Lesezeit Dezember 2015

7/23/2019 Lesezeit Dezember 2015

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lese zeit Newsletter der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Silke Lesemann

Ausgabe 6/ 2015

Lib Lesn ,

libr Lesr

Eine Journalistin hat kürzlich geschrie- ben, dass die Uhren in Sachen Klima-wandel immer nur eine Zeit anzeigen:5 vor 12. Auch beim jüngst beendetenKlimagipfel wurde diese Dramatik mehr als deutlich – es wird ein Kraftakt für dieStaatengemeinschaft, die Erderwärmung

zu begrenzen. Und eines ist auch klar:Klima- und Naturschutz beginnt regio- nal, er beginnt vor Ort. Deshalb freue ich mich besonders, dass das Land Nieder- sachsen die Ökologische Station Mittle- res Leinetal in Laatzen mit bis zu 200.000Euro unterstützt. Ich habe mich in meinerFraktion für diese Förderung eingesetzt.Ein Kraftakt für das Land Niedersach- sen ist weiterhin die Bewältigung derFlüchtlingssituation. In der Dezember-Landtagssitzung hat die rot-grüneMehrheit beschlossen, dafür insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro im kommenden Jahr bereitzustellen. Dabei ist Sprach-

förderung der Schlüssel zur Integration.In den vergangenen Wochen habe ichdie für meinen Wahlkreis zuständigenVolkshochschulen besucht, um michüber ihre Deutsch-Kurse zu informieren.Gute Nachrichten für Sehnde so kurz vorWeihnachten: Die Stadt erhält Mittel auseinem neuen Landesprogramm – insgesamt rund 450.000 für drei Projekte,unter anderem für die Dorferneuerung inIlten. Die Stadt ist damit unter den erstenKommunen, die von der neuen Lan-desförderung für den ländlichen Raum proftieren! Schöne Weihnachtstage,einen guten Start in das neue Jahr und

viel Spaß beim Lesen der neuen Lesezeitwünscht

Ihre und EureSilke Lesemann

Inhalt:Lesemann informiert über Asylpolitik des Landes.......Seite 2

Neues Hochschulgesetz mitvielen Verbesserungen...Seite 3

Feuerwehren sollen mehr Geldbekommen......................Seite 3

Ökologische Station MittleresLeinetal eröfnet.............Seite 4

Sprachförderung für die IntegrationLesemann informiert sich über Deutsch-Kurse an den Volkshochschulen

Mehr als 800 Flüchtlinge kommen

derzeit täglich nach Niedersachsen,die meisten von ihnen können kein

oder wenig Deutsch. "Einrichtungen

wie die Volkshochschulen haben eine

Schlüsselrolle, den erwachsenen

Flüchtlingen Deutsch beizubringen",

sagte die Landtagsabgeordnete Dr.

Silke Lesemann, die aus diesem

Grund die Einrichtungen der VHS in

Laatzen und im Ostkreis besuchte.

"Der Spracherwerb ist das Fundamentfür eine gelungene Integration", betonteLesemann. Die Volkshochschulen leis-teten hierfür wertvolle Arbeit. Doch diegroße Zahl an Asylbewerben stelle auchdie Bildungseinrichtungen inzwischenvor Probleme. Die Landesregierunghabe deshalb in einem Nachtragshaus-halt die Mittel für die Sprachförderungvon 750.000 auf fünf Millionen Euro auf-gestockt. Kommendes Jahr sind sogarsieben Millionen Euro eingeplant. Für dieRegion Hannover - ohne die Landes-hauptstadt - stehen bisher insgesamt 54Kurse zur Verfügung. Davon sollen die

Volkshochschulen der Region Hannover26 und die VHS Leine und Ostkreis je-weils fünf Kurse durchführen."Durch die Förderung des Landes istes möglich, mehr Kurse als geplant für

