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Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby.
Citation preview
News aus dem
Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Aus dem Inhalt:
• Edi tor ia l S. 1
• Rentenpaket beschlossen S. 1
• Ein Jahr nach der Flut – Klausurtagung der Landesgruppe S. 2
• Parlamentarisches Patenschafts-programm – neue
Bewerbungsphase S. 3
30. Mai 2014 Ausgabe 5/2014
Am Ende der letzten Sit-
zungswoche haben wir im
Deutschen Bundestag mit
dem „Rentenpaket“ das erste
„große“ Reformvorhaben der
großen Koalition verabschie-
det. Das nächste, die Einfüh-
rung eines flächendeckenden,
gesetzlichen Mindestlohnes,
ist schon in der Pipeline und
wird voraussichtlich noch vor
der parlamentarischen Som-
merpause beschlossen wer-
den.
Mit anderen Worten: Es geht
deutlich voran bei der „Abar-
beitung“ der im Koalitionsver-
Liebe Genossinnen und Genossen!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Gesagt, Getan, Gerecht: Rentenpaket beschlossen Am 22. Mai hat der Bundes-
tag das Rentenpaket be-
schlossen. Als erstes großes
Vorhaben der Koalition tritt es
zum 1. Juli 2014 in Kraft.
Im Koalitionsvertrag hatten wir
vereinbart, langjährig Be-
schäftigten einen um 2 Jahre
früheren abschlagsfreien Ren-
tenzugang zu ermöglichen
und die Erziehungsleistung
von Eltern, deren Kinder vor
1992 geboren wurden, stärker
zu würdigen.
Außerdem hatten wir uns vor-
genommen, die Zurechnungs-
zeit bei der Erwerbsminde-
rungsrente anzuheben und
das Reha-Budget bedarfsge-
recht anzupassen.
Mit dem „Rentenpaket“ setzen
wir diese vereinbarten Ver-
besserungen eins zu eins um.
Das Gesetz besteht aus vier
Elementen:
Früher abschlagsfrei in
Rente gehen: Versicherte,
die besonders lange gearbei-
tet und 45 Jahre oder länger
Pflichtbeiträge in die gesetzli-
che Rentenversicherung ein-
trag vereinbarten Ziele!
Die Wahlen am 25. Mai wa-
ren einerseits enttäuschend
und anderseits erfreulich.
Enttäuschend, da die SPD
bei den Kommunalwahlen in
Sachsen-Anhalt gut zwei
Prozent gegenüber den letz-
ten Wahlen verloren hat.
Erfreulich, da die SPD bei
den Europawahlen bundes-
weit deutlich, und auch in
Sachsen-Anhalt moderat,
zugelegt hat. Erfreulich aber
auch deshalb, weil es nun im
Europäischen Parlament
wieder eine sozialdemokrati-
sche Stimme aus Sachsen-
Anhalt geben wird!
Wir gratulieren Arne Lietz
herzlich zu seinem Einzug
ins Europäische Parlament
und wünschen ihm für seine
Arbeit in Brüssel und Straß-
burg alles Gute und viel Er-
folg!
Herzliche Grüße
Für die Landesgruppe
Vorsitzende
gezahlt haben, sollen künftig
zwei Jahre vor dem gesetzli-
chen Renteneintrittsalter ab-
schlagsfrei in Rente gehen
können.
Freiwillige Beitragszeiten
werden nur anerkannt, wenn
zuvor 18 Jahre lang Pflicht-
beiträge in die gesetzliche
Rentenversicherung gezahlt
wurden. Auch hier gilt: Es
müssen insgesamt 45 Bei-
tragsjahre erreicht werden.
Freiwillige Beiträge, die ne-
ben dem Bezug von Arbeits-
losengeld entrichtet werden,
bleiben unberücksichtigt,
damit keine Brücke in die
Frühverrentung geschaffen
werden kann.
