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Welche weiteren Potenziale hat eigent-lich Niedersachsen und wie
muss dieWirtschaftspolitik der SPD darauf rea-gieren, so beschreibt
der SPD-Landtags-abgeordnete und stv. LandesvorsitzendeOlaf Lies
die Aufgabenstellung des neueingerichteten Forums Wirtschaft
und
Energie der SPD Niedersachsen. DieAutomobilindustrie, Maritime
Wirt-schaft, Luft- und Raumfahrtindustrie,die Regenerativen
Energien, Lebensmit-telerzeugung und -veredlung und derTourismus
zhlen schon jetzt zu denStrken Niedersachsens.
Mit dem lngerfristigen Blick auf dieLandtagswahl 2013 wird es
Aufgabe desForums sein, ein wirtschaf tspolitischesProfil und die
sozialdemokratischenPositionen dafr zu erarbeiten. Um
eineVerzahnung der unterschiedlichenHandlungsebenen zu ermglichen,
sol-len die Wirtschaftspolitiker der Bundes-
und Landesebene ebenso eingebundenwerden wie die kommunale
Politik unddie regionalen Wir tschaftsfrderer. Ver-treter der
Arbeitsgemeinschaft derSelbststndigen (AGS), Gewerkschaf-
ten, Unternehmer und die Wissenschaftbilden eine breite
Plattform fr Diskus-sionen und die Erarbeitung von Zielen.
Die Auftaktveranstaltung wirdAnfang Februar in Hannover
stattfin-den. Danach wird sich das Forum mitden besonderen
Schwerpunkten in den
Regionen Niedersachsens vor Ort aus-einandersetzen. Natrlich
wird auchder Bereich der Maritimen Wirtschafteinen hohen Stellenwer
t haben, so Olaf Lies, der auch Hafen- und Schifffahrts-politischer
Sprecher der SPD-Landtags-fraktion ist.
Dies hat in Niedersachsen auch frviele andere Branchen
Bedeutung. Mitdem SPD-Landesvorsitzenden GarreltDuin und dem
wirtschaftspolitischenSprecher der Landtagsfraktion, GerdWill,
werden die Ergebnisse unmittel-bar in die politische Arbeit
einflieenknnen. Wer Interesse an der Mitarbeit
hat oder Handlungsschwerpunkte indie Arbeit einflieen lassen
mchte,kann sich direkt mit Olaf Lies in Verbin-dung setzen.
[email protected]
NIEDERSACHSENSPOTENZIALE STRKENSPD Niedersachsen startet in der
Wirtschaftspolitik durch. EngeVerzahnung mit kommunaler Ebene und
Bundesebene.
LIEBE GENOSSINNEN,LIEBE GENOSSEN,die schwere Finanzkrise droht
einergeordneten Wirtschaft den Boden unter
den Fen wegzuziehen. Damit dieInteressen der arbeitenden
Menschennicht untergepflgt werden, brauchenwir in der
Wirtschaftspolitik einesozialdemokratische Richtschnur.Gerade
jetzt. Deshalb lassen wir unsvon den Neoliberalen auch
dieseErfahrung nicht ausreden: Nur einstarker Staat kann
Arbeitspltze in derKrise sichern. Es ist gut, dass er sich
alshandlungsfhig erweist und mitgezielten Investitionen Anreize
frArbeit und Konjunktur schaf ft. Wirmssen weiterhin aufpassen,
dassWulff, Rsler & Co. ihre Finger nicht
doch in Pattex tauchen, damit so Geldaus Berlin fr den eigenen
Haushaltdaran kleben bleibt statt es komplettden Stdten und
Gemeinden zukom-men zu lassen. Nur dort fliet esunmittelbar in
jobschaffende Projekte.Und noch eins liegt mir am Herzen:Die Krise
darf n icht schon wieder zueiner neuen Generation von
Schulab-gngern ohne Lehrstelle fhren. Dasmssen wir mit aller Kraft
verhindern.
Euer
Garrelt DuinLandesvorsitzender
vorwrtsNIEDERSACHSEN
F E B R U A R 2 0 0 9 | W W W . S P D - N I E D E R S A C H S E
N . D E
EDITORIAL
Stark in Niedersachsen: Maritime Wirtschaft in der Meyer-Werft
in Papenburg Foto:Meyer-Werft
SPD-ForumWirtschaft undEnergie strktwirtschaftspoliti-sches
Profil derLandespartei.
