushaltssiche-rungsmanahmen, erleichtert hat, zustzliche Mittel fr Kulturaktivitten

im Haushalt einzustellen beziehungsweise die vorhergehenden zu halten.





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2011 liegt der Anteil der nordrhein-westflischen Stdte, die von Krzungenausgehen, bei 59 Prozent.

Bemerkenswert ist bei den Steigerungen der Kulturhaushalte, dass die ost-deutschen Stdte dabei verhltnismig gut abschneiden. Das Gleiche giltfr die beiden Stadtstaaten Hamburg und Berlin. Ab 2010/2011 zeigt sich auchbei den wohlhabenderen Lndern und den Mittelstaaten eine Umkehrungdes Trends steigender Kulturhaushalte zu gleichbleibenden und zu reduzier-ten Etats.

Bei den Einsparungen haben wir auch danach gefragt, nach welchen Ge-sichtspunkten diese vorgenommen wurden: pauschal nach dem Rasenm-

herprinzip oder gezielt nach inhaltlichen Prioritten. Ein knappes Drittelder Stdte gab an, pauschal mit einem bestimmten Prozentsatz die Kultur-ausgaben beziehungsweise eine bestimmte Ausgabenart, zum Beispiel Per-sonalaufwendungen oder Sachausgaben, gekrzt zu haben. Ein weiteresDrittel hatte gezielt bei einzelnen Einrichtungen und Kostenposten nach in-haltlichen Kriterien gekrzt und die anderen Stdte sind sowohl gezielt wiepauschal vorgegangen.

Tabelle 3: Schlieungen, Fusionen und neue Einrichtungen

* Drei Stdte gaben an, einzelne Einrichtungen oder Programme sowohl ganz wie andere teilweisegeschlossen zu haben.

Schlieungen, Fusionen und neue EinrichtungenIn Tabelle 3 sind die Antworten auf drei Fragen zusammengefasst worden.Wir wollten wissen, ob im Zuge der Sparmanahmen der vergangenen drei Jahre kulturelle Einrichtungen geschlossen oder Programmangebote (z. B.Festivals, Veranstaltungsreihen) eingestellt worden sind, ob in diesem Zeit-raum neue kommunale Kultureinrichtungen oder -programme (zum BeispielFestivals, Veranstaltungsreihen) entstanden sind, ob einzelne kulturelle Ein-richtungen und/oder Programme mit Einrichtungen/Programmen anderer





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Trger zusammengelegt wurden. Bei allen drei Fragen wurde zudem danach-gefragt, um welche Einrichtungen/Programme es sich jeweils konkret ge-handelt hat. (Siehe auch Abb. 2)

Bei den sieben geschlossenen Einrichtungen handelte es sich um zwei B-chereizweigstellen, drei Museen und zwei kommunale Kinos, bei den vier

teilweise geschlossenen sind es die Sparte Tanz an einem Stdtischen Thea-ter, die Ersetzung der groen Spielsttte eines Theaters durch eine kleineresowie die Teilschlieung von zwei Museen.

Die vier eingestellten Programme betreffen drei Festivals beziehungsweiseFilmtage sowie in einer Stadt die Einstellung eines Frderprogramms, einesPreises und eines Literaturprojektes. Bei den teilweise Einstellungen han-delt es sich um Veranstaltungs- und Projektkrzungen, Programmreduzie-rungen und die Verschiebung von Veranstaltungen auf einen lngerfristige-ren Rhythmus.

Von den acht Zusammenlegungen betreffen lediglich zwei regionale Fusio-

nen, beide mal die Volkshochschule, die mit einer anderen des Kreises odereiner Nachbargemeinde zusammengelegt wurde. In den anderen Fllen gehtes um Zusammenlegungen unterschiedlicher Einrichtungen innerhalb einerStadt, einmal von einem Theater und einer Volkshochschule, zum anderenum die Programmzusammenarbeit einer Kunsthalle mit anderen Trgern.Darber hinaus wurde in zwei Fllen die berfhrung von Museen in neueStrukturen, unter anderem durch eine engere Kooperation mit dem Frder-verein sowie die Zusammenfhrung von Projektarbeiten genannt. In einerAntwort wurde auch die berfhrung in eine andere Rechtsform angegeben.

An der Spitze der neu entstandenen Einrichtungen stehen acht Museums-

neu- oder -erweiterungsbauten, gefolgt von der Erffnung von vier multi-





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funktionalen Kultureinrichtungen, drei Neugrndungen im Bereich der Mu-sik, zwei Kinos und einem soziokulturellen Zentrum, einer Kunstschule, ei-nem Atelierhaus und der bernahme eines Theaters in stdtische Verantwor-tung. Hinzu kommen zwei Einrichtungen im Bereich der Erinnerungspolitikund zwei Synagogen.

Bei den neuen Programmen liegt die Kulturelle Bildung mit zehn Nennun-gen an der Spitze, gefolgt von der Musik mit neun Nennungen, den Festivalsmit acht Nennungen und dem Theaterbereich mit sechs Erwhnungen. Jezwei Nennungen beziehen sich auf den Kinobereich und die Literatur sowieeine auf die Volkshochschularbeit. Ferner wurden einige kleinere neuere Ver-anstaltungsformate angefhrt.

Sparauflagen, Substanzverlust und neue SchwerpunkteIn einer weiteren Frage wurde nach mittel- oder langfristigen Sparauflagenfr einzelne Bereiche beziehungsweise Einrichtungen gefragt. 17 Stdte(28,3%) verneinen diese Frage und zwlf (20%) geben an, dass pauschale Kr-zungen festgelegt sind, davon vier mit bereits definierten Einsparvoluminavon einer Million bis 10 Millionen Euro und drei weitere mit noch festzule-genden Summen, die voraussichtlich prozentual verteilt werden sollen. Beifnf werden prozentuale Krzungen von 1 bis 5 Prozent, in einem Fall von 10Prozent pro Jahr angegeben.

In 30 Fllen, das heit der Hlfte der Stdte, die geantwortet haben, sindEinsparziele fr bestimmte Bereiche festgelegt beziehungsweise eingeplant.Dabei stehen Krzungen des Theaterbereichs mit sieben Nennungen an derSpitze, gefolgt von ffentlichen Bchereien mit fnf und Museen mit vierNennungen sowie Musikschulen und Volkshochschulen, die jeweils dreimalangefhrt werden. Krzungen bei Orchestern, Festivals der freien Szene undin der Kulturverwaltung werden jeweils einmal genannt. Darber hinaussind in vier Fragebgen gezielte Krzungen bei den Personalstellen und ein-mal bei Sachaufwendungen angegeben. In acht Stdten werden die Sparauf-lagen noch konkret festgelegt.

Auf die Frage, ob der Rat oder das Kulturdezernat der Gemeinde auf diekommunale Finanzkrise mit besonderen kulturpolitischen Konzepten oderStrategien reagiert hat, antworteten 31 mit nein. Bei den 28 Stdten, dieja angegeben haben, stand mit elf Nennungen die Erarbeitung von Kultur-konzepten, Kulturentwicklungsplanungen und Kulturprofilen an der Spitze.Drei weitere wollen entsprechende Planungen fr die Teilbereiche Theater,Bibliotheken und kulturelle Bildung erarbeiten. Rechtsform- und Trger-wechsel werden von drei Stdten angegeben sowie je zweimal gesteigerteBemhungen um Drittmittel, Vernetzungen und Kooperationen sowie Zu-schusskrzungen im freien Bereich. Zweimal wurden ebenfalls lngerfristigeallgemeine Haushaltsstrukturvernderungen genannt.





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Auf die Frage, ob das kommunale Kulturangebot in den vergangenen drei Jahren aufgrund von Sparmanahmen substanziell gelitten hat, antworte-ten 49 Stdte (83 %) mit nein und neun (15 %) mit ja, sowie eine Stadt mitwei nicht; eine machte keine Angabe. Dabei wurden neben einer allge-meinen Reduzierung der Leistungsstandards folgende Bereiche genannt, diebesonders gelitten haben: Bibliotheken, Museen/Ausstellungen, Theater,kulturelle Bildung und freie Einrichtungen (jeweils 2 Nennungen) sowie jeeinmal Literatur und die Festivals.

Gleichzeitig gab es bei der Frage, ob es Bereiche gibt, die in den vergangenendrei Jahren besonders ausgebaut wurden, bei 24 verneinenden Antworten(42%) 33 Stdte, die das bejahten (58%). Drei machten hierzu keine Angabe.Bei den Feldern, die in den vergangenen Jahren besonders ausgebaut wurden,liegt die Kulturelle Bildung mit 12 Nennungen an der Spitze, gefolgt vomTheaterbereich und den Museen mit jeweils sieben Erwhnungen, die inter-kulturelle Kulturarbeit mit sechs, Bibliotheken mit vier und eine Verbesse-rung der Frderung der freien Szene, des Musikschulbereichs und eine Kon-zentration auf die Musik- und Kreativwirtschaft mit je drei Nennungen.

