Rolle und Beitrag der rechtlich selbstständigen ...€¦ · Hans-Peter Hochstätter (Referent im KM Hessen) Ein Verbundkonzept zwischen rechtsfähigen selbstständigen Beruflichen

Deutsche Gesellschaft für Bildungsverwaltung

Rolle und Beitrag der rechtlich selbstständigen beruflichen Schule im regionalen Berufsbildungsnetzwerk

am 3. und 4. Mai 2013 in Kassel

DGBV - Manfred Marwede 1

Die Deutsche Gesellschaft für Bildungsverwaltung

Wer sind wir? Personen der Bildungsverwaltung, aus Ministerien, staatlichen und kommunalen Schulverwaltungen, Schulen, Berufsbildenden Schulen, Hochschulen, Experten für Schulinspektionen, Qualität, Juristen, Bildungsexperten etc.

Was wollen wir? Bildung ist und bleibt auf lange Sicht ein immer mächtiger werdendes Megathema! Gesellschaftliche Veränderungen eröffnen den Bildungseinrichtungen stets neue Herausforderung und Gestaltungsoptionen. Der DGBV hat sich zum Ziel gesetzt, die Leistungsfähigkeit der Bildungseinrichtung und auch der Bildungsverwaltung zu erhöhen. Dabei lebt der DGBV von der Vernetzung und vom Austausch der Vielfalt von Bildungsakteuren mit unterschiedlicher Professionalitäten.

Wie arbeiten wir? Der DGBV veranstaltet mit ihren Arbeitsgruppen Expertengespräche, Fachtagungen und auch Seminare. Jährlich findet eine Jahrestagung statt. Die Zeitschrift Bildungsverwaltung informiert regelmäßig die Mitglieder über aktuelle Themen. AG: Qualitätssicherung, Lehrerbildung, Erst- und Weiterbildung, Bildungsrecht

Jahresbeitrag: 60,- Euro (Zeitschrift & Dokumentationen der Jahrestagungen kostenlos)


Manfred Marwede (DGBV- MinRat & OStD a. D.)


Rolle und Beitrag der rechtlich selbständigen beruflichen Schule im regionalen Berufsbildungsnetzwerk

am 3. und 4. Mai 2013 in Kassel

Manfred Marwede - Moderationsfolien - DGBV-Fachtagung

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Ihr müsst … Ihr sollt …

… das dürft Ihr nicht …

Wir wollen … Wir können … Wir dürfen …r

Schulträger Ministerium

Berufliche Schule als rechtsfähige Anstalt

Berufliche Schule als nichtrechtsfähige Anstalt

Es muss etwas geschehen, es darf nichts passieren!

(Kaiser Franz Josef I)

Kassel, 03.05.2013

Heiner Bernhard (Oberbürgermeister Weinheim)

Regionale (Berufs-)Bildungsnetzwerke als wirksames Instrument für die

kommunale und regionale Bildungsplanung


5 Kassel, 03.05.2013

Klaus Hanßen (Jurist & Lehrbeauftragter Uni Potsdam)

Bildungsrecht unter dem Aspekt rechtlich selbstständiger Schule

im Spannungsverhältnis zwischen staatlicher und regionaler Verantwortung


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Staatliche Aufsicht

(Artikel 7 GG ?)

Demokratie-

prinzip?

Sozialstaatlichkeit ?

Kassel, 03.05.2013

Dr. Carsten Wehmeyer (Schulleiter eines Regionalen Kompetenzzentrum

in Osterode am Harz)

Steuerung eines Regionalen Kompetenzzentrums mit Blick auf die

Budgetierungskonzepte des Landes und des Schulträgers in Niedersachsen


7 Kassel, 03.05.2013

Hans Hermann Henken (Schulleiter /Geschäftsführer am RBZ Schleswig)

„Rechtlich Selbstständig“

Erfahrungen aus der Bewährung im Alltag

eines Regionalen Berufsbildungszentrums

in Schleswig-Holstein


8 Kassel, 03.05.2013

Hans-Peter Hochstätter (Referent im KM Hessen)

Ein Verbundkonzept zwischen rechtsfähigen selbstständigen

Beruflichen Schulen (RSBS), Volkshochschulen und Schulen für

Erwachsene


9 Kassel, 03.05.2013

„HESSENCAMPUS - Zentrum Lebensbegleitendes Lernen“

„RBZ“ Eine berufliche Schule

mit einer Rechtsfähigkeit

Kerngeschäft

Weiterbildung

Dienstleistung

Weiterbildung Fortbildung Umschulung

Projekte / Maßnahmen Fördermittel Zertifikate

Berufsschule (Ausbildungsvorbereitung) Berufsfachschule Berufliches Gymnasium Fachoberschule Berufsoberschule Fachschule

