Ortspost 12/2012

Erscheinungsort: St. Agatha Verleger und Herausgeber: SPÖ-OrtsorganisationHersteller: eigene Vervielfältigung. Politische Richtung: Sozialdemokratisch

Die SPÖ - Gemeindevertreter der GemeindeSt. Agatha wünschen Ihnen und IhrenAngehörigen ein schönes, friedlichesWeihnachtsfest und einen guten Rutsch in dasJahr 2013.

Zugestellt durch Post.at, Dezember 2012

Informationsblatt der SPÖ St. Agatha

Unter st-agatha.spoe.at finden Sie alle Gemeindevertreter der SPÖSt. Agatha sowie Wissenswertes und Neues rund um unsere Gemeindeund Gemeindepolitik.

2 Info der SPÖ St. Agatha

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3Info der SPÖ St. Agatha

Liebe AgathenserinnenLiebe Agathenser

ParteiobmannFranz Pichler

Information

Franz PichlerSPÖ Ortspartei Vorsitzender

Am Jahresende ist es wieder Zeit über wichtigeEreignisse zu berichten.

Wie immer möchte ich zuerst über mein RessortWasser- und Abwasserentsorgung berichten.Die offenen Projekte sind in der Endphase.Mein Dank gilt den Betroffenen, die durch dieseArbeiten, Behinderungen und Unannehmlichkeitenhatten.

Beim Wasserressort ist zu berichten, dass seitensder Gemeindeprüfung, seitens des Bezirkes unddes Landes, die fälligen Wasseranschlussbeiträgevorzuschreiben sind. Alle notwendigenWasseranschlussbeiträge werden zu prüfen sein.

Zur Landes- und Bundespolitik ist zu sagen, dassman noch nicht von Steuergerechtigkeit sprechenkann. Die Reichen werden reicher, dieSteuerzahler, also die normalen kleinen Bürger,zahlen. Außerdem werden in der Politik dieVersuche auf Postenschacher ungeniertweitergemacht, siehe GESPAG. Nur durch massiveProteste wurde ein Rückzieher gemacht.

Zur Abstimmung über Berufsheer oder Wehrpflichtmöchte ich sagen, dass ich persönlich, zu einemBerufsheer tendiere, weil Grundwehrdiener kein

Dienstboten für Offiziereund Unteroffiziere seinsollten. Denn jungeWehrpflichtige habensechs Monate einenhohen Verdienstentgang zu verzeichnen. MeinerAnsicht nach, ist ein freiwilliges Sozialjahr eineÜberbrückung und eine Neueinstiegsmöglichkeit füreinen anderen Beruf. Bei einer angemessenen undgerechten Bezahlung wird es sicher nicht anBewerbern mangeln.

Abschließend möchte ich mich bei allen bedanken,die zum Wohle der Gemeinde beigetragen haben,sowie bei allen ehrenamtlichen und freiwilligenHelfern.

Allen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches,gesundes neues Jahr!


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Information

Fraktionsobmann Josef Haider

Geschätzte Agathenserinnenund Agathenser!

Josef HaiderSPÖ -Fraktionsvorsitzender

Schon wieder geht ein Jahr zu Ende.Hier ein kurzer Rückblick auf das Jahr 2012.

Größere Bauvorhaben standen im heurigen Jahrnicht auf dem Programm, aber dafür wurden wichti-ge Maßnahmen auf dem Energiesektor umgesetzt.Die Photovoltaikanlagen am Gemeindezentrumund den Schulen wurden fertiggestellt.Sie tragen wesentlich zur umweltfreundlichen undwirtschaftlichen Energieversorgung bei.Auf dem Gemeindezentrum wurde eine 5 KW-Anlage errichtet, auf den Schulen je eine 3 KW-Anlage aufgestellt. Die Anschaffungskosten dieserAnlagen betragen ca. € 40.000 abzüglich derFörderungen verbleiben für die Gemeinde Kostenin Höhe von ca. € 21.000.

Der Nahwärme- Anschluss an das Feuerwehr-haus wurde im Herbst 2012 hergestellt.

Bisher hatte das Feuerwehrhaus eine Elektro-heizung. Die Umstellungskosten von Strom auf Bio-Energie im Feuerwehrhaus betragen rund€ 30.000, von denen ein Teil durch die Eigenleistungder Freiwilligen Feuerwehr erbracht wurde. DasLand Oberösterreich gewährt Bedarfszuweisungenvon je € 10.000 für die Jahre 2012 und 2013.