Für ältere ArbeitnehmerIn-
nen, die vor 1953 geboren
wurden und noch keine Ren-
te beziehen, ist damit der ab-
schlagsfreie Rentenbeginn
ab 63 möglich. Für jüngere
ArbeitnehmerInnen ergibt
sich gemäß des stufenwei-
sen Anstiegs des gesetzli-
chen Renteneintrittsalters auf
67 Jahre ein abschlagsfreier
Rentenbeginn spätestens ab
65.
Zeiten vorübergehender Ar-
beitslosigkeit werden ebenso
als Beitragszeiten angerech-
net wie etwa Zeiten der Kin-
dererziehung oder der Pflege
Angehöriger. Um Missbrauch
durch Frühverrentung auszu-
schließen, werden Zeiten des
Arbeitslosengeldbezugs in den
letzten zwei Jahren vor Beginn
der abschlagsfreien Rente
nach 45 Beitragsjahren nicht
mehr mitgezählt. Eine Aus-
nahme besteht nur dann,
wenn eine Insolvenz oder voll-
ständige Geschäftsaufgabe
des Arbeitgebers vorliegt.
„Mütterrente“: Mütter (oder
Väter), die vor 1992 Kinder
bekommen und erzogen ha-
ben, bekommen pro Kind statt
bisher einem 2 Jahre Erzie-
hungszeit angerechnet. Damit
erhöht sich ihre monatliche
Rente um bis zu 28,61 € pro
Kind, in den östlichen Ländern
um bis zu 26,39 €.
Fortsetzung S. 2
Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag
Dr. Karamba Diaby, MdB
Tel.: 030-227-73460 [email protected]
Marina Kermer, MdB
Tel.: 030-227-75544 [email protected]
Burkhard Lischka, MdB
Tel.: 030-227-71908 [email protected]
Waltraud Wolff, MdB
Tel.: 030-227-72591 [email protected]
Deutscher Bundestag Platz der Republik
11011 Berlin
Unsere Bürgerbüros: Siehe S. 3
Impressum
Editorial
News aus dem Deutschen Bundestag Seite 2 von 3
Die Mütterrente muss nicht
beantragt werden. Diejenigen,
die bereits eine Rente bezie-
hen, erhalten den Zuschlag in
Höhe eines Entgeltpunktes
pro Kind automatisch. Dieser
Prozess wird einige Zeit in
Anspruch nehmen, die An-
sprüche werden jedoch rück-
wirkend ab Juli überwiesen.
Erwerbsminderungsrente:
Bisher wird die Leistung so
berechnet, als hätte der oder
die Betroffene bis zum vollen-
deten 60. Lebensjahr weiter
gearbeitet und dabei den
Durchschnitt der bislang er-
worbenen Rentenanwart-
schaften erzielt. Diese so ge-
nannte Zurechnungszeit wird
künftig um zwei Jahre verlän-
gert, dadurch erhöht sich die
Erwerbsminderungsrente.
Höheres Reha-Budget: Die
gesetzliche Rentenversiche-
rung erbringt für ihre Versi-
Rentenpaket Fortsetzung von Seite 1 cherten Leistungen zur medi-
zinischen und beruflichen Re-
habilitation. Unter die medizi-
nische Rehabilitation fallen z.
B. Kuren, die dazu beitragen,
den Gesundheitszustand von
Versicherten zu verbessern,
damit sie ihre Berufstätigkeit
weiter ausüben können. Um
solche Maßnahmen zu finan-
zieren, bekommen die Träger
der gesetzlichen Rentenversi-
cherung Geld, das so ge-
nannte Reha-Budget. Dieses
Budget wird nun erhöht, um
100 Millionen € in 2014. Der
Erhöhungsbetrag steigt bis
zum Jahr 2017 auf bis zu 233
Millionen €.
