News aus dem

Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten

Aus dem Inhalt:

• Edi tor ia l S. 1

• Der Mindestlohn kommt S. 1

• Zukunft der Stasi-Unter- lagenbehörde S. 2

• Lichtspielbühne Dt. Bundestag: Großbildprojektion „Dem deutschen

Volke“ S. 3

29. Juli 2014 Ausgabe 7/2014

Vom Juli 2014 wird den meis-

ten vor allem die Fußball-

Weltmeisterschaft in Erinne-

rung bleiben. Auch wir haben

die Spiele genossen und

freuen uns über den großarti-

gen und verdienten Erfolg der

deutschen Mannschaft. Fast

jede bzw. jeder wird noch in

20 Jahren wissen, wo er das

Endspiel gegen Argentinien

erlebt hat.

Allerdings sind im Juli auch

wichtige Entscheidungen im

Bundestag gefallen, die die

deutsche Gesellschaft in den

nächsten 20 Jahren aller Vo-

raussicht viel, viel stärker be-

einflussen werden als das

Endspiel. Damit meinen wir

vor allem die Verabschiedung

des Gesetzes zum Mindest-

lohn in der letzten Sitzung des

Bundestags vor der Sommer-

pause und die eine Woche

später erfolgte Bestätigung im

Bundesrat.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Gesagt, Getan, Gerecht: Der Mindestlohn kommt Mit der Verabschiedung des

Gesetzes zur Stärkung der

Tarifautonomie am 3. Juli wird

in Deutschland nach rund

zehnjähriger Debatte, wie be-

reits zuvor in 21 EU-

Mitgliedsländern, ein gesetzli-

cher und flächendeckender

Mindestlohn eingeführt. Im

Jahr 2012 arbeiteten 19,2

Prozent der ArbeitnehmerIn-

nen für einen Lohn unter 8,50

Euro pro Stunde. Bereits ab 1.

Januar 2015 werden rund 3,7

Millionen Menschen vom Min-

destlohn in Höhe von 8,50 Eu-

ro profitieren. Er gilt für alle

volljährigen ArbeitnehmerIn-

nen aller Branchen in Ost-

und Westdeutschland.

Der Mindestlohn war für viele

von uns ein ganz zentrales

Argument für die Zustim-

mung zur großen Koalition.

Die intensiven Auseinander-

setzungen auch innerhalb

der großen Koalition zur de-

taillierten Ausgestaltung auf

den letzten Metern des Ge-

setzgebungsprozesses ha-

ben noch einmal die großen

Widerstände deutlich ge-

macht, die es zur Einführung

des Mindestlohnes zu über-

winden galt.

Mögen einzelne Regelungen,

für viele unbefriedigend sein,

so sind wir der festen Mei-

nung, dass es zunächst ein-

mal vor allem darum ging,

den Mindestlohn grundsätz-

lich im deutschen Rechtssys-

tem zu verankern.

Dafür mussten auch einige

Kompromisse akzeptiert

werden. Aber die Kompro-

misse sind so „gestrickt“,

dass die Ausnahmen im Ver-

lauf der Jahre immer weniger

werden!

In der kleinen downloadba-

ren Broschüre „Gesagt, Ge-

tan, Gerecht“ hat die SPD-

Bundestagsfraktion zusam-

mengestellt, was von unse-

ren zentralen politischen

Vorhaben bereits nach einem

guten halben Jahr großer

Koalition umgesetzt ist. Ab

September geht es dann an

die Umsetzung der restlichen

Vorhaben.

Bis dahin wünschen wir allen

einen schönen Sommer und

denen, für die es in die Ferne

geht, einen schönen Urlaub!

Herzliche Grüße

Für die Landesgruppe

Vorsitzende

Die gesetzliche Regelung

sieht Abweichungen vom

Mindestlohn nur für klar ein-

gegrenzte Fallgruppen vor:

Für Auszubildende und für

junge Leute unter 18 Jahren

ohne Berufsabschluss. Da-

durch soll verhindert werden,

dass sie sich gegen eine

Ausbildung und für einen Job

entscheiden, nur weil sie dort

mehr verdienen.

Langzeitarbeitsarbeitslose, die

länger als 12 Monate ohne

Beschäftigung und in den ers-

ten Arbeitsmarkt integriert

werden sollen, haben in den

ersten sechs Monaten einer

Beschäftigung keinen An-

spruch auf den Mindestlohn.

Die Bundesregierung wird

zum 1. Juni 2016 prüfen, ob

diese Ausnahme die Chancen

auf einen Arbeitsplatz verbes-

sert hat oder nicht. Beschäftig-

te in einem Betrieb, für den ein

Tarifvertrag gilt, haben An-

spruch auf den Tariflohn.

