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APRIL 2015 DIE GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ SCHARTEN Zugestellt durch Post.at Frohe Ostern wünschen Ihnen die Gemeinderäte und Funktionäre der SPÖ Scharten

Ortspost Scharten April 2015

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Gemeinde Informationen rund um die Ortsgruppe SPÖ Scharten

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APRIL 2015

DIE GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ SChartEn

Zugestellt durch Post.at

Frohe Ostern wünschen Ihnendie Gemeinderäte und Funktionäre

der SPÖ Scharten

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Politik lebt von der Beteiligung möglichst vieler Menschen. auf die Menschen zuge-hen, ihre Bedürfnisse ernst nehmen und sie in Entscheidungen einbinden, nur so können wir die Gesellschaft im 21. Jahr-hundert neu gestalten. als SPÖ stellen wir uns dieser herausfor-derung und arbeiten für ein neues Poli-tikverständnis. Dazu müssen wir unsere Werte leben und neue Wege in der Partei-arbeit gehen.

Politik aktiv mitgestalten

vor einem „vollen haus“ konnte SPÖ Bezirksvorsitzender Labg. Erich Pilsner nicht nur 200 Delegierte und Gäs-te, sondern auch Landesparteivorsitzenden Lh-Stv. reinhold Entholzer, SPÖ Klubobmann Christian Makor und die beiden Landesgeschäftsführer der SPÖ oberösterreich begrüßen. Pilsner skizzierte in einem eindrucks-vollen referat den themenbogen der SPÖ des Bezirkes, der von „arbeit, leistbaren Wohnen, Frauen und Fa-milien“ bis zum „Generalthema Spitalsreform - Gesundheitsreform“ reichte und stellte sein Landtagsteam für den Bezirk Grieskirchen-Eferding vor.

Labg. Erich Pilsner wieder Spitzenkandidat zur Landtagswahl

LAbg. Erich Pilsner wurde mit 100 prozentiger Zustimmung der De-legierten erneut zum Spitzenkan-didaten zur Landtagswahl wieder-gewählt und mit 98,43 Prozent als Bezirksparteivorsitzender bestätigt.Listenzweite ist Bezirksfrauenvor-sitzende Eva Fohringer aus Hin-zenbach. Auf den nächsten Plätzen folgen Peter Wagnleithner (Neukir-chen), Sabine Flotzinger (Grieskir-chen), Christine Heitzinger u. Wolf-ram Moshammer (Hartkirchen).

„Es freut mich, dass so viel Vertrauen in mich und mein Team gesetzt wird. Das ist eine Bestätigung für das, was man die letzten Jahre gemacht hat, aber es ist auch eine große Heraus-forderung“, so LAbg. Erich Pilsner.

SPÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Reinhold Entholzer moti-vierte die Delegierten und Gäste der Bezirkskonferenz für die bevor-stehende Wahlen auf Landes- und Gemeindeebene und stelle seine

Schwerpunkte zu den Themen Ar-beit, Bildung, Familie, Gesundheit, Mobilität, Kultur, Heimat und Woh-nen für eine gerechtes Oberöster-reich vor. Der SP-OÖ-Chef machte aber auch deutlich, dass nur eine erstarkte SPÖ ein an den Bedürfnis-sen der Bürger orientiertes Gegen-gewicht zur jetztigen Mehrheit im Landtag sei. Entholzer: „Wir werden jetzt hart weiterarbeiten, ich gehe voll motiviert mit euch in den be-vorstehenden Wahlkampf.“

BEZIRKSKONFERENZ

BEatE WEiSS email: [email protected] [email protected]

Sei dabei und gestalte aktiv mit!Du hast Zeit und Interesse, dann melde dich bei

Foto vlnr: LHStv. Reinhold Entholzer, Wolfram Moshammer, Christine Heitzinger, Klaus Bachmair, Sabine Flotzinger, Eva Fohringer, Peter Wagnleithner, LAbg. Erich Pilsner

Ortspost Scharten I 3

ORTSPARTEIVORSITZENDE

Liebe Schartnerinnen und Schartner!

Am 9. Mai gibt es einen Generatio-nentreff mit Kinderartikelverkaufsba-sar. Dieser Wunsch stand auf mehre-ren Umfragebögen. Wir hoff en, dass diese Form des Cafe´s gut von Ihnen angenommen wird und viele Bürger und Bürgerin-nen diese Veranstaltung besuchen. Wenn es Ihnen gefällt, wollen wir öfter einen Treff veranstalten!

Die meisten Wünsche aus der Bevölkerung betrafen Gehsteige oder Gehwege.

