9. September 2016 ■ 52. Ausgabe

Liebe Leserinnen und Leser,

Der Wochenbericht kommt dieses Mal

etwas anders „daher“. Ich habe die

parlamentarische Sommerpause ge-

nutzt, um in meinem Wahlkreis mit

Menschen in Einrichtungen und Fir-

men ins Gespräch zu kommen. Da, wo

das möglich war, habe ich eine

„Schicht“ mitgearbeitet. Wo kommt

man besser ins Gespräch, als bei ge-

meinsamer Arbeit. Das hat sich wieder

einmal bestätigt.

Der politische Alltag hat natürlich

schon wieder begonnen. Es gilt, drei

Jahre gute, saubere Sacharbeit fortzu-

setzen. Die Bilanz kann sich sehen las-

sen:

Mindestlohn, Elterngeld plus, Fami-

lienpflegezeit, Frauenquote, mehr

Geld für Bildung und mehr Geld für

Bafög haben wir beschlossen. Die

Mietpreisbremse, höheres Wohngeld,

und Investitionen in die Städtebauför-

derung haben wir durchgesetzt. Die

Mittel für den sozialen Städtebau sind

mehr als verdoppelt worden, wir ha-

ben ein Rentenpaket geschnürt, die

Rente mit 63, die Mütterrente und die

Erwerbsminderungsrente ist verbes-

sert worden. Die Kommunen sind ent-

lastet worden. 750 Millionen sind für

den Bau von Kitas zur Verfügung ge-

stellt worden, 140 Millionen für die

Sanierung kommunaler Einrichtun-

gen. Wir haben einen kommunalen In-

vestitionsfond beschlossen. Thema

Flüchtlinge: Wir haben Mittel bereit-

gestellt, um die Fluchtursachen zu be-

kämpfen und es gibt Geld für die In-

tegrationsarbeit. Dazu zählt, dass die

Honorare für Sprachlehrer aufge-

stockt wurden. Wir haben 1000 neue

Stellen beim Bundesfreiwilligendienst

geschaffen. Es werden 3000 neue Stel-

len bei der Bundespolizei eingerichtet.

10 Milliarden stehen für Zukunftsin-

vestitionen bereit und 5 Milliarden

werden wir zusätzlich für die Ver-

kehrsinfrastruktur ausgeben.

Vieles davon mussten wir gegen große

Widerstände in den Reihen unseres

Koalitionspartners durchsetzen und

ich denke, da steht uns noch ein wei-

teres schwieriges Jahr bevor.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich

in den kommenden Monaten mit gan-

zer Kraft dafür einsetzen, wichtige

Vorhaben auf den Weg zu bringen, die

das Leben vieler Menschen verbes-

sern.

Dazu gehören u.a. die Regulierung von

Werkverträgen und Leiharbeit, eine

bessere Teilhabe für Menschen mit

Behinderungen und die Umsetzung ei-

ner solidarischen Lebensleistungs-

rente. Auch das Integrationsgesetz

muss nun entschlossen umgesetzt

werden.

Auf unserer Klausur in der letzten

Woche haben wir darüber hinaus un-

sere Forderungen für eine paritätische

Finanzierung der gesetzlichen Kran-

kenkassen, für mehr Sicherheit im öf-

fentlichen Raum, für ausreichend be-

zahlbaren Wohnraum und für eine

stärkere Unterstützung von Alleiner-

ziehenden in Positionspapieren kon-

kretisiert.

CETA: Wichtige Fortschritte erreicht

Internationale Kooperationen sind

unverzichtbar, wenn wir faire Regeln

für den globalen Handel durchsetzen

wollen. Dazu gehören auch bilaterale

Handelsabkommen, die, wenn sie im

Interesse des Gemeinwohls ausge-

staltet sind, Arbeitsplätze schaffen

und zu mehr Wohlstand und Nachhal-

tigkeit beitragen können. Es ist daher

gut, dass bei den Verhandlungen mit

der neuen kanadischen Regierung

wichtige Fortschritte bei CETA er-

reicht wurden: Der Schutz von Arbeit-

nehmerrechten, der öffentlichen Da-

seinsvorsorge und von Umweltstan-

dards wurden nun im Vertragstext

verankert. Außerdem ist es auf sozial-

demokratische Initiative hin gelun-

gen, beim Investorenschutz, erstmals

überhaupt in einem bilateralen Han-

delsabkommen, einen öffentlich-

rechtlichen Investitionsgerichtshof

zu etablieren. Trotzdem stellt sich für

mich die Frage, ob ein solcher Investi-

tionsschutz zwischenzwei Ländern

eingerichtet werden muss.

Mit CETA setzen wir einen Prozess in

Gang, bei dem am Ende die Einrich-

tung eines internationalen Handels-

und Investitionsgerichtshofes für glo-

balen Handel stehen muss – ein Ziel,

zu dem sich die CETA-Vertragspartner

ausdrücklich bekennen.

An manchen Stellen des Vertragstex-

tes besteht allerdings noch Klärungs-

bedarf. Beim Parteikonvent am 19.

September muss das Vertragswerk

deshalb noch einmal daraufhin unter-

sucht werden, ob die „Roten Linien“

auf die wir uns geeinigt haben, nicht

überschritten worden sind.