Cosi fan tutte?Die Ergebnisse der Umfrage vermitteln meines Erachtens ein differenzierte-res Bild der Entwicklung der kommunalen Kulturfinanzen zumindest in

den Grostdten als es die oft durch persnliche Erfahrungen und Beobach-tungen geprgten Einzelfallschilderungen zulassen. Diese werden dadurchselbstverstndlich nicht falsch, sondern geben die Situation in einzelnenStdten sicher zuverlssig wieder. Auch darf die statistische Vogelperspektivenicht dazu verleiten, die Einsparungen im Kulturbereich zu entschuldigenoder zu relativieren. Und selbstverstndlich wird der Protest dgegen Kultur-krzungen dadurch nicht unglaubwrdig. Es bleibt dabei: Kulturkrzungengenerieren keinen erheblichen Beitrag zur Sanierung der desolaten Kommu-nalfinanzen. Und die positiven Beispiele zahlreicher anderer Stdte, in denensich die kulturpolitischen Akteure bemhen, auch in Zeiten angespannterKommunalfinanzen Kunst und Kultur weiter auskmmlich zu frdern, zeigt

doch, dass es auch anders geht.Dass in so vielen Stdten, gerade auch in den vergangenen Krisenjahren undbei der hohen Kommunalverschuldung, die Verantwortlichen in Rten undVerwaltungen sich bemht haben, die Aufwendungen fr Kunst und Kulturnicht zu krzen, sondern wo es irgend ging sogar aufzustocken, weil sie umden Wert kulturell-knstlerischer Arbeit fr den Einzelnen und das Zusam-menleben in der Stadt wissen, ist ein sehr erfreuliches Zeichen hoher Wert-schtzung. Deshalb ist die im kulturpolitischen Diskurs beliebte Kahl-schlag-Metapher etwas fadenscheinig.

Die Situation der Kommunal- wie der gesamten ffentlichen Haushalte wird

sich trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs in den nchsten Jahren nicht





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so verbessern, dass absehbar kein Krzungsdruck mehr auf den Kulturhaus-halten lasten wird. Er wird wohl eher steigen. Die Lage ist deshalb ernst ge-nug. Dennoch werden Katastrophenszenarien der Situation nicht gerecht.Notwendig sind vielmehr kulturpolitische Analysen und kluge Aktionen ge-gen eine kurzsichtige Krzungspolitik und zur Entwicklung weiterreichenderPerspektiven des Erhalts und Ausbaus der kulturellen Infrastruktur.

Das Institut fr Kulturpolitik im Netz: www.kupoge.de/institut.html

A N M E R K U N G E N(1) Erarbeitet wurde der Fragebogen von Raimund Bartella vom Deutschen Stdtetag, Franz Krger unddem Verfasser dieses Beitrages fr die Kulturpolitische Gesellschaft. Der Fragebogen ist auf der Homepa-

ge der Kulturpolitischen Gesellschaft einsehbar.

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Die Relevanz kommuna-ler Kulturfinanzierung insterreichWhrend in Deutschland die Diskussion ber die finanziellen Krzungen imKulturbereich in den Kommunen seit Beginn der Wirtschaftskrise medialaktuelles Thema ist, scheinen in sterreich im Bewusstsein der ffentlich-keit vorwiegend der Bund und die Lnder Kultur zu finanzieren. Aber wel-chen Stellenwert haben dazu im Vergleich die sterreichischen Gemeinden?

Ein Beitrag von Mag. Caroline Konrad, GQ Kulturberatung + Kulturforschung, Wien

Die kulturellen Kompetenzen von Bund, Lndern und GemeindenDie Kompetenzverteilung im Bereich Kultur ist in sterreich kurzgefasst fol-gendermaen geregelt: Der Bund ist Trger der akademisch-knstlerischenAusbildung, Eigentmer der grten Kulturbetriebe des Landes, wie bei-spielsweise der Bundestheater, der Bundesmuseen und -sammlungen, von Schloss Schnbrunnund der Marchfeldschlsser. Weiters trgt der Bund dieKompetenzen fr den Denkmalschutz und die Auslandskulturpolitik. Die

kulturpolitische Kompetenz der Lnder umfasst all jene Bereiche, die nichtvom Bund kompetenzrechtlich erfasst sind, wie z.B. Volkskultur und Hei-matpflege, auerschulische Musikerziehung, Landes- und Heimatmuseen,Veranstaltungswesen und Teile der Denkmalpflege.(1)

Die Gemeinden haben im Kulturbereich zwar keine hoheitlichen kulturellenKompetenzen, nehmen aber im Rahmen des bertragenen Wirkungsberei-ches staatliche Aufgaben wahr. Beispiele sind die Musikschulen, fr die siehufig Gebude und Instrumente zu Verfgung stellen oder Theater, derenKofinanzierung sie bernehmen. Weiters haben sie das Recht, Vermgenaller Art zu besitzen (z.B. Sammlungen, kulturhistorische Gebude) oder

wirtschaftliche Unternehmungen zu betreiben (z.B. Kinos, Stadthallen o.a.Kulturbetriebe).

Darber hinaus knnen alle Gebietskrperschaftsebenen im Sinne der Pri-vatwirtschaftsverwaltung ttig werden. Das heit sie knnen unabhngigvon der Zustndigkeit im hoheitlichen Bereich Manahmen setzen. In derKulturfrderung spielt dies eine wesentliche Rolle. Bund und Lnder knnendarber hinaus sogenannte Selbstbindungsgesetze festlegen. Darunter fallenbeispielsweise die Kunst- und Kulturfrderungsgesetze sowie Gesetze zumBetrieb von Museen und Theatern.




MAG. CAROLINEKONRAD, M A S

studierte Kunstgeschichte,

Architektur und Kulturma-

nagement in Wien und

Hamburg, ab 1997 Organi-

sation des Symposiums Glo-

bArt beim Kammermusik-

festival Allegro Vivo, Aus-

stellungsorganisation in der

Secession Wien und in der

Peggy Guggenheim Collec-

tion in Venedig, seit 2001

geschftsfhrende Gesell-

schafterin von GQ Kulturbe-

ratung und KulturforschungWien | Graz, 2009 Theodor-

Krner-Preis;

www.kulturforschung.at
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Harmonisierung der VergleichbarkeitMitte der 1990er Jahre entschlossen sich die Bundeslnder und der Bund zurbesseren Vergleichbarkeit ihrer Kulturausgaben einen gemeinsamen Stan-dard anzuwenden. Die in der Lnderinitiative Kulturstatistik (LIKUS)beschlosseneDefinition gliedert sich in 16 Kategorien und wurde ab 1995 schrittweise vonden einzelnen Bundeslndern und dem Bund in ihren Kunst- und Kulturbe-richten angewandt. Es besteht jedoch nach wie vor Harmonisierungsbedarf,denn die einzelnen Kulturberichte orientieren sich teilweise noch an der je-weiligen Verwaltungsorganisation statt am gemeinsam beschlossenen Stan-dard.

Beispielsweise entsprechen beim Bund fr das Berichtsjahr 2009 die Ausga-ben, die im Kulturbericht und im Kunstbericht des Bundesministeriums fr Unter-richt, Kunst und Kultur (bmukk) angefhrt sind, nur knapp mehr als der Hlfteder gesamten Kulturausgaben des Bundes, da diese auf mehrere weitere Mi-nisterien verteilt sind. 2009 wird in beiden Berichten des bmukkzusammenber eine Gesamtsumme von 434,68 Mio. Euro berichtet. Im Jahr 2008 ent-sprach der Berichtsumfang des Kunstberichts und des Kulturberichts 400,80Mio. Euro. Statistik Austria wies fr das Jahr 2008 Kulturausgaben des Bun-des in der Hhe von 766,24 Mio. Euro aus.(2)

Ein anderes Beispiel stellt die Stadt Wien dar. Laut Kunst- und Kulturbericht2009 gab die Stadt 219,88 Mio. Euro fr Kultur aus. Der Bericht der Geschfts-

gruppe Kultur schliet auch die Tourismus- und die Wissenschaftsfrderungmit ein, da diese in die Zustndigkeit dieser Geschftsgruppe fallen. Nichtenthalten sind jedoch die Personalkosten fr die Kulturbetriebe Wien Museum,Stadt- und Landesarchiv sowie Wienbibliothek, fr die Bchereien, die kulturel-le Jugendbetreuung, Sing- und Musikschulen, Konservatorium und Mode-schule. In Summe lagen die harmonisierten Kulturausgaben der Stadt Wien2009 bei 343,29 Mio. Euro.(3)

Gesamtstaatliche Ausgaben fr KulturBetrachtet man alle Ebenen der Gebietskrperschaften in sterreich im Jahr2008, so betrugen die gesamten Kulturausgaben 2,42 Milliarden Euro. Im Jahr2007 lagen sie bei 2,29 Milliarden Euro und sind damit nominal um 126 Mio.Euro gestiegen.

Die Kulturausgaben des Bundes sind von 2007 auf 2008 zwar nominal von 743Mio. auf 766 Mio. Euro gestiegen, jedoch ist ihr Anteil an den gesamten Kul-turausgaben von 32,40% auf 31,68% gesunken. Der Anteil der Kulturausgabender Bundeslnder (ohne Wien) ist im Jahr 2008 von 612 Mio. Euro auf 653 Mio.Euro gestiegen, wobei der Anteil von 26,71% auf 27,00% gestiegen ist.(4)

Die Kulturausgaben Wiens werden gesondert dargestellt, da Wien gleichzei-tig Bundesland und Gemeinde ist. Die Ausgaben Wiens fr Kultur sind imgleichen Zeitraum von 265 Mio. auf 277 Mio. Euro gestiegen und nehmen da-mit einen Anteil von 11,43% aller Kulturausgaben sterreichs ein. Im Jahr



Die Relevanz kommunaler Kulturfinanzierung in sterreich


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2007 waren es 11,57%. Im Vergleich dazu betrgt der Anteil der Kulturausga-ben der zweitgrten sterreichischen Stadt, Graz, an den gesamten Kultur-ausgaben sterreichs im Jahr 2008 1,82%.(5)

Quelle: Statistik Austria, Kulturstatistik 2008/2009. Tabellenwerk. Eigene Berechnung.

