Presse-spiegel

PE R S P E C T I V

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Forum für Weltoffenheit und Souveränität

NORDWESTSCHWEIZ, 19. Dezember 2017

NZZ, 22. Dezember 2017

NZZ, 22. Dezember 2017CHINA DAILY, 19. November 2015

LI FENG

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23REGIONGeneral-Anzeiger • Nr. 442. November 2017

IHRE WAHL AM26. NOVEMBER 2017

Für Tempo 30in den Quartieren.

Angelika Curti Pia ImhofMatthias RüedeCécile Monnard-Reichlin

Liste4

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Inserat

Christoph Blocher referierte in Suhr 25 Jahre nach EWR-Abstimmung bei Perspective CH

Nein zur EU im Rück- und AusblickAm 6. Dezember 1992 lehntenStimmbürger und Stände denBeitritt zum EuropäischenWirtschaftsraum ab. Das Jubi-läum» bot Anlass zur Rück-schau.MAX WEYERMANN

Perspective CH, das Forum für Weltof-fenheit und Souveränität, war 1993durch die Mitglieder des Komitees ge-gründet worden, die sich im Zusam-menhang mit der Abstimmung erfolg-reich gegen den EWR und damit gegendas «Trainingslager zum EG/EU-Bei-tritt» zur Wehr gesetzt hatte. Das Fo-rum, das somit 2018 sein 25-jährigesBestehen feiern kann, besteht weiter-hin und setzt sich unentwegt für dieUnabhängigkeit unseres Landes ein.Es weiss den Grossteil der SchweizerBevölkerung und zahlreiche regio-nale, kantonale und nationale Politikerhinter sich. Anlässlich der diesjähri-gen Mitgliederversammlung, die vor-gängig zum Abend mit Christoph Blo-cher stattfand, bekräftigte der Brug-ger Unternehmer Otto H. Suhner, seitder Gründung Präsident von Perspec-tive CH, einmal mehr den ungebroche-nen Willen zum Kampf gegen eine An-bindung an die Europäische Union, seies durch ein Rahmenabkommen (mitautomatischer Übernahme von EU-Recht, Anerkennung einer übergeord-neten Gerichtsbarkeit und Sanktions-möglichkeiten) oder einen Beitrittdurch die Hintertür. Suhner betonte,bei Bedarf sei man bereit, die Intensi-tät des Kampfes gegen die Aufgabeunserer Eigenständigkeit schlagartighochzufahren. Das Präsidium und dasaus rund hundert aktuellen und ehe-maligen Ständeräten, Nationalräten,Regierungsräten und Grossräten be-stehende Co-Präsidium wurden füreine weitere Amtsperiode bestätigt.

Der Kampf geht weiterZur öffentlichen Veranstaltung mitChristoph Blocher fanden sich einige

hundert Politikinteressierte im Bä-remattesaal in Suhr ein. Der Unter-nehmer war nach 24 Jahren im Natio-nalrat von 2004 bis 2007 als Bundes-rat Vorsteher des EidgenössischenJustiz- und Polizeidepartements gewe-sen. In seinem Referat zum Thema«25 Jahre nach dem EWR-Nein – wostehen wir heute?» bezeichnete er denmit einer knappen Mehrheit von50,3 % Nein gewonnenen Urnengangvom 6. Dezember 1992 als wichtigsteVolksabstimmung des 20. Jahrhun-derts. Die trotz vorhergehender mas-siver Ja-Propaganda durch gewisseMedien, Regierung, Parlament, Wirt-schaftsverbände, Gewerkschaften, In-dustrie, Gewerbe und Hochschulenerfolgte Ablehnung wollten die Befür-worter der Vorlage nicht akzeptieren,und sie haben sie gemäss den Ausfüh-rungen Blochers zum Teil bis heutenicht verdaut. Dies habe zur Folge,dass nun versucht werde, eine EU-An-bindung sozusagen auf dem Wegdurch die Hintertür zu erreichen. DieBilateralen Verträge seien unter«grössten Falschversprechen und Lü-