Flüchtlinge anzubieten", sagte Gerold

Brockmann, Geschäftsführer der Leine- VHS. Brockmann freute sich darüber,dass das Land Finanzierungslücken desBundes für jene schließt, die keinen An-spruch auf einen Integrationskurs haben."Der Bund muss hier mehr machen, derBedarf ist vorhanden", sagte Brockmann.Er kritisierte zudem, dass zu viel Zeit ver-loren gehe, ehe den Flüchtlingen Sprach-und Integrationskurse bewilligt werden. Außerdem sei der bürokratische Aufwandzu hoch.Dies unterstrich auch die Geschäftsfüh-rerin der VHS Ostkreis Elke Vaihingerund forderte die Bündelung der Finan-zierungsmöglichkeiten beim Bund: "Der Verwaltungsaufwand ist mittlerweile sohoch, dass ich dafür eine neue Kraft ein-stellen könnte." Insgesamt bietet die VHSOstkreis 29 Deutschkurse an. Zusätzlichnden Integrationskurse statt. Vahinger

würde einen solchen gerne auch in Sehn-de anbieten. Das größte Problem sei aberlizensierte Kursleiter zu nden. Lesemann

betonte, dass es auch in den kommen-

den Jahren eine große politische Heraus-forderung sei, dem Flüchtlingsansturmgerecht zu werden: "Es werden weiterhinviele Flüchtlinge zu uns kommen. In denKrisengebieten wird es nicht ruhiger."

Schauten Deutsch-Schülern über die Schultern: Dr. Silke Lesemann (hinten rechts), Elke Vaihinger (2.v.r.), Geschäftsführe-rin der VHS Ostkreis, und Astrid Voges, die stellvertretende Geschäftsführerin.



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Lesemann informiert über Asylpolitik des Landes

Dr. Silke Lesemann auf der Informationsveranstaltung zur Flüchtlingsunterbringung in der Stadt Pattensen. Links Fachbe-reichleiter Jörg Laszinski, Pattensens Bürgermeisterin Ramona Schumann. Rechts sitzt die CDU-Bundestagsabgeordne-te Dr. Maria Flachsbarth. Foto: Stadt Pattensen

Der große Flüchtlingsstrom stellt ins-

besondere die Kommunen vor eine

Herausforderung. Auch die Stadt Pat-

tensen überlegt derzeit, wie sie die Asyl-bewerber in den kommenden Monaten

unterbringen möchte und informierte

die Bürger auf einer öffentlichen Veran-

staltung im Ratskellersaal.

Dr. Silke Lesemann beantwortete auf

dem Podium drängende Fragen zur nie-

dersächsischen Landespolitik rund um

das Thema Flucht und Asyl. Die SPD-

Landtagsabgeordnete machte deutlich,

dass das Land zur Bewältigung der

Flüchtlingskrise deutlich mehr Geld als

geplant bereitstellt. Dies soll Kommu-

nen wie Pattensen etwa bei der Unter-

bringung oder bei der Integrationsarbeit

beispielsweise durch Sprachförderung

entlasten.

Pattensens Bürgermeisterin RamonaSchumann machte gleich zum Auftakt

vor rund 200 Zuhörern deutlich, dass die

Stadt Pattensen die Lage noch im Griff

habe: "Es ist sicher nicht alles rosarot,

aber auch nicht alles melodramatisch."

Im diesem Jahr hat die Stadt bereits

140 Flüchtlinge aufgenommen. Bisher

präferierte die Stadt eine dezentrale Un-

terbringung der Asylbewerber. Aufgrund

der großen Zahl an Schutzsuchenden

verhandelt Pattensen inzwischen aber

auch über Sammelunterkünfte an meh-

reren Orten.

Flüchtlingssituation ist auch Schwerpunkt im HaushaltDie rot-grüne Regierungskoaliti-

on hat ihren Haushalt für das neue

Jahr verabschiedet. Die Landes-

regierung setzt weitere politische

Schwerpunkte mit Investitionen für

die Polizei, Integration, Modernisie-rung und Teilhabe.

Die Flüchtlingskrise geht auch an den

Haushaltsplanungen der rot-grünen Re-

gierungskoalition nicht vorbei. Gegen-

über dem ursprünglichen Entwurf wer-

den 867 Millionen Euro mehr investiert,

um die hohe Zahl an Asylbewerbern in

die Gesellschaft zu integrieren: "Ange-

sichts der großen Herausforderung, vor

die uns die Flüchtlingssituation im Land

stellt, leisten wir einen weiteren Bei-

trag zu einer gelingenden Integration.

