2011

zugestellt durch post.at

WOLFSEGG am Hausruck

Information der SPÖ-Organisation

Wolfsegg a.H.

AusgabeApril 2011

NEU:www.wolfsegg.spoe.at

Impressum

Herausgeber und Verleger:SPÖ-Ortsorganisation

Wolfsegg am Hausruck, Obmann:

Vizebürgermeister Ing. Roland König

Telefon 0664 / 43 41 949E-mail: wolfsegg@kings.at

www.wolfsegg.spoe.at

Redaktionsteam: Bgm. Emil Söser,

VizeBgm. Ing. Roland König, GV Ing. Peter Burgstaller

GR Dipl.-Päd. Martina Decker, GR Gerhard Deixler,

GR Roland Fischbauer, Druck: Eigenvervielfältigung

Richtung: Information über Tätigkeit

und Vorhaben der sozialdemokra-tischen Gemeindevertreter/innen,

Berichte über Ereignisse,

Service und Meinung

SPÖ-Parteiobmann, Fraktionsobmann,Vizebgm. Ing. Roland König

Telefon: 0664.4341949, Mail: wolfsegg@kings.at

Fernwärme für unsere beiden Schulen - erneuerbare Energie

versus Erdgas. Viel wurde bereits darüber berich-tet, vieles wurde zum Politikum abseits sachlicher Argumen-te. Auch wenn von verschiedenen Seiten verbreitet wird - wir seien grundsätzlich dagegen - ist dies schlichtweg falsch!Dies dürfte aber den beiden ande-ren Fraktion im Gemeinderat nicht klar sein. Sie forderten eine außer-ordentliche Sitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt zu diesem Thema und sagten diese 14 Tage davor wieder ab. Schade - wir hät-ten uns auf diese Diskussion im öffentlichen Rahmen sehr gefreut.

Die Entscheidungsfindung einer zukunftsorientierten Heizung un-sere beiden Schulen ist viel zu wichtig als daraus parteipolitisch zerissen zu werden. Dabei dürfen keine Befindlichkeiten ausschlag-gebend sein, einzig und allein die Suche nach dem besten Ergebnis zählt. Erreicht durch sachlich fun-dierte Prüfung aller Aspekte, dazu sind wir angetreten und dazu ste-hen wir. Alles andere ist irrelevant und hat nichts im Entscheidungs-prozess zu suchen. Alle Argumente gehören beleuch-tet, dazu gehört aber auch, dass alle Entscheidungsträger an ei-nem Tisch diskutieren. Daher war es auch unser Bestreben einer Art Brainstorming aller Sachverständi-gen. Diese fand auch bereits am Montag dem 20.März statt. Alle beteiligten Fraktionen sprachen sich dabei für die Un-terstützung der Betreiber aus.

Allerdings können wir uns nur im Rahmen der vom Land gesetzten Grenzen bewegen. Die Gemeinde Wolfsegg als Abgangsgemeinde muss alle nicht genehmigten zu-sätzlichen finanziellen Ausgaben durch die zuständigen Landesstel-len prüfen lassen. Alle Gemein-deräte wurden auf die Landes/Bundesverfassung angelobt und können sich nur innerhalb der Ge-setze bewegen, alles andere wäre Amtsmissbrauch und ist strafbar!

Damit eingeschlossen der vorge-schriebene Heizkostenvergleich und alle Erweiterungen für eine Umstellung der genehmigten Erd-gasheizung zu einer Biomassehei-zung. Der höhere Anschlusswert muss daher vom Land genehmigt werden. Unter dieser Vorrausset-zung steht die SPÖ Fraktion voll und ganz hinter diesem Projekt.

Weder die SPÖ Fraktion, noch der Bürgermeister als auch der Geschäftsführer der KG, Franz Loidolt können als Verhinde-rer hingestellt werden. Ihr Be-streben ist die ständige Suche nach der besten Lösung für Wolfsegg.

Ich wünsche allen Wolfsegge-rinnen und Wolfseggern ein frohes Osterfest.

Informationsblatt der SPÖ Wolfsegg/H.

Seite 2

Generationswechsel im LandtagHelmut Kapeller übergibt an Hermann Krenn

Seit Oktober 1985 vertritt Hel-mut Kapeller die Interessen des Bezirkes Vöcklabruck im oberösterreichischen Land-tag. Nun legt er nach mehr als 25 Jahren sein Mandat zurück und übergibt es an Hermann Krenn, den SPÖ-Ortsparteiob-mann von Gampern.

Am 11. Mai 2011 wird Helmut Ka-peller sein Landtagsmandat offizi-ell zurücklegen. Ein Vierteljahrhun-dert lang war er im OÖ.Landtag voller Engagement für unseren Bezirk sowie für die Anliegen der arbeitenden Menschen und der so-zial Schwächeren tätig. „Begonnen hat alles mit dem Eintritt in die SPÖ mit 1.1.1969 und meiner Tätigkeit als Obmann der Sozialistischen Ju-gend Attnang“, berichtet Kapeller. Kapeller war seit 1985 Landtags-abgeordneter und zudem seit 1997 Klubobmann-Stellvertreter. Er übte

im Landtagsklub die wichtigen Aufgaben des Wohnbau- und Ver-kehrssprechers aus. Aufgrund sei-nes umfassenden Einsatzes durfte er eine Reihe von Auszeichnungen der SPÖ, des ÖGB, der Feuerwehr, des Pensionistenverbandes und auch der Stadt Attnang–Puchheim entgegen nehmen.

