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Am Rednerpult des Bundesparteitags (Foto:Sanjar Khaksari)

#notiTSen aus Berlin vonThomas SattelbergerMdB (09/2019 / 41)

Wochenrückblick vom 6. bis 12. Mai 2019

WARUM ich bei Kevin Kühnert nicht nachsichtigbinWER an Ostern keinen Wein ausschenktWANN ich zum Jedi-Ritter wurdeWIESO die FDP beim BAföG reinen Weineinschenkt WESHALB die schnellste liberale Frau inmeinem Team ist

Nach drei sitzungsfreien Wochen wieder inBerlin! Entzugserscheinungen? notiTSenerscheinen nur nach Bundestags-Sitzungswochen. Habe natürlich die Osterzeitnicht nur mit Eierbemalen verbracht.Höhepunkte: Am 16. April Besuch der Zentralen Stelle fürInformationstechnik im Sicherheitsbereich(ZITiS) in München, quasi ein HighTech-Backend deutscher Sicherheitsbehörden. 17.April tolles Event der FDP München-Nord imCo-Working Space: Wir diskutieren grüneStadtentwicklung an der Isar, Kieze fürKreative, gemeinsames Metropolenparlamentfür Stadt und Speckgürtel. Gründonnerstag(18. April) zur High Performance SpaceStructure Systems GmbH, beeindruckendeRaumfahrttechnikfirma in München. Erinnertmich an meine beruflichen Anfänge, war siebenJahre bei MTU Aero Engines und fünf Jahrebei der damaligen DASA in Ottobrunn. Dann inden Zug nach Stuttgart, halte bei der FDPVaihingen Vortrag und beantworte dabei dieFrage, ob das digitale Zeitalter in der Politikangekommen ist. Meine Antwort fällt etwasausführlicher aus als ihre Quintessenz: nochnicht!

Bei der FDP Vaihingen

Ostern mit Steven nach Casablanca. Hattenuns so auf afrikanische Sonne gefreut!Erhalten Regen, der sich nicht schöntrinkenlässt. Hotel serviert keinen Wein. Reisen früherab. Nach Bayern! Im Häuschen am Seegenießen wir die österliche Sonne und ichmeine nie ausgehende Arbeit. Zwischendurcherscheint mein Interview mit Focus Online,das ich hier gerne nochmal teile. Und amOstermontag sprechen DARPA-Kommunikationschef Brian Pierce und ich mitder Wirtschaftswoche über DeutschlandsSprunginnovation-Ambitionen. Ergebnisebenfalls anbei.

Zum FOCUS-Interview

Zum WIWO-Interview

Ein fröhlicher bayerischer Delegierter

Dann beginnt schon der Anlauf für denBundesparteitag in Berlin (26. bis 28. April).Die Delegierten fassen nach intensivenDebatten großartige Beschlüsse zurFrauenförderung inner- und außerhalb derFDP. Besonders verdient gemacht hat sichMaren Jasper-Winter aus dem BerlinerAbgeordnetenhaus. Anbei nochmal meine Redevom Parteitag.

Freue mich sehr! Die FDP hat heute vierStunden über die Gleichberechtigung vonFrau und Mann debattiert und unseren Antrag"Freiheit durch Emanzipation" mitüberwältigender Mehrheit verabschiedet. Habemich auch zu Wort gemeldet und meineRedezeit um eine Minute überzogen. War froh,dass meine neue Kurfürstinund Sitzungspräsidentin Kat Hessel ❤ nichtWolfgang Schäuble ist...

Am 29. April auf zu Google München: binJury-Mitglied beim Hackathon mitStudySmarter. 2. Mai Vorstandssitzungmeiner FDP München-Süd. Bereite michakribisch vor, habe einen strengenKreisvorsitzenden Hildebrecht Braun. Am 3. Mai zur Bundeswehr-Uni in München.Halte Vortrag über Zukunftsvisionen beiMitbestimmung und Personalmanagement.Zwischendurch kommentiere ich den heuteveröffentlichten Wissenschaftspakte-Kompromiss. SPIEGEL, Handelsblatt,Müncher Merkur greifen meine Sätze auf, ichposte hier nochmal.

