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Protokoll

45. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal

vom Montag, 30.05.2016, 19.30 Uhr, im Gemeinderatszimmer Flumenthal

Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet

(P.45 kurzfass)

Vorsitz: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident Anwesend: Pia Schnider (Ersatz für Gaby Schneeberger) Nathalie Stampfli Stefan Sury Markus Zubler Entschuldigt: Gaby Schneeberger (Ferien) Gäste: Felix Steiner, Präsident der BWK (Traktandum 3) Ernst Würsch, Präsident der RPK (Traktandum 3) Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin

Traktandenliste 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste Ch. Heiniger . Diskussion, Beschluss 2. Protokoll Ch. Heiniger . GR-Sitzung vom 09.05.2016 . Diskussion, Genehmigung 3. Abrechnungen von Bau- und Verpflichtungskrediten F. Steiner/E.Würsch . Beschluss und Überweisung an die Rechnungs-Gemeindeversammlung . Orientierung, Diskussion, Beschluss 4. Anpassungen DGO M. Zubler . Anpassungen Gehälter/Entschädigungen – Antrag des Ressortchefs Finanzen . Orientierung, Diskussion, Beschluss 5. Wahlkalender 2017 Ch. Heiniger . Festlegung der Daten für Gemeinderats-, Beamten- und Kommissionswahlen . Orientierung, Diskussion, Beschluss 6. Wahlen durch den Gemeinderat – Mitglied BWK Ch. Heiniger . Wahlvorschlag / -Antrag der Kommission: Timo Grossenbacher

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. Orientierung, Diskussion, Wahl 7. Postversorgung in Flumenthal . Aktueller Stand Ch. Heiniger . Orientierung, Diskussion, allenfalls Beschluss 8. Mitteilungen / laufender Posteingang Ch. Heiniger . Kenntnisnahme, Auftragserteilung 9. Berichte der Ressorts Alle . Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse 10. Verschiedenes . Information, Diskussion, Beschluss Alle 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste . Diskussion, Beschluss

Der Gemeindepräsident begrüsst zu dieser Sitzung. Die Einladung wurde zusammen mit den Beilagen am 25. Mai 2016 versandt. Ein besonderer Gruss geht an unsere beiden Gäste: Ernst Würsch, Präsident der RPK und Felix Steiner, Präsident der BWK sowie an Pia Schnider (Stellvertretung von Gaby Schneeberger). Der Gemeindepräsident beantragt dem Gemeinderat unter Traktandum 10 – die Vermarktung von Flumenthal (Antrag von Fredy Gruber) zu besprechen. Die erweiterte Traktandenliste wird einstimmig genehmigt und das Eintreten wird beschlossen.

2. Protokoll . GR-Sitzung vom 09. Mai 2016 . Diskussion, Genehmigung Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 09. Mai 2016 Das Protokoll wird genehmigt und verdankt. 3. Abrechnungen von Bau- und Verpflichtungskrediten . Beschluss und Überweisung an die Rechnungs-Gemeindeversammlung . Orientierung, Diskussion, Beschluss Es waren bis anhin folgende Abrechnungen vorgesehen: 4.1 Abrechnung Ersatz Tanklöschfahrzeug M. Zubler 4.2 Abrechnung Ausbau Sportweg E. Würsch 4.3 Abrechnung Wasserleitung Eichenweg E. Würsch 4.4 Abrechnung Umsetzung GEP Eichenweg E. Würsch 4.5 Abrechnung Sanierung Wylihofbrücke E. Würsch 4.6 Abrechnung Regenwasser Lättacker-Aare E. Würsch 4.7 Abrechnung Sanierung Kanalisation Stampfigasse E. Würsch 4.8 Abrechnung Sanierung Dorfstrasse E. Würsch 4.9 Abrechnung Teilersatz Strassenbeleuchtung E. Würsch

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Einleitung Zu diesem Traktandum dürfen wir die Herren Felix Steiner (Präsident der BWK) und Ernst Würsch (Präsident der RPK) begrüssen.