Olaf Lies
NiedersachsensBerufsschulenbrauchen endlichKlarheit
undPlanungssicherheitfr die Aufgabender kommendenJahre.Frauke
Heiligenstadt (Seite II)
Whrend die CDU/FDP-Landesregie-rung konzeptions-los und unttig
ist,stellt sich die SPDunter dem Leit-motiv Gestalten,nicht
verwaltendiesen Herausfor-derungen
Dirk-Ulrich Mende (Seite II)
Die SPD ist diePartei, die ihreStrke aus ihrerVerankerung
vorOrt, in den Betrie-ben und Vereinengewinnt.
Michael Rter (Seite III)
Die BedeutungEuropas alsGestalterin einersicheren Zukunft
fr alle Brgerwird gerade jetztin der Krisedeutlich.Matthias
Wehrmeyer (Seite IV)
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II NIEDERSACHSEN 02/2009 vorwrts
tig der Hauptschulabschluss verwehrt,Hauptschlern wird das
Erreichen eineshheren Abschlusses schwerer gemachtund Realschler,
die einen erweitertenAbschluss erlangen wollen, mssendemnchst fast
ausnahmslos einzustzliches Jahr Berufsfachschuleabsolvieren.
Die SPD-Landtagsfraktion fordert inihrem Antrag zur Beruf lichen
Bildung,dass die Berufsfachschule weiterhin
durchlssig und attraktiv gestaltet undan den Bedarfen des
regionalen Arbeits-marktes ausgerichtet wird. Auerdemsollen
entgegen der Plne der Landesre-gierung kleinere Berufsschulen
gestrktwerden, damit Schlerinnen und Sch-ler von Teilzeit- und
Vollzeitberufsschu-len gemeinsam unterrichtet werdenknnen. Schulen
und Schultrger sollenschlielich in Kooperation mit der Wirt-schaft
grere Spielrume bei der regio-nalen Gestaltung des beruflichen
Bil-dungsangebotes erhalten.
tet die Projektgruppe Vorschlge freine sozialdemokratische
Vision derZukunft unserer Stdte, Gemeindenund Landkreise. Diese
dient zugleichals Grundlage fr das Kommunalwahl-programm 2011.
eb.
Durch die geplanten nderungen derVerordnung fr Berufsbildende
Schulenwerden weiterfhrende Bildungsange-bote fr Schlerinnen und
Schler dra-stisch eingeschrnkt. Absolventen
desBerufsvorbereitungsjahres wird knf-
pe Kommunalpolitik mit VertreterIn-nen aus Landesvorstand,
Landtags-frakt ion und SGK mit der Fragezukunftsfhiger Strukturen
fr Nie-dersachsen. Unter dem Vorsitz des Lan-desvorsitzenden
Garrelt Dui n erarbei-
ImpressumHerausgeber:SPD NiedersachsenVerantwortlich:Michael
RterRedaktion:Lothar Pollhne,Katrin ReichAnschrift:Odeonstrae
15/1630159 HannoverE-Mail:[email protected] &
Satz:Anette [email protected]
Niedersachsens Berufsschulen brau-chen endlich Klarheit und
Planungssi-cherheit fr die Aufgaben der kommen-den Jahre. Dazu
allerdings muss dieLandesregierung endlich ihre Plne frdie
nderungen in der beruflichen Bil-dung auf den Tisch legen. Damit
jedochhat sie ein Problem: Offenbar sind dieStellungnahmen zu den
nderungender Verordnung fr BerufsbildendeSchulen so katastrophal
ausgefallen,
dass die Landesregierung sich scheut,die von der
SPD-Landtagsfraktion gefor-derte Zusammenstellung der
Stellung-nahmen vorzulegen.
Dem Kultusministerium bleibtangesichts der massiven Kritik aus
demBerufsschulbereich nur die Wahl, dieVernderungen der Verordnung
um einJahr zu verschieben. Lediglich der Teil,der wegen des
Wegfalls des Berufs-grundbildungsjahres zwingend vern-dert werden
muss, sollte schon zum 1.August 2009 in Kraft treten.