Wir begrüßen nachdrücklich, dass die

EU-Kommission auf sozialdemokrati-

schen Druck hin CETA mittlerweile als

gemischtes Abkommen eigestuft hat,

das sowohl durch das Europäische

Parlament als auch die nationalen

Parlamente ratifiziert werden muss.

SPD-Fraktion will zur paritätischen Finanzierung der GKV zurück

Geht es nach der SPD-Bundestags-

fraktion, dann sind die Zusatzbeiträge

in der gesetzlichen Krankenversiche-

rung bald Geschichte. An der Finan-

zierung der Krankenkassenbeiträge

sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber

wieder jeweils zur Hälfte beteiligen

werden.

In einem Beschlusspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion, den Zusatz-beitrag, der einseitig von den Versi-cherten in der gesetzlichen Kranken-versicherung (GKV) gezahlt wird, ab-zuschaffen. Dieser ist mit einer Be-grenzung auf 0,9 Beitragsatzpunkte eingeführt worden, um die Lohnne-benkosten zu senken, Jobs zu sichern sowie Arbeitgeber sowie den Staat in Zeiten der Wirtschaftskrise zu entlas-ten.

Die Belastung der Arbeitnehmer wurde unter der schwarz-gelben Re-gierung verschärft, als diese den Ar-beitgeberbeitrag einseitig fest-schrieb. Für die SPD-Bundestagsfrak-tion sei es inakzeptabel, dass künftige Ausgabensteigerungen, die wegen des demografischen Wandels und des medizinischen Fortschritts entstehen, allein von den Versicherten zu tragen seien, heißt es im Beschlusspapier.

Deshalb fordert die SPD-Bundestags-fraktion, dass in Zukunft die Kassen

wieder paritätisch je zur Hälfte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mern und Arbeitgeberinnen und Ar-beitgebern getragene Beiträge erhal-ten.

Ich meine:

Wir wollen die Rückkehr zur paritätischen und solidari-schen Finanzierung in der Ge-setzlichen Krankenversiche-rung für eine gleiche und ge-rechte Beitragsbelastung von Arbeitgebern und Arbeitneh-mern.

Alleinerziehende stärker unterstützten

In Deutschland gibt es 1,9 Millionen

alleinerziehende Eltern. 90 Prozent

davon sind Mütter. Alleinerziehende

leisten enorm viel – für ihre Kinder

und unsere Gesellschaft. Und obwohl

die meisten gut ausgebildet und viele

auch erwerbstätig sind, liegt das Ar-

mutsrisiko für diese Personengruppe

weit über dem von Paarfamilien. Die

SPD Bundestagsfraktion hat in der

Großen Koalition mit der Erhöhung

des steuerlichen Entlastungbeitrags

und des Kinderzuschlags bereits wich-

tige Verbesserungen für alleinerzie-

hende Mütter und Väter in dieser Le-

gislaturperiode durchgesetzt. Nun

nehmen wir mit der Ausweitung des

Unterhaltsvorschusses eine wichtige

staatliche Unterstützung für Alleiner-

ziehende ins Visier.

Viele Alleinerziehende sind auf den

Unterhaltsvorschuss angewiesen,

weil der ehemalige Partner Unterhal-

tungszahlungen verweigert oder nicht

dazu in der Lage ist. Bislang wurde

diese staatliche Unterstützung aller-

dings nur bis zum 12. Lebensjahr des

Kindes und für eine Dauer von maxi-

mal sechs Jahren gewährt. Dies kann

zur Folge haben, dass z.B. der An-

spruch auf den Unterhaltsvorschuss

ausgerechnet dann wegfällt, wenn

ein Kind schulpflichtig wird. Aktuell

erhält etwa die Hälfte der Alleinerzie-

henden keinen Unterhalt. Die SPD-

Bundestagsfraktion fordert daher,

dass der Unterhaltsvorschuss künftig

bis zum 18. Lebensjahr ohne be-

schränkte Bezugsdauer gezahlt wird.

Da Bund, Länder und Kommunen den

Unterhaltsvorschuss gemeinsam tra-

gen, soll der Bund die finanziellen Fol-

gekosten einer solchen Reform über-

nehmen.

Für bezahlbaren Wohnraum und ein soziales Mietrecht

Wohnraum muss auch in dynamisch

wachsenden Städten und Ballungs-

räumen bezahlbar bleiben und darf

nicht zum Luxusgut werden. Mit

Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

im Maklerrecht sowie mehr Mitteln

für den sozialen Wohnungsbau und

der Anhebung des Wohngelds hat die

SPD dafür schon eine Menge auf den

Weg gebracht.

Nun gilt es, den Schutz für Mieter

weiter zu verbessern, z.B. durch eine

gesetzliche Pflicht des Vermieters, die

Höhe der vorigen Miete offen zu le-

gen oder mit einer Kappungsgrenze

bei der Modernisie

Foto: picture-alliance / dpa

rungsumlage. Die SPD-Bundestags-

fraktion unterstützt Bundesjustizmi-

nister Heiko Maas, der gegen Wider-

stände aus den Reihen unseres Koali-

tionspartners für eine Nachschärfung

der Mietpreisbremse und ein soziale-

res Mietrecht kämpft.

Es ist nicht hinnehmbar, wenn der

Bund die Preisspirale für eigene Lie-

genschaften selbst nach oben treibt.