ZumSPIEGEL-Artikel

ZumHandelsblatt-Artikel

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Am 5. Mai auf nach Gießen, Heimat vonHermann Otto Solms, dem großen altenKämpen der FDP. Freue mich sehr über dieEinladung seines Kreisverbands, der heuteVormittag über das Thema Zukunft diskutiert.Hier bin ich richtig. Und beeindruckt vomhessischen FDP-Spitzenkandidaten für dieEuropawahl Thorsten Lieb.

Mit Herrmann Otto Solms in Gießen

Alle noch dabei? Jetzt beginnt derWochenrückblick auf die vergangene Woche!

MontagWie jeden ersten Sitzungswochenmontag imMonat: Enquetekommission "BeruflicheBildung in der digitalen Arbeitswelt".Ziemlicher Kontrast nach der gestrigenErqickung bei Solms. HeuteMarionettentheater. RotRotGrün versucht wieder mal, sich dieLufthoheit über dem Enquete-Stammtisch zuerobern. Vor allem Yasmin Fahimi (SPD). Ihrenschulmeisterlichen Zensuren undKorrekturen entgehen nur wenigeAndersdenkende. Die von RotRotGrüngeladenen Experten versprühen indessenParteibuch-Propaganda mit williger Wollust. Zum Beispiel Bildungssoziologin BettinaKohlrausch, ihr Thema: Digitalisierung ausArbeitnehmersicht. Die vier MillionenFreiberufler hierzulande buttert sie dabei ein.Quantité négligeable? Verglichen mit dergeballten Kraft des Industrieproletariats ineinem ertüchtigten deutschenProduktionssystem? Dann belehrt mich Kollegin Fahimi, dass meineVokabeln "Unternehmertum", "Souveränität"und "Selbstmanagement" neoliberales Giftausatmeten. Kohlrausch-Begrifflichkeiten wie"Arbeitsverdichtung" und "Entgrenzung"

hingegen seien an Neutralität unübertreffbar. Ich fordere die linke Runde auf, die Axtanzulegen an die durchweg korporatistischeRegulierung der Fort-und Weiterbildung. Sieverhindert nämlich, dass sich der Markt freierBildungsträger weiterentwickelt. Gleich ergießtsich über mich ein Fahimi'scher Wortschwall,eine Hagiographie korporatistischerRegulierung. Dass dieses "Erfolgsmodell"hierzulande indes 2,12 Millionen an- undungelernte Arbeitnehmer zwischen 20 und 34Jahren in Kauf nimmt, das ficht die inStahlbeton gegossene rot-rot-grüneIdeologie nicht an. Und die Vertreter der RegierungsfraktionCDU/CSU? Die schweigen bei solchenDebatten höflich und äußern, wenn ichnachfrage, schüchterne Unterstützung fürmarktwirtschaftliche Positionen. Nachmittags große Freude. Gespräch miteiner vitalen Besuchergruppe, großteilsBürgerinnen und Bürger aus meinemWahlkreis München-Süd. Sie erklären mirvielstimmig, wieso ihnen Politik so wenigglaubwürdig, verständlich und transparenterscheint. Ich entgegne, was dagegen helfenkönnte: Mehr Talentmanagement in denParteien, Kampf dem allzu bequemenMittelmaß! Mini-Koalitionen in Sachfragen,auch in der Opposition, umLösungsorientierung deutlich zu machen.Generell brauchen wir neue Gesprächsräumeund Open Spaces ohne Parteibuchlogik.

Besuchergruppe aus München im Bundestag Dann Verwandlung. Werde zum Jedi-Ritterund reite nachmittags gen Airbus-Hauptstadtrepräsentanz. Hier empfängt michder Großmeister: André Loesekrug-Pietri,Initiator der Joint European DisruptiveInitiative (JEDI). Innovatoren, die sich imGegensatz zur Bundesregierung nicht damitabfinden wollen, dass Europa zwischen denZukunftsgiganten USA und Chinaökonomisch zerrieben wird. Wir diskutieren ingut sortierter Runde über neueHerausforderungen im Weltall. Gebeübermorgen dem Fachblatt "RaumfahrtConcret" ein Interview und werde dann mitganz frischem Fachwissen glänzen können.