Niedersachsens SPD ist stark veran-kert in den Kommunen unseres
Landes.In vielen Gemeinden, Stdten undLandkreisen stellen wir die
Brgermei-ster und Landrte und verantwortendie Politik in den Rten
und Kreistagen.Aus dieser Verankerung leiten wirunsere
Verpflichtung ab, die Zukunfts-fhigkeit der Kommunen in
Nieders-
achsen sicherzustellen. Mit diesenWorten beschreibt der
SPD-Kandidatfr das Amt des Oberbrgermeisters inCelle, Dirk-Ulrich
Mende, den Anspruchder SPD i n Niedersachsen, Verantwor-tung fr die
Zukunft der kommunalenSelbstverwaltung in unserem Bundes-land zu
bernehmen.
Vernderte fiskalische Vorausset-zungen, der demografische
Wandel, dieEuropisierung und Globalisierunghaben schon heute
konkrete Auswir-kungen auf das politische Handeln undPlanen vor
Ort. Whrend die CDU/FDP-Landesregierung konzeptionslos und
unttig ist, stellt sich die SPD unter demLeitmotiv Gestalten,
nicht verwaltendiesen Herausforderungen, so Mende.
Auf Beschluss des SPD-Landesvor-standes befasst sich eine
Projektgrup-
GESTALTEN, NICHT VERWALTENSPD steht fr die Zukunftsfhigkeit der
niederschsischen Kommunen
Prachtvoll, aber nicht Amtssitz fr Celles nchsten OB: Das Celler
Schloss
BERUFLICHE BILDUNG BRAUCHT
PLANUNGSSICHERHEITnderung der Verordnung fr Berufsbildende
Schulen muss verschoben werdenVon Frauke Heiligenstadt
Frauke Heiligenstadt
EINTRITTSKARTEZUKUNFTDie SPD-Landtagsfraktion ver-anstaltet am
7. Februar 2009 inHannover einen Kongress zurZukunft der
beruflichen Bildungmit dem Motto Alle brauchenAusbildung wir
brauchen alle.Kurzfristige Anmeldungen sindmglich beiNicola von
Graevemeyer,0511/30304042 oder per E-Mail
[email protected]
Dirk-Ulrich Mende
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NIEDERSACHSEN III02/2009 vorwrts
ge politische Kraft in Niederdachsen, dietransparente
Entscheidungsstrukturenhat, und Mglichkeiten zur Beteiligungvon
Mitgliedern und Interessierten anunserer programmatischen
Entwicklungsicherstellt. Zur Sicherstellung und Wei-terentwicklung
brauchen wir starke undhandlungsfhige lokale, regionale
undlandespolitische Parteistruk turen.
Die Organisationsentwicklung derMitglieder- und Programmpartei
SPD isteine stndige Aufgabe. Unsere Struktu-ren mssen sich immer an
den jeweiligen
gesellschaftlichen Realitten und opti-malen Mglichkeiten der
politischenGestaltungsfhigkeit orientieren.
Die Organisationsentwicklung derniederschsischen SPD muss sich
an dreiklaren Leitlinien orientieren: Wir brauchen eine Strkung des
Lan-
desverbandes als politischem Akteur,um unsere Schlagkraft,
Kampagnen-fhigkeit und Sichtbarkeit als nieder-schsische SPD zu
erhhen, damit Nie-dersachsen 2013 wieder von einer
zukunftsfhigen Regierung gestaltetwerden kann.
Wir sind eine Partei, die ihre Strkeaus der Verankerung vor Ort,
in denBetrieben und Vereinen gewonnenhat und gewinnt. Aus diesem
Grundmssen wir die Verankerung der SPDNiedersachsen auf kommunaler
undregionaler Ebene ausbauen. Eine Vor-aussetzung dafr ist eine
lebendigePartei vor Ort. Die professionelleUntersttzung durch
hauptamtlicheParteimitarbeiter ist dafr ein wesent-
licher Garant. Fr eine starke SPD Niedersachsenbrauchen wir eine
bessere Verzahnungder Handlungsebenen. Dies betrifftsowohl die
Zusammenarbeit zwischenLandesverband und Landtagsfraktionals auch
die Zusammenarbeit zwi-schen den Kommunen und Landkrei-sen, der
Bundesebene und der europ-ischen Ebene. Diese groen Potenzialemssen
noch intensiver verzahnt undeffektiver genutzt werden.
