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Stadtratssitzung am 18.07.2013

Stadtratssitzung am 18.07.2013 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 18.07.2013


1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates

vom 13.06.2013

2. Heilig Geist und Gritsch’sche Fundationsstiftung; Änderung der

Stiftungssatzung vom 14.09.1989

3. Haus der Begegnung, Festlegung der Fassadenfarbe

4. Vorstellung der Gestaltungsfibel; Beschluss zum weiteren Vorgehen

5. Sachstandsbericht zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals; Beschluss

zum weiteren Vorgehen

6. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Hl. Geist- und

Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm

7. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

Tagesordnungspunkte für den 18.07.2013


8. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt für

das Haushaltsjahr 2012

9. Finanzbericht zum 30.06.2013 über die Haushaltsentwicklung

10. Vorstellung der künftigen Straßenbeleuchtung in den verschiedenen

Straßenkategorien

11. Vorstellung des Planungsstandes zur Umverlegung von Rasenspielflächen

12. Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungs-

programms Bayerns

13. Erfahrungsbericht nach einem Jahr Liveübertragungen aus dem Stadtrat

14. Bekanntgaben

15. Wünsche und Anfragen

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2013


Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2013 wird genehmigt.

Top 2 Heilig Geist und Gritsch’sche Fundationsstiftung: Änderung der Stiftungssatzung vom 14.09.1989


Der Stadtrat beschließt den Erlass der Änderungssatzung zur Satzung der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm vom 14.09.1989.

Top 3 Haus der Begegnung, Festlegung der Fassadenfarbe


Der Stadtrat stimmt der Farbgebung des Hauses der Begegnung gemäß der angebrachten Musterfläche zu.

Top 4 Vorstellung der Gestaltungsfibel: Beschluss zum weiteren Vorgehen


Die Gestaltungsfibel wird den Stadträten im Entwurf zur Kenntnis gegeben. Nach der Sommerpause sollen Fibel und angepasstes Förderprogramm Stadtgestaltung vom Stadtrat verabschiedet werden. Im Vorfeld besteht Gelegenheit für den Stadtrat für Änderungsvorschläge, bei Bedarf durch eine zu gründende Arbeitsgruppe. Die Fibel soll anschließend Grundlage für die Beratungsgespräche zwischen Bauherrn, Planer und Vertretern des Bauamtes sein. Die Architekten werden zu gegebener Zeit über die Wirksamkeit der Fibel informiert.

Top 5 Sachstandsbericht zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals: Beschluss zum weiteren Vorgehen


Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals. Dem weiteren Vorgehen wie oben beschrieben wird zugestimmt; nach Grundlagenermittlung für das Plangutachtenverfahren durch die Verwaltung während der Sommerpause (u. a. Besetzung der Bewer-tungskommission, Zahl und Namen der beteiligten Planer; mindestens fünf teilnehmende Büros) sollen dem Stadtrat im Herbst die Details des Verfahrens zur Zustimmung vorgestellt werden.

Top 5 Sachstandsbericht zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals: Beschluss zum weiteren Vorgehen


Top 6 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung


Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2012 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung zustimmend zur Kenntnis und genehmigt die Überschreitung bei den Deckungskreisen mit insgesamt 148.823,69 €.

Top 7 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm


Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2012 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.

Top 8 Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2012


Der Stadtrat genehmigt gemäß Vorschlag der Verwaltung die über-planmäßige Ausgabe des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 25.183,88 € und stimmt dem Deckungsvorschlag der Kämmerei (Deckungskreis Nr. 01) zu.

Top 9 Finanzbericht zum 30.06.2013 über die Haushaltsentwicklung


Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum 30.06.2013 über die Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

Top 10 Vorstellung der künftigen Straßenbeleuchtung in den verschiedenen Straßenkategorien


Für die Straßenbeleuchtung werden zu Neubaumaßnahmen und für Auswechslungen im Bestand folgende Lampentypen eingesetzt: Hauptverkehrsstraßen: Schreder Teceo 2, 91W – 127W, 8 – 10 m Lichtpunkthöhe; Durchgangs- und Sammelstraßen: Siteco SL 10 Mini, 51W bzw. 21, 5 – 8 m Lichtpunkthöhe

Anliegerstraßen: Siteco SL 10 Micro, 19W bzw. 7W, 3,5 – 5 m Lichtpunkthöhe Stadtzentrum, Parkanlagen: Siteco City-Light Plus, 38(13) W – 47(16) W, 3 – 5 m Lichtpunkthöhe.

Top 11 Vorstellung des Planungsstandes zur Umverlegung von Rasenspielflächen






Der Stadtrat nimmt die Entwurfsplanungen für die Umverlegung der Rasenspielflächen an der Ingolstädter Straße zur Kenntnis. Zur Genehmigungsreife soll die Variante [###] mit Schätzkosten von [###] EUR ausgearbeitet werden.

Top 12 Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayerns


1. Die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm stellt fest, dass nur eine ihrer Anregungen, betreffend die kommunale Trinkwasserversorgung, aufgegriffen wurde. Zu den übrigen drei im Schreiben der Stadt vom 20.09.2012 aufgeführten Punk-ten wird um die Zurverfügungstellung eines geeigneten Nachweises gebeten, aus dem sich die Abwägung der vorgenannten Anliegen entnehmen lässt.

2. Der Stadtrat schließt sich im Übrigen vollumfänglich der Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetags vom 27.06.2013 an und erwartet ebenso, dass ei-ne Anhörung bei der Fortschreibung des LEP im Jahr 2014 unter günstigeren Bedingungen durchgeführt wird, ohne Zeitdruck und deutlich zu kurze Fristen.

Top 13 Erfahrungsbericht nach einem Jahr Liveübertragungen aus dem Stadtrat


Top 13 Erfahrungsbericht nach einem Jahr Liveübertragungen aus dem Stadtrat


Die Liveübertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen wird zunächst bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode fortgesetzt. Vom Stadtrat ist zu entscheiden, ob in Fortführung der Liveübertragungen auch eine Archivierung der Sitzungsaufzeichnungen, etwa zeitlich beschränkt auf eine Woche nach der Sitzung, stattfinden soll.

Top 14 Bekanntgaben


Top 15 Wünsche und Anfragen


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