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Oktober 2012 Ausgabe 29

www.ju-erfurt.de

Liebe Mitglieder und Freunde,

der Herbst ist da. Nachdem im Sommer mit unserer

Kanutour und dem Sommerfest der Spaß im

Mittelpunkt stand, rückt jetzt die Politik zurück in

den Fokus.

Es gibt Neues zu Erfurt 2020. Wir haben unsere

Umfrage ausgewertet und mit den Erfurtern

diskutiert.

Weiteres Thema ist u.a. die Diskussion um

Sonntagsöffnungszeiten für Videotheken. Zudem

stellen RCDS und Schüler Union ihre Arbeit vor.

…viel Spaß beim Lesen!

1. TERMINE UND VERANSTALTUNGEN

Wann? Was und Wo?

05.10.12 – 07.10.12 Deutschlandtag der Jungen Union in Rostock

13.10.12 10 Uhr Mitgliederversammlung der CDU Erfurt

16.10.12 19 Uhr Vortrag „Geschichte der Stadt Erfurt“ von Dr. Steffen Raßloff, Gaststätte „Zum Schnitzelheinz“, Arnstädter Straße 37, 99096 Erfurt

20.10.12 10 Uhr JU-Vorstandsfrühstück, Si-Ju, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

25.10.12 19 Uhr JU-Stammtisch in der Prager Bierstube, Kürschnergasse 3, 99084 Erfurt

22.11.12 19 Uhr Mitgliederversammlung der Jungen Union Erfurt

29.11.12 19 Uhr JU-Stammtisch in der Prager Bierstube, Kürschnergasse 3, 99084 Erfurt

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ERFURT.

DEINE STADT.

Erfurt 2020. Deine Stadt. Deine Zukunft. Deine Ideen. Von Dominik Kordon

Vor mehr als einem Jahr hatten wir die Idee auf,

unter dem Titel „Erfurt 2020“ ein

Zukunftskonzept zu entwickeln. Damals ahnte

noch niemand, welch vielfältige Aktionen und

Beteiligungsformen dabei entstehen würden.

Die wichtigste Prämisse der JU war von Anfang

an, möglichst viel Bürgerbeteiligung. Den

Bürgern sollte kein Papier vorgelegt werden.

Unser Ziel ist es die Positionen im Dialog mit

den Bürgern zu erarbeiten.

Dank des Engagements zahlreicher Mitglieder

und der enormen Resonanz der Erfurter

Einwohner entstanden so in den vergangenen

Monaten zahlreiche Diskussionsforen, ein gut

besuchtes Facebook-Profil, eine Homepage,

Postkarten, die in ganz Erfurt verteilt wurden,

und ein Fragebogen, der online aber auch in der

Zeitung veröffentlicht wurde.

Mitte September wurde mit der Präsentation der

Ergebnisse der Bürgerbefragung, an der fast

1000 Einwohner teilnahmen, nun ein wichtiges

Etappenziel erreicht. Damit wurde nicht nur ein

erstes positives Resümee gezogen, sondern die

vielfältigen Antworten und Anregungen bieten

nun die Grundlage, auf der weiter aufgebaut und

diskutiert werden kann. Nach Meinung der

Erfurter hat die Landeshauptstadt großes

Potential, das sie aber noch längst nicht ausnutzt

(87%). Schwerpunkte sollten in der Politik

insbesondere auf Familien und

Wirtschaftsansiedlungen gelegt werden,

gleichzeitig sehen die Erfurter aber hier auch die

größten Schwachpunkte. Die Befragten

wünschen sich dabei mehr Bürgerbeteiligung

(66%) und sind der Meinung, dass noch nicht

genügend für junge Leute getan wird (68%).

Dieses Ziel wurde mit einem weiteren Dialog in

der Erfurter Brücke mit Jugendlichen,

Vereinigungen und Vereinen Erfurts fortgesetzt.

