Patent- und Lizenzvertragsrecht Dr. H. Laederach Patent- und Lizenzvertragsrecht, FS 2012 Patentstrategie Fridolin Hess, Benjamin Jenne Dozent: Dr. H

Patent- und LizenzvertragsrechtDr. H. Laederach

Patent- und Lizenzvertragsrecht, FS 2012

PatentstrategieFridolin Hess, Benjamin Jenne

Dozent: Dr. H. Laederach


Einleitung

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen.

Was für Patentarten gibt es? Vorrichtungspatente schützen eine Maschine oder ein Bauteil einer Maschine. Verfahrenspatente schützen Verfahren. Weiter kann man unterscheiden zwischen Länder-, Europa- und Weltpatenten. Wie lange hält ein Patent? In Europa (und der Schweiz) läuft ein Patent 20 Jahre ab Anmeldung.In den USA läuft ein Patent 17 Jahre ab Patenterteilung. Wie viel kostet ein Patent? Die Anmeldekosten pro Land belaufen sich auf ca. 5'000 bis 8'000 CHF. Anschliessend wird eine jährliche Verlängerungsgebühr erhoben, jährlich progressiv zunehmend zwischen CHF 400 und CHF 2'500 CHF.


Patentschutz

Was sind die Vor- bzw. Nachteile von Patenten? Vorteile: Ein Patent schützt in dem angemeldeten Land eigene Ideen & Entwicklungen vor dem Nachbau durch die Konkurrenz. Die Entwicklung neuer Ideen ist teuer, weshalb der Konkurrent, welcher die Idee kopiert, Entwicklungskosten spart. Er kann folglich billiger anbieten.Durch das Patent darf ein Konkurrent die Idee bzw. Entwicklung in dem angemeldeten Land nicht vertreiben. Nachteil:Der Wettbewerb wird auf den selben Wissensstand gehoben

Was passiert, wenn ein Konkurrent das Patent nachbaut? Der Konkurrent kann auf Patentverletzung verklagt werden (ca. 3 – 8 Jahre). Anschliessend kann eine Schadensersatzklage erhoben werden.


Patentstrategie

Wofür macht man Patentanmeldungen? Ein Patent schützt vor dem Nachbau eigener Ideen & Entwicklungen. Des Weiteren wird der Handel im eigenen Vertriebsgebiet durch die Konkurrenz unterbunden. Eigene Patentanmeldungen dienen zur Stärkung der eigenen Position, falls ein Mitbewerber eine Patentverletzung geltend macht. Es ist gängig, dass ältere Unternehmen neue, junge Konkurrenten mit Patentklagen überhäufen, damit diese sich technisch und wirtschaftlich nicht entwickeln können. Eine Patentklage ist kosten- und zeitintensiv. Dies ist vor allem der Fall, wenn das junge Unternehmen von einem ehemaligen Mitarbeiter gegründet wird. Somit dienen Patente auch der Verhinderung von jungen, neune & aggressiven Konkurrenten.


Grubenbohranlage für Hausanschlüsse mit Kettenantrieb

Quelle: TERRA AG (www.terra-eu.eu)


Kettenantrieb

Antriebsschlitten


Probleme Kettenantrieb

Nachteile des Kettenantriebs - Teuer- Wartungsintensiv- Kann zu Verklemmungen führen (Steine, Schlamm, etc.)

Alternative: Zylinder-Vorschub!

Vorteile: - Kostengünstiger (bis zu 25%)- besserer Wirkungsgrad (Kraftübertragung)-Wartungsfreundlich

Jedoch:Bei gleicher Maschinenlänge kann nur die Hälfte des Vorschubwegs genutzt werden.

Entwicklungsidee: Mehrfachzylinder-Vorschub


Mehrfachzylinder- Vorschub






Vergleich Kettenantrieb – Mehrfachzylinder-Vorschub

Vorteile für das Unternehmen Durch den Mehrfachzylinder-Vorschub kann die Maschine kürzer gebaut werden, was zu geringeren Herstellkosten führt Wettbewerbsvorteil

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