BETEILIGUNGSPROZESS

KLIMAWANDELANPASSUNGSSTRATEGIE

PROTOKOLL 15. OKTOBER 2009

ANHANG: Präsentationen

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 2

EINLADUNG

1. inhaltlicher Workshop Beteiligungsprozess zur Unterstützung der Erstellung

der österreichischen Klimawandelanpassungsstrategie

Albert-Schweitzer Haus Wien

Schwarzspanierstrasse 13

Agenda

Moderation: Bettina Wanschura und Georg Tappeiner

9:30 Begrüßung

Jochen Bürgel (Umweltbundesamt GmbH. Wien) Helmut Hojesky (Lebensministerium)

9:45 Status im Beteiligungsprozess

Andrea Prutsch (Umweltbundesamt GmbH. Wien)

10:00 Überblick zu den eingelangten Stellungnahmen zum Policy Paper

Barbara Kronberger (Lebensministerium) Maria Balas (Umweltbundesamt GmbH. Wien)

10:20 Nächste Schritte auf dem Weg zur nationalen Klimawandelanpassungsstrategie

Helmut Hojesky (Lebensministerium)

10:45 Pause

11:00

Diskussion und Sammlung von wichtigen Fragestellungen

11:45 Handlungsempfehlungen und Umsetzungswege: Einführung in den weiteren Ablauf am Nachmittag

12:15 Mittagessen

13:15

Arbeit in Kleingruppen, inkl. Pause

15:45

Zusammenfassung und Diskussion im Plenum

16:45 Ausblick und Ende

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 3

1. Begrüßung

Die Begrüßung der teilnehmenden Personen wurde von Herrn Dr. Jochen Bürgel (Leiter der Abteilung Umweltfolgenabschätzung und Klimawandel, Umweltbundesamt GmbH) und von Dr. Helmut Hojesky (Leiter der Abteilung V/4, Lebensministerium) durchgeführt. 2. Status im Beteiligungsprozess

Frau DI Andrea Prutsch gibt in ihrer Power-Point-Präsentation (siehe Anhang) einen kurzen Überblick über die letzten Aktivitäten im Rahmen des Projektes. Wichtig zu erwähnen ist, dass zwei weitere Institutionen – nämlich der Verband der Versicherungsunternehmen Österreich und die AGES – am Beteiligungsprozess zur Unterstützung der Erstellung der österreichischen Kli-mawandelanpassungsstrategie teilnehmen. Die Web-Seite: www.klimawandelanpassung.at ist seit 1. August online. Wie beim Kick-Off ange-regt, sollen dort auch Klimawandelanpassungs-Aktivitäten jener Institutionen dokumentiert wer-den, die am Beteiligungsprozess teilnehmen. Bitte senden Sie uns bei Interesse einen konkre-ten Textvorschlag, der dann auf der Web-Seite veröffentlicht wird. Weiters wurde auf der Web-Seite ein interner Bereich eingerichtet (Login auf der vertikalen Me-nü-Leiste). Dort sind alle relevanten Dokumente zu den Workshops (z.B. Vorbereitungsdokumen-te, Präsentationen, Protokolle, usw.) abrufbar. Der Zugang ist möglich nach der Eingabe folgen-der Daten: Benutzername: Klimawandelanpassung Passwort: Beteiligungsprozess Die Befragung der breiten Öffentlichkeit zum Thema Klimawandel und Anpassung ist noch bis Ende November unter folgender Adresse abrufbar: http://www.klimawandelanpassung.at/fragebogen 3. Überblick zu den eingelangten Stellungnahmen zum Policy Paper