Wir fordern daher eine Änderung des

BIMA-Gesetzes, damit Kommunen

beim Verkauf von Bundesliegenschaf-

ten künftig ein Erstzugriffsrecht zum

Verkehrswert erhalten. Den Wegfall

der Zustimmungspflicht des Bundes-

rats bei

Grundstücksverkäufen des Bundes

lehnen wir ab. Außerdem unterstüt-

zen wir den Vorschlag von Woh-

nungsbauministerin Barbara Hend-

ricks, dass der Bund ab 2019 die

grundgesetzliche Kompetenz erhält,

sich direkt im sozialen Wohnungsbau

zu engagieren, damit soziale Woh-

nungspolitik nicht mehr von der Kas-

senlage bei Ländern und Kommunen

abhängt.

Kein Steuerdumping in der EU

Die Entscheidung der EU-Kommis-

sion, den unzulässigen Steuerrabatt

Irlands für den Apple-Konzern als Ver-

stoß gegen das Beihilferecht zu wer-

ten, ist richtig. Es kann nicht sein,

dass einzelnen Großkonzernen Steu-

ervorteile gewährt werden, für die

kleinere Unternehmen und die Ge-

meinschaft dann die Zeche bezahlen.

Umso befremdlicher ist es, wenn der

bayerische Finanzminister Markus

Söder diese illegalen Machenschaften

auf Kosten der ehrlichen Steuerzahler

noch in Schutz nimmt. Die SPD-Bun-

destagsfraktion kämpft seit Jahren

konsequenten gegen Steuerdumping

und die Steuervermeidung durch

multinationale Konzerne und hat be-

reits im Frühjahr ein konkretes Maß-

nahmenpaket vorgelegt. Entschei-

dend ist, dass die EU-Mitgliedstaaten

nun die Chance nutzen und für mehr

Fairness und Steuergerechtigkeit sor-

gen: Schlupflöcher müssen durch ge-

genseitigen Informationsaustausch

konsequent geschlossen werden. Die

Gewinne von Unternehmen müssen

dort besteuert werden, wo sie anfal-

len. Um einen schädlichen Unterbie-

tungswettbewerb zu unterbinden,

setzen wir uns zudem für eine EU-

weit einheitliche Bemessungsgrund-

lage bei der Körperschaftssteuer ein.

Deutschland muss ein sicheres Land bleiben

Wir wollen, dass sich die

Menschen in ihren eige-

nen vier Wänden und

im öffentlichen Raum si-

cher fühlen und auch

tatsächlich sicher sind.

Mehr Prävention und

eine ausreichende Poli-

zeipräsenz sind dafür

unverzichtbare Voraus-

setzungen. Der Staat

muss zeigen, dass er öf-

fentliche Räume ausreichend kontrol-

lieren kann, um die Sicherheit sei-

ner Bürgerinnen und Bürger zu ge-

währleisten.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich

deshalb dafür ein, die Polizei von

Bund und Ländern nochmals deutlich

um zunächst 12.000 Stellen aufzusto-

cken und zudem technisch besser

auszurüsten. Die Polizei muss z.B.

besser in der Lage sein, an Kriminali-

tätsschwerpunkten nachhaltig mehr

Präsenz zu zeigen und dafür zu sor-

gen, dass sich die Bürger überall si-

cher fühlen.

Es ist gut, dass die Union sich endlich

unserer Forderung nach mehr Polizei-

kräften angeschlossen hat. Denn ent-

scheidend ist, dass wir uns darauf

konzentrieren, die tatsächlichen Ge-

fahren für die öffentliche Sicherheit

zu adressieren. Scheinde-

batten, wie sie die Union

um „Burka-Verbote“ o-

der doppelte Staatsbür-

gerschaft führt, sorgen

nicht für mehr Sicherheit,

sondern schaffen neue

Probleme und neue Unsi-

cherheiten.

Mehr Sicherheit wollen

wir auch für Kinder und

Jugendliche erreichen. Ihren Rechten

wollen wir durch eine Anhebung der

Ehemündigkeit auf ausnahmslos 18

Jahre besser Geltung verschaffen. Wir

sind der Ansicht: Kinder und Jugendli-

che gehören in die Schule oder Aus-

bildung und in nicht in eine Ehe. Auch

im Ausland geschlossene Ehen dürfen

in Deutschland zivilrechtlich nur dann

anerkannt werden, wenn beide Ehe-

gatten mindestens 18 Jahre alt sind

Filmteam begleitet Thews-on-Tour

Thews-on-Tour, das heißt,

ganz nah bei den Menschen

sein. Mittendrin. Das heißt,

Feedback einholen, einen

Stimmung aufnehmen. Zu-

hören. Wie kommt Politik

bei den Menschen an. Und

dass alles beim Arbeiten. Mir

hat das großen Spaß ge-

macht, auch wenn es

manchmal ganz schön an-

strengend war.

Ganz neue Einblicke in die

Arbeitswelt habe ich bekom-

men, aber auch viele Infor-

mationen über das private

Leben meiner Kollegen auf

Zeit. Für die kollegiale Gast-

freundschaft und für eure

Offenheit bedanke ich mich

an dieser Stelle.

