Langfristige Wirtschaftspolitik für Deutschland. Reichen Stabilisierungs-

und Konjunkturprogramme?

Referat von Xiaoyan Yang

Volkswirtschaftliches Hauptseminar, WS 2009/2010Hauptseminar: Die Wirtschafts- und Finanzkrise und ihre Folgen für die Wirtschaft und ihre OrdnungProf. Dr. Ulrich van Lith

Gliederung

1. Einleitung2. Die Auswirkungen der

Konjunkturprogramme3. Die langfristigen Wirtschaftspolitik für

Deutschland 4. Fazit

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Quelle: SVR 2009/10

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Quelle: SVR 2009/10 5

Die langfristigen Wirtschaftspolitik

kurzfristig weiter Stabilisierung der Wirtschaft

mittelfristig die Erweiterung der Wachstumsspielräume

langfristig die Bewältigung der strukturellen Konsolidierungsaufgaben für die öffentlichen Haushalte

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1. weitere Stabilisierung der Wirtschaftswachstum: Sofortprogramm mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz

1. Entlastungen für Familien (4,6 Milliarden Euro jährliche Entlastung) → Anhebung der steuerlichen Freibeträge für Kinder von 6.024 Euro auf 7.008 Euro und Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro

2. Entlastungen für Unternehmen (insgesamt 3,3 Milliarden Euro jährliche Entlastung)

→ Abmilderung der Verlustabzugsbeschränkungen bei der Übernahme von Kapitalgesellschaften→ Abmilderung der Zinsabzugsbeschränkungen→ Verringerung der gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen→ Einführung einer Konzernklausel bei der Grunderwerbsteuer→ Erleichterungen bei der Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter→ Ermäßigter Umsatzsteuersatz von sieben Prozent für Beherbergungsleistungen→ Verzicht auf die Reduzierung der steuerlichen Entlastungssätze für reine Biokraftstoffe für die Jahre 2010 bis 2012

3. Erbschaftsteuer (420 Millionen Euro jährliche Entlastung)

→ Verringerung der Steuerbelastung für Geschwister und Geschwisterkinder, Vereinfachung der Anforderungen für die steuerbegünstigte Unternehmensnachfolge

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2. Erweiterung der Wachstumsspielräume

Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen

1. Verbesserung der Bedingungen für Unternehmen und Stärkung des

Wettbewerbs auf Märkten 2. Entlastung der Unternehmen von bürokratischen

Hemmnissen

3. Unterstützung ihre außenwirtschaftlichen Aktivitäten

2. weiter Modernisierung des Unternehmensteuerrechts8

2. Erweiterung der Wachstumsspielräume

Neue Wachstumschancen durch Bildung,

Forschung Und neue Technologien

1. Ausbauen der Teilhabe am wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt durch Bildung

2. Erhöhung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft brauchen hochqualifizierten Arbeitskräften

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Investitionen in Bildung: Zur Erreichung des Zehn-Prozent-Ziels

1. Umsetzung eines Programms mit einem Volumen von 750 Millionen Euro in Jahr 2010

2. bis 2013 zusätzlich zwölf Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung stellen

3. Bund, Länder und Kommunen sowie Wirtschaft und Private müssen im Jahr 2015 mindestens 13 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung investieren

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3. Die strukturellen Konsolidierungsaufgaben für die öffentlichen Haushalte

Die expansive Finanz- und Steuerpolitik der vergangenen Jahre hat den Einbruch der Wirtschaftsrückgang wegen

Finanz- und Wirtschaftskrise abgemildert

langfristig soll die Rolle des Staates insbesondere im Hinblick auf

Defizit, Schuldenstand und Staatsquote wieder ein normales Maß erreichten

„10 Goldene Regeln“ liefern die Basis für eine solide Finanzpolitik der Bundesregierung

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Quelle: SVR 2009/10

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„10 Goldene Regeln“

1. Überprüfung der Notwendigkeit der alle staatlich übernommenen Aufgaben

2. Umfassendes Ausweisen der Wirkungen der alle neuen finanzwirksamen Vorhaben und Belastungen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite

3. unmittelbare, vollständige und dauerhafte Gegenfinanzierung der zusätzliche Maßnahmen

4. Das Ausgabenwachstum muss unter dem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts liegen

5. Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt

Quelle:

Jahreswirtschaftsbericht 201013

„10 Goldene Regeln“

6. Qualitative Anforderungen der Politische Zielsetzungen

7. Alle Einnahmen stehen grundsätzlich dem Gesamthaushalt zur Verfügung

8. Die Weiterentwicklung in den Zweigen der Sozialversicherung muss ebenfalls dem Erfordernis der Schuldenregel des Bundes Rechnung tragen

9. Die Bundesregierung wird auf eine ausgewogene Lastenverteilung zwischen den Ebenen der öffentlichen Haushalte achten

10.Zukünftig werden wichtige Eckwerte des Haushalts vorab verbindlich durch das Bundeskabinett vorgegeben und damit zur Grundlage für das regierungsinterne Aufstellungsverfahren in den Einzelplänen gemacht. Der parlamentarische Teil des Haushaltsaufstellungsverfahrens bleibt davon unberührt.

Quelle: Jahreswirtschaftsbericht 2010

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4. Fazit

Stabilisierung der Wirtschaft in Deutschland durch die Verwendung der Kunjunkturprogramme

Langfristige Wirtschaftspolitik unterstützen die wirtschaftlichen Aufschwung und erhöhen die Wettbewerbsfähigkeit

Die strukturellen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte

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