Ministerium der Finanzen und für Europa - Haushaltsplan · 2008-08-06 · Die Aufwendungen für die Versorgungsempfänger sind im Kapitel 10 020 Titel 432 10 veranschlagt. Prognose

LANDBRANDENBURG

Haushaltsplan 2007

Band XEinzelplan 10Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Verbraucherschutz

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Inhaltsverzeichnis

SeiteVorwort zum Einzelplan 10 4

Zusammenstellung der Haushaltsansätze des Einzelplanes, bei denen der Einsatz von Mitteln der Europäischen Union vorgesehen ist 8

Zusammenfassung der Stellenübersicht 11

Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 12

Kapitel 10 010 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz 14

Kapitel 10 020 Allgemeine Bewilligungen 30

Kapitel 10 025 Strukturförderung Landwirtschaft und Entwicklung ländlicher Räume 61

Kapitel 10 032 Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft 87

Kapitel 10 033 Verbraucherschutz 95

Kapitel 10 050 Abfallwirtschaft, Altlasten und Immissionsschutz 102

Kapitel 10 070 Naturschutz und Landschaftspflege 112

Kapitel 10 080 Forstwirtschaft 117

Kapitel 10 101 Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung 141

Kapitel 10 105 Landesumweltamt Brandenburg 163

Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 199

Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 201

Dienstwohnungen des Einzelplanes 204

Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes 205

Sondervermögen Tierseuchenkasse 206

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Vorwort zum Einzelplan 10

V O R W O R T V E R Z E I C H N I S der Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministers für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz A: Behörden I. LANDESOBERBEHÖRDEN 1. Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung - Kapitel 10 101 - 2. Landesumweltamt Brandenburg – Kapitel 10 105 –

II. UNTERE LANDESBEHÖRDEN 1. 10 Ämter für Forstwirtschaft – Kapitel 10 080 und Wirtschaftsplan B. Einrichtungen 1. Landeslabor Brandenburg – Kapitel 10 020 und Wirtschaftsplan

2. Sonstige Einrichtungen

Stiftung Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt – Kapitel 10 020 und Wirtschaftsplan

3. Landesforstanstalt – Bestandteil des Kapitels 10 080 Zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz gehören folgende Aufgaben: 1. Agrarwirtschaft (Land- und Ernährungswirtschaft), insbesondere Maßnahmen der Agrarstruktur, Agrarmarktstruktur und

Sozialstruktur der Landwirtschaft zur Verbesserung der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. 2. Agrarmarkt, fachliche Betreuung der Ernährungswirtschaft, ernährungswirtschaftliche Verbraucherangelegenheiten,

Qualitätsprüfungen, gesunde Ernährung. 3. Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz, Fleischhygiene. 4. Beratung und Betreuung der Landwirtschaft, fachliche Aus- und Weiterbildung, Forschungs- und Versuchswesen. 5. Agrarordnung, insbesondere Flurneuordnung, land- und forstwirtschaftlicher Grundstücksverkehr, ländliche Siedlung,

Dorferneuerung. 6. Forstwirtschaft, insbesondere Verwaltung und Bewirtschaftung des staatlichen Forstvermögens, Forstaufsicht,

Förderung und Beratung des Privat- und Körperschaftswaldes. 7. Jagd und Fischerei. 8. Gewässerschutz und Wasserwirtschaft, soweit nicht ergänzende Regelungen für das Land Brandenburg andere

Zuständigkeiten regeln. 9. Abfallwirtschaft, Altlasten, Bodenschutz und Haftungsfreistellung im Bereich der ökologischen Altlasten, Schutz vor

Gefahrenstoffen, Minderung energiebedingter Kohlendioxid-Emmissionen. 10. Naturschutz und Landschaftspflege einschließlich Entwicklung von Biosphärenreservaten, National- und Naturparks. Für einen weiteren Abbau der Umweltbelastungen werden zur Verbesserung der Abwasserbehandlung, der Abfallwirtschaft, des Immissionsschutzes und für die Förderung von Agrarforschungsinstituten sowie Produktions- und Einkommens-alternativen im ländlichen Raum dem Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) durch den Minister für Wirtschaft weitere Mittel zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind im Kapitel 08 050 Titelgruppe 82 (Förderperiode 2000-2006) und Titelgruppe 94 (Förderperiode 2007-2013) veranschlagt. Durch den Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie werden ESF-Mittel für die überbetriebliche Ausbildung und für das freiwillige ökologische Jahr zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind im Kapitel 07 030 Titelgruppe 70 (Förderperiode 2000-2006) und Titelgruppe 74 (Förderperiode 2007-2013) veranschlagt.

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Der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz bedient sich zur Durchführung seiner Aufgaben • der ihm nachgeordneten Behörden und Einrichtungen; • der Ämter für Landwirtschaft, der Dezernate Umwelt, Naturschutz und Wasserwirtschaft in den Kreisverwaltungen und

kreisfreien Städten; • der Investitionsbank des Landes Brandenburg. Kapitel 10 010 - Ministerium - Das Ministerium ist untergliedert in 6 Abteilungen und 2 Servicebereiche. Abteilung 1: Zentrale Angelegenheiten, Koordinierung und Verwaltung, Nachhaltigkeit Abteilung 2: Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft Abteilung 3: Verbraucherschutz Abteilung 4: Forst und Naturschutz Abteilung 5: Technischer Umweltschutz Abteilung 6: Wasser- und Bodenschutz Servicebereich 1: Innerer Dienst Servicebereich 2: Recht, Personalverwaltung, IT-Administration/VIS, Personalmanagement Forst Das Kapitel enthält die Einnahmen, Personalausgaben sowie die sächlichen und investiven Ausgaben, die für die Aufgabenerfüllung des Ministeriums notwendig sind. Kapitel 10 020 - Allgemeine Bewilligungen - Im Kapitel 10 020 sind die Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, die entweder von ihrer Zweckbestimmung nicht anderen Kapiteln zugeordnet werden können oder für die eine zentrale Veranschlagung aus haushaltssystematischen Gründen oder wegen der besseren Übersicht zweckmäßig ist. In der Titelgruppe 65 sind die Aufwendungen für Laborleistungen und der Zuschuss für das Landeslabor Brandenburg veranschlagt. Darüber hinaus sind in diesem Kapitel die Zuschüsse für die Finanzierung von Forschungseinrichtungen zur Agrar- und Technologieforschung sowie für die Stiftung „Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)“ eingestellt. Kapitel 10 025 - Strukturförderung Entwicklung ländlicher Räume und Landwirtschaft -

Im Kapitel 10 025 sind die Einnahmen und Ausgaben des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zur Finanzierung der Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum (OP 2007 – 2013) sowie die Einnahmen und Ausgaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes ( Rahmenplan ) dargestellt. Außerdem sind zur Förderung des ländlichen Raumes sowie der Landwirtschaft aus EU-Strukturfondsmitteln der vorherigen Förderperiode (Operationelles Programm 2000 bis 2006, EAGFL-Abt. Ausrichtung) die 2007 noch zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel veranschlagt. Die Kofinanzierungsmittel des Landes sind jeweils in Titelgruppen gesondert ausgebracht. Kapitel 10 032 - Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft - Im Kapitel 10 032 sind die übrigen Förderungen für den ländlichen Raum und die sonstigen Fördermaßnahmen für die Landwirtschaft aus Landesmitteln und Sonderabgaben enthalten. Kapitel 10 033 - Verbraucherschutz - Veranschlagt sind alle Einnahmen und Ausgaben für den Verbraucherschutz: - kerntechnische Genehmigungen und radiologische Umweltüberwachungen, - stoff-, produkt- und wirkungsbezogener Immissionsschutz, gute Laborpraxis und die Fragen der Gentechnik, - Verbraucherschutz bei Lebensmitteln pflanzlicher und tierischer Herkunft, Bedarfsgegenstände, Futtermittel,

Verbraucheraufklärung und -beratung, - allgemeine und grundsätzliche Angelegenheiten des Veterinärwesens, Tierschutz, Tierarzneimittel, - Tierseuchenverhütung und -bekämpfung, Tierkörperbeseitigung, Veterinärangelegenheiten beim Handel mit Tieren und

tierischen Erzeugnissen.

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Kapitel 10 040 - Gewässerschutz und Wasserwirtschaft - Das Kapitel wurde aufgelöst. Die Hauptaufgabe im Gewässerschutz und Wasserwirtschaft ist die Verbesserung der Wasserqualität im Grund- und Oberflächenwasser (Gewässerschutz). Gefördert werden Infrastrukturmaßnahmen für eine ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung und die Trinkwasserversorgung. Die Finanzierung dieser Maßnahmen ist künftig in den Kapiteln 10 105, 10 020 sowie 10 010 abgebildet. Die Einnahmen und Ausgaben aus den Sonderabgaben (Wassernutzungsentgelt und Abwasserabgabe) sind in der Titelgruppe 83 des Kapitels 10 105 veranschlagt. Kapitel 10 050 - Abfallwirtschaft, Altlasten und Immissionsschutz -

Im Kapitel 10 050 veranschlagte Mittel werden von der Abteilung Technischer Umweltschutz des MLUV schwerpunktmäßig eingesetzt für die Förderung der Sanierung von industriellen Altlasten. Die Altlastensanierung dient insbesondere dem Ziel, Investitionen auf früheren Industriestandorten zu ermöglichen und damit Arbeitsplätze zu sichern bzw. neu zu schaffen. Die Bundesanstalt für Vereinigungsbedingte Sonderaufgaben beteiligt sich im Rahmen des Verwaltungsabkommens zwischen dem Bund und den ostdeutschen Ländern über die Haftungsfreistellung mit 60 % bzw. bei Großprojekten mit 75 %. Mit der Förderung der Altdeponiesanierung wird dazu beigetragen, dass Versäumnisse aus der Vergangenheit nicht zu übermäßigen Belastungen für die Kommunen führen. Kapitel 10 070 – Naturschutz und Landschaftspflege - Die Abteilung Forst und Naturschutz des MLUV zeichnet verantwortlich für die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach dem Brandenburgischen Naturschutzgesetz (BbgNatSchG) und anderen Regelwerken des Natur- und Artenschutzes. Ein besonderer Schwerpunkt sind die Schutzgebietsausweisungen im Rahmen der Natura 2000. Der Vertragsnaturschutz ist im Kapitel 10 105 dargestellt. Kapitel 10 080 - Forstwirtschaft - Im Rahmen der Reform der Landesforstverwaltung als Bestandteil der Verwaltungsoptimierung wurde eine organisatorische und betriebswirtschaftliche Abgrenzung der Bereiche Hoheit, Bewirtschaftung des Landeswaldes, Beratung für den Privat- und Körperschaftswald sowie Dienst- und Serviceleistungen der Landesforstanstalt vorgenommen. Die durch die Ämter für Forstwirtschaft und durch die Landesforstanstalt wahrzunehmenden Aufgaben werden in einem Wirtschaftsplan der Forstwirtschaft geführt. Der Wirtschaftsplan ist Bestandteil der Haushaltsplanung. Durch die Trennung der wirtschaftlichen Aufgaben wie z. B.: - die Bewirtschaftung des Landeswaldes, - den Schutz und die Sanierung der Waldbestände im Interesse der wirtschaftlichen Belange und der Erholungs- und

Umweltbildungsfunktionen, - die Förderung, Betriebsleitung und Betriebsführung im Körperschaftswald, - die Betreuung und Förderung des Privatwaldes, - die Service- und Dienstleistungen der Landesforstanstalt von den hoheitlichen Belangen unter weitest gehender Nutzung moderner Steuerungs- und leistungsbezogener Vergütungselemente sind die Grundlagen für eine höhere Effizienz in der Forstwirtschaft geschaffen worden. Kapitel 10 101 - Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung Das Landesamt mit Sitz in Frankfurt (Oder) unterstützt das Ministerium bei seinen Aufgaben in den Bereichen Verbraucherschutz, Strahlenschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung, Land- und Ernährungswirtschaft, Gartenbau, Förderung des ländlichen Raumes und Flurneuordnung. Daneben nimmt das Landesamt als untere Verwaltungsbehörde Vollzugsaufgaben im Zusammenhang mit dem Pflanzenschutz, der Saatenanerkennung und Sortenprüfung, der Tierzucht und Tierhaltung sowie dem Veterinär- und Pflanzenschutzwesen im Grenzeinlassdienst wahr. Das Landesamt ist darüber hinaus zuständig für die Tierseuchenkasse als Pflichteinrichtung gemäß § 71 Tierseuchengesetz in Verbindung mit § 6 des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz und für die Aufgaben der unteren Flurneuordnungsbehörde.

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Kapitel 10 105 - Landesumweltamt Brandenburg - Das Landesumweltamt (LUA) mit seinen Standorten Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder) erbringt als wissenschaftlich-technische Fachbehörde Dienstleistungen für Landes- und Kommunalbehörden für Verbände und Bürger sowie für Investoren. Das LUA als Landesoberbehörde hat folgende ständige Aufgaben: - wissenschaftlich-technische Unterstützung der Ministerien, insbesondere des MLUV, der Kreisverwaltungen und

anderer Behörden in allen Angelegenheiten des Gewässerschutzes und der Wasserwirtschaft, des Immissionsschutzes und der Emissionsminderung, des Naturschutzes und der Landschaftspflege, der Altlasten und des Bodenschutzes,

- Auswertung von Untersuchungen auf diesen Gebieten, Aufbau und Pflege von entsprechenden Informations- und Dokumentationssystemen, Aufklärung der Öffentlichkeit in Umweltfragen,

- Unterstützung bei der Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen. Darüber hinaus zählen Arbeitsgebiete wie der Hochwasserschutz/Deichbau zu den festen Aufgaben als obere Wasserbehörde. Das LUA nimmt auch hoheitliche Aufgaben wahr, die auf Grund ihrer Komplexität oder der erforderlichen Spezialisierung nicht durch untere Behörden wahrgenommen werden können. Das LUA ist darüber hinaus zuständig für die Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG), des Landesimmissionsschutzgesetzes (LImSchG) sowie chemikalienrechtlicher Regelungen mit Umweltbezug. Außerdem obliegt dem LUA die Verwaltung des Nationalparks, der Biosphärenreservate und der Naturparks des Landes Brandenburgs Übersicht über die Zahl der Versorgungsempfänger, der IST-Ausgaben 2005 und der Haushaltsansätze 2006 - 2010 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Vorjahr gesamt 36 50 65 76 90 110 Zugänge Ruhestand 11 12 8 11 17 22 Hinterbliebene 3 3 3 3 3 3 Versorgungsempfänger gesamt 50 65 76 90 110 135 IST-/Sollausgaben 1.211.275 1.560.000 1.743.000 2.011.000 2.390.000 2.870.000 Die Aufwendungen für die Versorgungsempfänger sind im Kapitel 10 020 Titel 432 10 veranschlagt. Prognose der Anzahl der Versorgungsempfänger und der Versorgungsleistungen bis 2035 Entsprechend der im Band „Haushaltsgesetz 2007“ näher dargestellten methodischen Grundlagen der langfristigen Prognose der Anzahl der Versorgungsempfänger und der Versorgungsleistungen bis 2035 wird folgende Entwicklung für den Einzelplan 10 erwartet:

2010 2015 2020 2025 2030 2035

Anzahl 190 354 545 748 831 687

Versorgungsleistungen je nach jährlicher Steigerung der individuellen Versorgungsbezüge (in Mio. EUR):

bei 0,5 % jährlicher Steigerung 4,3 7,9 13,2 19,2 23,1 21,0



Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Prognose auf den Daten für die Ende 2005 aktiven Beamten und Richter sowie Versorgungsempfänger beruht. Die Prognose umfasst nicht die Leistungen für Hinterbliebene sowie die Beihilfen für Versorgungsempfänger. Für das Jahr 2010 ergibt sich aufgrund einer im Band „Haushaltsgesetz 2007“ näher erläuterten Prognoseunschärfe für die kurzfristige Perspektive eine Abweichung zu den oben genannten Versorgungsausgaben auf der Basis der mittelfristigen Finanzplanung.

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Zusammenstellung der Haushaltsansätze des Einzelplanes, bei denen der Einsatz von Mitteln der Europäischen Union vorgesehen ist

Einsatz von Mitteln der Operationellen Programme und Gemeinschaftsinitiativen des Landes Brandenburg für

Zwecke des Einzelplanes

Förderperiode 2000 bis 2006

Die Zuweisungen aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft – Abteilung Ausrichtung (EAGFL-A) sind ohne nationale Kofinanzierungsmittel bei Kapitel 10 025 TGr. 61 veranschlagt. Die Landesmittel zur Kofi-nanzierung sind in TGr. 63, die Bundesmittel der Gemeinschaftsaufgabe in TGr. 62 veranschlagt. Die Zuweisungen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sind ohne nationale Kofinanzierung bei Kapitel 08 050, TGr. 82, die Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) sind bei Kapitel 07 030, TGr. 70 ver-anschlagt. Die in der Tabelle unter „EU-Mittel“ ausgewiesenen Beträge stehen zusätzlich zu den Haushaltsansätzen im Einzelplan 10 zur Verfügung. In der Übersicht werden die Titel aufgeführt, für deren Zweckbestimmungen EFRE- und ESF-Mittel sowie gegebenenfalls die im Ansatz enthaltenen Kofinanzierungsmittel verausgabt werden sollen.

Finanzierung aus Fördermaßnahme (Kurzbezeichnung)

Bereitstellung der

Landesmittel bei

Ausgabe insgesamt

2007 EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel

HH-Stelle Angaben in 1.000 EUR

Finanziert aus dem EFRE (EU-Mittel veranschlagt in Kapitel 08 050/TGr. 82)

Zuschüsse für Investitionen in Forschungseinrichtungen 10 020/893 81 3.750 2.970 0 780

Abwasser- und

Trinkwassermaßnahmen* 10 105/883 84 17.423 17.423 0 0

Wasserbaumaßnahmen 10 105/713 84 3.599 3.185 0 414

Immissionsschutz 10 050/883 10 1.982 1.482 0 500

Abfallwirtschaft* 12.862 12.862 0 0

Finanziert aus dem ESF (EU-Mittel veranschlagt in Kapitel 07 030/TGr. 70)

Überbetriebliche Ausbildung 10 020/683 10 882 600 0 282

Freiwilliges Ökologisches Jahr 10 020/684 11 601 406 0 195

Finanziert aus dem EAGFL (EU-Mittel veranschlagt in Kapitel 10 025/TGr. 61)

OP EAGFL, Abt. Ausrichtung und Rahmenplan GAK 10 025/892 63 148.665 81.668 44.642 22.355

Gemeinschaftsinitiativen:

INTERREG IIIA (EU-Mittel veranschlagt in Ka-pitel 08 050/TGr. 85)

10 105/543 10 107 80 0 27

LEADER+ 10 025/892 63 8.472 6.354 0 2.118

* Die Maßnahmen bei Abfall und Abwasser werden aus kommunalen Mitteln kofinanziert.

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Förderperiode 2007 bis 2013

Die Zuweisungen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sind oh-ne nationale Kofinanzierungsmittel bei Kapitel 10 025 TGr. 80 veranschlagt. Die Landesmittel zur Kofinanzierung sind in TGr. 81, die Bundesmittel in TGr. 62 veranschlagt. Die Zuweisungen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sind ohne nationale Kofinanzierung bei Kapitel 08 050, TGr. 94, die Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) sind bei Kapitel 07 030, TGr. 74 ver-anschlagt. Die in der Tabelle unter „EU-Mittel“ ausgewiesenen Beträge stehen zusätzlich zu den Haushaltsansätzen im Einzelplan 10 zur Verfügung. In der Übersicht werden die Titel aufgeführt, für deren Zweckbestimmungen EFRE- und ESF-Mittel sowie gegebenenfalls die im Ansatz enthaltenen Kofinanzierungsmittel verausgabt werden sollen.

Finanzierung aus Fördermaßnahme (Kurzbezeichnung)

Bereitstellung der

Landesmittel bei

Ausgabe insgesamt

2007 EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel

HH-Stelle Angaben in 1.000 EUR

Finanziert aus dem ELER (EU-Mittel veranschlagt in Kapitel 10 025/TGr. 80)

OP ELER und Rahmenplan GAK 10 025/TGr. 81 111.814 66.246 20.000 25.568

Finanziert aus dem EFRE (EU-Mittel veranschlagt in Kapitel 08 050/TGr. 94)

Zuschüsse für Investitionen in Forschungseinrichtungen 10 020/893 81

Abwasser- und

Trinkwassermaßnahmen* 10 105/883 84

Wasserbaumaßnahmen 10 105/713 84

Immissionsschutz 10 050/883 10

Abfallwirtschaft*

Insgesamt: 3.000 3.000 0 0

Wird in 2007 fast vollständig aus der alten Förderperiode finanziert. Landeskofinanzierung mit „0“ angesetzt, da vor-rangig durch Kommunen kofinanziert. Eine Aufteilung der 3 Mio. EUR EU-Mittel auf die einzelnen Maßnahmen steht noch nicht fest.

* Die Maßnahmen bei Abwasser und Abfall werden aus kommunalen Mitteln kofinanziert.

Finanziert aus dem ESF (EU-Mittel veranschlagt in Kapitel 07 030/TGr. 74)

Überbetriebliche Ausbildung 10 020/683 10 0 0 0 0

Freiwilliges Ökologisches Jahr 10 020/684 11 190 190 0 63

Insgesamt: 190 190 0 63

Wird in 2007 fast vollständig aus der alten Förderperiode finanziert. Verteilung steht noch nicht endgültig fest.

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Zusammenfassung der Zusammenfassung der Stellenübersicht Zusammenfassung der Stellenübersicht Zusammenfassung der Stellenübersicht Zusammenfassung der Stellenübersicht10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz EinzelplanZusammenfassung der Stellenübersicht 2007

Einzelplanübersicht

Planmäßige Beamte und Richter 2006 20071 Planmäßige Beamte und Richter 1.247,00 1.233,00

2 Beamtete Hilfskräfte 0,00 0,00

3 Angestellte 2.432,00 2.329,00

4 Arbeiter 169,00 148,00

Stellensoll (1-4) 3.848,00 3.710,00Beamte im Vorbereitungsdienst 0,00 0,00

Auszubildende 240,00 210,00

LeerstellenPlanmäßige Beamte und Richter 7,00 5,00

Angestellte 17,00 17,00

Arbeiter 2,00 2,00

Summe Leerstellen 26,00 24,00

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Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 200710 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz EinzelplanHaushaltsübersicht 2007

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einnahmen Ausgaben

0 1 2 3 4Kapitel Einnahmen aus

Steuern undsteuerähnlichen

Abgaben

Verwaltungsein-nahmen,

Einnahmen aus Schuldendienst

und dgl.

Einnahmen ausZuweisungen

und Zuschüssenmit Ausnahme

fürInvestitionen

Einnahmen ausSchuldenauf-nahmen, ausZuweisungen

und Zuschüssenfür Investitionen,

besondereFinanzierungs-

einnahmen

Summe

Einnahmen

Personal-ausgaben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 710010 7.000 7.000 22.998.100

10020 3.927.800 3.927.800 2.045.600

10025 52.536.100 169.621.500 222.157.600

10032 1.278.100 204.400 1.278.200 2.760.700

10033 89.500 600.000 500 690.000

10050 28.800.000 28.800.000

10070 7.000 7.000

1008010101 961.000 2.000 963.000 27.000.600

10105 23.255.200 109.000 23.364.200 48.474.700

Summe 2007 1.278.100 28.451.900 53.247.100 199.700.200 282.677.300 100.519.000

Summe 2006 1.278.100 30.019.900 53.391.100 230.564.400 315.253.500 103.400.000

Vgl. zu 2006 -1.568.000 -144.000 -30.864.200 -32.576.200 -2.881.000

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Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2007 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 200710 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz EinzelplanHaushaltsübersicht 2007

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Ausgaben

5 6 7 8 9Sächliche

Verwaltungs-ausgaben undAusgaben für

denSchuldendienst

Ausgaben fürZuweisungen

und Zuschüssemit Ausnahme

fürInvestitionen

Baumaßnahmen SonstigeAusgaben fürInvestitionen

undInvestitions-förderungs-maßnahmen

BesondereFinanzierungs-

ausgaben

Summe

Ausgaben

+ Überschuss

- Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 146.487.800 34.400 29.520.300 -29.513.300

2.538.400 39.262.600 1.239.100 45.085.700 -41.157.900

2.122.800 53.180.000 217.477.800 272.780.600 -50.623.000

1.667.100 1.605.200 1.278.200 4.550.500 -1.789.800

35.500 6.665.700 75.000 500 6.776.700 -6.086.700

412.200 48.000.000 48.412.200 -19.612.200

180.300 89.800 270.100 -263.100

164.600 72.133.600 2.408.000 74.706.200 -74.706.200

5.392.500 709.200 368.400 33.470.700 -32.507.700

25.935.500 8.899.900 7.500.000 15.205.300 106.015.400 -82.651.200

44.936.700 182.546.000 7.500.000 284.808.000 1.278.700 621.588.400 -338.911.100

32.498.400 188.911.400 7.500.000 312.492.900 -494.300 644.308.400 -329.054.900

+12.438.300 -6.365.400 -27.684.900 +1.773.000 -22.720.000 -9.856.200

- 14 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 010 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz

Titel FZ ZweckbestimmungIst 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Angaben in EUR

Kapitel 10 010Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz

Einnahmen

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

111 10 011 Gebühren, sonstige Entgelte 3.648 2.000 2.000

Erläuterungen:

Einnahmen gemäß VO über die Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen im Geschäftsbereich.

112 10 011 Geldstrafen und Geldbußen (einschließlich der damit zusam-menhängenden Gerichts- und Verwaltungskosten)

0 0 0

119 10 011 Sonstige Einnahmen 7.152 5.000 5.000

124 10 011 Mieten und Pachten 0 0 0

Summe HGr. 1: 7.000 7.000

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

231 10 011 Erstattung von Verwaltungsausgaben vom Bund 0 0 0

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 526 21 verwendet werden.

235 10 011 Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie der Bun-desanstalt für Arbeit

0 0 0

Erläuterungen:

Hier werden Schadensersatzleistungen für Sachausgaben verbucht.

271 10 011 Erstattungen der EU für die technische Hilfe 75.413 0 0

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titelgruppe 61 verwendet werden.

272 10 011 Zuschüsse der EU 0 0 0

Summe HGr. 2: 0 0



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 63 Partnerschaftsprojekte im Rahmen der EU-Osterweiterung

271 63 011 Erstattungen der EU 0 0 0

Einnahmen dürfen nur zur Deckung von Ausgaben bei Titelgruppe 63 verwendet werden.

Nachrichtlich: Summe TGr. 63 0 0

TGr. 64 Teilprojekt Umweltmanagement im Partnerschaftsprojekt “Twinning“ - Beitritt der Republik Polen zur EU

271 64 011 Erstattungen der EU 0 0 0

Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben der Titelgruppe 64 verwendet werden.


TGr. 99 Kosten der Datenverarbeitung

119 99 011 Erlöse aus dem Verkauf von eigenen Datenverarbeitungspro-grammen

0 0 0

132 99 011 Veräußerung von unbrauchbaren geringwertigen Gegenstän-den

0 0 0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0



Angaben in EUR

Ausgaben

HGr. 4: Personalausgaben

Im Einzelplan 10 sind für das Haushaltsjahr 2007 insgesamt 3.710 Stellen (Planstellen und Stellen) zuzüglich 1.318 Beschäfti-gungspositionen für Waldarbeiter ausgebracht. Gemäß den Beschlüssen der Landesregierung vom 01. Februar 2005 und 20. Juni 2006 müssen davon bis Ende 2009 795 Stellen und bis Ende 2010 weitere 174 Stellen entfallen. Im Haushaltsplan 2007 sind davon bereits insgesamt 849 Stellen kw gesetzt. Davon sind bis Ende 2007 225 kw, bis Ende 2008 225 kw, bis Ende 2009 227 kw und bis Ende 2010 172 kw. Die darüber hinaus zu erbringende Einsparung von 120 Stellen wird durch kw-Vermerke in den nachfolgenden Haushaltsaufstellungsverfahren untersetzt.

Gemäß Kabinettbeschlüsse vom 1.2.2005 und 20.6.2006 zur Personalbedarfsplanung bis 2010 sind im Einzelplan (ohne Lan-deslabor und Forstverwaltung) bis zum Haushaltsjahr 2010 310 Planstellen/Stellen (davon 2007 79, 2008 79, 2009 80 und 2010 72) einzusparen.Zur Personalbedarfsplanung im Landeslabor und in der Forstverwaltung siehe Vermerke bei 10 020 Titelgruppe 65 Ausgaben und 10 080 Ausgaben.

421 10 011 Bezüge des Ministers 121.194 125.700 125.500

Erläuterungen:

Amtsbezüge des Ministers gemäß § 8 Abs. 2 des Brandenburgischen Ministergesetzes (BbgMinG) einschließlich einer Dienstaufwandsentschädigung und einer Sonderzahlung gemäß § 8 Abs. 3 und Abs. 5 des BbgMinG.Das Amtsgehalt wird unter Berücksichtigung der für Beschäftigte des Landes Brandenburg geltenden Vorschriften gewährt.

422 10 011 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 7.781.173 9.360.500 8.800.300

Erläuterungen:

2007EUR

1. Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen

8.800.300

2. Aufwandsentschädigung 03. Sonstige Leistungen 0

Summe 8.800.300

Stellenplan:

Amtsbezeichnung BesGr. Lfb. 2006 2007

Staatssekretär B9 hD 1,00 1,00Ministerialdirigent 2) B6 hD 7,00 6,00davon ku: 6,00 nach B5 hDMinisterialrat B2 hD 20,00 20,00Ministerialrat A16 hD 20,00 19,00Regierungsdirektor A15 hD 38,00 38,00Oberregierungsrat A14 hD 40,00 41,00Regierungsrat A13 hD 13,00 13,00Oberamtsrat A13 gD 22,00 23,00Amtsrat A12 gD 32,00 31,00Regierungsamtmann A11 gD 13,00 13,00Regierungsoberinspektor A10 gD 13,00 13,00Regierungsamtsinspektor 1) A9 mD 8,00 8,00Regierungssekretär A6 mD 1,00 1,00

Zusammen: 228,00 227,00

Leerstellen:

Ministerialdirigent B6 hD 1,00 1,00Ministerialrat A16 hD 1,00 1,00Regierungsdirektor A15 hD 2,00 2,00Oberregierungsrat A14 hD 1,00 0,00

Zusammen: 5,00 4,00



Angaben in EUR

noch zu 422 10

sonstige Stellenplanvermerke:

1) 1 (1) Stelleninhaber erhält Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Besoldungsgruppe A 9 der Bundesbesoldungsordnung.

2) Ku nach Bes.Gr. B 5 mit Ausscheiden des jeweiligen Stelleninhabers gemäß den Konsolidierungsbeschlüssen der Lan-desregierung zum Haushalt 2004.

Begründung der Änderungen im Stellenplan:2007

Abgänge:

Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk1,00 B6 hD Ministerialdirigent

1,00 A16 hD Ministerialrat

2,00 Abgänge infolge kw-Vermerk

2,00 Stellen Abgänge insgesamt

-2,00 Stellen Zugänge / Abgänge (-)

Umwandlung / Umsetzung

Zugänge:

Umwandlungen und Umsetzungen1,00 A14 hD Oberregierungsrat Umsetzung von 10 105 / 422 10

1,00 A13 gD Oberamtsrat Umsetzung von 10 105 / 422 10

2,00 Umwandlungen / Umsetzungen

2,00 Stellen Zugänge insgesamt

Abgänge:

Umwandlungen und Umsetzungen1,00 A12 gD Amtsrat Umsetzung nach 11 010 / 422 10



1,00 Stellen Zugänge / Abgänge (-)

Leerstellen:

Abgänge:

1,00 A14 hD Oberregierungsrat

1,00 Abgänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haus-haltsjahres



425 10 011 Vergütungen der Angestellten 10.965.560 13.363.400 13.464.500

Erläuterungen:

2007EUR

1. Vergütungen einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der

1.1 - außertariflichen Angestellten 01.2 - tariflichen Angestellten 13.464.5001.3 - Auszubildenden 02. Aufwandsentschädigung 03. Sonstige Leistungen 04. Vergütung für Referendare im öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis 0

Summe 13.464.500



Angaben in EUR

noch zu 425 10

Stellenübersicht:

VergGr. Lfb. 2006 2007

I hD 5,00 5,00Ia hD 12,00 11,00Ib hD 13,00 15,00IIa hD 4,00 4,00IIa gD 7,00 7,00III gD 47,00 46,00davon kw: 1,00 gem. § 47 Abs. 2 LHOIVa gD 16,00 15,00davon kw: 2,00 gem. § 47 Abs. 2 LHOIVb gD 7,00 7,00Vb gD 9,00 8,00Vc mD 25,00 25,00VIb mD 29,00 29,00VII mD 18,00 17,00

Zusammen: 192,00 189,00

Begründung der Änderungen in der Stellenübersicht:2007

Zugänge:

Sonstige Zugänge

1,00 Ib hD Umsetzung von 10 080 Wirtschaftsplan

1,00 Sonstige Zugänge


Abgänge:

Abgänge infolge Einsparung1,00 Vb gD

1,00 VII mD

2,00 Abgänge durch Personalbedarfsplanung

Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)1,00 VIb mD Umsetzung nach 12 020, Titelgruppe 61 (BLB) gem. § 50 LHO

1,00 Sonstige Abgänge




Zugänge:

Umwandlungen und Umsetzungen

1,00 Ib hD Umsetzung von 10 105 / 425 101,00 VIb mD Umsetzung von 10 105 / 425 10



Abgänge:


1,00 Ia hD Umsetzung nach 02 010 / 425 101,00 III gD Umsetzung nach 12 010 / 425 10

1,00 IVa gD Umsetzung nach 11 010 / 425 10




426 10 011 Löhne der Arbeiter 629.126 715.200 415.200



Angaben in EUR

noch zu 426 10

Erläuterungen:

2007EUR

1. Löhne einschl. Zuschläge, Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberan-teile zur Sozialversicherung und Umlagen zur zusätzlichen Altersversorgung der

1.1 - Arbeiter 415.2001.2 - Auszubildenden 02. Aufwandsentschädigung 03. Sonstige Leistungen 0

Summe 415.200

Stellenübersicht:


PT eD 12,00 0,00MTArb-O 5 eD 1,00 1,00MTArb-O 4 eD 3,00 3,00MTArb-O 3 eD 1,00 1,00MTArb-O 2a eD 1,00 1,00

Zusammen: 18,00 6,00


Abgänge:

Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)12,00 PT eD Umsetzung nach 12 020, Titelgruppe 61 (BLB) gem. § 50 LHO




427 10 011 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige

0 5.100 0

427 20 011 Vergütungen und Löhne für Aushilfen 34.707 152.600 152.600

Erläuterungen:

Die Mittel sind für folgende Aufgaben vorgesehen: - Begleitung des Sanierungsprogramms für die Abwasserzweckverbände,- Projektmangement für Haftungsfreistellungen nach Ablauf eines bestehenden Vertrages für entsprechende Fremdleistung.

427 49 011 Vergütungen und Löhne für Arbeitnehmer im Rahmen von Maßnahmen der Arbeitsbeschaffung

0 0 0

Erläuterungen:

Ein Nachweis von Vergütungen und Löhnen bei diesem Titel setzt die Zuweisung zusätzlicher Stellen zur Förderung von Maß-nahmen zur Arbeitsbeschaffung voraus. Die zugewiesenen Stellen dürfen nur im Rahmen der als förderungswürdig anerkann-ten Maßnahmen und nur für die Dauer der Zuweisung der Arbeitnehmer durch die Arbeitsverwaltung in Anspruch genommen werden.

453 10 011 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütung 39.559 40.000 40.000



Angaben in EUR

noch zu 453 10

Erläuterungen:

2007EUR

1. Trennungsgeld 15.0002. Umzugskostenvergütungen 15.0003. Auslandsbeschäftigungsvergütungen 10.000

Summe 40.000

Summe HGr. 4: 23.762.500 22.998.100

HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

511 10 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstat-tungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsge-genstände

223.930 252.300 277.300

Erläuterungen:

2007EUR

1. Geschäftsbedarf 97.0002. Bücher, Zeitschriften 98.0003. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsge-

genstände79.700

4. Sonstiges 2.600Summe 277.300

511 20 011 Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren 117.607 114.000 125.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Postgebühren 53.0002. Mobilfunkanschlüsse 15.0003. Fernmeldegebühren 54.0004. Sonstiges 3.000

Summe 125.000

zu 2. Mehr wegen Einrichtung von Telearbeitsplätzen.

514 10 011 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 134.138 98.700 0

Erläuterungen:

Bestand 2006 Soll 2007Bedarf an Dienstfahrzeugen gesamt geleast gesamt geleast

PKW 29 20 0 0

Mehrzweckfahrzeug 2 0 0 0

Zusammen 31 20 0 0

Weniger wegen Nutzung der Fahrdienste beim BLB Fahrzeugpool in der NL Potsdam.An den Fahrzeugpool wurden folgende Dienstfahrzeuge abgegeben:

23 PKW (davon personengebunden: 4) 3 Kleinbusse(26 = Anzahl der an den BLB abgegebenen Fahrzeuge)

514 25 011 Ausgaben für die Inanspruchnahme von Fahrdiensten beim BLB

498.000neu



Angaben in EUR

noch zu 514 25

Erläuterungen:

Veranschlagt sind für:2007EUR

1. personengebundenen Fahrdienst 106.4002. allgemeinen Fahrdienst 391.600

Summe 498.000

Veranschlagt sind Ausgaben für die Inanspruchnahme von Fahrdiensten des BLB beim Fahrzeugpool in Potsdam.

517 10 011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 302.144 344.700 300.000

Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen:

2007EUR

1. Heizung 66.2002. Strom (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 53.4003. Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung 81.4004. Grundbesitzabgaben 5.1005. Bewachungskosten 88.5006. Sonstiges 5.400

Summe 300.000

Für- verwaltungseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 6.542 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche, - gemietete oder gepachtete bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 3.333 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche, soweit die Bewirtschaftungskosten nicht Gegenstand des Mietvertrages und bei Titel 518 10 zu veranschlagen sind.Der Ansatz beinhaltet Kosten für die Objekte Albert-Einstein-Straße und Lindenstraße/Spornstraße.Weniger wegen Übergabe der Hausverwaltung an den BLB, Niederlassung Potsdam, Abteilung Gebäudemanagement für die Objekte Haus 13 und 45 in der Heinrich-Mann-Allee 103.