Wenn es eben geht, bin ich

im Wahlkreis mit meinem

Elektroroller unterwegs. Der

„Rote-Roller“ ist sowas wie

mein Markenzeichen gewor-

den. Der Filmemacher Uwe

Koslowski fand das so span-

nend, dass er mich einen Tag

lang begleitet hat. Unter

anderem auch mit einer

Flugdrohne. Das ist wiede-

rum das Markenzeichen

des Lüner Filmemachers,

der seine Heimatstadt bei

zahlreichen Projekten aus

der Vogelperspektive ange-

schaut hat. Zwei Filme „Lü-

nen von oben“ gibt es be-

reits, ein dritter Teil ist in

Arbeit und soll im Novem-

ber auf den Markt kom-

men. Hier geht es mehr um

den Lüner an sich und im

Besonderen. Uwe

Koslowski nimmt Portraits

von Lünern auf und will mit

seinem neuen Filmprojekt

einen Querschnitt der

Menschen in der Lip-

pestadt abbilden. Mit In-

terviews aber auch mit Auf-

nahmen, bei der die Flug-

drohne zum Einsatz

kommt. Mich hat er auf ei-

ner Fahrt durch Lünen be-

gleitet, mit einem kleinen

Interview-Stopp im Fluss-

park.

Hier bei einer kleinen Regiebesprechung: Uwe Koslowski (Mitte) mit ei-nem Assistenzen und mein Roter Roller.

Hier geht es über die Lippebrücke zu meinem nächsten Termin.

Auf Streife mit der Lüner Polizei

Das Martinshorn und das Blaulicht

sind nicht zum Einsatz gekommen,

als ich mit der Polizeikommissarin

Marina Wawrik und Polizeihaupt-

kommissar Jörg Möllmann auf

Streife gefahren bin. Vieles ist

Routine im Tagesablauf der Beam-

ten und so begann die Schicht in

Begleitung von Polizeihauptkom-

missar Stefan Lemberg mit Kon-

trollfahrten, bei denen bestimmte

Punkte in Lünen routinemäßig ab-

gefahren werden. Aufmerksamkeit

und der Blick für die Situation

zeichnen die Beamten aus. Dinge

die ich übersehen hätte, wie das

Handy am Ohr eines Fahrradfah-

rers, fallen den Einsatzprofis sofort

ins Auge.

Mir ist schnell klar geworden, wel-

che Bedeutung das „Präsenz zei-

gen“ hat. Die beiden Polizeibeam-

ten sind auf ihrer Streife nämlich

nicht nur ganz gezielt Örtlichkei-

ten, wie Flüchtlingsunterkünfte im

Stadtgebiet angefahren, sie haben

auch immer gezielt Bürgerinnen

und Bürger angesprochen. Sie ha-

ben sich gesprächsbereit gezeigt

und sicherlich auch Schwellen-

ängste abgebaut. Wie ich finde,

eine wichtige Grundlage für die

Arbeit der Polizei. Das hat mich

sehr beeindruckt, denn ich hatte

das Gefühl, dass diese Nähe zur

Polizei bei vielen Bürgerinnen und

Bürgern gut angekommen ist.

Das gilt sicher nicht für alle, das

habe ich auch mitbekommen. Die

Beamten haben natürlich auch

„alte Bekannte“ angesprochen,

denen der Kontakt bestimmt nicht

so angenehme gewesen ist. Im Ge-

spräch mit den Beamten ist auch

deutlich geworden, dass es nicht

immer so friedlich ist wie heute.

Jetzt geht es los: Mit der Polizeikommissarin Marina Wawrik und Poli-zeihauptkommissar Jörg Möllmann auf Streife.

Der Ton ist rauer geworden und

bestimmte Gruppen haben weni-

ger Respekt und zeigen keine Ein-

sicht.

Der Arbeitsplatz der beiden ist ja

eigentlich die Wache in Lünen,

aber auch ihr Einsatzfahrzeug. Ei-

gentlich ist das eine mobile Ein-

satzzentrale. Hier kommt die Aus-

rüstung ins Spiel, die den unter-

schiedlichsten Anforderungen ge-

recht werden muss. Ich denke, es

ist richtig, dass wir eine gute Aus-

stattung für unserer Polizei im

Auge haben und diese auch weiter

optimieren. Das gilt auch für die

Kommunikation. Ich habe selbst

miterlebt, wie wichtig die Kommu-

nikation mit den Kollegen und mit

der Einsatzzentrale ist. Nur wenn

alle Informationen schnell und

präzise ausgetauscht werden, kön-

nen die Einsätze professionell be-

arbeitet werden.

So eine Situation kommt dann

kurz vor Schichtende über Funk.

„Wir“ werden in Dortmund ge-

braucht. Die erste Information: Ein

Pkw fährt ohne Räder. Später

stellte sich heraus, dass sich eine

Person nach einem Unfall von der

Unfallstelle entfernt hatte und

trotz eines defekten Reifens an ei-

nem Rad, nur auf der Felge davon-

gefahren war. Die Spur ließ sich

über mehrere Kilometer gut ver-

folgen, weil die Felge im Asphalt

ihre Spuren hinterlassen

hatte. Die Beamten ermitteln den

Mann und hier zeigt sich, wie die

Beamten durch gezielte Fragen die

schwierige Situation klären, aber

auch deeskalierend einwirken und

immer auch die Sicherheit im Blick

haben. Denn bei der Befragung

wird auch der „Fluchtgrund“ deut-

lich. Alkohol scheint auch eine

Rolle gespielt zu haben. Auch hier

spielt die Ausrüstung eine wichtige

Rolle, denn solche Situationen

sind schwer einzuschätzen.