Die Ergebnisse der Strukturkommissionzeigen einen Erfolg
versprechenden Wegfr die SPD Niedersachsen auf. Der Lan-desvorstand
hat bei seiner letzen Sitzungentscheidende Schritte eingeleitet,
umdie Partei noch schlagkrftiger und kam-pagnenfhiger zu machen.
Die Partei stei-gert mit den angestoenen Manahmengleichzeitig ihre
Regierungsfhigkeit. Fr2009 stehen dabei zwei Ziele im Mittel-punkt:
Vier Sozialdemokraten aus Nieder-sachsen ins Europische Parlament
zuentsenden und ein starkes Wahlergebnis
bei der Bundestagswahl zu erreichen.Die SPD Niedersachsen ist
die politi-sche Kraft in Niedersachsen, die diesesLand, seine
Regionen und Kommunengestaltet hat und gestalten will. UnserStreben
war und ist es, den Menschen hierdie besten Lebensmglichkeiten zu
erff-nen. Eine starke und erfolgreiche SPD inNiedersachsen ist fr
die demokratischeund erfolgreiche Entwicklung unseresLandes eine
Grundvoraussetzung.
Die SPD in Niedersachsen ist die einzi-
TRANSPARENZ UND BETEILIGUNGOrganisationspolitische Leitlinien
der SPD NiedersachsenVon Michael Rter
Michael Rter
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IV NIEDERSACHSEN 02/2009 vorwrts
VORWRTSRTSEL
Vor 87 Jahren grndetenunsere Vter einen neuenStaat, aus Freiheit
geborenund dem Gedanken geweiht,dass alle Menschen gleichgeschaffen
sind. Nun sind wirin einen groen Bruderkriegverstrickt, der
erweisen wird,ob dieser Staat auf Dauer be-
stehen kann. Mit diesen Wor-ten, gesprochen am 19. Novem-ber
1863 in Gettysburg vor150.000 Menschen, beginntdie bis heute
berhmtesteRede eines Prsidenten in derGeschichte der USA. Ein
gutesJahr zuvor hatte der Rednerdas Ende der Sklaverei dekre-tiert.
Zu diesem Zeitpunkt istder gebrtige Sdstaatler fastauf dem
Gipfelpunkt seinerpolitischen Laufbahn, die 1834als Abgeordneter im
Par-lament von Illinois begonnen
hatte. 1846 wird er Kongress-abgeordneter, aber seine Ttig-keit
in Washington whrt nurkurz. Wegen seines Eintretensgegen die
Sklaverei wird er1848 nicht wiedergewhlt.Enttuscht zieht er sich fr
eini-ge Jahre aus der aktivenPolitik zurck. 1856 allerdingsist er
Mitbegrnder jenerPartei, fr die er 1860 alsKandidat in den
Prsident-schaftswahlkampf zieht. SeineWahl zum 16. Prsidenten
derUSA fhrt zur Sezession von
sieben Sdstaaten. Die damitverbundenen Ereignissebestimmen seine
gesamteAmtszeit. Seine zweiteAmtszeit whrt nur kurz. Am14. April
1965, fnf Tage nachder Kapitulation der Sdstaa-ten, wird er in
Washington vondem Sdstaatler John WilkesBooth whrend eines
Theater-besuches ermordet. lopoWer wars? Zu gewinnen gibtes eine
Biographie diesespolitischen Pioniers.vorwrts, Odeonstrae 15/16
30159 HannoverDie Polit-Pop-Ikone aus demletzten vorwrts war
AngelaDavis. Ihre Biographie geht anWolf Wargenau aus Lneburg
gungsverwaltung in Hildesheim. ZuGerhard Schrders Regierungszeit
warMatthias Wehrmeyer magebllich ander Schaffung des Brsseler Bros
desLandes Niedersachsen beteiligt. Vondaher ist die Kandidatur des
Ratsherrnder Stadt Peine fr ein Europamandatkonsequent. Matthias
Wehrmeyer ver-bindet Verwaltungserfahrungen undpolitisches Handeln:
Eine Kombination,die ausgesprochen europakompatibelist. Wehrmeyers
Credo: Die BedeutungEuropas als Gestalterin einer sicherenZukunft
fr alle Brger wird gerade
jetzt in der Kr ise deutlich. Unverzicht-bar ist die soziale
Kompetenz der Sozial-demokraten neoliberale Politik schaff tkeine
gerechtere Neustrukturierung.