Frau Dr. Barbara Kronberger-Kießwetter und Frau Dr. Maria Balas gehen zu Beginn der Prä-sentation (siehe Anhang) kurz auf die Entstehung des Policy Papers und auf die Verknüpfungen zu weiteren Arbeiten, die auf dem Weg zur nationalen Klimawandelanpassungsstrategie durchge-führt wurden, ein. Im Sommer wurde das Policy Paper mit der Bitte um Stellungnahme an 46 Institutionen ausge-sendet und 37 Institutionen nutzten die Möglichkeit der Kommentierung. Der Tenor zum Pro-zess der Strategieerstellung war grundsätzlich positiv. In der Präsentation anbei sind weitere Informationen zu den Stellungnahmen nachzulesen. Ebenfalls sind Angaben zur Vorgangsweise bei der Einarbeitung der Stellungnahmen enthalten. Das aktuelle Policy Paper wird sukzessive weiter entwickelt und um weitere Sektoren ergänzt. Umfangreichere Ergänzungsvorschläge aus den Stellungnahmen, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht enthalten sind, werden in späteren Phasen berücksichtigt und bearbeitet. 4. Nächste Schritte auf dem Weg zur nationalen Klimawandel- anpassungsstrategie

Dr. Hojesky stellt in seiner Präsentation die weiteren Schritte auf dem Weg zur nationalen Kli-mawandelanpassungsstrategie vor:

� Die informelle Arbeitsversion des Policy Papers (Stand September 2009) wird in den Be-teiligungsprozess eingespeist und die Maßnahmen sollen in Richtung Umsetzung kon-kretisiert werden bzw. können weitere Handlungsvorschläge ergänzt werden. Diese Ver-sion wird vorerst nicht öffentlich zugänglich gemacht.

� Parallel zur Diskussion im Beteiligungsprozess werden allgemeine Aspekte (wie z.B. die Ziele/Leitgedanken/Prinzipien einer Anpassungsstrategie, das internationale Umfeld, die Forschungslandschaft usw.) und weitere Handlungsfelder inhaltlich bearbeitet.

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 4

� Der methodische Ansatz bei der Bearbeitung der Sektoren wird ähnlich sein wie die Vor-gehensweise bei den bereits vorliegenden Handlungsfeldern (regionale Aussagen zur Klimaveränderung und dessen Folgen, qualitative Vulnerabilitätsabschätzung, ExpertIn-nenbefragung zu dringlichen Anpassungsmaßnahmen, Mini-Workshops mit ExpertInnen aus Forschungseinrichtungen)

� Die Bearbeitung der Handlungsfelder erfolgt in zwei Etappen: von Oktober 2009 bis Sep-tember 2010: Bauen und Wohnen, Schutz vor Naturgefahren, Natürliche Ökosyste-me/Biodiversität, Gesundheit und Verkehrsinfrastruktur.

� In weiterer Folge werden folgende Themen bearbeitet: Wirtschaft/ Industrie/ Gewerbe/ Handel, Energie, Verkehr, soziale Fragen, Versicherungswesen, Städte als Siedlungs-räume etc.

5. Offene Fragen und Diskussionspunkte

Nach einer kurzen Pause wurden folgende Punkte zu den Vorträgen des Vormittags disku-tiert, auf die Herr Hojesky und Frau Kronberger wie folgt eingegangen sind. Wie kann gewährleistet werden, dass die Ergebnisse aus dem Beteiligungsprozess nicht durch andere Stellen torpediert werden? � Wir werden besonderes Augenmerk darauf legen, dass dies nicht passieren wird. Der Katastrophenschutz, besser der umfassendere Begriff Katastrophenmanagement, wurde beim Kick-Off als eigener Sektor genannt und ist jetzt nicht mehr enthalten. Warum? � Dieser Themenbereich ist im Sektor Schutz vor Naturgefahren eingereiht. Wie können die Themen für andere Politikfelder relevant werden und zum Beispiel Synergien zum Klimaschutz verankert werden? � Die Kommunikation mit den Stakeholdern und die Anknüpfung an bestehende und laufende

Prozesse sind wichtige Punkte und werden in der Strategieentwicklung besonders berück-sichtigt.

Wie hoch ist das nationale Klimafolgenforschungsprogramm StartClim dotiert? � Rd. 100-200.00 Euro/Jahr Werden dem Ministerrat auch Teile des Policy Papers vorgelegt? � Das ist zum heutigen Zeitpunkt noch nicht entschieden. Wo finden sich die LW und FW in der weiteren Bearbeitung? � Diese Sektoren sind bereits enthalten und werden im Rahmen des Beteiligungsprozesses

vertiefend bearbeitet.

