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uimte voor de Rivier (Raum für den Fluss) funktioniert, da Staat und Region intensiv zusammenarbeiten – sowohl in der Planungsphase als auch bei der Umsetzung der Projekte. Dies ist erforderlich, um das Programm im Rahmen der Zeit (2015) und der finanziellen Mittel (2,3 Milliarden) zu realisieren.
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Grund1993 und 1995 hatten die Flüsse extrem hohe Wasserstände. Im Jahr 1995 mussten 250.000 Menschen evakuiert werden.
Budget2,3 Mrd. Euro
PlanungStart: 2007Fertigstellung: 2015
Aktuelle Abflussmenge 15.000 m3/sec
Abflussmenge nach Fertigstellung16.000 m3/sec
Die Partner
Staat, Region, Bürger und Unternehmen • Der Staat, auch als zentrale Obrigkeit bezeich
net. Damit sind in diesem Programm folgende Instanzen gemeint: die niederländischen Ministerien für Infrastruktur und Umwelt (IenM), Wirtschaft und Landwirtschaft und Innovation (ELenI) mit dem Staatssekretär von IenM als Endverantwortlichem.
• Die Region. Darunter werden die dezentralen Obrigkeiten verstanden, das heißt die Provinzen, Wasserverbände und Gemeinden.
• Die dezentralen Obrigkeiten beziehen die Bewohner, Unternehmen und andere Beteiligte, z. B. Naturorganisationen, bei der Planung und Umsetzung der Projekte mit ein.
• Das Verbindungsglied zwischen Staat und Region ist die Programmleitung von Ruimte voor de Rivier. Sie überwacht das Budget und den Fortschritt, prüft, führt Regie, ermöglicht den Prozess und fördert den Austausch von Wissen und Erfahrungen zwischen den Projekten.
Ruimte voor de Rivier
Staat und Region ziehen an einem Strang
Ruimte voor de Rivier (Raum für den Fluss) funktioniert, da Staat und Region intensiv zusammenarbeiten – sowohl in der Planungsphase als auch bei der Umsetzung der Projekte. Dies ist erforderlich, um das Programm im Rahmen der Zeit (2015) und der finanziellen Mittel (2,3 Milliarden) zu realisieren.
www.ruimtevoorderivier.nl
Die Arbeitsweise
Nicht von oben auferlegen, sondern gemeinsam denken und ausarbeiten Dezentraler Raum innerhalb zentraler Rahmenbedingungen. Frühzeitige Beteiligung der Umgebung. Prüfung von Plänen und Beschlüssen der Region. Geregelte (informelle) Beratungen, um Hindernisse proaktiv zu beseitigen sowie Wissen und Erfahrungen zu teilen. Dies sind die neuen Elemente der administrativen Zusammenarbeit von Ruimte voor de Rivier.• Der Staat legt zentrale Rahmenbedingungen
bezüglich Schutzzielen, räumlicher Qualität, Zeit und Geld fest. Die Region erhält dezen tralen Raum, um das Projekt innerhalb dieser Rahmenbedingungen auszuarbeiten und um zusetzen.
• Die dezentralen Obrigkeiten, welche die Pläne ausarbeiten, werden als „Initiatoren“ bezeichnet. Sie gründen eine Projektorganisation, be ziehen die Umgebung frühzeitig bei den Projekten mit ein und entwickeln eine bevorzugte Alternative und einen ausgearbeiteten Entwurf.
• Wenn der Staatssekretär von IenM mit dem Entwurf einverstanden ist (Projektbeschluss), beginnt die Umsetzung. Je nach Art des Projekts wird der Initiator zum „Realisator“ oder es wird ein neuer Realisator bestimmt. Der Realisator ist der Auftraggeber des Projekts und schließt Verträge mit Beratern und Bauunternehmern ab, um die Arbeit ausführen zu lassen.
• Die Programmleitung prüft in der Zwischenzeit, ob der Plan und die Umsetzung den Anforderungen entsprechen. Das geschieht in allen wichtigen Entscheidungsmomenten: bevorzugte Alternative, Entwurf, Ausschreibungsunterlagen, Genehmigung und Abnahme.