518 10 011 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 416.015 414.400 417.600

Erläuterungen:

2007EUR

1. Initialtext 0Summe 0

Bezeichnung Haupt- und Nebenfläche m²

Jahresmiete EUR

1. Büroräume in der Linden-/Spornstraße (Stiftung Großes Waisenhaus) 2.793 416.0002. Anmietung von Räumen, Sälen für Veranstaltungen 1.600

Summe 2.793 417.600

518 20 011 Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge 50.852 46.500 50.800

Erläuterungen:

2007EUR

1. Miete für 5 Groß- und Standkopierer (Zentrale Kopierstelle) 30.0002. Miete für 14 Etagen- und Tischkopierer 20.800

Summe 50.800



Angaben in EUR

518 25 011 Mietzahlungen an den BLB 450.100neu

518 30 011 Leasing von Dienstkraftfahrzeugen 48.994 43.000 0

Erläuterungen:

2006 2007Anzahl der im Leasingverfahren beschafften Dienstfahrzeuge vorhanden davon neu

PKW 20 0 0

Zusammen 20 0 0

Weniger wegen Nutzung von Fahrdiensten des Fahrzeugpools beim BLB in Potsdam.

519 10 011 Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen

16.314 24.800 10.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke 9.5002. Unterhaltung der gemieteten und gepachteten Grundstücke 500

Summe 10.000

Weniger wegen Anpassung an den Bedarf.

526 10 011 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 33.812 25.600 25.600

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 040/526 10 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 5.600Euro).

Veranschlagt sind u. a. Kosten für Sachverständige, die bei speziellen Fachfragen zur Aufgabenerledigung des Ministeriums in Anspruch genommen werden müssen.

526 20 011 Aufwandsentschädigung für Beiratstätigkeit 1.582 4.600 14.900

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Kostenerstattungen für Mitglieder - der Tierversuchskommission,- des Forstausschusses gemäß § 41 Landeswaldgesetz, - der Landesbodenkommission Die Beiräte haben die Aufgabe, das Ministerium in bedeutenden agrar- und forstpolitischen Fragen zu beraten.- Kosten und Entschädigungen für den Beirat für nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz- Kosten und Entschädigungen für den NaturschutzbeiratMehr wegen Teil-Umsetzung aus Kapitel 10 020 Titel 526 10.

526 21 011 Kosten für Sachverständige für die Erschließung von Literatur für die Umweltliteraturdatenbank

0 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 231 10 geleistet werden.

526 30 011 Aufwendungen für Prüfungsausschüsse 690 2.000 0

527 10 011 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 191.900 170.000 170.000



Angaben in EUR

noch zu 527 10

Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.

527 20 011 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten

168 5.000 5.000

529 10 011 Verfügungsmittel 3.407 6.100 6.100

Die Erläuterungen sind gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 LHO verbindlich.

Erläuterungen:

2007EUR

1. Zur Verfügung des Ministers 4.6002. Zur Verfügung des Staatssekretärs 9003. 2 Dienststellenleiter LUA/LVLF 600

Summe 6.100

Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss die dienstliche Veranlassung zumindest aus den Angaben der Funktion der Teilnehmer erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig.

531 10 013 Kosten für Veröffentlichungen und der Dokumentation 110.687 112.500 112.500

Einnahmen fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind insbesondere die redaktionelle Erarbeitung und Produktion des Agrar- und Umweltjournals und Fachveröf-fentlichungen.

541 10 011 Aufwendungen für Veranstaltungen 46.694 32.300 32.300

546 10 011 Sonstiges 53.290 6.600 7.800

546 30 011 Kosten für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 9.926 5.000 5.000

546 40 011 Aufwendungen für die Archivierung von Gehaltsakten und die Erteilung von Verdienstauskünften

27.822 15.000 28.000

Erläuterungen:

Aufwendungen für die Archivierung von Lohn- und Gehaltsakten und die Auskunftserteilung.Mehr wegen tatsächlicher Entwicklung.

547 10 011 Verwaltungsausgaben für die Flussgebietseinheiten Oder und Elbe

0 0 10.200

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 040/547 10 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 0Euro).Mehr wegen Anpassung an den notwendigen Bedarf.

Weggefallene oder umgesetzte Titel

(525 10) 011 Aus- (und Fort)bildung

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 020/525 11 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 35.800Euro).



Angaben in EUR

aus Titelgruppen: 3.529.200 3.941.600

Summe HGr. 5: 5.252.300 6.487.800

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen


(681 10) 011 Preise - Auszeichnungen 0 0

Summe HGr. 6: 0 0

HGr. 8: Sonstige Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

811 10 011 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 408.455 35.000 0

Erläuterungen:

Aussonderung:2007

2 Mehrzweckfahrzeug

9 PKW

11 Zusammen

Weniger wegen Abgabe an den BLB.

812 10 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegen-ständen

0 6.000 10.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Erstbeschaffungen1.1 0

Summe zu 1. 02. Ersatzbeschaffungen2.1 Besuchermöbel 10.000

Summe zu 2. 10.000Summe 10.000

aus Titelgruppen: 30.000 24.400

Summe HGr. 8: 71.000 34.400



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 61 Technische Hilfe zur Abwicklung EU-kofinanzierter Maßnahmen

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der bei Titel 271 10 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Technische Hilfe der Europäischen Union zur Unterstützung einer EUkonformen Abwicklung von Förderprogrammen des EAGFL (Abt. Garantie).

425 61 011 Vergütungen der Angestellten 0 0 0

547 61 011 Vermischte Verwaltungsausgaben 2.834 0 0

812 61 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen

0 0 0


TGr. 62 Kosten für die EU-Zahlstelle des MLUV

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 61 im Kapitel 10 033.

538 62 011 Ausgaben für Datenverarbeitung 3.236.781 2.500.000 2.600.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Kosten für die programmtechnische Umsetzung der ELER-Verordnung und Agrarreform

1.005.000

2. Kosten für die Pflege laufender Programme 550.0003. Zentrale Anwendung Profil/c/s 1.045.000

Summe 2.600.000

Mehr wegen Anpassung ARDIS und Anbindung an das Buchungssystem RAVEL c/s und Schnittstellenentwicklung für den elektronischen Datenaustausch (SFC 2007) mit der KOM.

546 62 011 Ausgaben für GIS-InVeKoS 0 600.000 600.000

Erläuterungen:

Aktualisierung des Luftbildbestandes, Erwerb und Pflege des ALK sowie GIS-Softwareanpassung.

633 62 011 Sonstige Zuweisungen an die Kreise 0 0 0

671 62 011 Erstattung von Ausgaben für die Führung von Datenbanken 184.379 0 0



Angaben in EUR


0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 62 3.100.000 3.200.000

TGr. 63 Partnerschaftsprojekte im Rahmen der EU-Osterweiterung

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 271 63 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

427 63 011 Personalausgaben 0 0 0

511 63 011 Post- und Fernmeldegebühren 0 0 0

527 63 011 Reisekosten für Dienstreisen 0 0 0

546 63 011 Sonstiges 0 0 0


TGr. 64 Teilprojekt Umweltmanagement im Partnerschaftsprojekt “Twinning“ - Beitritt der Republik Polen zur EU

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der bei Titel 271 64 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

427 64 011 Personalausgaben 0 0 0

511 64 011 Post- und Fernmeldegebühren 0 0 0


546 64 011 Sonstiges 0 0 0



511 99 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Entgelte für Kommunikation

310.433 64.800 282.000



Angaben in EUR

noch zu 511 99

Erläuterungen:

2007EUR

1. Hardware 72.0002. Software 75.0003. Unterhaltung 101.5004. Kommunikation 3.5005. Sonstiges 30.000

Summe 282.000

Mehr wegen Anpassung an den notwendigen Bedarf.

518 99 011 Mieten 186.021 180.000 252.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Mieten für Maschinen und Geräte 162.0002. Mieten für Software 90.0003. Mieten für Rechenzeiten 0

Summe 252.000


525 99 011 Aus- (und Fort)bildung 14.407 20.000 20.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Aus- und Fortbildung 20.0002. Lehr- und Lernmittel 0

Summe 20.000

538 99 011 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 140.383 164.400 187.600

Erläuterungen:

Benutzungsentgelte für DV-Verfahren2007EUR

1. IGS Jahresbeitrag (Informations- u. Kommunikationssystem gefährlicher Stoffe)

5.520

2. UB-Media (virtuelle Rechtsbibliothek) 19.0503. GSBL Jahresbeitrag (Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund/Länder) 4.0004. UDK (Umweltdatenkatalog) 9.5005. Extranet Blak UIS (Bund/Länder Arbeitskreis / Umweltinformationssystem) 806. Kommunikation im Ressort 5.0007. IS ENV (Informationssystem Ernährungsnotfallvorsorge) 8.0508. AMK Internet R 11 1.1009. UMK Homepage R 11 37010. organicXsee (ökolog. Saatgutdatenbank nach RL EU 14/52/2003) 4.10011. EWMV (Ernährungswirtschaftmeldeverordnung) 5.00012. Recherchen 80013. VIS (Vorgangsinformationssystem) 50.00014. Schriftgutverwaltung 50.00015. PerIS 25.030

Summe 187.600



Angaben in EUR

noch zu 538 99

Mehr wegen Aufnahme des Veterinärinformationssystems.

812 99 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

171.076 30.000 24.400

Erläuterungen:


2007EUR

1. Erstbeschaffung1.1 Hardware 20.0001.2 Software 4.4001.3 Kommunikation 0


Nachrichtlich: Summe TGr. 99 459.200 766.000

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 3.559.200 3.966.000


Titel FZ ZweckbestimmungAnsatz 2006 Ansatz 2007

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.

7.000 7.000

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

0 0

Gesamteinnahme 7.000 7.000

Ausgaben

HGr. 4 Personalausgaben 23.762.500 22.998.100

HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

5.252.300 6.487.800

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Aus-nahme für Investitionen

0 0

HGr. 8 Sonstige Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

71.000 34.400

Gesamtausgabe 29.085.800 29.520.300

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -29.078.800 -29.513.300

- 30 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 020 Allgemeine Bewilligungen


Angaben in EUR

Kapitel 10 020Allgemeine Bewilligungen

Einnahmen


111 10 549 Gebühren, sonstige Entgelte 81.868 70.000 0

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 040/111 10 (Ist 2005: 6.900Euro, Ansatz 2006: 0Euro).Weniger wegen Umsetzung nach Kapitel 10 101 Titel 111 13.


Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 040/119 10 (Ist 2005: 130.899Euro, Ansatz 2006: 0Euro).

119 11 011 Einnahmen aus Rückzahlungen 30.238 0 0

119 12 011 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuwendungen und Zuweisun-gen - Landesmittel

46.972 0 0

Erläuterungen:


119 13 011 Einnahmen aus der Ersatzvornahme 27.179 0 0

Siehe Deckungsvermerk bei Titel 536 10.

Erläuterungen:

Einnahmen ergeben sich aus Rückzahlungen von Vorleistungen des Landes zur Sicherung von Gefahrenabwehrmaßnahmen bei Dritten.

119 15 623 Rückflüsse aus Zuwendungen 143.779 0 0neu

Erläuterungen:


Rückflüsse aus IfG Zuwendungen.

119 20 549 Einnahmen aus Veröffentlichungen 14.415 30.600 30.600

Erläuterungen:

Für die Ausgaben von verschiedenen MLUV-Publikationen (u. a. “Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“, “Orientierungs-karte Naturschutz und Windnutzung“) wird eine Schutzgebühr erhoben.

119 25 549 Einnahmen aus Zinszahlungen nach dem Investitionsförde-rungsgesetz Aufbau Ost (IfG)

72.761 0 0

Einnahmen in Höhe von 90% dürfen für Ausgaben bei Titel 546 25 verwendet werden.

Erläuterungen:

Zinseinnahmen aus der nicht fristgerechten oder nicht zweckentsprechenden Verwendung von Fördermitteln des Investitions-förderungsgesetzes Aufbau Ost (IfG) aus den Jahren bis 2001.



Angaben in EUR

119 28 511 Vermischte Einnahmen 0 0 0

119 30 511 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0 0 0

119 32 528 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen Ziel-1-Gebiet Förderperiode 1994 bis 1999

357.394 0 0


Erläuterungen:

Rückzahlungen von EU-Mitteln sind nach Abschlussrechnung der Förderperiode 1994 bis 1999 an die EU abzuführen.

119 43 521 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuschüssen GAK, Förderperi-ode 1994 bis 1999

55.276 0 0


Erläuterungen:

Der Bundesanteil von Zinsen aus Rückzahlungen ist regelmäßig an den Bund abzuführen.

119 44 511 Zinsen aus Rückzahlungen der EU-Kofinanzierung GAK, För-derperiode 1994 bis 1999

2.169 0 0


119 45 511 Zinsen aus Rückzahlungen des Sonderprogramms bis 1993 4.535 0 0


119 46 511 Zinsen aus Rückzahlungen der EU-Kofinanzierung Sonder-programm bis 1993

70.580 0 0


119 53 521 Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen der GAK, Förderperiode 1994 bis 1999

166.619 0 0


119 54 511 Rückzahlungen der EU-Kofinanzierung aus der GAK, Förder-periode 1994 bis 1999

8.439 0 0


119 55 511 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen aus dem Sonderprogramm bis 1993

19.827 0 0


119 56 511 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüsse der EU-Kofinanzierung aus dem Sonderprogramm bis 1993

23.124 0 0




Angaben in EUR

124 10 174 Mieten und Pachten 0 35.700 35.700

Erläuterungen:

2007EUR

1. Einnahmen aus der Vermietung von Landes(eigenen)wohnungen 02. Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken,

Gebäuden und Räumen35.700

3. Sonstige Einnahmen 0Summe 35.700

Grundstücke des allgemeinen Grundvermögens dürfen im Wege der Bestellung eines Erbbaurechts den gemeinnützigen außeruniversitären Forschungseinrichtungen unentgeltlich zur Nutzung und Belegung überlassen werden.

132 10 549 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 86.483 36.200 36.200

Erläuterungen:

2007EUR

1. Erlöse aus dem Verkauf von Kraftfahrzeugen 30.1002. Erlöse aus dem Verkauf von sonstigen beweglichen Sachen 6.100

Summe 36.200

152 10 511 Zinseinnahmen des Landes 0 0 0

162 10 511 Zinsen aus Darlehen für einzelbetriebliche Maßnahmen und ländliche Siedlungen

939.185 1.238.300 1.238.300


173 10 011 Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbän-den

9.649.057 1.642.700 0

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 040/173 10 (Ist 2005: 9.646.346Euro, Ansatz 2006: 1.588.000Euro).

Weniger da die Rückflüsse bereits in 2005 erfolgt sind.

182 10 511 Tilgungen aus Darlehen für einzelbetriebliche Maßnahmen und ländliche Siedlungen

3.057.027 2.481.200 2.535.900



(119 29) 511 Rückzahlungen 0 0

Summe HGr. 1: 5.585.800 3.927.800


231 11 330 Zuwendung des Bundesverwaltungsamtes zur Förderung des freiwilligen ökologischen Jahres (FÖJ)

217.040 0 0



Angaben in EUR

noch zu 231 11


232 20 511 Sonstige Zuweisungen von Ländern für Projekte 0 0 0


272 13 531 Zuschüsse der EU für forstwirtschaftliche Maßnahmen gemäß VO 2080/92 (EAGFL - Garantie)

0 0 0

281 10 511 Zuweisung von der Stiftung für Begabtenförderung 8.000 0 0

Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 685 18 verwendet werden.

Summe HGr. 2: 0 0

HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

359 10 950 Entnahme aus der Rücklage Verwaltungsbudget 2.422.180 0 0

359 11 511 Entnahme aus der Rücklage Personalbudget 4.025.985 0 0

Summe HGr. 3: 0 0



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 64 Umsetzung der Altersteilzeitarbeit


Erläuterungen:

Der Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) und die Vereinbarung zur Umsetzung des Tarifvertrages zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (Umsetzungsvereinbarung) vom 05. Mai 1998 sollen zu einer Belebung des Arbeitsmarktes durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze führen und gleichzeitig einen gleitenden Übergang in den Ruhestand ermöglichen. Die Altersteilzeitfälle sind zentral für den gesamten Einzelplan aufgeführt.

235 64 950 Einnahmen aus Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit 14.945 0 0

Erläuterungen:

Im Rahmen der Altersteilzeitregelung erstattet die Bundesanstalt für Arbeit Ausgaben für ATZ-Fälle bis zu einer Höhe von20 v. H., sofern eine Nachbesetzung der freiwerdenden Stelle nachgewiesen wurde, die in direktem Bezug zum ATZ-Fall steht.

359 64 950 Entnahme aus der Rücklage Altersteilzeitarbeit 8.275.567 0 0


TGr. 67 Leistungen der EU zur Umsetzung des Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes zur Entwick-lung des ländlichen Raumes (2000 - 2006)


(119 67) 528 Zinsen aus Rückzahlungen Ziel-1-Gebiet, Förderperiode 2000 bis 2006

0 0

(282 67) 549 Kostenbeiträge nach § 87 Flurbereinigungsgesetz 0 0


TGr. 68 Leistungen der EU zur Umsetzung des Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes zur Entwick-lung des ländlichen Raumes (1994-1999)

119 68 528 Zinsen aus Rückzahlungen Ziel-1-Gebiet Förderperiode 1994 bis 1999

17.772 0 0

Siehe Vermerk bei Titel 676 68.

271 68 528 Erstattungen der EU aus Vorjahren 0 0 0





Angaben in EUR

Ausgaben


429 10 332 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0 0 0

429 30 940 Erstattung von Personalkosten für abgeordnete Bedienstete 0 0 0

432 10 018 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter sowie deren Hinterbliebener

1.211.275 1.560.000 1.743.000

Erläuterungen:

Eine Übersicht über die Zahl der Versorgungsempfänger findet sich im Vorwort des Einzelplans.Die Bewirtschaftung erfolgt durch die Zentrale Bezügestelle (ZBB).

443 10 940 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 54.339 119.000 119.000

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.Nach § 16 dieses Gesetzes ist im öffentlichen Dienst ein den Grundsätzen des Gesetzes gleichwertiger arbeitstechnischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten.

2007EUR

1. Unfallfürsorge für Beamte (Richter und sonstige Amtsträger nach dem LBG) 61.6002. Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden 34.4003. Sonstiges 23.000

Summe 119.000

443 30 549 Kosten für die Inanspruchnahme von überbetrieblichen betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Diensten (Zen-tren) sowie Vertragsärzten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz

121.736 183.600 183.600

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind zentral für den gesamten Einzelplan im Kapitel 10 020 veranschlagt.

Summe HGr. 4: 1.862.600 2.045.600


517 10 511 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 0 0 0

525 11 511 Zentrale Aus- und Fortbildung 215.956 165.800 235.800

Erläuterungen:


Die Ausgaben sind zentral für die Dienststellen des gesamten Einzelplanes veranschlagt.Mehr wegen Umsetzung aus Kapitel 10 010 Titel 525 10 und Anpassung an den notwendigen Bedarf.




Angaben in EUR

noch zu 526 10

Erläuterungen:

Weniger wegen Teil-Umsetzung nach Kapitel 10 010 Titel 526 10.Gutachten im Rahmen des Bürokratieabbaus.

526 20 011 Umsetzung des KLR-Projektes und weiterer neuer Steue-rungselemente

190.000neu

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind zentral veranschlagt.

526 30 011 Ausgaben entsprechend Personalvertretungsgesetz 0 3.000 3.000

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind zentral veranschlagt für die Schiedsstelle bzw. erforderliche Gutachten.


12.893 20.000 20.000

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

531 20 013 Öffentlichkeitsarbeit 204.155 200.000 200.000

Erläuterungen:

Die Ausgaben für die allgemeine Öffentlichkeitsarbeit (u.a. Informationsbroschüren/Faltblätter) des Geschäftsbereiches sind zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

531 50 013 Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 2.780 3.000 3.000

536 10 011 Ausgaben zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

27.179 10.000 20.300

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 13 geleistet werden.Das Land kann in Vorleistung gehen.

Erläuterungen:


537 13 511 Aufträge an Dritte, insbesondere für die berufliche Fort- und Weiterbildung

102.298 102.300 102.300

Verpflichtungsermächtigungen:

2007EUR

Betrag: 102.300davon fällig:

2008 bis zu 102.300

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu



Angaben in EUR

noch zu 537 13

zur Verpflichtungsermächtigung:

Haushaltsbelastungen nach Jahren:

Belastung d. HH-Jahre

Durch die bis 2005 in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2006 ausgebrachte VE

(EUR)


(EUR)

Gesamtbelastung (EUR)

1 2 3 4 5

2007 102.300 102.300

2008 102.300 102.300

2009

2010

2011 ff.

Summen 102.300 102.300 204.600

542 10 549 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht - Sozi-algesetzbuch-Neuntes Buch

0 30.000 10.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei HG 4 des Einzelplanes geleistet werden.Die Ausgaben dürfen zur Deckung der Ausgaben bei Kapitel 20 020 Titel 542 00 herangezogen werden.Die Erläuterungen sind gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 LHO verbindlich.

Erläuterungen:

Gemäß § 77 Abs. 1 SGB IX haben Arbeitgeber, solange sie die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, für jeden unbesetzten Pflichtplatz monatlich eine Ausgleichsabgabe zu entrichten; sie ist jährlich mit der Erstat-tung der Anzeige nach § 80 Abs. 2 SGB IX an das zuständige Integrationsamt abzuführen (§ 77 Abs. 2, 4 SGB IX).Die Ausgaben sind zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

546 15 012 Entgelte für IT-Dienstleistungen und Statistikleistungen auf-grund von Servicevereinbarungen

1.200.326 1.226.800 1.226.800

Erläuterungen:

Entgelte an den IT-Dienstleister (LDS Brandenburg)

2007EUR

1. LVN MLUV++ 640.0002. Komm.-Verbund 161.6303. IT-Fortbildung 134.2004. IT-Sicherheit 92.0005. TK-Verbund 98.0006. Sonderschulungen / UHD 80.0007. PerIS 14.6008. CMS - Intranet 3.0009. AGRAR & UMWELT 2.17010. HKR 80011. SSL 30012. Internet Domän-Namen 100

Summe 1.226.800

546 25 549 Erstattungen von Zinsrückzahlungen aus dem Investitionsför-derungsgesetz Aufbau Ost (IfG)

72.990 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 90 % der Isteinnahmen bei Titel 119 25 geleistet werden.

Erläuterungen:

Gemäß § 6 VV-IfG ist dem Bund der 90 %ige Anteil an Zinseinnahmen des Landes aus nicht zweckentsprechender und nicht fristgerechter Verwendung von Fördermitteln des Investitionsförderungsgesetzes Aufbau Ost (IfG) aus den Jahren bis 2001 zu erstatten.



Angaben in EUR

549 20 989 Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben 0 0 0


(539 10) 153 Prüfungswesen gemäß § 34 ff Berufsbildungsgesetz



Summe HGr. 5: 1.850.900 2.538.400


631 10 521 Rückforderungen des Bundes aus GA 0 0 0

671 10 529 Entgelte an die Investitionsbank des Landes Brandenburg 971.635 1.939.400 1.371.300

Erläuterungen:

Weniger wegen tatsächlicher Entwicklung.Veranschlagt sind die Verwaltungskosten der ILB für die nach Geschäftsbesorgungsvertrag bearbeiteten Fördermaßnahmen des Epl 10.

671 12 330 Entgelte an die ILB für Körperschaften, Vereine und Verbände 0 0 0

671 13 521 Abführung von Zins- und Tilgungseinnahmen an den Bund aus der Förderperiode vor 1993

2.323.317 2.231.700 2.231.700

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 162 10 und 182 10 geleistet werden.

671 20 511 Erstattungen an die Investitionsbank des Landes Branden-burg aus dem Vergleich “Tierkörperbeseitigung“

0 0 0

Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn gleichhohe Einsparungen oder Mehreinnahmen im Einzelplan 10 erzielt werden.

671 53 521 Erstattungen an den Bund aus Rückzahlungen GAK, Förder-periode 1994 bis 1999

227.730 0 0


671 55 511 Erstattungen an den Bund aus Rückzahlungen Sonderpro-gramm bis 1993

26.615 0 0


676 11 528 Rückzahlungen an die EU allgemein 0 0 0

676 13 521 Erstattungen von Zinsen und Rückzahlungen an die EU aus GA

0 0 0



Angaben in EUR

676 14 531 Anlastung EAGFL-G-Mittel 0 0 0

676 54 511 Erstattungen an die EU aus Rückzahlungen GAK, Förderperi-ode 1994 bis 1999

0 0 0


676 56 511 Erstattungen an die EU aus Rückzahlungen Sonderprogramm bis 1993

0 0 0


682 10 549 Zuschuss zum Betriebshaushalt der Stiftung “Brandenburgi-sches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)“

1.389.000 1.347.300 1.306.900

Über die gesetzliche Deckungsfähigkeit hinaus kann die Hauptgruppe 4 zur Deckung heranzogen werden.Beim Jahresabschluss wird der Übertrag vorgetragen und nicht an den Haushalt abgeführt.

Erläuterungen:

Die Stiftung erhält ihre Finanzierung auf Grundlage des § 4 des Stiftungsgesetzes.

Ausgaben: Ist 2005EUR

Soll 2006EUR

Soll 2007EUR

1. Personalausgaben 2.483.498 2.405.000 2.566.900

2. Sächliche Verwaltungsausgaben 1.376.308 1.422.300 1.539.500

3. Ausgaben für Investitionen 2.328.792 15.322.400 1.971.500

Zusammen: 6.188.598 19.149.700 6.077.900

Abzüglich Einnahmen: 4.799.598 17.802.400 4.771.000

Mithin Zuwendungsbedarf: 1.389.000 1.347.300 1.306.900

Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch:

Ist 2005EUR

Soll 2006EUR

Soll 2007EUR

1. Zuwendungen des Landes

1.1 aus Titel 682 10 1.389.000 1.347.300 1.306.900

Zusammen: 1.389.000 1.347.300 1.306.900

683 10 153 Zuschüsse für die Durchführung der überbetrieblichen Aus-bildung

276.803 282.000 282.000


2007EUR


2008 bis zu 200.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu



Angaben in EUR

noch zu 683 10





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 200.000 200.000

2008 200.000 200.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 200.000 200.000 400.000

Erläuterungen:

EU-Mittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden die bei Kapitel 07 030 Titelgruppe 70 veranschlagten EU-Mittel in Höhe von 0,6 Mio EUR kofinanziert.

683 12 549 Ehrenpreise, Prämien, Auszeichnungen 6.004 6.100 6.100

Erläuterungen:

Durch die Förderung von Wettbewerben auf Landesebene und durch die Vergabe von Ehrenpreisen sollen die Maßnahmen der Landesregierung auf dem Gebiet der Land- , Ernährungs- und Forstwirtschaft unterstützt werden. Ehrenpreise sollen insbeson-dere bei verschiedenen Leistungsschauen, z.B. Reit- und Springturnieren, Tierzucht- und Ernährungsschauen vergeben wer-den.

684 11 330 Zuweisungen für das “Freiwillige Ökologische Jahr in Bran-denburg“ und Umweltbildung

87.230 349.900 195.000


2007EUR


2008 bis zu 30.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 305.200 305.200

2008 30.000 30.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 305.200 30.000 335.200

Erläuterungen:

Weniger wegen Drittmitteleinsatz bei Titel 684 12.Die in den Vorjahren ausgebrachten VE wurden nicht in voller Höhe in Anspruch genommen.



Angaben in EUR

noch zu 684 11

EU-Mittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden die bei Kapitel 07 030 Titelgruppe 70 veranschlagten EU-Mittel in Höhe von 0,4 Mio EUR kofinanziert.Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres mit ca.120 Teilnehmern auf der Basis des FÖJ-Förderungsgesetzes vom 17.7.2002 (BGBl. 2002, Teil I Nr. 48).Gefördert werden Projekte und Veranstaltungen zur außerschulischen Umweltbildung auf der Grundlage der Förderrichtlinie zur Umweltbildung.

684 12 330 Zuwendung des Bundesverwaltungsamtes zur Förderung des freiwilligen ökologischen Jahres (FÖJ)

217.040 0 0

Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 231 11 geleistet werden.

685 10 610 Zuschüsse für landesübergreifende Maßnahmen 143.509 163.600 163.600neu

Erläuterungen:


2007EUR

1. Beteiligung des Landes Brandenburg an der Finanzierung des Förderprogram-mes der Landesarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) - entsprechend des jeweils gültigen Königssteiner Schlüssels

61.300

2. Beitrag für Arbeitsgemeinschaft für die Reinhaltung der Elbe (ARGE und FGG Elbe)

94.500

3. Beiträge für Körperschaften und Vereine von Ingenieuren der Wasserwirtschaft und Abwassertechnik (Abwassertechnische Vereinigung, Deutscher Verband der Gas-und Wasserfachmänner)

7.800

Summe 163.600

685 18 153 Förderung der beruflichen Fortbildung 89.123 81.800 81.800

In Höhe der Einnahmen bei Titel 281 10 können Mehrausgaben geleistet werden.


2007EUR


2008 bis zu 20.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 20.000 20.000

2008 20.000 20.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 20.000 20.000 40.000



Angaben in EUR

noch zu 685 18

Erläuterungen:

Die veranschlagten Mittel sind zur Förderung ländlicher Bildungsmaßnahmen und Maßnahmen der Berufswerbung und -infor-mation bestimmt, die nicht aus dem EAGFL gefördert werden können.

685 50 330 Zuschüsse für Maßnahmen nach §§ 260 ff SGB III 160.106 150.900 0

Erläuterungen:

Weniger wegen fehlendem Kofinanzierungsbedarf.

686 10 173 Zuschüsse an Sonstige für Projekte auf dem Gebiet der For-schung und Entwicklung neuer Umwelttechnologien

0 0 0

686 11 511 Zuschüsse zur Förderung von Verbänden und Organisationen 634.813 635.700 635.700


(671 14) 521 Erstattungen von Rückflüssen und Zinsen an den Bund aus der Förderperiode 2000 - 2006

0 0

(671 50) 521 Erstattungen an den Bund aus Rückzahlungen GAK, Förder-periode 2000 bis 2006

0 0

(682 25) 549 Zuschuss für Personalüberhang im Landeslabor

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 020/683 65 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 0Euro).

(682 30) 549 Zuschuss zum Landeslabor Brandenburg

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 020/682 65 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 18.307.700Euro).


Summe HGr. 6: 40.139.900 39.262.600

HGr. 7: Baumaßnahmen


(713 10) 711 Bauliche Maßnahmen an Landesstraßen - Oderprogramm 0 0

Summe HGr. 7: 0 0


871 10 549 Ausgaben für die Inanspruchnahme von Gewährleistungen 0 0 0

882 20 549 Zuschuss zur Vermögensbildung der Stiftung “Brandenburgi-sches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)“

409.000 409.000 409.000




Angaben in EUR

Summe HGr. 8: 1.239.100 1.239.100

HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben

919 10 950 Zuführung zu der Rücklage Verwaltungsbudget 7.467.274 0 0

919 11 511 Zuführung zu der Rücklage Personalbudget 6.819.720 0 0

972 10 989 Globale Minderausgabe 0 -1.773.000 0

972 20 989 Globale Minderausgabe 0 0 0

Summe HGr. 9: -1.773.000 0



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 62 Internationale Beziehungen

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.

534 62 549 Aufwendungen für die Pflege von Auslandsbeziehungen und Förderung der grenzüberschreitenden fachlichen Zusammen-arbeit

22.868 36.400 36.400

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 232 20 geleistet werden.

Erläuterungen:

Aufwendungen für die Zusammenarbeit mit Partnerländer des MLUV mit dem Schwerpunkt Polen.Wahrnehmung von Grenzgewässerfragen

686 62 511 Förderung der internationalen Beziehungen 54.287 65.400 65.400


TGr. 64 Umsetzung der Altersteilzeitarbeit

Einnahmen der Titelgruppe dienen zur Deckung von Mehrausgaben in dieser Titelgruppe.

Erläuterungen:

Der Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) und die Vereinbarung zur Umsetzung des Tarifvertrages zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (Umsetzungsvereinbarung) vom 05. Mai 1998 sollen zu einer Belebung des Arbeitsmarktes durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze führen und gleichzeitig einen gleitenden Übergang in den Ruhestand ermöglichen. Die Altersteilzeitfälle sind zentral für den gesamten Einzelplan aufgeführt.

Kapitel Anzahl der ATZ-Fälle

davon Blockzeit davon kontinu-ierliche

1. 10 010 36 35 12. 10 020 20 20 03. 10 080 104 99 54. 10 101 53 50 35. 10 105 66 62 4

Summe 279 266 13

422 64 950 Bezüge der Beamten in der Altersteilzeitarbeit 745.863 0 0

Erläuterungen:

Der Ansatz ist vorgesehen für die Bezüge der Beamten, die die Regelungen der Altersteilzeit in Anspruch nehmen, bzw. im Rahmen der Altersteilzeitregelungen als Nachbesetzungen eingestellt worden sind.

425 64 950 Vergütungen der Angestellten in der Altersteilzeitarbeit 9.253.754 0 0

Erläuterungen:

Der Ansatz ist vorgesehen für die Vergütungen der Angestellten, die die Regelungen der Altersteilzeit in Anspruch nehmen, bzw. im Rahmen der Altersteilzeitregelungen als Nachbesetzungen eingestellt worden sind.

426 64 950 Löhne der Arbeiter in der Altersteilzeitarbeit 332.710 0 0



Angaben in EUR

noch zu 426 64

Erläuterungen:

Der Ansatz ist vorgesehen für die Entlohnung von Arbeitern, die die Regelungen der Altersteilzeit in Anspruch nehmen, bzw. im Rahmen der Altersteilzeitregelungen als Nachbesetzungen eingestellt worden sind.

514 64 512 Dienstbekleidungszuschuss 3.552 0 0

Erläuterungen:

Dienstbekleidungszuschuss für Personal in der aktiven Phase der Altersteilzeitregelung.

919 64 950 Zuführung zu der Rücklage Altersteilzeitarbeit 13.628.500 0 0


TGr. 65 Laborleistungen

Die Zielstruktur des Landeslabors sieht bisher 238 Planstellen/Stellen vor. Der Personalistbestand am 1.1.2007 wird voraus-sichtlich 352 betragen. Bis 2010 sind somit noch 114 Stellen einzusparen.Zum 1.1.2007 werden 12 Stellen für Probenehmer aus dem Landesumweltamt umgesetzt. Dadurch wird die Zielstruktur auf 244 erhöht; die Zahl der einzusparenden Stellen steigt auf 120.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Erforderliche Mehrausgaben dürfen durch Einsparungen im Einzelplan geleistet werden.

537 65 549 Vergabe von Laborleistungen an Dritte 447.500neu

682 65 549 Zuschuss zum Landeslabor Brandenburg 17.842.834 18.307.700 14.232.700neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 020/682 30 (Ist 2005: 17.842.834Euro, Ansatz 2006: 18.307.700Euro).

683 65 549 Zuschuss zum Landeslabor für nicht dauerhafte Aufgaben und Dienstkräfte

0 4.112.000neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 020/682 25 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 0Euro).


TGr. 68 Leistungen der EU zur Umsetzung des Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes zur Entwick-lung des ländlichen Raumes (1994-1999)

676 68 528 Erstattungen an die EU aus Rückzahlungen, Förderperiode 1994 bis 1999

0 0 0





Angaben in EUR

TGr. 81 Zuschüsse für die Bund/Länder-Finanzierung von Forschungseinrichtungen (Wissen-schaftsgemeinschaft G. W. Leibniz)

Ausgaben von bis zu 2,5 v.H. dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei Kapitel 06 030 Titel 685 30.Die Titel 683 81 und 686 81 sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der Hauptgruppe 6 des Einzelplans 10. Bei bis zu 10 % des Stellensolls für Angestellte und Arbeiter können vorübergehend kostenneutral höhere tarifliche Vergütun-gen gezahlt werden, als es der Wertigkeit der Stelle entspricht.Siehe Vermerk bei TGr. 82.

Erläuterungen:

Bundesmittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden Bundesmittel kofinanziert, die nicht im Landeshaushalt veranschlagt sind.

683 81 164 Zuschüsse im wettbewerblichen Verfahren 0neu

Erläuterungen:

Zuschüsse werden im Rahmen des Pakts des Bundes und der Länder für Forschung und Innovation zugewendet, wenn die Forschungseinrichtungen im wettbewerblichen Verfahren den Projektzuschlag erhalten.

686 81 164 Zuschüsse für den Betriebshaushalt 11.028.122 11.628.400 11.628.400

Erläuterungen:

Die Einrichtungen werden durch den Bund, das Land Thüringen und das Land Brandenburg gemeinsam finanziert. Der Lan-desanteil Brandenburg beträgt:

2007EUR

1 Institut für Gemüse und Zierpflanzenbau (IGZ) e.V. Großbeeren 1.923.2502 Institut für Agrartechnik (ATB) e.V. Bornim 3.076.8003 Zentrum für Agrarlandschafts- und Landnutzungsforschung (ZALF) e.V. Mün-

cheberg6.628.350

Summe 11.628.400

1. Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren/Erfurt e.V.

Stellenübersicht:

Verg.-Gr. Lfb. 2005 2006 2007

S (B2) * hD 1,0 1,0 1,0

I ** hD 1,0 1,0 1,0

Ia ** hD 4,0 4,0 4,0

Ib hD 13,0 13,0 12,0

II a gD 12,0 12,0 12,0

III gD 3,0 3,0 3,0

IV a gD 3,0 3,0 3,0

IV b gD 3,0 3,0 3,0

Vb gD 9,0 9,0 9,0

Vc mD 11,0 11,0 10,75

VI b mD 11,0 11,0 11,0

VII mD 3,5 3,5 3,5

VII bis IX b mD 3,0 3,0 2,5

Zusammen: 77,5 77,5 75,75

*) Auf/aus der Stelle kann im Falle einer gemeinsamen Berufung ein Universitätsprofessor der Besoldungsgruppe W2

geführt/bezahlt werden.

**) Auf/aus einer Stelle BAT-O I / BAT-O I a kann im Falle einer gemeinsamen Berufung ein Universitäts-

professor W1 geführt / bezahlt werden.

