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Welche weiteren Potenziale hat eigent-lich Niedersachsen und wie muss dieWirtschaftspolitik der SPD darauf rea-gieren, so beschreibt der SPD-Landtags-abgeordnete und stv. LandesvorsitzendeOlaf Lies die Aufgabenstellung des neueingerichteten Forums Wirtschaft und

Energie der SPD Niedersachsen. DieAutomobilindustrie, Maritime Wirt-schaft, Luft- und Raumfahrtindustrie,die Regenerativen Energien, Lebensmit-telerzeugung und -veredlung und derTourismus zhlen schon jetzt zu denStrken Niedersachsens.

Mit dem lngerfristigen Blick auf dieLandtagswahl 2013 wird es Aufgabe desForums sein, ein wirtschaf tspolitischesProfil und die sozialdemokratischenPositionen dafr zu erarbeiten. Um eineVerzahnung der unterschiedlichenHandlungsebenen zu ermglichen, sol-len die Wirtschaftspolitiker der Bundes-

und Landesebene ebenso eingebundenwerden wie die kommunale Politik unddie regionalen Wir tschaftsfrderer. Ver-treter der Arbeitsgemeinschaft derSelbststndigen (AGS), Gewerkschaf-

ten, Unternehmer und die Wissenschaftbilden eine breite Plattform fr Diskus-sionen und die Erarbeitung von Zielen.

Die Auftaktveranstaltung wirdAnfang Februar in Hannover stattfin-den. Danach wird sich das Forum mitden besonderen Schwerpunkten in den

Regionen Niedersachsens vor Ort aus-einandersetzen. Natrlich wird auchder Bereich der Maritimen Wirtschafteinen hohen Stellenwer t haben, so Olaf Lies, der auch Hafen- und Schifffahrts-politischer Sprecher der SPD-Landtags-fraktion ist.

Dies hat in Niedersachsen auch frviele andere Branchen Bedeutung. Mitdem SPD-Landesvorsitzenden GarreltDuin und dem wirtschaftspolitischenSprecher der Landtagsfraktion, GerdWill, werden die Ergebnisse unmittel-bar in die politische Arbeit einflieenknnen. Wer Interesse an der Mitarbeit

hat oder Handlungsschwerpunkte indie Arbeit einflieen lassen mchte,kann sich direkt mit Olaf Lies in Verbin-dung setzen. ebo.lies@spd-niedersachsen.de

NIEDERSACHSENSPOTENZIALE STRKENSPD Niedersachsen startet in der Wirtschaftspolitik durch. EngeVerzahnung mit kommunaler Ebene und Bundesebene.

LIEBE GENOSSINNEN,LIEBE GENOSSEN,die schwere Finanzkrise droht einergeordneten Wirtschaft den Boden unter

den Fen wegzuziehen. Damit dieInteressen der arbeitenden Menschennicht untergepflgt werden, brauchenwir in der Wirtschaftspolitik einesozialdemokratische Richtschnur.Gerade jetzt. Deshalb lassen wir unsvon den Neoliberalen auch dieseErfahrung nicht ausreden: Nur einstarker Staat kann Arbeitspltze in derKrise sichern. Es ist gut, dass er sich alshandlungsfhig erweist und mitgezielten Investitionen Anreize frArbeit und Konjunktur schaf ft. Wirmssen weiterhin aufpassen, dassWulff, Rsler & Co. ihre Finger nicht

doch in Pattex tauchen, damit so Geldaus Berlin fr den eigenen Haushaltdaran kleben bleibt statt es komplettden Stdten und Gemeinden zukom-men zu lassen. Nur dort fliet esunmittelbar in jobschaffende Projekte.Und noch eins liegt mir am Herzen:Die Krise darf n icht schon wieder zueiner neuen Generation von Schulab-gngern ohne Lehrstelle fhren. Dasmssen wir mit aller Kraft verhindern.

Euer

Garrelt DuinLandesvorsitzender

vorwrtsNIEDERSACHSEN

F E B R U A R 2 0 0 9 | W W W . S P D - N I E D E R S A C H S E N . D E

EDITORIAL

Stark in Niedersachsen: Maritime Wirtschaft in der Meyer-Werft in Papenburg Foto:Meyer-Werft

SPD-ForumWirtschaft undEnergie strktwirtschaftspoliti-sches Profil derLandespartei.