Die Sprachförderung für minderjährigeFlüchtlinge unterstützen wir mit zusätz-

lichen sechs Millionen Euro und statten

die Schulsozialarbeit im Land mit 167

zusätzlichen Stellen in Höhe von 9,3

Millionen Euro noch besser aus", sagt

die SPD-Landtagsabgeordnete Silke

Lesemann.

Auch immer mehr Kinder und Jugendli-

che fiehen aus ihren Heimatländern und

kommen ohne ihre Eltern in Deutsch-

land an. Während im Mai 2015 noch

680 unbegleitete minderjährige Flücht-linge in Niedersachsen lebten, wird sich

die Zahl in den kommenden Jahren vo-

raussichtlich mehr als verdoppeln. "Sie

brauchen unseren besonderen Schutz

und unsere Hilfe", betont Lesemann.

Daher werden in 2016 92 Millionen

Euro in die Betreuung und Versorgung

der jungen Menschen fießen. Insge-

samt sind für das kommende Jahr 1,3

Milliarden Euro für die Bewältigung der

Flüchtlingssituation vorgesehen.

Im nächsten Jahr nimmt auch wieder

eine Landeszentrale für politische Bil-

dung in Niedersachsen ihre Arbeit auf.

Für Personal, Ausstattung und Projek-

te werden hierfür knapp eine Millionen

Euro zu Verfügung gestellt. "Lange ha-

ben die Akteure der politischen Bildung

unter diesem schwarz-gelben Fehlergelitten. Durch uns bekommen sie wie-

der Unterstützung in ihrer wichtigen Ar-

beit, die Demokratie zu stärken", sagt

Lesemann. Ein weiterer neuer Schwer-

punkt der rot-grünen Landesregierung

ist die Förderung für kommunale und

freie Theater sowie Kultur und Denk-

malpfege. "In unseren Städten und Ge-

meinden wird wichtige lokale Kulturar-

beit geleistet. Das wollen wir zusätzlich

mit zwei Millionen Euro unterstützen",sagt Lesemann. Zudem soll die nieder-

sächsische Polizei zukunftsfest aufge-

stellt werden. Insgesamt werden hierfür

2,8 Millionen Euro extra für 150 weitere

Polizeianwärter bereitgestellt.

Sehnder erhalten Geld aus neuem Landesprogramm "Zile"Positive Nachricht für Sehnde: DieStadt erhält Geld aus dem neuenLandesprogramm "ZILE" (Zuwen-dungen zur Förderung der integ-rierten ländlichen Entwicklung), mitdem unter anderem die Dorferneue-rung und der Wegebau im ländlichenRaum gefördert wird.

"Die Stadt Sehnde bekommt rund450.000 Euro vom Land Niedersach-sen für drei Projekte, unter anderem dieDorferneuerung in Ilten. Die Stadt ist

damit unter den ersten Kommunen, dievon der neuen Landesförderung für denländlichen Raum protiert", freut sich

die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. SilkeLesemann. Die Stadt wird ihren Förder-bescheid in Kürze vom Amt für regio-nale Landesentwicklung erhalten. "Mankann der Stadt nur gratulieren: Sie hat

sich sofort erfolgreich für das neue För-derprogramm beworben, das erst Ende August gestartet ist", so Lesemann.Gefördert wird die Gestaltung der Kirch-

straße in Ilten im Rahmen der Dorferneu-erung mit 371.223 Euro, die Gesamt-kosten für das Projekt belaufen sich auf703.123 Euro.Finanziert wird das Niedersachsen-Pro-gramm vor allem aus Mitteln des Euro-päischen Fonds für die Entwicklung desLändlichen Raumes (ELER). "Es wird

deutlich: Die neu aufgestellte Landes-förderung für den ländlichen Raum wirktund sie kommt auch hier in unserer Re-gion an", sagt Lesemann.