Mit JEDI-Initiator André Loesekrug-Pietri beiAIRBUS in Berlin

DienstagIn Fraktionsarbeitsgruppe und -kreis stelleich am Morgen meinen neuen Antrag„Innovationsinitiative für das Handwerk“ vor.Nachmittags beschließt ihn die Fraktion. DieGroKo wird sich einen Dreck drum scheren.Ein total unterentwickeltes Politikfeld! Aberwir Freie Demokraten wissen, was zu tun ist,sobald wir Regierungsverantwortung tragen. In der bayerischen Landesgruppe besuchtuns Jürgen Böhm: Vorsitzender des VerbandsDeutscher Realschullehrer, Vizepräsident desDeutschen Lehrerverbands, Vorsitzender desBayerischen Realschullehrerverbands, Vize-Bundesvorsitzender des DeutschenBeamtenbunds. Kenne ihn als Schulleiter und MINT-Kämpferschon viele Jahre. Heute diskutieren wir überden Lehrermangel (vor allem in den MINT-Fächern), die missratene Novellierung desBerufsbildungsgesetzes, den löchrigen MINT-Aktionsplan des BMBF sowie diezermürbende Umsetzung des DigitalpaktsSchule. Was uns eint und bestärkt: Böhm und wir alsFDP-Landesgruppe bekennen uns zu einerleistungs- und begabungsdifferenzierendenSchulstruktur und dabei zur wichtigen Rolleder Realschulen - ein Hort und Garant fürRealismus.

Jürgen Böhm besucht die bayerischen FDP-

Abgeordneten. Auf dem Bild v.l. Katja HesselMdB, Jürgen Böhm, Karsten Klein MdB, Thomas

Sattelberger MdB Danach Fraktionssitzung. Christian Lindnerlässt Zufriedenheit erkennen über sein jüngstesWiederwahlergebnis alsBundesvorsitzender. Zu Recht! Freue michauch über die Wahl unserer neuen und vonChristian Lindner nominierten FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. In derMigrationspolitik habe ich schon häufiger mitihr an einem Strang gezogen. Dass wir nun Zielvereinbarungen in der Parteihaben, wenn es um den Frauenanteil anFührungspositionen geht: das Räusperneiniger Mitglieder war deutlich hörbar. Aber eswar ein Räuspern und kein Aufstand. Dieüberwiegende Mehrheit der Parteitags-Delegierten und der Basis versteht, dass diesesThema wichtig ist. Mehr als räuspernd nimmt die FDP-Bundestagsfraktion allerdings zur Kenntnis,dass die Europa-Spitzenkandidatin der SPD,Bundesjustizministerin Katarina Barley, dasEinbürgerungsverbot für in Mehrehe lebendeAusländer aus einer Gesetzesnovelle hatstreichen lassen. Die aktuelle Steuerschätzung bis 2023 fällt124 Milliarden Euro niedriger aus als erwartet.Das zwingt sozialdemokratischeSozialträumer zum Umdenken, etwa bei derbedingungslosen Grundrente. Was jetzt nötigwäre: die Stimulation der Wirtschaft, um einerWirtschaftskrise entgegenzuwirken. PeterAltmaier, Litfasssäule für alles, plappert stattzu handeln. Auch wenn ich dafür auf eineLeiter steigen müsste: den würde ich ja gernemal am Schlafittchen packen! Auch Robert Habeck redet viel. Dem Herrgottsei es gedankt: immerhin ist er kein Minister,nur Philosophen-Vorsitzender. Er fordert vonVolkswagen bis 2025 E-Autos unter 20.000Euro. Solche Reinwaschungen gefallenIdeologen. Erst verbieten und dannUnmögliches fordern. Dabei ist doch klar:Unter dem massiven E-Mobilitäts-Druckseitens Politikern vom Schlage Habeck werdendie unteren Pkw-Klassen auf lange Zeitverschwinden. E-motorisierte Wagen derOberklasse zu bauen, das fällt deutschenAutobauern heute schon schwer genug. Kevin Kühnert. Dass so einer es einfach nurgut meint, reicht offenbar heute schon, um aufdas Wohlwollen etablierter Journalisten zustoßen - nach dem Motto "JuSo-Chefs warendoch schon immer so!" Selbst GaborSteingarts spitze Feder spreizt sich beidiesem Thema väterlich. Ich behandle HerrnKühnert lieber als Volljährigen. Und halte ihmentgegen: Staatliche Zwangsenteignungensind stets die Vorstufe zu politischerKleptokratie und blutrünstigen

Robespierres. Bitte mal im Geschichtsbuchblättern!