An der GR-Sitzung vom 09.05.2016 wurde die Traktandenliste für die GV vom 14.06.2016 abgesegnet. Gleichzeitig wurde dem Gemeindepräsidenten die Kompetenz zur Finalisierung und Festlegung der Abrechnungen Traktandum 4 ff. erteilt. Nach Besprechung mit Ernst Würsch, Felix Steiner und Ruedi Ziegler präsentieren sich die Abrechnungen bzw. Informationen zu den Investitionskrediten wie folgt:

4. Abrechnungen 4.1 Abrechnung Ersatz Tanklöschfahrzeug 4.2 Abrechnung Wasserleitung Eichenweg 4.3 Abrechnung Umsetzung GEP Eichenweg 4.4 Abrechnung Sanierung Kanalisation Stampfigasse 4.5 Abrechnung Teilersatz Strassenbeleuchtung 4.6 Information Ausbau Sportweg 4.7 Information Sanierung Wylihofbrücke 4.8 Information Regenwasser Lättacker-Aare / Sanierung Wasser Dorfstrasse 4.9 Information Wasserleitung Hubersdorfstrasse - Scharlenmatt Ernst Würsch verteilt dem Gemeinderat eine Liste über die Verpflichtungskreditkontrolle 2015. Diese wurde letzten Freitag mit Ruedi Ziegler bereinigt und fertiggestellt.

Das entstandene „Hin und Her“ ist grundsätzlich auf den Wechsel von HRM1 auf HRM2 zurückzuführen. Im HRM2 waren keine zutreffenden Beispiele vorhanden, daher musste man etwas kreativ wirken. Allgemein: Was gehört zur Aufgabe einer Projektkontrolle? . Genehmigung Kredit (Prüfung) . Auftragsvergabe kontrollieren . Schlussabrechnung prüfen (Ingenieurbüro hat dies vorgenommen und eine entsprechende Zusammenstellung gemacht). Daher die vereinfachte Prüfung durch die RPK. Die Kredite, bei denen Gebühren und Einnahmen generiert wurden, erforderten eine genauere Prüfung. Es wurde u.a. kontrolliert, ob allfällige Anschlussgebühren in Rechnung gestellt worden sind. Das was hier vorliegt, kann die RPK der Gemeindeversammlung i.S. Abrechnungen beantragen.

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Diskussion im Gemeinderat 4.1 Abrechnung Ersatz Tanklöschfahrzeug

4.2 Abrechnung Wasserleitung Eichenweg

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4.3 Abrechnung Umsetzung GEP Eichenweg

4.4 Abrechnung Sanierung Kanalisation Stampfigasse

Kein Vollersatz gemacht. Inliner-Sanierung statt Ersatz. Felix Steiner: Aus Grundlage alte Kanalisationsaufnahmen vorhanden. Diese neu gemacht und daraufhin so entschieden.

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4.5 Abrechnung Teilersatz Strassenbeleuchtung

4.6 Information Ausbau Sportweg

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4.7 Information Sanierung Wylihofbrücke

Differenz / Mehraufwand von CHF 11‘873.55 – CHF 10‘956.95 werden rückvergütet. Effektiv um rund CHF 900.00 Mehraufwand.

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4.8 Information Regenwasser Lättacker-Aare / Sanierung Wasser Dorfstrasse

4.9 Information Wasserleitung Hubersdorfstrasse - Scharlenmatt

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Im 2015 noch offen lassen – Kredit noch nicht schliessen. Beschlussfassung Der Gemeinderat ist mit den nachstehenden Anpassungen in der Einladung zur GV einstimmig einverstanden: 4. Abrechnungen 4.1 Abrechnung Ersatz Tanklöschfahrzeug 4.2 Abrechnung Wasserleitung Eichenweg 4.3 Abrechnung Umsetzung GEP Eichenweg 4.4 Abrechnung Sanierung Kanalisation Stampfigasse 4.5 Abrechnung Teilersatz Strassenbeleuchtung 4.6 Information Ausbau Sportweg 4.7 Information Sanierung Wylihofbrücke 4.8 Information Regenwasser Lättacker-Aare / Sanierung Wasser Dorfstrasse 4.9 Information Wasserleitung Hubersdorfstrasse - Scharlenmatt 4.9. Information Wasserleitung Hubersdorfstrasse-Scharlenmatt Felix Steiner erklärt dem Gemeinderat, das Zustandekommen des Antrages betr. der Wasserleitung Hubersdorfstrasse-Scharlenmatt. Die Wasserleitung wurde noch nicht realisiert, da der Zweckverband GWUL eine Statutenrevision plant und die betreffende Leitung dann ins Eigentum der GWUL überführt würde. Dann müssten wir nur noch 20 % an die Gesamtkosten bezahlen, was natürlich lukrativ wäre. Diese Angelegenheit entscheidet sich in den nächsten 12-18 Monaten. Die Löschwasserversorgung ist sichergestellt. Im Brandfall würde Wasser von Attiswil bezogen werden. Weiteres Vorgehen . Anpassung der Einladung im Azeiger und der Unterlagen für die Versammlung - J. Fuchs