Olaf Lies

NiedersachsensBerufsschulenbrauchen endlichKlarheit undPlanungssicherheitfr die Aufgabender kommendenJahre.Frauke Heiligenstadt (Seite II)

Whrend die CDU/FDP-Landesregie-rung konzeptions-los und unttig ist,stellt sich die SPDunter dem Leit-motiv Gestalten,nicht verwaltendiesen Herausfor-derungen

Dirk-Ulrich Mende (Seite II)

Die SPD ist diePartei, die ihreStrke aus ihrerVerankerung vorOrt, in den Betrie-ben und Vereinengewinnt.

Michael Rter (Seite III)

Die BedeutungEuropas alsGestalterin einersicheren Zukunft

fr alle Brgerwird gerade jetztin der Krisedeutlich.Matthias Wehrmeyer (Seite IV)

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II NIEDERSACHSEN 02/2009 vorwrts

tig der Hauptschulabschluss verwehrt,Hauptschlern wird das Erreichen eineshheren Abschlusses schwerer gemachtund Realschler, die einen erweitertenAbschluss erlangen wollen, mssendemnchst fast ausnahmslos einzustzliches Jahr Berufsfachschuleabsolvieren.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert inihrem Antrag zur Beruf lichen Bildung,dass die Berufsfachschule weiterhin

durchlssig und attraktiv gestaltet undan den Bedarfen des regionalen Arbeits-marktes ausgerichtet wird. Auerdemsollen entgegen der Plne der Landesre-gierung kleinere Berufsschulen gestrktwerden, damit Schlerinnen und Sch-ler von Teilzeit- und Vollzeitberufsschu-len gemeinsam unterrichtet werdenknnen. Schulen und Schultrger sollenschlielich in Kooperation mit der Wirt-schaft grere Spielrume bei der regio-nalen Gestaltung des beruflichen Bil-dungsangebotes erhalten.

tet die Projektgruppe Vorschlge freine sozialdemokratische Vision derZukunft unserer Stdte, Gemeindenund Landkreise. Diese dient zugleichals Grundlage fr das Kommunalwahl-programm 2011. eb.

Durch die geplanten nderungen derVerordnung fr Berufsbildende Schulenwerden weiterfhrende Bildungsange-bote fr Schlerinnen und Schler dra-stisch eingeschrnkt. Absolventen desBerufsvorbereitungsjahres wird knf-

pe Kommunalpolitik mit VertreterIn-nen aus Landesvorstand, Landtags-frakt ion und SGK mit der Fragezukunftsfhiger Strukturen fr Nie-dersachsen. Unter dem Vorsitz des Lan-desvorsitzenden Garrelt Dui n erarbei-

ImpressumHerausgeber:SPD NiedersachsenVerantwortlich:Michael RterRedaktion:Lothar Pollhne,Katrin ReichAnschrift:Odeonstrae 15/1630159 HannoverE-Mail:lopo.vorwaerts@gmx.deLayout & Satz:Anette Gilkemail@AnetteGilke.de

Niedersachsens Berufsschulen brau-chen endlich Klarheit und Planungssi-cherheit fr die Aufgaben der kommen-den Jahre. Dazu allerdings muss dieLandesregierung endlich ihre Plne frdie nderungen in der beruflichen Bil-dung auf den Tisch legen. Damit jedochhat sie ein Problem: Offenbar sind dieStellungnahmen zu den nderungender Verordnung fr BerufsbildendeSchulen so katastrophal ausgefallen,

dass die Landesregierung sich scheut,die von der SPD-Landtagsfraktion gefor-derte Zusammenstellung der Stellung-nahmen vorzulegen.

Dem Kultusministerium bleibtangesichts der massiven Kritik aus demBerufsschulbereich nur die Wahl, dieVernderungen der Verordnung um einJahr zu verschieben. Lediglich der Teil,der wegen des Wegfalls des Berufs-grundbildungsjahres zwingend vern-dert werden muss, sollte schon zum 1.August 2009 in Kraft treten.