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Neues Hochschulgesetz mit vielen VerbesserungenDie rot-grüne Regierungskoalitionhat mit einen Änderungsvorschlagzu einem Gesetzentwurf der Novelledes Niedersächsischen Hochschul-gesetzes (NHG) die Personalräte ge-stärkt und die Bedingungen für Stu-dierende sowie wissenschaftlicheMitarbeiter verbessert.Künftig werden die Rechte der Personal-räte in der Landeshochschulkonferenzgestärkt. "Wir kommen an dieser Stelleeiner Forderung des DGB nach. Damitbrechen wir bewusst mit dem Kurs derschwarz-gelben Vorgängerregierung,

die die Interessensvertretungen syste-matisch ausgegrenzt hat", erklärt dazudie hochschulpolitische Sprecherin derSPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lese-mann. Anwesenheitspichten für Studierende

soll es in Zukunft nur dann geben, wenndiese zwingend zur Vermittlung des Ausbildungsinhaltes erforderlich sind."Hiermit wollen wir den Studierendenendlich wieder die nötigen Freiräume fürein selbstbestimmtes Studium geben",merkt Silke Lesemann an.Besonders erfreut zeigt sich Lesemann

über die Änderungen im Bereich der"Guten Arbeit" für die wissenschaftli-chen Mitarbeiter im Mittelbau der Hoch-schulen. Künftig soll das NHG nicht nurappellativ die Hochschulen zu besserenBeschäftigungsbedingungen auffor-dern, sondern es regelt auch Mindest-stundenzahl, Arbeitsinhalte und Ver-tragslaufzeiten. Doktoranden erhaltenzudem einen gesetzlich festgelegtenMindestanspruch für die Vertiefung eige-ner wissenschaftlicher Arbeit. „Das sindausgesprochen gute Nachrichten“, soLesemann.

Lesemann begrüßt Sehnder Altbürgermeister im Niedersächsischen Landtag

Der Kreis der Altbürgermeister ausSehnde hat auf Einladung von Dr. SilkeLesemann den Landtag besucht. „Es lagnahe, Frau Lesemann zu besuchen, dasie ebenfalls Bürgermeisterin ist“, sagteDietrich Volbrecht, der den Ausug orga-nisiert hat und früher Stadtdirektor von

Sehnde war. Lesemann erläuterte denGästen die Abläufe des Parlamentes undführte sie durch den provisorischen Ple-narsaal, da der Landtag gerade saniertwird. „Wir wollten sehen, wie der Betriebin seiner jetzigen Form in dem Provisori-um funktioniert“, sagte Vollbrecht. Lese-

mann freute sich über den Besuch ausihrem Wahlkreis. „Es ist schön, dass sicheine Gruppe erfahrener ehemaliger undaktiver Kommunalpolitiker für die Arbeitdes Niedersächsischen Landtags inter-essiert. Der Austausch aller Ebenen istwichtig“, sagte Lesemann.

Feuerwehren sollen mehr Geld für Ausbildung bekommenFreiwillige Feuerwehren in Nieder-sachsen sollen künftig mehr Geldfür die Ausbildung erhalten. DieRegierungsfraktionen von SPD undGrünen haben kürzlich einen ent-sprechenden Antrag im Landtag ein-gebracht.Mit dem Geld soll der Lehrgangsbedarfin 2018 zu 100 Prozent gedeckt werden.Sieben Lehrer werden dafür im kom-

menden Jahr an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastro-phenschutz mit ihren Standorten in Loyund Celle angestellt. „Das ist eine gute

Nachricht für die Feuerwehren in Laat-zen, Pattensen und Sehnde, da mehrFeuerwehrleute der örtlichen Wehrenausgebildet werden können. Das An-gebot an Lehrgängen wird endlich demdringenden Bedarf angepasst“, sagt Dr.Silke Lesemann.Wer sich im Einsatz in gefährliche Si-tuationen begebe, müsse sich sowohlauf seine Ausrüstung als auch seine

Ausbildung verlassen können, betontdie Landtagsabgeordnete. Ein weitereswichtiges Vorhaben sei die nanzielle

Absicherung der notwendigen Bau-

investition in das Trainingszentrum inCelle-Scheuen. „Auch die Zusage dafürsteht. Der erste Ausbauschritt für dasBildungs- und Trainingszentrum wirdbis zum Jahr 2020 geplant und um-gesetzt. Insgesamt sollen 90 MillionenEuro investiert werden“, so Lesemann.Die Maßnahmen der rot-grünen Landes-regierung seien ein gutes Signal für dieunzähligen haupt- und ehrenamtlichen

Feuerwehr- und Katastrophenschutz-leute in Niedersachsen, deren Arbeit vonunschätzbarem Wert für die Allgemein-heit sei.



lese zeit Dezember 2015/ Seite 4

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Mitarbeiter: Christian Degener