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4. Anpassungen DGO . Anpassungen Gehälter/Entschädigungen – Antrag des Ressortchefs Finanzen . Orientierung, Diskussion, Beschluss Anpassung Rundungsdifferenzen war Diskussionspunkt, gemäss Christoph Heiniger. xy erläutert die vorgesehenen Anpassungen. Einleitung

Dem Gemeinderat liegen einerseits das Dokument über die gerundeten DGO-Entschädigungen vor und andererseits die Vorschläge A und B von xx vor (Anpassung der Entschädigungen an den Gemeinderat).

Gedanken zu den Vorschlägen A und B: Der Gemeinderat wurde von 7 auf 5 Mitglieder reduziert. Der Aufwand verteilt sich auf nur noch 5 Schultern, daher ist eine Anpassung gerechtfertigt. Vorschlag A - Rundung in kleinerem Rahmen Vorschlag B - Erhöhung der Entschädigungen Die neue Regelung sollte auf den 01.01.2017 in Kraft gesetzt werden. xy stellt die beiden Vorschläge A und B zur Diskussion. Diskussion im Gemeinderat Beschlussfassung

- Anpassung DGO Rundung – PRO: einstimmig per 01.01.2017 - Vorschlag A - PRO: 1 - Vorschlag C PRO: 4 - Entschädigung Vorschlag C auf Auftragsliste GR - Traktandum an GV Dezember 2016. - Ueberarbeiten auf neue Legislatur 2017-2021

Weiteres Vorgehen . Auftragsliste ergänzen - J. Fuchs

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5. Wahlkalender 2017 . Festlegung der Daten für Gemeinderats-, Beamten- und Kommissionswahlen . Orientierung, Diskussion, Beschluss Dem Gemeinderat wurden nachstehende Unterlagen überreicht: . Medienmitteilung vom 22.03.2016 . RRB 2016/509 vom 22.03.2016 . Wahlkalender 2017

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Einleitung Die entsprechenden Unterlagen wurden alle verteilt. Der Wahlkalender 2017 ist ein Teil unserer Gemeindeautonomie.

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Diskussion im Gemeinderat Nach längerer Diskussion beschliesst der Gemeinderat die nachstehenden Wahldaten: 21. Mai 2017 Gemeinderatswahlen (falls mehr als 5 Kandidaten; ansonsten gibt es stille Wahlen) Anmeldefrist spätestens: 03.04.2017 02. Juli 2017 Gemeindepräsidenten-Wahl Anmeldefrist spätestens: 29.05.2017 Kommissionswahlen an der Urne gibt es in Flumenthal keine mehr. Die RPK ist aufgehoben und war

die einzige an der Urne zu wählende Kommission. Also ist der Wahltermin vom 24.09.2017 hinfällig.

Der Legislaturwechsel der Finanzkommisson erfolgt jeweils immer auf Anfang des folgenden Jahres. Die Kommissionen werden vom Gemeinderat gewählt. Der Termin der Wahlen wird im Herbst 2016 (Festlegung der Sitzungstermine im 2017) beschlossen. Die Kommissionen und Funktionäre werden dann vor Wahltermin zu einem Apéro eingeladen und der Termin wird dann bekanntgegeben. Beschlussfassung im Gemeinderat

- Gemeinderatswahlen: 21. Mai 2016 - GP-Wahl 02. Juli 2016 - Kommissionswahlen und Funktionäre durch den GR: gem. Sitzungsplan 2017.

Legislaturstart Kommissionen: 01.10.2017 / Fiko: 01.01.2018 Der Gemeinderat ist einstimmig für die vorstehende Regelung. Weiteres Vorgehen

. Vorbereitung Wahlen und Meldung Staatskanzlei - J. Fuchs

. Aufnahme auf die Auftragsliste vom Gemeinderat - J. Fuchs

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6. Wahlen durch den Gemeinderat – Mitglied BWK . Wahlvorschlag/-Antrag der Kommission: Timo Grossenbacher . Orientierung, Diskussion, Wahl Einleitung

Timo Grossenbacher, Sohn von Fred und Vreni Grossenbacher, ist ausgebildeter Hochbauzeichner.