Fortsetzung S. 2

Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag

Dr. Karamba Diaby, MdB

Tel.: 030-227-73460 karamba.diaby@bundestag.de

Marina Kermer, MdB

Tel.: 030-227-75544 marina.kermer@bundestag.de

Burkhard Lischka, MdB

Tel.: 030-227-71908 burkhard.lischka@bundestag.de

Waltraud Wolff, MdB

Tel.: 030-227-72591 waltraud.wolff@bundestag.de

Deutscher Bundestag Platz der Republik

11011 Berlin

Unsere Bürgerbüros: Siehe S. 3

Impressum

Editorial

(Fotos: foxx, Robert Neumann, felinda, Picture-Factory/fotolia)

News aus dem Deutschen Bundestag Seite 2 von 3

Praktika sind vom Mindest-

lohn nur ausgenommen,

wenn es sich dabei um ver-

pflichtende Praktika im Rah-

men von Schule, Ausbildung

oder Studium oder maximal

dreimonatige Praktika zur

Orientierung vor der Berufs-

wahl handelt. Gleiches gilt für

freiwillige Praktika während

der Ausbildung oder des Stu-

diums von bis zu drei Mona-

ten. Gehen diese Praktika

über drei Monate hinaus,

dann gilt der Mindestlohn

auch für Orientierungs- und

freiwillige Praktika. Für Prakti-

ka nach einer Berufsausbil-

dung oder einem Studium gilt

ohnehin der gesetzliche Min-

destlohn.

Für eine Übergangsfrist bis

zum 31. Dezember 2016 darf

vom Mindestlohn abgewichen

werden - allerdings nur auf

Grundlage des Arbeitnehmer-

Entsendegesetzes im Rah-

men von Branchenmindest-

löhnen oder des Arbeitneh-

merüberlassungsgesetzes bei

Leiharbeit – hier gilt bereits

eine Lohnuntergrenze. Ohne

Einschränkung gilt der Min-

destlohn ab 1. Januar 2017.

Für die ZeitungszustellerIn-

nen wird es eine gesetzliche

Übergangsregelung geben.

2015 darf ihre Entlohnung

den Mindestlohn um maximal

25 Prozent unterschreiten und

Mindestlohn Fortsetzung von S. 1 2016 noch um 15 Prozent.

Spätestens ab 2017 gilt auch

hier der gesetzliche Mindest-

lohn.

Auch für Saisonarbeitskräfte

in der Landwirtschaft gilt der

gesetzliche Mindestlohn ab

dem 1. Januar 2015. Um die-

ser Branche die Einführung

des Mindestlohns zu erleich-

tern, wird die bereits vorhan-

dene Möglichkeit der kurzfris-

tigen sozialabgabenfreien Be-

schäftigung auf vier Jahre be-

fristet von 50 auf 70 Tage

ausgedehnt.

Eine Kommission prüft die

Höhe des Mindestlohns und

schlägt gegebenenfalls eine

Anpassung vor. Sie besteht

aus sechs stimmberechtigten

Mitglieder: je drei auf Arbeit-

geber- und auf Arbeitnehmer-

seite. Arbeitnehmer- und Ar-

beitgeber benennen im

Wechsel einen oder eine Vor-

sitzende. Die Bundesregie-

rung setzt die von der Kom-

mission vorgeschlagenen An-

passungen per Rechtsverord-

nung um.

Erstmalig wird der Mindest-

lohn im Jahr 2016 überprüft

und zum 1. Januar 2017 er-

folgt dann die erste Anpas-

sung. Danach wird er alle

zwei Jahre geprüft und gege-

benenfalls angepasst.

Verantwortlich für die Über-

wachung der Einhaltung des

Mindestlohns ist der Zoll.

Damit die Kontrolle auch ef-

fektiv ist, werden zusätzlich

1.600 Zollbeamte eingestellt.

Arbeitgebern, die den Min-

destlohn nicht zahlen, drohen

im Einzelfall Geldbußen von

bis zu 500.000 Euro.

6. August, 17.30-20.00 Besuch des Jugendlagers des Halleschen Anglervereins, Brachwitzer Straße, Brachwitz

7. August, 10.00-15.00 Besichtigung Waggonbau Bombardier, Camillo-Irmscher-Straße 2, Halle (Saale)

19. August, 10.30-14.30 Besuch KSB AG, Turmstraße 92, Halle (Saale),

25. August, 9.00-11.00 Beirat Flüchtlingshilfe, Katholisches Büro beim Bistum Magdeburg, M.-J.-Metzger-Str. 1, Magdeburg

25. August, 17.00-19.00 Bürgersprechstunde, Wahlkreisbüro Halle, Große Märkerstraße 6, Halle (Saale)

26. August, 14.00-17.00, Besuch des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung, Theodor-Lieser-Straße 4, Halle (Saale)