Weitere Informationen:
Flyer der SPD-Fraktion: Le-
bensleistungen besser aner-
kennen
Flyer der SPD-Fraktion: Das Rentenpaket aus ostdeut-scher Sicht
11. Juni, 16.00-18.00 Bürgersprechstunde, Wahlkreisbüro, Große Märkerstraße 6, Halle
12. Juni, 10.00 Betriebsbesichtigung be der SONOTEC Ultraschallsensorik Halle GmbH, Nauendorfer Straße 2, Halle
13. Juni, 10.30 Teilnahme an Kolloquium zum Thema „Arbeit und Bildung, Arbeit dank Bildung?“, IWF Halle, Kleine Märkerstraße 8, Halle
18. Juni, 18.00 Teilnahme an Diskussion der Micha-Initiative, Landeskirchliche Gemeinschaft Halle, Ludwig-Stur-Straße 5, Halle
19. Juni, 15.00 Regionalforum der IG BCE, Arbeitsagentur Halle, Reilstraße 128, Halle
20. Juni, 9.30 Besuch des Christian-Wolff-Gymnasiums, Kastanienallee 2, Halle
Marina Kermer, MdB
12. Juni, 13.00 Spendenübergabe an den Hospizverein Stendal, Wendstr. 13, Stendal
14. Juni, 10.00 „Tag des offenen Hofes“ in der Milchviehanlage Klötze, Rund-gang mit dem Landesbauern-verband Sachsen-Anhalt e.V., Poppauer Str. 31, Klötze
14. Juni, 15.30 20 Jahre Kreisfachverband Fußball Altmark West, Anstoß beim Pokalendspiel SV Ein-tracht Salzwedel - SV Liesten 1922, Werner-Seelen-Binder- Stadion, Salzwedel
18. Juni, 10.00 Grußwort bei der Delegierten-versammlung der Volkssolidari-tät Regionalverband Altmark, Schützenhaus, Ernst-Thäl-mann-Straße 43, Gardelegen
19. Juni, 17.30 Fraktion vor Ort-Veranstaltung im Wahlkreis Altmark zum Thema „Das Rentenpaket. Le-bensleistung besser anerken-nen“, Landratsamt (Raum Stendal), Hospitalstr. 1-2, Stendal
20. Juni, 19.00 Zu Gast bei der Übergabe der "Goldene Rose der Stadt San-gerhausen", Rosarium, Am Ro-sengarten 2 a, Sangerhausen
21. Juni, 10.00 Altmärkische Tier- und Gewer-beschau, Sportplatz Kakerbeck
Ein Jahr nach der Flut – Klausurtagung der Landesgruppe Einerseits ist die Hochwasser-
Katastrophe von vor einem
Jahr uns allen noch gut in Er-
innerung, andererseits ist vie-
lerorts eine „Hochwasser-
Demenz“ nicht zu verleugnen:
Das Bewusstsein, dass sich
ein Jahrhunderthochwasser
jederzeit wiederholen kann
und dass gegebenenfalls auch
einschneidende Maßnahmen
ergriffen werden müssen, um
eine Wiederholung solcher
Schäden zu vermeiden, wird
mehr und mehr verdrängt, je
länger das Hochwasser vom
letzten Jahr zurückliegt.
Mit BM Witt auf dem Damm bei Fischbeck
BM Poloski (Havelberg) beim Vortrag
Nach den Gesprächen mit OB Knoblauch (Schönebeck) und BM Strube (Barby)
Ortsbesichtigung in Halle
Daher widmete die Landes-
gruppe ihre Klausurtagung
vom 11.-13. Mai dem Thema
„Ein Jahr nach der Flut“ und
besuchte in diesem Rahmen
unter anderem Tangermünde,
Fischbeck, Barby und Halle,
um sich mit Betroffenen,
Kommunalpolitikern, Land-
tagsabgeordneten, Fachleu-
ten und Einsatzkräften auszu-
tauschen. Sie erhielt dabei
viele wertvolle Hinweise, In-
formationen und Anregungen
für ihre weitere parlamentari-
sche Arbeit.