Meine Schicht bei der Lüner Poli-zei hat mir gezeigt: Die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion ist richtig: „Sicher sein und sich sicher fühlen“. Wir brauchen 12.000 neue Polizeistellen in Bund und Ländern und wir müssen in die Ausstattung unserer Polizei inves-tieren.

Deutschland ist ein weltoffenes Land.

Unsere Freiheit werden wir mit allen

Mitteln des Rechtstaates verteidigen

– gegen Gewalttater und organisierte

Kriminalitat, gegen Terroristen und

Feinde unserer demokratischen

Grundordnung. Wir werden es nicht

tolerieren, wenn Einzelne den Terro-

rismus unterstutzen oder Jugendliche

fur Terroraktionen rekrutieren wol-

len. Fur uns gilt: Klare Kante gegen

jede Art von Extremismus.

Es darf keine Orte in Deutschlad ge-

ben, die von der Bevolkerung aus

Angst gemieden werden. Wir wollen,

dass die Menschen in unserem Land

sicher sind – und sich sicher fuhlen.

Wir setzen uns fur ein umfassendes

Sicherheitskonzept ein, das nachhal-

tig fur mehr Sicherheit im öffentli-

chen Raum sorgt: Mit mehr Präven-

tion und schlagkräftigen Sicherheits-

behörden, die finanziell und materiell

gut ausgestattet sind. In Europa trei-

ben wir einen besseren Schutz der

EU-Außengrenzen, eine engere Ko-

operation der Sicherheitsbehorden

sowie engere europaische Standards

beim Waffenrecht voran.

UNSERE ZIELE

- mindestens 12.000 zusatzliche Poli-

zisten in Bund und Landern

- Bessere technische Ausstattung von

Polizei und Sicherheitsbehorden so-

wie Starkung der Justiz

- Bekampfung organisierter Krimina-

litat durch Erschwerung der

Geldwasche

- In Pravention und politische Bil-

dung investieren

- Cyber-Kriminalitat bekampfen

- Intensivere Zusammenarbeit der

europaischen Sicherheitsbehorden

Amazon: Warenumschlag auf 19 Fußballfeldern

Eigentlich wollte Amazon am Stand-

ort Werne gar nicht lange bleiben.

Eine Übergangszeit war angedacht,

ein Provisorium, aus dem jetzt der

größte Amazon-Standort in Deutsch-

land geworden ist. Bei „Thews-on-

Tour“ empfängt mich der Standortlei-

ter, Lars Krause, in Warnweste. Ohne

geht hier nichts. Am Eingang be-

kommt jeder seine Weste. Denn: auf

umgerechnet 19 Fußballfeldern La-

gerfläche (138.000 qm2 herrscht viel

Verkehr. Da ist es besser, dass man

gut gesehen wird.

Vom Wareneingang bis zum fertigen

Paket, das an den Kunden geschickt

wird. Das wollte ich mir gerne anse-

hen und natürlich auch mit Hand an-

legen. Aber vorher gilt es eben auch,

sich einen Eindruck Bild vom Unter-

nehmen zu machen, dass in der Öf-

fentlichkeit schnell mit dem Bild von

Arbeitskämpfen und Tarifauseinan-

dersetzungen in Verbindung gebracht

wird. Aber es gibt auch die andere

Seite bei Amazon: Das Unternehmen

zahlt über Mindestlohn. „Nach 24

Monaten bekommt ein Mitarbeiter

bei uns 12,28 Euro die Stunde. Es gibt

Weihnachtsgeld und ein Bonussys-

tem“, sagt Lars Krause, der 2010 in

dem ehemaligen Warenlage von IKEA

in Werne mit 300 Mitarbeitern ge-

startet ist. Aktuell sind es 1800 und

zwar mit steigender Tendenz. Für das

Weihnachtsgeschäft sucht das Unter-

nehmen 1000 Saisonkräfte und im 4

Quartal 2017 soll das neue Logistik-

zentrum Wahrbrink II stehen. Da wird

sich die Zahl der Mitarbeiter noch

einmal deutlich erhöhen. Einer von

ihnen ist Marco Seipke, einer von 40

Gehörlosen, die bei Amazon einen Ar-

beitsplatz gefunden haben. Er arbei-

tet andere Gehörlose an und obwohl

ich der Gebärdensprach nicht mäch-

tig bin, klappt das problemlos. Bernd

Kollmer, der Schwerbehindertenver-

treter im Unternehmen erzählt, das

die Gruppe für amazonspezifische Be-

griffe eigene Gebärden entwickelt

hat. Die Kommunikation funktioniert

also.

Die Halle ist riesig, aber die Regale

sind nicht so groß, wie ich mir das

vorgestellt habe. Alles ist bequem zu-

gänglich. Vom Wareneingang aus

werden die Regale bestückt. Wo was

frei ist, wird abgelegt. Alles wird über

einen Barecode gescannt, damit das

System es auch wiederfindet. Von da-

her wird klar, ohne einen Scanner

geht hier nichts. „Sobald die Ware im

Regal liegt, taucht sie auch bei unse-

rem Kunden auf“, erklärt Lars Krause.