Nach der Diskussion können drei wichtige

Ergebnisse festgehalten werden: Erstens sollen

Kinder und Jugendliche in größerem Maße bei

politische Entscheidungen in Erfurt mitwirken

dürfen, bspw. im Rahmen eines

Jugendparlaments. Zweitens soll eine

Informationsplattform über Freizeit- und

Kulturangebote in unserer Stadt geschaffen

werden. Denkbar wäre ein Jugendserviceportal

auf erfurt.de, der Stadtwebsite. Drittens müssen

die Angebote für Kinder und Jugendliche in den

Außenbezirken Erfurts unbedingt erhalten

werden. Zudem sollten dort lebende junge

Menschen die Möglichkeit haben, sich günstig

im Stadtgebiet zu bewegen. Hier gilt es

entsprechende Angebote im ÖPNV zu schaffen

bzw. auszubauen.

Diese Forderungen nehmen wir in unser Konzept

auf. Innerhalb eines Jahres soll dieser

Diskussionsprozess nun vertieft werden sowie

mit dem Internettool adhocracy und einem

Ideenwettbewerb erweitert werden.

Aus allen gesammelten Ideen soll ein Papier

entstehen, in dem die Vorschläge zu einer

Zukunftsvision für Erfurt im Jahr 2020 vereint

werden. Wir haben bereits eine enorme Leistung

erbracht, ich möchte allen danken, die bisher zu

diesem großartigen Erfolg beigetragen haben.

Macht mit und begleitet uns auf dem weiteren

Weg um „Erfurt 2020“weiter zu führen. Das

Experiment „Erfurt 2020“ zeigt, dass sich die

Erfurter mit ihrer Stadt auseinandersetzen und

sich an deren Entwicklung beteiligen wollen. Aus

diesem Grund möchten wir zum Beispiel durch

Onlineplattformen Möglichkeiten für mehr

Mitbestimmung und Beteiligung der Bürger an

politischen Prozessen schaffen. Zudem wird die

Kampagne „Erfurt 2020“ als Zukunftskonzept

weiter fortgeführt.

2. IDEEN, THEMEN UND BEITRÄGE

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ERFURT.

DEINE STADT.

Subsidiarität – vom Kleinen ins Große oder: Erst der Ortsverband, dann der Kreisverband

Alexander Hein, Stv. JU-Kreisvorsitzender und Vorsitzender AEK Erfurt

„Das Subsidiaritätsprinzip schützt die Personen vor dem

Missbrauch der übergeordneten gesellschaftlichen

Institutionen und fordert die letztgenannten dazu auf,

den einzelnen Individuen und den mittleren

Körperschaften bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu

helfen. Dieses Prinzip ist deshalb notwendig, weil jede

Person, jede Familie und jede mittlere Körperschaft der

Gesellschaft etwas Ureigenes anzubieten hat.

Die Erfahrung bestätigt, dass die Aufhebung der

Subsidiarität oder ihre Einschränkung im Namen einer

vermeintlichen Demokratisierung oder Gleichheit aller

in der Gesellschaft den Geist der Freiheit und der

Initiative einengt und zuweilen auch erstickt.

Im Widerspruch zum Subsidiaritätsprinzip stehen

Formen der Zentralisierung [und] der Bürokratisierung

[…].

Das Subsidiaritätsprinzip wird zum einen durch die

fehlende oder unzureichende Anerkennung der

Privatinitiative auch im wirtschaftlichen Bereich und

ihrer öffentlichen Funktion und zum anderen durch die

Monopole untergraben.“

(Aus der katholischen Soziallehre)

Das Prinzip der Subsidiarität ist nicht nur ein

Grundsatz der christlichen Soziallehre, sondern

gehört neben der Solidarität und der

Personalität zu den Grundprinzipien unseres

Gesellschaftssystems. Dies gilt nicht nur für die

Wirtschaft oder die gesellschaftliche

Gruppierungen, sondern auch für politische

Strukturen und politische Vereinigungen. Die

CDU, die sich selbst als christlich bezeichnet, hat

dieses Prinzip damit in ihren Grundsätzen

verankert.