Auswahl unserer (partei-) öffentlichen
Termine in Sachsen-Anhalt:
1. Juni, 10.00 Eröffnung Rolandfest Calbe, Markt 14, Calbe (Saale)
9. Juni, 14.00 21. Düppler Mühlenfest, Düppler Mühlenstraße, Magdeburg
10. Juni, 12.00 Gespräch mit Schülern der Berufsbildenden Schule „Hermann Beims“, Schilfbreite 5, Magdeburg
11. Juni, 19.00 Besuch im SPD-Ortsverein Reform/Südost, Restaurant Croc-o-Deal, Kirschweg 8, Magdeburg
12. Juni, 14.00 Sitzung des Magdeburger Stadtrates, Altes Rathaus, Alter Markt 6, Magdeburg
14. Juni, 10.00 Jugendweihefeier in Calbe, Friedrich-Schiller-Gymnasium Calbe, Große Angergasse. 10, Calbe (Saale)
17. Juni, 16.30 Sitzung des Ausschusses „Bildung, Schule, Sport“, Altes Rathaus, Alter Markt 6, Magdeburg
Waltraud Wolff, MdB
16. Juni, 18.00 Sitzung der SPD-Kreis-tagsfraktion Landkreis Börde, Raststätte, Pflaumenallee 1, Uhrsleben
19. Juni, 17.30 Fraktion vor Ort-Veran- staltung im Wahlkreis Altmark zum Thema „Das Rentenpaket. Lebensleistung besser anerkennen“, Landratsamt (Raum Stendal), Hospitalstr. 1-2, Stendal
20. Juni, 17.00 Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion Wolmirstedt, Gaststätte Zum Kicker, Rogätzer Str.19, Wolmirstedt
26. Juni, 18.00 Sitzung des Stadtrates Wolmirstedt, Rathaus, August-Bebel-Str. 25, Wolmirstedt
30. Juni, 10.30 Einweihung des Inklusionsprojektes in Magdeburg, Leipziger Str. 8, Magdeburg
Dr. Karamba Diaby, MdB
Auswahl unserer (partei-) öffentlichen
Termine in Sachsen-Anhalt:
Burkhard Lischka, MdB
News aus dem Deutschen Bundestag Seite 3 von 3
Im September 1983 verein-
barten der Deutsche Bundes-
tag und der Kongress der
Vereinigten Staaten von
Amerika einen beidseitigen
Jugendaustausch, das Par-
lamentarische Patenschafts-
Programm (PPP). Anlass
hierzu war der 300. Jahrestag
der ersten deutschen Ein-
wanderung nach Amerika.
Das PPP gibt jedes Jahr 285
SchülerInnen sowie 75 jun-
gen Berufstätigen die Mög-
lichkeit mit einem Stipendium
des Deutschen Bundestages
ein Austauschjahr in den USA
zu erleben. Zeitgleich sind
350 junge US-Amerikaner zu
einem Austauschjahr zu Gast
Deutschland.
Ziel des PPP ist es, ein
Netzwerk persönlicher Ver-
bindungen zwischen jungen
Menschen in den USA und in
Deutschland zu knüpfen, um
gemeinsame politische Wert-
vorstellungen zu festigen und
unterschiedliche Lebenswei-
sen im anderen Land ken-
nenzulernen.