Was ist der Wert der Strategie? (auch im Vergleich zur Klimaschutz-Strategie) � Wir haben einen politischen Auftrag. Die Entwicklung einer nationalen Anpassungsstrategie

ist Teil des geltenden Regierungsübereinkommens. Die Strategie soll einen Aktionsplan mit realistischen Handlungsempfehlungen beinhalten.

Wird auch der Bildungsbereich angesprochen! � Der Bereich der Bildung wird in das Rahmenwerk der Strategie als Querschnittsmaterie in-

kludiert. Ist vorgesehen, die Strategieentwicklung auch in das Kyoto-Forum einzubringen? � Ja, eine Abstimmung der Strategie wird es auch mit dem Kyoto-Forum geben.

Bis wann sind belastbare regionale Klimamodelle zu erwarten? � Dazu läuft aktuell das Projekt „Reclip:century“ (ZAMG, ARC, BOKU und Wegener Center).

Ergebnisse sind Mitte/Ende 2010 zu erwarten.

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 5

Weiterführende Infos: http://www.zamg.ac.at/forschung/klimatologie/klimamodellierung/reclip_century/

Weitere Diskussion und Kommentare der teilnehmenden Personen bezogen sich auf folgende Punkte: Anmerkung zur Forschung: � Es ist positiv, dass Mittel im KLIEN vorgesehen sind. Neben solchen Programmen gibt es

aber auch andere Möglichkeiten, für diesen Themenbereich Gelder aufzustellen, z.B. über die Leistungsvereinbarung im Hochschulplan. Es sollte eine breite Einbindung der For-schung in das Strategiepapier geben. Ebenfalls ist wichtig zu beobachten, was international passiert, z.B. im 8. FP. Hier soll es zukünftig eventuell ein eigenes Programm zum Thema Klimawandel geben.

� Grundlagenforschung z.B. in LW, FW ist neben angewandter Forschung auch wichtig, da sonst gewisse Aspekte (z.B. Forschung über geeignete Weizensorten) verloren gehen.

Wozu brauchen wir eine Anpassungsstrategie? � Eine Anpassungsstrategie hat politische Lenkungsfunktion. � In manchen Bereichen müssen pro-aktiv und langfristig Maßnahmen gesetzt werden, wie

z.B. in der Forstwirtschaft. Werden die weiteren Sektoren, die in der nächsten Phase bearbeitet werden, nicht nachhinken? Auch sie sollen im Rahmen eines Beteiligungsprozesses vertieft analysiert und diskutiert werden. � Alle Handlungsfelder werden im gleichen Procedere bearbeitet. Es wird angedacht, den Be-

teiligungsprozess zu verlängern. Soziale Fragen, die den Klimawandel und die Anpassung betreffen, sollen noch eingearbeitet werden. � Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

Zu den Maßnahmen soll eine Kostenabschätzung eingefügt werden, die noch unabhängig von der Finanzierung zu sehen ist. � Der Beteiligungsprozess soll auch zu dieser Frage einen Input liefern.

Das vorliegende Policy Papier soll gestrafft werden. � In den nächsten Schritten wird das Policy Paper eher noch wachsen, da viele Aspekte im

Folgenden dazu kommen werden (z.B. Ziele, Forschungslandschaft…). Die Ergänzungen werden aber im vorliegenden Policy Paper farblich gekennzeichnet werden. Es erscheint je-doch sinnvoll, den Strategieteil vom „Maßnahmenteil“ zu trennen, und die konkreten Hand-lungsempfehlungen als Anhang zum Dokument zu führen.