• Bis zum ersten Spatenstich müssen erst verschiedene Prozeduren durchlaufen werden: Mitspracheregelungen, Flächennutzungspläne und Genehmigungen. Zur Beschleunigung dieses Prozesses wendet Ruimte voor de Rivier eine Koordinationsregelung an.
Auf diese Weise können die Realisatoren bei einer Stelle sämtliche Genehmigungen auf einmal beantragen.
• Abmachungen zwischen den verschiedenen Behörden werden in Verwaltungsvereinbarungen für die Planungs bzw. Realisierungsphase sowie in Kooperationsvereinbarungen festgehalten. Diese Vereinbarungen sorgen für Unterstützung und ownership.
• In der Kooperationsvereinbarung versprechen die Genehmigungsstellen (befugte Obrigkeiten) z. B. die Prozeduren reibungslos verlaufen zu lassen. Sie treffen sich regelmäßig in administrativen Begleitungsgruppen, um Hindernisse proaktiv zu beseitigen.
• Sollten Richtlinien den Fortschritt der Projekte beeinträchtigen, werden diese – sofern möglich – angepasst. Ein Beispiel ist die Schaderegeling buitendijks wonen (Schadensregelung Wohnen im Deichvorland), die eigens für Ruimte voor de Rivier entworfen wurde.
• Die Partner aus verschiedenen Ebenen führen auch außerhalb der formellen Linien regelmäßige Beratungsgespräche. Ein Beispiel ist die jährliche Verwaltungskonferenz, bei der die Ruimte voor de RivierVerantwortlichen Wissen und Erfahrungen austauschen.
• Ruimte voor de Rivier wird auch als „Elverding Avant la Lettre“ bezeichnet. Die ElverdingKommission veröffentlichte 2008 einen Bericht über administrative Zusammenarbeit verschiedener Behörden und nannte Empfehlungen, um die Laufzeit und den Entscheidungsprozess komplexer Projekte zu beschleunigen. Ruimte voor de Rivier gilt hierbei als Pilotprojekt.
Ergebnisse
Nach Plan Die Art der Zusammenarbeit bei Ruimte voor de Rivier trägt zu besseren Plänen, mehr Unterstützung und einer schnelleren Umsetzung bei. Das Ergebnis ist, dass Ruimte voor de Rivier nach Plan verläuft. Das Programm ist Experten zufolge das erste große Infraprojekt, das innerhalb der zeitlichen und finanziellen Grenzen realisiert wird.
• „Ruimte voor de Rivier ist vielleicht das beste Beispiel für ein großes Infaprojekt, das tatsächlich nach Plan verläuft. Für das Projekt waren 2,3 Milliarden veranschlagt und das wird reichen. Es muss bis 2015 fertig sein und nur vier Projekte haben eine geringe Verzögerung von ca. einem Jahr“, so Aldus Ernst ten Heuvelhof (Professor für Verwaltungswissenschaft an der TU Delft) in Elsevier, 18. Juni 2011.
• Dezentrale Obrigkeiten wissen genau, was sich in einer Region abspielt und können den Plan besser an die regionalen Entwicklungen anpassen. Ein Beispiel ist die Gemeinde Gorinchem, die eine Deichvorlandabgrabung mit einem Facelift das Gewerbegebiets Avelingen kombiniert, oder die Gemeinde Nijmegen, die den Deich bei Lent verlegt, um der Stadt einen neuen Impuls zu verleihen.
• Lokalen Funktionsträger gelingt mehr. Ein Beispiel ist das Projekt Nimwegen/Lent, bei dem anfänglicher Widerstand der Bewohner innerhalb von zwei Jahren in Akzeptanz und sogar Begeisterung verwandelt wurde. Dem damaligen Beigeordneten Paul Depla wurde bei der Präsentation der Pläne applaudiert.
• Die Gemeinde Gorinchem schätzt, dass durch die Bündelung der Genehmigungen ein Zeitgewinn von einem Jahr erzielt wird.
• Die Art und Weise, wie das Programm integrale Einzugsgebietsverwaltung mit räumlicher Qualität kombiniert, entspricht dem steigenden internationalen Bedarf an integralen Lösungen.
‘Experten zufolge ist dies das erste wichtige Infra-strukturprojekt im Rahmen der Zeit und des Budgets’
‘Partner aus allen Ebenen des gemeinsamen Prozesses treffen sich regelmäßig’