Niedersachsens SPD ist stark veran-kert in den Kommunen unseres Landes.In vielen Gemeinden, Stdten undLandkreisen stellen wir die Brgermei-ster und Landrte und verantwortendie Politik in den Rten und Kreistagen.Aus dieser Verankerung leiten wirunsere Verpflichtung ab, die Zukunfts-fhigkeit der Kommunen in Nieders-

achsen sicherzustellen. Mit diesenWorten beschreibt der SPD-Kandidatfr das Amt des Oberbrgermeisters inCelle, Dirk-Ulrich Mende, den Anspruchder SPD i n Niedersachsen, Verantwor-tung fr die Zukunft der kommunalenSelbstverwaltung in unserem Bundes-land zu bernehmen.

Vernderte fiskalische Vorausset-zungen, der demografische Wandel, dieEuropisierung und Globalisierunghaben schon heute konkrete Auswir-kungen auf das politische Handeln undPlanen vor Ort. Whrend die CDU/FDP-Landesregierung konzeptionslos und

unttig ist, stellt sich die SPD unter demLeitmotiv Gestalten, nicht verwaltendiesen Herausforderungen, so Mende.

Auf Beschluss des SPD-Landesvor-standes befasst sich eine Projektgrup-

GESTALTEN, NICHT VERWALTENSPD steht fr die Zukunftsfhigkeit der niederschsischen Kommunen

Prachtvoll, aber nicht Amtssitz fr Celles nchsten OB: Das Celler Schloss

BERUFLICHE BILDUNG BRAUCHT

PLANUNGSSICHERHEITnderung der Verordnung fr Berufsbildende Schulen muss verschoben werdenVon Frauke Heiligenstadt

Frauke Heiligenstadt

EINTRITTSKARTEZUKUNFTDie SPD-Landtagsfraktion ver-anstaltet am 7. Februar 2009 inHannover einen Kongress zurZukunft der beruflichen Bildungmit dem Motto Alle brauchenAusbildung wir brauchen alle.Kurzfristige Anmeldungen sindmglich beiNicola von Graevemeyer,0511/30304042 oder per E-Mail unterNicola.vonGraevemeyer@LT.Niedersachsen.de

Dirk-Ulrich Mende

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NIEDERSACHSEN III02/2009 vorwrts

ge politische Kraft in Niederdachsen, dietransparente Entscheidungsstrukturenhat, und Mglichkeiten zur Beteiligungvon Mitgliedern und Interessierten anunserer programmatischen Entwicklungsicherstellt. Zur Sicherstellung und Wei-terentwicklung brauchen wir starke undhandlungsfhige lokale, regionale undlandespolitische Parteistruk turen.

Die Organisationsentwicklung derMitglieder- und Programmpartei SPD isteine stndige Aufgabe. Unsere Struktu-ren mssen sich immer an den jeweiligen

gesellschaftlichen Realitten und opti-malen Mglichkeiten der politischenGestaltungsfhigkeit orientieren.

Die Organisationsentwicklung derniederschsischen SPD muss sich an dreiklaren Leitlinien orientieren: Wir brauchen eine Strkung des Lan-

desverbandes als politischem Akteur,um unsere Schlagkraft, Kampagnen-fhigkeit und Sichtbarkeit als nieder-schsische SPD zu erhhen, damit Nie-dersachsen 2013 wieder von einer

zukunftsfhigen Regierung gestaltetwerden kann.

Wir sind eine Partei, die ihre Strkeaus der Verankerung vor Ort, in denBetrieben und Vereinen gewonnenhat und gewinnt. Aus diesem Grundmssen wir die Verankerung der SPDNiedersachsen auf kommunaler undregionaler Ebene ausbauen. Eine Vor-aussetzung dafr ist eine lebendigePartei vor Ort. Die professionelleUntersttzung durch hauptamtlicheParteimitarbeiter ist dafr ein wesent-

licher Garant. Fr eine starke SPD Niedersachsenbrauchen wir eine bessere Verzahnungder Handlungsebenen. Dies betrifftsowohl die Zusammenarbeit zwischenLandesverband und Landtagsfraktionals auch die Zusammenarbeit zwi-schen den Kommunen und Landkrei-sen, der Bundesebene und der europ-ischen Ebene. Diese groen Potenzialemssen noch intensiver verzahnt undeffektiver genutzt werden.