Die Stellungnahme zum Tourismus seitens des BMF wurde nicht ausreichend berücksichtigt, weiters sind ergänzte und neu formulierte Textpassagen für das BMF nicht annehmbar. � Die Diskussion dazu soll in den sektorspezifischen Arbeitsgruppen beim nächsten Workshop

erfolgen. Derzeit liegt ein Maßnahmenprogramm vor, noch keine Strategie! Das WIE ist wichtig, jedoch fehlt dies im Moment noch. � Daran wird gearbeitet. Aktuell behandeln wir das Thema auf zwei Ebenen: einerseits auf der

Strategieebene, und andererseits auf der Maßnahmenebene (konkrete Handlungsempfeh-lungen nach derzeitigem Wissensstand).

Ist die Strategie auch der politische Wille? � Die Strategieerstellung ist – wie erwähnt - im Regierungsprogramm verankert. Der National-

rat wird z.T. für die Umsetzung der Strategie verantwortlich sein, sofern entsprechende Ge-setzesmaterien betroffen sind.

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 6

Wie liegt die österreichische Strategie im internationalen Vergleich? � Im guten Mittelfeld. Einige Studien beschäftigen sich mit dem Vergleich bestehender Strate-

gien bzw. Strategieprozessen (z.B. PEER Study). Österreich ist in diesen Studien noch nicht enthalten (Policy Paper „zu jung).

Links zu vergleichenden Arbeiten bzw. zu Infos in anderen Ländern

http://peer-initiative.org/html/obj458.html

http://www.circle-era.net/results/circle-nas-workshop/

http://www.circle-era.net/recent-country-news/austria/

http://www.eea.europa.eu/themes/climate/national-adaptation-strategies

Im Anhang: Präsentation zur Studie „Grundlagen für klimaresistente Wirtschaftsstruk-turen“ (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Verband der Elektrizitätsunterneh-men Österreichs, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer Österreich)

Anpassungsrelevante Aktivitäten von teilnehmenden Institutionen:

� Herr Graggaber informiert darüber, dass Salzburg in Kooperation mit dem Umweltbundes-amt einen Anpassungsprozess gestartet hat. Im Moment steht Salzburg vor der schwierigen Situation, aufbauend auf vorhandenem Wissen, konkrete Maßnahmen fest zu machen. Poli-tisch ist Anpassung jedoch noch kein Thema.

� Herr Kaiser teilt mit, dass das Rote Kreuz einen Mitarbeiter für 2 Monate nach Den Haag ge-sandt hat, um u.a. Einblicke in die internationalen Aspekte im Hinblick auf Klimawandelan-passung zu erhalten. Diese Erkenntnisse können beim nächsten WS eingespielt werden.

6. Arbeit in Kleingruppen: Handlungsempfehlungen und Umsetzungswege

Am Nachmittag arbeiteten die TeilnehmerInnen in Kleingruppen zu folgenden Fragen:

1. Welche Handlungsempfehlungen pro Sektor sollten wir vorrangig im Rahmen des Beteiligungsprozesses behandeln?

Ergebnisse:

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 7

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 8

2. Sehen Sie noch weitere Handlungsempfehlungen, die aufzunehmen sind? Landwirtschaft

� Grünlandwirtschaft: CO2 Sequestierung und Bodenschutz � Erhaltung der Artenvielfalt: Erhaltung des traditionellen Landschaftsbildes (> Konnex

Tourismus) Elektrizität

� Förderung von PV + Fernwärme und Wind: Dezentrale Strukturen � Maßnahmen zur Energieeffizienz > weniger Strombedarf bei Spitzen: Kappen der

Spitzen im Energieverbrauch � Proaktives Energielenkungs-Instrumentarium (Universaldienstrichtlinie Energie):

Proaktives Steuern der Energiewirtschaft im Falle von notwendigen Anpassungen im Rahmen des Klimawandels (Bildung strategischer Reserven)

� Gebäude: Erhöhung Anteil erneuerbarer Energie oder Priorität effizienter Energieeinsatz (thermische Sanierung)

Wasserwirtschaft

� Wassermanagement und Verteilungssystem � Berücksichtigung des Wasserhaushaltes bei Wohn- und Straßenbau, Gleisbau und

Baurecht � Entwicklung und Einhaltung von Gefahrenzonenplänen � Bodenversiegelung reduzieren