Anfangs im Sinne der Subsidiarität, nun im

Widerspruch: Praktische Anwendung sollte das

Prinzip in unserem CDU-Kreisverband wieder

verstärkt finden. Nur scheinbar spiegelt die

derzeitige Ortsverbandsstruktur dies wieder.

Nach der Wende und in Anlehnung an

Wahlkreisgrenzen schien eine sehr kleingliedrige

Aufteilung zunächst sinnvoll. Die Wende ist

jedoch schon eine Weile her. Wahlkreisgrenzen

sind Formalien und bürokratische Elemente, die

aber nicht zwangsläufig den Bedürfnissen eines

heutigen Ortsverbandes entsprechen.

Es entspräche der Subsidiarität, wenn kleine

Ortsverbände über eine Zusammenlegung über

Wahlkreisgrenzen hinaus selbst abstimmen,

wenn dies zu deren Nutzen wäre und

gemeinsamen Bedürfnissen entspräche. Eine

Kräftebündelung wäre hier möglich, wo jeweils

nur noch wenige Mitglieder sind. Eine dadurch

entstehende bessere und schlagkräftigere

Organisation aus dem Ortsverband heraus

würde letztlich dem Kreisverband als großes

Ganzes zugutekommen.

Das Prinzip wird für die Ortsverbände auch dann

deutlich, wenn es um die Findung von eigenen

Terminen und Veranstaltungen geht.

Entscheidungen werden vom gewählten

Ortsverbandsgremium gültig getroffen. Dabei

müssen die Kreisverbandsinstanzen die

Entscheidungsfindung lediglich bestätigend

begleiten.

Bei diesen Überlegungen wird außerdem die

Verantwortung des Kreisverbandes deutlich.

Beispiel für die CDU Erfurt ist die Organisation

der Infostände am Anger. Zwar obliegt es den

Ortsverbänden, den jeweiligen Stand zu

begleiten. Jedoch liegt die eigentliche

Organisation federführend in der Hand der

CDU-Kreisgeschäftsstelle, da dort die

entsprechenden Mittel und Möglichkeiten der

Kommunikation und Organisation vorliegen.

Grundsatz des Prinzips ist es auch, wenn nötig,

der kleineren Körperschaft, dem Ortsverband,

unter die Arme zu greifen. Ortsverbandsarbeit

ist ehrenamtliche Arbeit, die bei Bedarf

hauptberuflich aus der Kreisgeschäftsstelle

unterstützt werden muss.

Um abschließend bei den Infoständen zu

bleiben, wäre es auch subsidiär, dieselben nicht

immer nur am Anger abzuhalten, sondern in den

Ortsverbänden, dort wo die Menschen

auffindbar und die konkreten Probleme zu

Hause sind.

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ERFURT.

DEINE STADT.

Pro und Contra

Sollen die Videotheken in Thüringen auch am Sonntag öffnen?

Pro: Heimkino als Sonntagsbesinnung von Michael Hose

Viele von uns kommen an einem

Sonntagnachmittag beim Nachdenken über die

Abendgestaltung auf die naheliegende Idee, sich

eine DVD auszuleihen. Da gibt es nur ein

Problem: Sonntags sind in Thüringen die

Videotheken geschlossen.

Sicher, der Schutz des Sonntags sollte gerade

unserer Partei wichtig sein. Dennoch gibt es

gerade bei jungen Leuten das Bedürfnis, am

Sonntag in die Videothek um die Ecke zu gehen.