Stellenübersicht:

2005 2006 2005

MTArb-O 12,0 12,0 12,0

Zusammen: 12,0 12,0 12,0



Angaben in EUR

noch zu 686 81

893 81 174 Zuschüsse für Investitionen 780.100 780.100 780.100

2. Institut für Agrartechnik Bornim e.V.

Stellenübersicht:

Verg.-Gr. Lfb. 2005 2006 2007

S (B 3) * hD 1,0 1,0 1,0

I ** hD 2,0 2,0 2,0

Ia ** hD 7,0 7,0 7,0

Ib hD 12,5 12,5 12,5

II a gD 13,0 13,0 13,0

III gD 4,0 4,0 4,0

IV a gD 8,0 8,0 8,0

IV b gD 7,0 7,0 7,0

Vb gD 10,0 10,0 10,0

Vc mD 7,0 7,0 7,0

VI b mD 5,0 5,0 5,0

VII mD 7,0 7,0 7,0

VII bis IX b mD 1,0 1,0 1,0

VIII eD 3,0 3,0 3,0

Zusammen: 87,5 87,5 87,5

*) Auf/aus der Stelle kann im Falle einer gemeinsamen Berufung ein Universitätsprofessor der Besoldungsgruppe W3

geführt/bezahlt werden.

**) Auf/aus einer Stelle BAT-O I / BAT-O I a kann im Falle einer gemeinsamen Berufung ein Universitäts-

professor W1 / W2 geführt / bezahlt werden.

Stellenübersicht:

2005 2006 2007

MTArb-O 25,0 25,0 25,0

Zusammen: 25,0 25,0 25,0

3. Zentrum für Agrarlandschafts- und Landnutzungsforschung Müncheberg e.V.

Stellenübersicht:

Verg.-Gr. Lfb. 2005 2006 2007

S (B 3) * hD 1,0 1,0 1,0

I ** hD 8,0 8,0 8,0

Ia ** hD 4,0 4,0 3,0

Ib hD 31,0 31,0 29,75

II a gD 40,0 40,0 40,0

III gD 6,0 6,0 6,0

IV a gD 12,0 12,0 12,0

IV b gD 15,0 15,0 15,0

Vb gD 28,5 28,5 27,5

Vc mD 22,5 22,5 22,5

VI b mD 33,5 33,5 32,5

VII mD 12,0 12,0 10,0

VII bis IX b mD 10,5 10,5 10,0

VIII eD 2,5 2,5 2,0

Zusammen: 226,5 226,5 219,25

Stellenübersicht:

2005 2006 2007

MTArb-O 14,0 14,0 14,0

Zusammen: 14,0 14,0 14,0

*)

**) Auf/aus der Stelle kann im Falle einer gemeinsamen Berufung ein Universitätsprofessor W3

geführt / bezahlt werden.

**) Auf/aus je drei Stellen BAT-O I / BAT-O I a können im Falle einer gemeinsamen Berufung Universitätsprofessoren

der Besoldungsgruppe W1 / W2 geführt / bezahlt werden.



Angaben in EUR

noch zu 893 81

Erläuterungen:

2007EUR

1. Institut für Gemüse und Zierpflanzenbau (IGZ) e. V. Großbeeren 187.4002. Institut für Agrartechnik (ATB) e. V. Bornim 250.0003. Zentrum für Agrarlandschafts- und Landnutzungsforschung (ZALF) e. V. Mün-

cheberg342.700

Summe 780.100

Auf der Grundlage der Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Gemeinsame Förderung der Forschung nach Artikel 91 b GG vom 28.11.1975 und den Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur außeruniversitären Agrarforschung im Lande Brandenburg beteiligt sich das Land anteilig an der Finanzierung.

EU-Mittel



TGr. 82 Zuschüsse für die Finanzierung von Forschungseinrichtungen, an der sich andere Länder beteiligen sowie Zuschüsse für Investitionen und Projektförderung zur Entwicklung neuer Technologien und zur Vergabe von Aufträgen zur Technologiefolgenabschätzung

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen in der Titelgruppe 81 geleistet werden.

Erläuterungen:

Auf der Grundlage der Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Gemeinsame Förderung der Forschung nach Artikel 91 b GG vom 28.11.1975 und den Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur außeruniversitären Agrarforschung im Lande Brandenburg beteiligt sich das Land anteilig an der Finanzierung. Außerdem sind Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung beim Epl. 08, Kapitel 08 050, Titelgruppe 82 in Höhe von 0,5 Mio EUR vorgesehen.

537 82 330 Vergabe von Aufträgen zur Technologiefolgenabschätzung 0 35.000 35.000

Erläuterungen:

Die Mittel dienen der Technikfolgenabschätzung, der Rechtsfolgenabschätzung, Umweltverträglichkeitsprüfungen, insbeson-dere zum Verbraucherschutz, zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes und des Klimaschutzes.Bei der Technikfolgenabschätzung handelt es sich z.B. um Projekte- zur Gentechnik- zum Gesundheitsschutz- zur Emissionsminderung- zu Auswirkungen von Rechtsänderungen

685 82 174 Zuschüsse zur Projektförderung zur Entwicklung neuer Tech-nologien

0 0 0

Erläuterungen:

Gefördert werden Projekte für den Verbraucherschutz und zur Umsetzung des Landesinnovationskonzeptes (Technologie-schwerpunkt Life Sciences und Technologien für eine nachhaltige Entwicklung), z.B.-Forschung und Entwicklung zur Vermeidung gesundheitsgefährdender Stoffe und Technologien-Stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe-Technologien zum Klimaschutz

686 82 165 Zuschüsse für den Betriebshaushalt 2.984.999 2.950.000 2.950.000



Angaben in EUR

noch zu 686 82

Erläuterungen:

Die Finanzierung der nachfolgend genannten Einrichtungen erfolgt auf der Grundlage der Empfehlungen des Wissenschaftsra-tes vom September 1991 und der sich darauf beziehenden Kabinettbeschlüsse 476/ 92, 1014/92, sowie von Verwaltungsver-einbarungen mit den Ländern Berlin, SachsenAnhalt und Sachsen. Grundstücke des allgemeinen Grundvermögens dürfen im Wege der Bestellung eines Erbbaurechtes an gemeinnützige außeruniversitäre Forschungseinrichtungen unentgeltlich zur Nut-zung und Belegung überlassen werden.

Veranschlagt sind Fördermittel für folgene Einrichtungen: A Forschungsinstitut für Bergbaufolgelandschaften Finsterwalde e.V. Aufgaben: Schaffung von Grundlagen für eine ökologisch und ökonomisch orientierte Wiederherstellung einer funktionsfähigen Landschaft in Gebieten des Braunkohlebergbaus durch Landschaftsplanung, Rekultivierung von Abbaugebieten und Landschaftspflege und Naturschutz B Länderinstitut für Bienenkunde Hohen Neuendorf e.V. Aufgaben: Schaffung von Grundlagen auf allen Anwendungsgebieten der Bienenkunde durch Züchtung einschließlich künstlicher Besamung der Bienen, Arbeiten zur Varroaresistenz, der Bestäubung und der Honigqualität C Institut für Binnenfischerei Potsdam-Sacrow e.V. Aufgaben: Arbeiten zur ökologiegerechten Bewirtschaftung von Seen, Flüssen und Teichen, zur Erhaltung und Wiedereinbürgerung gefährdeter Fischarten D Milchwirtschaftliche Lehr- und Versuchsanstalt Oranienburg e.V. Aufgaben: Bildung und Erziehung, Gesundheitsschutz, Qualitätsverbesserung von Milch- und Milcherzeugnissen sowie fachbezogene und anwendungsorientierte Untersuchung im Bereich der Milchwirtschaft E Lehranstalt für Gartenbau und Floristik e.V. Großbeeren Aufgaben: Bildung und Erziehung des Gärtnerischen Nachwuchses und der Floristen sowie Angebot eines umfassenden Bildungsprogrammes für den o.g. Berufsstand F Institut für Getreideverarbeitung GmbH Bergholz-Rehbrücke Aufgaben: Industrienahes Forschungsinstitut für die Landwirtschaft und das mittelständische Verarbeitungsgewerbe. Forschungsschwerpunkte: Nachwachsende Rohstoffe, Wertstoffgewinnung, Lebensmitteltechnologie, DiätnahrungsmittelG Institut für Fortpflanzung landwirtschaftlicher Nutztiere e. V. Schönow Aufgaben: Arbeiten zu Biotechnischen Methoden der Reproduktionssteuerung, des Fruchtbarkeitsmanagement und der Gendiagnostik bei den landwirtschaftlichen Nutztieren

Die Infrastrukturkosten der jeweiligen Einrichtungen werden durch Betriebskostenzuschüsse von bis zu 60 v.H. der entspre-chenden Gesamtzuwendungen gefördert. Additiv besteht die Möglichkeit, durch ergänzende Projektförderung ausgewählte Forschungsthemen im Interesse des MLUV zu unterstützen.

892 82 511 Zuschüsse zur Umsetzung des Landestechnologiekonzeptes 0 0 0

893 82 174 Zuschüsse für Investitionen 50.000 50.000 50.000





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen


5.585.800 3.927.800


0 0

HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisun-gen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

0 0

Gesamteinnahme 5.585.800 3.927.800

Ausgaben



1.850.900 2.538.400


40.139.900 39.262.600

HGr. 7 Baumaßnahmen 0 0


1.239.100 1.239.100

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben -1.773.000 0

Gesamtausgabe 43.319.500 45.085.700


- 51 -

Anlage zu Kapitel 10 020

Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren/Erfurt e.V.

Ktn.Konto Zweckbestimmung

Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

Erfolgsplan

Erträge

Betriebshaushalt

1 1.1 Eigene Mittel 65.287 97.100 70.800

1 1.2 Bundesmittel 3.175.673 3.014.200 2.974.200

1 1.3 EU-Mittel 0 362.700 1.545.000

1 1.4 Rücklagen 770.600 0 0

1 1.5 Sonderfinanzierungen 47.500 0 0

1 1.6 Zuweisung von Land Thüringen 952.700 903.600 863.600

Summe zu Kto.Grp. 1: 5.011.760 4.377.600 5.453.600

Summe zu Betriebshaushalt 5.011.760 4.377.600 5.453.600

Gesamtsumme Erträge 5.011.760 4.377.600 5.453.600

Aufwendungen

Betriebshaushalt

2 2.1 Betrieb 4.595.236 5.445.600 5.421.800

2 2.2 Investitionen 1.166.884 896.300 1.998.500

2 2.3 DFG-Abgabe 138.036 146.400 143.900

2 2.4 Zuführung zur Rücklage 1.334.615 0 0

Summe zu Kto.Grp. 2: 7.234.771 6.488.300 7.564.200


Gesamtsumme Aufwendungen 7.234.771 6.488.300 7.564.200

Abschluss

Erträge 5.011.760 4.377.600 5.453.600Aufwendungen 7.234.771 6.488.300 7.564.200AblieferungenZuführungen 2.223.011 2.110.700 2.110.600

- 52 -


Institut für Agrartechnik Bornim e.V.


Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

Erfolgsplan

Erträge

Betriebshaushalt

1 1.1 Eigene Mittel 64.434 20.000 20.000

1 1.2 Bundesmittel 3.319.101 3.326.800 3.326.800

1 1.3 EU-Mittel 0 1.125.000 0

1 1.4 Rücklagen 114.496 0 0


Summe zu Kto.Grp. 1: 3.544.354 4.471.800 3.346.800



Aufwendungen

Betriebshaushalt

2 2.1 Betrieb 5.804.117 6.016.600 6.007.000

2 2.2 Investitionen 556.881 1.625.000 500.000

2 2.3 DFG-Abgabe 160.673 157.000 166.600

2 2.4 Zuführung zur Rücklage 341.784 0 0

Summe zu Kto.Grp. 2: 6.863.455 7.798.600 6.673.600



Abschluss


- 53 -


Zentrum für Agrarlandschafts- und Landnutzungsforschung Müncheberg e.V.


Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

Erfolgsplan

Erträge

Betriebshaushalt

1 1.1 Eigene Mittel 241.240 210.000 240.000

1 1.2 Bundesmittel 6.970.579 6.971.100 6.971.100

1 1.3 EU-Mittel 766.938 1.650.000 0

1 1.4 Rücklagen 321 0 0


Summe zu Kto.Grp. 1: 8.055.772 8.831.100 7.211.100



Aufwendungen

Betriebshaushalt

2 2.1 Betrieb 12.463.189 13.386.400 13.075.000

2 2.2 Investitionen 2.231.027 2.075.000 765.800

2 2.3 DFG-Abgabe 331.798 340.800 341.400

2 2.4 Zuführung zur Rücklage 337 0 0

Summe zu Kto.Grp. 2: 15.026.351 15.802.200 14.182.200



Abschluss


- 54 -


Stiftung “Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)“


Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

Erfolgsplan

Erträge

Pferdehaltung

100 100.1 Hengsthaltung 130.801 10.000 10.000

100 100.2 Stutenhaltung 0 15.000 15.000

100 100.3 Leistungsprüfungen 228.395 255.000 255.000

100 100.4 Deckgelder 436.573 375.000 425.000

100 100.5 Verkaufsstall 836.225 270.000 400.000

100 100.6 Sonstige Einnahmen 89.910 113.000 115.000

Summe zu Kto.Grp. 100: 1.721.904 1.038.000 1.220.000

Summe zu Pferdehaltung 1.721.904 1.038.000 1.220.000

Landesreit- und Fahrschule

200 200.1 Reitschule 74.265 80.000 80.000

200 200.2 Fahrschule 19.500 25.000 25.000


Summe zu Kto.Grp. 200: 103.961 110.000 110.000

Summe zu Landesreit- und Fahrschule 103.961 110.000 110.000

Landwirtschaft

300 300.1 Feldbau 21.522 45.000 25.000

300 300.2 Weidewirtschaft 0 0 0

300 300.3 Forst 5.880 6.000 6.000


Summe zu Kto.Grp. 300: 61.016 83.000 61.000

Summe zu Landwirtschaft 61.016 83.000 61.000

Ausbildung und Akademie

400 400.1 Reiten in der Schule 55.819 156.000 170.000

400 400.2 Berufsausbildung 54.364 52.500 56.500

400 400.3 Akademie 0 0 2.000


Summe zu Kto.Grp. 400: 114.355 216.900 241.000

Summe zu Ausbildung und Akademie 114.355 216.900 241.000

Freizeit, Erholung, Tourismus

500 500.1 Erlöse aus Leistungen 29.767 150.000 150.000

500 500.2 Nutzungsentgelte 13.172 12.500 12.500

500 500.3 Verkaufserlöse Gegenstände 6.691 11.600 7.500

- 55 -

500 500.4 Grossveranstaltungen 361.404 365.000 365.000

Summe zu Kto.Grp. 500: 411.034 539.100 535.000

Summe zu Freizeit, Erholung, Tourismus 411.034 539.100 535.000

Stiftungsverwaltung

600 600.1 Erlöse aus Leistungen 85.164 5.000 5.000

600 600.2 Nutzungsentgelte 121.781 160.000 160.000

600 600.3 Erlöse aus Veräußerungen 24.664 0 0

600 600.4 Zinseinnahmen 4.575 0 0

600 600.5 Entnahme aus der Rücklage 0 0 0

600 600.6 Investitionszuschüsse Land/EU 1.690.913 15.226.400 1.870.000

600 600.7 Zuschuss zur Vermögensbildung 409.000 409.000 409.000

600 600.8 Förderungen Dritter 22.805 0 135.000


Summe zu Kto.Grp. 600: 2.387.328 15.815.400 2.604.000

Summe zu Stiftungsverwaltung 2.387.328 15.815.400 2.604.000


Aufwendungen

Pferdehaltung

100 100.11 Personalaufwand 1.186.639 1.272.000 1.303.800

100 100.22 Materialaufwand 240.109 117.700 125.000

100 100.33 Sonstige betriebliche Aufwendungen 131.252 175.200 176.800

100 100.44 Aufwendungen Hengstpräsentationen 21.589 10.000 15.000

100 100.55 Ankauf von Pferden 120.838 80.500 86.000

100 100.66 Investitionen 0 2.000 2.000

100 100.77 Abschreibungen 67.334 68.000 68.000

Summe zu Kto.Grp. 100: 1.767.761 1.725.400 1.776.600

Summe zu Pferdehaltung 1.767.761 1.725.400 1.776.600

Landesreit- und Fahrschule

200 200.11 Personalaufwand 296.734 290.000 304.200



200 200.44 Investitionen 0 2.000 2.000

200 200.55 Abschreibungen 18.163 17.600 17.600

Summe zu Kto.Grp. 200: 355.478 336.100 351.800

Summe zu Landesreit- und Fahrschule 355.478 336.100 351.800




Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 56 -

Landwirtschaft




300 300.44 Investitionen 0 0 0

300 300.55 Abschreibungen 64.488 53.100 50.000

Summe zu Kto.Grp. 300: 220.737 212.700 178.100

Summe zu Landwirtschaft 220.737 212.700 178.100

Ausbildung und Akademie


400 400.22 Materialaufwand 901 6.500 6.500

400 400.33 Sonstige betriebliche Aufwendungen 537 2.500 2.500

400 400.44 Investitionen 0 2.500 2.500

400 400.55 Abschreibungen 0 7.800 7.800

Summe zu Kto.Grp. 400: 156.535 164.300 164.300

Summe zu Ausbildung und Akademie 156.535 164.300 164.300

Freizeit, Erholung, Tourismus




500 500.44 Investitionen 0 3.000 3.000

500 500.55 Abschreibungen 2.160 2.000 2.000

Summe zu Kto.Grp. 500: 208.510 134.000 305.400

Summe zu Freizeit, Erholung, Tourismus 208.510 134.000 305.400

Stiftungsverwaltung




600 600.44 Investitionen 0 2.500 2.500

600 600.55 Abschreibungen 159.990 165.800 165.800

600 600.66 Zuführung an die Rücklage 213.719 409.000 409.000

600 900 Bauunterhaltung 17.773 25.000 25.000

600 910 Bauinvestitionen 2.207.954 15.226.400 1.870.000

600 920 Investitionen 0 3.500 3.500

Summe zu Kto.Grp. 600: 3.479.577 16.577.200 3.301.700

Summe zu Stiftungsverwaltung 3.479.577 16.577.200 3.301.700





Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 57 -

Abschluss


Finanzplan

Deckungsmittel100 A Erlöse aus Leistungen 1.542.924 1.038.000 1.220.000

100 B Zuweisungen und Zuschüsse 285.434 687.400 556.600

100 C Förderungen Dritter 0 0 0

Summe zu Kto.Grp. 100: 1.828.358 1.725.400 1.776.600200 A Erlöse aus Leistungen 103.960 110.000 110.000



Summe zu Kto.Grp. 200: 338.133 336.100 351.800300 A Erlöse aus Leistungen 61.017 83.000 61.000




400 B Zuweisungen und Zuschüsse 29.643 0 -76.700



500 B Zuweisungen und Zuschüsse 0 0 -229.600



600 B Zuweisungen und Zuschüsse 1.013.046 761.800 722.700

600 C Investitionszuschüsse Land/EU 1.690.913 15.226.400 1.870.000

600 D Zuschuss zur Vermögensbildung 409.000 409.000 409.000

600 E Förderungen Dritter 22.805 0 135.000

Summe zu Kto.Grp. 600: 3.400.374 16.577.200 3.301.700

Zusammen 6.130.326 19.149.700 6.077.900

Finanzbedarf100 11-55 Pferdehaltung 1.828.358 1.725.400 1.776.600

Summe zu Kto.Grp. 100: 1.828.358 1.725.400 1.776.600




Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 58 -

200 11-55 Landesreit- und Fahrschule 338.133 336.100 351.800

Summe zu Kto.Grp. 200: 338.133 336.100 351.800300 11-55 Landwirtschaft 235.268 212.700 178.100

Summe zu Kto.Grp. 300: 235.268 212.700 178.100400 11-55 Ausbildung und Akademie 143.999 164.300 164.300

Summe zu Kto.Grp. 400: 143.999 164.300 164.300500 11-55 Freizeit, Erholung und Tourismus 152.488 134.000 305.400

Summe zu Kto.Grp. 500: 152.488 134.000 305.400600 11-55 Stiftungsverwaltung 3.400.374 16.577.200 3.301.700

Summe zu Kto.Grp. 600: 3.400.374 16.577.200 3.301.700

Zusammen 6.098.620 19.149.700 6.077.900

Stellenplan/-übersichtStellenanzahl

Soll 2006 Soll 2007AngestellteIa hD 1,00 1,00

IIa gD 1,00 1,00

III gD 2,00 2,00

IVa gD 4,00 4,00

Vc mD 3,00 3,00

VII mD 1,00 1,00

IXb eD 1,00 1,00

Zusammen: 13,00 13,00

ArbeiterMTArb-O 6 eD 4,00 4,00

MTArb-O 5 eD 22,00 22,00

MTArb-O 4 eD 29,00 29,00

Zusammen: 55,00 55,00

Stellen Auszubildende:

AZUBI eD 15,00 15,00

Zusammen: 15,00 15,00




Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 59 -


Wirtschaftsplan Landeslabor Brandenburg


Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

Erfolgsplan

Erträge

Erträge

1 Eigene Mittel 0 4.647.000 2.161.800

2 Bundesmittel 0 102.300 118.500

3 EU-Mittel 0 400.000 442.700

4 Rücklagen 0 0 0

Summe zu Erträge 0 5.149.300 2.723.000

Gesamtsumme Erträge 0 5.149.300 2.723.000

Aufwendungen

Aufwendungen

1 Personalausgaben 0 16.105.000 14.242.100

2 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 5.712.900 6.821.600

3 Investionen 0 1.639.100 0

4 Zuführung zur Rücklage 0 0 0

Summe zu Aufwendungen 0 23.457.000 21.063.700

Gesamtsumme Aufwendungen 0 23.457.000 21.063.700

Abschluss

Erträge 0 5.149.300 2.723.000Aufwendungen 0 23.457.000 21.063.700AblieferungenZuführungen 18.307.700 18.340.700


Soll 2006 Soll 2007Planmäßige BeamteB3 hD Direktor 1,00 1,00

A16 hD Leitender Regierungsdirektor 2,00 1,00

A15 hD Regierungsdirektor 1,00 0,00

A14 hD Oberregierungsrat 2,00 1,00

A13 gD Oberamtsrat 0,00 2,00

A11 gD Amtmann 1,00 0,00

A10 gD Regierungsoberinspektor 1,00 0,00

- 60 -

A9 gD Regierungsinspektor 0,00 1,00

A8 mD Regierungshauptsekretär 2,00 0,00

Zusammen: 10,00 6,00

AngestellteIa hD 22,00 17,00

Ib hD 30,00 21,00

IIa hD 27,00 26,00

IIa gD 7,00 7,00

III gD 8,00 7,00

IVa gD 7,00 7,00

IVb gD 11,00 9,00

Vb gD 41,00 29,00

Vc mD 82,00 69,00

VIb mD 69,00 62,00

VII mD 53,00 59,00

VII-IXb mD 8,00 4,00

VIII eD 9,00 6,00

IXb eD 1,00 2,00

Zusammen: 375,00 325,00


AZUBI mD 8,00 8,00

Praktikant eD 8,00 8,00

Zusammen: 16,00 16,00

ArbeiterPT eD 2,00 2,00

MTArb-O 5 eD 3,00 2,00

MTArb-O 4 eD 11,00 10,00

MTArb-O 3 eD 7,00 7,00

Zusammen: 23,00 21,00


Wirtschaftsplan Landeslabor Brandenburg


Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 61 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 025 Strukturförderung Landwirtschaft und Entwicklung ländlicher Räume


Angaben in EUR

Kapitel 10 025Strukturförderung Landwirtschaft und Entwicklung ländlicher Räume

Einnahmen


119 34 531 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuschüssen für KULAP-Maß-nahmen, Art. 16, Lehde-Leipe sowie Art. 14 und Modulations-maßnahmen

0 0 0

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 671 10, 671 11 und 676 12 verwendet werden.

119 35 531 Rückzahlungen von Zuschüssen für KULAP-Maßnahmen, Art. 16, Lehde-Leipe, Art. 14, AGZ sowie Modulationsmaßnahmen - EU-Mittel

239.741 0 0

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 676 14 verwendet werden.Der EU-Mittelanteil darf für Ausgaben bei Titel 683 21 verwendet werden.


(119 33) 531 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuschüssen für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig


(119 36) 531 Rückzahlungen von Zuschüssen für Maßnahmen zur Verbes-serung der Erzeugung und Vermarktung von Honig


Summe HGr. 1: 0 0


272 11 531 Zuschüsse der EU (EAGFL-Garantie) für Maßnahmen des Ent-wicklungsplanes für den ländlichen Raum des Landes Bran-denburg 2000 bis 2006

43.852.461 41.644.500 0


Erläuterungen:

Erstattungen der EU gemäß Art. 16 und 20 sowie 22-24 der VO 1257/1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den EAGFL, Abt. Garantie.Der Landesanteil richtet sich nach den durch die EU festgelegten Anteilsätzen.

272 12 531 Zuschüsse der EU für Maßnahmen nach Artikel 16 und 20 der EAGFL-VO (Garantie)

0 0 0


272 14 531 Zuschüsse der EU (EAGFL Abt. Garantie) für Modulations-maßnahmen

6.527 0 0

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei 683 21 verwendet werden.

272 15 531 Zuschüsse der EU für Maßnahmen nach der VO 1257/1999 - Vorschuss gemäß VO (EG) Nr. 1750/1999

0 0 0

272 16 531 Zuschüsse der EU für die Evaluierung der Maßnahmen des EPLR 2000-2006 (EAGFL, Abt. Garantie)

0 0 0




Angaben in EUR


(232 10) 531 Beteiligung anderer Bundesländer an gemeinsamen Projekten zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 025/232 72 (Ist 2005: 269.600Euro, Ansatz 2006: 0Euro).

(272 10) 531 Zuschüsse der EU für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 025/272 72 (Ist 2005: 221.000,02Euro, Ansatz 2006: 65.600Euro).

(272 23) 531 Zuschüsse der EU für den EAGFL - Garantie ab 2007 ff 0 0


Summe HGr. 2: 52.660.100 52.536.100



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 61 EU - Mittel zur Förderungen im Rahmen des Operationellen Programms des Landes Bran-denburg, Teil Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds Landwirtschaft (EAGFL-Aus-richtung) 2000 bis 2006

Die Einnahmen sind die Erstattungen für die Ausgaben in der TG 61.Die Einnahmen dürfen auch für die Deckung von Ausgaben an anderer Stelle des Einzelplanes eingesetzt werden.

Erläuterungen:

Die Einnahmen sind Leistungen der EU zur Umsetzung des Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes zur Entwicklung des ländli-chen Raumes (Ziel 1-Gebiet) in der Förderperiode 2000 bis 2006.Die Erstattung erfolgt auf Antrag und richtet sich nach den durch die EU festgelegten Interventionssätzen.

119 61 528 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zinsen Ziel-1-Gebiet, Förderperiode 2000 bis 2006

664.348 0 0


271 61 528 Erstattungen der EU (EAGFL-Ausrichtung) 0 0 0

346 61 528 Zuschüsse der EU für Ausgaben des gemeinschaftlichen För-derkonzeptes EAGFL - Ausrichtung

80.324.665 135.843.700 81.667.900


TGr. 62 Bundesmittel der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)

Die Einnahmen dürfen für Ausgaben in der Titelgruppe 62 verwendet werden.

Erläuterungen:

Die Mittel werden jährlich mit dem Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe für die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes vom Bund zur Verfügung gestellt.

119 62 521 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen sowie Zin-sen GAK

376.818 0 0


Erläuterungen:

Die aus Zuweisungen und Zuwendungen zurück gezahlten Bundesmittel sind an den Bund abzuführen.

231 62 521 Zuweisungen des Bundes für die Gemeinschaftsaufgabe 26.772.168 0 0

331 62 521 Zuweisungen des Bundes für Investitionen für die Gemein-schaftsaufgabe

31.460.832 64.642.000 64.642.000

Erläuterungen:

Bei diesem Titel werden die Zuweisungen des Bundes für Investitionen für alle Förderprogramme der Gemeinschaftsaufgabe vereinnahmt.




Angaben in EUR

TGr. 63 Kofinanzierungsmittel für das OP 2000-2006 (EAGFL-Ausrichtung), der Gemeinschaftsin-itiativen INTERREG, FIAF, LEADER+ sowie aus der GAK

119 63 529 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen sowie Zin-sen

202.123 0 0

282 63 529 Kostenbeiträge nach Flurbereinigungsgesetz 491.919 0 0

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 537 63 verwendet werden.Diese Mittel können als Kofinanzierung für EU-Mittel verwendet werden.


TGr. 64 Technische Hilfe im Rahmen des OP 2000 bis 2006 EAGFL - Ausrichtung / EU-Anteil

Die Einnahmen sind die Erstattungen für die Ausgaben der Titelgruppe 64.Die Einnahmen dürfen auch zur Deckung von Ausgaben an anderer Stelle des Einzelplanes eingesetzt werden.

271 64 528 Zuschüsse der EU für Technische Hilfe im Rahmen des OP 2000 bis 2006 EAGFL - Ausrichtung

0 450.000 1.592.100

346 64 528 Zuschüsse der EU für Technische Hilfe im Rahmen des OP 2000 bis 2006 EAGFL - Ausrichtung

0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 64 450.000 1.592.100

TGr. 66 Förderungen von Strukturmaßnahmen im Bereich der Fischerei und Aquakultur (FIAF)

271 66 542 Erstattungen der EU im Rahmen des FIAF 1.035.207 1.500.000 926.500


Erläuterungen:

Die Einnahmen sind Leistungen der EU zur Umsetzung von Strukturmaßnahmen im Rahmen des FIAF. Die Erstattung erfolgt auf Antrag und richtet sich nach dem durch die EU festgelegten Interventionssatz.

Nachrichtlich: Summe TGr. 66 1.500.000 926.500

TGr. 71 Förderungen im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative LEADER+

119 71 529 Zinsen und Rückzahlungen aus LEADER+ Maßnahmen 0 0 0


272 71 529 Zuschüsse der EU für LEADER + Maßnahmen 5.209.610 9.000.000 6.354.000





Angaben in EUR

TGr. 72 Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

Die Einnahmen sind Erstattungen für die Ausgaben in der Titelgruppe 72.

Erläuterungen:

Die Einnahmen sind Leistungen der EU gemäß VO (EG) Nr. 797/2004 “Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse“. Andere Bundesländer beteiligen sich finanziell an diesen Maßnah-men.

119 72 531 Rückzahlungen und Zinsen aus Zuschüssen für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

0 0neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 025/119 33 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 0Euro), 10 025/119 36 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 0Euro).

232 72 531 Beteiligung anderer Bundesländer an gemeinsamen Projekten zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

269.600 0 0neu

Erläuterungen:


272 72 531 Zuschüsse der EU für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

221.000 65.600 90.000neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 025/272 10 (Ist 2005: 221.000,02Euro, Ansatz 2006: 65.600Euro).


TGr. 80 EU - Mittel zur Förderungen der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäi-schen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) 2007 - 2013

Die Einnahmen sind die Erstattungen für die Ausgaben in der TG 80.Die Einnahmen dürfen auch für die Deckung von Ausgaben an anderer Stelle des Einzelplanes eingesetzt werden.

Erläuterungen:

Die Einnahmen sind Leistungen der EU im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in der Förderperiode 2007 bis 2013.Die Erstattung erfolgt auf Antrag und richtet sich nach den durch die EU festgelegten Interventionssätzen.

Auf Grund einer Vereinbarung zwischen den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt ist das Land Brandenburg verpflichtet, die aus der Strukturfondsförderperiode 2000 - 2006 resultierenden Beträge i. H. v. 22,643 Mio. EUR aus den Mitteln der Förderperiode 2007 - 2013 anteilig aus EFRE, ESF und ELER an Sachsen-Anhalt zurückzuzahlen.

119 80 528 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zinsen im Rahmen der Förderperiode 2007 bis 2013 (EU-Mittel)

0neu


271 80 528 Erstattungen von der EU 43.000.000neu

346 80 528 Erstattungen der EU für Investitionen 0 0 23.311.600

Nachrichtlich: Summe TGr. 80 0 66.311.600



Angaben in EUR

TGr. 81 Landesmittel zur Kofinanzierung von Maßnahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), weiterer EU-Programme sowie für die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)


0neu

282 81 529 Kostenbeiträge nach Flurbereinigungsgesetz 0neu

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 537 81 verwendet werden.Diese Mittel können als Kofinanzierung für EU-Mittel verwendet werden.

Nachrichtlich: Summe TGr. 81 0



(272 82) 529 Zuschüsse der EU für LEADER + Maßnahmen 0 0


TGr. 83 Technische Hilfe im Rahmen des OP 2007 ff EAGFL - Ausrichtung / EU-Anteil


(271 83) 528 Zuschüsse der EU für Technische Hilfe im Rahmen des OP 2007 ff EAGFL - Ausrichtung

0 0


TGr. 84 Förderungen von Strukturmaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fischereifonds (EFF)

271 84 542 Erstattungen der EU im Rahmen des EFF 0 0 573.500


Erläuterungen:

Die Einnahmen sind Leistungen der EU zur Umsetzung von Strukturmaßnahmen im Rahmen des EFF. Die Erstattung erfolgt auf Antrag und richtet sich nach dem durch die EU festgelegten Interventionssatz.

Nachrichtlich: Summe TGr. 84 0 573.500

TGr. 85 Durchführung des Landwirtschaftsstaatsvertrages zwischen Berlin und Brandenburg

Erläuterungen:

In dieser Titelgruppe sind alle Titel veranschlagt, die zur Umsetzung des Landwirtschaftsstaatsvertrages und der “Verwaltungs-vereinbarung zur Durchführung des Staatsvertrages der Länder Berlin und Brandenburg auf dem Gebiet der Landwirtschaft“ benötigt werden.Berlin stellt dem Land Brandenburg die Mittel für die Durchführung der Programme zur Verfügung.



Angaben in EUR


0 0 0


232 85 531 Zuweisungen des Landes Berlin 97.622 0 0


272 85 531 Erstattungen der EU 73.124 0 0


332 85 528 Zuweisungen des Landes Berlin für Investitionsausgaben 0 0 0


346 85 528 Erstattungen der EU für Investitionsausgaben 0 0 0



TGr. 86 Förderung der Flurbereinigung im Rahmen von LMBV-Verfahren

Erläuterungen:

Gemäß Vertrag mit der Lausitzer Mitteldeutsche Bergbau und Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) finanziert die LMBV Flur-bereinigungsverfahren in den Bergbaufolgelandschaften der Niederlausitz.

282 86 511 Kostenbeiträge nach Flurbereinigungsgesetz 0neu

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titelgruppe 86 verwendet werden.Diese Mittel können als Kofinanzierung für EU-Mittel verwendet werden.


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 211.501.300 222.157.600



Angaben in EUR

Ausgaben


537 11 531 Evaluierung der Maßnahmen des Entwicklungsplanes für den ländlichen Raum 2000 bis 2006 (EAGFL, Abt. Garantie)

78.247 0 0

Siehe Vermerke bei Titel 683 21 und 683 22.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 272 16 geleistet werden.

aus Titelgruppen: 600.000 2.122.800

Summe HGr. 5: 600.000 2.122.800


671 10 521 Erstattungen von Zinsen aus KULAP- und Art. 14-Maßnahmen (AGZ) an den Bund

0 0 0


671 11 521 Erstattung von Zinsen aus Modulationsmaßnahmen an den Bund

0 0 0


671 50 521 Erstattungen von Rückzahlungen und Zinsen an den Bund 278.463 0 0


676 12 531 Erstattung von Zinsen aus KULAP-, Artikel 16-, Artikel 14-, Spreewald- und Modulationsmaßnahmen an die EU

298.412 0 0

Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 119 34 geleistet werden.

676 13 531 Erstattung nicht verbrauchter Vorschüsse an die EU 0 0 0

676 14 531 Erstattungen von Rückzahlungen an die EU (EAGFL Abt. Garantie)

0 0


683 09 531 Zuschüsse der EU für die Förderperiode 2000 bis 2006 (Garantie KULAP)

0 0 0

Die Ausgaben sind deckungsfähig mit Titel 683 21.

683 20 539 Zuschüsse zur Existenzsicherung landwirtschaftlicher Unter-nehmen

-184.603 0 0

683 21 531 Zuschüsse für Maßnahmen des Entwicklungsplanes für den ländlichen Raum des Landes Brandenburg 2000 bis 2006 (EAGFL-Garantie) - EU-Mittel

43.935.763 41.644.500 0



Angaben in EUR

noch zu 683 21

Die Ausgaben sind deckungsfähig mit Titel 537 11.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 272 11 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 272 11 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 5.000.000 5.000.000

2008 5.000.000 5.000.000

2009 5.000.000 5.000.000

2010 5.000.000 5.000.000

2011 ff. 5.000.000 5.000.000

Summen 25.000.000 25.000.000

Erläuterungen:

Rechtsgrundlagen sind die VO (EG) 1257/1999, insbesondere Artikel 14, 16 und 20 sowie die vom Ministerium für Landwirt-schaft, Umwelt und Verbraucherschutz dazu erlassenen Richtlinien zum Ausgleich von Einkommensverlusten durch Bewirt-schaftungseinschränkungen bzw. höhere Kosten.Die Ausgaben aus den 2006 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen werden bei Titel 683 80 nachgewiesen.

683 22 531 Zuschüsse für Maßnahmen des Entwicklungsplanes für den ländlichen Raum 2000 bis 2006 - Landesmittel

2.857.970 12.090.300 0

Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit Titel 537 11 und Titelgruppe 63 sowie mit den übrigen Ausgaben der Haupt-gruppe 6 des Einzelplans 10.

Erläuterungen:

Die veranschlagten Mittel dienen der Kofinanzierung der im Rahmen des Entwicklungsplanes für den ländlichen Raum des Landes Brandenburg von der EU zur Verfügung gestellten Mittel aus dem EAGFL - Garantie 2000 bis 2006.


(671 12) 521 Erstattungen von Rückzahlungen an andere Bundesländer für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermark-tung von Honig

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 025/671 72 (Ist 2005: 134.800Euro, Ansatz 2006: 0Euro).

(676 10) 531 Erstattung von Zinsen an die EU aus Rückzahlungen von Zuschüssen für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig


(676 15) 531 Erstattungen von Rückzahlungen an die EU für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig


(683 23) 531 Zuschüsse für Maßnahmen des Entwicklungsplanes für den ländlichen Raum 2007 ff - EU-Mittel

0 0

(683 24) 531 Zuschüsse für Maßnahmen des Entwicklungsplanes für den ländlichen Raum 2007 ff - Landesmittel

0 0

(686 12) 531 Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig



Angaben in EUR

noch zu 686 12

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 025/686 72 (Ist 2005: 442.000Euro, Ansatz 2006: 131.200Euro).