Forstwirtschaft

� Wasserabfluss-bremsender Forstwegebau � Holz als Rohstoff / Baumaterialien / Werkstoff forcieren (zu 6.4.3.9) � Verstärkter Einsatz von Holz als CO2 Speicher � Forcierung des Einsatzes von Holz- und holzbasierten Produkten

Tourismus

� Ganzjahrestourismus – Diversifizierung: Beratung für Tourismusindustrie zu alternati-ven Möglichkeiten

� Nachhaltige Förderung einer Anpassung des alpinen Bergwege- und Schutzhüt-tennetzes als zentraler Bestandteil des Sommertourismus

Kommentare in der Abschlussrunde: � Die Maßnahmen beim Tourismus sollen noch konkreter werden. � In der Elektrizität sind nur wenige Maßnahmen klimaspezifisch relevant. � In der LW und FW sollen einige Empfehlungen zusammengefasst werden. � Achtung vor Doppelgleisigkeiten: Energiestrategie, Studie zur Wasserwirtschaft, Prozess ös-

terreichisches Raumentwicklungskonzept. � Die Gliederung in Sektoren ist schwierig, übergreifend wäre besser. 7. Ausblick zum 2. Workshop

Bitte vormerken: Der zweite Workshop wird am 14. Jänner 2010 in Wien stattfinden; der dritte Workshop am 4. März 2010 in Linz. Für den zweiten Workshop wird die Einladung inklusive Programmablauf Ende November/ Anfang Dezember verschickt. Beim zweiten Workshop am 14. Jänner 2010 werden die priorisierten Handlungsempfehlungen in sektoralen Arbeitsgruppen konkretisiert. In fünf Gruppen wird parallel zu den Themen Land-

1. inhaltlicher Workshop 15. Oktober 2009 9

wirtschaft, Forstwirtschaft, Wasser, Tourismus und Elektrizität gearbeitet. Ebenfalls wird es einen Austausch zwischen den sektoralen Gruppen geben, um Schnittstellen, Nutzungs- und Interes-senskonflikten zu definieren. Im Zuge der vertiefenden Diskussion der Maßnahmen sollen insbe-sondere folgende Fragenkomplexe bearbeitet werden:

� Wer soll/kann die Trägerinstitution für die Maßnahme sein? � Auf welcher Ebene und in welchem Zeithorizont soll/kann die Umsetzung erfolgen? � Welche bestehenden Instrumente (z.B. Strategien, Förderinstrumente, Subventionen)

oder Prozesse können/sollen für die Umsetzung genutzt werden? � Welchen Nutzen (z.B. ökologisch, ökonomisch) bringt die Maßnahme? � Welche Ressourcen benötigt der Umsetzungsprozess und wer kann/soll einen Beitrag zur

Finanzierung leisten? � Mit welchen Widerständen ist zu rechnen? Wie können diese überwunden werden? � Welche Schnittstellen, aber auch Nutzungs- und Interessenskonflikte gibt es zu den ande-

ren Sektoren/Maßnahmen sowie zum Klimaschutz? � Fragen zum derzeitigen Wissenstand:

o Welches Wissen ist in Ihrer Institution aktuell vorhanden bzw. wird gerade für die vorgeschlagene Maßnahme erarbeitet?

o Was fehlt an Wissen und Daten aus der Sicht Ihrer Institution, um die Maßnahme erfolgreich umsetzen zu können?

Personen mit sektor-übergreifender Expertise bzw. Kenntnissen zu Querschnittsthemen werden auch die Möglichkeit haben, zwischen den sektoralen Gruppen zu wechseln und so ihr Fachwis-sen einzubringen. Beim 2. Workshop am 14. Jänner 2009 haben Sie die Möglichkeit, Personen aus Ihrer Instituti-on, die eine besondere Fachexpertise zu den Handlungsempfehlungen in den Sektoren haben, einzuladen. ProtokollverfasserInnen: Andrea Prutsch, Maria Balas und Therese Stickler Bettina Wanschura und Georg Tappeiner