Die Ergebnisse der Strukturkommissionzeigen einen Erfolg versprechenden Wegfr die SPD Niedersachsen auf. Der Lan-desvorstand hat bei seiner letzen Sitzungentscheidende Schritte eingeleitet, umdie Partei noch schlagkrftiger und kam-pagnenfhiger zu machen. Die Partei stei-gert mit den angestoenen Manahmengleichzeitig ihre Regierungsfhigkeit. Fr2009 stehen dabei zwei Ziele im Mittel-punkt: Vier Sozialdemokraten aus Nieder-sachsen ins Europische Parlament zuentsenden und ein starkes Wahlergebnis

bei der Bundestagswahl zu erreichen.Die SPD Niedersachsen ist die politi-sche Kraft in Niedersachsen, die diesesLand, seine Regionen und Kommunengestaltet hat und gestalten will. UnserStreben war und ist es, den Menschen hierdie besten Lebensmglichkeiten zu erff-nen. Eine starke und erfolgreiche SPD inNiedersachsen ist fr die demokratischeund erfolgreiche Entwicklung unseresLandes eine Grundvoraussetzung.

Die SPD in Niedersachsen ist die einzi-

TRANSPARENZ UND BETEILIGUNGOrganisationspolitische Leitlinien der SPD NiedersachsenVon Michael Rter

Michael Rter

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IV NIEDERSACHSEN 02/2009 vorwrts

VORWRTSRTSEL

Vor 87 Jahren grndetenunsere Vter einen neuenStaat, aus Freiheit geborenund dem Gedanken geweiht,dass alle Menschen gleichgeschaffen sind. Nun sind wirin einen groen Bruderkriegverstrickt, der erweisen wird,ob dieser Staat auf Dauer be-

stehen kann. Mit diesen Wor-ten, gesprochen am 19. Novem-ber 1863 in Gettysburg vor150.000 Menschen, beginntdie bis heute berhmtesteRede eines Prsidenten in derGeschichte der USA. Ein gutesJahr zuvor hatte der Rednerdas Ende der Sklaverei dekre-tiert. Zu diesem Zeitpunkt istder gebrtige Sdstaatler fastauf dem Gipfelpunkt seinerpolitischen Laufbahn, die 1834als Abgeordneter im Par-lament von Illinois begonnen

hatte. 1846 wird er Kongress-abgeordneter, aber seine Ttig-keit in Washington whrt nurkurz. Wegen seines Eintretensgegen die Sklaverei wird er1848 nicht wiedergewhlt.Enttuscht zieht er sich fr eini-ge Jahre aus der aktivenPolitik zurck. 1856 allerdingsist er Mitbegrnder jenerPartei, fr die er 1860 alsKandidat in den Prsident-schaftswahlkampf zieht. SeineWahl zum 16. Prsidenten derUSA fhrt zur Sezession von

sieben Sdstaaten. Die damitverbundenen Ereignissebestimmen seine gesamteAmtszeit. Seine zweiteAmtszeit whrt nur kurz. Am14. April 1965, fnf Tage nachder Kapitulation der Sdstaa-ten, wird er in Washington vondem Sdstaatler John WilkesBooth whrend eines Theater-besuches ermordet. lopoWer wars? Zu gewinnen gibtes eine Biographie diesespolitischen Pioniers.vorwrts, Odeonstrae 15/16

30159 HannoverDie Polit-Pop-Ikone aus demletzten vorwrts war AngelaDavis. Ihre Biographie geht anWolf Wargenau aus Lneburg

gungsverwaltung in Hildesheim. ZuGerhard Schrders Regierungszeit warMatthias Wehrmeyer magebllich ander Schaffung des Brsseler Bros desLandes Niedersachsen beteiligt. Vondaher ist die Kandidatur des Ratsherrnder Stadt Peine fr ein Europamandatkonsequent. Matthias Wehrmeyer ver-bindet Verwaltungserfahrungen undpolitisches Handeln: Eine Kombination,die ausgesprochen europakompatibelist. Wehrmeyers Credo: Die BedeutungEuropas als Gestalterin einer sicherenZukunft fr alle Brger wird gerade

jetzt in der Kr ise deutlich. Unverzicht-bar ist die soziale Kompetenz der Sozial-demokraten neoliberale Politik schaff tkeine gerechtere Neustrukturierung.