Der Anteil der Kulturausgaben aller Gemeinden (ohne Wien) liegt 2008 bei29,88% (723 Mio. Euro) und ist im Vergleich zum Vorjahr (675 Mio. Euro/29,32%) nominell und anteilig weiter gestiegen. Zusammenfassend kann ge-sagt werden, dass aus Sicht der Kulturausgaben in nominalen Betrgen der

Stellenwert von Bund, Lndern und Gemeinden heute in etwa gleich gro ist.Dies ist vorwiegend auf die unterschiedlich starke Entwicklung der Kultur-ausgaben auf den Gebietskrperschaftsebenen zurckzufhren:

Entwicklung der KulturausgabenBetrachtet man die Entwicklung der Kulturausgaben von 2007 auf 2008, sinddie Kulturausgaben der Gemeinden mit 7,50% am strksten gestiegen. DieKulturausgaben der Bundeslnder sind mit durchschnittlich um 6,64% ges-tiegen, die der Stadt Wien um 4,27% und jene des Bundes um 3,15%.






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Fr 2009 ist jedoch bei vielen Gebietskrperschaften mit einem Rckgang derKulturausgaben zu rechnen. Durchschnittlich wird fr 2009 bei allen Ge-meinden ohne Wien im Bereich Kunst und Kultur ein Rckgang um 1,9%angegeben.(6) Jedoch ist die Schwankungsbreite zwischen den Gemeindegr-eklassen und den einzelnen Bundeslndern sehr stark. Die Stadt Wien gab2009 im Vergleich zum Vorjahr um 3,8% mehr fr Kultur aus.(7) Die Kultur-ausgaben der Stadt Graz stiegen 2009 zum Vorjahr um 4,6%.(8)

Anteil an den GesamtausgabenEinen anderen Blickwinkel auf die Ausgaben fr Kunst und Kultur ermg-licht die Betrachtung des Anteils der Kulturausgaben an den Gesamtausga-

ben der jeweiligen Gebietskrperschaften bzw. Gebietskrperschaftsebenen.Im Jahr 2008 gab der Bund 0,63% seiner gesamten Ausgaben fr Kultur aus.2007 waren es noch 0,57%.


Die Bundeslnder (ohne Wien) wendeten im gleichen Zeitraum 2,40% ihrerGesamtausgaben fr Kultur auf. Im Unterschied zum Bund sind sie jedochgesunken, denn im Jahr 2007 lagen sie noch bei 2,63%.

Die sterreichischen Gemeinden stellten 2008 4,30% ihrer Ausgaben fr Kul-tur zur Verfgung. Der Anteil ist dabei im Vergleich zum Vorjahr, als er bei4,18% lag, weiter angestiegen. Wien wendete im Jahr 2008 2,50% fr Kulturauf. 2007 waren es 1,93%. Im Vergleich dazu gab die Stadt Graz 2008 einen An-teil von 5,04% ihrer Gesamtausgaben fr Kultur aus. Dieser Anteil lag 2007bei 5,84%.

Betrachtet man also den Stellenwert der Gebietskrperschaftsebenen fr Kul-tur, leisten die Gemeinden einen wesentlichen Beitrag zur Kulturfrderungin sterreich. Innerhalb der Gemeinden nehmen die Landeshauptstdte wie-derum eine besonders wichtige Stelle ein.





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FrderschwerpunkteAufgrund der oben beschriebenen unterschiedlichen Aufgabenbereiche vonBund, Lnder und Gemeinden ergeben sich jeweils unterschiedliche Frder-schwerpunkte.

Betrachtet man die Kulturausgaben der Stdte Wien und Graz, ist primr er-kennbar, dass der jeweils grte Anteil an den Ausgaben durch die LIKUS-Ka-tegorie Darstellende Kunst eingenommen wird. Hier wird das Engagementder Hauptstdte fr einen Aufgabenbereich deutlich, dessen Einzugsgebietweit ber die Stadt hinausreicht. An zweiter Stelle steht in Wien im Jahr 2009die Kategorie Ausbildung, Weiterbildung, die zu einem berwiegenden Teildie Musikschulen und das Konservatorium enthlt. In Graz liegt die Katego-rie Bildende Kunst, Foto an zweiter Stelle, in der auch das Kunsthaus Graz enthalten ist. Whrend in Wien die Kategorie Kulturinitiativen, Zentrenan dritter Stelle steht, ist in Graz im Jahr 2009 hier die Kategorie Biblio-thekswesen zu finden.

Im Vergleich dazu ist im Jahr 2009 ist bei den Bundeslndern wie auch bisherder grte Anteil die LIKUS-Kategorie Aus- und Weiterbildung, die vorwie-gend von den Musikschulen eingenommen wird. An zweiter Stelle steht im Jahr 2009 wieder die Kategorie Museen, Archive, Wissenschaft, die zu ei-nem Groteil durch die Landesmuseen reprsentiert wird. Die KategorieDarstellende Kunst stellt 2009, wie auch seit 2007, die drittgrte Katego-

rie dar. Die Kategorie Groveranstaltungen liegt seit dem Vorjahr an dervierten Stellte. Knapp danach an fnfter Stelle folgt die Kategorie Musikvor der Kategorie Baukulturelles Erbe.

Der grte Anteil der Kulturausgaben des Bundes floss im Jahr 2008 in dieKategorie Ausbildung, Weiterbildung. Hier sind zu einem groen Anteildie Kunst- und Musikuniversitten enthalten. An zweiter Stelle steht die Ka-tegorie Darstellende Kunst, in der die Bundestheater einen wesentlichenTeil ausmachen, und der die Kategorie Museen, Archive, Wissenschaftfolgt. Diese enthlt zu einem berwiegenden Anteil die Bundesmuseen.

GemeindeinvestitionenTeil der Kulturfrderung sind auch einmalige Investitionen, z.B. in Form vonErrichtung und Erhaltung von Kulturgebuden. Hier kann eine zeitliche Ver-schiebung nicht unwesentliche Entlastungen des jeweiligen Jahreshaushaltsbedeuten. Die Gesamtinvestitionen aller Gemeinden (ohne Wien) im BereichKunst und Kultur betrugen 2009 52 Mio. EUR, was einem Anteil von 2,5% ent-spricht. Gegenber dem Vorjahr ist jedoch ein Rckgang von 17,6% zu ver-zeichnen. Verglichen mit den anderen Aufgabenbereichen der Gemeinden istdies der mit Abstand hchste Rckgang fr Investitionen. Zum Vergleich: Beiden Dienstleistungen gingen die Investitionen um 8% zurck, im Bereich Un-terricht, Erziehung, Sport stiegen sie um 15,7%.(9)





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FazitDie aktuellen Herausforderungen an die Gemeindefinanzierung sind diewachsenden Ausgaben im Bereich Soziales und Gesundheit und zunehmendein strukturelles Defizit.

Fr die Finanzierung ffentlicher Aufgaben, auch aufgrund der Verschu l-dungsgrenzen ffentlicher Haushalte, sind neue Lsungsanstze erforder-lich. Welche Auswirkungen dies auf die knftigen Kulturausgaben der Ge-meinden haben wird, wird weiter zu beobachten un d analysieren sein.

A N M E R K U N G E N(1) Konrad Heimo, Kulturpolitik. Eine interdisziplinre Einfhrung, Wien 2011, S. 42f, 128f.

(2) Statistik Austria, Kulturstatistik 2008/2009. Tabellenw erk, Wien 2010.(3) Konrad Caroline, Kultur und Geld. Eine Analyse der Kulturausgaben der Stadt Wien, Wien 2010,S. 36ff.

(4) Statistik Austria, Kulturstatistik 2008/2009. Tabellen werk, Wien 2010.

(5) Stadt Graz (Hrsg.), Kunst- und Kulturbericht 2009, Graz 2010, S. 10.

(6) Kommunalkredit Austria, sterr. Gemeindebund, sterr. Stdtebund (Hrsg.), Gemeindefinanz-bericht 2010, Wien 2010, S. 20.

(7) Konrad Caroline, Kultur und Geld. Eine Analyse der Kulturausgaben der Stadt Wien, Wien 2010,S. 55.

(8) Stadt Graz (Hrsg.), Kunst- und Kulturbericht 2009, Graz 2010, S. 5.

(9) Kommunalkredit Austria, sterr. Gemeindebund, sterr. Stdtebund (Hrsg.), Gemeindefinanz-bericht 2010, Wien 2010, S. 74.