Marina Kermer, MdB

31. Juli - 1. August Motorrad-Tour durch die westliche Altmark

1. August, 17.30 Ehrengast beim 23. Schützenfest des Kreis-schützenverband Stendal- Altmark e.V., Platz vor dem Schießstand, Dorfstraße, OT Staats, Hansestadt Stendal

19. August, 10.00 Besuch der Barbarossa-Klinik Kelbra als Mitglied des Gesundheitsausschuss mit Gesundheitsminister Nobert Bischoff auf Einladung von MdB Dr. Karamba Diaby, Lange Straße 111, Kelbra

19. August, 17.00 Gespräch mit Matthias Tietz, Vorsitzender der ASG Sachsen-Anhalt, Wahlkreis-büro, Stadtseeallee 1, Stendal

26.August, 12.00 Gespräch mit Ärzten und Patienten über den Bezug von tierischem Insulin aus dem Ausland, Gemeindesaal Schönhausen, Bismarckstr. 12, Schönhausen (Elbe)

27. August, 10.30 Gespräch mit dem Geschäftsführer der Firma MPA Pharma GmbH Trittau am Standort Osterburg, Stendaler Chaussee 28, Osterburg

Waltraud Wolff, MdB

Urlaub

Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde Der Bundestag hat am 4. Juli

auf Antrag der Koalitionsfrak-

tionen und der Fraktion von

Bündnis 90/Die Grünen die

Einsetzung einer „Experten-

kommission zur Zukunft des

Bundesbeauftragten für die

Unterlagen des Staats-

sicherheitsdienstes der ehe-

maligen DDR (BStU)“ be-

schlossen.

Die Arbeit der Stasi-

Unterlagenbehörde hat in ent-

scheidender Weise zur per-

sönlichen und öffentlichen

Auseinandersetzung mit der

SED-Diktatur und weit darüber

hinaus zur gesellschaftlichen

Befriedung beigetragen. Das

Archiv für die Stasiunterlagen

ist für die vielen Opfer des

SED-Unrechts ein starkes

und wichtiges Symbol der

Überwindung der SED-

Diktatur.

Die Aufarbeitung des Erbes

der SED-Diktatur bleibt auch

24 Jahre nach der Wieder-

vereinigung eine fortdauern-

de, gesamtgesellschaftliche

Aufgabe. Die Expertenkom-

mission soll für den Bundes-

tag Handlungsempfehlungen

erarbeiten, die als Entschei-

dungsgrundlage zur Zukunft

der Stasi-Unterlagenbehörde

im Zusammenhang mit der

Weiterentwicklung der Aufar-

beitung der SED-Diktatur

dienen.

Der Kommission werden 14

Mitglieder angehören, davon

werden 5 von der SPD-

Fraktion benannt. Bundes-

tagsabgeordnete werden der

Kommission nicht angehö-

ren.

Weitergehende Infos:

Gesetzenwurf DS 18/1558,

Gesamtdebatte: Text Video

Redebeiträge (Video): von

BM Andrea Nahles, SPD

Dr. Carola Reimann, SPD

Katja Mast. SPD

Auswahl unserer (partei-) öffentlichen

Termine in Sachsen-Anhalt:

13. August, ab 13.00 Besuch der vom Junihochwasser 2013 betroffenen Ortschaften Gr. Rosenburg, Breitenhagen und Lödderitz mit Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks

14. August, 19.00 Podiumsdiskussion zum Christopher-Street-Day, Volksbad Buckau, Karl-Schmidt-Straße 56, Magdeburg

15. August, 11.00 Funkhausführung bei Radio SAW, Hansapark 1, Magdeburg

19. August, 8.00 Praktikumstag im Autohaus Röttig, Neuer Sülzeweg 105, Magdeburg

20. August, 16.00 Besuch der Familienwerkstatt des Internationalen Bundes, Brenneckestraße 95, Magdeburg

Dr. Karamba Diaby, MdB

Auswahl unserer (partei-) öffentlichen

Termine in Sachsen-Anhalt:

Burkhard Lischka, MdB

Weitergehende Infos:

Antrag: Drucksache 18/1957

Gesamtdebatte: Text Video

Redebeiträge (Video) von

Matthias Schmidt, SPD

Siegmund Ehrmann, SPD

News aus dem Deutschen Bundestag Seite 3 von 3

Auch in diesem Sommer - bis

zum Tag der Deutschen Ein-

heit am 3. Oktober - verwan-

delt sich das Marie-Elisabeth-

Lüders-Haus im Berliner Par-

lamentsviertel allabendlich in

eine große Lichtspielbühne

über die Geschichte des Par-

lamentarismus in Deutsch-

land.