Zudem gibt es zwar in weiten Teilen von Erfurt

dank Breitbandinternet die Möglichkeit Filme

aus dem Netz zu laden, dies ist aber leider nicht

im ganzen Freistaat so. Das Durchstöbern einer

Videothek nach dem richtigen Film ist bereits

Teil des Erlebnisses Filmabend, inklusive

Diskussion mit Partner oder Freunden über die

richtige Auswahl.

Dieses Erlebnis ist durch das

Videothekensterben bedroht. Eine

Sonntagsöffnung wird diesen Prozess nicht

umkehren, aber zumindest verlangsamen

können. Aus diesen Gründen sollte die JU

Thüringen eine Unterschriftenaktion für die

Sonntagsöffnung von Videotheken starten.

Unser Landestag 2011 hat die inhaltliche Linie

bereits mit deutlicher Mehrheit beschlossen.

Nun sollten wir auch den zweiten Schritt

machen und aktiv für diese Position werben.

Damit würden wir ein Thema setzen, dass gerade

bei Jugendlichen, die wir bisher kaum erreicht

haben, Werbung für die JU machen würde.

Schließlich haben an Sonntagen Tankstellen oder

Bäckereien offen, in der Mehrheit der

Bundesländer auch die Videotheken.

Der Sonntag sollte ein Tag der Familien und der

Besinnung sein. Dazu gehört meiner Meinung

nach das Sonntagsbrötchen, eine

Sonntagszeitung und der Sonntagsabendfilm aus

der Videothek um die Ecke.

Contra: Sonntag ist Sinnbild für unsere Werte

von Tillmann Bauer

Unsere Werte in das Hier und Jetzt übersetzen –

Das ist der Anspruch der Jungen Union

Thüringen. Die Kampagne zur Schuldenbremse

hat gezeigt, wie es funktionieren kann. Bei der

Forderung nach einer Sonntagsöffnung von

Videotheken hingegen scheitert der

Übersetzungsanspruch. Der Einsatz für

Sonntagsöffnungszeiten konterkariert unsere

Grundüberzeugungen und gefährdet so unsere

Glaubwürdigkeit.

Über 80 Prozent von uns sind ihrem

Selbstverständnis nach konservativ, das zeigt die

aktuelle Mitgliederumfrage zum Grundsatz-

programm. In der Jungen Union ist es

selbstverständlich die Familie und das christliche

Kulturerbe als Säulen unseres gesellschaftlichen

Miteinanders zu verstehen.

Der Sonntag ist Sinnbild für diese zwei

Wertkategorien. In der christlichen Tradition ist

der Sonntag ein Feier- und Ruhetag. Christen

feiern gemeinsam Gottesdienst, Arbeitende

erholen sich von den Alltagsanstrengungen

unter der Woche. Weiterhin ist der Sonntag der

traditionelle Familientag. Es ist Zeit für

gemeinsame Aktivitäten und zum Gespräch, oft

das einzige Mal in der Woche. So füllen viele

Menschen die Wertvorstellungen rund um

Familie und christliches Kulturerbe jeden

Sonntag mit Leben.

Wenn wir es in der Jungen Union mit diesen

Werten ernst meinen, sollten wir diesen Tag mit

unserer Politik nicht in Frage stellen, sondern

schützen. Die Forderung nach einer

Sonntagsöffnung von Videotheken ist eine

Übersetzung abseits des Quellentextes.

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ERFURT.

DEINE STADT.

Erfurt wird autofeindliche Stadt

JU-Chef Hose: PKW-Besitzer nicht als Zahlmeister missbrauchen

von Rico Chmelik

Zum 1. Oktober wurde auch in Erfurt die

umstrittene Umweltzone eingeführt. Von dem

Beschluss sind nicht nur in Erfurt, sondern in

ganz Thüringen mehr als hunderttausend

Autobesitzer betroffen. Der Vorsitzende der

Jungen Union Erfurt, Michael Hose, dazu: „Der

Oberbürgermeister hätte die Umweltzone mit

einer Klage zumindest hinauszögern, wenn nicht

sogar verhindern können. Die kurzfristige

Einführung dieser unsinnigen Maßnahme trifft

die ohnehin durch immer weiter steigende

Benzinpreise gebeutelten Autofahrer zusätzlich.