WEITERE INFORMATIONEN/DOWNLOADSStadt Graz (Hrsg.), Kunst- und Kulturbericht der Stadt Graz 2009http://kultur.graz.at/pdfs/kunst_kulturbericht_2009.pdf

Stadt Salzburg (Hrsg.), Kulturbericht der Stadt Salzburg 2009

http://www.stadt-salzburg.at/pdf/kulturbericht_2009.pdf

Stadt Wien (Hrsg.), Kunst- und Kulturbericht der Stadt Wien 2009

http://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/pdf/kunstbericht2009.pdf

Konrad Caroline, Kultur und Geld. Eine Analyse der Kulturausgaben der StadtWien, 2010

http://www.kulturforschung.at/AABgqk2006/downloads/Konrad_KulturundGeld_Studie.pdf

B U C H T I P PKonrad Caroline, Kommunale Kulturfinanzierung, facultas.wuv Wien, ISBN:978-3-7089-0499-3, erscheint im Frhjahr 2011




http://www.kulturforschung.at/AABgqk2006/downloads/Konrad_KulturundGeld_Studie.pdfhttp://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/pdf/kunstbericht2009.pdfhttp://www.stadt-salzburg.at/pdf/kulturbericht_2009.pdfhttp://kultur.graz.at/pdfs/kunst_kulturbericht_2009.pdfhttp://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturforschung.at/AABgqk2006/downloads/Konrad_KulturundGeld_Studie.pdfhttp://www.kulturforschung.at/AABgqk2006/downloads/Konrad_KulturundGeld_Studie.pdfhttp://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/pdf/kunstbericht2009.pdfhttp://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/pdf/kunstbericht2009.pdfhttp://www.stadt-salzburg.at/pdf/kulturbericht_2009.pdfhttp://www.stadt-salzburg.at/pdf/kulturbericht_2009.pdfhttp://kultur.graz.at/pdfs/kunst_kulturbericht_2009.pdfhttp://kultur.graz.at/pdfs/kunst_kulturbericht_2009.pdf

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KulturentwicklungsplanneuIm Gesprch mit Dr. Julius Stieber, Kulturdirektor der Stadt Linz

KM Magazin: Wie sieht derzeit die Haushaltssituation in Linz, bezogen auf die Finanzierung der kommunalen Kultur, aus?

Dr. Julius Sieber: Im abgelaufenen Jahr 2010 wurden seitens der Stadt Linz7,16% des stdtischen Gesamthaushaltes fr Kultur ausgegeben. In absolutenZahlen sind das 46,43 Mio. Euro, wobei hier auch die stdtischen Unterneh-mungen Ars Electronica GmbH(4,2 Mio. Euro) und die LIVA-Brucknerhaus(5 Mio.Euro) sowie eine letzte Rate fr das Projekt Linz09Kulturhauptstadt Europas(1,7 Mio. Euro) einberechnet sind. Im Budget der stdtischen Kultur beinhal-tet weiters die Museen der Stadt Linz, die Volkshochschule, die Stadtbiblio-thek sowie die Zahlungen der Stadt an das Landestheater Linz. An frei verfgba-ren Mitteln fr Kulturfrderung verbleiben ca. 3,4 Mio. Euro.

KM: Welche Wege beschreitet die Stadt, um ihre Kultur zu erhalten? Gibt esLeitlinien, die hier einen Kompass bilden?

JS: Die Stadt Linz hat als erste Stadt sterreichs bereits im Jahr 2000 einenKulturentwicklungsplan durch den Gemeinderat verabschiedet, der im Zugeeines zweijhrigen ffentlichen Diskussionsprozesses, an dem sich nebenKulturschaffenden und KnstlerInnen auch die Politik und andere Interes-sensgruppen beteiligten, erstellt wurde. Als Schwerpunkte der Kulturent-wicklung wurden damals vier Bereiche definiert: Kultur fr alle, Neue Medi-en und Technologie, Offene Rume und Freie Szene. Dazu kam ein Manah-menkatalog, der bis dato fast zur Gnze umgesetzt wurde. So sind nicht nurder Bau des Lentos Kunstmuseumsund des Wissensturms, sondern auch die Ein-richtung von Sonderfrderprogrammen, die Installierung eines Stadtkultur-beirates sowie die Durchfhrung des Projektes Linz09Kulturhauptstadt Euro-pas in diesem Manahmenkatalog angefhrt und bereits verwirklicht.

Derzeit wird, ausgehend von einer Evaluierung des bestehenden Kulturent-wicklungsplanes und den Erfahrungen von Linz09der Prozess Kulturent-wicklungsplan neu gestartet, der nach einer intensiven Recherche- undDiskussionsphase die Leitlinien und Manahme im Kulturbereich fr dienchsten 10 Jahre festschreiben soll.

KM: Wie ist das Land Obersterreich und der Bund bei der Finanzierungstdtischer Kultureinrichtungen beteiligt, und welche Verantwortlichkeitengibt es hier?

JS: Das Land Obersterreich beteiligt sich an der Finanzierung der beidenstdtischen Unternehmungen Ars Electronicasowie LIVA-Brucknerhaus. Die Stadt



Kommunale Kulturfinanzierung: KM im Gesprch ...

D R . J U L I U S

S T I E B E R

studierte Germanistik und

Geschichte an der Universi-

tt Wien. Von 1996-2010

war er in der Direktion Kul-

tur des Landes Oberster-

reich in unterschiedlichen

Funktionen ttig, u.a. im

Bereich der Kinder- und

Jugendkultur, der kultur-

strategischen Grundlagen-

arbeit und des Veranstal-

tungsmanagements. Von2001-2010 war er Leiter des

Internationalen Theaterfes-

tivals Schxpir, seit Mai

2010 ist Julius Stieber Kul-

turdirektor der Stadt Linz.

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finanziert hingegen das Landestheater Linzsowie den Bau des Neuen Musiktheaters mit. Der Bund hat sich so wie das Land Obersterreich am Projekt europi-sche Kulturhauptstadt Linz09beteiligt.

KM: Welche Entscheidungsspielrume hat man berhaupt bei den jhrlichenEtataufstellungen angesichts steigender Betriebs- und Personalkosten?

JS: Die Entscheidungsspielrume werden ber die Jahre sicherlich immerenger, knnen aber zum Teil durch Effizienzsteigerungen im Personalbereichbzw. Einsparungen bei Betriebskosten (Energiesparmanahmen etc.) abge-fangen werden. Fr die Zukunft wird ohne die Anhebung der Kulturetats dasNiveau und das Ausma der angebotenen Kulturleistungen jedoch nicht zu

halten sein.KM: Wie gelingt bei Ihnen der Spagat zwischen der Aufrechterhaltung dervorhandenen kulturellen Infrastruktur und dem Setzen neuer knstlerischerImpulse?

JS: Derzeit ist Linz in der glcklichen Lage, ber Restmittel der Linz09 GmbHinHhe von 1,5 Mio. Euro zu verfgen, die zweckgewidmet fr Nachhaltig-keitsprojekte im Sinne von Linz09ausgegeben werden knnen. Damit ist frdie nchsten beiden Jahre der finanzielle Spielraum auch fr neue Initiativenund knstlerische Impulse gegeben. Ab 2013 wird sich dieser Spielraum aller-dings wieder drastisch verengen, sodass bis zu diesem Zeitpunkt ber eine

Erhhung des Kulturetats nachgedacht werden muss bzw. manche Leistun-gen, die bisher erbracht wurden, in Frage gestellt werden mssen.

KM: Welche positiven Impulse hat die Kulturhauptstadt gebracht?

JS: Linz verdankt der Kulturhauptstadt einige positive Anste und Impulse,so z.B. eine strkere internationale Wahrnehmung, eine strkere Bereit-schaft der mageblichen Kulturmacher zu neuen Kooperationen, ein engereZusammenarbeit zwischen Kultur und Tourismus, eine intensivere Bespie-lung ffentlicher Rume, mehr Mut zu neuen Formaten sowie eine Stadtteil-kulturarbeit auf der Hhe der Zeit. Als Beispiel dafr kann man u.a. den Ke-pler Salonanfhren, der als neuer Diskursort mit zeitaktuellen Themen dengesellschaftspolitischen Dialog neu aufmischt, weiters aber auch Formatewie das Festival Nextcomic, das sich als die einzige ernst zu nehmende Platt-form fr internationale Comic-Kunst in sterreich etabliert hat, oder dasStadtteilkulturprojekt Bellevue. Das gelbe Haus, das im Sinne einer nach-haltigen und ber das Kulturhauptstadtjahr hinausgehenden Etablierungund Frderung einer zeitgenssischen Stadtteilkulturarbeit unter Einbezie-hung der Linzer Kunstszene und Bevlkerung ausgerichtet wurde und 2011seine Fortsetzung findet.

W E I T E R E I N F O R M AT I ON E N :www.linz.at



Kulturentwicklungsplan neu - im Gesprch mit Dr. Julius Stieber

Kommunaler Haushalt: Vorgestellt ...
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Der Brgerhaushalt eine neue Form der demokratischen Partizipation setzt sich durch!

Der Wille zur strkeren Einbindung der Brger (1) in politische Entscheidun-gen erscheint gegenwrtig das politische Klima in der Bundesrepublik und inEuropa zu verndern. Insbesondere im kommunalen Bereich fordern weiteTeile der Bevlkerung Mitsprache- und Gestaltungsrechte. Ein Brgerhaus-halt, oder besser Brgerbeteiligungshaushalt, bietet sich hierzu an. Es ist daserfolgreichste Partizipationsinstrument der letzten 20 Jahre.