Dafür ermöglicht das PPP-
Parlamentarisches Patenschaftsprogramm
Dr. Karamba Diaby, MdB Große Märkerstraße 6 06108 Halle Tel.: 0345 – 68 278 441/442 Fax: 0345 – 68 278 443
MitarbeiterInnen: Franca Meye [email protected]
Marcus Schlegelmilch [email protected]
www.karamba-diaby.de
---------- Marina Kermer, MdB Stadtseeallee 1 39576 Stendal Tel.: 03931 – 58 93 289
Mitarbeiter: Jacob Beuchel Henning Lehmann [email protected]
Ernst Thälmann Str. 75 a 29410 Salzwedel
Gartenstraße 27 39638 Gardelegen
Kylische Str. 54d 06526 Sangerhausen
www.marina-kermer.de
---------- Burkhard Lischka, MdB
Bürgelstr. 1 39104 Magdeburg Tel.: 0391-50965475 Fax: 0391-50965476
Mitarbeiter: Christian Hausmann Dennis Hippler [email protected]
www.burkhard-lischka.de
---------- Waltraud Wolff, MdB Bahnhofstr. 18 39326 Wolmirstedt
Mitarbeiterinnen: Eva Marquardt Annette Wilke
Tel.: 039201-21201 Fax: 039201-29101
Collegienstraße 59a 06886 Lutherstadt Wittenberg
Mitarbeiter: Reinhard Rauschning Tel.: 03491 - 61 38 20 Fax: 03491 - 61 38 21 www.waltraud-wolff.de
notwendigen Versicherungs-
kosten. Die StipendiatInnen
werden von erfahrenen Aus-
tauschorganisationen be-
treut, die seit vielen Jahren
mit dem Deutschen Bundes-
tag zusammenarbeiten. Dazu
gehören auch die Durchfüh-
rung des Auswahlverfahrens
und die Vorbereitung vor der
Ausreise in die USA.
Bundestagsabgeordnete no-
minieren die deutschen Sti-
pendiaten und betreuen sie
in der Zeit des Stipendiums
als Paten – daher auch der
Name des Programms. Auch
die amerikanischen Stipendi-
aten in Deutschland bekom-
men in den Wahlkreisen ei-
nen Abgeordneten als Paten.
Die Bundestagsabgeordne-
ten sind persönliche An-
sprechpartner, stellen ihre
„Patenkinder“ der Öffentlich-
keit im Wahlkreis vor, laden
sie zu politischen Veranstal-
tungen ein und machen die
jungen US-Amerikaner mit
dem politischen Leben in
Deutschland bekannt.
Detaillierte Infos gibt es unter
www.bundestag.de/ppp, eine
Infobroschüre mit Bewer-
bungskarte kann hier her-
untergeladen werden.
Stipendium SchülerInnen so-
wie jungen Berufstätigen ein-
en jeweils im Sommer be-
ginnenden einjährigen Auf-
enthalt in den USA. Die Sti-
pendiatInnen leben in der
Regel in Gastfamilien. Die
SchülerInnen besuchen für
die Dauer eines Schuljahrs
eine Highschool, junge Be-
rufstätige nehmen mit dem
Programm am Unterricht ei-
nes Community Colleges
oder einer vergleichbaren Bil-
dungsstätte teil und absolvie-
ren ein Praktikum in einem
amerikanischen Betrieb.
Die Stipendiaten wirken in
dieser Zeit zudem als Junior-
Botschafter und vermitteln an
ihren Schulen, an ihren Prak-
tikumsplätzen, in ihren Gast-
familien und in ihrer Freizeit
die kulturellen, gesellschaftli-
chen und politischen Werte
ihres Landes. Im Alltag lernen
sie, was Deutschland und
Amerika verbindet und unter-
scheidet. Sie leben, lernen
und arbeiten in einer fremden
Kultur, erweitern ihren Hori-
zont durch persönliche Erfah-
rungen und leisten so einen
wichtigen Beitrag zu einer
besseren Verständigung zwi-
schen jungen Deutschen und
Amerikanern.
Bundesweit stehen 285 Sti-
pendien für SchülerInnen und
75 für junge Berufstätige zur
Verfügung. Das Stipendium
umfasst die Reise- und
Programmkosten sowie die
JA, ich will den Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig per Email erhalten !
Name:……………………………………………………………………………………………………………….
Email: ……………………………………………………………………………………………………………….
Diesen Abschnitt bzw. diese Angaben bitte an: SPD-Mitglied ? ja - nein per Fax: 030-227 70166 oder: per Email: [email protected] oder: per Brief: Waltraud Wolff, MdB; Deutscher Bundestag, Platz der Republik; 11011 Berlin.
Unsere Bürgerbüros:
Bewerbungsphase für das Austauschjahr 2015/2016 hat begonnen