Timo Grossenbacher hat bereits einer BWK-Sitzung beigewohnt sich bereiterklärt, als Mitglied mitzuwirken.

Stefan Sury unterstützt den Antrag von Felix Steiner bzw. der BWK und schlägt dem GR vor, Timo Grossenbacher zu wählen. Er passt perfekt ins Team und wird Felix Steiner i.S. Baubewilligungen sehr entlasten können.

Diskussion im Gemeinderat Keine Fragen. Wahl

Der Gemeinderat wählt Herr Timo Grossenbacher einstimmig als neues Mitglied in die BWK.

Weiteres Vorgehen . Wahlbestätigung (Kopie an Felix Steiner, Stefan Sury und Finanzverwaltung) - J. Fuchs 7. Postversorgung in Flumenthal . Aktueller Stand . Orientierung, Diskussion, allenfalls Beschluss Traktandum nicht öffentlich 8. Mitteilungen / laufender Posteingang . Kenntnisnahme, Auftragserteilung . Schreiben vom 25.05.2016 / Demission von wm und ew als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission. Der Gemeinderat nimmt von der schriftlichen Demission Kenntnis. J. Fuchs wird den Empfang bestätigen. . Die Einladung zur Gesellschafterversammlung GA Weissenstein: 21.06.2016, 17.00 Uhr im Sportzentrum Zuchwil, geht an Markus Zubler. Er wird sich

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anmelden. . Einladung Förderpreise & Atelierstipendien Kanton Solothurn vom 01.06.2016: Kein Interesse. . Schreiben vom 18.05.2016: Durchfahrt der Tour de Suisse 2016 durch Flumenthal: 14.06.2016, ca. um 14.05 h Durchfahrt. . Leserwandern / Schreiben vom Mai 2016: Anmeldefrist bis 03.06.2016. Es besteht kein Interesse. . RRB 2016/788 vom 03.05.2016 / Verwaltungskosten EL zur AHV / Akonto Flumenthal: CHF 5‘734.85. . RRB 2016/787 vom 03.05.2016 / EL zur AHV / 1. Akonto Flumenthal: CHF 62‘764.95. . RRB 2016/790 vom 03.05.2016 / Verwaltungskosten EL zur IV / Akonto Flumenthal: CHF 3‘225.85. . RRB 2016/786 vom 03.05.2016 / EL zur IV /

1. Akonto Flumenthal: CHF 50‘179.95. . RRB 2016/789 vom 03.05.2016 / Pflegekosten für Pflegeleistungen / 1. Akonto / CHF 27‘778.20. . RRB 2016/785 vom 03.05.2016 / Alimentenbevorschussung Akonto / Flumenthal: CHF 17‘025.35. . Schreiben vom Amt für Verkehr und Tiefbau vom 09.05.2016 / Fahrplanverfahren 30.05.2016 –19.06.2016 Frist zur Stellungnahme vgl. www.fahrplanentwurf.ch . Schreiben von SDMUL vom 09.05.2016 / Umzug Sozialdienst MUL an neuen Standort: In der Woche vom 06.06. bis 10.06.2016 bleibt der Sozialdienst infolge Umzug geschlossen. Neue Adresse ab 11.06.2016: Soziale Dienste MUL Bielstrasse 18 Postfach 1562 4502 Solothurn . Departement für Bildung und Kultur / Verfügung vom 12.05.2016 / Sonderschulungsmassnahme A. T. (ersetzt Verfügung vom 27.05.2015 wegen Korrektur Schulgeldbeitrag Gemeinde). Flumenthal werden CHF 8‘000.00 Schulgeld zurückerstattet. . Einladung der Comunitas (Pensionskasse) zur Delegiertenversammlung: 22.06.2016, 10.00 Uhr. Flumenthal wird sich entschuldigen. . Arztzeugnis vv bis 22.05.2016 krankgeschrieben gewesen.