Kapellers Nachfolger, Hermann Krenn ist ebenfalls kein unbe-schriebenes Blatt in der SP-Ober-österreich. Der 47jährige stellver-tretende Bezirkskommandant und Leiter des Kriminalreferates des

Schwarz-Grün schafft den Landmaschinenfonds ab – gleichzeitig wird die Kammerumlage um 25% erhöht

Trotz massiver Proteste der SPÖ-Bauern, aber auch ande-rer bäuerlicher Gruppierun-gen wurde der Landmaschi-nenfonds von Schwarz-Grün abgeschafft. „Dieses wichtige Instrument zur Außenmecha-nisierung unserer Bauernhöfe wird in Zukunft fehlen“, zeigt sich Franz Hochegger über-zeugt. Der Vorsitzende der SPÖ-Bauern kritisiert vor allem die Kurzsichtigkeit von Schwarz-Grün. Hochegger zeigt auf, dass der Landmaschinenfonds seit Jahrzehnten Unterstüt-zung für die Bäuerinnen und Bauern war, während durch

die Abschaffung lediglich ein oder zwei Jahre das Budget verschönt werden kann.

Verärgert reagieren die SPÖ-Bauern auch auf die einseitige Berichterstattung durch den ORF. Dieser zeigte in seiner ORF Heu-te Sendung nur die Meinung des Landeshauptmannes und ließ die vielen anderen Kritiker nicht zu Wort kommen.

Gleichzeitig mit der Abschaffung des Fonds beschließt die ÖVP ein weiteres Belastungspaket für die LandwirtInnen und erhöht die Kammerumlage in der Landwirt-schaftskammer. Und das gleich

um etwa 25%.

So wird der Hebesatz von 600 auf 750 Euro angehoben. Hochegger versteht diese drastische Erhöhung nicht. Es sei zwar richtig, dass die Kammer einen Abgang im Budget verzeichnet, aber eine Mehrbe-lastung um 25% sei eindeutig zu hoch.

Abschließend gibt Hochegger zu bedenken, dass die ÖVP den Landmaschinenfonds unter dem Vorwand der Verwaltungsreform abgeschafft hat. In der Landwirt-schaftskammer nimmt aber die Verwaltung ständig zu, obwohl es immer weniger LandwirtInnen gibt.

Franz Hochegger, Vorsitzender der SPÖ Bauern in Oberösterreich:

Bezirkspolizeikommandos Vöck-labruck hat bis jetzt viel Engage-ment als Ortspartei- und Fraktions-obmann von Gampern gezeigt. Der zweifache Familienvater freut sich schon auf seinen neuen Lebensab-schnitt als Landtagsabgeordneter. Mit der feierlichen Angelobung am 12. Mai wird er Helmut Kapeller of-fiziell ablösen und den Bezirk Vöck-labruck im OÖ.Landtag vertreten.

Der scheidende Landtagsab-geordnete Helmut Kapeller und Nationalratsabgeordnete Rosemarie Schönpass wün-schen Hermann Krenn alles Gute für die bevorstehende Zeit im Oö. Landtag.

Informationsblatt der SPÖ Wolfsegg/H.

Seite 3

SPÖ setzt Einkommenstransparenz in landeseigenen Unternehmen durch

„Sind der Gleichstellung von Frauen und Männern in OÖ einen Schritt näher!“

In Oberösterreich wurde ein erster wichtiger Schritt ge-setzt, damit Einkommen kein Beichtgeheimnis bleibt: Der Initiativantrag der SP OÖ vom 5. Juli 2010 zur Erstellung von Einkommensberichten in lan-deseigenen Unternehmen wird nun umgesetzt.

Ab 31. Juli 2011 sollen landes-eigene Betriebe ab 150 Mit-arbeiterInnen einen Einkom-mensbericht erstellen müssen. Die Berichte sollen einen be-triebsinternen Überblick und Vergleich über die Einkom-mensverteilung zwischen Frauen und Männern geben.

„Ich freue mich, dass die ÖVP nach anfänglichem Zögern diesen Schritt nun eingeht!“, betont die Klubobmannm-Stellvertreterin Mag.a Ger-traud Jahn..

Damit ist in Oberösterreichs Lan-desbetrieben bereits Pflicht, was

durch die Novelle zum Gleichbe-handlungsgesetz österreichweit für Unternehmen erst 2014 gelten wird.