Gehsteig/weg Finklham Go In bis Feuerwehrdepot Oberndorf

Gehsteig/weg Breitenaich B134 bis Zufahrt Kastnerstraße

Gehsteig/weg Aigen

Gehsteig/weg Weiterführung Rexham

Geh- und Radweg Vitta - Leppersdorf bis Fraham

Der Gehsteig vom Gemeindeamt Scharten nach Unterscharten wird 2015 begonnen.

Groß ist der Wunsch nach brauchbarem Internet. Diesen Wunsch können Gemeindeverteter nicht erfüllen. Aber wir setzen uns an den zuständigen Stellen für den Ausbau im ländlichen Raum (Scharten) verstärkt ein!In der Steiermark wurden am 22. März die Gemeindevertreter neu gewählt. In diesem Bundesland wurden große Reformen durchge-führt. Außerhalb der Steiermark loben viele Bürger und Bürgerin-nen diese Zusammenarbeit und würden sich das auch für das eige-ne Bundesland wünschen. Fakt ist, dass jedoch Parteien, die reformieren, von den Wählern und Wählerinnen abgewählt werden, und diese dann die FPÖ wählen, die am lautesten nach Reformen schreit. Dort jedoch, wo mit Mut Einsparungen durch Zusammenlegungen geschehen sind, sind ge-rade die Freiheitlichen gegen diese Vorgangsweise. Leider wollen viele Bürgerinnen und Bürger nur dort sparen, wo es sie selbst nicht betriff t.

Übrigens besuchen Sie unsere Homepage www.scharten.spoe.at

Ich wünsche Ihnen ein schönes Osterfest!Ihre SPÖ Vorsitzende

Beate Weiss

Erfreuliches:Die letzten 6 Jahre ist viel geschehen. Die Fraktionen arbeiten gut zusammen und haben gemeinsam viel er-reicht. Z. B. :

Gehsteig Rexham

Gehsteig Scharten nach Kronberg mit Aussichts- platz

Kindergartenerweiterung und Krabbelstube

Sanierung von Straßen und Wegen

Hochwasserschutzma- nahmen und Retentions- becken

Biotonne

Altpapiertonne

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nachrufunser langjähriges Mitglied ehemaliger Postenkommandant von Schar-ten und Bezirksinspektor Josef rumersdorfer ist am 19. März kurz nach vollendung seines 100. Lebensjahres verstorben.

Josef war 64 Jahre Mitglied unserer Gesinnungsgemeinschaft. Er nahm an vielen unserer Veranstaltungen und Ausfl ügen teil. Erst die letzten Jahre wurde es ihm zu anstrengend.Wir durften mit ihm viele Geburtstage in geselliger Runde feiern. Er hatte immer viel Freude, wenn wir mit ihm über sein geliebtes Scharten, seine Zeit als Gen-darm, oder über die Zeit im Krieg sprachen. Er sagte dann gern zu mir: „ Kannst Dich noch erinnern?“ Ich lernte ihn jedoch erst viel später kennen. Wir werden ihn nicht vergessen und ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Erscheinungsort:Scharten, Verleger und Herausgeber: SPÖ Hersteller:eigene Vervielfältigung. Politische Richtung: Sozialdemokratisch

5.000 zusätzliche Wohnungen

für OberösterreichDie neue Dynamik der Bundesregierung beim Wohnbau ist Chance und auftrag für oberösterreich gleichzeitig, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar. „Das Wohnbaupaket des Bundes schaff t die rahmenbedingungen für das dringend notwen-dige Sonderwohnbau-Programm. Voraussetzung dafür ist, dass OÖ seine Hausaufgaben erfüllt und die Zweckwidmung der Wohnbauförde-rung wieder einführt, wie das die SPÖ seit Jahren for-dert.“ „Das Wohnbaupaket der Regierung Faymann ist die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit. Mit 30.000 neuen Wohnungen in den nächsten sieben Jahren wird wirk-sam Wohnraum geschaff en und die Arbeitslosigkeit be-kämpft“, lobt SPÖ-Wohnbausprecher Makor. Nach der grundsätzlichen Zusage, geht es jetzt um die Verteilung der Mittel auf die Bundesländer. Für OOÖ wäre ein Anteil von einem Sechstel, also 5.000 Wohnungen, absolut realistisch. Bei der Verteilung wer-den jedoch, einer Vereinbarung der Bundesregierung zufolge, jene Bundesländer bevorzugt, die den Wohn-

vlnr: Christian Makor, LAbg. Erich Pilsner, Frank Schneider

baubeitrag zweckwidmen – sich also verpfl ichten, die Wohnbaugelder auch tatsächlich für Wohnbau einzu-setzen. Oberösterreich ist dabei säumig und muss das dringend nachholen, wenn es beim großen Bundes-Wohnbaupaket nicht durch die Finger schauen will.