Summe HGr. 6: 53.866.000 53.180.000



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 61 EU - Mittel zur Förderungen im Rahmen des Operationellen Programms des Landes Bran-denburg, Teil Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds Landwirtschaft (EAGFL-Aus-richtung) 2000 bis 2006

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titelgruppe 64 überschritten werden.Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 883 61 gilt für alle Titel der Titelgruppe.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 346 61 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der Titelgruppe 64.

Erläuterungen:

Die EU stellt im Rahmen des Operationellen Programms für das Land Brandenburg im Zeitraum 2000 bis 2006 Mittel aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds Landwirtschaft zur Verfügung.Das Programm sieht für den Anteil EAGFL-Ausrichtung (Titelgruppe 61) folgende Finanzierung vor:

Voraussichtliche Gesamtkosten 727.341.2001 Verausgabt 2000 50.449.2152 Verausgabt 2001 72.606.9723 Verausgabt 2002 105.818.4884 Verausgabt 2003 93.916.6276 Verausgabt 2004 90.042.3947 Verausgabt 2005 110.403.8048 Verausgabt insgesamt 523.237.5008 Veranschlagt 2006 120.843.7009 Veranschlagt 2007 81.667.900

Die aufzubringenden Komplementärmittel als nationale Kofinanzierung werden in der Titelgruppe 62 (Bundesmittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe) und der Titelgruppe 63 (Landesmittel) bereitgestellt.

537 61 528 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 6.047.260 0 0

633 61 528 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever-bände

524.722 0 0

662 61 528 Zinsverbilligungen an private Unternehmen 868.122 0 0

682 61 528 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0 0 0

683 61 528 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 1.353.832 0 0

686 61 528 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 0 0 0

712 61 528 Baumaßnahmen für die Waldbrandüberwachung 2.308.409 0 0

713 61 528 Wasserbautechnische Maßnahmen 5.205.080 0 0



Angaben in EUR

883 61 528 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeinde-verbände

44.214.263 40.000.000 25.000.000





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 3.780.000 11.787.500 15.567.500

2008 3.780.000 3.780.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 7.560.000 11.787.500 19.347.500

Erläuterungen:

Die in den Vorjahren ausgebrachten VE wurden nicht in voller Höhe in Anspruch genommen.

887 61 528 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 8.828.768 0 0

892 61 528 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 39.442.533 80.843.700 56.667.900

893 61 528 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 994.562 0 0


TGr. 62 Bundesmittel der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)

Siehe Deckungsvermerk bei TGr. 62 Einnahmen.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 883 62 gilt für alle Titel der Titelgruppe.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 331 62 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe für die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes werden jährlich mit dem Rahmenplan vom Bund zur Verfügung gestellt.

537 62 521 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 84.508 0 0


174.907 0 0

662 62 521 Zinsverbilligungen an private Unternehmen 6.985.059 0 0

681 62 521 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 18.306 0 0



Angaben in EUR




712 62 521 Baumaßnahmen für die Waldbrandüberwachung 0 0 0

713 62 521 Wasserbautechnische Maßnahmen 10.140.557 0 0


6.519.501 10.000.000 10.000.000


2007EUR

Betrag: 70.000.000davon fällig:

2008 bis zu 20.000.000

2009 bis zu 20.000.000

2010 bis zu 10.000.000

2011 ff. bis zu 20.000.000





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 9.474.400 20.000.000 29.474.400

2008 8.527.000 20.000.000 20.000.000 48.527.000

2009 7.647.800 20.000.000 20.000.000 47.647.800

2010 3.571.700 10.000.000 10.000.000 23.571.700

2011 ff. 2.872.100 20.000.000 22.872.100

Summen 32.093.000 70.000.000 70.000.000 172.093.000



893 62 521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 0 0




Angaben in EUR

TGr. 63 Kofinanzierungsmittel für das OP 2000-2006 (EAGFL-Ausrichtung), der Gemeinschaftsin-itiativen INTERREG, FIAF, LEADER+ sowie aus der GAK

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind deckungsfähig mit Titel 683 22, 537 11 sowie Titelgruppe 81.

Erläuterungen:

EU-Mittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden die bei Titelgruppe 61 veranschlagten EU-Mittel kofinanziert.Außerdem werden mit diesen Mitteln Gemeinschaftsinitiativen der EU wie LEADER+, FIAF oder INTERREG kofinanziert.

Bundesmittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden die bei Titelgruppe 62 veranschlagten Bundesmittel kofinanziert.

537 63 511 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 2.539.268 0 0

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei 282 63 geleistet werden.


0 0 0

662 63 511 Zinsverbilligungen an private Unternehmen 4.665.817 0 0

681 63 511 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 12.204 0 0




712 63 511 Baumaßnahmen für die Waldbrandüberwachung 769.470 0 0

713 63 511 Baumaßnahmen 4.035.645 0 0


1.838.560 0 0



Angaben in EUR

noch zu 883 63





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 1.413.900 12.000.000 13.413.900

2008 1.290.900 12.000.000 13.290.900

2009 1.176.700 7.500.000 8.676.700

2010 7.500.000 7.500.000

2011 ff.

Summen 3.881.500 39.000.000 42.881.500

Erläuterungen:

Die in den Vorjahren ausgebrachten VE wurden nicht in voller Höhe in Anspruch genommen.



893 63 511 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 331.520 0 0


TGr. 64 Technische Hilfe im Rahmen des OP 2000 bis 2006 EAGFL - Ausrichtung / EU-Anteil

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titelgruppe 61 überschritten werden.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 346 64 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 547 64 gilt für alle Titel der Titelgruppe.Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der Titelgruppe 61.

Erläuterungen:

Aus dem Operationellen Programm Ziel-1-Förderung 2000 bis 2006 dürfen Mittel für Techniche Hilfe im Rahmen der Pro-grammumsetzung eingesetzt werden. Das Land kofinanziert die EU-Mittel mit 25 % aus Titelgruppe 65. Die Einnahmen von der EU kommen bei Titel 346 64 auf. Ausgaben sind insbesondere vorgesehen für Maßnahmen zur Vorbereitung, Begleitung, Bewertung und Kontrolle der Programmumsetzung. Im Rahmen der Technischen Hilfe werden Mittel insbesondere eingesetzt für die Finanzierung von Zeitarbeitsverträgen, für die Anmietung von EDV-Technik zur Ausstattung von Arbeitsplätzen der in befristeten Arbeitsverhältnissen Beschäftigten, für Werk- und Dienstleistungsverträge sowie für Veröffentlichungen, Studien und Tagungen. Im Rahmen der Technischen Hilfe geleistete Personalausgaben werden aus buchungstechnischen Gründen ein-schließlich der Kofinanzierungsmittel des Landes bei Titel 429 64 nachgewiesen.

429 64 528 Vergütungen und Löhne für Aushilfen 155.772 0 0

547 64 528 Sächliche Verwaltungsausgaben 210.770 450.000 1.592.100



Angaben in EUR

noch zu 547 64


2007EUR


2008 bis zu 400.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 392.100 400.000 792.100

2008 394.100 200.000 400.000 994.100

2009

2010

2011 ff.

Summen 786.200 600.000 400.000 1.786.200

686 64 528 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 352.260 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 64 450.000 1.592.100

TGr. 65 Technische Hilfe im Rahmen des OP 2000 bis 2006 EAGFL - Ausrichtung, Landesanteil

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titelgruppe 63 überschritten werden.Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 547 65 gilt für alle Titel der Titelgruppe.Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

Erläuterungen:

EU-Mittel

Veranschlagt sind anteilige Landesmittel in Höhe von 25 % zur Kofinanzierung der im Rahmen des Operationellen Programms von der EU zur Verfügung gestellten Mittel für Technische Hilfe.Siehe auch Erläuterungen zu Titelgruppe 64.

429 65 528 Vergütungen und Löhne für Aushilfen 0 0 0

547 65 528 Sächliche Verwaltungsausgaben 69.115 150.000 530.700



Angaben in EUR

noch zu 547 65


2007EUR


2008 bis zu 133.300

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 130.700 100.000 230.700

2008 131.400 50.000 133.300 314.700

2009

2010

2011 ff.

Summen 262.100 150.000 133.300 545.400

686 65 528 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 117.420 0 0


TGr. 66 Förderungen von Strukturmaßnahmen im Bereich der Fischerei und Aquakultur (FIAF)

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 271 66 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Ausgaben zur Förderung von Strukturmaßnahmen im Bereich der Fischerei und Aquakultur (Förderperiode 2000 - 2006).

887 66 542 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 2.785 1.500.000 926.500





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 750.000 750.000

2008 750.000 750.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 1.500.000 1.500.000



Angaben in EUR

892 66 542 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 597.956 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 66 1.500.000 926.500


Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 272 71 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind besonders innovative und zur intergierten ländlichen Entwicklung beitragende Vorhaben der EU-Gemein-schaftsinitiative LEADER+

537 71 529 Vergabe von Aufträgen an Dritte 41.582 0 0

686 71 529 Zuweisungen an Sonstige 0 0 0

883 71 529 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden 0 9.000.000 6.354.000





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 3.000.000 3.000.000

2008 3.000.000 3.000.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 6.000.000 6.000.000

892 71 529 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 7.663.525 0 0

893 71 529 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 0 0


TGr. 72 Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titelgruppe 72 zuzüglich des Landesanteils geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 272 72 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

EU-Mittel



Angaben in EUR

Mit den veranschlagten Ausgaben werden die bei Kapitel 10 025 Titel 272 72 veranschlagten EU-Mittel kofinanziert.Die EU beteiligt sich an den Ausgaben gemäß VO (EG) Nr. 797/2004 “Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse“.Außerdem beteiligen sich andere Bundesländer an den Maßnahmen nach dieser Verordnung.

671 72 531 Erstattungen der EU an andere Bundesländer für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

134.800 0neu

Erläuterungen:


676 72 531 Erstattungen von Rückzahlungen und Zinsen aus Zuschüssen für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Ver-marktung von Honig

0 0neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 025/676 10 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 0Euro), 10 025/676 15 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 0Euro).

686 72 531 Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig

442.000 131.200 180.000neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 025/686 12 (Ist 2005: 442.000Euro, Ansatz 2006: 131.200Euro).


TGr. 80 EU - Mittel zur Förderungen der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäi-schen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) 2007 - 2013

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 892 80 gilt für alle Titel der Titelgruppe.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titelgruppe 80 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Die EU stellt im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) für den Zeitraum 2007 bis 2013 Mittel zur Verfügung.

429 80 528 Vergütungen und Löhne für Aushilfen 0neu

537 80 528 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 0neu

547 80 528 Sächliche Verwaltungsausgaben 0neu


0neu

662 80 528 Zinsverbilligungen an private Unternehmen 0neu

681 80 528 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 0neu



Angaben in EUR

682 80 528 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0neu

683 80 528 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 43.000.000neu


2007EUR


2008 bis zu 30.000.000

2009 bis zu 30.000.000

2010 bis zu 30.000.000

2011 ff. bis zu 60.000.000





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 30.000.000 30.000.000

2009 30.000.000 30.000.000

2010 30.000.000 30.000.000

2011 ff. 60.000.000 60.000.000

Summen 150.000.000 150.000.000

686 80 528 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 0neu

713 80 528 Wasserbautechnische Maßnahmen 0neu


0 0 10.000.000

887 80 528 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 0neu

892 80 528 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 13.246.000neu


2007EUR


2008 bis zu 38.000.000

2009 bis zu 15.000.000

2010 bis zu 7.000.000

2011 ff. bis zu



Angaben in EUR

noch zu 892 80





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 38.000.000 38.000.000

2009 15.000.000 15.000.000

2010 7.000.000 7.000.000

2011 ff.

Summen 60.000.000 60.000.000

893 80 528 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0neu


TGr. 81 Landesmittel zur Kofinanzierung von Maßnahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), weiterer EU-Programme sowie für die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind deckungsfähig mit Titelgruppe 63.Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 892 81 gilt für alle Titel der Titelgruppe.

Erläuterungen:

EU-Mittel

Die veranschlagten Mittel dienen der Kofinanzierung von Maßnahmen im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (VO EG Nr. 1698/2005 vom 20. September 2005 sowie weiteren von der EU aufgelegten Initiativen und Programmen, die bei Titelgruppe 80 veranschlagt sind.Außerdem werden mit diesen Mitteln Gemeinschaftsinitiativen der EU in Höhe von 66,2 Mio EUR kofinanziert.

Bundesmittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden Bundesmittel in Höhe von 20,0 Mio EUR für Maßnahmen aus dem Rahmenplan zur Gemeinschaftsaufgabe für die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) kofinanziert, die bei Titelgruppe 62 veranschlagt sind.

429 81 511 Vergütungen und Löhne für Aushilfen 0neu


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 282 81 geleistet werden.

547 81 511 Sächliche Verwaltungsausgaben 0neu


0neu



Angaben in EUR

662 81 511 Zinsverbilligungen an private Unternehmen 0neu

681 81 511 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 0neu

682 81 511 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0neu

683 81 511 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 10.000.000neu


2007EUR


2008 bis zu 10.000.000

2009 bis zu 10.000.000

2010 bis zu 10.000.000

2011 ff. bis zu 20.000.000





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 10.000.000 10.000.000

2009 10.000.000 10.000.000

2010 10.000.000 10.000.000

2011 ff. 20.000.000 20.000.000

Summen 50.000.000 50.000.000

686 81 511 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 0neu

713 81 511 Baumaßnahmen 0neu


0 0 0


892 81 511 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 15.567.900neu



Angaben in EUR

noch zu 892 81


2007EUR


2008 bis zu 12.000.000

2009 bis zu 6.000.000

2010 bis zu 6.000.000

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 12.000.000 12.000.000

2009 6.000.000 6.000.000

2010 6.000.000 6.000.000

2011 ff.

Summen 24.000.000 24.000.000





(883 82) 529 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden 0 0


TGr. 83 Technische Hilfe im Rahmen des OP 2007 ff EAGFL - Ausrichtung / EU-Anteil


(547 83) 528 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0


TGr. 84 Förderungen von Strukturmaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fischereifonds (EFF)

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben dürfen vor Eingang der bei Titel 271 84 veranschlagten Einnahmen geleistet werden.



Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Ausgaben zur Förderung von Strukturmaßnahmen im Bereich der Fischerei und Aquakultur(Förderperiode 2007 - 2013).

537 84 542 Vergabe von Aufträgen an Dritte 0neu

887 84 542 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 0 0 0

892 84 542 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 573.500neu


TGr. 85 Durchführung des Landwirtschaftsstaatsvertrages zwischen Berlin und Brandenburg

Erläuterungen:

In dieser Titelgruppe sind alle Titel veranschlagt, die zur Umsetzung des Landwirtschaftsstaatsvertrages und der “Verwaltungs-vereinbarung zur Durchführung des Staatsvertrages der Länder Berlin und Brandenburg auf dem Gebiet der Landwirtschaft“ benötigt werden.Finanziert werden Förderprogramme der EU und des Rahmenplans der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der Agrarstruk-tur und des Küstenschutzes“.

671 85 528 Rückzahlungen und Erstattungen an Berlin und den Bund 58.943 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 119 85, 272 85 und 346 85 geleistet werden.

Erläuterungen:

Die Erstattungen der EU werden dem Landeshaushalt von Berlin wieder zugeführt.Die Rückzahlungen der Zuwendungsempfänger werden anteilig der EU, dem Bund und dem Land Berlin zugeführt.

683 85 531 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 110.336 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 232 85 geleistet werden.

892 85 528 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 332 85 geleistet werden.


TGr. 86 Förderung der Flurbereinigung im Rahmen von LMBV-Verfahren

Die Ansätze der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 282 86 zuzüglich einer Kofinanzierung aus EU-Mitteln geleistet wer-den.Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen:

Gemäß Vertrag mit der Lausitzer Mitteldeutsche Bergbau und Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) finanziert die LMBV Flur-bereinigungsverfahren in den Bergbaufolgelandschaften der Niederlausitz.




Angaben in EUR


0neu


892 86 511 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0neu






Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen


0 0


52.660.100 52.536.100


200.485.700 169.621.500

Gesamteinnahme 253.145.800 222.157.600

Ausgaben

HGr. 4 Personalausgaben 0 0


600.000 2.122.800


53.866.000 53.180.000



247.451.300 217.477.800

Gesamtausgabe 301.917.300 272.780.600


- 87 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 032 Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft


Angaben in EUR

Kapitel 10 032Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft

Einnahmen

HGr. 0: Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel

099 14 511 Umlagen der Milchwirtschaft zur Förderung der Güte der Milcherzeugung sowie der Absatzwerbung

332.463 613.500 613.500

Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 683 15 und 892 10 verwendet werden.

Erläuterungen:

Umlage aufgrund § 22 Milch- und Fettgesetz vom 10.12.1952 (BGBl. I S. 811) zuletzt geändert durch das Einführungsgesetz zur Abgabenordnung (EGAO 1977) vom 14.12.1976 (BGBl. I S. 3341).


Summe HGr. 0: 1.278.100 1.278.100


111 10 511 Gebühren, sonstige Entgelte 2.162 0 0

119 10 511 Sonstige Einnahmen 475 0 0

119 12 511 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüs-sen

10.183 0 0

119 40 511 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen 38.268 102.200 102.200

162 10 511 Zinsen und Rückzahlungen aus Darlehen 35.339 102.200 102.200

Summe HGr. 1: 204.400 204.400


382 11 511 Einnahmen aus Absatzfondsbeiträgen gem. § 10 Abs.3 Nr. 6 Absatzfondsgesetz

730.538 1.278.200 1.278.200

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 982 11 verwendet werden.

Summe HGr. 3: 1.278.200 1.278.200



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 81 Fischereiabgabe

099 81 542 Fischereiabgabe 1.622.750 409.000 409.000



TGr. 82 Jagdabgabe

099 82 549 Jagdabgabe 489.386 255.600 255.600

Einnahmen dürfen für Ausgabenn bei Titelgruppe 82 verwendet werden.

Erläuterungen:

Jagdabgabe gemäß § 24 Landesjagdgesetz.


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 664.600 664.600



Angaben in EUR

Ausgaben



Erläuterungen:

Ausgaben für den “Testbetrieb zur Umweltverträglichkeit der Landwirtschaft“.


Summe HGr. 5: 1.667.100 1.667.100


662 10 511 Schuldendiensthilfen an landwirtschaftliche Unternehmen 0 0 0

683 13 511 Zuschüsse zur besonderen Ernteermittlung 15.285 16.000 16.000

Erläuterungen:

Entschädigungen und Auslagenersatz bei Durchführung der besonderen Ernteermittlung nach dem Gesetz über Bodennut-zungs- und Ernteerhebung vom 21.08.1978 (BGBl. I S. 1.509). Bemessungsgrundlage sind 700 - 800 Volldruschproben (Getreide u. Winterraps) und 100 Proberodungen bei Kartoffeln.

683 14 511 Förderung der Verbesserung der Verhältnisse im ländlichen Raum (Beratung)

0 0 0

683 15 511 Zuschüsse zur Förderung der Milchwirtschaft und der Güte der Milcherzeugnisse sowie der Öffentlichkeitsarbeit

430.516 613.500 613.500

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 099 14 geleistet werden.Die Ausgaben sind mit Titel 892 10 deckungsfähig.

Erläuterungen:

Nach § 22 Abs. 1 Milch- und Fettgesetz kann die Landesregierung im Benehmen mit den berufsständischen Organisationen von Milcherfassungs-und Verarbeitungsstellen Umlagen erheben, um die Milchwirtschaft zu fördern. Dabei handelt es sich ins-besondere um folgende Maßnahmen:1. Förderung und Erhaltung der Güte der Milch und Milcherzeugnisse 2. Verbesserung der Hygiene bei der Gewinnung, der Anlieferung, der Be- und Verarbeitung und dem Absatz von Milch und Milcherzeugnissen 3. Milchleistungsprüfungen 4. Beratung der Betriebe in milchwirtschaftlichen Fragen und laufende milchwirtschaftliche Fortbildung des Berufsnachwuchses 5. Werbung zur Erhöhung des Verbrauchs von Milch und Milcherzeugnissen

683 17 549 Zuschüsse für die Entwicklung innovativer Produktionstech-nologien “Nachwachsende Rohstoffe“

0 0 0

683 18 531 Zuschüsse des Landes zum Betriebsfonds Marktordnung für Obst und Gemüse

0 153.300 0

Erläuterungen:


686 10 511 Beiträge an Vereine und Organisationen 43.167 40.000 52.500



Angaben in EUR

noch zu 686 10

Erläuterungen:

Mehr wegen Anpassung an den notwendigen Bedarf.Beiträge und Kostenbeteiligungen des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz an deutschen und internationalen Einrichtungen:- Deutsche Gesellschaft für Züchtungskunde e. V.- Arbeitskreis Betriebswirtschaft im Gartenbau- Verband der Landwirtschaftskammern mit Sitz in Bonn- Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e. V. - Koordinierung und Erstellung von Prognosemodellen Bund - Länder - AG- Hauptverband der landwirtschaftlichen Buchstelle und Sachverständigen- ZMP (Zentrale Markt- und Preisberichtstelle)- Versuchsstation Dethlingen

686 13 511 Zuschüsse an den Landesverband Gartenbau für Bundesgar-tenschauen

88.000 102.200 102.200

Erläuterungen:

Zuschüsse für die Teilnahme brandenburgischer Gärtner an Bundesgartenschauen.

686 14 511 Zuschüsse für Landesgartenschauen 0 540.900 40.900

Erläuterungen:

Weniger wegen Anpassung an Bedarf.Zuschüsse für die Teilnahme brandenburgischer Gärtner an Landesgartenschauen.


(683 16) 511 Zuschüsse für die Durchführung der Leistungsprüfung lt. Tierzuchtgesetz (TZG)



Summe HGr. 6: 2.130.500 1.605.200


892 10 511 Zuschüsse für Investitionen zur Förderung der Milchwirt-schaft und der Güte der Milcherzeugnisse

0 0 0

Siehe Deckungsvermerk bei Titel 683 15.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 099 14 geleistet werden.

892 17 539 Zuschüsse für Investitionen für Modellvorhaben “Nachwach-sende Rohstoffe“

0 0 0

Summe HGr. 8: 0 0


982 11 511 Abführung an den Absatzfonds 730.537 1.278.200 1.278.200


Summe HGr. 9: 1.278.200 1.278.200



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 81 Fischereiabgabe

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 099 81 geleistet werden.

Erläuterungen:

Gemäß § 22 Fischereigesetz wird eine Fischereiabgabe erhoben, die zur Förderung des Fischereiwesens zu verwenden ist.

537 81 542 Aufträge zur Förderung des Fischereiwesens 4.934 0 0

686 81 542 Zuschüsse zur Förderung des Fischereiwesens 831.101 409.000 409.000

893 81 542 Zuschüsse für Investitionen zur Förderung des Fischereiwe-sens

0 0 0


TGr. 82 Jagdabgabe

Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 099 82 geleistet werden.

Erläuterungen:

Gemäß § 23 Landesjagdgesetz wird eine Jagdabgabe erhoben, die zur Förderung des Jagdwesens zu verwenden ist.

537 82 549 Aufträge zur Förderung des Jagdwesens 49.998 0 0

681 82 549 Zuschüsse zur Förderung des Jagdwesens an natürliche Per-sonen

28.044 100.000 100.000





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 50.000 50.000

2008

2009

2010

2011 ff.

Summen 50.000 50.000

685 82 549 Zuschüsse zur Förderung des Jagdwesens an öffentliche Ein-richtungen

0 55.600 55.600

686 82 549 Zuschüsse zur Förderung des Jagdwesens an Stiftungen und Vereine

166.880 100.000 100.000



Angaben in EUR

noch zu 686 82


2007EUR


2008 bis zu 80.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 80.000 80.000

2008 80.000 80.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 80.000 80.000 160.000


TGr. 83 Ausstellungen, Kongresse, Wettbewerbe - Zuschüsse für landwirtschaftliche Messen und Ausstellungen an Dritte, Absatzförderung

Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.

541 83 511 Ausgaben für Ausstellungen, Kongresse, Wettbewerbe, Absatzförderung

497.980 1.647.000 1.647.000

Einnahmen fließen den Ausgaben zu.


2007EUR


2008 bis zu 680.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu



Angaben in EUR

noch zu 541 83





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 680.000 680.000

2008 680.000 680.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 680.000 680.000 1.360.000

Erläuterungen:

Im Interesse der brandenburgischen Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft beteiligt sich das Land an Messen, Ausstellungen, Kongressen und Wettbewerben mit eigenen Beiträgen u. a. für:1. Internationale Grüne Woche,2. Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung in Paaren,3. Internationale Messen.

683 83 511 Zuschüsse für landwirtschaftliche Messen, Ausstellungen und Projekte der Absatzförderung an Dritte

98.945 0 115.500

Erläuterungen:

Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.Veranschlagt sind Zuschüsse an Verbände und Unternehmen der Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft sowie des Garten-baus zu deren Beteiligung an Messen, Wettbewerben, Ausstellungen und für Projekte zur Absatzförderung.





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

HGr. 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abga-ben sowie EU-Eigenmittel

1.278.100 1.278.100


204.400 204.400


1.278.200 1.278.200


Ausgaben


1.667.100 1.667.100


2.130.500 1.605.200


0 0

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 1.278.200 1.278.200

Gesamtausgabe 5.075.800 4.550.500


- 95 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 033 Verbraucherschutz


Angaben in EUR

Kapitel 10 033Verbraucherschutz

Einnahmen



Erläuterungen:

- Gebühren für die Überwachung “Gute Labor Praxis“- Auslagenerstattung und Gebührenerhebung im atomrechtlichen Aufsichts und Genehmigungsverfahren zu stillgelegten KKW Rheinsberg- Gebühren für Amtshandlungen im Veterinärwesen und der Lebensmittelüberwachung

111 20 330 Gebühren und Erstattungen gem. § 20 i. V. m. § 21 Atomgesetz und im Rahmen der Durchsetzung der Strahlenschutzverord-nung

1.984.390 0 0


Erläuterungen:

Rückerstattung von Gutachterkosten im Rahmen der atomrechtlichen Aufsichts- und Genehmigungsverfahren (§ 21 AtG).

119 10 330 Sonstige Einnahmen 4.532 0 0

119 12 330 Zinsen aus Rückzahlungen 0 0 0

Erläuterungen:

Zinsen aus Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen - Landesmittel.

Summe HGr. 1: 89.500 89.500


271 11 330 Erstattungen der EU (Tierseuchenbekämpfung) 45.781 600.000 600.000


Erläuterungen:

Veranschlagt ist die erwartete teilweise Erstattung der Kosten für Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung durch die Europäische Union (vgl. Ausgaben bei Kapitel 10 033 Titelgruppe 61). Die Erstattung erfolgt auf Antrag nach Abschluss des jeweiligen Haushaltsjahres.

Summe HGr. 2: 600.000 600.000


382 10 330 Einnahmen aus Weinbergflächenabgabe gem. § 43 (Nr. 1) Weingesetz vom 08.07.1994

530 500 500

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 982 10 verwendet werden.

Summe HGr. 3: 500 500



Angaben in EUR

Ausgaben



Erläuterungen:

Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

526 20 330 Sachverständigenkosten gem. § 20 i.V.m. § 21 Atomgesetz und im Rahmen der Durchsetzung der Strahlenschutzverord-nung

1.984.390 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 111 20 geleistet werden.Das Land darf zur Finanzierung von Auslagen in Vorleistung gehen.

Erläuterungen:

Im Rahmen atomrechtlicher Verfahren beim Rückbau des stillgelegten KKW Rheinsberg erfordern behördliche Maßnahmen die Hinzuziehung von Sachverständigen. Ausgaben werden gemäß § 21 AtG i.V. mit AtKostV als Auslagen dem Genehmigungsin-haber in Rechnung gestellt und über Titel 111 20 wieder vereinnahmt.

543 10 330 Verwaltungsausgaben im Rahmen atom- und gentechnik-rechtlicher Verfahren

475 600 600

Erläuterungen:

Kosten für die öffentliche Bekanntmachung von Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Genehmigungs-bescheiden gem.: - §§ 4, 5, 6, 17 Atomrechtliche Verfahrensverordnung (AtVfV) sowie - § 12 Gentechnik-Verfahrensverordnung (GenTVfV)


(526 40) 330 Überwachungsmaßnahmen im Vollzug des Gentechnikgeset-zes


Summe HGr. 5: 14.000 35.500


684 10 330 Förderung der Verbraucheraufklärung 143.100 143.100 143.100

Erläuterungen:

Zuschüsse an die Verbraucherzentrale Brandenburg e.V. für das Projekt “Verbraucherarbeit im Ernährungsbereich“.

684 11 330 Förderung von Maßnahmen des Tierschutzes durch Tier-schutzvereine

51.100 51.100 51.100

684 12 649 Zuschüsse an die Verbraucherzentrale e.V. 1.200.000 1.200.000 1.200.000

Bis zur Billigung des Wirtschaftsplanes durch das MdF kann ein Betrag i. H. v. monatlich einem Zwölftel der zu erwartenden Zuwendung des Landes freigegeben werden.

Erläuterungen:

Mittel zur institutionellen Förderung der Verbraucherzentrale des Landes Brandenburg.



Angaben in EUR


(671 11) 330 Verwaltungsaufwendungen für Tierarzneimitteluntersuchun-gen



Summe HGr. 6: 6.334.900 6.665.700


883 10 330 Zuwendungen an Gemeinden und Sonstige für Maßnahmen des Verbraucherschutzes und der Minderung/ Beseitigung radioaktiver Kontaminationen in der Umwelt

35.602 50.000 50.000


Summe HGr. 8: 75.000 75.000


982 10 330 Abführung an den Deutschen Weinfonds 530 500 500


Summe HGr. 9: 500 500



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 61 Tierseuchenverhütung und -bekämpfung

Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigung der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der Titelgruppe 62 im Kapitel 10 010.

547 61 330 Ausgaben zur materiell-technischen Absicherung von Tier-seuchenverhütungs- und -bekämpfungsmaßnahmen

15.700 0 0

Erläuterungen:

Finanzierung rechtlich vorgeschriebener Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung

613 61 330 Etikettierung von Fischen und Fischerzeugnissen 18.000neu

Erläuterungen:

Kostenerstattung für übertragene Aufgaben an die Landkreise nach Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17.12.1999 und EG-Gesetz über die Etikettierung von Fischen und Fischerzeugnissen vom 01.08.2002.

671 61 330 Kostenerstattungen und Entschädigungen im Tierseuchenfall 582.035 1.435.700 1.435.700

Erläuterungen:

Die Kosten der Tierhalter für eventuell auftretende Tierseuchen, die nach dem Tierseuchengesetz (TierSG) zu entschädigen sind (anzeigepflichtige Tierseuchen), sind zur Hälfte durch das Land zu tragen. Die Abwicklung erfolgt über die Tierseuchen-kasse (vgl. Beilage). Außerdem sind auch Leistungen Dritter zu finanzieren.

672 61 330 Anteil des Landes an den Kosten der Tierkörperbeseitigung 2.356.049 2.500.000 2.500.000

Erläuterungen:

Anteil des Landes gem. § 5 des Gesetzes zur Änderung des 4. Gesetzes zur Ausführung des Tierkörperbeseitigungsgesetzes vom 16.12.2004.

676 61 330 Auszahlung von EU-Erstattungen an die Kostenträger von Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen

0 0 0


Erläuterungen:

Gegebenenfalls anteilige Auszahlung von Einnahmen im Titel 271 11 für EU-kofinanzierte Veterinärmaßnahmen an die jeweili-gen Kostenträger (z. B. Tierseuchenkasse, Kreise, Labor).

681 61 330 Tiergesundheit und Tierseuchenschutz 1.352.953 995.000 1.307.800



Angaben in EUR

noch zu 681 61


2007EUR


2008 bis zu 300.000

2009 bis zu 200.000

2010 bis zu 200.000

2011 ff. bis zu 200.000





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 300.000 300.000

2008 300.000 300.000

2009 200.000 200.000

2010 200.000 200.000

2011 ff. 200.000 200.000

Summen 300.000 900.000 1.200.000

Erläuterungen:

1. Beteiligung des Landes an der MKS-Vakzinebank gemäß Ländervereinbarung2. Planmäßige Bekämpfungs- und Überwachungsmaßn. z. Anerk. u. Sicherung der landesweiten Tierseuchenfreiheit3. Bekämpfung akuter Seuchen / Notfallplan / Diagnostikbanken4. BHV1- Sanierung5. BVD/MD - Sanierung6. Herkunftssicherung und Identifikationssystem für Tiere (HIT)7. Beteiligung an der Koordinierungsstelle für Arzneimitteluntersuchungen8. Beteiligung des Landes am Mobilen Bekämpfungszentrum für Deutschland gemäß LändervereinbarungMehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

686 61 330 Anteil des Landes an den Kosten der “Task Force Tierseu-chenbekämpfung“

3.464 10.000 10.000

Erläuterungen:

Anteil des Landes gemäß § 6 Absatz 1 der Verwaltungsvereinbarung zur Einrichtung einer “Task Force Tierseuchenbekämp-fung“

892 61 330 Erwerb bzw. Zuschüsse für den Erwerb von Geräten, Ausrü-stungs- und Ausstattungsgegenständen für die operative Tierseuchenbekämpfung

123 25.000 25.000

Erläuterungen:

Im Rahmen der operativen Tierseuchenbekämpfung muss für ein schnelles Handeln eine materiell-technische Grundausstat-tung beschafft und durch die Task Force bewirtschaftet und vorrätig gehalten werden.





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen


89.500 89.500


600.000 600.000


500 500


Ausgaben


14.000 35.500


6.334.900 6.665.700


75.000 75.000

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 500 500

Gesamtausgabe 6.424.400 6.776.700


- 101 -


Wirtschaftsplan der Verbraucher-Zentrale Brandenburg e.V.


Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

Finanzplan

Deckungsmittel1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers 146.800 195.300 195.000

2 Zuwendungen von Bund, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Pro-jektförderung)

242.400 283.900 275.300

3 Zuwendung des Landes 1.244.500 1.200.000 1.200.000

Zusammen 1.633.700 1.679.200 1.670.300

Finanzbedarf1 Personalausgaben 1.270.300 1.351.100 1.341.500

2 Sächliche Verwaltungsausgaben 363.400 328.100 328.800

3 Investitionen 0 0 0

Zusammen 1.633.700 1.679.200 1.670.300


Soll 2006 Soll 2007AngestellteIb hD 1,00 1,00

IIa hD 3,00 3,00

III gD 2,00 2,00

IVa gD 2,00 2,00

IVb gD 11,00 11,00

Vb gD 6,00 6,00

VIb mD 2,00 2,00

VII mD 1,00 1,00

Zusammen: 28,00 28,00

- 102 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 050 Abfallwirtschaft, Altlasten und Immissionsschutz


Angaben in EUR

Kapitel 10 050Abfallwirtschaft, Altlasten und Immissionsschutz

Einnahmen


111 10 330 Gebühren, sonstige Entgelte 0 0 0


119 11 330 Einnahmen aus Rückzahlungen - Landesmittel 1.749.527 0 0

119 12 330 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüs-sen - Landesmittel

126.645 0 0

119 13 330 Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen -1.716 0 0

119 15 330 Rückflüsse aus Zuwendungen 80.182 0 0

Erläuterungen:

Rückflüsse aus IfG Zuwendungen.

119 50 330 Erstattungen für Leistungen nach § 6 Abs. 3 Abfallverbrin-gungsgesetz

0neu


173 10 330 Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbän-den

0 0 0

Summe HGr. 1: 0 0


231 10 330 Sonstige Zuschüsse vom Bund 0 0 0

287 10 330 Sonstige Zuschüsse der EU 0 0 0

Summe HGr. 2: 0 0


331 20 330 Zuweisungen für Investitionen vom Bund 3.148.220 14.400.000 14.400.000

Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 893 61unter Einbeziehung der Komplementärmittel des Landes ver-wendet werden.



Angaben in EUR

noch zu 331 20

Erläuterungen:

Der Bundesanteil für die Finanzierung von Haftungsfreistellungen für ökologische Altlasten für Großprojekte beträgt 75 %.

331 30 330 Zuweisungen für Investitionen vom Bund für Haftungsfreistel-lung

3.350.956 14.400.000 14.400.000

Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 894 61 unter Einbeziehung der Komplementärmittel des Landes verwendet werden.

Erläuterungen:

Der Bundesanteil für die Finanzierung von Haftungsfreistellungen für ökologische Altlasten ohne Großprojekte beträgt 60 %.

331 40 330 Zuweisungen für Investitionen vom Bund für Maßnahmen BASF

892.518 0 0

Erläuterungen:

Bei der Sanierungsmaßnahme BASF handelt es sich um ein Großprojekt.

Summe HGr. 3: 28.800.000 28.800.000



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 61 Haftungsfreistellungen und Altlastenbeseitigungen

Erläuterungen:

Die Mittel sind für die Finanzierung von Haftungsfreistellungen nach dem Umweltrahmengesetz erforderlich.

359 61 950 Entnahme aus der Rücklage 0 0 0





Angaben in EUR

Ausgaben



Erläuterungen:

Weniger wegen Anpassung an Bedarf.- Gerichtskosten, Schadenersatzkosten- Verwaltungsvereinbarung der Länder zur Übersetzung der BVT-Merkblätter

536 10 330 Ausgaben zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

4.719 5.000 40.000


2007EUR


2008 bis zu 35.000

2009 bis zu 1.000

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 35.000 35.000

2009 1.000 1.000

2010

2011 ff.

Summen 36.000 36.000

Erläuterungen:

Die in den Vorjahren ausgebrachten VE wurden nicht in voller Höhe in Anspruch genommen.Die Mittel sind erforderlich für:1. Überprüfung bestehender Abfallentsorgungsanlagen einschließlich der Weiterführung und Ergänzung nachträglicher Anordnungen nach § 35 Abs. 2 KrW-/AbfG (laufende Arbeiten) 2. Überprüfung der Schließungsanzeigen nach § 36 KrW-/AbfG für Altanlagen 3. Überprüfung betrieblicher Abfallbilanzen und betrieblicher Abfallwirtschaftskonzepte nach §§ 19, 20 KrW-/AbfG4. Kosten zur Verbreitung des bundeseinheitlichen AbfallnachweisverfahrensMehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

536 20 330 Leistungen nach § 6 Abs. 3 Abfallverbringungsgesetz 0neu

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 50 geleistet werden.Das Land darf zur Finanzierung von Auslagen in Vorleistung gehen.