„Diese Einkommensberichte sind für die einzelnen ArbeitnehmerIn-nen eine wichtige Vergleichsgrund-lage. Sollte eine Ungleichbehand-lung auffallen, können sich die Beschäftigen an den Betriebsrat, an die Unternehmensleitung oder an die Gleichbehandlungsstelle wenden, um so aktiv Missstände aufzudecken. „Endlich wurde auf die Forderung der SPÖ reagiert und eine Handhabe gegen die finanzi-elle Ungleichbehandlung zwischen Männern und Frauen geschaffen!“, so Gerti Jahn weiter und empfiehlt anderen oö. Unternehmen dieses Modell zur Nachahmung.

Laut AK – Frauenmonitor 2011 verdienen vollbeschäftigte Frauen in OÖ noch immer um 28,5 % we-niger als vollbeschäftigte Männer.

„Die nunmehr umgesetzte SPÖ-

Initiative ist ein wichtiger Vorstoß , aber bis zu einer echten Einkom-mensgerechtigkeit für Frauen ist es noch ein weiter Weg,“ urgiert Jahn die Forderung der SPÖ Frauen OÖ, dass in weiterer Folge bereits in

Betrieben mit mehr als 25 Mitar-beiterInnen die durchschnittlichen Löhne und Gehälter von Frauen und Männern offengelegt werden sollen. „Die meisten Frauen arbei-ten in Klein- und Kleinstbetrieben, nur so profitieren auch sie davon!“, erklärt die stellvertretende Klub-chefin.

Schon im Juni des Vorjahres forderte das Frauenbündnis 8. März, in dem auch die SPÖ Frauen aktiv dabei sind, im Rahmen einer oberösterreichweiten Aktionswoche unter dem Motto „Ein-kommen ist kein Beichtgeheimnis!“ das Land OÖ zu Einkommensberichten in allen eigenen Unternehmen auf.

LAbg. Gerti Jahn freut sich, dass die SPÖ mehr Einkommenstransparenz in landeseigenen Betrieben durchgesetzt hat.

Informationsblatt der SPÖ Wolfsegg/H.

Seite 4

Bürgermeister und Obmann des Straßenausschuss Emil SöserTelefon: 07676/7355-14 (Amt), 7476 (privat) oder 0650.5937105

Mail: bgm@wolfsegg.ooe.gv.at oder emil.soeser@tele2.at

Ihr Bürgermeister

Emil Söser

Ich wünsche allen Wolfseggerinnen und Wolfseggern ein frohes Osterfest, Frieden, Freude und erholsame Stunden.

BAUHOF - Außengestaltung

Februar 2011

 

Der Sozialdemokratische Wirtschafts-verband (SWV) hat seit seiner Gründung vor 60 Jahren maßgebliche Impulse in die Sozial- und Wirtschaftspolitik einge-bracht.

Insbesondere Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieben (KMUs) sowie Ein-Personen-Unternehmen (EPUs), die zu den tragenden Säulen der heimischen Wirtschaft zählen, gilt das Hauptaugenmerk des SWV OÖ. „Diese Unternehmensgruppen haben andere Bedürfnisse und In-teressen als große Konzerne und brauchen bundesweit und auf re-gionaler Ebene eine moderne und dynamische Interessensvertre-tung, die den neuen wirtschaftli-chen und gesellschaftlichen Ent-wicklungen gerecht wird“, erklärt Robert Hueber, Präsident des Wirt-schaftsverbandes OÖ.

KMUs und EPUs werden aufgrund der strukturellen Veränderung in der Wirtschaft weiter an Bedeutung gewinnen, ist Hueber überzeugt. Sie sind es auch, die schneller auf Marktveränderungen reagieren und flexibler auf Produktwünsche

der Kunden eingehen können und stellen daher die Zukunftsträger der Wirtschaft dar.

Für Erneuerung konstruktive Veränderungen Der SWV hat in seiner jahrzehnte-langen Entwicklung erreicht, eine gute Position als wichtiger Faktor in der politischen Landschaft Ös-terreichs einzunehmen und als stabilisierende Kraft für die Sozial-partnerschaft zu agieren. Viele bedeutende Impulse und Veränderungen gingen in den letzten Jahrzehnten vom SWV aus. Ob es sich um spezifische Fragen und Anliegen auf Bezirk-sebene handelt oder um für die Betriebe wichtige Gesetzesän-derungen wie beispielsweise bei Sozialversicherung und Gewerbe-ordnung, der SWV OÖ hat stets die richtigen Ansprechpartner, die von der Bezirksvertretung bis zum

Präsidium der Wirtschaftskammer vermittelnd eingreifen können.

Deutlich an Einfluss gewonnen Der SWV Oberösterreich erreich-te in den letzten 20 Jahren seinen bisher größten Erfolg. Durch das glaubwürdige Engage-ment für die Interessen der ös-terreichischen KMUs wurde der oberösterreichische Wirtschafts-verband zu einer anerkannten und geschätzten Interessensvertretung der KMUs. Sie stehen auch bei den Aktivitäten des Präsidenten Robert Hueber im Mittelpunkt: „Wir müssen um jedes einzelne dieser Unternehmen kämpfen, um die wichtigste wirtschaftliche Kraft in unserem Land zu stärken und zu sichern.“

Präsidium des SVW OÖ.