Ab jetzt kann man diese Ware bestel-

len. Lange liegt hier nichts im Regal.

Der nächste Mitarbeiter nimmt die

Ware aus dem Regal (nicht ohne den

Scanner zu betätigen) und bringt die

bestellt Ware zum Verpacken. Hier

komme ich zum Einsatz. Marco zeigt

mir wie es geht. Erst mal wird die

Ware gescannt. Meine Verpackungs-

maschine sagt mir, welchen Karton

ich nehmen soll. Karton falten, Ware

einsetzten, mit dem Fuß wird das

Füllmaterial geordert: Aus einer Ma-

schine schießt mir luftig gecrushtes

Papier entgegen. Jetzt wird das Paket

schön ausgepolstert und zum nächs-

ten Arbeitsgang weitergeschoben.

Eine Maschine scannt den Barcode

und erkennt die Paketgröße. Darum

sitzen die Klebestreifen auch an der

richtigen Stelle. Dann geht es weiter

Das klappte schon ganz gut aber an der Schnelligkeit muss ich noch arbeiten.

Standortleiter Lars Krause hat mir die weitläufige Anlage in Werne gezeigt.

zum Versand. Auch hier liest die Ma-

schine den Barcode und weiß, wer

der Empfänger ist und wohin die

Reise gehen soll und welches Unter-

nehmen am besten geeignet ist, den

Lieferauftrag zu übernehmen. Das

Paket erhält einen Paketaufkleber

und „gleitet“ dann weiter in den be-

reitstehenden Lkw. Vermutlich schon

an nächsten Tag wird das Paket zuge-

stellt. Schnell, aber noch nicht schnell

genug. „Wir versuchen die Zustellung

noch am gleichen Tag“, erklärt Lars

Krause. In Berlin und München wird

das getestet, wie vieles andere auch.

Die rechte Hand des Schwimmmeisters im Selbachpark

Bei Thews-on-Tour bin ich heute mal der Praktikant…Das Freibad in Pelkum ist für mich ein ungewohn-tes Parkett, aber sicher nicht schlechter als der Plenarsaal in Berlin. Frische Luft, blauer Him-mel, die Sonne scheint. Optimales Badewetter. Doch Schwimmmeis-ter Jean Kersting, empfängt seinen „Praktikanten“ in einem fast lee-ren Bad. Gerade mal drei Schwim-mer ziehen um 9 Uhr morgens ihre Bahnen. „Die jungen Leute schlafen erst einmal aus“, beruhigt Kersting. Gegen Mittag wird es dann voller. Das Team im Pelkumer Freibad hat um diese Zeit bereits einige Stunden Arbeit hinter sich. Auch wenn nur einer schwimmt, steht eine Aufsichtsperson am Becken-rand. Die anderen sind mit Auf-räum- und Wartungsarbeiten be-schäftigt. Das Spektrum reicht von der Pflege der Grünanlagen (inclu-sive der Müllbeseitigung) bis zu Reparaturarbeiten. „Jeder Morgen beginnt mit einem Rundgang“, er-klärt Jean Kersting, „ich will wis-sen, ob alles in Ordnung ist, bevor unsere Gäste kommen.“ Heute gibt es einen zweiten Rund-gang, weil der Praktikant da ist.

Dem fallen andere „Mängel“ auf, als dem Profi. Im „Eltern-Kind-Be-reich“ hängt ein Schild: „Mutter-Kind-Bereich“. Das amüsiert einen Politprofi wie mich, der sich beruf-lich auch mit Gender-Mainstreaming, also der Förde-rung der Gleichstellung der Ge-schlechter, beschäftigt. Dafür habe ich keinen Blick für ein Ge-länder, bei dem die Farbe abblät-tert. Das ist Jean Kersting natürlich nicht entgangen und wenig später ist ein Mitarbeiter mit Schmirgel-papier und Farbe am Werk. Auch an einer anderen Stelle des Bades wird gearbeitet. Im Auftrag des Gesundheitsamtes werden Wasserproben entnommen. Ein „Heimspiel“ für mich. Als Diplom Chemieingenieur nutze ich die Ge-legenheit und begleitet die Prüfer in die „Katakomben“ des Bades. Da, wo dicke Rohrleitungen Frisch-wasser zuführen, Brauchwasser ableiten und Filteranlagen für eine Top-Wasserqualität sorgen, gehen

die Prüfer ebenfalls zu Werke. Al-les wird dokumentiert: Das kennt der Schwimmmeister auch. Er muss regelmäßig die Wasserquali-tät überprüfen und dokumentie-ren. Und das kenne ich auch. Als Mitglied des Umweltausschusses arbeite ich mit an Verordnungen, die solche Prüfungen vorschrei-ben. Diese Berichtspflicht ist sinn-voll, aber wir müssen auch aufpas-sen, dass es nicht zu unnötigen Be-richtspflichten kommt. Meine heu-tigen Kollegen pflichten mir bei: Papierkram nervt. Ulrich Lehmköster, der Bäderbe-auftragte der Stadtwerke Hamm, hat mir bei meiner Arbeit schon eine Weile zugeschaut und scheint

ganz zufrieden mit dem Praktikan-ten zu sein. Mit einer Einschrän-kung. „Als Bartträger darf man hier nicht arbeiten“, erklärt Lehmköster. Bei einem Chlorgas-unfall müsste ich eine Atem-schutzmaske tragen und die dich-tet bei einem Bartträger nicht ab. Kein Scherz. Also: raus aus den Ka-takomben und an den Becken-rand.

