Schul- und Beamtenrecht 1 H. Fredrich. I. Rechtliche Grundlagen II. Aufbau und Gliederung des Schulwesens III. Kulturhoheit der Länder Schul- und Beamtenrecht

Schul- und Beamtenrecht 1

Auftrag der Schule

H. Fredrich


ÜbersichtI. Rechtliche Grundlagen II. Aufbau und Gliederung des Schulwesens

III. Kulturhoheit der Länder

H. Fredrich


I. Rechtliche Grundlagen1. Erziehungs- und BildungsauftragLandesverfassung Art. 11,12, 14 Art. 11: Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf seiner Begabung entsprechende Erziehung und Bildung.

Art. 12: Die Jugend ist ... zu erziehen

In Ehrfurcht vor Gott Im Geiste christl. Nächstenliebe Zur Brüderlichkeit aller Menschen Zur Friedensliebe In der Liebe zu Volk und Heimat Zu sittlicher und politischer Verantwortung Zu freiheitlich – demokratischer Gesinnung

Art. 14: a) allgemeine Schulpflicht b) Schulgeld- und Lernmittelfreiheit

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I. Rechtliche Grundlagen1. Erziehungs- und Bildungsauftrag § 1 Schulgesetz• Erziehung auf der Grundlage

christlich-abendländischer Werte• Vermittlung von Wissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten• Zusammenarbeit mit dem Elternhaus• Erziehung und Unterrichtung entsprechend der Begabung

??? Gegliedertes Schulsystem individuelle Bildung

(Gemeinschaftsschule)

H. Fredrich

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I. Aufbau und Gliederung des Schulwesens1. Rechtsgrundlagen

LV Art. 11 Recht auf Erziehung und Ausbildung1.) Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf eine seiner Begabung entsprechende Erziehung und Ausbildung…..(4) Das Nähere regelt ein Gesetz

SchG § 3 Einheit und Gliederung des SchulwesensDas Schulwesen gliedert sich, unbeschadet seiner im gemeinsamen Erziehungs- und Bildungsauftrag begründeten Einheit, in verschiedene Schularten; sie sollen in allen Schulstufen jedem jungen Menschen eine seiner Begabung entsprechende Ausbildung ermöglichen.

In einem gegliederten Schulwesen ist horizontale und vertikale Durchlässigkeit wesentliche Voraussetzung für Chancengleichheit. Nur so lassen sich falsche Schullaufbahnentscheidungen korrigieren und Bildungsgänge fortführen (multilaterale Versetzungsordnung)

Schul- und Beamtenrecht H. FredrichParadigmenwechsel?

Ermächtigung für das Schulgesetz

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I. Aufbau und Gliederung des Schulwesens

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I. Aufbau und Gliederung des Schulwesens2. Schularten, Schulstufen,

SchG § 4 Schularten, SchulstufenDie Schularten haben als gleichzuachtende Glieder des Schulwesens im Rahmen des gemeinsamen Erziehungs- und Bildungsauftrag ihre eigenständige Aufgabe. Sie können in Schultypen gegliedert sein….Gliederung der Schularten unter dem Gesichtspunkt „Schulpflicht:


Pflichtschulen Wahlschulen vermitteln die durch die

Schulpflicht gewährleistete Mindestbildung

haben in der Regel Schulbezirke

Pflichtschulen sind: Grundschule BerufsschuleHauptschule Sonderschule

vermitteln eine weiter gehende Bildung

haben keinen festen Schulbezirk

Wahlschulen sind:Realschule BerufsfachschuleGymnasium Berufskolleg

Kein Anspruch auf Aufnahme in eine ganz bestimmte Wahlschule, solange der Besuch einer anderen Schule desselben Schultyps möglich ist und dem Schüler zumutbar ist.

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I. Aufbau und Gliederung des Schulwesens3. Schultypen

z. B.Sonderschule Gymnasium Gymnasium der Normalform Mittelstufe: neusprachlich,

naturwissenschaftlichGymnasium der AufbauformSechsjährige AufbauformenDreijährige Aufbauformen sind die Typen des

Beruflichen Gymnasiums

(EG, TG, WG, SG,...)Schul- und Beamtenrecht H. Fredrich

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I. Aufbau und Gliederung des Schulwesens3. Schulstufen

Die Gliederung nach Schulstufen ist eine Gliederung nach

Jahrgangsstufen

Sekundarstufe II ( alle Bildungsgänge, die auf der Sek. I aufbauen und unmittelbar an sie anschließen

Sekundarstufe I ( 5 bis i. d. R. 10. Schuljahr) mit Orientierungsstufe

Primarstufe (1. – 4. Schuljahr)


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I. Aufbau und Gliederung des Schulwesens3. Schularten und ihre Profile