„Alle Landtagsfraktionen sind gefordert, jetzt rasch die Kriterien für das Bundes-Wohnbaupaket zu erfüllen. Die SPÖ wird dabei den ersten Schritt machen und ei-nen Initiativantrag für die notwendige Zweckbindung einbringen, damit wir rasch den mehr als 50.000 Woh-nungssuchenden in unserem Bundesland helfen kön-nen“, so SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.

AKTUELL

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Flurreinigungsaktionam Samstag, den 21. März fand bei strahlen-dem Sonnenschein die traditionelle Flurreini-gung statt. Danke an alle freiwilligen Helfer, der Feuerwehr Finklham und jenen Bürgerinnen und Bürgern, die Traktoren zur Verfügung gestellt haben. Anschlie-ßend lud die Gemeinde alle Beteiligten zu einem Mit-tagessen ins Gasthaus Dorfwirt in Breitenaich ein.

Ihre UmweltausschussvorsitzendeGV Beate Weiss

Fotos SPÖErscheinungsort:Scharten, Verleger und Herausgeber: SPÖ Hersteller:eigene Vervielfältigung. Politische Richtung: Sozialdemokratisch

Eröff nung Kindergartenunser schöner, neu umgebauter Kindergarten mit Krabbelstube wurde am Donnerstag, den 19. März offi ziell eröff net.

Es fand eine festliche Stunde mit den Kindern, den Kindergärtnerinnen und Ehrengästen statt. Die Kinder sagen ein Lied und veranstalteten einen Springgin-kerltanz. Am Nachmittag gab es einen Tag der off enen Tür für die Bevölkerung. Alle Gäste wurden durch den Kindergarten geführt und mit Speisen und Getränken verwöhnt. Danke an die Kindergärtnerinnen und Helferinnen!

Kindergärtnerinnen und Ehrengästen statt. Die Kinder

kerltanz. Am Nachmittag gab es einen Tag der off enen

Fotos SPÖ Ortspost Scharten II 5

vlnr: Christian Makor, LAbg. Erich Pilsner, Frank Schneider

DAS WAR LOS

666 I Ortspost Scharten Fotos SPÖ

Frauenteam des Bezirkes vlnr: Maga. Monika Rainer, Christine Heitzinger, Vzbgmin Karin Meindlhumer, Ulrike Kastner, Sabine Flotzinger, Eva Fohringer, Elfriede Suchy mit LHStv. Reinhold Entholzer

„Frauen sind in der Kommunalpolitik noch immer unterrepräsentiert. Doch dort wo Frauen bereits in Spitzen-funktionen arbeiten, steigt auch der Frauenanteil. Mit Begeisterung und Ehrlichkeit in der Politik, würden es Politikerinnen schaffen auch andere Frauen zu überzeugen.“ so Bezirksfrauenvorsitzende Eva Fohringer.

MEhr FrauEn in DEn GEMEinDErat

SPÖ Bezirksfrauenvorsitzende Eva Fohringer ist Gemeinderätin und Ortsparteivorsitzende in Hinzen-bach. Fohringer:“ Ich möchte mit unserem Bezirksvorsitzenden LAbg Erich Pilsner Frauen motivieren für den Gemeindrat zu kandidieren. Frauen haben andere Zugänge und bringen andere Sichtweisen in die Diskussion mit ein. Wenn in den Ortsparlamenten Probleme und

Wünschen von Frauen nicht ange-sprochen werden, kann mach auch nicht weiterhelfen oder Projekte die Frauen wichtig sind, umsetzen.

Karin Meindlhumer, seit einem Jahr Vizebürgermeisterin in Gallspach kandidiert im Herbst bei den Wah-len für das Amt des Bürgermeisters. Sie holt sich ebenfalls weibliche Unterstützung in den Gemeinde-

rat. Die dreifache Mutter wurde vom Langzeitschef Bgm. Siegfried Straßl in die Politik geholt. Meindlhumer:“ Auch ich habe lan-ge überlegt, ob ich mir Politik an-tun soll. Ich bin froh, dass ich es getan habe, weil ich in dem Ort, in dem ich lebe, etwas gestalten kann. Wichtig ist allerdings, dass auch Partner und Familie dahinter-stehen.“

Wir Frauen dürfen uns Politik ruhig zutraun.