Erläuterungen:

Nach § 6 Abs.3 Satz 2 AbfVerbrG trägt das Land die Kosten für die Wiedereinfuhr illegal ins Ausland verbrachter Ausfälle abzüglich der von Verursachern und sonstigen erstattungspflichtigen Dritten erstatteten Kosten.



Angaben in EUR

537 10 330 Untersuchungen und Planungen 192.392 30.200 350.000


2007EUR


2008 bis zu 350.000

2009 bis zu 300.000

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 350.000 350.000

2009 300.000 300.000

2010

2011 ff.

Summen 650.000 650.000

Erläuterungen:

Das MLUV ist verpflichtet, einen Abfallwirtschaftsplan nach § 29 KrW-/AbfG aufzustellen, der angesichts der sich sehr schnell wandelnden Situation in der Abfallwirtschaft einer ständigen Fortschreibung bedarf.- Umsetzung der Luftreinhalteplanung gem. RL 96/62/EG und zugehöriger Tochterrichtlinien i. V. m. § 47 BImSchG- Aufstellung von drei Aktionsplänen zur Feinstaubminderung- Umsetzung der EU-Umgehungslärmrichtlinie 2002/49/EG i. V. m. § 47 c BImSchG (Lärmkartierung) und 47 d (Lärmaktionspläne)- Ermittlung der Lärmbelastung in 50 Städten und Gutachten zur Lärmaktionsplanung in 40 StädtenMehr wegen der Erstellung von Luftreinhalte- und Lärmminderungsplänen.

547 20 330 Beitrag zur gemeinsamen Einrichtung der Länder nach § 6 Abfallverbringungsgesetz

3.199 3.500 3.500

Erläuterungen:

Nach § 6 Abfallverbringungsgesetz sind die Länder verpflichtet bei illegalen Abfallverbringungen ins Ausland diese Abfälle zurückzunehmen. Die gemeinsame Einrichtung der Länder organisiert diese Rücknahme, wenn die Zuständigkeit eines Landes nicht eindeutig geklärt werden kann. Die Kosten der gemeinsamen Einrichtung werden von allen Bundesländern nach dem Königsteiner Schlüssel getragen (ohne Ausgaben für Investitionen).


(534 10) 330 Aufwendungen für die Pflege von Auslandsbeziehungen 0 0

(539 10) 330 Kosten der Aus- und Weiterbildung (Kommunen) 0 0

(543 10) 330 Ausgaben für Projektmanagement 0 0

Summe HGr. 5: 63.400 412.200



Angaben in EUR


883 10 330 Zuweisungen an Sonstige für Maßnahmen im Immissions-schutz

177.619 500.000 500.000


2007EUR


2008 bis zu 250.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 250.000 250.000

2008 250.000 250.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 250.000 250.000 500.000

Erläuterungen:

EU-Mittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden die bei Kapitel 08 050 Titelgruppe 82 veranschlagten EU-Mittel in Höhe von 1,48 Mio EUR kofinanziert.- Emissionsminderung bei ortsfesten Anlagen im Sinne des BImSchG- Lärmschutz bei sozialen Einrichtungen- Integrierte Projekte zur CO2-Minderung, Energieeinsparung bei nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlagen und Vorhaben der zentralen Kraft-Wärme-Kopplung- Demonstrationsvorhaben zur innovativen Abfallvermeidung und -verwertung i. S. von § 5 (1) Nr. 3 BImSchG- Investitionen zur Luftreinhaltung und Lärmminderung


Summe HGr. 8: 48.000.000 48.000.000



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 61 Haftungsfreistellungen und Altlastenbeseitigungen

Die Ausgaben und VE der Titelgruppe 61 sind deckungsfähig und übertragbar.Die Landesmittel dürfen nicht überschritten werden.

Erläuterungen:

Die Mittel sind für die Finanzierung von Haftungsfreistellungen nach dem Umweltrahmengesetz erforderlich.

543 61 330 Ausgaben Projektmanagement für Haftungsfreistellungen 0 0 0

892 61 330 Zuschüsse für Haftungsfreistellungen an sonstige Unterneh-men

2.115.014 4.500.000 4.500.000


2007EUR


2008 bis zu 1.000.000

2009 bis zu 700.000

2010 bis zu 300.000

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 700.000 1.000.000 1.700.000

2008 300.000 700.000 1.000.000 2.000.000

2009 300.000 700.000 1.000.000

2010 300.000 300.000

2011 ff.

Summen 1.000.000 2.000.000 2.000.000 5.000.000

Erläuterungen:

Es werden Maßnahmen auf Grund von Haftungsfreistellungen nach dem Umweltrahmengesetz finanziert. Die Mittel werden für Unternehmen verwendet, die nicht in den Geltungsbereich des Verwaltungsabkommens über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten bei ehemaligen Treuhand-Unternehmen fallen.

893 61 330 Zuschüsse für Haftungsfreistellungen (Großprojekte) 8.247.297 19.000.000 19.000.000




Angaben in EUR

noch zu 893 61


2007EUR


2008 bis zu 7.350.000

2009 bis zu 2.700.000

2010 bis zu 1.300.000

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 2.698.700 7.350.000 10.048.700

2008 1.250.000 2.700.000 7.350.000 11.300.000

2009 1.300.000 2.700.000 4.000.000

2010 1.300.000 1.300.000

2011 ff.

Summen 3.948.700 11.350.000 11.350.000 26.648.700

Erläuterungen:

Dieser Titel ist für die Finanzierung von Großprojekten auf Grund von Haftungsfreistellungen nach dem Umweltrahmengesetz erforderlich. Die Mittel werden für Großprojekte verwendet, die in den Geltungsbereich des Verwaltungsabkommens über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten bei ehemaligen Treuhand- Unternehmen fallen. Die Mittel werdenzu 75 % vom Bund erstattet.

894 61 330 Zuschüsse für Haftungsfreistellung 9.422.673 24.000.000 24.000.000



2007EUR


2008 bis zu 16.450.000

2009 bis zu 5.150.000

2010 bis zu 2.350.000

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 5.147.300 16.500.000 21.647.300

2008 2.346.000 5.150.000 16.450.000 23.946.000

2009 2.350.000 5.150.000 7.500.000

2010 2.350.000 2.350.000

2011 ff.

Summen 7.493.300 24.000.000 23.950.000 55.443.300



Angaben in EUR

noch zu 894 61

Erläuterungen:

Dieser Titel ist für die Finanzierung von Projekten auf Grund von Haftungsfreistellungen nach dem Umweltrahmengesetz erfor-derlich, die nicht als Großprojekt eingestuft wurden. Die Mittel werden für Unternehmen verwendet, die in den Geltungsbereich des Verwaltungsabkommens über die Regelung der die Finanzierung der ökologischen Altlasten bei ehemaligen Treuhand-Unternehmen fallen. Diese Mittel werden zu 60 v.H. vom Bund erstattet.

919 61 950 Zuführung zu der Rücklage 0 0 0





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen


0 0


0 0


28.800.000 28.800.000

Gesamteinnahme 28.800.000 28.800.000

Ausgaben


63.400 412.200


48.000.000 48.000.000


Gesamtausgabe 48.063.400 48.412.200


- 112 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 070 Naturschutz und Landschaftspflege


Angaben in EUR

Kapitel 10 070Naturschutz und Landschaftspflege

Einnahmen


111 10 330 Gebühren, sonstige Entgelte 5.697.913 0 0

Die Erläuterung ist gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 LHO verbindlich.Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 631 10 verwendet werden.

Erläuterungen:

Die Einnahmen beinhalten die zweckgebundenen Ersatzzahlungen gemäß § 15 des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes und sind an den Naturschutzfonds abzuführen. Sie wird dann fällig, wenn eine Ersatzmaßnahme nach der Art des Eingriffes nicht möglich ist oder der Verursacher sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht vornehmen kann.

111 20 330 Gebühren 142 2.000 2.000

Erläuterungen:

Einnahmen aus Gebührenbescheiden im Zusammenhang mit naturschutzrechtlichtlichen Genehmigungsverfahren.


Erläuterungen:

Rückzahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen im nichtinvestiven Bereich.


(119 12) 330 Zinsen aus Rückzahlungen 0 0

Summe HGr. 1: 7.000 7.000




282 10 330 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 0 0 0


Summe HGr. 2: 0 0


346 10 332 Sonstige Zuschüsse für Investitionen der EU 0 0 0


Summe HGr. 3: 0 0



Angaben in EUR

Ausgaben



Erläuterungen:

Mehr wegen Umsetzung des gesetzlichen Auftrages zur Darstellung des Biotopverbundes durch die Änderung des BNatSchG und BbgNatSchG.

526 20 332 Gutachten zur Eingriffsregelung 0 3.200 18.200

Erläuterungen:

Mehr wegen Effizienzkontrolle der Eingriffsregelung anhand ausgewählter Vorhaben sowie Ermittlung von Relevanz- und Erheblichkeitsschwellen für ausgewählte Wirkfaktoren in der FFH-Verträglichkeitsprüfung.

537 10 332 Untersuchungen der Landes- und Landschaftsplanung 0 6.000 22.000

Erläuterungen:

Fortschreibung Landschaftsprogramm gemäß BbgNatSchG.Mehr wegen Umsetzung des gesetzlichen Auftrages zur Darstellung des Biotopverbundes durch die Änderung des BNatSchG und BbgNatSchG.

537 20 332 Landschaftsrahmenplanung 0 3.800 59.000

Erläuterungen:

Landschaftsrahmenpläne gemäß dem BbgNatSchG.Mehr wegen Umsetzung des gesetzlichen Auftrages zur Darstellung des Biotopverbundes durch die Änderung des BNatSchG und BbgNatSchG.

537 30 332 Umsetzung Natura 2000 3.153 17.100 17.100

Erläuterungen:

1. Managementplanung für FFH-Gebiete.2. Durchführung NSG-Verfahren.3. Umsetzung Berichtspflicht für FFH- und SPA-Richtlinie. 4. Betreuung und Öffentlichkeitsarbeit zu den Natura 2000 Gebieten.

543 10 332 Verwaltungsausgaben für Unterschutzstellungen 41.958 29.700 29.700

Erläuterungen:

1. Veröffentlichungen für Unterschutzstellungsverfahren nach § 28 BbgNatschG2. Vervielfältigung von Karten und Verordnungstexten3. Kosten für Schutzgebietskennzeichnung

Summe HGr. 5: 71.300 180.300


631 10 332 Zuschüsse für Projekte der Stiftung “Naturschutzfonds“ 5.697.913 0 0

Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 111 10 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.



Angaben in EUR

noch zu 631 10

Erläuterungen:

Die zweckgebundenen Ersatzzahlungen sind gemäß § 15 Brandenburgisches Naturschutzgesetz als Abgabe an das Land zu entrichten und wird an die Stiftung “Naturschutzfonds Brandenburg“ gem. § 59 BbgNatSchG weitergeleitet.

631 20 332 Zuschüsse an Dritte für Naturschutzprojekte 38.347 38.300 38.300

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 272 10 und 282 10 geleistet werden.

Erläuterungen:

Kofinanzierung Bund/Länderprojekte Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben.

632 10 332 Zuschüsse für länderübergreifende Maßnahmen 49.133 51.500 51.500


2007EUR


2008 bis zu 50.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 50.000 50.000

2008 50.000 50.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 50.000 50.000 100.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Gemäß Verwaltungsabkommen über die gemeinsame Sicherung der wissen-schaftl. Vogelberingung d. Länder Brandenbg., Mecklenbg.-Vorp., Sachsen, Sachsen-Anh. u. Thüringen wurde für die Unterhaltung der Vogelwarte Hidden-see der Landesanteil Brandenbg. veranschlagt.

42.970

2. Gemäß Vereinbarung der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorp., Sachsen, Sachsen-Anh. und Thüringen mit dem Sächs. Landesamt für Umwelt und Geo-logie zur Sicherung der wissenschaftl. Fledermausberingung wurde der Lan-desanteil Brandenburg veranschlagt.

8.530

Summe 51.500

685 10 332 Zuschüsse für die Stiftung “Naturschutzfonds“ 0 28.600 0

Erläuterungen:

Weniger wegen Mittelumsetzung ins Kapitel 10 105.




Angaben in EUR

(681 10) 332 Sonstige Zuschüsse an Dritte für Naturschutzmaßnahmen 0 0

(684 10) 332 Zuschüsse für Besucherlenkung und Besucherinformation in den Großschutzgebieten

0 0

Summe HGr. 6: 118.400 89.800


893 40 332 Sonstige Zuschüsse für Investitionen (komplementerfinan-zierte EU- oder bundesgeförderter investiver Maßnahmen oder Projekte)

0 0 0



(893 50) 332 Zuschüsse für Investitionen Komplementärfinanzierung (EU LIFE Projekt “Großtrappe“)

0 0

Summe HGr. 8: 0 0



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen


7.000 7.000


0 0


0 0


Ausgaben


71.300 180.300


118.400 89.800


0 0

Gesamtausgabe 189.700 270.100

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -182.700 -263.100

- 117 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 080 Forstwirtschaft


Angaben in EUR

Kapitel 10 080Forstwirtschaft

Einnahmen



125 12 812 Verrechnungstitel Holzeinnahmen 0 0 0

Erläuterungen:

Der Titel wird zur Gewährleistung der Skontoverrechnung im Holzgeschäft über das HKR-Verfahren angesprochen.

Summe HGr. 1: 0 0


271 10 528 Erstattungen der EU für Maßnahmen zur Waldbrandvorbeu-gung

18.750 0 0

Siehe Haushaltsvermerke bei Titel 682 21 und 891 10.

272 10 528 Zuschüsse der EU für forstliche Maßnahmen im Landeswald 2.841.807 0 0

Siehe Haushaltsvermerke bei Titel 682 21 und 891 10.

286 10 528 Erstattungen der EU für Leistungen der Landesforstanstalt Eberswalde

0 0 0

Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 682 58 und 891 10.

Summe HGr. 2: 0 0


352 10 812 Entnahme aus der Rücklage Wirtschaftsbetrieb 2.879.904 0 0

Siehe Titel 912 10 und Erläuterung Nr. 4 bei HGr. 6.

352 11 512 Entnahme aus der Rücklage für Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde

671.126 0 0


356 10 812 Entnahme aus der Rücklage zur Unterhaltung der Forstliegen-schaften

4.010.479 0 0

Siehe Titel 916 10 und Erläuterung Nr. 4 bei HGr.6.

359 20 812 Entnahme aus der Investitionsrücklage 0 0 0




Angaben in EUR

382 10 812 Einnahmen aus Beiträgen nach dem Holzabsatzfondsgesetz 2.178 0 0

Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Titel 982 10.

Summe HGr. 3: 0 0



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 72 Walderhaltungsabgabe

099 72 549 Walderhaltungsabgabe 259.191 0 0

Einnahmen dürfen nur zu Leistungen von Ausgaben bei Titelgruppe 72 verwendet werden.

Erläuterungen:

Walderhaltungsabgabe gemäß § 8 Abs. 4 Landeswaldgesetz.





Angaben in EUR

Gemäß Kabinettbeschlüsse vom 1.2.2005 und 20.6.2006 zur Personalbedarfsplanung bis 2010 sind in der Forstverwaltung bis zum Haushaltsjahr 2010 539 Planstellen/Stellen/Beschäftigungspositionen (davon 2007 146, 2008 146, 2009 147 und 2010 100) einzusparen.

Ausgaben



526 10 512 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 0 9.000 41.000

Erläuterungen:

Mehr wegen Anpassung an Bedarf.

546 10 512 Sonstiges 624 6.000 51.000

Erläuterungen:

Mehr wegen Anpassung an Bedarf.

Summe HGr. 5: 15.000 164.600


Die Erläuterungen in Punkt 1 - 8 sind verbindlich.

Erläuterungen:

Landesforstverwaltung, Titel 682 10 bis 682 58 - Siehe Wirtschaftsplan in der Anlage zum Kapitel 10 080.

Zuweisungen und Zuschüsse an den Wirtschaftsplan der Landesforstverwaltung

1. Die im Wirtschaftsplan ausgewiesenen Produktbereiche und Produktgruppen sind verbindlich. Nach diesen erfolgt die Planung und Abrechnung auf der Grundlage einer, die kamerale Buchung ergänzenden, Kostenleistungsrechnung in den Ämtern für Forstwirtschaft. Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte werden in der Anlage zum Wirtschaftsplan des Kapitels 10 080 erläutert.

2. Die Ämter für Forstwirtschaft und die Landesforstanstalt Eberswalde erhalten Globalzuweisungen getrennt nach Leistungs-(Produkt)bereichen. Grundlage bildet ein Wirtschaftsplan, untergliedert in Erfolgs- und Finanzplan, nach Produktroduktbereichen. Die Ämter für Forstwirtschaft und die Landesforstanstalt buchen Einnahmen und Ausgaben zum prüffähigen Finanzierungsnachweis und zur Steuerung der Globalzuweisungen kameral über die Landeshauptkasse im HKR-Verfahren.

3. Im Erfolgsplan sind die Produktbereiche 1 bis 7 (Titel 682 10 bis 682 58 mit Ausnahme Produktbereich 6 (Titel 682 55) gegenseitig deckungsfähig. Der Produktbereich 6 (Titel 682 55) kann durch die Produktbereiche 1 bis 5 einseitig verstärkt werden. Mehreinnahmen, sowie über- und außerplanmäßige Zuweisungen Dritter, können in allen Produktbereichen zur Verstärkung der Aufwendungen herangezogen werden.

4. Einnahmen bei Titel 352 10 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 682 10 und 682 55. Einnahmen bei Titel 356 10 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 682 55. Einnahmen bei Titel 352 11 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 682 58.

5. Die am Jahresende verbleibende Mehrerträge oder Einsparungen bei den Aufwendungen im Produktbereich 1 (Titel 682 10) und im Produktbereich 7 (Titel 682 58, Produktgruppe “Leistungen für die Ämter für Forstwirtschaft“) werden zu 80%, im Produktbereich 6 (Titel 682 55) und im Produktbereich 7 (Titel 682 58, “Produktgruppe “Leistungen für Dritte“) zu 100% einer Rücklage zugeführt.

6. Aufkommende Einnahmen bei Titel 682 55 können zur Deckung der Aufwendungen bei Kapitel 15 110, Titel 711 11 und 721 10 verwendet werden.



Angaben in EUR

7. Der Stellenplan (vgl. Anlage zum Kapitel 10 080) ist verbindlich. Ggf. entstehende Mehrausgaben durch Personalüberhang sind im Titel 682 56 zu buchen. Ihre Finanzierung erfolgt aus Titel 682 57 (siehe Vermerk unter Titel 682 57).

8. Im Titel 682 10 besteht die Zielstellung, im Rahmen der Bewirtschaftung des Landeswaldes den Zuschussbedarf im Vergleich zum Ansatz 2006 um weitere 3.000.000 EUR zu reduzieren. Im Titel 682 40 sollen durch Ausbau von Geschäftsfeldern zusätzliche Einnahmen von über 1.000.000 EUR erwirtschaftet werden.

Im Wirtschaftsplan können diese Beträge derzeit noch nicht untersetzt werden. Die Umsetzung der Zielstellungen erfolgt im Rahmen der Ausführungen des Wirtschaftsplanes 2007.

682 10 812 Zuschüsse für die Bewirtschaftung des Landeswaldes 19.158.436 25.346.300 22.574.300

Übersicht über den Wirtschaftsplan der Landesforstverwaltung(HGr. 6 ohne Titel 683 10 und 686 10 einschließlich Investitionen, Titel 891 10)

Ausgaben Soll 2006EUR

Soll 2007EUR

1. Personalausgaben* 87.315.200 91.804.200

2. Sachausgaben 30.184.000 40.721.400

3. Ausgaben für Investitionen 1.940.000 2.408.000

4. Einsparauflage / Globale Minderausgabe -5.162.000 -8.312.000

Zusammen: 114.277.200 126.621.600

Abzüglich Einnahmen: 35.918.300 52.210.400

Mithin Zuwendungsbedarf: 78.358.900 74.411.200

* 2006: Sollbestand Personal; 2007: Istbestand Personal ohne PVM Sz-TV BB

Soll 2006EUR

Soll 2007EUR

1. Zuwendungen der EU 0 0

2. Zuwendungen vom Bund 0 0

3. Zuweisungen des Landes 76.418.900 72.003.200

4. Investitionszuweisung des Landes 1.940.000 2.408.000

Zusammen: 78.358.900 74.411.200

nachrichtlich:

Soll 2006EUR

Soll 2007EUR

1. HGr. 5 15.000 164.600

2. Zuwendungsbedarf HGr. 6

ohne Titel 683 10 und 686 10

76.418.900 72.003.200

Titel 683 10 52.800 52.800

Titel 686 10 77.600 77.600

HGr. 6 76.549.300 72.133.600

3. HGr. 8 1.940.000 2.408.000

Gesamtausgabe: 78.504.300 74.706.200

Der Zuwendungsgedarf soll gedeckt werden durch:

Gesamtrechnung des Kapitels 10 080



Angaben in EUR

noch zu 682 10

Erläuterungen:

Zur Darstellung der Aufwendungen und Beträge nach Produktbereichen und Produktgruppen siehe Wirtschaftsplan in der Anlage zum Kapitel 10 080.

682 20 812 Zuweisungen zur Sicherung der Schutzfunktion des Waldes 9.987.958 11.525.600 11.525.600

Erläuterungen:

Bewirtschaftung des Landeswaldes

Ausgaben

Ist 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

1. Personalausgaben

Verwaltung

13.731.600 13.783.300 13.783.300

2. Sachausgaben Ver-

waltung (ohne Steuern

und Abgaben)

2.124.319 1.960.000 1.960.000

3. Steuern und Abgaben

Wirtschaftsbetrieb

5.446.593 2.130.000 4.870.000

4. Personalausgaben

Waldarbeiter

25.208.300 25.430.900 23.730.900

5.1 Sachausgaben

Wirtschaftsbetrieb

(Material)

1.649.400 1.883.700 1.883.700

5.2 Sachausgaben

Wirtschaftsbetrieb

(Unternehmerleistungen)

19.548.267 16.385.000 23.623.000

6. Zielsetzung zur

Zuschussreduzierung

0 -5.162.000 -3.000.000

Zusammen 67.708.479 56.410.900 66.850.900

Finanzierung der Ausgaben


1. Eigene Einnahmen 48.550.043 31.064.600 44.276.600

2. Zuschüsse des Landes 19.158.436 25.346.300 22.574.300

Zusammen 67.708.479 56.410.900 66.850.900

Zuweisungen zur Sicherung der Schutzfunktion des Waldes

Ausgaben


1. Personalausgaben

Verwaltung

5.684.500 5.231.500 5.231.500



und Abgaben)

1.045.600 742.600 1.053.100

3. Steuern und Abgaben 0 0 0

4. Personalausgaben

Waldarbeiter für betrieb-

liche Leistungen zur

Sicherung der

Schutzfunktion

3.186.881 3.915.600 3.915.600

5.1 Sachausgaben für be-

triebliche Leistungen z.

Sicherung der Schutz-

funktion (Material)

615.000 1.034.500 1.034.500


triebliche Leistungen

zur Sicherung der

Schutzfunktion


336.516 700.900 390.400

Zusammen 10.868.497 11.625.100 11.625.100



Angaben in EUR

noch zu 682 20


682 21 812 EU kofinanzierte Maßnahmen zur Sicherung der Schutzfunk-tion des Waldes

3.797.826 0 0

Zusätzliche Ausgaben dürfen in Höhe der aufkommenden Einnahmen bei Titel 271 10 und 272 10 geleistet werden, soweit sie nicht bereits bei Titel 891 10 verwendet wurden.Die Kofinanzierungsmittel des Landes fließen im Rahmen des Deckungsvermerkes Nr. 3 zur HGr. 6 zu.Im Erfolgs- und Finanzplan ist dieser Titel bei Produktbereich 2, “Schutz- und Sanierung“ einbezogen.

Erläuterungen:


682 30 812 Zuweisungen zur Sicherung der Erholungsfunktion des Wal-des

6.692.883 6.899.400 6.899.400



1. Eigene Einnahmen 880.539 99.500 99.500

2. Zuweisungen des Landes 9.987.958 11.525.600 11.525.600

Zusammen 10.868.497 11.625.100 11.625.100

EU kofinanzierte Maßnahmen zur Sicherung der Schutzfunktion des Waldes

Ausgaben


1. Personalausgaben

Verwaltung

163.000 0 0



und Abgaben)

5.600 0 0


4. Personalausgaben



Sicherung der

Schutzfunktion

1.380.000 0 0



Sicherung der Schutz-

funktion (Material)

1.245.600 0 0



zur Sicherung der

Schutzfunktion


1.003.626 0 0

Zusammen 3.797.826 0 0



1. Eigene Einnahmen 0 0 0

2. Zuweisungen der EU 2.850.557

3. Zuweisungen des Landes 947.269 0 0

Zusammen 3.797.826 0 0



Angaben in EUR

noch zu 682 30

Erläuterungen:


682 40 512 Zuweisungen für die Betreuung des Privat- und Körper-schaftswaldes, Leistungen für Dritte

9.118.789 7.024.300 4.144.200

Erläuterungen:

Zuweisungen zur Sicherung der Erholungsfunktion des Waldes

Ausgaben


1. Personalausgaben

Verwaltung

3.835.500 4.388.500 4.388.500



und Abgaben)

698.600 839.600 839.600


4. Personalausgaben



Sicherung der

Erholungsfunktion

2.030.606 1.622.300 1.622.300



Sicherung der Erho-

lungsfunktion (Material)

197.200 114.300 114.300



zur Sicherung der

Erholungsfunktion


149.401 40.000 40.000

Zusammen 6.911.307 7.004.700 7.004.700





Zusammen 6.911.307 7.004.700 7.004.700

Betreuung des Privat- und Körperschutzwaldes, Leistungen für Dritte

Ausgaben


1. Personalausgaben

Verwaltung

6.067.022 6.476.300 4.976.300



und Abgaben)

1.291.500 1.234.500 1.034.500

3. Steuern und Abgaben 0 30.000 30.000

4. Personalausgaben

Waldarbeiter für den

Dienstleistungsbereich

4.995.025 950.500 2.650.500

5.1 Sachausgaben für den


(Material)

2.113.406 58.300 258.300

5.2 Sachausgaben für den



1.191.783 100.000 100.000

Zusammen 15.658.736 8.849.600 9.049.600



Angaben in EUR

noch zu 682 40


682 50 512 Zuweisungen zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben 19.008.927 19.227.800 20.727.800

Erläuterungen:


682 55 512 Forstliegenschaften -2.097.302 0 0




2. Zielstellung Einnahme-

verstärkung durch Aus-

bau Geschäftsfelder

1.080.100


Zusammen 15.658.736 8.849.600 9.049.600

Zuweisungen zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben

Ausgaben


1. Personalausgaben

Verwaltung

14.955.259 13.541.000 14.969.000



und Abgaben)

2.178.300 1.643.200 1.643.200


4. Personalausgaben

Waldarbeiter

für den Hoheitsbereich

2.612.200 4.918.300 4.918.300

5.1 Sachausgaben


(Material)

86.500 83.300 83.300

5.2 Sachausgaben



411.516 150.000 222.000

Zusammen 20.243.775 20.335.800 21.835.800





Zusammen 20.243.775 20.335.800 21.835.800



Angaben in EUR

noch zu 682 55

Erläuterungen:


682 56 812 Ausgaben Personalüberhang 0 5.312.000neu

Siehe Erläuterung Nr. 7 bei HGr. 6

Erläuterungen:


Zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Haushaltsplanes bestand ein Personalüberhang (ohne Altersteilzeit) von 153 Mitarbeitern.Darüber hinaus werden weitere ca. 150 Mitarbeiter über EU-Mittel finanziert.Siehe Erläuterung bei Titel 682 57.

682 57 812 Globale Minderausgabe zur Deckung des Personalüberhan-ges

-5.312.000neu

Erläuterungen:


Forstliegenschaften

Ausgaben


1. Personalausgaben

für Verwaltung und

Liegenschafts-

bewirtschaftung

1.113.700 1.267.600 1.267.600

2. Sachausgaben für

Liegenschaftsbewirt-

schaftung (ohne

Steuern und Abgaben)

2.169.527 326.800 326.800

3. Steuern und Abgaben 244.107 32.600 32.600

4. Personalausgaben

Waldarbeiter für die

Liegenschaftsbewirts-

chaftung

101.500 38.400 38.400

5.1 Sachausgaben für die


schaftung (Material)

0 0 0

5.2 Sachausgaben für die


schaftung (Unter-

nehmerleistungen)

0 0 0

Zusammen 3.628.834 1.665.400 1.665.400




2. Zuweisungen des Landes -2.097.302 0 0

Zusammen 3.628.834 1.665.400 1.665.400

0 0 0

Ausgaben Personalüberhang

Ausgaben


1. Personalausgaben

Verwaltung

0 0 1.870.100

4. Personalausgaben

Waldarbeiter

0 0 3.441.900

Zusammen 0 0 5.312.000



Angaben in EUR

noch zu 682 57

Der im Vergleich zu den Personalzielzahlen 2005 in den Ämtern für Forstwirtschaft bestehende Personalmehrbestand soll über zusätzliche Holzeinnahmen aus dem bis 2009 vorgesehenen Abbau von Pflegerückständen in den Landesforsten finanziert werden. Einnahmen, Personal- und Sachausgaben sind im Erfolgs- und Wirtschaftsplan im Wirtschafts- und Dienstleistungsbe-reich einbezogen.Soweit die Finanzierung des Personalüberhanges nicht durch Mehreinnahmen aus Holzabsatz oder über EU-Mittel abgesichert werden kann, ist die Rücklage aus Produktbereich 1 (Titel 352 10) einzusetzen, ansonsten die Finanzierung über Einzelplan 10 abzusichern.

682 58 512 Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Ebers-walde

5.384.332 6.395.500 6.131.900

Zusätzliche Ausgaben dürfen in Höhe der aufkommenden Einnahmen bei Titel 286 10 geleistet werden, soweit sie nicht bereits bei Titel 891 10 geleistet wurden.

Erläuterungen:


Der Tarifvertrag zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen in der Landesverwaltung (Sozial-TV-BB) vom 03.02.2004 läuft am 31.01.2007 aus. Der damit entstehende Mehrbedarf an Personalausgaben ist in den Haushaltsansätzen nicht berücksich-tigt und soll ohne PVM im Kapitel selbst erwirtschaftet werden.

683 10 512 Zuschuss bei Waldbrandschäden 0 52.800 52.800

Erläuterungen:

Bei Waldbrandschäden in Körperschafts- und Privatwald erhält der Waldbesitzer auf Antrag nach Maßgabe des Haushaltes80 vom Hundert der entsprechenden Wiederaufforstungskosten als Zuschuss durch das Land soweit vom Schädiger kein Ersatz zu erlangen ist.

686 10 512 Beiträge an Vereine und Organisationen 77.045 77.600 77.600




2. Zuschüsse des Landes 5.384.332 6.395.500 6.131.900

Zusammen 6.089.073 6.445.700 6.182.100

Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde

Ausgaben


1. Personalausgaben 4.918.090 5.751.000 5.000.000

2. Sachausgaben 1.170.983 694.700 1.182.100

Zusammen 6.089.073 6.445.700 6.182.100

Summe der Titelansätze 682 10, 682 20, 682 21, 682 30, 682 40, 682 50, 682 55, 682 56, 682 57 und 682 58Ist 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

1. Zuschuss und Zuweisungen Titel 682 10 bis 682 55,Ämter für Forstwirtschaft

65.667.515 70.023.400 65.871.300

2. Zuschuss Titel 682 58,LandesforstanstaltEberswalde

5.384.332 6.395.500 6.131.900

3. Titel 682 56, Ausgaben Personalüberhang

0 5.312.000

4. Titel 682 57, Globale Minderausgabe zur Deckung des Personalüberhanges

0 0 -5.312.000

Zusammen 71.051.847 76.418.900 72.003.200



Angaben in EUR

noch zu 686 10

Erläuterungen:

Beiträge und Kostenbeteiligungen des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz an forstwirtschaftlichen Vereinen und Organisationen:

2007EUR

1. Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. 3.2002. Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik e.V. 67.4003. Tarifgemeinschaft Deutscher Länder - Projektgruppe Tarifpflege 7.000

Summe 77.600

Die Veranschlagung erfolgte in Höhe der rechtlichen Bindung.


(682 59) 812 Ausgaben Personalüberhang


(683 59) 812 Globale Minderausgabe zur Deckung des Personalüberhan-ges


Summe HGr. 6: 76.549.300 72.133.600


712 11 512 Automatisiertes Waldbrandfrüherkennungssystem 0 0 0

Siehe Vermerke bei Kapitel 15 110 Titel 719 10.

Summe HGr. 7: 0 0


Die Erläuterungen in Punkt 1 - 4 sind verbindlich.

Erläuterungen:

Siehe Wirtschaftsplan in der Anlage zum Kapitel 10 080.

Zuschüsse für Investitionen der Landesforstverwaltung

1. Die Ansätze für Investaufwendungen im Finanzplan sind gegenseitig deckungsfähig.

2. Einsparungen oder Mehrerträge gegenüber den im Haushaltsplan (Titel 682 10 bis 58) ausgewiesenen Ansätze dürfen zur Verstärkung der Investitionsaufwendungen herangezogen werden.

3. Einnahmen bei Titel 359 20 dienen zur Deckung von Mehrausgaben.

4. Nicht verbrauchte Deckungsmittel werden zu 100 % einer Rücklage zugeführt.

891 10 812 Zuschüsse für Investitionen der Forstwirtschaft 3.439.251 1.940.000 2.408.000

Zusätzliche Ausgaben dürfen in Höhe der aufkommenden Einnahmen bei Titel 271 10, 272 10 und 286 10 geleistet werden, soweit sie nicht bereits bei Titel 682 21 oder 682 58 geleistet wurden.



Angaben in EUR

noch zu 891 10

Erläuterungen:

Die Investitionen der Landesforstanstalt Eberswalde (Titel 682 58) sind Bestandteil der ausgewiesenen Ansätze.

Summe HGr. 8: 1.940.000 2.408.000


912 10 812 Zuführung zu der Rücklage Wirtschaftsbetrieb 6.464.611 0 0


912 11 512 Zuführung zu der Rücklage für Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde

1.521.979 0 0

Siehe Titel 352 11und Erläuterung Nr. 5 bei HGr. 6.

916 10 812 Zuführung zu der Rücklage zur Unterhaltung der Forstliegen-schaften

5.592.406 0 0


919 20 812 Zuführung zu der Investitionsrücklage 0 0 0


982 10 812 Abführungen der Beiträge nach dem Holzabsatzfondsgesetz 2.178 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der bei Titel 382 10 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

Investitionen der Landesforstverwaltung

Ausgaben


1. Ersatzinvestitionen 2.514.826 1.060.000 1.528.000

2. Investitionen 924.425 880.000 880.000

Zusammen 3.439.251 1.940.000 2.408.000


Einnahmen



2. Zuschüsse EU / Bund 0 0 0

Zusammen 3.439.251 1.940.000 2.408.000

Übersicht Invest nach HaushaltssystematikIst 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

1. Erwerb vonDienstkraftwagen

347.360 157.000 157.000

2. Erwerb von Gerätenund Ausrüstungsgegen-ständen (Verwaltung)

224.440 76.000 76.000

3. Erwerb vonHolzerntetechnik

1.523.861 707.000 1.175.000

4. Erwerb vonWirtschaftsgeräten

419.165 120.000 120.000

5. Investitionen fürInformationstechnik (IT)

924.425 880.000 880.000

Zusammen 3.439.251 1.940.000 2.408.000



Angaben in EUR

Summe HGr. 9: 0 0



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 72 Walderhaltungsabgabe

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 099 72 geleistet werden.

Erläuterungen:

Verwendungsmöglichkeiten der Walderhaltungsabgabe sind: Maßnahmen für Waldschutz, Waldstabilisierung, Waldbrandvor-beugung, Beseitigung von Waldbrandfolgen, Aufforstungen, Rekultivierung zum Zwecke der Aufforstung.