Kassel, 03.05.2013 Manfred Marwede - Moderationsfolien -

DGBV-Fachtagung 10

Regionales Berufsbildungszentrum (RBZ) Eine umfassende, rechtlich selbstständige Schule für

regionale berufliche Bildung in öffentlicher Verantwortung

Manfred Marwede

Das gesamte Schulwesen steht unter Aufsicht des

Staates (Art. 7 GG) Gestaltung und Regelungen

des Schulwesen im Schulgesetz

(Entscheidungen des Parlaments)

Bildungsministerium

Vollziehende Gewalt (Regierung, exekutive Verwaltung)

Gesetzgebende Gewalt legislative / Parlament

Organisation des Bildungsauftrages bei einer nichtrechtsfähigen Berufliche Schulen (BS)


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Schulen als Nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts sind Teil eines anderen Verwaltungsträger, hierarchisch

eingebunden, weisungsgebunden , es gibt ein ministerielles Durchgriffsrecht bis zur untersten Ebene, … Kassel,

03.05.2013

Berufliche Schulen (BS) Berufliche Schulen (BS)

BS BS BS

Teil eines Trägers (Kommune als Körperschaft ö. R. und zuständig

für äußere Schulangelegenheiten)

Körperschaft ö. R.___ Innere Schulangelegenheit

Manfred Marwede

& Berufliche Weiterbildung

Körperschaft ö R___ Innere Schulangelegenheit

Bildungsministerium

Vollziehende Gewalt (Regierung, exekutive Verwaltung)

Gesetzgebende Gewalt (legislative / Parlament)

nichtrechtsfähige Berufliche Schule (BS)

Kassel, 03.05.2013

Manfred Marwede - Moderationsfolien - DGBV-

Fachtagung

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Organisation des Bildungsauftrages bei einem RBZ als rechtsfähige Berufliche Schule

Teil eines kommunalen Trägers (Schule als nichtrechtsfähige Anstalt

BS BS RBZ

Selbständige und rechtsfähige Schule in kommunaler Trägerschaft (rAöR)

Das gesamte Schulwesen steht unter Aufsicht des Staates

(Art. 7 GG) Gestaltung und Regelungen

des Schulwesen im Schulgesetz (Entscheidungen des Parlament)

Ziel

vere

inb

aru

ng

Rechtsfähige Berufliche Schule = RBZ

Manfred Marwede

Rechtswirksame Zielvereinbarung

zwischen Schulleitung und

Schulaufsicht u. a.

• Nähere Ausgestaltung der Leistungen/Pflichten

• Stellenzuweisung • Mittel für die Lehrkräfte • Maßnahmen zur

Qualitätssicherung

Ministerium für Bildung Schulgesetz

Schulleitung & Geschäftsführung

RBZ - Kommunaler Anstaltsträger

Aufsicht & Beschlüsse

Verwaltungseinheiten mit eigener Rechtspersönlichkeit!

Selbständige Aufgabenerfüllung: Das RBZ erfüllt gemäß SchulG den staatlichen Bildungsauftrag §§ 4, 7 und 88 bis 93 und Angebote der beruflichen Weiterbildung

Aktive Dienstleistung

Innere Organisation der rAöR wird in der

Satzung geregelt; u. a.

• Name, Sitz, Aufgaben, • Besetzung Verwaltungsrat,

weitere Konferenzen, • Befugnisse,

Rechnungsprüfung

Kassel, 03.05.2013 Manfred Marwede - Moderationsfolien -

DGBV-Fachtagung

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Zielvereinbarung SchulG (§ 110)

Verwaltungsrat SchulG (§ 105) u. a. Politik, Verwaltung, RBZ, Sozialpartner Ministerium, Eltern, Schüler

Ressourcen & staatl. Steuerung RBZ

Rahmensteuerung eines selbständigen und rechtsfähigen Regionalen Berufsbildungszentrums

Ressourcen

Manfred Marwede

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Wir haben keine Zeit, den Zaun zu reparieren . . .

. . . weil wir ständig die Hühner einfangen müssen

„Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.“ (Molière)

Kassel, 03.05.2013 14 Manfred Marwede - Moderationsfolien -

DGBV-Fachtagung

Wenn Theorie auf Praxis stößt!


15 Kassel, 03.05.2013

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