POLITISCHERASCHERMITTWOCHDer SPD Landesverband Niedersachsenund
der SPD-UB Cuxhaven laden ein zumPolitischen Aschermittwoch mit
demSPD-Kanzlerkandidaten und Bundesau-enminister Frank-Walter
Steinmeier.Gemeinsam mit den Bundestags-
undEuropawahl-KandidatInnen der Region
wird Steinmeier in den Hapag-Hallen inCuxhaven krftig zu Felde
ziehen. FrSpeis und Trank und Begleitmusik wirdvon 11.00 14.00 Uhr
gesorgt sein.Anmeldungen zum PolitischenAschermittwoch 2009bis zum
20. Februar an denSPD-Bezirk Nord NiedersachsenArchivstrae 1 21682
StadeFax 04141/[email protected]
GEWERKSCHAFTSRATAKTUELL
Der Gewerkschaftsrat der niederschsi-schen SPD tagte am 21.
Januar 2009 inHannover unter der Leitung des
DGB-Landesbezirksvorsitzenden Hartmut Tl-
le und des SPD-Landesvorsitzenden Garr-elt Duin. Wichtigstes
Thema der Sitzung:Die Auswirkungen des KonjunkturpaketsII auf die
niederschsischen Kommunen.
Foto: Schumacher
nalen Behrden und im Landesdienstttig. Zur Zeit leitet er die
Landesversor-
WOLFGANG WULF, Landtagsabgeord-neter aus Oldenburg, nimmt
ebenfallsAbschied. 25 Jahre lang war er Mit-glied des
Unterbezirksvorstands i n
seiner Heimatstadt, seit 2001 als Vor-sitzender. ber die
Nachfolge ent-scheidet der nchste UB-Parteitag, dernoch nicht
terminiert ist. WolfgangWulfs Wnsche fr den oder die Nach-folgerIn:
Ein glckliches Hndchen,Integrationskraft und eine
MengeFingerspitzengefhl.
ANITA DICKEist neue Pressesprecherinder niederschsischen
SPD-Landtags-fraktion. Die Kommunikations-
undPolitikwissenschaftlerin war zuvorunter anderem Pressesprecherin
desSPD-Landesverbandes Saar, Assisten-
tin von Grndungsrektor Peter Glotzan der Universitt Erfurt und
Referen-tin fr ffentlichkeitsarbeit im
Bun-desentwicklungsministerium.
Ein Leben ohne politische Einmischungkann sich Matthias
Wehrmeyer kaumvorstellen. 1970 engagiert er sich inBraunschweig
zunchst als Schlerspre-cher und wird bald auch zum
Stadtsch-lerratssprecher gewhlt. Auf Landesebenegehrt er ebenfalls
dem Schlerrat undder Jungen Presse Niedersachsen an. 1973tritt
Matthias Wehrmeyer in die SPD einund engagiert sich im
Bezirksvorstand derBraunschweiger Jusos. Zehn Jahre ist erderen
Vorsitzender. 1981 wird er zum Juso-Landesvorsitzenden gewhlt. Seit
1978 istMatthias Wehrmeyer Mitglied des SPD-
Vorstands im Bezirk Braunschweig. Seit2003 fungiert er dort als
Schatzmeister.Matthias Wehrmeyer ist Volljurist
und war bislang in mehreren kommu-
HEINRICH ALLER, Landtagsabgeordne-ter aus Seelze, nimmt Abschied
voneinem ihm liebgewordenen Partei-amt, nicht jedoch von der
aktiven
Politik. 23 Jahre lang stand er an derSpitze des
SPD-Unterbezirks Hanno-ver-Land, dann war er mageblich ander
Zusammenfhrung mit demUnterbezirk Hannover-Stadt zum UBRegion
Hannover beteiligt. 2005 wur-de Aller zum ersten Vorsitzenden
desgrten Unterbezirks der Weltgewhlt. Designierter Nachfolger
alsUB-Vorsitzender ist mit dem Laatze-ner Bundestagsabgeordneten
Matt-hias Miersch ein gebrtiger echter68er. Heiner Allers
Abschiedswunschfr seinen UB: Er soll Fundamentsein im Herzen des La
ndes Nieders-
achsen und frische Krfte mobilisie-ren fr die zuknftigen
Herausforde-rungen.
vorwrtsPERSONALABTEILUNG
FR UNS NACH EUROPAMatthias Wehrmeyer
Matthias Wehrmeyer