633 72 549 Zuschüsse für Waldschutz- und waldstabilisierende Maßnah-men an Gemeinden und Gemeindeverbände

4.972 0 0

682 72 549 Zuschüsse für Waldschutz- und waldstabilisierende Maßnah-men im Landeswald

9.073 0 0

686 72 549 Zuschüsse für Waldschutz- und waldstabilisierende Maßnah-men an Privatwaldbesitzer

39.369 0 0

821 72 549 Erwerb von Grundstücken zu Aufforstungszwecken 10.277 0 0

883 72 549 Zuschüsse zur Aufforstung und Rekultivierung an Gemeinden und Gemeindeverbände

0 0 0

891 72 549 Zuschüsse zur Aufforstung und Rekultivierung im Landes-wald

5.978 0 0

893 72 549 Zuschüsse zur Aufforstung und Rekultivierung an Privatwald-besitzer

30.465 0 0


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 0 0



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

HGr. 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abga-ben sowie EU-Eigenmittel

0 0


0 0


0 0


0 0

Gesamteinnahme 0 0

Ausgaben


15.000 164.600


76.549.300 72.133.600



1.940.000 2.408.000


Gesamtausgabe 78.504.300 74.706.200


- 133 -


Wirtschaftsplan Forstverwaltung


Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

Erfolgsplan

Erträge

Wirtschaftsbereich

68210 1.1 Holz 44.018.270 26.832.000 42.700.000

68210 1.2 forstliche Nebenerzeugnisse 1.470.700 1.444.000 1.444.000

68210 1.3 Jagd 2.758.400 2.500.000 2.500.000

68210 1.4 Verwaltung von Waldliegenschaften 302.673 288.600 288.600

Summe zu Kto.Grp. 68210: 48.550.043 31.064.600 46.932.600

Summe zu Wirtschaftsbereich 48.550.043 31.064.600 46.932.600

Schutz und Sanierung

68220 2.1 Natur- und Landschaftsschutz 29.000 18.800 18.800

68220 2.2 Arten- und Biotopschutz 29.500 19.500 19.500

68220 2.3 besondere Waldfunktionen 17.300 9.600 9.600

68220 2.4 Sanierung 751.700 6.900 6.900

68220 2.5 Waldumbau 53.039 44.700 44.700

68220 2.8 Zuschuss EU 2.850.557 0 0

68220 2.9 Zuweisungen des Landes 10.935.227 11.525.600 11.525.600

Summe zu Kto.Grp. 68220: 14.666.323 11.625.100 11.625.100

Summe zu Schutz und Sanierung 14.666.323 11.625.100 11.625.100

Erholung und Umweltbildung

68230 3.1 Erholung im Wald 39.500 32.800 32.800

68230 3.2 Öffentlichkeitsarbeit 51.000 33.800 33.800

68230 3.3 Waldpädagogik 127.924 38.700 38.700


Summe zu Kto.Grp. 68230: 6.911.307 7.004.700 7.004.700

Summe zu Erholung und Umweltbildung 6.911.307 7.004.700 7.004.700

Dienstleistungen

68240 4.1 Tätige Mithilfe 1.487.100 933.300 1.033.300

68240 4.2 Leistungen für Dritte 4.252.549 50.000 4.606.000

68240 4.3 Aus-, Fort- und Weiterbildung 800.300 842.000 842.000


Summe zu Kto.Grp. 68240: 15.658.736 8.849.600 11.705.600

Summe zu Dienstleistungen 15.658.736 8.849.600 11.705.600

Hoheit

68250 5.1 hoheitliche Aufgaben 942.200 865.700 873.700

- 134 -

68250 5.2 behördliche Aufgaben 292.648 234.300 234.300

68250 5.3 Sonstiges 0 8.000 0


Summe zu Kto.Grp. 68250: 20.243.775 20.335.800 21.835.800

Summe zu Hoheit 20.243.775 20.335.800 21.835.800

Forstliegenschaften

68255 6.11 Vermietung 1.689.900 752.600 752.600

68255 6.12 Verpachtung von Liegenschaften 794.766 655.500 655.500

68255 6.13 Arrondierung von Jagdflächen 49.400 45.400 45.400

68255 6.14 Gestattungen 399.800 21.400 21.400

68255 6.15 Kiese, Steine, Erden 2.500 20.600 20.600

68255 6.16 Verkauf von Liegenschaften 2.786.070 169.900 169.900

68255 6.17 Verwaltung von Liegenschaften 3.700 0 0

68255 6.18 Bauunterhaltung 0 0 0

68255 6.99 Fehlbedarf -2.097.302 0 0

Summe zu Kto.Grp. 68255: 3.628.834 1.665.400 1.665.400

Summe zu Forstliegenschaften 3.628.834 1.665.400 1.665.400


68258 7.1 Leistungen für die Ämter für Forstwirtschaft 0 0 0

68258 7.2 Leistungen für Dritte 642.793 20.000 20.000

68258 7.3 Sonstiges 61.948 30.200 30.200


Summe zu Kto.Grp. 68258: 6.089.073 6.445.700 6.182.100

Summe zu Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde

6.089.073 6.445.700 6.182.100


Aufwendungen

Wirtschaftsbereich

68210 1.1 Holz 52.235.770 48.967.300 57.401.300

68210 1.2 forstliche Nebenerzeugnisse 3.091.909 2.982.900 2.982.900

68210 1.3 Jagd 7.821.000 5.335.300 7.835.300

68210 1.4 Verwaltung von Waldliegenschaften 4.559.800 4.287.400 4.287.400

Summe zu Kto.Grp. 68210: 67.708.479 61.572.900 72.506.900

Summe zu Wirtschaftsbereich 67.708.479 61.572.900 72.506.900

Schutz und Sanierung

68220 2.1 Natur- und Landschaftsschutz 1.452.800 1.444.600 1.444.600




Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 135 -

68220 2.2 Arten- und Biotopschutz 2.295.426 1.851.800 1.851.800

68220 2.3 besondere Waldfunktionen 905.400 675.200 675.200

68220 2.4 Sanierung 3.319.400 602.700 602.700

68220 2.5 Waldumbau 6.693.297 7.050.800 7.050.800

Summe zu Kto.Grp. 68220: 14.666.323 11.625.100 11.625.100

Summe zu Schutz und Sanierung 14.666.323 11.625.100 11.625.100

Erholung und Umweltbildung

68230 3.1 Erholung im Wald 1.618.100 1.956.900 1.956.900

68230 3.2 Öffentlichkeitsarbeit 2.045.100 2.315.300 2.315.300

68230 3.3 Waldpädagogik 3.248.107 2.732.500 2.732.500

Summe zu Kto.Grp. 68230: 6.911.307 7.004.700 7.004.700

Summe zu Erholung und Umweltbildung 6.911.307 7.004.700 7.004.700

Dienstleistungen

68240 4.1 tätige Mithilfe 2.713.200 1.349.600 1.039.600

68240 4.2 Leistungen für Dritte 5.335.500 50.000 4.506.000

68240 4.3 Aus-, Fort- und Weiterbildung 7.610.036 7.450.000 6.160.000

Summe zu Kto.Grp. 68240: 15.658.736 8.849.600 11.705.600

Summe zu Dienstleistungen 15.658.736 8.849.600 11.705.600

Hoheit

68250 5.1 hoheitliche Aufgaben 10.212.475 10.150.000 10.650.000

68250 5.2 behördliche Aufgaben 10.031.300 10.051.300 11.051.300

68250 5.3 Sonstiges 0 134.500 134.500

Summe zu Kto.Grp. 68250: 20.243.775 20.335.800 21.835.800

Summe zu Hoheit 20.243.775 20.335.800 21.835.800

Forstliegenschaften

68255 6.11 Anmietung 971.500 944.700 944.700

68255 6.12 Anpachtung von Liegenschaften 30.700 15.700 15.700

68255 6.13 Arrondierung von Jagdflächen 2.000 1.500 1.500

68255 6.14 Gestattungen 1.000 800 800

68255 6.15 Kiese, Steine, Erden 1.100 800 800

68255 6.16 Ankauf von Liegenschaften 365.435 3.800 3.800

68255 6.17 Verwaltung der Liegenschaften 34.300 30.900 30.900

68255 6.18 Bauunterhaltung 2.222.799 667.200 667.200

Summe zu Kto.Grp. 68255: 3.628.834 1.665.400 1.665.400

Summe zu Forstliegenschaften 3.628.834 1.665.400 1.665.400




Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 136 -


68258 7.1 Leistungen für die Ämter für Forstwirtschaft 5.826.082 6.425.700 6.162.100

68258 7.2 Leistungen für Dritte 262.991 20.000 20.000

68258 7.3 Sonstiges 0 0 0

Summe zu Kto.Grp. 68258: 6.089.073 6.445.700 6.182.100

Summe zu Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde

6.089.073 6.445.700 6.182.100


Abschluss


Finanzplan

Deckungsmittel68210 A Erlöse aus Wirtschaftsbereich 48.550.043 31.064.600 46.932.600

68210 C Zuweisungen EU / Bund 0 0 0

68210 D Entnahmen aus der Rücklage 0 0 0

68210 E Zuschüsse des Landes 19.158.436 30.508.300 25.574.300

Summe zu Kto.Grp. 68210: 67.708.479 61.572.900 72.506.90068220 A Erlöse aus Schutz und Sanierung 880.539 99.500 99.500

68220 A1 Zuweisungen des Landes 10.935.227 11.525.600 11.525.600

68220 C Zuweisungen EU / Bund 2.850.557 0 0


Summe zu Kto.Grp. 68220: 14.666.323 11.625.100 11.625.10068230 A Erlöse aus Erholung und Umweltbildung 218.424 105.300 105.300




Summe zu Kto.Grp. 68230: 6.911.307 7.004.700 7.004.70068240 A Erlöse aus Dienstleistungen 6.539.949 1.825.300 6.481.300




Summe zu Kto.Grp. 68240: 15.658.736 8.849.600 11.705.60068250 A Erlöse aus hoheitlichen Aufgaben 1.234.848 1.108.000 1.108.000






Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 137 -


Summe zu Kto.Grp. 68250: 20.243.775 20.335.800 21.835.80068255 A Erlöse aus Forstliegenschaften 5.726.136 1.665.400 1.665.400

68255 A2 Fehlbedarf -2.097.302 0 0



Summe zu Kto.Grp. 68255: 3.628.834 1.665.400 1.665.40068258 A Erlöse aus Service und Dienstleistungen 704.741 50.200 50.200



68258 D Entnahme aus der Rücklage 0 0 0

Summe zu Kto.Grp. 68258: 6.089.073 6.445.700 6.182.10089110 Inv. L Investzuschüsse des Landes 3.439.251 1.940.000 2.408.000

89110 Inv. S Investzuschüsse EU / Bund 0 0 0

Summe zu Kto.Grp. 89110: 3.439.251 1.940.000 2.408.000

Zusammen 138.345.778 119.439.200 134.933.600

Finanzbedarf68210 B Wirtschaftsbereich (Landeswald) 67.708.479 61.572.900 72.506.900

Summe zu Kto.Grp. 68210: 67.708.479 61.572.900 72.506.90068220 B Schutz und Sanierung 14.666.323 11.625.100 11.625.100

Summe zu Kto.Grp. 68220: 14.666.323 11.625.100 11.625.10068230 B Erholung und Umweltbildung 6.911.307 7.004.700 7.004.700

Summe zu Kto.Grp. 68230: 6.911.307 7.004.700 7.004.70068240 B Dienstleistungen 15.658.736 8.849.600 11.705.600

Summe zu Kto.Grp. 68240: 15.658.736 8.849.600 11.705.60068250 B Hoheit 20.243.775 20.335.800 21.835.800

Summe zu Kto.Grp. 68250: 20.243.775 20.335.800 21.835.80068255 B Forstliegenschaften 3.628.834 1.665.400 1.665.400

Summe zu Kto.Grp. 68255: 3.628.834 1.665.400 1.665.40068258 B Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde 6.089.073 6.445.700 6.182.100

Summe zu Kto.Grp. 68258: 6.089.073 6.445.700 6.182.10089110 Inv. 1 Ersatzinvestitionen 2.514.826 1.060.000 1.528.000

89110 Inv. 2 Investitionen 924.425 880.000 880.000

Summe zu Kto.Grp. 89110: 3.439.251 1.940.000 2.408.000

Zusammen 138.345.778 119.439.200 134.933.600




Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 138 -


Soll 2006 Soll 2007Planmäßige BeamteA16 hD Leitender Forstdirektor 11,00 11,00

A15 hD Forstdirektor 20,00 20,00

A14 hD Oberforstrat 90,00 90,00

A13 hD Forstrat 26,00 26,00

A12 gD Forstamtsrat 23,00 23,00

A11 gD Forstamtmann 202,00 202,00

A10 gD Forstoberinspektor 229,00 229,00

A9 gD Forstinspektor 24,00 24,00

A9 mD Regierungsamtsinspektor 1,00 1,00

Zusammen: 626,00 626,00

AngestellteIb hD 36,00 35,00

III gD 19,00 19,00

IVa gD 196,00 196,00

IVb gD 98,00 98,00

Vb gD 7,00 7,00

Vc mD 70,00 69,00

VIb mD 27,00 27,00

VII mD 142,00 142,00

Zusammen: 595,00 593,00

ArbeiterMTArb-O 5 eD 1,00 1,00

MTArb-O 4a eD 7,00 7,00

MTArb-O 4 eD 22,00 22,00

MTArb-O 3 eD 14,00 14,00

MTArb-O 2a eD 7,00 6,00

MTArb-O 2 eD 6,00 4,00

MTArb-O 1 eD 5,00 4,00

Zusammen: 62,00 58,00


AZUBI eD 210,00 180,00

Zusammen: 210,00 180,00

BemerkungenEine Stelle der Verg.Gr. Vc wurde wegen der Übernahme der Vergütungszahlungen für die Waldarbeiter durch die Zentrale Bezüge-stelle des Landes Brandenburgs in den Einzelplan 12, Kapitel 12 200 umgesetzt.

Eine Stelle der Verg.Gr. Ib wurde zur Stärkung der Nachhaltigkeitsstrategie des Koalitionsvertrages in das Kapitel 10 010 umgesetzt.




Ist2005

- EUR -

Ansatz2006

- EUR -

Ansatz2007

- EUR -Grp

1 2 3 4 5 6

- 139 -


Wirtschaftsplan Forstwirtschaft

Erläuterungen

Im Wirtschaftsplan ist der Finanzierungsbedarf der Ämter für Forstwirtschaft und der von diesen in Anspruch genomme-nen Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde veranschlagt. Dies erfolgt getrennt nach den Leis-tungsbereichen:

• Bewirtschaftung des Landeswaldes,

• Sicherung der Schutzfunktion des Waldes,

• Sicherung der Erholungsfunktion des Waldes,

• Betreuung des Privat- und Körperschaftswaldes, Leistungen für Dritte,

• Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben für den Gesamtwald sowie

• Verwaltung, Strukturierung und Mehrung des Forstgrundbesitzes.

Die Service und Dienstleistungen der Landesforstanstalt Eberswalde sind in dem Wirtschaftsplan der Landesforstverwal-tung als gesonderter Produktbereich integriert. Dabei erbringt die LFE Leistungen für die Sicherung des laufenden Betrie-bes der Ämter für Forstwirtschaft sowie zur Sicherung der nachhaltigen künftigen Waldbewirtschaftung. Dies beinhaltet:

• Erfassung und Darstellung naturaler, geografischer und wirtschaftlicher Daten und Sachverhalte zu Wald und Waldbewirtschaftung,

• Bereitstellung spezifischer Waldinformationen und Gutachten,

• Erarbeitung von Empfehlungen für die Rationalisierung, Effektivierung und Ökologisierung der Bewirtschaftung und des Schutzes von Wäldern unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Waldmonitorings.

In Anwendung der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zur Einführung neuer Steuerungsmodelle erfolgt die Zuweisung der Finanzmittel an die Landesforstverwaltung in Form von Budgets. Die Budgets werden über die Anlagen zum Kapitel 10 080:

- Wirtschaftsplan mit Erfolgs- und Finanzierungsplan nach Produktbereichen und Produktgruppen und

- Stellenplan für Beamte, Angestellte und Verwaltungsarbeiter

untersetzt und erläutert.

Transparenz und Finanzcontrolling werden für die Ämter für Forstwirtschaft nach § 7 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung über eine Kosten-Leistungsrechnung gewährleistet. Dazu wurde 2004 eine kaufmännisch ausgerichtete Kosten-Leistungsrechnung eingeführt. Erforderliche laufende Kosten und Investitionsmittel (für Naturaldaten, GIS und Kommuni-kationssystem) zur Sicherung eines umfassenden „Forstlichen Informations- und Controllingsystems (FICOS)“ mit natura-len, betriebswirtschaftlichen und liegenschaftsbezogenen Inhalten sind berücksichtigt.

Im Ergebnis der Forstreform wurde die Landesforstverwaltung als „optimierte Gemeinschaftsforstverwaltung“ ausgestaltet. Untere Forstbehörden sind 10 Ämter für Forstwirtschaft. Innerhalb der Ämter nehmen 72 Regionalteams als Oberförsterei-en die territorial bezogenen Aufgaben wahr. Im Dienstleistungsbereich des Amtes sind i. d. R. 3 Fachteams als Dezernate gebildet. Pro 1000 ha Landeswald kommen 3,62 Waldarbeiter und für besitzübergreifende Aufgaben nach Landeswaldge-setz 0,2 Forstwirte pro 1000 ha zum Einsatz. Zum 01.01.2006 sind 1.319 Waldarbeiter arbeitsvertraglich in der Landes-forstverwaltung beschäftigt

Zur Struktur der Landesforstverwaltung (als Bestandteil des Forstgrundstockes) gehören des Weiteren:

- Maschinenstützpunkte,

- Holzhof Rheinsberg,

- Forstbaumschulen,

- die Waldarbeitsschule in Kunsterspring,

- das Jugendwaldheim in Müllrose und

- das Haus des Waldes in Gräbendorf als waldpädagogisches Zentrum.

Berücksichtigt bei der Strukturentwicklung ist, dass die der Landesforstverwaltung durch Vertrag mit der Bodenverwal-tungs- und Verwertungsgesellschaft (BVVG) übertragene Bewirtschaftung des zu privatisierenden Treuhandwaldes auslau-fen wird.

- 140 -


Wirtschaftsplan Forstwirtschaft

Im Zuge der Forstreform ist der Landesforstverwaltung weitgehend die Zuständigkeit zur Verwaltung, Bewirtschaftung und zum Grundstücksverkehr übertragen. Der Vermögenswert des Landeswaldes verbessert sich durch den Zuwachs an Holz-vorrat durch Änderung der Altersstruktur und nachhaltige Bewirtschaftung jährlich um 2,3 bis 2,5 fm pro ha, bewertet jähr-lich um ca.20 Mio. EUR.

Zur nachhaltigen Holznutzung wurden für den Haushalt 2007 nachfolgende Größen veranschlagt:

Landeswald Ist 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Fläche (ha) 270.000 270.000 270.000

Hiebsatz (fm/ha) 1) 5,61 3,47 5,44

Holzernte (fm) 1.515.000 936.000 1.470.000

Preis (EUR/fm) 29,06 28,65 29,00

1) Darin enthalten ist die Aufarbeitung von Pflegerückständen bis zum Jahr 2009. Insoweit wird auf die Nachfrage auf dem Holzmarkt reagiert ohne innerhalb der v.g. Zeitspanne das Prinzip einer nachhaltigen Holznutzung zu verletzen. Ab 2010 ist die Holzmenge wieder auf das mittelfristig nachhaltige Maß zurückzuführen.

In den neuen Strukturen will die Landesforstverwaltung die ihr nach Landeswaldgesetz zugewiesenen Aufgaben noch effi-zienter und bürgernäher wahrnehmen. Hierbei handelt es sich insbesondere um folgende Aufgaben:

- Die Ausübung der Forstaufsicht, insbesondere die Überwachung zur Einhaltung von Geboten und Verboten, die den Waldbesitzern im Landeswaldgesetz oder in anderen Rechtsvorschriften zur Erhaltung der Pflege des Wal-des und zur Abwehr von Schäden am Wald auferlegt sind,

- die Förderung, Betriebsleitung und Betriebsführung im Körperschaftswald, soweit dies vertraglich geregelt ist,

- die Betreuung und Förderung des Privatwaldes, insbesondere die Beratung der Waldbesitzer und die Mitwir-kung bei der Bewirtschaftung, soweit dies im Rahmen des Landeswaldgesetzes oder vertraglich geregelt ist,

- die forstliche Rahmenplanung und sonstige Fachplanungen für den Wald unter Einbeziehung von Behörden, Trägern öffentlicher Belange und Vertretern der Waldbesitzer, soweit deren Interessen berührt werden,

- die Aufklärung der Öffentlichkeit über die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes,

- die Beratung und Mitwirkung bei Aufgaben der Landschaftspflege und Landschaftsgestaltung auch außerhalb des Waldes zur Erfüllung der vielseitigen Funktionen von Flurgehölzen, vorrangig zur Verbesserung und Siche-rung ihrer landschaftsökologischen, ästhetischen und wirtschaftlichen Wirkungen,

- die Bewirtschaftung des Staatswaldes mit Ausnahme des Waldes im Eigentum des Bundes und anderer Län-der,

- Aufgaben im Zusammenhang mit der Ausübung der Jagd nach Landesjagdgesetz,

- Aufgaben des Naturschutzes im Wald entsprechend dem Landesnaturschutzgesetz.

- 141 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 101 Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung


Angaben in EUR

Kapitel 10 101Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung

Einnahmen



Erläuterungen:

Einnahmen im Zusammenhang mit den Aufgaben des Landesamtes für: - Pflanzenschutz - Saatgutanerkennung - Tierzucht und Tierhaltung - Grenzeinlassdienst und Tierseuchengesetz

111 11 511 Einnahmen aus Quarantänemaßnahmen 7.071 0 0

Einnahmen dürfen zur Leistung von Ausgaben bei Titel 546 11 verwendet werden.

111 13 511 Einnahmen aus dem Prüfungswesen 70.000neu


111 30 511 Gebühren und Erstattungen von Auslagen für die Zentrale Kommission für biologische Sicherheit

0 0 0


111 31 511 Einnahmen aus dem Informationssystem zur Umsetzung des integrierten Pflanzenschutzes (ISIP)

0neu

Einnahmen dürfen zur Leistung von Ausgaben bei Titel 546 12 verwendet werden.

Erläuterungen:

Internetbasierendes Informationssystem zur Umsetzung des integrierten Pflanzenschutzes im Feld- und Gartenbau


8.443 0 0


119 41 511 Einnahmen aus Untersuchungsaufträgen Dritter 343.825 0 0

Siehe Vermerk bei Titelgruppe 66.

124 10 511 Mieten und Pachten 178.693 117.100 176.100

Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 546 40.



Angaben in EUR

noch zu 124 10

Erläuterungen:

2007EUR

1. Einnahmen aus der Vermietung von Landes(eigenen)wohnungen 4.0002. Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken,

Gebäuden und Räumen35.100

3. Sonstige Einnahmen (Fischereipacht) 137.000Summe 176.100

Mehr wegen tatsächlicher Entwicklung.

125 20 511 Einnahmen aus Ernteprodukten 41.922 0 0



(119 30) 511 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0 0

(119 40) 511 Einnahmen aus dem Verkauf von Druckerzeugnissen


(119 50) 511 Einnahmen aus amtlichen Untersuchungen im Auftrage Drit-ter

0 0

(119 51) 511 Einnahmen aus Veranstaltungen 0 0


Summe HGr. 1: 891.000 961.000


231 10 015 Erstattung von Personal- und Verwaltungsausgaben für Zivil-dienstleistende vom Bundesamt für Zivildienst in Köln

572 0 0

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 429 20

232 10 511 Erstattungen durch andere Länder 162.456 0 0


Erläuterungen:

Erstattungen von Verwaltungsausgaben durch das Land Berlin.

235 10 511 Zuweisungen der BA für ABM 0 0 0

261 10 511 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch die Tierseuchen-kasse

4.377 2.000 2.000

Summe HGr. 2: 2.000 2.000



Angaben in EUR


331 20 330 Zuweisungen vom Bund für die Durchsetzung der Strahlen-schutzverordnung

152.553 0 0

Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei TGr. 68.

Summe HGr. 3: 0 0



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 61 Technische Zentrale

119 61 511 Einnahmen aus dem Verkauf von Druckerzeugnissen 246 0 0neu


Erläuterungen:



TGr. 62 Verkaufsstelle der Länder Brandenburg und Berlin gemäß Zusatzabgabenverordnung (ZAV) - Milchverkaufsstelle

In Höhe der Einnahmen bei den Titeln 111 62 und 382 62 können Ausgaben in der Titelgruppe 62 geleistet werden.

111 62 511 Gebühren 109.892 0 0

382 62 511 Übertragung von Anlieferungsreferenzmenge 3.248.093 0 0


TGr. 69 Betreiben einer Landessammelstelle

Einnahmen dürfen für Ausgaben der Titelgruppe 69 verwendet werden.

111 69 511 Einnahmen aus Gebühren 13.048 51.100 51.100

211 69 511 Zuweisungen des Bundes 0 0 0

232 69 511 Erstattungen durch andere Länder 0neu


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 51.100 51.100



Angaben in EUR

Ausgaben



Erläuterungen:

2007EUR


4.063.900


Summe 4.063.900

Stellenplan:


Präsident des Landesamtes für Ver-braucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung

B4 hD 1,00 1,00

Abteilungsdirektor B2 hD 0,00 1,00Leitender Regierungsdirektor A16 hD 5,00 4,00Leitender Regierungsveterinärdirektor A16 hD 1,00 1,00Regierungsdirektor A15 hD 3,00 3,00Regierungsveterinärdirektor A15 hD 2,00 2,00Oberregierungsrat A14 hD 15,00 15,00Regierungsrat A13 hD 13,00 13,00Regierungsoberamtsrat A13 gD 1,00 1,00Amtsrat A12 gD 6,00 6,00Regierungsamtsrat A12 gD 2,00 2,00Regierungsamtmann A11 gD 19,00 23,00Regierungsoberinspektor A10 gD 27,00 27,00Regierungsinspektor A9 gD 4,00 4,00Regierungsamtsinspektor A9 mD 2,00 2,00Regierungshauptsekretär A8 mD 7,00 7,00Regierungsobersekretär A7 mD 3,00 3,00Regierungssekretär A6 eD 1,00 1,00

Zusammen: 112,00 116,00

Leerstellen:

Regierungshauptsekretär A8 mD 1,00 1,00

Zusammen: 1,00 1,00



Zugänge:


1,00 B2 hD Abteilungsdirektor Umsetzung von 10 105 / 422 10

4,00 A11 gD Regierungsamtmann Umsetzung von 13 010 / 422 62 nach Umsetzung von 13 010/422 63





Angaben in EUR

noch zu 422 10Abgänge:


1,00 A16 hD Leitender Regierungsdirektor Umsetzung nach 10 105 / 422 10



4,00 Stellen Zugänge / Abgänge (-)


Erforderliche Mehrausgaben dürfen nach Zustimmung des MdF durch Einsparungen in den Hauptgruppen 5 und 6 des Einzel-planes geleistet werden.

Erläuterungen:

2007EUR



Summe 21.903.300

Stellenübersicht:


I hD 1,00 1,00Ia hD 20,00 20,00Ib hD 29,00 29,00IIa hD 48,00 46,00IIa gD 1,00 1,00III gD 27,00 27,00IVa gD 58,00 58,00IVb gD 134,00 134,00Vb gD 28,00 28,00Vc mD 43,00 43,00VIb mD 64,00 64,00VII mD 31,00 31,00VII-IXb mD 10,00 0,00VIII eD 1,00 1,00IXb eD 5,00 5,00

Zusammen: 500,00 488,00

Auszubildende:

AZUBI mD 14,00 14,00

Zusammen: 14,00 14,00

Leerstellen:

IVb gD 6,00 6,00Vc mD 3,00 3,00VII-IXb mD 8,00 8,00

Zusammen: 17,00 17,00



Angaben in EUR

noch zu 425 10


Abgänge:

Abgänge infolge Einsparung2,00 IIa hD

10,00 VII-IXb mD




426 10 511 Löhne der Arbeiter 823.000 1.042.700 942.700

Erläuterungen:

2007EUR


1.1 - Arbeiter 942.7001.2 - Auszubildenden 02. Aufwandsentschädigung 03. Sonstige Leistungen 0

Summe 942.700

Stellenübersicht:


PT eD 7,00 7,00MTArb-O 5 eD 3,00 3,00MTArb-O 4 eD 10,00 10,00MTArb-O 3 eD 1,00 1,00

Zusammen: 21,00 21,00

Leerstellen:

MTArb-O 4 eD 2,00 2,00

Zusammen: 2,00 2,00


0 107.400 0


Erläuterungen:

Einsatz der Mittel für Erntehelfer, Saisonkräfte und Aushilfskräfte.


0 0 0

Erläuterungen:

Ein Nachweis von Vergütungen und Löhnen bei diesem Titel setzt die Zuweisung zusätzlicher Stellen zu Förderung von Allge-meinen Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung voraus. Die zugewiesenen Stellen dürfen nur im Rahmen der als förderungswür-dig anerkannten Maßnahmen und nur für die Dauer der Zuweisung der Arbeitnehmer durch die Arbeitsverwaltung in Anspruch genommen werden.

429 20 511 Personalausgaben für Zivildienstleistende 0 0 0



Angaben in EUR

noch zu 429 20

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinahmen bei Titel 231 10 geleistet werden.


Erläuterungen:

2007EUR

1. Trennungsgeld 7.0002. Umzugskostenvergütungen 8.0003. Auslandsbeschäftigungsvergütungen 0

Summe 15.000

Summe HGr. 4: 28.354.300 27.000.600



277.701 346.900 346.900

Erläuterungen:

2007EUR


genstände130.000


Beschaffungskatalog:2006 2007

1. Ackertechnik 45.000 40.0002. Ausstattungen 95.000 90.000

Summe 140.000 130.000


Erläuterungen:

2007EUR


Summe 256.900

Mehr wegen gestiegenem Bedarf.

511 40 330 Geräte und Ausstattungsgegenstände für Strahlenschutzvor-sorge

0 0 0

514 10 511 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 504.260 268.600 446.900



Angaben in EUR

noch zu 514 10

Erläuterungen:

2007EUR

1. Haltung von Dienstfahrzeugen 261.2002. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 5.7003. Verbrauchsmittel 150.0004. Sonstiges 30.000

Summe 446.900


Kleinbus 6 0 3 0

PKW 88 53 88 53

LKW 9 0 1 0

Anhänger 43 0 43 0

Arbeitsmaschine 34 0 34 0

Gabelstapler 2 0 2 0

Mehrzweckfahrzeug 0 0 6 0

Messwagen 5 0 5 0

Parzellenmähdrescher 7 0 7 0

Traktor 34 0 34 0

Zusammen 228 53 223 53


517 10 511 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 552.049 419.600 419.600

Erläuterungen:

2007EUR


Summe 419.600

Für- verwaltungseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 38.440,41 m² Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume,- gemietete oder gepachtete bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 152.805,11 m² Nettogrundrissfläche ohne Boden und Kellerraumfläche, soweit die Bewirtschaftungskosten nicht Gegenstand des Mietvertrages und bei Titel 518 10 zu veranschlagen sind.




Angaben in EUR

noch zu 518 10

Erläuterungen:


Jahresmiete EUR

1. GVD Schönefeld 255 27.4992. GVD Schönefeld Quarantänestall 344 30.5323. Zwischenmietung wegen Baumaßnahmen 1.200 124.2004. 16 Objekte 147.654 80.2695. Dienstgebäude Luckau 1.955 53.0006. Dienstgebäude Fürstenwalde 910 97.700

Summe 152.318 413.200

Weniger wegen Wegfall der Grenzveterinärdienste in Swieko und Olzyna.


Erläuterungen:

2007EUR

1. Miete für Mähdrescher 10.0002. Miete für Kopierer 10.0003. Miete für Stahlflaschen 5.800

Summe 25.800


518 30 511 Leasing von Dienstkraftfahrzeugen 72.730 104.900 104.900

Erläuterungen:


PKW 53 53

Zusammen 53 53


20.994 63.700 23.700

Erläuterungen:

2007EUR

1. Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke 13.9002. Unterhaltung der gemieteten und gepachteten Grundstücke 9.800

Summe 23.700

Weniger wegen tatsächlicher Entwicklung.


526 30 330 Auslagen für die Zentrale Kommission für Biologische Sicher-heit gem. § 24 Gentechnikgesetz

0 0 0

Ausgaben bzw. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 111 30 geleistet werden.Das Land darf zur Finanzierung in Vorleistung gehen.



Angaben in EUR

noch zu 526 30

Erläuterungen:

Auslagen für die Einholung von Stellungnahmen bei der Zentralen Kommission für Biologische Sicherheit (ZKBS) im Rahmen von Anmelde- und Genehmigungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz (GenTG), die gem. § 24 Abs.3 Gen TG durch die Länder zu erstatten sind. Die Erstattung der Auslagen und Gebühren werden gem. § 10 Gebührengesetz (Geb.G) dem Antrag-steller in Rechnung gestellt und über den Titel 111 30 vereinnahmt.

526 40 511 Überwachungsmaßnahmen im Vollzug des Gentechnikgeset-zes

79.457 82.200 92.200neu


2007EUR


2008 bis zu 50.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 50.000 50.000

2008 50.000 50.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 50.000 50.000 100.000

Erläuterungen:


Mittel zur Erstattung von Aufwendungen von Einrichtungen anderer Länder (z.B. gentechnischer Überwachungslabore) sowie Sachaufwendungen im Rahmen der Überwachung der Anlagen, gentechnischer Arbeiten und Freisetzungen im Land Branden-burg sowie Aufträge an geeignete Untersuchungsstellen (Auftragsvergabe an Dritte).Mehr wegen gestiegenem Bedarf.


Erläuterungen:



537 12 511 Aufwendungen für Versuche 184.000 184.500 184.500

Erläuterungen:

Um eine eigene Tierhaltung bei der Durchführung von Futtermittelversuchen sowie von Versuchen für eine optimale Tierhaltung zu vermeiden, wird auf Vertragsbasis der Tierbestand der Lehr- und Versuchsanstalt Tierproduktion Ruhlsdorf/Groß Kreutz genutzt und eine entsprechende Aufwandserstattung vorgenommen.



Angaben in EUR

539 10 511 Prüfungswesen gemäß § 34 ff Berufsbildungsgesetz 344.130 705.700 705.700neu


Erläuterungen:


2007EUR

Tagungen der zentralen Prüfungsausschüsse 43.400Prüfungen zum Abschluss der Berufsausbildung (veranschlagt sind die Kosten für Abschluss- und Wiederholungsprüfungen sowie Zwischenprüfungen)

662.300

Summe 705.700

543 10 511 Verwaltungsaufgaben im Rahmen gentechnikrechtlicher Ver-fahren

0 5.100 5.100

546 10 511 Sonstiges 205.733 41.500 41.700

Erläuterungen:

2007EUR

1. Bereitschaftsdienst Quarantäneställe GVD 2.0002. Bodenprobenuntersuchungen gemäß Düngemittelverordnung 10.0003. Untersuchung Rückstandsproben 15.0004. Mitgliedsbeiträge 9.4005. Sonstiges 5.300

Summe 41.700

546 11 511 Kosten für Quarantänemaßnahmen 18.973 0 0

Das Land kann in Vorleistung gehen.Siehe HH-Vermerk bei Titel 111 11.

546 12 511 Mitgliedsbeitrag für das Informationssystem zur Umsetzung des integrierten Pflanzenschutzes (ISIP)

0neu

Ausgaben dürfen in Höhe der bei Titel 111 31 geleisteten Einnahmen verausgabt werden.Das Land kann in Vorleistung gehen.

546 30 511 Kosten für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 197 60.000 60.000

546 40 511 Ausgaben für Umsatzsteuer 21.085 14.100 14.100

Ausgaben dürfen in Höhe der Mehrwertsteuereinnahme bei Titel 124 10 geleistet werden.

Erläuterungen:

Hier sind die Ausgaben für Umsatzsteuer im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit veranschlagt.


(546 20) 511 Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte 0 200



Angaben in EUR


Summe HGr. 5: 3.958.400 5.392.500


671 11 511 Verwaltungsaufwendungen für Tierarzneimitteluntersuchun-gen

74.025 85.500 85.500neu

Erläuterungen:


Kostenerstattung an das Land Berlin wegen Übernahme von Tierarzneimitteluntersuchungen.Mehr, da weitere Anhebung der Entgelte der Tierarzneimitteluntersuchungen durch das Land Berlin.

683 16 511 Zuschüsse für die Durchführung der Leistungsprüfung lt. Tierzuchtgesetz (TZG)

623.700 623.700 623.700neu

Erläuterungen:


Summe HGr. 6: 709.200 709.200


811 10 511 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 65.215 68.400 113.400

Erläuterungen:

Neubeschaffungen: 20072007 EUR

6 Mehrzweckfahrzeug

Zusammen 0

Ersatzbeschaffungen: 20072007 EUR

2 Anhänger 26.000

3 PKW 42.400

1 Traktor 45.000

Zusammen 113.400

Aussonderung:2007

3 Kleinbus

8 LKW

11 Zusammen

Mehr wegen Ersatzbeschaffung Traktor.

812 10 511 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen im Inland

178.804 245.000 200.000



Angaben in EUR

noch zu 812 10

Erläuterungen:

2007EUR

2. Ersatzbeschaffungen2.1 Ausstattungen 200.000

Summe zu 2. 200.000Summe 200.000


812 30 330 Erwerb von Geräten (Strahlenschutzvorsorge) 0 0 0


Summe HGr. 8: 338.400 368.400



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 61 Technische Zentrale

Einnahmen aus Titel 119 61 fließen der Titelgruppe zu.

511 61 511 Geschäftsbedarf und Kommunikation 41.465 0 50.000

Erläuterungen:


514 61 511 Verbrauchsmaterial 4.124 0 0

517 61 511 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.287 0 0

518 61 511 Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge 0neu


36.378 0 0


TGr. 62 Verkaufsstelle der Länder Brandenburg und Berlin gemäß Zusatzabgabenverordnung (ZAV) - Milchverkaufsstelle

In Höhe der Einnahmen bei den Titeln 111 62 und 382 62 können Ausgaben geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

427 62 511 Vergütung und Löhne für Aushilfen 0 0 0

511 62 511 Geschäftsbedarf und Kommunikation 12 0 0

525 62 511 Aus- und Fortbildung 0 0 0

526 62 511 Sachverständige und Gerichtskosten 0 0 0


538 62 511 Software 987 0 0



Angaben in EUR

546 62 511 Sonstiges 0neu

982 62 511 Übertragung von Anlieferungsreferenzmenge 3.248.093 0 0


TGr. 63 Zentraler technischer Prüfdienst für Ausgaben aus dem EAGFL und kofinanzierten Maß-nahmen des ELER

Erläuterungen:

Veranschlagung der Mittel für die Aufgaben des Zentralen technischen Prüfdienstes als notwendige Voraussetzung zur Vermei-dung von Anlastungen der EU (VOEG 1290/2005).


118.400neu

Erläuterungen:

2007EUR


genstände41.000


514 63 511 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 135.000neu

Erläuterungen:

2007EUR

1. Haltung von Dienstfahrzeugen 125.0002. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 8.0003. Verbrauchsmittel 2.0004. Sonstiges

Summe 135.000


Geländewagen 0 0 30 0

Zusammen 0 0 30 0

525 63 511 Aus- (und Fort)bildung 55.000neu

527 63 511 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 50.000neu

546 63 511 Sonstiges 500.000neu



Angaben in EUR

noch zu 546 63

Erläuterungen:

Vergabe an Dritte

811 63 511 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0neu

Erläuterungen:

Neubeschaffungen: 20072007 EUR

30 Geländewagen

Zusammen 0

Die Fahrzeuge wurden 2005 und 2006 für den Zentralen Technischen Prüfdienst beschafft.

812 63 511 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen im Inland

15.000neu

Erläuterungen:

2007EUR

2. Ersatzbeschaffungen2.1 Ausstattungen 15.000


Nachrichtlich: Summe TGr. 63 873.400

TGr. 65 Amtliche Untersuchungen im Auftrage Dritter


(511 65) 511 Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für Verwal-tungszwecke

0 0

(514 65) 511 Verbrauchsmaterial 0 0

(812 65) 511 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen

0 0


TGr. 66 Forschungs-, Untersuchungs-, Entwicklungs- und Erprobungsarbeiten, einschließlich Ern-tearbeiten

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei den Titeln 119 41 und 125 20 geleistet werden.Die Ausgaben der Titelgruppe sind deckungsfähig.