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9. Berichte der Ressorts . Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse Verwaltung / Personal / Bildung: Ch. Heiniger . Kanzlei-Sitzung hat stattgefunden: 27.05.2016: Die Stimmung im Team ist sehr gut. Die Verwaltung läuft ohne Probleme. Die Integration der AHV-Zweigstelle bringt uns viele Vorteile. Auch Zugriff zu Daten die uns bisher nicht möglich waren. Gewerbebetriebe die angemeldet sind, können abgerufen werden. Diese Angaben können wir dann für die Gebühren- rechnungen verwenden.

Ruedi Ziegler ist super und bringt Ideen ein. Künftig sollten alle Rechnungen über das System erstellt werden. Ruedi Ziegler wird Vorschläge unterbreiten.

Danach wird mit den einzelnen Kommissionspräsidenten gesprochen. Sommerferien Kanzlei: 25.07.2016 – 07.08.2016. Die Publikation wird von J. Fuchs in Auftrag gegeben. . Stephan Feier wird am 01.06.2016 als Schulhauswart beginnen.

Die Reinigung vom Kindergartenpavillon hat Stephan Feier bereits übernommen. Die bisher gemachten Erfahrungen sind sehr gut.

. Christian Jau wird am 17.06.2016 sein letzter Arbeitstag haben. Bei der

Sommerreinigung wird er St. Feier noch zur Seite stehen. Am 17.06.2016 wird es einen kleinen Apéro zu Ehren von Christian Jau geben. . Naturnahes Aareufer: Letzte Bauarbeiten sind im Gang. Vorgesehener Termin für das Eröffnungsfest ist der 17.09.2016, 09.30 Uhr Fest. Es wird ein grosses Festzelt gestellt und prominente Gäste haben. Die Bevölkerung von Flumenthal ist eingeladen. Die Vigier wird noch entsprechend orientieren. Umwelt & Energie: G. Schneeberger (Stv. Pia Schnider) . Der Seniorenausflug hat stattgefunden – war ein sehr schöner Anlass. Es haben sehr viele Senioren und Seniorinnen teilgenommen. Herzlichen Dank für die Organisation. Mensch & Kultur: N. Stampfli . Jahresbericht Spitex 2015 ist eingegangen – Zirkulationsmappe. . Jahresbericht Mütter- und Väterberatung - Zirkulationsmappe. Bau, Werke, Verkehr: St. Sury . Letzte Woche hat eine BWK-Sitzung stattgefunden:

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Themen waren u.a.: . Neubesetzung Wegmacherstelle: Herr Robert Christen aus Flumenthal nimmt die neue Herausforderung an. Der Vertrag ist unterzeichnet. Die BWK hat das Gefühl, dass wir mit Robert Christen den richtigen Mann gewählt haben. . ASM-Sitzungen: Toni Ast hat an allen Bausitzungen teilgenommen. Grundsätzlich läuft da alles sehr professionell ab. Es wird demnächst ein Information-Schreiben an die Bevölkerung verteilt. Schulwegsicherung hat Priorität – Toni Ast hat ein Auge darauf. Das Trassee ist noch ein Thema. Toni Ast hat es im Griff. Es wird immer wieder informiert. . Delegiertenversammlung ARA – Rudolf von Bergen und Toni Ast haben

teilgenommen. Die Kläranlage in Flumenthal ist zwar alt, funktioniert aber einwandfrei. . Verkehrsmassnahmen im Dorf: Das Konzept wird nun zusammen mit Timo Grossenbacher erarbeitet. . Sitzbänke entlang der Aare. Es wird abgewartet, bevor man hier aktiv wird. Es wird sich zeigen, wo sich die Leute gerne aufhalten und eine Sitzbank Sinn machen würde. . bb: Abschiedsgeschenk wird organisiert. . Verkehrsmassnahmen wird noch eine Begehung stattfinden. . Verantwortlicher Langsamverkehr: BWK hat uns einen gemeldet. Dies wurde seinerzeit der Repla weitergemeldet. Finanzen und Sicherheit: M. Zubler (Stv. Pia Schnider) . 13.05.2016 Repla-Vorstandssitzung 10. Verschiedenes . Information, Diskussion, Beschluss

Der Gemeindepräsident wird Fredy Gruber entsprechend orientieren und ihm für die super Website bedanken.

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Schluss der Sitzung: 22.05 Uhr Gemeindeversammlung: 14. Juni 2016, 19.30 Uhr Nächste GR-Sitzung: 27. Juni 2016, 19.30 Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs Flumenthal, im Mai 2016