Telefon:0511 1674342

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Impressum

Lesezeit Dezember 2015V.i.S.d.P.: Silke LesemannOdeonstraße 15/1630159 HannoverRedaktion und Layout:

Christian Degener, SaschaPriesemann

Ökologische Station Mittleres Leinetal eröffnetDie Ökologische Station MittleresLeinetal in Laatzen ist eröffnet wor-den. Die SPD-LandtagsabgeordneteDr. Silke Lesemann hatte sich dafüreingesetzt, dass die Station vom

Land mit bis zu 200.000 Euro geför-dert wird. In ihrem Grußwort lobtesie das Engagement der Ehrenamt-lichen."Dank eures unermüdlichen Einsatzeskönnen wir heute die Eröffnung derÖkologischen Station mittleresLeinetal feiern, die für unsereRegion sehr wichtig ist.Ich freue mich mit euch,denn ich weiß, wie sehrihr dafür gekämpfthabt": Mit diesen Wor-

ten richtete sich Lese-mann an die ÖSML- Vorsitzende GertraudeKruse und die Ehrenamt-lichen des Vereins. In Zeitendes Klimawandels und des derzeitstattndenden internationalen Klimagip-fels komme auch dem regionalen Natur-und Umweltschutz eine große Bedeu-tung zu. "Was vor Ort leistbar ist, dafürsollten wir uns einsetzen. Die ÖSML istein wichtiges Bindeglied zwischen amt-

lichen und ehrenamtlichen Naturschutz– sie schützt, pegt und entwickelt die

Natur und Landschaft in unserer Regionmit dem Ziel, die biologische Vielfalt zu

verbessen", sagte die Abgeordnete.Lesemann berichtete, dass sie und ihreKollegin Regina Asendorf sich in ihren jeweiligen Fraktionen für die Förderungder ÖSML durch das Land stark ge-

macht haben. Insgesamt will die rot-grü-ne Landesregierung die Fördermittel fürdie ökologischen Stationen in Nieder-sachsen um insgesamt 669.000 Euroauf rund 2,2 Millionen Euro aufstocken."Für die Regierung von SPD und Grünen

ist Natur- und Klimaschutz ebennicht Symbolpolitik, sondern

sie hat einen sehr hohenStellenwert und wird imLandeshaushalt veran-kert", betonte Lesemann.Dies sei anders unter der

Vorgängerregierung vonCDU und FDP gewesen:

Der damalige FDP-Umweltmi-nister Hans-Heinrich Sanderhabe nämlich vor allem dann

Schlagzeilen gemacht, wenn er malwieder gegen den Natur- und Umwelt-schutz gearbeitet hat. "Für die rot-grüneLandesregierung sind die ökologischenStationen dagegen ein wichtiger Be-standteil des Naturschutzes, weshalbwir die Mittel dafür aufstocken wollen",

so Lesemann. Als örtliche Landtagsab-geordnete werde sie sich auch in denkommenden Jahren dafür einsetzen,dass die ÖSML gefördert wird.

Geschichten aus dem "Froschmaul": Lesemann liest Schülern vorDer dicke Elmer kauft sich Spielkame-raden mit Süßigkeiten – doch am Endendet er auf ganz andere Weise einen

Freund. Maria kidnappt Olle, weil sie un-bedingt ihren ersten Kuss will. Im Rah-men des bundesweiten Vorlesetags hatSPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Le-

semann Kindern der Ernst-Reuter-Schu-le Kurzgeschichten aus Andreas Stein-höfels "Froschmaul" vorgelesen. "DieBücher von Andreas Steinhöfel fandenmeine Söhne immer toll – deshalb habeich es ausgewählt", sagte Lesemann,die von Andreas Ulrich, dem Fachbe-reichsleiter Deutsch der Ernst-Reuter-Schule, eingeladen worden war. Rundum den Vorlesetag nden deutschland-weit tausende Aktionen statt – Ziel istes, Lesefreude zu vermitteln, Lesekom-

petenz zu fördern und sich so für mehrBildung einzusetzen. Es sei wichtig fürdie Kinder, dass sie frühzeitig Lust aufdas Lesen bekommen. "Kinder, die frühSpaß am Lesen haben, fällt die Schuleleichter", sagte Lesemann

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