425 66 511 Vergütungen der Angestellten 154.739 0 0

426 66 511 Löhne der Arbeiter 58.168 0 0



Angaben in EUR


10.142 0 0

511 66 511 Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen 8.128 0 0

514 66 511 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dergleichen 0 0

525 66 511 Aus- und Fortbildung 0neu

527 66 511 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 1.656 0 0

546 66 511 Sonstiges 54.784 0 0

811 66 511 Erwerb von Dienstfahrzeugen 65.293 0 0


21.337 0 0


TGr. 67 Veranstaltungen


(427 67) 511 Personalausgaben 0 0

(511 67) 511 Geschäftsbedarf 0 0

(517 67) 511 Bewirtschaftungskosten 0 0

(527 67) 511 Reisekosten für Dienstreisen 0 0


TGr. 68 Strahlenschutzvorsorge

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 331 20 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

511 68 330 Geräte und Ausrüstungsgegenstände 195 0 0



Angaben in EUR

514 68 330 Verbrauchsmaterial 732 0 0

547 68 330 Erstattungen an Dritte für Probennahme und Messungen 119.104 0 0


TGr. 69 Betreiben einer Landessammelstelle

Die Ausgaben der Titelgruppe sind deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen der Titelgruppe 69 geleistet werden.

511 69 511 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte 0 0 0

546 69 511 Sonstiges 13.048 51.100 51.100


TGr. 72 Zusammenarbeit mit dem Land Berlin

Die Ausgaben der Titelgruppe sind deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 232 10 geleistet werden.

425 72 511 Vergütungen der Angestellten 0 0 0

511 72 511 Geschäftsbedarf, Kommunikation, Geräte, Ausrüstungen und Ausstattungen

0 0 0

527 72 511 Reisekostenvergütungen 0 0 0

538 72 511 Software 0 0 0

546 72 511 Sonstiges 0 0 0




223.937 320.600 140.000



Angaben in EUR

noch zu 511 99

Erläuterungen:

2007EUR

1. Hardware 25.0002. Software 40.0003. Unterhaltung 70.0004. Kommunikation 5.0005. Sonstiges 0

Summe 140.000

Weniger wegen vermehrtem Leasing von Hardware.

518 99 511 Mieten 123.818 72.900 200.000

Erläuterungen:

2007EUR

1. Mieten für Maschinen und Geräte 200.0002. Mieten für Software 03. Mieten für Rechenzeiten 0

Summe 200.000

Mehr durch Leasing / Miete von Hardware.


Erläuterungen:

2007EUR

1. Aus- und Fortbildung 10.0002. Lehr- und Lernmittel 0

Summe 10.000



Erläuterungen:


1. BALVI IP 50.0002. Fach- und Kontrollinfo. in der Landwirtschaft (FAKOL) 80.0003. Flurneuordnung 150.0004. Pflege SAS und PIAF 17.0005. Pflege SAPRO-KAPRO 6.0006. ALB-Online 5.0007. Pflege ArcView 5.0008. Pflege Kleinverfahren 30.0009. Neubeschaffung Kleinsoftware 20.000

Summe 363.000


0 25.000 40.000

Erläuterungen:

Beschaffung von Servern.



Angaben in EUR

noch zu 812 99

2007EUR

2. Ersatzbeschaffung2.1. Hardware 20.0002.2. Systemsoftware 20.0002.3. Kommunikation 0


Mehr wegen Ersatz von Hardware.


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 831.100 1.727.500



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen


891.000 961.000


2.000 2.000


0 0


Ausgaben



3.958.400 5.392.500


709.200 709.200


338.400 368.400


Gesamtausgabe 33.360.300 33.470.700


- 163 -10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz10 105 Landesumweltamt Brandenburg


Angaben in EUR

Kapitel 10 105Landesumweltamt Brandenburg

Einnahmen


111 10 330 Gebühren, sonstige Entgelte 1.984.158 1.582.400 1.611.400

Erläuterungen:


Einnahmen für die Erstellung der Negativbescheinigungen im Grundstückskaufverkehr.Erhebung von Verwaltungsgebühren für umweltrechtliche Entscheidungen und immissionsrechtliche Angelegenheiten:* Genehmigungen nach den §§ 4, 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG),* Teilgenehmigungen nach § 8 BImSchG,* Genehmigung einer wesentlichen Änderung einer Anlage nach § 15 BImSchG,* Nachträgliche Anordnungen gem. § 17 Abs. 1, 4, 4a und 5 BImSchG,* Maßnahmen zur Überwachung einer Anlage aufgrund von § 52 Abs. 1 BImSchG* Amtshandlungen nach den VO zur Durchführung des BImSchG.Die Gebührenerhebung erfolgt auf der Grundlage des Gebührengesetzes für das Land Brandenburg (GebGBbg) vom18.10.1991 in Verbindung mit der Verwaltungsgebührenordnung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Ver-braucherschutz (GebOMLUV) vom 17.12.2001, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg,Teil II Nr. 2 vom 31.01.2002, in der zuletzt geänderten Fassung.

111 20 330 Gebühren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz mit Bauanteil

4.059.096 2.162.400 2.862.400

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 633 10.

Erläuterungen:



20.723 61.300 61.300

Erläuterungen:

Zwangsgelder, Sanktionen gemäß Umweltrahmengesetz und Verwarngelder gemäß Ordnungswidrigkeitsgesetz.


Erläuterungen:

Sonstige Einnahmen und Verrechnungen aus den Vorjahren, Stundungszinsen, Säumniszuschläge sowie Erlöse aus dem Ver-kauf von Altmaterialien und Abfällen.

119 13 330 Einnahmen aus der Ersatzvornahme 0neu

119 14 330 Einnahmen aus Öffentlichkeitsarbeit/Veranstaltungen 17 0 0

119 20 330 Einnahmen aus Veröffentlichungen 45.615 3.000 3.000

119 31 330 Erstattung von Kosten im CITES-Vollzug 0 2.000 2.000



Angaben in EUR

noch zu 119 31

Erläuterungen:

CITES (= Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Flora and Fauna) d. h. Abkommen über den zwi-schenstaatlichen Handel von gefährdeten Arten der wilden Flora und Fauna)

124 10 330 Mieten und Pachten 577.388 544.100 535.100

Erläuterungen:

2007EUR

1. Einnahmen aus der Vermietung von Landes(eigenen)wohnungen (22) 84.1002. Einnahmen aus Vermietung/ Verpachtung/Nutzung von Grundstücken, Gebäu-

den u. Räumen338.500

3. Sonstige Einnahmen 112.500Summe 535.100

125 10 330 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit

5.178 13.000 13.000

125 20 330 Einnahmen aus Verpflegungsleistungen 13.624 15.300 15.300

Erläuterungen:

Die Einnahmen werden in der Landeslehrstätte Lebus aus durchzuführenden Lehrveranstaltungen erwirtschaftet.


(111 30) 623 Einnahmen aus Wassernutzungsentgelt (WNE)


(111 31) 623 Einnahmen aus der Abwasserabgabe (AbwAG)



Summe HGr. 1: 23.235.200 23.255.200


231 10 330 Erstattung von Personal- und Verwaltungsausgaben für Zivil-dienstleistende vom Bundesamt für Zivildienst in Köln

72.920 105.400 105.400


231 20 330 Sonstige Zuwendungen vom Bund 218.068 0 0

Siehe Verstärkungsvermerk bei den Titeln 429 30, 537 30 und 812 20.

Erläuterungen:

Zuweisungen vom Bundesumweltministerium zur Förderung gemeinsamer Forschungs- und Entwicklungsthemen

232 10 332 Sonstige Zuweisungen von Ländern 0 0 0




Angaben in EUR

noch zu 232 10

Erläuterungen:

Das Land Berlin stellt Lohnkosten für den gemeinsamen Naturpark “Barnim“ zur Verfügung.

232 20 332 Einnahmen der Bundesländer für DV-Projekte 132.484 0 0

Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben beim Titel 537 50 verwendet werden.

233 10 332 Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindever-bände

0 20.000 0

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 429 31

Erläuterungen:

Weniger wegen Vertragkündigung.

235 10 330 Erstattung von Personalausgaben für ABM 0 0 0

235 11 332 Erstattung von Sachkosten für Arbeitsbeschaffungsmaßnah-men

0 0 0


272 10 332 Sonstige Zuschüsse der EU 647.605 0 0

Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei den Titeln 429 40, 537 31 und 821 10.


Siehe Deckungsvermerk bei Titel 683 10 und Verstärkungsvermerk bei dem Titel 681 10.

282 10 330 Sonstige Zuschüsse aus der Deutschen Bundesstiftung Umwelt DBU)

57.000 0 0

Siehe Verstärkungsvermerk bei den Titeln 429 30, 537 30 und 812 20.

282 11 330 Sonstige Zuschüsse für Naturschutzprojekte - Stiftung - 0 0 0


282 20 332 Zuschüsse aus dem Inland für die Finanzierung von Prakti-kantenplätzen

7.215 3.600 3.600


Erläuterungen:

Durch den Verein “EUROPARC Deutschland“ werden für den Einsatz von Pratikanten, zweckgebunden für die Öffentlichkeitsar-beit im Nationalpark, den Biosphärenreservaten und Naturparks, die Finanzmittel bereitgestellt.

282 30 332 Sonstige Zuschüsse von Dritten für Maßnahmen der Öffent-lichkeitsarbeit in den Naturparks, dem Nationalpark und Bio-sphärenreservaten

1.997 0 0




Angaben in EUR

noch zu 282 30

Erläuterungen:

Einnahmen werden zweckgebunden für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt.

287 10 332 Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland 0 0 0

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 429 30, 537 30 und 812 20.

Summe HGr. 2: 129.000 109.000


346 10 330 Sonstige Zuschüsse für Investitionen von der EU 0 0 0


(342 10) 332 Zuschüsse für Investitionen von der “DBU“ 0 0

Summe HGr. 3: 0 0



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 61 Gewässer I. Ordnung im Bergbaugebiet der Lausitz

281 61 631 Erstattung der dem LUA entstehenden Mehrkosten durch den Projekträger LMBV

113.487 0 0

In Höhe der Einnahmen dürfen Ausgaben in der TGr. 61 geleistet werden.


TGr. 63 GIS - Zentrale



TGr. 83 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen aus Sonderabgaben

Die Einnahmen dürfen für Ausgaben in der Titelgruppe 83 verwendet werden.

111 83 623 Wassernutzungsentgelt (WNE), Abwasserabgabe (AbwAG) 29.730.117 18.700.000 18.000.000neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 105/111 30 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 15.700.000Euro), 10 105/111 31 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 3.000.000Euro).

2007EUR

1. Abwasserabgabe 3.000.0002. Wassernutzungsentgelt 15.000.000

Summe 18.000.000

Einnahmen aus der Abwasserabgabe werden gemäß Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz AbwAG) in der Fassung vom 3. November 1994 (BGBL. I S. 3370), zuletzt geändert durchArt. 1 Gesetz vom 9.12.2004 (BGBL. I S. 3332) in Verbindung mit dem Gesetz zur Ausführung des Abwassergesetzes im Land Brandenburg (Brandenburgisches Abwasserabgabengesetz - BbgAbwAG -) vom 08.02.1996 (GVBL. I S. 14) erhoben. Die Bei-träge werden gemäß § 13 AbwAG entsprechend der Zweckbindung verwendet. Das Aufkommen der Abwasserabgabe ist für Maßnahmen zu verwenden, die - durch Verminderung oder Beseitigung der Schädlichkeit oder - durch ganze oder teilweise Verhinderung der Entstehung von Abwasser i.S. vom § 1 Abs. 1 AbwAG der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte, zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele nach den §§ 25a, 25b Abs. 1, 25d Abs. 1 und 33a WHG dienen.

Die Berechnung des Wassernutzungsentgeltes erfolgt gemäß §§ 40 und 42 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) vom 13. Juli 1994 (BVBL. I S. 302) - zuletzt geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Wasserge-setzes vom 29. Juni 2004 (GVBl. 1/04 S. 301) und ist nach § 40 BbgWG entsprechend der Zweckbindung zu verwenden. Das Aufkommen aus dem Wassernutzungsentgelt ist zu verwenden für1. die Erreichung der Bewirtschaftungsziele nach den §§ 25a, 25b Abs. 1, 25d Abs. 1 und 33a WHG,2. die Sanierung und Unterhaltung der Gewässer, 3. die Renaturierung und den Ausbau der Gewässer,4. die Unterhaltung der Deiche, 5. Investitionen, die der Verbesserung der Wassergüte und dem sparsamen Umgang mit Wasser dienen.Der Einsatz der Mittel erfolgt unter Berücksichtigung wasserwirtschaftlicher Notwendigkeiten.



Angaben in EUR


TGr. 98 Bearbeitung des Vorkaufsrechtes des Landes nach § 69 des Brandenburgischen Natur-schutzgesetzes


(111 98) 332 Gebühren, sonstige Entgelte


Nachrichtlich: Summe TGr. 98


119 99 011 Erlöse aus dem Verkauf von eigenen Datenverarbeitungspro-grammen

0 0 0

Erläuterungen:

Einnahmen aus dem Verkauf eigenentwickelter Erfassungsmodule.Einnahmen aus dem Verkauf von Daten des Geographischen Informationssystems (GIS).


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 18.700.000 18.000.000



Angaben in EUR

Ausgaben



Erläuterungen:

2007EUR


12.981.600


Summe 12.981.600

Stellenplan:


Präsident des Landesumweltamtes B4 hD 1,00 1,00Abteilungsdirektor B2 hD 1,00 0,00Abteilungspräsident B2 hD 1,00 1,00Leitender Regierungsdirektor A16 hD 12,00 13,00Regierungsdirektor A15 hD 20,00 20,00Oberregierungsrat A14 hD 47,00 46,00Regierungsrat A13 hD 17,00 13,00Regierungsoberamtsrat A13 gD 19,00 18,00Regierungsamtsrat A12 gD 35,00 34,00Regierungsamtmann A11 gD 47,00 45,00Regierungsoberinspektor A10 gD 24,00 23,00Regierungsinspektor A9 gD 5,00 5,00Regierungsamtsinspektor A9 mD 18,00 18,00Regierungshauptsekretär A8 mD 16,00 14,00Regierungsobersekretär A7 mD 7,00 6,00Regierungssekretär A6 mD 1,00 1,00

Zusammen: 271,00 258,00

Leerstellen:

Leitender Regierungsdirektor A16 hD 1,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00


Abgänge:

Abgänge infolge Einsparung

4,00 A13 hD Regierungsrat2,00 A11 gD Regierungsamtmann

1,00 A10 gD Regierungsoberinspektor

1,00 A8 mD Regierungshauptsekretär





Zugänge:


1,00 A16 hD Leitender Regierungsdirektor Umsetzung von 10 101 / 422 10

1,00 A9 mD Regierungsamtsinspektor Umsetzung von 13 010 / 422 10





Angaben in EUR

noch zu 422 10Abgänge:


1,00 B2 hD Abteilungsdirektor Umsetzung nach 10 101 / 422 10

1,00 A14 hD Oberregierungsrat Umsetzung nach 10 010 / 422 101,00 A13 gD Regierungsoberamtsrat Umsetzung nach 10 010 / 422 10

1,00 A12 gD Regierungsamtsrat Umsetzung nach 11 010 / 422 10

1,00 A9 mD Regierungsamtsinspektor Umsetzung nach 11 010 / 422 101,00 A8 mD Regierungshauptsekretär Umsetzung nach 11 010 / 422 10

1,00 A7 mD Regierungsobersekretär Umsetzung nach 11 010 / 422 10




Leerstellen:

Abgänge:

1,00 A16 hD Leitender Regierungsdirektor0,00 A16 hD Leitender Regierungsdirektor

1,00 Abgänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haus-haltsjahres




Erforderliche Mehrausgaben dürfen nach Zustimmung des MdF durch Einsparungen in den Hauptgruppen 5 und 6 des Einzel-planes geleistet werden.Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 49.

Erläuterungen:

2007EUR



Summe 32.980.900

Stellenübersicht:


Ia hD 26,00 26,00Ib hD 90,00 88,00IIa hD 56,00 49,00IIa gD 12,00 12,00III gD 108,00 105,00IVa gD 142,00 138,00IVb gD 94,00 92,00Vb gD 18,00 17,00Vc mD 77,00 75,00VIb mD 106,00 103,00VII mD 34,00 24,00VIII eD 6,00 5,00IXb eD 1,00 0,00

Zusammen: 770,00 734,00



Angaben in EUR

noch zu 425 10


Abgänge:

Abgänge infolge Einsparung7,00 IIa hD

3,00 III gD

4,00 IVa gD2,00 IVb gD

2,00 Vc mD

2,00 VIb mD


Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)

10,00 VII mD Umsetzung nach 10 020 Wirtschaftsplan Landeslabor

1,00 VIII eD Umsetzung nach 10 020 Wirtschaftsplan Landeslabor1,00 IXb eD Umsetzung nach 10 020 Wirtschaftsplan Landeslabor





Abgänge:


1,00 Ib hD Umsetzung nach 11 010 / 425 101,00 Ib hD Umsetzung nach 10 010 / 425 10

1,00 Vb gD Umsetzung nach 11 010 / 425 10

1,00 VIb mD Umsetzung nach 10 010 / 425 10




426 10 330 Löhne der Arbeiter 1.399.762 1.669.000 1.569.000


Erläuterungen:

2007EUR


1.1 - Arbeiter 1.569.0001.2 - Auszubildenden 02. Aufwandsentschädigung 03. Sonstige Leistungen 0

Summe 1.569.000

Stellenübersicht:


PT eD 5,00 3,00MTArb-O 6 eD 2,00 2,00MTArb-O 5 eD 18,00 18,00MTArb-O 4 eD 13,00 13,00MTArb-O 3 eD 5,00 4,00MTArb-O 2a eD 1,00 1,00MTArb-O 2 eD 1,00 1,00

Zusammen: 45,00 42,00



Angaben in EUR

noch zu 426 10


Abgänge:

Abgänge infolge Einsparung1,00 MTArb-O 3 eD


Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)

1,00 PT eD Umsetzung nach 12 020, Titelgruppe 61 (BLB) gem. § 50 LHO





Abgänge:


1,00 PT eD Umsetzung nach 11 010 / 426 10





32.495 85.200 85.200


Erläuterungen:

2007EUR

Beschäftigungsentgelte für Helfer des Natur- und Tierartenschutzes 11.500Praktikanten 45.400Honorare Landeslehrstätte Lebus 24.600Förderung von Praktikanten aus Drittmittelfinanzierung (Titel 282 20) 3.700Summe 85.200






VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 430.000 430.000

2008 430.000 430.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 860.000 860.000

Erläuterungen:

Die Mittel sind bis 2007 in Höhe der jeweiligen VE zur befristeten Beschäftigung von Mitarbeitern im Rahmen der Oderdeichsa-nierung veranschlagt, gem. § 14 Absatz 1 Nr. 7 des Gesetzes über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge und zur Ände-rung und Aufhebung arbeitsrechtlicher Bestimmungen vom 21.12.2000 (TzBfG). Für die Elbdeichsanierung sind 185.000 EUR vorgesehen.

427 40 332 Vergütung für studentische Hilfskräfte 676 40.900 0



Angaben in EUR


-2.560 0 0

Die Einnahmen vom Arbeitsamt werden gegen den Ausgabetitel gebucht.Mehrausgaben bei 427 49 gehen zu Lasten der Titel 425 10 und 426 10.

Erläuterungen:

Der Nachweis von Vergütungen und Löhne bei diesem Titel setzt die Zuweisung zusätzlicher Stellen zur Förderung von Allge-meinen Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung voraus . Die zugewiesenen Stellen dürfen nur im Rahmen der als förderwürdig anerkannten Maßnahmen und nur für die Dauer der Zuweisung der Arbeitnehmer durch die Arbeitsverwaltung in Anspruch genommen werden.

429 20 330 Personalausgaben für Zivildienstleistende 173.933 209.300 209.300


429 30 330 Personalausgaben für Wissenschaft und Forschung 58.378 0 0

Der Nachweis von Vergütungen und Löhnen bei diesem Titel setzt Zuschüsse der EU aus Titel 287 10, des Bundes aus Titel 231 20 und der DBU aus Titel 282 10 voraus. Die Mittel dürfen nur im Rahmen der als förderwürdig anerkannten Maßnahmen und nur für die Dauer der Zuschüsse in Anspruch genommen werden.

429 31 332 Personalausgaben Naturpark “Westhavelland“ 0 20.000 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahme beim Titel 233 10 geleistet werden.

Erläuterungen:

Weniger wegen Vertragskündigung.

429 32 332 Personalausgaben Naturpark “Barnim“ 0 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen beim Titel 232 10 geleistet werden.

429 40 332 Personalausgaben für EU-LIFE-Projekte 99.572 0 0

Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 272 10 aufkommenden Einnahmen geleistet werden, soweit sie nicht schon bei Titel 537 31 und 821 10 verausgabt wurden.Das Land kann in Vorleistung gehen.


Erläuterungen:

2007EUR

1. Trennungsgeld 14.9002. Umzugskostenvergütungen 18.8003. Auslandsbeschäftigungsvergütungen 0

Summe 33.700

459 10 330 Sonstige Personalausgaben 0 500 0




Angaben in EUR

(451 10) 330 Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung und zu Gemein-schaftsveranstaltungen sowie für soziale Einrichtungen

0 500

Summe HGr. 4: 49.420.600 48.474.700



621.504 705.900 705.900

Erläuterungen:

2007EUR


genstände286.200




Erläuterungen:

2007EUR


Summe 487.700

514 10 330 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 638.863 568.500 544.100

Erläuterungen:

2007EUR

1. Haltung von Dienstfahrzeugen 407.5002. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 24.4003. Verbrauchsmittel 105.9004. Sonstiges 6.300

Summe 544.100



Angaben in EUR

noch zu 514 10


Kleinbus 15 0 14 0

PKW 107 65 94 57

Kleintransporter 15 0 14 0

LKW 2 0 2 0

Anhänger 31 0 28 0

Arbeitsmaschine 16 0 15 0

Geländefahrzeug 40 0 40 0

Messwagen 19 0 19 0

Wasserfahrzeug 10 0 8 0

Kraftrad 5 0 5 0

Zusammen 260 65 239 57

An den Fahrzeugpool wurden folgende Dienstfahrzeuge abgegeben:

18 PKW (davon personengebunden: 0) 2 Kleinbusse(20 = Anzahl der an den BLB abgegebenen Fahrzeuge)

514 20 330 Ausgaben für die Verpflegungsleistungen 12.289 15.300 15.300

Erläuterungen:

Ausgaben für Verpflegungsleistungen der Landeslehrstätte Lebus für durchzuführende Lehrveranstaltungen.

514 25 330 Ausgaben für die Inanspruchnahme von Fahrdiensten beim BLB

130.300neu

Erläuterungen:

Veranschlagt sind für:2007EUR

1. personengebundenen Fahrdienst2. allgemeinen Fahrdienst 130.300

Summe 130.300

Veranschlagt sind Ausgaben für die Inanspruchnahme von Fahrdiensten des BLB beim Fahrzeugpool in Potsdam.

517 10 330 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.382.474 1.467.100 1.394.600

Erläuterungen:

2007EUR


Summe 1.394.600

Für: - verwaltungseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 67.343,7 qm Nettogrundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumflächen - gemietete und gepachtete bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 11.635,1 qm Nettogrundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume, soweit die Bewirtschaftungskosten nicht Gegenstand des Mietvertrages und bei Titel 518 10 zu veranschlagen sind.



Angaben in EUR


Erläuterungen:

Haupt- und Nebenfläche m²

Jahresmiete EUR

1. gesamt 5.845.411 449.3472. 31 Pachtverträge 644.478 2.8453. Sonstige Mieten und Pachten 0 12.508

Summe 6.489.889 464.700


Jahresmiete EUR

1. Naturschutzstation Linum 507 41.1382. Büroräume Sago-Gelände ,Michend.Chaussee 5.922 122.7103. 16 Mietobjekte unter 25 Tsd.EUR/Jahr 630 7.5394. Pachten Grund und Boden 5.733.500 27.8175. 6 Mietobjekte Naturparke 1.268 73.1266. Verwaltung Rühstädt 718 35.9677. Verwaltungssitz Nationalparkverwaltung 200 23.5588. Objekt Criewen und Park 100.401 15.3399. Verwaltungssitz Lübbenau 1.320 14.62310. Mietobjekt “Speicher“ Angermünde 827 70.27611. Mietobjekt Bürgerbüro Joachimsthal 148 11.25412. Sonstige Anmietungen (z.B. Messen) 0 6.000

Summe 5.845.441 449.347

Weniger aufgrund Aufgabe von Mietobjekten.


Erläuterungen:

Miete für 6 Großkopierer (Ansatz ca. 435 EUR/Monat/Am) für spezielle Meßtechnik im Havariefall.

518 25 330 Mietzahlungen an den BLB 1.448.800neu

518 30 330 Leasing von Dienstkraftfahrzeugen 75.558 117.900 102.300

Die Erläuterungen sind nach § 17 Abs. 1 Satz 2 LHO verbindlich.

Erläuterungen:


PKW 65 57 0

Zusammen 65 57 0

Weniger wegen Abgabe von Dienstkraftfahrzeugen an BLB.


173.648 272.000 150.200

Erläuterungen:

2007EUR

1. Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke 90.0002. Unterhaltung der gemieteten und gepachteten Grundstücke 60.200

Summe 150.200



Angaben in EUR

noch zu 519 10

Weniger wegen Umsetzung von Mitteln nach Titel 537 10.

523 10 332 Erwerb von wissenschaftlichen Sammlungen (Präparate) 2.200 2.200 12.200

Erläuterungen:



Erläuterungen:

2007EUR

1. Kosten für Sachverständige / Werkverträge 291.2002. Gerichts- und ähnliche Kosten 49.8003. Erstattung von Aufwendungen für Mitglieder in Kuratorien 12.000

Summe 353.000

In Ergänzung der durch das LUA fachlich zu erledigenden Aufgaben können u.a. auch Rechtsgutachten, Sachverständigenlei-stungen und Gutachten in Auftrag gegeben werden, so u.a. - im Bereich des Naturschutzes zu Problemen der Biotope, der Vegetationsentwicklung, Kartierungen, Eingriffsregelungen, Artenschutz, Datensammlungen und des Brandenburgischen Schutzgebietssystems, - im Bereich der Wasserwirtschaft zur ökologischen Beurteilung von Gewässersystemen, Dargebotssimulationen und Bestandsanalyse der Abwasserentsorgungsanlagen, sowie Schutzgebietsausweisungen - im Bereich der Abfallwirtschaft mit Aufgaben der Altlastenerkundungen und -sanierungen, Begutachtung und Auswertung von Abfallwirtschaftskonzepten, Bodenbelastungen, - im Bereich des Immissionsschutzes in der Verminderung von Kohlenwasserstoffverbindungen und Emissionsmodellierung.Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.


Erläuterungen:

2007EUR

1. Reisekostenvergütungen 198.6002. Entschädigung für die Nutzung privater PKW 4.100

Summe 202.700



1.469 6.700 6.700


Erläuterungen:

Pflichtberichte und analoge Veröffentlichungen für die umweltrelevanten Bereiche von Wasser-Boden-Luft, Naturschutz, Immissionsschutz sowie für Ausstellungen, Imagepublikationen, Faltblätter, Anzeigen und Broschüren.Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

531 20 332 Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit - Zeitung “Adebar“ u. ähn-lich gelagerte Publikationen, Magazine der GSG/LUA

7.416 10.200 22.000

Erläuterungen:




Angaben in EUR

531 30 332 Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit im Naturschutz in den Naturparken, dem Nationalpark und in den Biosphärenreser-vaten

1.490 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der beim Titel 282 30 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

534 10 330 Aufwendungen für die Pflege von Auslandsbeziehungen 20.541 23.700 28.700

Erläuterungen:

Finanzierung gemeinsamer deutsch-polnischer Aktivitäten im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Natio-nalpark “Unteres Odertal“, der Biosphärenreservate im Rahmen des UNESCO-MAB Programms, der Kommissionen/Arbeits-gruppen (Elbekommission, Grenzgewässer zu Polen, AG - Schutz der Oder) sowie Mess- und Kontrollarbeiten in und an Grenzgewässern.Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

535 10 330 Kosten des Vermessungs- und Katasterwesens 169.494 243.700 293.700

Erläuterungen:


2007EUR

1. Vermessungskosten, Liegenschaftsgebühren 242.6002. Kartographische Arbeiten 46.000

Summe 288.600

Die Ausgaben sind vorgesehen für Vermessungskosten für z.T. bereits in Vorjahren abgeschlossene Wasserbaumaßnahmen sowie hydrologische Messstellen im Zusammenhang mit der Klärung der Eigentumsverhältnisse. Weiterhin sind Ausgaben für Vermessungen, Teilungsmessungen und Einmessungen im und am Messnetz Oberflächenwasser und Grundwasser sowie deren Pegel, auch an Deichen, wasserwirtschaftlichen Anlagen und den Gewässern I. Ordnung, einschließlich ihrer Kartierung vorgesehen. Dieses trifft auch für die Bereiche der Abfallwirtschaft, des Immissions- und des Naturschutzes zu.Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

535 20 332 Kosten Vermessungsleistungen und Flurbereinigung 15.523 398.600 548.600





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 200.000 200.000

2008 200.000 200.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 400.000 400.000

Erläuterungen:

Zur Durchführung des Unternehmens Flurbereinigungverfahren “Unteres Odertal“.

2007EUR

1. Vermessungskosten 278.6002. Kartographische Arbeiten 20.0003. Flurbereinigung 250.000

Summe 548.600




Angaben in EUR

537 10 330 Landes- und Ortsplanungen 1.418.078 1.219.600 1.615.900





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 1.200.000 1.200.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 1.200.000 1.200.000

Erläuterungen:

Die veranschlagten Mittel sind vorgesehen für: - Erarbeitung von Pflege- und Entwicklungsplänen für Großschutzgebiete; inkl. FFH-Bewirtschaftungspläne und FFH- Ersterfassung- Wasserwirtschaftliche Rahmenplanung- Erarbeitung von Bewirtschaftungen in einzelnen Flusseinzugsgebieten bzw. in zusammenfassenden Großraummodellen- Erarbeitung und Aufrechterhaltung von Hochwassermodellen bzw. -vorhersagen- Aufrechterhaltung der Übersicht zur Wasserhaushaltsbilanz in Mengen, Güte und Beschaffenheit in Weiterführung der messnetzkonzeptionellen Arbeit für das Grundwasser und die Oberflächengewässer- Erarbeitung von Unterlagen für die Neufestsetzung von Wasserschutzgebieten; Überarbeitung der oberirdischen Einzugsgebiete des Landes Brandenburg- Landesweite Erfassung und Bewertung von FFH-Lebensraumtypen und Arten im Rahmen des FFH-Monitorings für den Berichtszeitraum 2007 - 2013 (FFH-Richtlinie)- Landesweite Erfassung und Bewertung von Vorkommen von Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie- Ersterfassungs- und Monitoringkonzept für aquatische Lebensraumtypen und Arten nach FFH-Richtlinie- Umsetzung des Artikelgesetzes zum vorbeugenden HochwasserschutzUmsetzung von 438.000 EUR in den Titel 521 83.Mehr wegen Umsetzung der FFH-Richtlinie.

537 20 330 Ausgaben für Bodenforschung 29.049 31.600 81.600

Erläuterungen:

Der Ansatz ist vorgesehen für Forschungs- und Entwicklungsthemen:2007EUR

- Innovative Direkt-/insitu-Probenahmeverfahren für Grund- Sickerwasser, Schadstoffphase und Bodenluft im Rahmen der Altlastenbearbeitung - Feldver-such und Gleichwertigkeitsbetrachtungen (Weiterführung)

40.000

- Erhebung der Bewirtschaftungs- und Stoffeintragsdaten auf Boden-Dauerbe-obachtungsflächen

3.000

- Methodenvergleich mikrobielle Biomasse des Bodens 20.000- Leitfaden “Anforderungen an die Detailuntersuchung in der Altlastenbearbei-

tung“ - Aktualisierung der Materialien zur Altlastenbearbeitung im Land Bran-denburg

18.600

Summe 81.600


537 30 330 Ausgaben für Forschungsvorhaben 185.494 0 0

Ausgaben bei diesem Titel und den Titeln 429 30 und 812 20 dürfen nur in Höhe der bei den Titeln 231 20, 282 10 und 287 10 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.



Angaben in EUR

537 31 332 Sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen von EU-LIFE-Projekten

225.195 0 0

Die Finanzierung erfolgt aus dem Einnahmetitel 272 10 (EU-Anteil) und für den Landesanteil dienen alle Titel der Hauptgruppe 5 als Deckung.Das Land kann in Vorleistung gehen.

537 40 332 Forschungsvorhaben in den Biosphärenreservaten 106.933 127.800 127.800





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 127.800 127.800

2008 127.800 127.800

2009

2010

2011 ff.

Summen 255.600 255.600

Erläuterungen:

Die Biosphärenreservate sind über das “Man and Biosphäre“ an Biosphäre (MAB)-Programm (Der Mensch und die Biosphäre) der UNESCO zur “Ökosystemaren Umweltbeobachtung“ (ÖUB) international verpflichtet. Diese langfristigen und vergleichen-den Untersuchungen sind durch das MAB-Programm 8 vorgegeben und befassen sich mit der Erforschung und dem Vergleich von Strukturen, Funktion und der Dynamik natürlicher und naturnaher, forstlicher und agrarischer Ökosysteme. Dies ist die Grundlage für die Ausarbeitung wissenschaftlich fundierter Kriterien für eine nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressour-cen. Diese langfristigen Programme zur ökologischen Umweltbeobachtung (ÖUB) sind ergänzend und periodisch wiederholend durchzuführen. Dies erfolgt durch spezialisierte externe Einrichtungen und sind daher langfristig zu planen. Bis zum Jahr 2004 laufen die Einrichtungsprogramme und ersten Untersuchungen auf den Daueruntersuchungsflächen in den Biosphärenreserva-ten Schorfheide-Chorin, Spreewald und Flusslandschaft-Elbe Brandenburg. Ab 2005 - 2010 sind sukzessive für jede Fläche nach jeweils 6 Jahren Wiederholungsuntersuchungen durchzuführen. Aus diesem Grunde sind die veranschlagten VE erforder-lich.

537 50 330 Ausgaben für DV-Projekte 144.359 0 0

Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 232 20 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Der Eigenanteil des Landesumweltamtes Brandenburg für die Projekte wird aus dem Titel 538 99 finanziert.

541 10 330 Aufwendungen für Veranstaltungen 47.817 63.800 98.800

Erläuterungen:

Der Ansatz ist vorgesehen für:- wissenschaftliche Symposien - Fachveranstaltungen des LUA zu verschiedenen Anlässen (z. B. Tag des Wassers, des Bodens)- Tag der offenen Tür - Fachdialoge mit ausländischen Experten und Besuchergruppen - Pressegespräche zu Arbeitsprojekten des Landesumweltamtes- Tag der biologischen Vielfalt und Fledermaustag- Veranstaltungen der GSG- Teilnahme an Messen- Tag der Umwelt- Tag der Parke- jahresbezogene Kampagnen nach Vorgaben / Vorschlägen MLUV, BMU, BfN u. a.Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.



Angaben in EUR

543 10 330 Ausgaben für Maßnahmen des Landschafts- und Naturschut-zes

417.545 854.500 1.044.500

Erläuterungen:

Der Ansatz ist vorgesehen für:2007EUR

- Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen 250.000- Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in Schutzgebieten 323.400- Umsetzung von Artenschutz- und Artenaushilfsprogrammen 329.100- Sonstiges (u.a. Kleinmaterialien, Nistkästen usw.) 58.500- Beschäftigungsentgelte für Helfer Naturschutz 83.500

Summe 1.044.500

Die Mittel sind veranschlagt für Pflegemaßnahmen und biotopeinrichtende Maßnahmen auf der Grundlage von Pflege-, Ent-wicklungs- und Managementplänen nach FFH-Richtlinie.Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

EU-Mittel

Mit einem Teil der veranschlagten Ausgaben in Höhe von 27.000 EUR werden die bei Kapitel 08 050 Titelgruppe 85 veran-schlagten EU-Mittel in Höhe von 79.900 EUR kofinanziert.

543 11 330 Ausgaben für geförderte Naturschutzprojekte 0 0 0

Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 11 geleistet werden.

543 41 330 Aufwendungen im CITES-Vollzug zur zeitweiligen Unterbrin-gung beschlagnahmter Tiere

174 6.000 6.000

Erläuterungen:

CITES (=Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Flora and Fauna) d. h. Abkommen über den zwi-schenstaatlichen Handel von gefährdeten Arten der wilden Flora und Fauna)

546 10 330 Sonstiges 94.185 21.500 21.500

546 20 330 Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte 14.465 25.800 25.800

Erläuterungen:

Der Ansatz ist vorgesehen für Schadensersatzleistungen bzw. Entschädigungen aus dem Grundsatz der Selbstversicherung gemäß LHO § 34.

546 30 330 Kosten für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 18.189 18.200 40.000

Erläuterungen:

Die Ausgaben sind eingestellt für die Verlegung von Struktureinheiten an den Standorten Potsdam, Frankfurt/O. und Cottbus im Rahmen der Verwaltungsrationalisierung.Mehr wegen verstärkter Konzentration und Aufgabe von Standorten.

546 32 623 Aufwendungen für den Hammergraben 445 0 0

Die Erläuterungen sind verbindlich.



Angaben in EUR

noch zu 546 32

Erläuterungen:

Die möglichen Ausgaben für das Bodenneuordnungsverfahren Wilmersdorf/ Maust/Hammergraben wurden durch die LAUBAG im Haushaltsjahr 1998 außerplanmäßig bei Titel 119 32 in Höhe von 254.623 EUR erstattet. Die nachträglich anfallenden Aus-führungskosten im Rahmen des BOV sind bis zur Höhe von 254.623 EUR hier zu erfassen, soweit diese nicht bereits bei Titel 821 32 verausgabt wurden.

547 10 330 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 59.440 6.100 6.100

547 20 332 Sachausgaben in Verbindung mit Arbeitsbeschaffungsmaß-nahmen

0 10.300 10.300

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der bei Titel 235 11 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Weiterbeschäftigung von ca. 10 ABM-Kräften. (ohne Ausgaben für Investitionen)


(517 11) 332 Ausgaben für Grundsteuern und Beiträge an Wasser- und Bodenverbände

17.548 20.500

(517 20) 330 Betrieb, Wartung u. Instandsetzung der Wehranlagen des Lan-des in Gewässer II. Ordnung durch die WBV sowie Flächen-beiträge

Dieser Titel wurde umgesetzt nach 10 105/517 83 (Ist 2005: 456.960Euro, Ansatz 2006: 482.700Euro).