SchG § 5 Grundschule SchG § 6 Werkrealschule / HauptschuleDie Werkrealschule vermittelt eine grundlegende und eine erweiterte allgemeine Bildung, die sich an lebensnahen Sachverhalten und Aufgabenstellungen orientiert. Sie fördert in besonderem Maße praktische Begabungen, Neigungen und Leistungen und stärkt die Schüler in ihrer Persönlichkeitsentwicklung. Sie ermöglicht den Schülern entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit und ihren Neigungen eine individuelle Schwerpunktbildung insbesondere bei der beruflichen Orientierung

SchG § 7 RealschuleDie Realschule vermittelt eine erweiterte allgemeine Bildung, die sich an lebensnahen Sachverhalten orientiert und zu deren theoretischer Durchdringung und Zusammenschau führt. Sie schafft die Grundlage für eine Berufsausbildung und weiterführende, insbesondere berufsbezogene schulische Bildungsgänge.


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I. Aufbau und Gliederung des Schulwesens3. Schularten und ihre Profile

SchG § 8 GymnasiumDas Gymnasium vermittelt Schülern mit entsprechenden Begabungen und Bildungsabsichten eine breite und vertiefte Allgemeinbildung, die zur Studierfähigkeit führt. Es fördert insbesondere die Fähigkeiten, theoretische Erkenntnisse nachzuvollziehen, schwierige Sachverhalte geistig zu durchdringen sowie vielschichtige Zusammenhänge zu durchschauen, zu ordnen und verständlich vortragen und darstellen zu können.

SchG § 8a GemeinschaftsschuleDie Gemeinschaftsschule vermittelt in einem gemeinsamen Bildungsgang Schülern der Sekundarstufe I je nach ihren individuellen Leistungsmöglichkeiten eine der Hauptschule, der Realschule oder dem Gymnasium entsprechende Bildung. Den unterschiedlichen Leistungsmöglichkeiten der Schüler entspricht sie durch an individuellem und kooperativem Lernen orientierten Unterrichtsformen. Die Gemeinschaftsschule steht auch Schülern offen, die ein Recht auf den Besuch einer Sonderschule haben. Die Gemeinschaftsschule bildet nach pädagogischen Gesichtspunkten Lerngruppen. Leitend für die Bildung von Lerngruppen sind nicht schulartspezifische, sondern pädagogische Gesichtspunkte. Die Gemeinschaftsschule wird als christliche Gemeinschaftsschule nach den Grundsätzen der Artikel 15 und 16 der Landesverfassung geführt.

SchG § 9 – 15 Kollegs Berufschulen Fachschulen Sonderschulen SchG § 16, 17, 18: Verbund, Bildungszentren, regionaler Verbund


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III. Kulturhoheit der Länder1. Gesetzgebungskompetenz

Dem Bund ist auf dem Gebiet des Schulwesens keine Gesetzgebungskompetenz eingeräumt, die Länder können deshalb die Schulgesetzgebung nach ihren eigenen Vorstellungen regeln – sie besitzen die Kulturhoheit GG Art. 70,71


Konkurrierende Gesetzgebung bei Besoldung und Versorgung der Angehörigen des öffentlichen Dienstes

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III. Kulturhoheit der Länder2. Vereinheitlichung

Damit die Freizügigkeit innerhalb der Bundesrepublik nicht zu stark eingeschränkt wird, wenn die schulrechtlichen Regelungen, Bildungsgänge, Noten usw. sehr voneinander abweichen würden, wurden Möglichkeiten geschaffen, Vereinheitlichungen der Rahmenbedingungen zu schaffen:

Hamburger Abkommen vom 28.10.1964

KMK – ständige Konferenz der Kultusminister in der Bundesrepublik

Bund-Länder-Kommission sorgt auf Bundesebene für die Entwicklung des gesamten Bildungswesens mit langfristiger gemeinsamer Zielsetzung.


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Hamburger Abkommen vom 28.10.1964• Beginn und Ende des Schuljahres (1. 08. –

31.07.)• Beginn und Dauer der Schulpflicht• Ferienregelung: 75 Werktage und bewegl.

Ferientage (arbeitsrechtliche Tage)• Einheitliche Bezeichnung der Schularten

Grundschule, Realschule…• Beschreibung und Bezeichnung der

Notenstufen • Gegenseitige Anerkennung der

AbschlusszeugnisseSchul- und Beamtenrecht H. Fredrich

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KMK – ständige Konferenz der Kultusminister in der Bundesrepublik• Ergänzung des Hamburger

Abkommens• Koordination der Kultus- und

Bildungspolitik der Länder• Beschlüsse müssen von den

einzelnen Ländern in landesrechtliche Vorschriften umgesetzt werden, aber keine unmittelbare Verpflichtung – Zwang insofern, als sonst die Bildungsgänge gegenseitig nicht anerkannt werden.


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