Ein Beitrag von Monika und Gregor Seiffert, JenaEntstanden in Brasilien und Neuseeland (2), fand diese Form der Brgerbetei-ligung in den letzten Jahren in ganz Europa Verbreitung. In Deutschland ha-ben bereits mehr als 65 Stdte und Gemeinden ein Beteiligungsverfahren zumkommunalen Haushalt eingefhrt.(3) So unter anderem Bonn, Potsdam, Cott-bus, Kln und Leipzig. In Thringen wirken u.a. die Brger von Erfurt, Jena,Weimar, Suhl und der Gemeinde Westhausen an der Aufstellung des Kommu-nalhaushalts mit. Insgesamt gibt es Deutschlandweit 140 Kommunen, in de-nen sich ein Brgerhaushalt zumindest in der Diskussion befindet.(4) Der in-teressierte Leser fragt nun: Was ist ein Brgerhaushalt? Welche Formen gibt esund welche Wirkungen entfalten diese? Auch die einschlgige Literatur gibthierauf kaum eindeutige Antworten. Politisch ist der empirische Gehalt desBegriffs umstritten, da sich ganz unterschiedliche Formen der Beteiligung da-hinter verbergen, die die () exponentielle Ausbreitung () erstermglichten.(5) Grundstzlich haben die beteiligten Brger die Mglichkeitmindestens ber Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitzubestim-men sowie Sparvorschlge zu unterbreiten. Die Erhhung der Transparenz desHaushaltes, seiner Prozesse sowie die Strkung des Dialogs zwischen den Br-gern, den Parteien und der Verwaltung und die Einbringung von Brgeranre-gungen in den Haushalt sind Kernziele dieses Partizipationsinstruments. Daes sich um einen deliberativen Prozess handelt, d.h. beratschlagenden Charak-

ter hat, sind die gewhlten Volksvertreter nicht an die Wnsche und Empfeh-lungen des Brgerhaushaltes gebunden. Das Etatrecht liegt weiterhin beimreprsentativ gewhlten Stadtrat. Die oft als direktdemokratisches Partizipati-onsinstrument bezeichnete Prozedur ist von ihrer Anlage her vielmehr ein indi-rektdemokratisches Verfahren, in der die Brger um Rat gefragt, also konsultiertwerden. Die Ergebnisse einer solchen Konsultation bzw. Befragung flieeni.d.R. als ergnzendes Beratungsmaterial in die politischen Beratungs- undEntscheidungsprozesse ein.(6) Trotz alledem stellt der Brgerhaushalt eineneue Qualitt der Beteiligung dar, die insbesondere durch die Rechenschafts-legung ber den Umgang mit den Vorschlgen der Brger erreicht wird.(7) Esist Kleger und Franzke (8) zu folgen, die in ihrer Analyse des Potsdamer Br-

gerhaushaltes die Kriterien von Herzberg, Rcke und Sintomer (9) berneh-




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men, um einen Brgerhaushalt zu definieren und von anderen kommunalenPartizipationsmglichkeiten abzugrenzen.

Demnach mssen erstens finanzielle Angelegenheiten im Zentrum desBrgerhaushalts stehen.

Zweitens findet die Beteiligung auf der Ebene der Gesamtstadt oder auf dereines Bezirks mit eigenen politischen und administrativen Kompetenzenstatt. Ein Stadtteilfonds allein, ohne Partizipation auf der gesamtstdti-schen bzw. bezirklichen Ebene, stellt keinen Brgerhaushalt dar.

Drittens handelt es sich um ein auf Dauer angelegtes und wiederholtes Ver-fahren. Ein einmaliges Referendum zu haushaltspolitischen Fragen istkein Brgerhaushalt.

Der Prozess beruht viertens auf einem eigenstndigen Diskussionsprozess.Die Miteinbeziehung von Brgern in bestehende Verwaltungsgremien oderInstitutionen der reprsentativen Demokratie stellt noch keinen Brger-haushalt dar.

Die Organisatoren mssen fnftens Rechenschaft in Bezug darauf ablegen,inwieweit die im Verfahren geuerten Vorschlge aufgegriffen und umge-setzt werden.

Im Rahmen einer solchen Definition konstatieren Kleger und Franzke sechsIdealtypen der Brgerbeteiligung am kommunalen Haushalt.(10) Diese Rein-modelle kommen in der Realitt selten vor und sollen an dieser Stelle nichteingehender diskutiert werden. Ein best practice Ansatz ist in der Vielzahlder Mischformen noch nicht erkennbar. Allerdings zeigt eine durch die Hein-rich-Bll-Stiftungbeauftragte Studie zu den Brgerhaushalten in Ostdeutsch-land, dass erfolgreiche Beteiligungsverfahren auf einer breiten politischen so-wie administrativen Akzeptanz basieren und durch personelle Ressourcen inden Verwaltungen getragen werden.(11) Zudem ist es wichtig, die Bevlkerungvon Beginn an in die Planungen einzubeziehen bzw. sie ber diese zu infor-mieren. Essentiell ist hier eine wirksame Werbungs- und ffentlichkeitsar-beit. In diesem Zusammenhang haben sich eine Vernetzung der Kommunensowie Foren zum Austausch von Erfahrungen bewhrt.(12) Ein erfolgreichesBeispiel hierfr stellt das Brgerhaushaltsnetzwerk in Thringen dar. Weiter-hin hat sich der Einbezug einer externen unabhngigen Begleitung der Prozes-se als positiv erwiesen. Die Moderation von Veranstaltungen sowie die Erstel-lung und Auswertung von Fragebgen knnen durch externe Partner oft pro-fessioneller und wissenschaftlich fundierter durchgefhrt werden.(13) Ebensowird die Akzeptanz der Erhebungsergebnisse erhht.

Die Brgerhaushalte in Deutschland knnen alle auf einen dreistufigen Ab-lauf zurckgefhrt werden. In einem ersten Schritt informiert die Kommuneden Brger ber den Haushalt und die geplante Vorgehensweise bei der

Durchfhrung des Brgerhaushaltes. Phase zwei ist die eigentliche Konsul-



Brgerhaushalte


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tation der Meinungen und Ideen der Brger. In der Rechenschaftsphase, demdritten Schritt, informieren die reprsentativ gewhlten Organe ber dieAnnahme oder ggf. Ablehnung der Vorschlge.(14) Folgt man dieser Grund-konzeption und den Idealtypen Franzkes und Klegers ergibt sich beispielswei-se fr die Brgerhaushalte der Stdte Jena und Weimar eine Kombination desPorto Alegre Modellssowie der sog. Brgernahen Partizipation. Solche Modelle sindsonst vor allem auf der iberischen Halbinsel und in Italien verbreitet. Sostimmen die beteiligten Brger direkt ber Investitionen und Projekte ab,diese werden in der Regel hierarchisiert und der Einfluss der Zivilgesellschaftauf die politische Entscheidung ist als relativ hoch einzuschtzen. Anderedeutsche Stdte, wie der Berliner Stadtteil Lichtenberg betreiben eine Mi-

schung aus dem Modell der Brgernahen Partizipationsowie der Konsultation ffent-licher Finanzen.(15) Hierbei sind die generelle Finanzsituation, einzelne Dienst-leistungen und der Haushaltausgleich Gegenstand der Diskussion. Diese Mo-dalitt kommt ohne eine Hierarchisierung der Diskussionsgegenstnde ausund der Einfluss der Zivilgesellschaft ist deutlich niedriger. Generell sinddie Effekte des Brgerhaushalts nur schwer zu verallgemeinern. Zum einenhngen sie von dem jeweiligen Modell ab, zum anderen spielen der lokaleKontext und der Wille der politisch Verantwortlichen eine wichtigeRolle.(16) In Stdten und Gemeinden, in denen der Brgerhaushalt durcheine gute Medienarbeit begleitet wird, hat sich das Wissen der Brger berdie kommunalen Finanzen verbessert. Dennoch wird das Ziel nach mehr

Transparenz der kommunalen Budgets nur bedingt erfllt. Die beteiligtenBrger verfgen in der Regel nicht ber ausreichend Sachkenntnis, um dieFinanzen der Stdte tatschlich zu kontrollieren.(17) Weiterhin haben Studi-en keine Belege dafr erbracht, dass mit dem Brgerhaushalt auch die Wahl-beteiligung zunimmt.(18) Unabhngig vom Modell bzw. der Modellkombina-tion ist dennoch der Stellenwert, welchen die im Brgerhaushalt behandel-ten Themen haben. Diese knnen von der Kinder- und Jugendarbeit berStraensanierungsanliegen bis zu Forderungen bezglich des Umgangs mitder Kulturfrderung oder der Schuldentilgung reichen und sind von dendurch die Brger eingereichten Vorschlgen abhngig. Es macht nur Sinnden Brger fr ein solch komplexes Verfahren zu mobilisieren, wenn diezentralen Fragen der lokalen Haushaltspolitik angesprochen werden.(19)

DIE AUTORENDiplom-Betriebsw.(FH) Monika Seif-fert, wissenschaftliche Mitarbeiterinder Fachhochschule Jena, wissenschaft-liche Betreuung und Auswertung desBrgerhaushaltes der Stadt Jena von2008 bis 2010 sowie des ersten Brger-haushaltes der Stadt Weimar im Jahr2010.



Brgerhaushalte


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Gregor Seiffert, Student der Politikwis-senschaft, Wirtschafts- und Sozialge-schichte und Psychologie an der Fried-rich- Schiller-Universitt Jena, studenti-sche Hilfskraft an der Fachhochschule Jena, Untersttzung der wissenschaftli-chen Betreuung und Auswertung desBrgerhaushaltes der Stadt Jena von 2008bis 2010 sowie des erste n Brgerhaushal-tes der Stadt Weimar im Jahr 2010.