Da bleibe ich aber nicht lange, den auf mich wartet noch echte Ar-beit. Der Filter vom Überlauf muss gereinigt werden. Quasi das „Flu-sensieb“ wie bei einer Waschma-schine nur in Maxi. Und beim Aus-tausch einer Pumpe fließen dann auch ein paar Schweißtropfen.

Kreislaufwirtschaft aus erster Hand

Müll, oder besser gesagt, Wertstoffe, gehören zu meinem täglichen Ge-schäft. Ich bin ja Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft der SPD-Bundes-tagsfraktion und als Mitglied des Um-weltausschusses in Gesetzesvorhaben eingebunden, bei denen es um Ent-sorgung, Widerverwertung und Ab-fallvermeidung geht. Sicherheitswe-ste und Arbeitshandschuh trage ich dabei nicht. Bei „Thews-on-Tour“ auf dem Wertstoffhof in Selm, wo ich mich als Helfer vorgestellt habe, war das anders. Wie funktioniert Kreis-laufwirtschaft ganz praktisch? Dem wollte ich auf den Grund gehen.

Die Kollegen auf dem Wertstoffhof in Selm freuen sich: Sie können jede hel-fende Hand gebrauchen. Kaum ist das Tor geöffnet, wimmelt es auf dem Platz von „Entsorgungsfahrzeugen“. Kofferräume, Kombis und kleine An-hänger sind voll mit „Müll“, aber der kommt hier nicht auf einen großen Haufen, sondern wird sortiert

Alle Container sind gut sichtbar be-schriftet und doch gibt es viele „Su-chende“, die z.B. mit einem alten Drucker unter dem Arm nach dem richtigen Müllgefäß suchen.

Ansonsten gehört es zu seinem Job, darauf zu achten, dass niemand schummelt. Darauf hatten Stephan

Schwager und Dr. Gabriele Walenzik von der Geschäftsführung der Stadt-werke beim Begrüßungsgespräch hin-gewiesen. Immer wieder wird ver-sucht, etwas los zu werden, was nicht auf den Wertstoffhof gehört. Und das führt zu Problemen bei der Wieder-verwertung. Ein Problem, das die Stadtwerke zurzeit auch bei den Müll-tonnen beschäftigt. „Wir haben zu viele Fehleinwürfe“, erzählt Stephan Schwager. Der Müll ist nicht so sor-tenrein wie er sein sollte.

In Zukunft soll es deshalb stichpro-benartig den kritischen Blick in die Tonne geben. „Wo nicht sauber ge-trennt wird, bleibt die Tonne stehen“, erklärt Schwager.

Im europäischen Vergleich hat Deutschland eine vergleichsweise ho-hen Recyclingquote von 47 Prozent des kommunalen Abfalls, trotzdem landet noch zu viel in der Müllver-brennungsanlage. Wir haben hier noch Potentiale die erschlossen wer-den müssen.

Wo kommt das hin? Nach kurzer Einarbeitung konnte ich vielen Bürgern hilfreich zur Hand ge-hen.

Das neue Wertstoffgesetz in der Diskussion

Auf Einladung der Sozialdemokrati-schen Gemeinschaft für Kommunal-politik in Nordrhein-Westfalen (GSK) war ich als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reak-torsicherheit des Deutschen Bundes-tages, sowie Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Wertstoff-gesetz zusammen mit dem Soester SPD-Bundestagsabgeordneten Wolf-gang Hellmich zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum neuen Wertstoffgesetzes in Bad Sas-sendorf eingeladen. Ich habe über den Entwurf des neuen Wertstoffge-setzes, das in seiner aktuellsten Fas-sung kurzfristig auf ein reines Verpa-ckungsgesetz reduziert wurde infor-miert. Ein umfassenderes Wertstoff-gesetz ist im Koalitionsvertrag vorge-sehen – die Vorstellungen der Koaliti-onspartner SPD und Union dazu ge-hen jedoch stark auseinander. Die CDU/CSU besteht weiterhin auf einer privaten Wertstoffentsorgung, wäh-rend die SPD die Sammlung der Wert-stoffe im Rahmen der Daseinsvor-sorge in kommunale Zuständigkeit übergeben möchte. Damit ist ge-meint, dass Bürgerinnen und Bürger erwarten dürfen, dass bestimmte

Leistungen immer – auch unter un-wirtschaftlichen Bedingungen – er-bracht werden und „insolvenzfest“ sind. Der aktuelle Entwurf des Gesetzes würde den Status quo der Organisati-onshoheit der Kommunen in der Müllentsorgung beibehalten. Hier be-steht aus meiner Sicht im Hinblick auf die Rechte der Kommunen noch Än-derungsbedarf. Die Kommunen müs-sen durchgreifen können, wenn pri-vate Entsorger ihrer Pflicht nicht nachkommen sollten. Aktuell haben

die Kommunen zu wenig Handhabe in einem solchen Fall. Mein Fraktionskollege Wolfgang Hell-mich betonte noch einmal: „Wir müs-sen die CDU/CSU-Fraktion davon überzeugen einen anderen Weg zu gehen. Ein Wandel im Interesse der Kommunen ist sonst kaum möglich. Diese kommunalen Interessen müs-sen in unsere Arbeit in Berlin mitein-fließen.“

Hier werden Rainer Schmelzer und ich mit einer Olympiafackel ausgestattet.