gen durch die spätere Volksabstim-mung gepaukt» (Zitat) worden, so vorallem das folgenreiche Personenfrei-zügigkeitsabkommen und Schengen/Dublin. «Und Bundesrat und Parla-ment weigern sich zudem bis heute,die von Volk und Kantonen am 9. Feb-ruar 2014 angenommene Massenein-wanderungsinitiative, diesen Verfas-sungsartikel, durchzusetzen», so Blo-cher. Diese Missachtung des Volks-willens zeige, dass Misstrauen gegendie Classe politique angebracht sei:«Heute gilt es, den Irrweg hin zur in-stitutionellen Verknüpfung mit der EUzu unterbinden. Wir stehen sozusagenwieder am Anfang des Kampfes fürUnabhängigkeit.» Generell sei zu be-merken, dass im Bundesrat und imParlament grosse Angst bestehe, dassdas Schweizer Volk einen solchen Un-terwerfungsvertrag ablehnen werde.Deshalb versuche man mittels dau-ernd neuer Verschleierungen, dessenInhalt umzudeuten und damit zu ver-tuschen. Der Referent äusserte dieÜberzeugung, dass heute auf höchs-ter Ebene wesentlich unehrlicher und

hinterhältiger argumentiert werde alsvor 25 Jahren. Damals habe der Bun-desrat in seiner Botschaft an das Par-lament klar zugegeben, dass ein EWRohne späteren EU-Beitritt keine Lö-sung darstelle. Solche staatspoliti-sche Korrektheit werde im landesver-räterischen und rechtsbrecherischenMilieu, das zurzeit in der Landes-hauptstadt herrsche, unterbleiben.Und wörtlich: «Wer unser Land ver-rät, gehört nicht nach Bern!»

Was ist zu tun?Christoph Blocher: «Bis zum Abstim-mungskampf zum Rahmenabkommensind alle erdenklichen parlamentari-schen Abwehrmassnahmen zu ergrei-fen. Im Parlament ist das obligatori-sche Referendum zu verlangen, unddiejenigen, die diese Selbstverständ-lichkeit ablehnen, müssen an denPranger gestellt werden. Das Motivder Befürworter des Rahmenabkom-mens ist klar zu benennen. – Wir brau-chen diesen Vertrag nicht! Der Wegeiner freien Schweiz mitten in Europaist einfach. Wir gehen den bewährten

Weg, das heisst, wir pflegen mit allenLändern der Welt freundschaftlicheBeziehungen. Nicht angetastet wer-den dürfen dabei unsere Unabhängig-keit, Neutralität sowie die Rechte vonVolk und Ständen. Also: Kein EU-Bei-tritt, keine Verträge, welche die Hand-lungsfreiheit der Schweiz einschrän-ken, keine Ankettung an die EU, keineNeuauflage des EWR, Ja zur Selbstbe-stimmungsinitiative, Nein zur Perso-nenfreizügigkeit, das heisst Ja zurVolksinitiative für eine massvolle Zu-wanderung (Begrenzungsinitiative).»All dies könne – wie 1992 vorgemacht– nur durch entschiedenen Wider-stand der Bürgerinnen und Bürger er-reicht werden.Nach kurzen Rückblicken von Nati-

onalrat Luzi Stamm und alt Regie-rungsrat Ernst Hasler auf die 25–jäh-rige Geschichte des Einsatzes für dieUnabhängigkeit der Schweiz erwiesPerspective-CH-Präsident Otto H.Suhner dem unermüdlichen KämpferChristoph Blocher und dessen eben-falls anwesender Gattin Silvia die Re-verenz mit Worten und Präsenten.

Christoph Blocher: Wortgewaltig wie eh und je Otto H. Suhner mit Silvia und Christoph Blocher BILDER: MW

HABSBURG: Gemeinderatswahl brachte eine Überraschung

Hansedi Suter wurde abgewähltDie Gemeinderatswahlen inHabsburg endeten mit einerÜberraschung: Gemeindeam-mann Hansedi Suter wurdenicht wiedergewählt.

STEFAN HALLER

Als eine der wenigen letzten Gemein-den im Kanton Aargau kennt das430-köpfige Dorf Habsburg noch diefrüher verbreitete Gemeinderats-Wahlversammlung. Wegen der gegen-wärtigen Turnhallensanierung wur-den die Stimmberechtigten auf dieHabsburg eingeladen. 110 von 330Stimmbürgerinnen und Stimmbürgerstiegen in den historischen Rittersaalhinauf – und trafen einen denkwürdi-gen Entscheid: Sie verweigerten dembisherigen Gemeindeammann undfrüheren Schlosswirt Hansedi Suterdie Bestätigung. Er erzielte als Ge-meinderat 26 Stimmen, am wenigstenvon sieben Kandidierenden.