Erfurt wird zur autofeindlichen Stadt.“

Aus Sicht der JU entstehen durch die Einführung

der Umweltzone keine Nutzen, sondern nur

Kosten. Unlängst hat dies z. B. der ADAC in einer

Studie festgestellt. Vielmehr sollte die Stadt auf

intelligente Ampelschaltungen setzen. Gerade

die Gewerbetreibenden werden durch die

Gebühren für die Ausnahmegenehmigungen und

die damit zusammenhängende Bürokratie zu

stark belastet.

Aber nicht nur hier wird den Autofahrern von

Erfurt ein Stein in den Weg gelegt, sondern

insbesondere auf dem Juri-Gagarin-Ring werden

die Erfurter zur Kasse gebeten. Nachdem Teile

des Rings zur 30er Zone erklärt wurden, werden

hier nun die Autofahrer mit Blitzern abkassiert.

Dazu Michael Hose weiter: „Bei allem

Verständnis für den Lärmschutz darf es nicht

sein, dass am Ende die Autofahrer zu den

Zahlmeistern der Stadt werden. Immer mehr

Blitzer und der Plan die Innenstadt autofrei zu

machen, vermitteln aber diesen Eindruck.“ Die

Idee, die Innenstadt Autofrei zu gestalten, lehnt

die JU nicht grundsätzlich ab. Dennoch gibt

Erfurts größte jugendpolitische Organisation zu

bedenken, dass dies für die Anwohner und

Ladenbesitzer bedeutet, dass sie kostspielige

Sondergenehmigungen einholen müssen, um

überhaupt vor ihrem Haus oder ihrem Geschäft

parken zu können.

In diesem Zusammenhang bemängelt die JU das

Fehlen von kostengünstigen Parkmöglichkeiten

am Rande der Innenstadt. Michael Hose

abschließend dazu: „Erfurts Innenstadt wird

einen Teil seiner Attraktivität verlieren, wenn es

nicht gelingt für Touristen und Anwohner

ausreichende und kostengünstige

Parkmöglichkeiten zu schaffen. Wie beim

Stadion vernachlässigt der Oberbürgermeister

aber die Interessen der Anwohner. Diese und die

Autofahrer müssen schließlich die Zeche zahlen.

Dies ist eine Sauerei.“

RCDS Erfurt wählt neuen Vorstand

von Peter Tscherny

Die Mitglieder des RCDS in Erfurt haben im

Sommer einen neuen Vorstand gewählt. Neuer

Vorsitzender ist Peter Tscherny, der an der Uni

Erfurt Staatswissenschaften studiert. Er wird

unterstützt von seinem Stellvertreter Henning

Bühmann, der Schatzmeisterin Freya Streubel,

dem Geschäftsführer Erik Walther und den zwei

Beisitzern Dragan Sljivic sowie Jan Kraetzer.

Der RCDS setzt sich an der Uni Erfurt für die

Belange der Studierenden ein. So engagiert er

sich gegen Mängel in der Lehre auf Grund

fehlender Dozenten oder für ein Semesterticket

plus, das über die Stadtgrenzen hinweg nicht nur

in den Bahnen sondern auch im übrigen ÖPNV

gültig ist.

Aktuell läuft die CAMPUS INITIATIVE des RCDS

in Thüringen. Die Kampagne richtet sich an alle,

die an den Hochschulen im Freistaat lernen oder

lehren. Das Ziel ist es die Uni nachhaltiger zu

gestalten. Dazu gibt es auch die Möglichkeit

unter www.campusinitiative.de seine eigenen

Ideen und Wünsche für eine Ressourcen

sparende Universität einzusenden.