(521 10) 623 Erstattung der Unterhaltungskosten für die Gewässer I. Ord-nung an die Wasser- und Bodenverbände


(543 20) 623 Instandsetzung der Wasserläufe und wasserwirtschaftlicher Anlagen der Gewässer I. Ordnung


(546 40) 623 Ausgaben für Investitionsverrrechnungen gem. § 9 AbwAG



Summe HGr. 5: 19.006.000 25.935.500


633 10 330 Erstattung von Verwaltungsaufwand an die unteren Bauauf-sichtsbehörden im Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG

1.735.212 910.200 1.431.200

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 60 v.H. der Mehreinnahmen bei Titel 111 20 geleistet werden.

Erläuterungen:

Erstattung des Verwaltungsaufwandes der unteren Bauaufsichtsbehörden bei Stellungnahmen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren gemäß § 10 Abs. 5 BImSchG in Höhe von 60 v. H. der für die (eingeschlossene) Baugenehmigung zu entrichtende Gebühr.Mehr wegen Erhöhung der Einnahmen beim Titel 111 20 und somit Erhöhung des Erstattungsumfanges.

637 20 330 Kostenerstattung Schöpfwerke, Gewässer II. Ordnung 444.495 1.022.500 1.022.500



Angaben in EUR

noch zu 637 20

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 040/637 20 (Ist 2005: 0Euro, Ansatz 2006: 1.022.500Euro).

Kostenerstattung an die Wasser- und Bodenverbände für den im öffentlichem Interesse durchzuführenden Schöpfwerkbetrieb der Gewässer II. Ordnung.

681 10 332 Sonstige Zuschüsse an Dritte für Naturschutzmaßnahmen 1.851.217 1.872.700 1.872.700

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 272 20 geleistet werden, soweit sie nicht schon beiTitel 683 10 verwendet wurden.Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel 683 10.


2007EUR


2008 bis zu 1.872.700

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 1.872.700 1.872.700

2008 1.872.700 1.872.700

2009

2010

2011 ff.

Summen 1.872.700 1.872.700 3.745.400

Erläuterungen:

Die Ausgaben erfolgen für Vertragsnaturschutz innerhalb und außerhalb von Großschutzgebieten.

683 10 623 Zuweisungen für Entschädigungs- und Ersatzleistungen 953.232 488.300 488.300


Erläuterungen:

Entschädigungszahlungen an die Besitzer und Nutzer geschützter Flächen.Entschädigungen und Ersatzleistungen an Dritte bei der Durchführung und Beeinträchtigung aufgrund wasserwirtschaftlicher Baumaßnahmen sowie landschaftsgestaltender und beeinflussender Naturschutzmaßnahmen.Entschädigungszahlungen an die Besitzer und Nutzer von Grundstücken in Naturschutzgebieten und in Totalreservaten.Die Unterschutzstellung von Grund und Boden erfordert Entschädigungszahlungen an die Besitzer und Nutzer von Grundstük-ken in Naturschutzgebieten und in Totalreservaten.

684 10 332 Zuschüsse für Umweltbildungsprojekt der Deutsch-Polni-schen Bildungsstätte Criewen

35.626 155.200 155.200



Angaben in EUR

noch zu 684 10





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 155.200 155.200

2009

2010

2011 ff.

Summen 155.200 155.200

Erläuterungen:

Zuschüsse für deutsch-polnische Bildungsprojekte im Nationalpark “Unteres Odertal“ - Projektförderung -.

685 10 332 Sonstige Zuschüsse für die Naturwacht 3.829.900 3.829.900 3.829.900

Zum Ausschluß betriebsbedingter Kündigungen kann der Titel aus Mitteln der Hauptgruppe 6 des Kapitels 10 105 im notwendi-gem Umfang verstärkt werden.





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 3.829.900 3.829.900

2008 3.829.900 3.829.900

2009

2010

2011 ff.

Summen 7.659.800 7.659.800

Erläuterungen:

Die Ausgaben für die Naturwacht erfolgen im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Finanzierung von Personalstel-len, in Trägerschaft der Stiftung -“Naturschutzfonds Brandenburg“.

685 20 332 Zuschüsse für die Deutsch-Polnische Bildungs- und Begeg-nungsstätte Betriebshaushalt

84.400 84.400 84.400





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 84.400 84.400

2008 84.400 84.400

2009

2010

2011 ff.

Summen 168.800 168.800



Angaben in EUR

noch zu 685 20

Erläuterungen:

Zuschuss zur Förderung für den Träger des deutsch-polnischen Umweltbildungszentrums Criewen im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages.


Summe HGr. 6: 9.063.200 8.899.900


Die Ausgaben für die einzelnen wasserbaulichen Maßnahmen sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Die Bauvorhaben können durch Entscheidung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz bzw. des Landesumweltamtes verändert werden, wenn dies durch eine Havarie oder dringend notwendige Reparaturen erforderlich ist. Dabei ist der Ansatz in der Hauptgruppe 7 nicht zu überschreiten.

713 01 623 Baumaßnahmen an wasserwirtschaftlichen Anlagen 6.212.504 7.500.000 0

Erläuterungen:

Der Titel wurde zu den Titeln 713 83 und 713 84 umgesetzt.


(711 11) 330 Kleine wasserwirtschaftliche Neu-, Um- und Erweiterungsbau-ten

0 0

(712 01) 623 Rekonstruktion von Gewässern 0 0

(712 10) 623 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 0 0

(714 01) 623 Deichsanierungen 0 0

aus Titelgruppen: 0 7.500.000

Summe HGr. 7: 7.500.000 7.500.000


811 10 330 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 266.599 135.400 110.400

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen: 20072007 EUR

3 Geländefahrzeug 58.800

1 Messwagen 26.000

2 PKW 25.600

Zusammen 110.400



Angaben in EUR

noch zu 811 10Aussonderung:

20073 Anhänger

1 Arbeitsmaschine

1 Kleinbus

1 Kleintransporter

5 PKW

2 Wasserfahrzeug

13 Zusammen

Weniger wegen Abgabe von Dienstkraftfahrzeugen an den BLB.

812 10 330 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen im Inland zur erstmaligen Einrichtung

677.641 1.066.500 1.066.500

Erläuterungen:

2007EUR

1. Erstbeschaffung1.1. Ausstellungen, Informationszentren 150.0001.2. Büroausstattung 10.000

Summe zu 1. 160.0002. Ersatzbeschaffungen2.1. Messtechnik 500.0002.2. Bürotechnik, Kommunikationstechnik, optische Geräte 200.0002.3. Büroausstattung 50.0002.4. Ausstellungen, Informationszentren 50.0002.5. Sonstige Ausstattungen 106.500

Summe zu 2. 906.500Summe 1.066.500

812 20 330 Erwerb von Geräten (Forschungsvorhaben) 0 0 0

Ausgaben bei diesem Titel und den Titeln 429 30 und 537 30 dürfen nur bis zur Höhe der bei Titeln 231 20, 282 10 und 287 10 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

821 10 623 Erwerb von Flächen 1.213.546 2.600 2.600

Die Finanzierung (EU-Anteil) erfolgt aus dem Einnahmetitel 272 10.Zur Gewährleistung des Landesanteils für die EU-LIFE-Projekte und erforderliche Flächenkäufe im Rahmen der Flurneuord-nungsverfahren im Nationalpark “Unteres Odertal“ ist der Titel deckungsfähig mit allen Titeln der HGr. 6 und 8.

821 32 623 Grunderwerb für den Hammergraben 0 0 0

Die Erläuterungen sind verbindlich.

Erläuterungen:

Die nachträglich anfallenden Kosten für den Flächenerwerb zur Ausführung des Bodenerneuerungsverfahren (BOV) sind hier zu erfassen, soweit diese nicht bereits bei Titel 546 32 gezahlt wurden.

893 10 332 Zuschüsse an Vereine und Verbände 439.488 1.174.700 1.174.700



Angaben in EUR

noch zu 893 10


2007EUR


2008 bis zu 300.000

2009 bis zu 600.000

2010 bis zu 600.000

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 558.000 558.000

2008 404.300 300.000 704.300

2009 600.000 600.000

2010 600.000 600.000

2011 ff.

Summen 962.300 1.500.000 2.462.300

Erläuterungen:

Bundesmittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden Bundesmittel kofinanziert.Zur Errichtung und Sanierung schutzwürdiger Teile von Natur und Landwirtschaft mit gesamtstaatlich repräsentativerBedeutung - Naturschutzgroßprojekte und Gewässerrandstreifenprojekte - werden für die Projekte “Jüterbog-West“, “Untere Havel “, für die Naturschutzgroßprojekte “Norduckermärkische Seen“, “Lenzener Elbtalaue“, “Unteres Odertal“ und für das Gewässerrandstreifenprojekt “Spreewald“ die Landesmittel eingesetzt. Die Bundesmittel werden in Höhe von 75 v. H. der Gesamtausgaben im Wege der Anteilsfinanzierung als Projektförderung bereitgestellt. Der Bundesanteil wird nicht in den Landeshaushalt vereinnahmt, sondern direkt den Projektträgern zugeleitet.Träger der Großprojekte sind Vereine und Verbände.


(812 40) 623 Oder- Vorhersagesystem nach Pkt. 1.2.2. Oderprogramm 0 0


Summe HGr. 8: 13.378.100 15.205.300



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 61 Gewässer I. Ordnung im Bergbaugebiet der Lausitz

Ausgaben der Hauptgruppe 4 bis 8 können nur in Höhe der bei Titel 281 61 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:

Kosten der dem LUA als Eigentümer der Gewässer I. Ordnung durch Projekte der Lausitzer Mitteldeutsche Bergbau Verwal-tungsgesellschaft (LMBV) im Bergbaugebiet der Lausitz entstehenden Mehraufwendungen.

427 61 631 Personalausgaben 60.274 0 0

511 61 631 Geschäftsbedarf und Kommunikation 0 0 0

518 61 631 Leasing Messfahrzeug 0 0 0

543 61 631 Unterhaltungsmaßnahmen 55.987 0 0

711 61 631 Baumaßnahmen 0 0 0

812 61 631 Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen 0 0 0


TGr. 63 GIS - Zentrale

Erläuterungen:

Mehr wegen Mittel-Umsetzungen aus der TGr. 99 und dem Kapitel 10 070.

511 63 330 Geräte, Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, Geschäftsbedarf, Kommunikation

3.444 0 36.000

518 63 330 Mieten für DV-Anlagen, Geräte, Software 0 0 0

525 63 330 Aus- (und Fort)bildung 0 0 12.000

538 63 330 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 0 0 164.000


0 0 7.000



Angaben in EUR


TGr. 83 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen aus Sonderabgaben

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.Mehrausgaben der Titelgruppe dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen der Titelgruppe geleistet werden. Das Land kann in Vorleistung gehen.

517 83 623 Betrieb, Wartung u. Instandsetzung der Wehranlagen des Lan-des in Gewässer II. Ordnung durch die WBV sowie Flächen-beiträge

456.960 482.700 482.700neu

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 105/517 20.

521 83 623 Unterhaltungsaufwendungen Wasser- und Bodenverbände Gewässer I. Ordnung

8.283.954 6.608.100 9.174.600neu


2007EUR


2008 bis zu 1.000.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 1.000.000 1.000.000

2008 1.000.000 1.000.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 1.000.000 1.000.000 2.000.000

Erläuterungen:

Dieser Titel enthält Umsetzungen von 10 105/521 10 (Ist 2005: 8.283.954Euro, Ansatz 2006: 6.608.100Euro).Umsetzung von 438.000 EUR aus dem Titel 537 10.

Dieser Titel umfasst die Unterhaltungsaufwendungen für die an Gewässerunterhaltungsverbände übertragenen Unterhaltungs-leistungen an Gewässern, Deichen und wasserwirtschaftlichen Anlagen I.Ordnung.Der Ansatz enthält die durch Eigen- und Fremdleistungen zu erbringenden Unterhaltungsleistungen an Gewässern I. Ordnung, Deichen und wasserwirtschaftlichen Anlagen sowie die notwendigen Betriebskosten für die übertragenen Gebäude, Anlagen und Technik.Mehr wegen tatsächlicher Entwicklung.

537 83 623 Landes- und -wasserwirtschaftliche Planungen (WRRL) 548.844 960.000 2.778.000neu



Angaben in EUR

noch zu 537 83


2007EUR


2008 bis zu 1.000.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 1.000.000 1.000.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 1.000.000 1.000.000

Erläuterungen:


Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL).Mehr wegen Anpassung an notwendigen Bedarf.

543 83 623 Instandsetzung Gewässer und wasserwirtschaftlicher Anla-gen I. Ordnung

2.667.312 1.563.400 1.563.400neu

Erläuterungen:


In diesem Titel sind nur die Kosten geplant, welche für Instandsetzungsarbeiten einschließlich deren Vorbereitung an Gewäs-sern, wasserwirtschaftlichen Anlagen (Schleusen, Wehre, Pegelanlagen, Talsperren, Speicher usw.) der Gewässer I. Ordnung in direkter Verantwortung des Landesumweltamtes realisiert werden.

546 83 623 Verrechnungen der Abwasserabgabe 946.005 0 0neu

Erläuterungen:


623 83 623 Schuldendiensthilfe Gem./Gem.verbände - Verbesserung Abwasserentsorgung

355.263 700.000 15.700neu

Erläuterungen:


Die Mittel dienen der Zinsverbilligung von Darlehen, die die Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen zur Verbesse-rung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung aufgenommen haben. Das Land gewährt für ausgereichte Darlehen Zins-verbilligungen von max. 5%-Punkte über einen Zeitraum von 10 Jahren (bis zum Jahr 2007).Weniger wegen Anpassung an den Bedarf.

713 83 623 Baumaßnahmen an wasserwirtschaftlichen Anlagen 3.485.600neu



Angaben in EUR

noch zu 713 83


2007EUR


2008 bis zu 2.000.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 2.000.000 2.000.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 2.000.000 2.000.000

Erläuterungen:

Mehr wegen Mittelumsetzung von Titel 713 01.



Angaben in EUR

noch zu 713 83

Für die aufgeführten Landesbaumaßnahmen sind Landesmittel auch bei Titel 713 84 veranschlagt.2007EUR

1. Planungsleistungen Region Potsdam 205.0002. Planungsleistungen Region Frankfurt (Oder) 142.0003. Planungsleistungen Region Cottbus 370.0004. Messstellen OW-GW Region Potsdam 50.0005. Messstellen OW-GW Region Frankfurt (Oder) 440.0006. Messstellen OW-GW Region Cottbus 80.0007. Floßschleuse Lychen-Freiarche 200.0008. Krautlagerplätze im Oderbruch 80.0009. Strom zwischen Mühlhof/Thiesorter Mühle 450.00010. Umflutwehr Neustadt 50.00011. Wehr Kleinbeuthen 500.00012. Ufersanierung Mühlgraben Forst 300.00013. Reko ABW Deichsiel Biehlen 200.00014. Reko Hydraulik ABW Niemtsch-Koschen 100.00015. Ökologischer Ausbau der Ücker ab Quillowmündung 100.00016. Wehr Kotschka 570.00017. Sanierung Zerkwitzer Kahnfahrt 200.00018. Reko Schöpfwerk Hohensaaten 400.00019. Wehr Elsthal/Nuthe Luckenwalde 30.00020. Wehr Grützer Vorfluter 170.00021. Speicher Dedelow 70.00022. Wehr Herzberg 930.00023. Wehr Neumühl 350.00024. Planung / Vorbereitung 299.44125. Sohlengleite Golzow 100.00026. Sohlengleite Sietzig 130.000

Landesanteil EFRE-Maßnahmen:27. Wehr 131 1.25028. Wehr 23 Gewitterschleuse 1.25029. Schleuse Königswusterhausen 213.75030. Neubau Wehr im Zeitzfließ 62531. Reko Bootsrolle mit Wehr im Rollkanal 1.25032. Schleuse / Wehr 111 86.30933. Ersatzneubau Schleuse und Wehr 37 5.00034. Krumme Spree 187.50035. Fahrrinnenbaggerung Neuendorfer See 93.75036. Schleuse und Wehr 110 9.00037. Schleuse und Wehr Dlugybusch 62.50038. Schleuse und Wehr Rohrkanal 37.50039. Schleuse und Wehr Neue Spree 22.50040. Schleuse und Wehr 100 61.87541. Schleuse und Wehr 39 107.25042. Schleuse und Wehr Spittelarche 57.75043. Schleuse und Wehr Krausnicker Strom 19.87544. Baggerung Wrietzener Alte Oder 14.625

Summe 7.500.000

883 83 623 Zuweisungen für Trinkwasser-, Abwasser- und Gewässersa-nierungsmaßnahmen

78.594 1.000.000 500.000neu


2007EUR


2008 bis zu 350.000

2009 bis zu 350.000

2010 bis zu 350.000

2011 ff. bis zu



Angaben in EUR

noch zu 883 83





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 350.000 350.000

2008 250.000 350.000 600.000

2009 250.000 350.000 600.000

2010 350.000 350.000

2011 ff.

Summen 850.000 1.050.000 1.900.000

Erläuterungen:


Förderung der Gewässersanierung durch Entschlammung und Sanierung/Renaturierung von Kleingewässern auf der Basis der Förderrichtlinie “Gewässersanierungsmaßnahmen“.Die Mittel werden auf der Basis der Förderrichtlinie “Wasserversorgungsanlagen“ des MLUV zur Verbesserung der Trinkwas-serversorgung in Städten und ländlichen Gemeinden eingesetzt. Vorrang dabei hat die Sanierung vorhandener Wasserwerke. Darüber hinaus werden Zuschüsse bereitgestellt für die Erweiterung und gezielte Sanierungsmaßnahmen von Rohrnetzen zur langfristigen Sicherung der Daseinsvorsorge. Damit wird ermöglicht, in diesen Gemeinden die verbindlichen Regelungen der Trinkwasserverordnung einzuhalten.Die Mittel dienen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und anderer rechtlicher Vorgaben insbesondere zur Sanierung öffentlicher Ableitungs- und Behandlungsanlagen. Der Ausbau von Netzen wird nur noch bei besonderer wasserwirtschaftlicher Dringlichkeit gefördert.Außerdem sind Mittel in Höhe von ......... Mio EUR für 2007 aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung beim Kapi-tel 08 050 Titelgruppe 82 vorgesehen.Weniger wegen Anpassung an den Bedarf.Die in Vorjahren ausgebrachte VE wurden nicht in voller Höhe in Anspruch genommen.


TGr. 84 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Landesmittel

Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.

521 84 623 Unterhaltungsaufwendungen Wasser- u. Bodenverbände Gewässer I. Ordnung

0neu

537 84 623 Landes- u. wasserwirtschaftliche Planungen (WRRL) 0neu

543 84 623 Instandsetzung Gewässer und wasserwirtschaftliche Anlagen I. Ordnung

0neu

713 84 623 Baumaßnahmen an wasserwirtschaftlichen Anlagen 4.014.400neu



Angaben in EUR

noch zu 713 84


2007EUR


2008 bis zu 2.000.000

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007

2008 2.000.000 2.000.000

2009

2010

2011 ff.

Summen 2.000.000 2.000.000

Erläuterungen:

Siehe Erläuterung bei Titel 713 83.

EU-Mittel

Mit den veranschlagten Ausgaben werden die bei Kapitel 08 050 Titelgruppe 82 veranschlagten EU-Mittel in Höhe von 3,18 Mio EUR kofinanziert.Mehr wegen Mittelumsetzung von Titel 713 01.

883 84 623 Zuweisungen für Trinkwasser-, Abwasser- und Gewässersa-nierungsmaßnahmen

11.500.000 9.706.000 12.107.000neu


2007EUR


2008 bis zu 8.000.000

2009 bis zu 1.500.000

2010 bis zu

2011 ff. bis zu



Angaben in EUR

noch zu 883 84





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 8.000.000 8.000.000

2008 1.500.000 8.000.000 9.500.000

2009 1.500.000 1.500.000

2010

2011 ff.

Summen 9.500.000 9.500.000 19.000.000

Erläuterungen:


Förderung der Gewässersanierung durch Entschlammung und Sanierung/Renaturierung von Kleingewässern auf der Basis der Förderrichtlinie “Gewässersanierungsmaßnahmen“.Die Mittel werden auf der Basis der Förderrichtlinie “Wasserversorgungsanlagen“ des MLUV zur Verbesserung der Trinkwas-serversorgung in Städten und ländlichen Gemeinden eingesetzt. Vorrang dabei hat die Sanierung vorhandener Wasserwerke. Darüber hinaus werden Zuschüsse bereitgestellt für die Erweiterung und gezielte Sanierungsmaßnahmen von Rohrnetzen zur langfristigen Sicherung der Daseinsvorsorge. Damit wird ermöglicht, in diesen Gemeinden die verbindlichen Regelungen der Trinkwasserverordnung einzuhalten.Die Mittel dienen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und anderer rechtlicher Vorgaben insbesondere zur Sanierung öffentlicher Ableitungs- und Behandlungsanlagen. Der Ausbau von Netzen wird nur noch bei besonderer wasserwirtschaftlicher Dringlichkeit gefördert.

EU-Mittel



TGr. 98 Bearbeitung des Vorkaufsrechtes des Landes nach § 69 des Brandenburgischen Natur-schutzgesetzes


(429 98) 332 Vergütungen und Löhne für Aushilfen 0 0

(511 98) 332 Geschäftsbedarf und Kommunikation


(535 98) 332 Kosten für das Vermessungs- und Katasterwesen





332.162 494.900 484.900



Angaben in EUR

noch zu 511 99

Erläuterungen:

2007EUR

1. Hardware 90.0002. Software 251.3003. Unterhaltung 86.8004. Kommunikation 6.8005. Sonstiges 60.000

Summe 494.900

518 99 330 Mieten 265.349 351.200 400.000

Erläuterungen:

Mehr durch Umsetzung von Haushaltsmitteln von Titel 511 99 und 812 99.

2007EUR

1. Mieten für Maschinen und Geräte 400.0002. Mieten für Software 03. Mieten für Rechenzeiten 0

Summe 400.000

Mehr nach Umsetzung von 48.800 EUR von Titel 812 99.


Erläuterungen:

2007EUR

1. Aus- und Fortbildung 24.5002. Lehr- und Lernmittel 1.600

Summe 26.100

Weniger nach Umsetzung zum Titel 525 63.



2007EUR


2008 bis zu 255.600

2009 bis zu

2010 bis zu

2011 ff. bis zu



Angaben in EUR

noch zu 538 99





VE (EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2007 255.600 255.600

2008 255.600 255.600

2009

2010

2011 ff.

Summen 255.600 255.600 511.200

Erläuterungen:


1. Pflegeverträge Datenbanksoftware, lokale Netze 37.0002. Hotline/technischer Support für System-, Standardsoftware 5.0003. Pflegeverträge für Fachinformationssysteme/Fachverfahren 140.4004. Anpassung, Erweiterung, Datenerhebung, Programmierleistungen, Neukon-

zeptionen für IT-Projekte478.400

Summe 660.800

Mehr wegen Umsetzung von 26.000 EUR zum Titel 511 63 und 84.000 EUR zum Titel 538 63 und Anpassung an notwendigen Bedarf.


216.038 292.900 237.100

Erläuterungen:

Weniger durch Umsetzung von 48.800 EUR zum Titel 518 99 und 7.000 EUR zum Titel 812 63.

2007EUR

2. Ersatzbeschaffung2.1 Hardware 192.5002.2 Software 44.6002.3 Kommunikation 0

Summe zu 2. 237.100Summe 237.100





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen


23.235.200 23.255.200


129.000 109.000


0 0

Gesamteinnahme 23.364.200 23.364.200

Ausgaben



19.006.000 25.935.500


9.063.200 8.899.900

HGr. 7 Baumaßnahmen 7.500.000 7.500.000


13.378.100 15.205.300

Gesamtausgabe 98.367.900 106.015.400


- 199 -

Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007

10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz Einzelplan

Haushaltsübersicht 2007Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme

Kap.

Bezeichnung

Ver-pflich-tungs-

ermächti-gungen

durch die Verpflichtungsermächtigungentstehende RechtsverpflichtungenTitel

2007 2008 2009 2010 2011 ff.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7

10 020 Allgemeine Bewilligungen

537 13 Aufträge an Dritte, insbesondere für die berufliche Fort- und Weiterbildung

102,3 102,3

683 10 Zuschüsse für die Durchführung der überbetriebli-chen Ausbildung

200,0 200,0

684 11 Zuweisungen für das “Freiwillige Ökologische Jahr in Brandenburg“ und Umweltbildung

30,0 30,0

685 18 Förderung der beruflichen Fortbildung 20,0 20,0

10 025 Strukturförderung Landwirtschaft und Entwick-lung ländlicher Räume

Titel aus Titelgruppe 62

883 62 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

70.000,0 20.000,0 20.000,0 10.000,0 20.000,0


547 64 Sächliche Verwaltungsausgaben 400,0 400,0


547 65 Sächliche Verwaltungsausgaben 133,3 133,3


683 80 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unter-nehmen

150.000,0 30.000,0 30.000,0 30.000,0 60.000,0

892 80 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 60.000,0 38.000,0 15.000,0 7.000,0


683 81 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unter-nehmen

50.000,0 10.000,0 10.000,0 10.000,0 20.000,0

892 81 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 24.000,0 12.000,0 6.000,0 6.000,0

10 032 Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft


686 82 Zuschüsse zur Förderung des Jagdwesens an Stif-tungen und Vereine

80,0 80,0


541 83 Ausgaben für Ausstellungen, Kongresse, Wettbe-werbe, Absatzförderung

680,0 680,0

10 033 Verbraucherschutz


681 61 Tiergesundheit und Tierseuchenschutz 900,0 300,0 200,0 200,0 200,0

10 050 Abfallwirtschaft, Altlasten und Immissions-schutz

536 10 Ausgaben zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

36,0 35,0 1,0

- 200 -

537 10 Untersuchungen und Planungen 650,0 350,0 300,0

883 10 Zuweisungen an Sonstige für Maßnahmen im Immissionsschutz

250,0 250,0


892 61 Zuschüsse für Haftungsfreistellungen an sonstige Unternehmen

2.000,0 1.000,0 700,0 300,0

893 61 Zuschüsse für Haftungsfreistellungen (Großpro-jekte)

11.350,0 7.350,0 2.700,0 1.300,0

894 61 Zuschüsse für Haftungsfreistellung 23.950,0 16.450,0 5.150,0 2.350,0

10 070 Naturschutz und Landschaftspflege

632 10 Zuschüsse für länderübergreifende Maßnahmen 50,0 50,0

10 101 Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirt-schaft und Flurneuordnung

526 40 Überwachungsmaßnahmen im Vollzug des Gen-technikgesetzes

50,0 50,0

10 105 Landesumweltamt Brandenburg

681 10 Sonstige Zuschüsse an Dritte für Naturschutzmaß-nahmen

1.872,7 1.872,7

893 10 Zuschüsse an Vereine und Verbände 1.500,0 300,0 600,0 600,0


521 83 Unterhaltungsaufwendungen Wasser- und Boden-verbände Gewässer I. Ordnung

1.000,0 1.000,0

537 83 Landes- und -wasserwirtschaftliche Planungen (WRRL)

1.000,0 1.000,0

713 83 Baumaßnahmen an wasserwirtschaftlichen Anlagen 2.000,0 2.000,0

883 83 Zuweisungen für Trinkwasser-, Abwasser- und Gewässersanierungsmaßnahmen

1.050,0 350,0 350,0 350,0


713 84 Baumaßnahmen an wasserwirtschaftlichen Anlagen 2.000,0 2.000,0

883 84 Zuweisungen für Trinkwasser-, Abwasser- und Gewässersanierungsmaßnahmen

9.500,0 8.000,0 1.500,0


538 99 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 255,6 255,6

Zusammen 415.059,9 154.258,9 92.501,0 68.100,0 100.200,0

Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2007

10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz Einzelplan

Haushaltsübersicht 2007Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme

Kap.

Bezeichnung

Ver-pflich-tungs-

ermächti-gungen

durch die Verpflichtungsermächtigungentstehende RechtsverpflichtungenTitel

2007 2008 2009 2010 2011 ff.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7

- 201 -

Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 2007 Übersicht über Planstellen und Stellen des Einzelplans 200710 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz EinzelplanÜbersicht über Planstellen und Stellen 2007

über die im Haushaltsjahr veranschlagten Stellen

Kapitel

10010 10020 10080 10101 10105 Ges.1. Planmäßige Beamte

Besoldungsordnung B

B9 hD 1,00 1,00

B6 hD 6,00 6,00

B4 hD 1,00 1,00 2,00

B3 hD 1,00 1,00

B2 hD 20,00 1,00 1,00 22,00

Summe 27,00 1,00 2,00 2,00 32,00

Besoldungsordnung A

A16 hD 19,00 1,00 11,00 5,00 13,00 49,00

A15 hD 38,00 0,00 20,00 5,00 20,00 83,00

A14 hD 41,00 1,00 90,00 15,00 46,00 193,00

A13 hD 13,00 26,00 13,00 13,00 65,00

A13 gD 23,00 2,00 1,00 18,00 44,00

A12 gD 31,00 23,00 8,00 34,00 96,00

A11 gD 13,00 0,00 202,00 23,00 45,00 283,00

A10 gD 13,00 0,00 229,00 27,00 23,00 292,00

A9 gD 1,00 24,00 4,00 5,00 34,00

A9 mD 8,00 1,00 2,00 18,00 29,00

A8 mD 0,00 7,00 14,00 21,00

A7 mD 3,00 6,00 9,00

A6 mD 1,00 1,00 2,00

A6 eD 1,00 1,00

Summe 200,00 5,00 626,00 114,00 256,00 1.201,00

hD 138,00 3,00 147,00 40,00 94,00 422,00

gD 80,00 3,00 478,00 63,00 125,00 749,00

mD 9,00 0,00 1,00 12,00 39,00 61,00

eD 1,00 1,00

Summe 2007 227,00 6,00 626,00 116,00 258,00 1.233,00Summe 2006 228,00 10,00 626,00 112,00 271,00 1.247,00

4. Nichtbeamtete Kräfte

4.1 Angestellte

I hD 5,00 1,00 6,00

Ia hD 11,00 17,00 20,00 26,00 74,00

Ib hD 15,00 21,00 35,00 29,00 88,00 188,00

IIa hD 4,00 26,00 46,00 49,00 125,00

IIa gD 7,00 7,00 1,00 12,00 27,00

III gD 46,00 7,00 19,00 27,00 105,00 204,00

IVa gD 15,00 7,00 196,00 58,00 138,00 414,00

IVb gD 7,00 9,00 98,00 134,00 92,00 340,00

Vb gD 8,00 29,00 7,00 28,00 17,00 89,00

Vc mD 25,00 69,00 69,00 43,00 75,00 281,00

VIb mD 29,00 62,00 27,00 64,00 103,00 285,00

VII mD 17,00 59,00 142,00 31,00 24,00 273,00

VII-IXb mD 4,00 0,00 4,00

VIII eD 6,00 1,00 5,00 12,00

- 202 -

IXb eD 2,00 5,00 0,00 7,00

Summe 189,00 325,00 593,00 488,00 734,00 2.329,00

hD 35,00 64,00 35,00 96,00 163,00 393,00

gD 83,00 59,00 320,00 248,00 364,00 1.074,00

mD 71,00 194,00 238,00 138,00 202,00 843,00

eD 8,00 6,00 5,00 19,00

Summe 2007 189,00 325,00 593,00 488,00 734,00 2.329,00Summe 2006 192,00 375,00 595,00 500,00 770,00 2.432,00

AZUBI mD 8,00 14,00 22,00

Praktikant eD 8,00 8,00

4.2 Arbeiter

PT eD 0,00 2,00 7,00 3,00 12,00

MTArb-O 6 eD 2,00 2,00

MTArb-O 5 eD 1,00 2,00 1,00 3,00 18,00 25,00

MTArb-O 4a eD 7,00 7,00

MTArb-O 4 eD 3,00 10,00 22,00 10,00 13,00 58,00

MTArb-O 3 eD 1,00 7,00 14,00 1,00 4,00 27,00

MTArb-O 2a eD 1,00 6,00 1,00 8,00

MTArb-O 2 eD 4,00 1,00 5,00

MTArb-O 1 eD 4,00 4,00

Summe 6,00 21,00 58,00 21,00 42,00 148,00

eD 6,00 21,00 58,00 21,00 42,00 148,00

Summe 2007 6,00 21,00 58,00 21,00 42,00 148,00Summe 2006 18,00 23,00 62,00 21,00 45,00 169,00

AZUBI eD 180,00 180,00

Stellen 2007 422,00 352,00 1.277,00 625,00 1.034,00 3.710,00Stellen 2006 438,00 408,00 1.283,00 633,00 1.086,00 3.848,00Leerstellen:1. Planmäßige Beamte

Besoldungsordnung B

B6 hD 1,00 1,00

Summe 1,00 1,00

Besoldungsordnung A

A16 hD 1,00 0,00 1,00

A15 hD 2,00 2,00

A14 hD 0,00 0,00

A8 mD 1,00 1,00

Summe 3,00 1,00 0,00 4,00

hD 4,00 0,00 4,00

mD 1,00 1,00

Summe 2007 4,00 1,00 0,00 5,00Summe 2006 5,00 1,00 1,00 7,00

4. Nichtbeamtete Kräfte

4.1 Angestellte

IVb gD 6,00 6,00

Vc mD 3,00 3,00



Kapitel

10010 10020 10080 10101 10105 Ges.

- 203 -

VII-IXb mD 8,00 8,00

Summe 17,00 17,00

gD 6,00 6,00

mD 11,00 11,00

Summe 2007 17,00 17,00Summe 2006 17,00 17,00

4.2 Arbeiter

MTArb-O 4 eD 2,00 2,00

Summe 2,00 2,00

eD 2,00 2,00

Summe 2007 2,00 2,00Summe 2006 2,00 2,00

Leerstellen 2007 4,00 20,00 0,00 24,00Leerstellen 2006 5,00 20,00 1,00 26,00



Kapitel

10010 10020 10080 10101 10105 Ges.

- 204 -

Dienstwohnungen des Einzelplanes Dienstwohnungen des Einzelplanes Dienstwohnungen des Einzelplanes Dienstwohnungen des Einzelplanes Dienstwohnungen des Einzelplanes Dienstwohnungen des Einzelplanes Dienstwohnungen des Einzelplanes Dienstwohnungen des Einzelplanes10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz EinzelplanÜbersicht

über Dienstwohnungen

Kap.Dienstwohnungen für Beamte Dienstwohnungen für

DienstwohnungenzusammenHöherer

DienstGehobener

DienstMittlerer und

einfacher DienstAngestellte Arbeiter

2007 2007 2007 2007 2007 2006 2007

1 2 3 4 5 6 7 810 080 11 144 54 209 209

Zus. 11 144 54 209 209

- 205 -

Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes Landeseigene und geleaste Dienstfahrzeuge des Einzelplanes10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz EinzelplanÜbersicht

über die landeseigenen und geleasten Dienstfahrzeuge

Kap.Personenkraftwagen Lastkraftwagen Krafträder Sonderfahrzeuge Zusammen

Soll2006

Soll2007

Soll2006

Soll2007

Soll2006

Soll2007

Soll2006

Soll2007

Soll2006

Soll2007

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

10 010 29 2 31geleast 20 20

10 101 94 91 9 1 125 161 228 253geleast 53 53 53 53

10 105 122 108 17 16 5 5 116 110 260 239geleast 65 57 65 57

Zus. 245 199 26 17 5 5 243 271 519 492geleast 138 110 138 110

- 206 -

Sondervermögen Tierseuchenkasse

Beilage zu Einzelplan 10

Sondervermögen “Tierseuchenkasse”

Soll Ansatz

Zweckbestimmung 2006

EUR

2007

EUR


Erläuterungen:

Die Tierseuchenkasse ist ein Sondervermögen des Landes Brandenburg.

Einnahmen

Verwaltungseinnahmen

Vermischte Einnahmen 5.350.000 5.750.000

.

Erläuterungen:

Finanzierungsplan

2006

EUR

2007

EUR

Anteil des Landes an Entschädigungsleistungen bei Tierverlusten 2.000.000 2.000.000

Betriebseinnahmen und Beiträge 3.100.000 3.500.000

Zinseinnahmen 250.000 250.000

Entnahme aus der Rücklage

Zusammen 5.350.000 5.750.000

- 207 -



Soll Ansatz


EUR

2007

EUR

Ausgaben

Personalausgaben

Bezüge der Beamten 27.500 27.500

Erläuterungen:

2006 2007

EUR EUR

1. Gesamtbezüge 27.500 27.500

2. Zulagen, Zuwendungen und Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen 0 0

Zusammen 27.500 27.500

Stellenplan:

Amtsbezeichnung Bes. Gr. Lfb. 2006 2007

Regierungshauptsekretär A8 mD 1 1

Zusammen 1 1

- 208 -



Soll Ansatz


EUR

2007

EUR

Ausgaben

Personalausgaben

Vergütungen der Angestellten 322.500 322.500

Erläuterungen:

2006 2007

EUR EUR

1. Gesamtbezüge 322.500 322.500

2. Zulagen, Zuwendungen und Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen 0 0

Zusammen 322.500 322.500

Stellenplan:

Verg..-Gr. 2006 2007

Ia 1 1

IIa 1 1

III 1 1

IVb 0 0

Vb 2 2

VIb 1 1

VII 1 1

Zusammen 7 7

Vergütungen für Aushilfen 0 0

Fürsorgeleistungen 400 400

Sächliche Verwaltungsausgaben

Vermischte Ausgaben 4.500.000 4.650.000

Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben 160.000 170.000

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen)

Erstattung von Verwaltungsausgaben an das Land 6.100 6.100

Besondere Finanzierungsausgaben

Zuführung an Rücklage 333.500 573.500

- 209 -



Soll Ansatz


EUR

2007

EUR

Abschluss

Einnahmen

Verwaltungseinnahmen 5.350.000 5.750.000


Ausgaben

Personalausgaben 350.400 350.400

Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für Investitionen 4.660.000 4.820.000

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 6.100 6.100

Besondere Finanzierungsausgaben (Rücklage) 333.500 573.500

Gesamtausgabe 5.350.000 5.750.000

Überschuss (+) / Zuschuss (-) 0 0

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Ministerium der Finanzen und für Europa - Haushaltsplan · 2008-08-06 · Die Aufwendungen für die Versorgungsempfänger sind im Kapitel 10 020 Titel 432 10 veranschlagt. Prognose