Sanierung des GüterwegsLöcking.Nach mehrjährigenBauetappen konntendieses Jahr die Bauarbeitenabgeschlossen werden.Das letzte Teilstück desGüterweges von Löcking bis Scharzeredt wurdeEnde Oktober asphaltiert. Somit wurde einer derältesten Güterwege unseres Straßennetzesgeneralsaniert.

Abschließend möchte ich mich bei allen bedanken,die durch ihre Mitarbeit einen Beitrag für unsereGemeinde geleistet haben.

Für die bevorstehenden Weihnachten wünsche ichIhnen besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Familie.Viel Glück und Gesundheit für das Jahr 2013!

Der Flächenwidmungsplan wurde neu überarbeitetund für die nächsten 10 Jahre erstellt.Großteils wurden die Ansuchen der Grundbesitzerzwecks Um- bzw. Neuwidmung positiv erledigt.Ergänzend möchte ich dazu feststellen, dass bei alldiesen Widmungsverfahren der Natur- und Umwelt-schutzbeauftragte der Oberösterreichischen Landes-regierung ein großes Mitspracherecht besitzt. DerGemeinderat kann nicht alleine entscheiden undpositiv beurteilen.


Information

Nicht vergessen Fernpendlerbeihilfe beantragen!

Arbeitnehmer-Innen die regelmäßig direkt vom Hauptwohnsitz zum Arbeitsort hin und zurück fahren undhierbei die maßgebliche einfache Entfernung zwischen der Gemeinde des Hauptwohnsitzes und der Ge-meinde des Arbeitsorts mindestens 25 km beträgt, können für das Jahr 2011 um Pendlerbeihilfe ansuchen.Spätester Einreichungstermin ist der 31 Dezember 2012.Einzureichen beim Amt der Oö. Landesregierung, Landhausplatz 1, 4021 Linz.25 km bis einschl. 49 km: 152 Euro50 km bis einschl. 74 km: 214 Euro75 km und darüber 294 EuroDie Oö. Landesregierung hat zusätzlich einen OKÖ-Bonus in der Höhe eines 30 prozentigen Zuschlageszur Fernpendlerbeihilfe beschlossen.Dieser Bonus wird bis auf weiteres gewährt, wenn im jeweiligen Jahr, für das die Beihilfe beantragt wird,eine Jahreskarte des OÖ Verkehrsverbundes erworben wurde.Ansuchen bis Jahresbruttoeinkommen von 26.000 Euro. Die Einkommensgrenze erhöht sich für jedes Kind,für das Familienbeihilfe bezogen wird um 2.600 Euro.Formulare unter www.land-oberoesterreich.gv.at Rubrik Beihilfen ausdrucken oder online senden.

Hinweis zur Pendlerpauschale !

Wenn die Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels im Lohnzahlungszeitraum überwiegend zumindesthinsichtlich der halben Fahrtstrecke nicht möglich oder nicht zumutbar ist, steht ab einer Entfernung von 2 kmdas große Pendlerpauschale zu.Das große Pendlerpauschale beträgt für Lohnzahlungszeiträume ab dem 01.01.2011:

Entfernung Wohnung Arbeitsstätte jährlich monatlichab 2 km € 372,— € 31,—ab 20 km € 1.476,— € 123,—ab 40 km € 2.568,— € 214,—ab 60 km € 3.672,— € 306,—

Das kleine Pendlerpauschale steht zu, wenn die Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstättemindestens 20 km beträgt und die Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels möglich und zumutbar ist.Das kleine Pendlerpauschale beträgt für Lohnzahlungszeiträume ab dem 01.01.2011:

Entfernung Wohnung Arbeitsstätte jährlich monatlichab 20 km € 696,— € 58,—ab 40 km € 1.356,— € 113,—ab 60 km € 2.016,— € 168,—

Eine langjährige Forderung der SPÖ und der Arbeiterkammer! Ab 1.1.2013 tritt das neue Pendlerpauschale in Kraft. Über die neue Regelung wird die SPÖ-St. Agatha in der nächsten Zeitung berichten.

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Bildung


Der ARBÖ-Ortsklub wünscht allen Agathenserinnen u. Agathenser frohe Festtage u. ein unfallfreies Jahr 2013

FREIWILLIGES SOZIALES JAHR!