A N M E R K U N G E N(1) In dieser Publikation wird aus Grnden der besseren Lesbarkeit ausschlie lich die mnnlicheForm von Funktionsbezeichnungen genutzt, diese steht zugleich immer auc h fr die entsprechen-de weibliche Form.(2) Der erste Brgerhaushalt (Orcamento participativo) wurde 1989 in Porto Alegre (Brasilien)durchgefhrt. Die neuseelndische Stadt Christchurch bekam 1993 den internationalen Pre is derBertelsmann Stiftung fr Demokratie und Effizienz.(3) Mrker, Oliver / Rieck, Sophia, Brgerhaushalte in Deutschland. Statusbericht Stand01.03.2010, S.2f,http://www.buergerhaushalt.org/wp-content/uploads/2010/03/3.-Statusbericht-M%C3%A4rz-2010.pdf am 01.02.2011.(4) Ebenda.(5) Vgl. Brgerhaushalte in Ostdeutschland. Entwicklungsperspektiven und Handlungsempfehlun-

gen, Eine Studie zu Brgerhaushalten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thringen von Orbit (Orga-nisationsberatungsinstitut Thringen), Erfurt 2010, S.4.(6) Mrker, Oliver, Ergebnisse der Brgervoten ignoriert?http://www.buergerhaushalt.org/kommunen/jena-ergebnisse-der-buergervoten-ignoriert/ am01.02.2012.(7) Vgl. Herzberg, Carsten / Rcke, Anja / Sintomer, Yves, Was ist ein Brgerhaushalt,http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/ am 02.12.2010.(8) Franzke, Jochen / Kleger, Heinz (Hrsg.), Kommunaler Brgerhaushalt in Theorie und Praxis amBeispiel Potsdam. Theoretische Reflektionen, zusammenfassende Thesen und Dokumentationeines begleitenden Projektseminars, Potsdam 2006, S.192f.(9) Vgl. Herzberg, Carsten / Rcke, Anja / Sintomer, Yves, Was ist ein Brgerhaushalt,http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/ am 02.12.2010 oderHerzberg, Carsten / Rcke, Anja / Sintomer, Yves, Der Brgerhaushalt in Europa eine realistischeUtopie? Zwischen partizipativer Demokratie, Verwaltungsmodernisierung und sozialer Gerechtig-keit, Wiesbaden 2010.

(10) Franzke, Jochen / Kleger, Heinz (Hrsg.), S.193ff.(11) Brgerhaushalte in Ostdeutschland, S.24f.(12) Wichtigstes Forum ist die durch die Bundeszentrale fr politische Bildung herausgegebeneInternetplattform: http://www.buergerhaushalt.org/.(13) So wird die wissenschaftliche Betreuung und Auswertung der Brgerhaushalte der Stdte Jenaund Weimar durch die Fachhochschule Jena gewhrleistet.(14) Brgerhaushalte in Ostdeutschland, S.4f.(15) hnliche Modelle weisen auch Rheinstetten, Hilden und Emsdetten auf, vgl. Franzke, Jochen /Kleger, Heinz (Hrsg.), S.203f.(16) Vgl. Franzke, Jochen / Kleger, Heinz (Hrsg.), S.198.(17) Ebenda, S.200.(18) Ebenda.(19) Ebenda, S.201.



Brgerhaushalte

http://www.buergerhaushalt.org/http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/http://www.buergerhaushalt.org/kommunen/jena-ergebnisse-der-buergervoten-ignoriert/http://www.buergerhaushalt.org/wp-content/uploads/2010/03/3.-Statusbericht-M%C3%A4rz-2010.pdfhttp://www.buergerhaushalt.org/wp-content/uploads/2010/03/3.-Statusbericht-M%C3%A4rz-2010.pdfhttp://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturmanagement.net/http://www.buergerhaushalt.org/http://www.buergerhaushalt.org/http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/http://www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-buergerhaushalt/http://www.buergerhaushalt.org/kommunen/jena-ergebnisse-der-buergervoten-ignoriert/http://www.buergerhaushalt.org/kommunen/jena-ergebnisse-der-buergervoten-ignoriert/http://www.buergerhaushalt.org/wp-content/uploads/2010/03/3.-Statusbericht-M%C3%A4rz-2010.pdfhttp://www.buergerhaushalt.org/wp-content/uploads/2010/03/3.-Statusbericht-M%C3%A4rz-2010.pdfhttp://www.buergerhaushalt.org/wp-content/uploads/2010/03/3.-Statusbericht-M%C3%A4rz-2010.pdfhttp://www.buergerhaushalt.org/wp-content/uploads/2010/03/3.-Statusbericht-M%C3%A4rz-2010.pdf

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Brger machenKulturpolitikNicht erst seit der Wirtschafts- und Finanzkrise sind die Kassen der ffentli-chen Hand leer. Besonders gut stand es um die ffentlichen Haushalte schonlnger nicht mehr, aber als im Frhjahr 2007 mit dem Platzen der Immobili-enblase in den USA die Weltwirtschaft ins Wanken geriet, pumpten die Staa-ten Milliardenbetrge in Branchen, denen man so etwas wie Systemrelevanzbeima. In weiterer Folge floss das Geld nicht nur in einzelne Unternehmen,

ganz Staaten mussten finanziell untersttzt werden, um nicht zu kollabie-ren.

Dieses Geld, dass hier ausgegeben wurde, war eigentlich schon davor garnicht da, das heit, der Verschuldungsgrad erhhte sich noch einmal krf-tig. Die deutschen Kommunen stecken in der Schuldenfalle, konnte manzum Jahreswechsel in einem Artikel auf Spiegel Onlinelesen , laut dem sich dieSchulden der Kommunen im letzten Jahr um insgesamt 11 Milliarden Euroerhht haben.

Fr den Kunst- und Kulturbereich ist das eine bedrohliche Entwicklung,denn viele Kultureinrichtungen und deren Aktivitten werden von eben die-

sen Kommunen finanziert. Kein Ausgabeposten ist mehr sicher und so ms-sen die Kulturbetriebe nicht nur damit rechnen, dass sich die ffentlichenZuwendungen erheblich verringern in Schleswig-Holstein etwa werdensmtliche Kultureinrichtungen bis 2012 ein Drittel der Landesfrderung ver-lieren -, sondern ihnen droht auch die Schlieung.

Aber Gefahr droht auch von anderer Seite. Immer hufiger beteiligen dieKommunen ihre Brger an der Erstellung ihrer Haushalte: Die Verwaltungeiner Stadt, einer Gemeinde oder einer anderen Verwaltungseinheit bemhtsich dabei um mehr Haushaltstransparenz und lsst die Brger ber mindes-tens Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen und ent-

scheiden. ber die Verwendung der zur Verfgung stehenden Mittel verstn-digen sich die Brger dabei in einem deliberativen Prozess selbststndig, dendie Verwaltung vorwiegend moderierend und beratend begleitet, heit esauf Wikipedia. Die Plattform Brgerhaushalt definiert den Begriff ber diefolgenden fnf Bedingungen :

Im Zentrum der Beteiligung stehen finanzielle Angelegenheiten, esgeht um begrenzte Ressourcen.

Die Beteiligung findet auf der Ebene der Gesamtstadt oder auf der einesBezirks mit eigenen politischen und administrativen Kompetenzen statt. ()

Es handelt sich um ein auf Dauer angelegtes und wiederholtes Verfah-ren. ()




C H R I S T I A NH E N N E R - F E H R

lebt und arbeitet als Kultur-

berater in Wien. Er betreibt

das Kulturmanagement

Blog und ist Mitorganisator

der stARTconference.

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Der Prozess beruht auf einem eigenstndigen Diskussionsprozess, dermittels Internet oder Versammlungen bzw. Treffen gefhrt wird. ()

Die Organisatoren mssen Rechenschaft in Bezug darauf ablegen, in-wieweit die im Verfahren geu erten Vorschlge aufgegriffen und umgesetztwerden.

David Rthler, der sich als Social-Media-Experte mit partizipativen Prozessenim Politik- und NPO-bereich beschftigt, hat sich vor einiger Zeit den Beteili-gungshaushalt von Freiburg angesehen .

Als erste Stadt in Deutschland stellte Freiburg nicht nur Teilaspekte des

letztendlich vom Gemeinderat zu verabschiedenden Doppelhaushalts zurDiskussion sondern den Gesamthaushalt, schreibt er darin und stellt fest,dass die Brger in diesem Verfahren gehrigen Druck auf die in der Stadt an-sssigen Kulturbetriebe ausgebt haben.

Bereits im Vorfeld wurde eine reprsentative Umfrage durchgefhrt, bei derdie Brger gefragt wurden, an welchen Stellen sie die Mittelverteilung imstdtischen Haushalt verndern wrden. Mehrausgaben wurden dabei in denfolgenden Bereichen gewnscht :

Betreuungsangebote an den Schulen (+ 62 %)

Instandhaltung und Bau von Schulen (+ 59 %)

Kindergrten und Kindertagessttten (+ 56 %)

Jugendtreffpunkte (+ 46 %)

Klimaschutz (+ 46 %)

Einsparen sollte man laut dieser Befragung in den folgenden Bereichen:

Theaterangebot (- 31 %)

Kulturfrderung (- 30 %)

Friedhfe (- 29 %)

Wohnungsbau (- 29 %)

Museen und Stadtarchiv (- 26 %)

Das Ergebnis zeigt: Kunst und Kultur haben es nicht nur bei den Politikernschwer, sondern auch bei den Brgern, selbst in einer Stadt wie Freiburg, inder die Affinitt zu diesem Bereich im Vergleich zu anderen Stdten wahr-scheinlich relativ hoch ist .