POLITISCHERASCHERMITTWOCHDer SPD Landesverband Niedersachsenund der SPD-UB Cuxhaven laden ein zumPolitischen Aschermittwoch mit demSPD-Kanzlerkandidaten und Bundesau-enminister Frank-Walter Steinmeier.Gemeinsam mit den Bundestags- undEuropawahl-KandidatInnen der Region

wird Steinmeier in den Hapag-Hallen inCuxhaven krftig zu Felde ziehen. FrSpeis und Trank und Begleitmusik wirdvon 11.00 14.00 Uhr gesorgt sein.Anmeldungen zum PolitischenAschermittwoch 2009bis zum 20. Februar an denSPD-Bezirk Nord NiedersachsenArchivstrae 1 21682 StadeFax 04141/952744bezirk.nord-niedersachsen@spd.de

GEWERKSCHAFTSRATAKTUELL

Der Gewerkschaftsrat der niederschsi-schen SPD tagte am 21. Januar 2009 inHannover unter der Leitung des DGB-Landesbezirksvorsitzenden Hartmut Tl-

le und des SPD-Landesvorsitzenden Garr-elt Duin. Wichtigstes Thema der Sitzung:Die Auswirkungen des KonjunkturpaketsII auf die niederschsischen Kommunen.

Foto: Schumacher

nalen Behrden und im Landesdienstttig. Zur Zeit leitet er die Landesversor-

WOLFGANG WULF, Landtagsabgeord-neter aus Oldenburg, nimmt ebenfallsAbschied. 25 Jahre lang war er Mit-glied des Unterbezirksvorstands i n

seiner Heimatstadt, seit 2001 als Vor-sitzender. ber die Nachfolge ent-scheidet der nchste UB-Parteitag, dernoch nicht terminiert ist. WolfgangWulfs Wnsche fr den oder die Nach-folgerIn: Ein glckliches Hndchen,Integrationskraft und eine MengeFingerspitzengefhl.

ANITA DICKEist neue Pressesprecherinder niederschsischen SPD-Landtags-fraktion. Die Kommunikations- undPolitikwissenschaftlerin war zuvorunter anderem Pressesprecherin desSPD-Landesverbandes Saar, Assisten-

tin von Grndungsrektor Peter Glotzan der Universitt Erfurt und Referen-tin fr ffentlichkeitsarbeit im Bun-desentwicklungsministerium.

Ein Leben ohne politische Einmischungkann sich Matthias Wehrmeyer kaumvorstellen. 1970 engagiert er sich inBraunschweig zunchst als Schlerspre-cher und wird bald auch zum Stadtsch-lerratssprecher gewhlt. Auf Landesebenegehrt er ebenfalls dem Schlerrat undder Jungen Presse Niedersachsen an. 1973tritt Matthias Wehrmeyer in die SPD einund engagiert sich im Bezirksvorstand derBraunschweiger Jusos. Zehn Jahre ist erderen Vorsitzender. 1981 wird er zum Juso-Landesvorsitzenden gewhlt. Seit 1978 istMatthias Wehrmeyer Mitglied des SPD-

Vorstands im Bezirk Braunschweig. Seit2003 fungiert er dort als Schatzmeister.Matthias Wehrmeyer ist Volljurist

und war bislang in mehreren kommu-

HEINRICH ALLER, Landtagsabgeordne-ter aus Seelze, nimmt Abschied voneinem ihm liebgewordenen Partei-amt, nicht jedoch von der aktiven

Politik. 23 Jahre lang stand er an derSpitze des SPD-Unterbezirks Hanno-ver-Land, dann war er mageblich ander Zusammenfhrung mit demUnterbezirk Hannover-Stadt zum UBRegion Hannover beteiligt. 2005 wur-de Aller zum ersten Vorsitzenden desgrten Unterbezirks der Weltgewhlt. Designierter Nachfolger alsUB-Vorsitzender ist mit dem Laatze-ner Bundestagsabgeordneten Matt-hias Miersch ein gebrtiger echter68er. Heiner Allers Abschiedswunschfr seinen UB: Er soll Fundamentsein im Herzen des La ndes Nieders-

achsen und frische Krfte mobilisie-ren fr die zuknftigen Herausforde-rungen.

vorwrtsPERSONALABTEILUNG

FR UNS NACH EUROPAMatthias Wehrmeyer

Matthias Wehrmeyer