Jeder der in Erfurt studiert ist herzlich

eingeladen bei uns vorbeizuschauen und den

RCDS näher kennen zu lernen!

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ERFURT.

DEINE STADT.

Neustart der Erfurter Schülerunion

Von Lucas Blasius und Sebastian Kleinlein

Am 27. Juni traf sich die Schülerunion Erfurt zur

alljährlichen Kreisschülertagung. Zu Gast waren

die Kreisvorsitzende Marion Walsmann und die

Kreisgeschäftsführerin Sabine Volquardsen.

Nach der Wahl des neuen Vorstandes wurde

zunächst über das vorangegangene Jahr Bilanz

gezogen. Wir haben übereinstimmend

festgestellt, dass in der Vergangenheit zu wenig

passiert ist. Deshalb war unser Blick jetzt nach

vorne gerichtet. So haben wir uns fest

vorgenommen, gesetzte Ziele und geplante

Veranstaltungen auch zu verwirklichen und es

nicht bei bloßen Ankündigungen zu belassen.

Für Schwung soll der neugewählte Kreisvorstand

sorgen, bestehend aus dem Vorsitzenden

Sebastian Kleinlein, den beiden Stellvertretern

Tobias Luxen und Lucas Blasius. Komplettiert

wird der Vorstand durch die beiden Beisitzer

Benedikt Grünseisen und Matthias Blasius. Die

Funktion des Geschäftsführers hat Tobias Luxen

inne, die des Pressesprechers Lucas Blasius.

An Vorhaben mangelt es der SU in diesem Jahr

jedenfalls nicht. Begonnen haben wir bereits am

20. Juli mit einem gemeinsamen Grillen mit der

SU Weimar im Goethepark zum Ausklang des

Schuljahres. An der Veranstaltung hat auch der

Erfurter JU-Vorsitzende Michael Hose

teilgenommen, der Getränke gesponsert hat.

Frau Walsmann hat uns für den 27. August zum

Eisessen eingeladen, um mit uns über politische

Schwerpunkte der CDU zu sprechen.

Eines unserer wichtigsten Ziele ist eine gegen

Ende des Jahres geplante Informations-

veranstaltung zum Thema: „Wie viel mehr kann

die Jugend in Deutschland vertragen?“ Zur

Vorbereitung wurden zahlreiche thematische

Schwerpunkte im Vorstand verteilt. So setzen

wir uns etwa mit der Problematik der

Schulspeisung auseinander, aber auch Themen

wie E-Learning oder der "programmierbare

Taschenrechner" stehen im Fokus.

Ein weiteres langfristiges Ziel ist die für Anfang

des nächsten Jahres geplante Berlinfahrt, die

sicherlich einen weiteren Höhepunkt unserer

Veranstaltungen darstellen wird. Die

Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann wird uns

die Besichtigung des Bundestages ermöglichen

und uns Gesprächspartner vermitteln.

Zur besseren Ansprache der Erfurter Schüler

streben wir ein Schülerparlament an. Es soll aus

Vertretern aller weiterführenden Schulen

bestehen und an der Kommunalpolitik

mitwirken. Damit wollen wir allen Schülern

Erfurts die Möglichkeit geben, sich mit Ideen

einzubringen.

Auch in Zukunft werden wir mit JU und CDU

zum gegenseitigen Nutzen eng

zusammenarbeiten.

Impressum:

Junge Union Erfurt c/o CDU Erfurt

Wenigemarkt 17

99084 Erfurt

www.ju-erfurt.de

www.facebook.dom/ju.erfurt

Michael Hose (V.i.S.d.P., Vorsitzender)

vorsitzender@ju-erfurt.de

Rico Chmelik (Pressesprecher) pressesprecher@ju-erfurt.de

Tillmann Bauer (Umsetzung)

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Die Meinung der namentlich gekennzeichneten Artikel gibt nicht zwangsläufig die Meinung der Jungen Union Erfurt wieder.