Auf mehreren Gebäudeflä-

chen lassen großflächige Vi-

deoprojektionen und ein mul-

timediales Licht- und Tonde-

sign die wichtigsten Momente

deutscher Parlamentsge-

schichte lebendig werden –

und das an historischer Stel-

le, mitten im Zentrum der

Demokratie.

Die halbstündige Installation

mit den Titel „Dem deutschen

Volke - Eine parlamentari-

sche Spurensuche. Vom

Reichstag zum Bundestag“

zeigt die enge Verknüpfung

des Reichstagsgebäudes mit

der wechselvollen deutschen

Parlamentsgeschichte, von

den Entwicklungen der Kai-

serzeit, über die dunkelste

Lichtspielbühne Deutscher Bundestag:

Großbildprojektion „Dem deutschen Volke“ Dr. Karamba Diaby, MdB Große Märkerstraße 6 06108 Halle Tel.: 0345 – 68 278 441/442 Fax: 0345 – 68 278 443

MitarbeiterInnen: Franca Meye karamba.diaby.ma02@bundestag.de

Marcus Schlegelmilch karamba.diaby.ma04@bundestag.de

www.karamba-diaby.de

---------- Marina Kermer, MdB Stadtseeallee 1 39576 Stendal Tel.: 03931 – 58 93 289

Mitarbeiter: Jacob Beuchel Henning Lehmann marina.kermer@bundestag.de

Ernst Thälmann Str. 75 a 29410 Salzwedel

Gartenstraße 27 39638 Gardelegen

Kylische Str. 54d 06526 Sangerhausen

www.marina-kermer.de

---------- Burkhard Lischka, MdB

Bürgelstr. 1 39104 Magdeburg Tel.: 0391-50965475 Fax: 0391-50965476

Mitarbeiter: Christian Hausmann Dennis Hippler burkhard.lischka.wk@bundestag.de

www.burkhard-lischka.de

---------- Waltraud Wolff, MdB Bahnhofstr. 18 39326 Wolmirstedt

Mitarbeiterinnen: Eva Marquardt Annette Wilke

Tel.: 039201-21201 Fax: 039201-29101

waltraud.wolff.wk@bundestag.de

Collegienstraße 59a 06886 Lutherstadt Wittenberg

Mitarbeiter: Reinhard Rauschning Tel.: 03491 - 61 38 20 Fax: 03491 - 61 38 21 www.waltraud-wolff.de

Insgesamt werden fünf Pro-

jektionsflächen bespielt. Die

größte Fläche ist 300 Quad-

ratmeter groß, die kleinste 21

Quadratmeter. Zusätzlich

werden mit Laserprojektoren

weitere Motive auf verschie-

denen Gebäudeteilen abge-

bildet. Die Scheinwerfer er-

schaffen eine eindrucksvolle

Aura und hüllen die Architek-

tur des Marie-Elisabeth-

Lüders-Hauses in ein beson-

deres Licht.

Die Installation wird bis zum

© DBT/Ralph Larmann

3. Oktober jeden Abend zwei

Mal hintereinander gezeigt.

Begonnen wird mit Einbruch

der Dunkelheit, eine Vorfüh-

rung dauert rund 30 Minuten.

Die genauen Anfangszeiten

können tagesaktuell hier auf

der Homepage des Deut-

schen Bundestages nachge-

sehen werden.

Der Besuch der Vorführung

ist kostenlos.

JA, ich will den Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig per Email erhalten !

Name:……………………………………………………………………………………………………………….

Email: ……………………………………………………………………………………………………………….

Diesen Abschnitt bzw. diese Angaben bitte an: SPD-Mitglied ? ja - nein per Fax: 030-227 70166 oder: per Email: lg-st.spd@bundestag.de oder: per Brief: Waltraud Wolff, MdB; Deutscher Bundestag, Platz der Republik; 11011 Berlin.

Unsere Bürgerbüros:

Epoche nach der Machtüber-

nahme durch die Nationalso-

zialisten bis hin zu den Ereig-

nissen der Gegenwart. Der

Film zeichnet nach, wie das

Reichstagsgebäude im Laufe

der Jahre als Parlamentssitz

erbaut, zerstört, wieder

instandgesetzt, verhüllt und

umgebaut wurde, um schließ-

lich Ende der neunziger Jahre

als gesamtdeutscher Parla-

mentssitz wieder aufzuleben.

Vom Friedrich-Ebert-Platz

und dem Reichstagufer aus

lassen sich die stimmungsvol-

len Film- und Lichtinstallatio-

nen über die Spree hinweg

bestens verfolgen. Das ge-

samte Marie-Elisabeth-Lü-

ders-Haus ist Teil der Insze-

nierung, seine Architektur

wird zu einer beeindrucken-

den Projektionsfläche.