Olympia war nicht nur in Rio sondern auch in Selm

Das Olympiafieber ist nicht nur in Rio de Janeiro ausgebrochen. Auch in Selm dreht sich in den Sommerferien bei der Ferienbetreuung in der Over-bergschule alles um das olympi-sche Motto „Selympia 2016“.

Das Thema wurde Anfang des Jahres bei einem Malwettbewerb mit über 200 Einsendungen von Selmer Kin-dern auserkoren und jetzt ist der Feri-enspaß in vollem Gange. Zusammen mit unserem Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (rechts) und dem Stellver-tretenden SPD-Ortsvereinsvorsitzen-den in Selm, Andreas Kilian, (2. v.

links) haben wir uns Selympia angese-hen und natürlich auch eine Spende überreicht.

Höhepunkt unseres Besuchs war die Entzündung der olympischen Fackel, bei der Jugendpfleger Bennedikt Dorth assistierte. Rainer Schmeltzer nimmt seine Fackel mit ins Arbeitsmi-nisterium nach Düsseldorf, ich fahre mit meiner Fackel zum Bundestag nach Berlin. Die beiden Teamleiterin-

nen Charlotte Seier und Lisa Piepen-kötter haben uns über das weitläufige Gelände geführt. Täglich kommen 120 Kinder, die mit einem Frühstück und einem Mittagessen versorgt wer-den wollen. In zehn Workshops wird für das große Abschlussfest gebastelt und trainiert. Eine nicht nur logisti-sche Meisterleistung.

Zusammen mit unserem Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (rechts) und dem Stellvertreten-den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden in Selm, Andreas Kilian, (2. v. links) haben wir eine Spende überreicht.

Versprochen: Die Olympiafackel aus Selm kommt mit nach Berlin. Hier präsentiere ich sie zusammen mit meiner Partnerin, der Bundestagsabgeordneten Michaela Engel-meier, Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vizepräsidentin des Landessportbundes.

Einsatz in der kalten Küche beim Caterer Stolzenhoff

Sechs Uhr anfangen. Ich bin da, aber längst nicht der erste. Bei einem der größten Event-Cate-rer Deutschlands, der Firma Stolzenhoff in Lünen Bram-bauer, sind um diese Zeit die ersten Schnitzel und Frikadel-len gebraten und im Laufe des Tages kommt da noch ´was:

Mein Arbeitsplatz ist heute die

„Kalte Küche“. Einkleiden, Ge-

sundheitszeugnis vorzeigen

und dann gibt es schon die

erste Einweisung von Melanie

Hülsmann. Ich mache Schinken-

röllchen. Neben mir wird

Roastbeef aufgeschnitten und deko-

rativ auf Platten angerichtet. Melone,

Ananas und Co, werden dafür zu-

rechtgeschnitten.

Deko das ist dann nach zwei Stunden

auch mein Thema. Dunkle und helle

Weintrauben „piekse“ ich im Wechsel

auf kleine Hackfleischbällchen, in die

Mitte der Platte kommt eine Reihe

mit Kapstachelbeeren. Meinen Kolle-

ginnen reicht ein flüchtiger Blick über

meine Platten, um einen Fehler zu

entdecken. Hier ist Konzentration ge-

fragt. Nicht nur bei mir, auch bei mei-

nen Kolleginnen.

Es ist nicht hektisch und auch nicht

laut, aber es wird ordentlich was

„weggeschafft“. Zwischendurch

schaut auch Helmut Stolzenhoff

mal über meine Schulter und nickt

zufrieden. Alles richtig gemacht.

Dann muss der Chef schon wieder

weiter. Donnerstag ist „Groß-

kampftag“ bei Stolzenhoff, das

Wochenende steht vor der Tür, da

geht ein Teil der Produktion ins

Kühlhaus bevor ausgeliefert wird.

1.000 m² Kühl-und Tiefkühlfläche

stehen auf dem 12.000 Quadrat-

meter großen Firmengelände zur

Verfügung. Zum Transport der Le-

bensmittel nutzt die Unterneh-

mensgruppe Stolzenhoff die über

20 eigenen Kühlfahrzeuge in ver-

schiedenen Größen.

Für wen ich die leckeren Häppchen

gemacht habe, weiß ich nicht. Viel-

leicht für einen Empfang der Christ-

demokraten. Egal. Lasst es euch

schmecken, ist alles mit Liebe ge-

macht.

Ein zufriedenes Lächeln von Chef: Ich glaube, Helmut Stol-zenhoff war ganz zufrieden mit mir.

Hier gibt es gerade Melonenschiffchen mit Schinken, wahlweise mit weißer oder roter Traube.

Ich verbleibe mit vielen Grüßen aus Berlin und einem herzlichen Glückauf!

Michael Thews