Noch einen Schritt weiter geht die Stadt Bonn, die mit Hilfe einer Online-Plattform gemeinsam mit ihren Brgern Lsungsvorschlge entwickeln unddiskutieren mchte, um der Finanznot Herr zu werden. Konkret geht es um



Brger machen Kulturpolitik


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Ideen, wie die Stadt Bonn ihre Einnahmen erhhen und ihre Ausgaben ver-ringern kann.

Auch die Museen der Stadt spielen da eine Rolle, schreibt der Museumsex-perte Jrn Borchert in einem Artikel und hlt fest, dass die Diskussionsteil-nehmer die Museen zwar nicht abschaffen wollen, aber sehr wohl ihre Fingerin Wunden legen, die schon sehr lange klaffen.

So sieht etwa das Budget des Kunstmuseums in Bonn Ausgaben in der Hhevon 5 Mio. Euro vor, denen Einnahmen von lediglich rund 340.000 Euro ge-genberstehen. Nun kann man sich natrlich Gedanken darber machen, obman bei den Ausgaben irgendwo noch sparen kann, vielleicht 10 oder gar 20

Prozent. Man kann sich berlegen, wie sich die Einnahmen erhhen lassen.Im Idealfall schafft man dann die halbe Million. Auf ffentliche Unterstt-zung wird dieses Museum aber immer angewiesen sein.

Der Vorteil dieser Plattform, Jrn Borchert hebt es hervor, liegt darin, dassnun viele Zahlen auf den Tisch kommen, die den Brgern bis jetzt nicht be-kannt waren. Geld spielt in (fast) allen Lebensbereichen eine Rolle, auch imKunst- und Kulturbereich. Mchte man ber diesen Bereich entscheiden,muss man die Zahlen kennen. Hier leistet die Plattform wertvolle Dienste.

Vor allem die Kultureinrichtungen selbst knnen sich hier wertvolle Anre-gungen holen, erfahren sie doch hier aus erster Hand, was die Brgern ber

sie denken, was sie sich wnschen und was sie ablehnen.

Ausgeblendet ist aber hier die kulturpolitische Ebene. Wie gesagt, ein Kul-turbetrieb kann bei den Ausgaben sparen und versuchen, hhere Einnahmenzu erzielen. Aber eigentlich geht es doch um die Frage, ob uns Kunst und Kul-tur wichtig sind oder nicht? Und in dieser Hinsicht sollte eigentlich die (Kul-tur)-Politik Konzepte und Vorschlge auf den Tisch legen, wie so etwas aus-sehen knnte. Sonst hat Jrn Borchert mit seiner Vermutung wahrscheinlichRecht, dass die Politiker diese Umfrage als Grabbelkiste nutzen werden, ausder sie ihre Argumente/Gegenargumente je nach Belieben herausziehen wer-den.

Nun kann man natrlich der Meinung sein, dass bei einer Fragestellung wieim Fall der Stadt Freiburg das Ergebnis vorhersehbar ist und die Frage nichtlauten darf: Kindergartenplatz oder Theatersitzplatz (wobei es wohl bald ge-nau um dieses entweder oder geht). Herauslesen lsst sich doch aber, dassKunst und Kultur ein Legitimittsproblem haben, das im Laufe der letzten Jahre eher grer als kleiner geworden ist.

Peter Vermeulen, seit 2006 Dezernent fr Schule, Jugend und Kultur in derStadt Mlheim a.d.Ruhr und Honorarprofessor fr strategisches Kulturma-nagement an der Hochschule Merseburg (FH), sprach im Rahmen des Treff-punkt KulturManagementvon der Wirkungsabsicht von Kunst. Man msse erkl-

ren knnen, warum Kunst so wichtig sei, forderte Vermeulen. Noch schwie-





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riger sei es, so Vermeulen weiter, die kulturelle Wirkung mit Hilfe von Kenn-zahlen zu evaluieren.

Whrend es wohl die Aufgabe der Kommunen ist, hier geeignete Kennzah-lenmodelle zu entwickeln beziehungsweise von Experten entwickeln zu las-sen, steht der Kunst- und Kulturbereich vor der Herausforderung, seine Wir-kungsabsichten zu benennen und so dafr zu sorgen, dass die Brger denStellenwert von Kunst und Kultur erkennen und dies bei ihren Entscheidun-gen im Rahmen partizipativer Verfahren, wie etwa dem Brgerhaushalt, be-rcksichtigen. Gefordert sind also alle Seiten.

W E I T E R E I N F O R M AT I ON E N

http://kulturmanagement.wordpress.comhttp://www.startconference.org




http://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturmanagement.net/http://www.startconference.org/http://www.startconference.org/http://kulturmanagement.wordpress.com/http://kulturmanagement.wordpress.com/

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StellenanzeigeExecutive Director for Budapest Festival Orchestra

Founded in 1983 by an Association of musicians, Budapest Festival Or-chestra (BFO) lead by Music Director Ivan Fischer has become one of themost successful Hungarian cultural orga nizations. The BFO i s nowadaysnot only a vital part of Budapest's music life (usually performing to ca-pacity audiences) but also a frequent and much appreciated guest at theworld's most important centers of musical excellence.

The Orchestra is a foundation directed by a Board of Directors and recei-

ves regular grants from the Hungarian State and the Budapest Munici-pality. It has won numerous prestigious awards for its recordings andinternational critics voted the Orchestra in December 2008 among theten best symphony orchestras of the world.

The Executive Director provides all executive functions and is in chargeof building and maintaining economic, political, organizational andoperating procedures for the success of Budapest Festival Orchestra. Heor she will be responsible for overseeing and supervising the operations,production and budgeting of the Orchestra.

The Executive Director will also support the Music Director in accom-plishing artistic goals and realizing the planned projects. The position isbased in Budapest, Hungary. Applicants are expected to have:

Musical knowledge and /or strong commitment to music; Music or cultural institution management experience preferred; Excellent communication, interpersonal and leadership skills; An excellent knowledge of English and at least one of the following

two languages, French or German;

Graduate degree with related work experience.

Qualified and interested candidates are invited to send a letter of appli-cation and a CV preferably via e-mail to: [email protected] or to: EgonZehnder International, Honvd u. 20/a, 1055 Budapest, Hungary

Application deadline: 28th February 2010




mailto:[email protected]://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturmanagement.net/mailto:[email protected]:[email protected]

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ffentlicheKulturfrderungKulturmanagement Infoshot (XXI)

Ein Beitrag von Andrea Hausmann, Universitt Viadrina Frankfurt (Oder)

Die ffentliche Kulturfrderung in Deutschland ist charakterisiert durch diePrinzipien der Liberalitt, Dezentralitt, Pluralitt und Subsidiaritt. D.h.im Rahmen ihrer jeweiligen Zustndigkeit unterhalten Kommunen undLnder (sowie in Ausnahmefllen auch der Bund) zahlreiche eigene Kultur-einrichtungen und untersttzen zudem eine Vielfalt an weiteren (freien) Kul-turprojekten und -trgern. Dabei sind die Kommunen die Haupttrger derffentlichen Kulturfrderung wie fr das Haushaltsjahr 2007 exemplarischaufgezeigt werden soll: Von den insgesamt 8,5 Milliarden EUR an Kulturaus-gaben der ffentlichen Hand trugen die Kommunen einen Anteil von 45 Pro-zent oder 3,8 Milliarden EUR. Mit 42 Prozent der Kulturausgaben bzw. 3,6Milliarden EUR wurde ein etwas geringerer Teil von den Lndern (einschlie-lich Stadtstaaten) bernommen. Aber auch der Bund hat seine Funktion imRahmen der Kulturfinanzierung; er frderte in 2007 ausgewhlte Bereichemit 1,1 Milliarden EUR (dies entspricht einem Anteil von 13 Prozent): Vor al-lem die auswrtige Kulturpolitik, die kulturelle Reprsentation des Gesamt-staats, die Bewahrung und der Schutz des kulturellen Erbes sowie die Pflegedes Geschichtsbewusstseins fallen in die Kompetenz des Bundes. Ein weitererSchwerpunkt seiner Frderung sind kulturelle Einrichtungen mit nationalerbzw. gesamtstaatlicher Bedeutung sowie die kulturelle Hauptstadtfrderungin Berlin und Bonn.

Insgesamt versteht sich die Bundesrepublik als ein Kulturstaat, dessen Auf-gabe es ist, den finanziellen und rechtlichen Rahmen so abzustecken, dasssich Kunst und Kultur frei entfalten knnen. Neben dem Grundgesetz (Art. 5GG) finden sich in zahlreichen Landesverfassungen Bestimmungen zum

Schutz sowie zur Frderung dieser Bereiche. Die staatliche Kulturfrderungin Deutschland ist damit vom Prinzip der Regierungsferne geprgt bei gleich-zeitiger hoher Gewhrleistungs- und Finanzierungsverantwortung des Staa-tes fr die Grundversorgung mit Kultur, damit ein vielseitiges und viel-schichtiges Kulturangebot bereit gehalten werden kann. Gleichwohl ist dieFrderung von Kunst und Kultur keine Pflichtaufgabe des Staates vielmehrgehren die beiden Bereiche in allen Bundeslndern (auer im FreistaatSachsen) zu den freiwilligen Leistungen und stehen damit im Wettbewerbmit zahlreichen anderen Aufgaben der ffentlichen Daseinsvorsorge.