Blick von der Spree auf den Bundestag

MittwochAnhörung in meinem Ausschuss für Bildungund Forschung zum aktuellen BAföG-Gesetzentwurf der Bundesregierung. Für dieRegierungsvertreter vieles zum einen Ohr rein,zum andern raus. Die GroKo will denbestehenden Mechanismus behalten undschlicht ein bisschen mehr vom Selben. WirFreie Demokraten hingegen haben aufInitiative von Jens Brandenburg einenSystemwechsel vorgeschlagen: zumelternunabhängigen BAföG. Und der ist nötig, auch wenn sich die anderenFraktionen daran reiben. Das heutige BAföGbildet die Lebensrealität der Studierendennicht mehr ab. Der prozentuale Anteil Teilzeit-Studierender ist deutlich zweistellig. DerUmfang berufsbegleitender Studiengängewächst. Akademische Weiterqualifizierung oftüber Midlife hinaus. All dem tragen dieFörderstrukturen keine Rechnung. Weit überein Drittel der Anspruchsberechtigtenbeantragen kein BAföG mehr, gerade jungeMenschen mit finanziell schwachemHintergrund nicht. Mehr vom Selben, verehrteFrau Karliczek, wird da nicht weiterhelfen.

Anhörung im Ausschuss für Bildung undForschung

Im Büro anschließend ausführliches Interviewmit "Raumfahrt Concret". ChefredakteurUwe Schmaling und sein Kollege Franz-PeterSpaunhorst sprechen mit mir im Kern überForschungsgelder. Die großen europäischen

Raumfahrt-Player kapern sie. Die kleinen undmittleren Unternehmen, erst recht die Start-ups, schauen meist in die Röhre. Dabei sindGoliaths oft tumb und träge, KMUs hingegenbehende und innovativ. Nach dem Interview Siegerehrung: MeineWissenschaftliche Mitarbeiterin JuliaWeishaupt kommt heute beim 7,5-Kilometer-Lauf der "Sportgemeinschaft DeutscherBundestag" als beste FDP-Frau ins Ziel. Dasgefällt mir sehr gut. Herzlichen Glückwunsch!Werde dennoch nicht nächstes Jahr mit ihr amStaffellauf teilnehmen... auch wenn dieserVorschlag natürlich sehr gut ist.

Glückwunsch an die schnellste Liberale beimBundestagslauf 2019:

meine Mitarbeiterin Julia Weishaupt

DonnerstagAm frühen Morgen Austausch im CaféEinstein mit Katja Böhne, Chefin Marketingund Kommunikation der FrankfurterBuchmesse. Wir diskutieren ausführlich überdie Zukunftsperspektiven dieses Fixsternsam literarischen Himmel - nicht zuletzt einewichtige Begegnungsstätte in punkto digitaleBildungsinnovation. Die AfD versucht sich heute Morgen mal wiederan Geschäftsordnungstricks und schlägt dreiKandidaten auf einen Streich vor zur Wahl einesBundestagsvizepräsidenten. WolfgangSchäuble lehnt dies als unzulässig ab. DieAfD wiederholt daraufhin dieFalschbehauptung, aus dem Grundgesetzließe sich das Recht einer jeden Fraktion aufeinen Bundestagsvizeposten ableiten. Sieverwechselt dabei dasKandidatenvorschlagsrecht mit einemeinseitigen Benennungsrecht, wie MarcoBuschmann im Plenum deutlich macht. Marcosagt ein paar Sätze, die mir sehr gefallen:"Unser Parlament hat Regeln! UnserParlament kennt Ordnung! Diese Regeln unddiese Ordnung sind dazu da, um uns gegenObstruktion, wie Sie sie vorhaben, zuschützen. Wenn Sie uns den Krieg erklären,davor haben wir keine Angst; denn unsere