Klare EntscheidungDie Entscheidung fiel bereits im ers-ten Wahlgang, in dem sogar sechsVorgeschlagene das absolute Mehrvon 54 Stimmen überschritten, näm-lich Werner Rüegsegger (bisher), Re-nate Trösch (bisher), Remo Dubied(neu), Hermann Spiess (neu), MaxHürlimann (bisher) und Walter Joost(neu). Joost fiel aber als Überzähliger

und Suter als deutlich Nichtgewählteraus der Kür. Zum neuen Gemeindeam-mann wurde Werner Rüegsegger er-koren und als Vizeammann RenateTrösch bestätigt. Trotz des Eklats ver-lief die Wahlversammlung ruhig. Eshatte im Vorfeld auch keine öffentli-chen Gehässigkeiten und nur zweiFlugblätter gegeben. Im einen warbHansedi Suter persönlich für seineWiederwahl, im andern forderte einKomitee «neue Kräfte im Gemeinde-rat».

Suche nach GründenSuter war 2009 in den Gemeinderatund gleich zum Gemeindeammann ge-

wählt worden. Er hatte die damaligeWahlversammlung mit einem Coupüberrascht. Denn nachdem er schonwenige Jahre vorher dem Gemeinde-rat angehörte und vorzeitig zurück-trat, war nicht mit seiner erneutenKandidatur gerechnet worden. Eskam indessen in den letzten Jahren zuauffallend vielen Wechseln in der Ge-meindebehörde, die zunehmend Fra-gen nach den Hintergründen aufwar-fen. Im Hinblick auf die jetzigen Er-neuerungswahlen demissioniertenwieder zwei Mitglieder, GemeinderatSimon Livio und Vizeammann RenateTrösch. Renate Trösch liess sich aberunter der Aussicht eines Führungs-wechsels umstimmen, sodass sichschliesslich vier bisherige und dreineue Kandidaten zur Wahl stellten.

Enttäuscht, aber gefasstHansedi Suter nahm die Niederlageenttäuscht, aber gefasst entgegen.Laut der AZ empfand er die Abwahlauch als persönliche Abrechnung sei-nes Vorgängers Urs Widmer, der demGemeinderat elf Jahre, davon siebenals Ammann angehörte. Widmer hatteunter anderem mit weiteren ehemali-gen Gemeinderäten das Komitee-Flugblatt unterzeichnet. Er meintelakonisch, die Stimmberechtigtenhätten nach eigenem Ermessen ent-schieden. Wenn es nur um eine Fehdezwischen ihm und Hansedi Suter ge-gangen wäre, hätte dieser wohl mehrStimmen gemacht.

Hansedi Suter als Fan bei der Meisch-terGMEIND-Vorrunde BILD: ARCHIV/SHA

SCHINZNACH-DORF: Festanlass

Jaap AchterbergDie reformierte Kirche feiert500 Jahre Reformation. An-lässlich dieses Jubiläums fin-det in der reformierten Kircheein Festanlass statt.

Der Schauspieler Jaap Achterberg wirdTexte über und von Martin Luther le-sen. Diese Texte nehmen die Zuhörermit hinein in eine bewegende Zeit, inder ein damals unbedeutender Mönchnamens Martin Luther das damalige

Weltbild auf den Kopf stellt und nach-haltig verändert. Die Lesung wird mithimmlischer Musik des späten Mittel-alters umrahmt. Agnieszka Budzinska-Bennet und Jane Achtman von derGruppe Peregrina singen und spielenLieder von Heinrich Laufenberg. Lau-fenberg lebte und wirkte von 1390 bis1460 unter anderem im Aargau undschuf Stücke von bestechender inhaltli-cher und musikalischer Schönheit. ZVG

Sonntag, 5. November, 17 UhrReformierte Kirche, Schinznach-Dorf

BASLER WOCHE, BASELLAND WOCHE, AARAUER WOCHE, BADENER WOCHE: 9. November 2017ZÜRI ZEITUNG, LIMMATTALER WOCHE, AARGAUER WOCHE: 2. November 2017

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