Interessant ist die Beschftigung mit der Frage, in welchem Umfang die Kul-

tursparten, die sehr unterschiedlich im Hinblick auf ihren Finanzierungsbe-



Kommunale Kulturfinanzierung: InfoShot

PROF. DR. AND-

R E A H A U S M A N N

Leiterin des Studiengangs

Kulturmanagement und

Kulturtourismus, Europa-

Universitt Viadrina Frank-

furt (Oder),

http://www.ku wi.euv-frankf

urt-o.de/kultur management
http://www.kuwi.euv-frankfurt-o.de/kulturmanagementhttp://www.kuwi.euv-frankfurt-o.de/kulturmanagementhttp://www.kuwi.euv-frankfurt-o.de/kulturmanagementhttp://www.kuwi.euv-frankfurt-o.de/kulturmanagementhttp://www.kuwi.euv-frankfurt-o.de/kulturmanagementhttp://www.kuwi.euv-frankfurt-o.de/kulturmanagementhttp://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturmanagement.net/

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darf sind, gefrdert werden. Nicht berraschend ist, dass der Bereich Theaterund Musik traditionell den grten Teil der ffentlichen Kulturausgabenbindet. Im Jahr 2007 floss ber ein Drittel (36,3%) der gesamten Kulturausga-ben von Bund, Lndern und Gemeinden in diese Sparte. Den zweiten Ausga-benblock bildeten in 2005 die Museen mit knapp einem Fnftel (18,6%). Rundein Siebtel der Kulturausgaben kam der Finanzierung der Bibliotheken(14,6%) zugute, die in 2007 den drittgrten Ausgabenblock darstellten. Vonden verbleibenden 30,5% der Gesamtsumme ffentlicher Kulturausgabenwurden Denkmalschutz und Denkmalpflege, die kulturellen Angelegenhei-ten im Ausland, die Kunsthochschulen, die sonstige Kulturpflege und dieVerwaltung fr kulturelle Angelegenheiten gefrdert.

Die beschriebene Finanzierung durch den bzw. die staatlichen Trger einerKultureinrichtung erfolgt in Form von Zuwendungen bzw. Zuschssen, dieentweder (a) einer Vollfinanzierung, d.h. die gesamten Ausgaben eines Kul-turbetriebs werden gedeckt, oder (b) einer Teilfinanzierung, d.h. nur ein Teilder Ausgaben wird bernommen, entsprechen. Die Vollfinanzierung einerEinrichtung kommt allerdings nur dann infrage, wenn das ffentliche Inte-resse an der Vorhaltung der erbrachten Leistungen besonders ausgeprgt ist.

In vielen Fllen erfolgen die Zuwendungen in Form einer Fehlbedarfsfinan-zierung: Finanziert wird die Deckungslcke zwischen der Gesamtsumme derzuwendungsfhigen Ausgaben und den eigenen und/oder fremden Mitteln

eines Kulturbetriebs. In der Regel bleibt die Fehlbedarfsfinanzierung auf ei-nen Hchstbetrag begrenzt, der jhrlich zwischen den Entscheidungstrgernin Kulturverwaltung und Kulturbetrieb festgelegt wird. Allerdings hat dieseZuwendungsform einen Systemfehler, da kein Anreiz zu wirtschaftlichemHandeln gesetzt wird: Erzielt der Kulturbetrieb hhere eigene Einnahmen,fhren diese in voller Hhe zur Rckzahlung oder Krzung der Zuwendungendes Trgers; gleiches geschieht, wenn der Kulturbetrieb seine Kosten senkt.

LITERATUR Statistisches Bundesamt (2010): Kulturfinanzbericht 2008, Wiesbaden Hausmann, A. (2011): Kunst- und Kulturmanagement, Wiesbaden Gerlach-March (2010): Kulturfinanzierung, Reihe Kunst- und Kulturmanagement, Wiesbaden



ffentliche Kulturfrderung


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Change ManagementShaping museum leaders for challenges ahead 26.05.-27.05.2011*

* plus ein weiteres Treffen nach einer rund 10-wchigenReflexions- und Versuchsphase

Workshop in Kooperation mit Schloss Schnbrunn TagungszentrumOrt: Schloss Schnbrunn, Tagungszentrum, Wien (A)Anmeldung erforderlich!

Die Anforderungen an Museumsfhrungskrfte sind heute gro. Siesollen die Institution Museum in all ihrer Komplexitt offener gestalten,veraltete Organisationsstrukturen und Hierarchien aufbrechen undBetriebskulturen ndern.Doch welche Strategien knnen Fhrungskrfte anwenden, um not-wendige nderungsprozesse erfolgreich umzusetzen und gleichzeitigdie Mitarbeiter/innen, Stakeholder und Besucher/innen aktiv einzube-ziehen? Was sind die Erfolgskriterien fr einen organisatorischen undgesellschaftlichen Wandel und welche Schlsselkompetenzen sindVoraussetzung, um erfolgreich fhren zu knnen? Wir mchten uns mitden Grundlagen von Fhrung unter den Bedingungen des organisato-rischen und gesellschaftlichen Wandels von Museen befassen und inWorkshops mit renommierten Praktikerinnen und Praktikern mit auf dieBedrfnisse der Teilnehmer/innen abgestimmten Trainingseinheitenund Diskussionen den Weg in eine reflektierte Praxis aufzeigen.

Kosten 450

, ermigt 380

Tagungssprache Englisch

mitDavid Fleming , National Museum Liverpool (GB)Marilyn Scott , The Lightbox, Woking (GB)KarlHeinz Stahl , Wirtschaftsuniversitt Wien (A)Christian Waltl , Museumsakademie Joanneum, Graz (A) Anmeldung und InfoMuseumsakademie Joanneum, Schloss Eggenberg, Eggenberger Allee 90, 8020 GrazT +43 (0) 316/8017-9805, Fax -9808, [email protected]

Mehr zum Jahresprogramm 2011 aufwww.museumsakademie-joanneum.at



ffentliche Kulturfrderung

http://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturmanagement.net/http://www.kulturmanagement.net/

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Geld ist nicht allesEin Rckblick auf das 5. Symposium zu Freundes- und Frderkreisen inder Kultur

Das 5. Symposium Wie man sich Freunde schafft in der Landesvertre-tung Baden-Wrttemberg in Berlin setzte sich mit der Rolle und Bedeutungdes zivilgesellschaftlichen Engagements auseinander. Was knnen Freun-deskreise tun? Veranstalter und rund 170 Teilnehmer errterten gemeinsamHerausforderungen, Konzepte und Strategien fr die Arbeit im dynamischen

Kulturbereich.Beitrag von Svenja Kluckow, Korrespondentin, BerlinEmail: [email protected]

Nach einer Begrung von Dr. Stephan Frucht (Geschftsfhrer Kulturkreis der deutschen Wirtschaft) sprachen im ersten Teil der Konferenz Frank Trmper (Ge-schftsfhrer der Baden-Badener Unternehmergesprcheund ehemaliger Ge-schftsfhrer von Common Purpose), Wolfgang Branoner (Senator a.D. und Stif-tung Zukunft Berlin) und Olaf Zimmermann (Geschftsfhrer des Deutschen Kul-turrats). Es diskutierten Stephan Balzer (Geschftsfhrer von RedonionundSprecher des Arbeitskreises Freundeskreise bei der Stiftung Zukunft Kultur ) mit Dr. Ek-

kehard Nmann (Prsident des Bundesverbandes der Frdervereine deutscher Museender Bildenden Kunst), Dortmunds Stadtdirektor Jrg Stdemann, Dieter Buroch(Intendant Knstlerhaus Mousonturm) und Nele Hertling (Vizeprsidentin der Akademie der Knste Berlin). Im zweiten Teil wurden in Workshops konkreteTheme n erarbeitet. Das Fazit: Freu ndes- und Frderkreise machen Politik!

Wir leben in einer kulturbegeisterten Gesellschaft. Auf der Suche nach L-sungsanstzen fr Finanzierungsfragen darf es nicht mehr um die Behand-lung von Akzeptanzfragen gehen. Existenzbedenken sollten der Vergangen-heit angehren. In der Bankenszene stellt man auch keine Diskussion berdie Akzeptanz von Banken an, in der Kultur neigt man stndig dazu. Mit die-sen und hnlichen starken Stzen motivierte der engagierte Moderator JrgStdemann das Publikum. Seit den 50er Jahren hat sich in Deutschland dieAnzahl von Kulturorganisationen fast verzehnfacht. Gleichermaen ist einestetige Expansion der Freundes- und Frderkreise zu beobachten. Demgegen-ber stehen Schreckensmeldungen wie aus Hamburg, den Kulturetat 2010um rund 10 Millionen Euro krzen zu mssen.

Die dringlichste Frage aller Teilnehmer wurde schon in den Einfhrungsrefe-raten beantwortet: Knnen Freundes- und Frderkreise die Finanzierungs-probleme auffangen? Nein, die Aktivitten ihre knnen nicht fr eine ausrei-chende Deckung sorgen. Rund 14% der Finanzierung einer Kultureinrichtungkommt durchschnittlich aus dem Freundeskreis oder dem privaten Bereich.



Kommunale Kulturfinanzierung: Konferenzen & Tagungen

SVENJA KLUCKOW

lebt als Beraterin fr Marketing-Kommunikation

und Kulturmanagement in

Berlin und ist fr verschie-

dene Auftraggeber aus

Deutschland, Russland und

den USA ttig. Zu ihren

Dienstleistungen zhlen die

Entwicklung und Betreuung

von Marketing-Konzepten,

Kommunikation, Organisa-

tions- und Strategieent-

wicklung, Wirtschaftspla-

nung sowie Veranstaltungs-

organisation.

Sve

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