Kompromiss auf Feuerwehrgesetz unterstreicht

Sachlichkeit der LandesfeuerwehrleitungSPÖ-Feuerwehrsprecher Pilsner: „Schwere Eingriffe in Selbstbestim-mung wurden abgewehrt.“

„Es zeugt von Größe, wenn Landesfeuerwehrkommandant Kronsteiner und stv.Landesbranddirektor Mayer trotz des versuchten machtpolitischen Zugriffes derÖVP einen tragbaren Kompromiss über die Zukunft des Feuerwehrgesetzes mitLH Pühringer ausverhandelt haben“, zollt SPÖ-Feuerwehrsprecher LAbg. ErichPilsner den Feuerwehr-Spitzen Respekt.

Die SPÖ werde im Zuge der Verhandlungen über dasneue Feuerwehrgesetz im Oö. Landtag die Bestre-bungen der Oö. Feuerwehren nach Selbstbestimmungbestmöglich unterstützen. „Damit verfolgen wir unse-re politische Linie, dass Gesetze im Einklang mit denBetroffenen beschlossen werden sollen“, stellt Pilsnerklar.Die beiden Hauptproblempunkte aus der Feuerwehr-gesetzesnovelle von ÖVP-Landesrat Hiegelsbergerkonnten Kronsteiner und Mayer im Zuge des Ge-sprächs mit LH Pühringer abändern. Bei der Auswahlvon Kandidaten für den Landesbranddirektor wurde

die Position der Feuerwehren gegenüber dem Entwurfdeutlich gestärkt. Auch das Veto-Recht der Landes-vertreter in der Landesfeuerwehrleitung ist in der vor-gesehenen Form gefallen. „Die konkrete Qualität desGesetzesentwurfs werden wir als SPÖ aber erst beur-teilen, wenn er uns als Begutachtungsentwurf übermit-telt wird und wir in die konkreten Ausschussberatun-gen einsteigen. Dort sehen wir unsere Aufgabe auchdarin, mit einem guten Gesetze die Motivation undEinsatzbereitschaft von unzähligen freiwilligen Feuer-wehrleuten in Oberösterreich zu sichern und zu stär-ken“, betont Pilsner.

Freiwilligkeit ist besserals ein Zwangsdienst!Ein Soziales Jahr sichert unser Sozialsystem nachhal-tiger als der heutige Zivildienst. Denn die in Zukunft benötigte Zahl an helfenden Hän-den im Sozialwesen wird es nur dann geben, wenn wirdas Soziale Jahr für Frauen öffnen und fair entlohnen.Weil motivierte Freiwillige mehr leisten. Die Entwick-lung bei unseren Nachbarn zeigt, dass dieser Weg ver-nünftig ist und funktioniert. Der in Deutschland als Er-

satz für den Zivildienst eingeführte Bundesfreiwilligen-dienst („Bufdi“) ist eine Erfolgsgeschichte – mit weitmehr Bewerber-Innen als verfügbaren Plätzen.Zwangsdienste sollten im 21. Jahrhundert Geschichtesein!Sie haben es in der Hand. Helfen Sie am 20. Jän-ner mit, die Wehrpflicht endlich auszumustern.

Information

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Volksbefragung 20. Jänner 2013


http://profiheer.at/soziales-jahr/

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JUGENDTAXI - so funktionierts wirklich

Seit der Einführung des Jugend Taxi Modell s inSt. Agatha, wissen die meisten Jugendlichen nicht, wie Sie inden Genuss der Aktion bzw. zum Geld kommen. Niemandkonnte Auskunft geben welche Taxi Partner an der Aktionwirklich teilnehmen.Wir veröffentlichen als erste die teilnehmenden Betriebe,welche bei der Aktion dabei sind.

So funktionierts:der/die Jugendliche (15 - 21 Jahre) ruft eines der inder Liste angeführten Taxis

der Taxifahrer gibt den Jugendlichen die Taxi - Bon´sin der Höhe des Fahrpreises

Taxi - Bon´s bis zu einem Wert von €80,- proKalenderjahr sammeln

Die gesammelten Bons am Gemeindeamt abgeben

€ 40,- kassieren (50% der Fahrtkosten werden je zurHälfte von der Gemeinde und vom Verkehrsreferatder oö. Landesregierung unter LR Ing. ReiniEntholzer vergütet)

WICHTIG: Die TaxiunternehmenMÜSSEN die Bon´s ausgeben!!!

Documents

Ortspost 12/2012