Verfassung ist wehrhaft gegen Leute wieSie." Bald danach macht Linda Teuteberg in derDebatte über dasFachkräfteeinwanderungsgesetz unserenliberalen Standpunkt deutlich. Die FDP-Eckpunkte liegen in einem eigenen Antrag vor(Drucksache 19/5534). Wir unterscheiden klarzwischen (1) dem im Grundgesetz verankertenAsylrecht für politisch Verfolgte, (2)Flüchtlingsschutz nach der GenferFlüchtlingskonvetion, (3) einem neu zuschaffenden humanitären Schutzstatus fürKriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge sowie(4) einer qualifizierten Einwanderung inunseren Arbeitsmarkt mit einemPunktesystem nach kanadischem Vorbild.Fundamental für alle vier Punkte ist, dass dieserStaat - nach gründlicher Prüfung desSachverhalts - Menschen ohneAufenthaltsrecht konsequent abschieben undin ihre Heimatländer zurückführen könnenmuss. Am frühen Nachmittag Spurt zumBrandenburger Tor. Kundgebung Women forEurope - Europe for Women! Bin Teil einerlangen Kette von Rednerinnen und einigenRednern, kurz vor mir spricht der kanadischeBotschafter. Als ich das Wort ergreife, öffnetder Himmel schlagartig seine Schleusen.Manche suchen Unterschlupf, einige wenigezücken klugerweise mitgebrachte Schirme, alleanderen ertragen tapfer das kühle Nass gepaartmit meinem flammenden Appell.Unternehmen und Personalverantwortlichefordere ich auf, erstens Aufstiegsprozesseund die Besetzung von Führungspositionendiskriminierungsfrei und chancenfair zugestalten. Zweitens Gehaltsstrukturensystematisch aufGeschlechterdiskriminierung abzuklopfenund zu korrigieren. Drittens eine Arbeitskulturzu schaffen, die Diversität fördert sowie dieBalance von Beruf und Privatleben. Beschirmt zurück in den Bundestag. Heutewieder viele namentliche Abstimmungen zuBundeswehr-Einsätzen. Mein persönlicherPlenartag endet gegen 20 Uhr mit derAbstimmung über den FDP-Antrag,Rechtsanwaltsgebühren zukunftssicher zugestalten. Da bin ich doch auch dafür!

Spreefassade Berliner Stadtschloss

FreitagMorgens vertrete ich meinenFraktionskollegen Mario Brandenburg in derBerichterstatterrunde mit dem Büro fürTechnikfolgenabschätzung beim DeutschenBundestag (TAB). Erlebe eine dieser typischenpapierlastigen Besprechungen, die man bestenshätte digital erledigen können. Was muss der sosoftware-affine Mario hier wohl regelmäßigerleiden? Zurück ins Büro, ich empfange Fintory-Gründer Kevin Kalde aus Duisburg, den ichEnde Februar bei einem Vortrag in derBotschaft von Estland kennengelernt hatte.Ein serieller Inkubator, tolles deutsches Start-up! Mich interessiert: Wie machen wirstrukturschwache Regionen fit für dieDigitalisierung, wie tragfähig sind dort Start-up-Investments? Was fehlt vor Ort, worauf lässtsich aufbauen? Freue mich auf weiterenAustausch! Danach ein weiterer Besucher. Besprechemeine Teilnahme an Wirtschaftskonferenzenin Friedrichshafen und Hamm. Nun lange allein am Schreibtisch. Lese undkorrigere die neuesten Entwürfe dreierAnträge aus meiner Pipeline. EinThesenpapier für die Enquetekommission.Und ein Vortrag, den ich am (heutigen)Sonntagvormittag in München vor Stipendiatender Friedrich-Naumann-Stiftung halte:Innovationswettlauf der Nationen -Deutschland im Sandwich? Eingeladen hatmich Stipendiat Michael Schaich, organisierthat es der treue Sebastian Zajonz. Im Anschluss geht's gleich wieder zurück nachBerlin. Ab morgen wieder Sitzungswoche!

Geburtstagskind Sammy ist jetzt vier Jahre altund frönt seiner vier Geschenke

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ImpressumDr. h.c. Thomas Sattelberger MdB

Sprecher für Innovation, Bildung und ForschungFraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag

Platz der Republik 111011 Berlin