BEzirKSFrauEnvorSitzEnDE Eva FohrinGEr email: [email protected]

Marie 2015 – wie Frauen Recht bekommen

Landesfrauenvorsitzende Promberger und Bezirksfrauenvorsit-zende Fohringer freuen sich, wenn die „Marie“ hilft, dass Frauen in OÖ über ihre Rechte Bescheid wissen.

„Marie 2015“ erhalten Sie kostenlos unter: 05 7726 4710 oder email an:

[email protected]

Wie jedes Jahr gibt es auch heuer wieder dasoö. Nachschlagewerk mit wertvol-len Tipps und Informationen für Frauen. Von A wie Alleinerzieherin über K wie Kündigungsschutz bis W wie Wohnbei-hilfe reichen die Infos im ersten Teil. Im zweiten Teil sind - nach Bezirken geord-net -frauenspezifische Beratungseinrichtun-gen aus ganz Oberösterreich aufgelis-

Ortspost Scharten I 7Fotos SPÖ

„Die langen, harten Verhandlungen haben sich letztend-lich ausgezahlt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zur Steuerreform. „Die Kernpunkte der Kam-pagne, die wir gemeinsam mit der Gewerkschaft gefah-ren haben, wurden umgesetzt.“ 6,7 Millionen Menschen bleibt durch die Steuerreform mehr Geld zum Leben. „Das allein ist schon beachtlich.

Mir war von anfang an wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen spür-bar entlastet werden – das ist geschehen. Den Leuten bleibt mehr Geld. Das steigert die Kaufkraft, kurbelt die Wirtschaft an und sorgt für Beschäftigung“, so oberösterreichs SPÖ-vorsitzender.

Auch die Gegenfinanzierung sei gerecht und nicht wie von Kritikern behauptet eine „Mogelpackung.“ Entholzer: „Die Kapitalertragssteuer auf Dividenden und Wertpapierspekulationen wird erhöht, dazu die Immo-bilienspekulationssteuer für Zweit- und Drittwohnsitze.

Auch der Steuersatz bei Erbschaften und Schenkun-gen von Grundstücken und Immobilien, die mehr als 300.000 Euro wert sind, steigt.“ Reiche und Superreiche müssen also ihren Beitrag leisten. Wichtig sei weiters, dass nun auch den SteuerbetrügerInnen, die sich bis-her gedrückt haben, ihren Beitrag für die Gesellschaft zu leisten, rigoros der Kampf angesagt wird.

Beispiele:

Familie mit 2 Kindern (8 und 14 Jahre) Mann verdient 3.000 Euro brutto; Frau (Teilzeit) verdient 1.100 Euro bruttoEntlastung: Im Jahr: 1.580 Euro - das sind fast die ganzen Urlaubsausgaben von 1.800 Euro. Ehepaar, ohne Kinder Mann verdient 3.500 Euro brutto, Frau verdient 3.000 Euro bruttoEntlastung: 2.815 Euro im Jahr - Die Kosten für Mobilität und Auto des Ehepaares werden für mindestens drei Monate abgedeckt. Alleinstehende Pensionisten Einkommen: 1.400 Euro bruttoEntlastung: 560 Euro jährlich. Eine Monatsmiete wird gespart.14. März 2015

Mehr im Börserl: https://klub.spoe.at/steuerreform

90 Prozent der 5 Mrd. Euro für Klein- und MittelverdienerDie größte Lohnsteuerentlastung aller zeiten kommt bei ei-nem Gesamtvolumen von fünf Milliarden Euro zu mehr als 90 Prozent den Klein- und Mittelverdienerinnen zugute – also je-nen, die unter 4.500 Euro brutto verdienen. 90 Prozent dieser Entlastung werden durch vermögende, unternehmer, Einnah-men aus der Steuerbetrugsbekämpfung, sinnvolles Sparen beim Staat und die Stärkung der Kaufkraft finanziert.

Die Steuerreform kann sich sehen lassen!

LHStv. Reinhold Enholzer:

MEhr iM BÖrSErL

MUTTERTAGS CAFE

Treff der Generationen

Samstag, 9.Mai.2015

von 14:00 – 17:00 Uhr

im Foyer der Kirschblütenhalle in Scharten

Kinderbekleidungs- und Spielebasar für SelbstverkäuferInnen

Anmeldung für SelbstverkäuferInnen und Infos:

Beate Weiss, 0664 5208902 oder [email protected]

Mit Kuchenbuffet, Kaffee, Würstel, Getränken und kleinem Geschenk für alle Mamis

Auf euer Kommen freut sich das Team der SPÖ Scharten