Schutzrechte umwandeln in unternehmerisches Know-how

Nutzung von Patentinformationen bzw. Patentinformationssystemen zur Unterstützung von Entscheidungs- und Innovationsprozessen

Fortschritt Innovation Patent

Innovation ist keine Garantie gegen das Scheitern, aber ohne Innovation ist das Scheitern garantiert

Stefan R. Munz, (1961*), Produkt- und Organisationsentwickler

Was ist ein Patent?

Rechtlicher Schutz auf ausschließliche Verwertung

patentfähiger Erfindung =

• technische Neuheit, Verbesserung und/oder Weiterentwicklung bestehender Produkte und Verfahren

• Erfindungshöhe zum Stand der Technik

• kommerziell verwertbar

PatentWert für den Praktiker

• in Patentschriften findet sich ca. 90% des weltweit veröffentlichten technischen Wissens

• kein anderer Literaturbestand bildet den Stand der Technik so umfassend und geordnet ab

• < 10% dieses Wissens in der sonstigen Literatur wiedergegeben

• nur ca. 5% aller Patente hat heute noch aktiven Rechtsschutz, der Rest ist frei verwertbar!

(Quelle: BMBF / INSTI, 2001)

Patentwie sieht das aus?

PatentIPC Klassen (relevante)

B21D Bearbeiten oder Verarbeiten von Blechen, Metallrohren, -stangen

oder –profilen ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs; Stanzen (in Verbindung mit dem Herstellen solcher Erzeugnisse an sich B21B, B21C; Be- oder Verarbeiten von Draht B21F; Schneid- oder Abtrennvorrichtungen oder –maschinen allgemein B26; Pressen allgemein B30B)

B21D 43/00 Vorrichtungen zum Zuführen, Ausrichten oder Lagern, speziell für oder verbunden mit, bzw. angeordnet an Be- oder Verarbeitungsvorrichtungen für Bleche, Metallrohre oder Metallprofile; Verbindungen solcher Vorrichtungen mit Schneideinrichtungen (mit dem Werkzeug verbundene Schneideinrichtungen siehe die entsprechende Gruppe für das Werkzeug)

B21D 43/02 .Vorschieben des Werkstücks entsprechend dem Arbeitstakt des Gesenkes oder Werkzeugs

B21D 43/04 ..durch an dem Werkstück angreifende Vorrichtungen B21D 43/05 …für mehrstufige Pressen B21D 43/06 …durch an Vorsprüngen angreifende oder in Ausnehmungen

eingreifende Teile, die mit entsprechenden Teilen des zu bearbeitenden Bleches oder Werkstücks zusammenwirken, z. b. Mitnahmebolzen oder Vertiefungen in den Mitnehmer

B21D 43/08 …durch Walzen

PatentInformationen zum Rechtsstand

Szenario

• steigende Bedeutung von Schutzrechten zur Absicherung von Märkten (Globalisierung)

• kürzere Produktlebens- und damit Produkt- entwicklungszyklen

• Verlagerung von Entwicklungskompetenz auf Zulieferer (Vorausdenken, Infos über Umfeld des eigenen Produkts)

• neue Technologien und neue Märkte entdecken

• Lizenzen vergeben

Szenario DPMA Anmeldungen

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DPMA Patentanmeldungen 1990-2005

Szenario EPA Anmeldungen

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EPA Patentanmeldungen 1990-2005

SzenarioAuswirkungen

• steigender Innovationsdruck

• steigende Notwendigkeit, Informationen zu nutzen / Informationsflut zu Wissen wandeln

• häufigere Entscheidung „make or buy“

• Kooperationspartner finden

• Lizenzgeber identifizieren oder umgehen

SzenarioProbleme

• Versuch, den Kern einer Erfindung zu verstecken (sprachlich, örtlich)

• Grauzonen: IPC Einordnung, Titel, Inhaber, Abstract

• Stör- und Sperrpatente

• Technologiewährung („patent flooding“)

• Guerilla-Strategie (Veröffentlichung statt Anmeldung)

Szenarioweitergehende Bedeutung

• Schonung von Entwicklungsressourcen

• Verhindern von Doppelentwicklungen

• Anregungen und Impulse für eigene Entwicklungen und Patente

• Schulung neuer Mitarbeiter, Einarbeitung in neue Technikfelder

• Trend- und Wettbewerbsanalyse (Technologievorschau), Jahre vor Markteintritt

Szenarioweitergehende Bedeutung• Absichern von Investitionsentscheidungen (Maschine kaufen?)

• Absichern von Prozessentscheidungen (make or buy?)

• Identifizieren von Kooperationspartnern

• Image (Technologieführerschaft, von anderen gefunden werden)

• Bewertung des Technologiestands anderer Unternehmen (Akquisitionen, Kooperationen)

• betriebswirtschaftliche Aspekte (Aktivierung von Entwicklungskosten)

Patentinformationen durch externen Dienstleister ?

“ Die Hälfte ihrer Arbeitszeit verbringen Ingenieure in der Automobilindustrie nicht mit wertschöpfender Tätigkeit, sondern mit dem Einholen von Informationen. In anderen Bereichen, wie der Vorentwicklung, dürfte dieser Anteil noch höher sein.“

Automobiltechnische Zeitschrift (ATZ), 2004

Komprimierte Patentinformation

Patentinfo.systeme Vorteile• Kosten geringere Informationskosten durch qualifizierte Vorselektion, schneller, zeitsparender Datenzugriff, Datenaufbereitung (Vermeiden von „Patentchinesisch“)

• Qualität Infos aus mehreren Quellen (evtl. auch Literatur)

• ServiceKomfortable Recherche und Archivierung, gezielte

Einbindung externen Fachwissens, kontinuierliche Bestandspflege und regelmäßige, zeitnahe Updates

Patentinformationen Markt

„Mit Preisen kann man Kunden locken, mit Marketing für sich gewinnen, aber nur mit Innovationen lassen sie sich halten.“

Prof. Dr. Hans-Jürgen Quadbeck-Seeger, (*1939), deutscher Chemiker, Präsident der Gesellschaft Deutscher Chemiker und Mitglied in den Senaten der Max-Planck-Gesellschaft sowie der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Mitglied der Enquete-Kommission für Gentechnik des Deutschen Bundestages