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Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Erörterungstermin zur beantragten Deponie am Standort Haaßel am 11.12.2013 Abfallwirtschaftsplanung in Niedersachsen - Deponiekapazitäten -

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Erörterungstermin zur beantragten Deponie am Standort Haaßel am 11.12.2013 Abfallwirtschaftsplanung

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Erörterungstermin zur beantragten Deponie am Standort Haaßelam 11.12.2013

Abfallwirtschaftsplanung in Niedersachsen- Deponiekapazitäten -

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Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP)- Rechtliche Grundlagen: EU-Recht -

Novellierte Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG:

o Artikel 28: Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ihre zuständigen Behörden im Einklang mit den Artikeln 1, 4,13 und 16 einen oder mehrere Abfallbewirtschaftungspläne aufstellen.

o Artikel 16: „Grundsätze der Entsorgungsautarkie und der Nähe“: Die Mitgliedstaaten treffen Maßnahmen, um ein integriertes und angemessenes Netz von Abfallbeseitigungsanlagen und von Anlagen zur Verwertung von gemischten Siedlungsabfällen zu errichten.

Das Netz muss es gestatten, dass die Abfälle in einer am nächsten gelegenen Anlage beseitigt werden.

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Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP) - Rechtliche Grundlagen: Bundesrecht -

Bislang § 29 KrW-/AbfG (künftig ähnlich § 30 KrWG):

(1) Die Länder stellen für ihren Bereich Abfallwirtschaftspläne nach überörtlichen Gesichtspunkten auf. Die Abfallwirtschaftspläne stellen dar:

1. die Ziele der Abfallvermeidung und -verwertung sowie

2. die zur Sicherung der Inlandsbeseitigung erforderlichen Abfallbeseitigungsanlagen.

(2) Bei der Darstellung des Bedarfes sind zukünftige, innerhalb von 10 Jahren zu erwartende Entwicklungen zu berücksichtigen.

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Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP)

Veröffentlichung: März 2011

Teilpläne:

Siedlungsabfälle und nicht gefährliche Abfälle

Sonderabfall (gefährlicher Abfall)

www.mu.niedersachsen.de

Themen Abfall Pläne & Bilanzen

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Daten aus dem Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen - Anzahl öffentlich zugänglicher Deponien in Niedersachsen

vor/nach den Stichtagen 01.06.2005 und 15.07.2009 -

Mineralabfalldeponien DK 0, DK I, § 3 II AbfAblV

Deponien DK II

Sonderabfall-Deponien

DK 0 § 3 II AbfAblV

Deponien DK I(einschl. MAD*)

vormals Hausmüll-deponien DK II

Deponien DK III

Bestand vor dem 01.06.2005(Stichtag: 31.12.2004)

69 37 1

Bestand nach dem 01.06.2005(Stichtag: 01.02.2009)

120

18 21 0

Bestand nach dem15.07.2009(Stichtag: 01.08.2012)

116

9 19 0

*MAD: Massenabfalldeponie Alversdorf (DK I)

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Daten und Fakten zur Deponieplanung im AWP Niedersachsen - Massenrelevante Abfallströme auf öffentlich zugänglichen

Deponien in Niedersachsen (2007) -

Deponieklasse 0 § 3 II AbfAblV

Deponieklasse I(einschl. MAD)

Deponieklasse II

Bodenaushub: 471.000 t Sonstige gering belastete Abfälle: 9.000 t

Bodenaushub: 665.000 tBauschuttgemische: 177.000 tStraßenaufbruch: 28.000 tKraftwerksasche: 100.000 tSonstige: 15.000 t

MBA-Abfälle: 153.000 tBelasteter Bodenaushub: 148.000 tStraßenaufbruch: 29.000 tBauschuttgemische: 18.000 tRückstände aus Sanierung: 28.000 tSiebreste v. mechanischer Aufbereitung: 19.000 t

∑ ca. 480.000 t ∑ ca. 1.000.000 t ∑ ca. 556.000 t(70 Abfallarten)

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Daten und Fakten zur Deponieplanung im AWP Niedersachsen- Deponien-Restkapazitäten und Ablagerungsmassen in Mio. t -

Deponieklasse Ablagerungsmasse 2007

Restkapazität nach 15.07.2009(geschätzt)

§ 3 II AbfAblVund DK 0

0,48 6,2

DK I 1,02 5,2

DK II 0,56 18,0

Alle DK (Summe) 2,06 29,4

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Deponieplanung im AWP Niedersachsen - Bewertung Deponiekapazitäten -

1. Deponiekapazität DK I - landesweiter Bedarf: o Vorhandene Gesamtkapazität nicht ausreichend,

o Standorte regional unausgewogen verteilt,

o dadurch zu große Transportentfernungen:

o Regionaler Bedarf für neue Deponien und Deponieabschnitte

Westen und Norden Niedersachsen.

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Entsorgungssicherheit für mäßig belastete mineralische Abfälle- Entwicklung der Deponie-Restkapazitäten in Mio. Mg -

Deponie-klasse

Ablagerungs-masse 2007

Restkapazität nach Stichtag 15.07.2009(berechnet)

Restkapazität31.12.2012(gemeldet)

RechnerischeRestlaufzeit

(Jahre)

§ 3 II AbfAblVund DK 0

0,48 6,2 6,3 13,1 Jahre

DK I 1,02 5,2 3,6 3,5 Jahre

DK II 0,56 18,0 14,0 25 Jahre

Alle DK (Summe)

2,06 29,4 24,0 -

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