Bildungskürzung

Demobericht

Zahlenbericht

Ausblick

Wie ist das jetzt eigentlich mit der

Bildungskürzung?

Studierendenrat der TU Ilmenau Dezember 2010www.stura.tu-ilmenau.de www.twitter.com/stura_ilmenau www.facebook.com/StuRa.Ilmenau

Impressum

Der Spezialrapport zur Demo ist ein extra erschei-nendes Informationsblatt des Referats für Hoch-schulpolitik. Es wird vom Studierendenrat � nan-ziert und kostenlos an der Universität verteilt.

Redaktion & Layout: Ref. HochschulpolitikV.i.S.d.P.: Melissa ArletE-Mail: ref-hopo@tu-ilmenau.de

Ö� entliche Sitzung des Referats � ndet dienstags um 18.30 Uhr im StuRa-Büro statt (A 013).

Liebe Studierende,

Am 23.11.2010 waren viele von euch in Erfurt mit dabei, um der Landesregierung gemeinsam zu zeigen, dass ihre Kürzun-gen im Bereich der Hochschulen nicht hingenommen werden. Mit der überwälti-genden Zahl von etwa 3500 Demoteilneh-mern, von denen etwa 1500 allein aus Il-menau kamen, haben wir unseren Unmut wirkungsvoll gezeigt.

Für diese beeindruckende Beteiligung möchten wir euch sehr herzlich danken!

Allerdings ist es damit noch nicht getan. Wir müssen weiterhin zusammenarbeiten, wenn wir nachhaltig etwas ändern wollen.Gelegenheit dazu gibt es am Dienstag, dem 7. Dezember, vor dem Fraunhofer IDMT in Ilmenau.

Christoph Matschie richtet dort ein Grußwort anlässlich des zehnjährigen Be-stehens des Institutes aus. Grund genug für uns, ihm die Gelegenheit zu bieten, seine bisher nicht nachvollziehbare Kür-zungsrechnung anschaulich zu erklären. Zu dieser kurzen „Mathevorlesung“ laden wir euch recht herzlich ein.

Eine weitere Möglichkeit aktiv zu werden gibt es am Mittwoch, dem 8. Dezember. Vor dem Erfurter Landtag wird ein breites Bildungsbündnis eine Kundgebung unter dem Motto: „Wer Banken rettet, darf Bil-dung und Kultur nicht im Regen stehen lassen.“ mit zahlreichen Redebeiträgen ausgerichtet.

Liebe Grüße,Euer StuRa

Inhalt

• Danksagung 2

• Demobericht 3

• Analyse des Haushaltsplans 4

• Ausblick 6

• Aufruf 7

• Kundgebung 8

Editorial 2

Erfurt 23.11.2010

Es ist 14.00 Uhr und der Willy-Brandt-Platz vor dem Erfurter Hauptbahnhof ist völlig überfüllt. Überall stehen pfeifende und Transparente schwenkende Studie-rende aus allen neun Thüringer Hoch-schulen. Auch Hochschulmitarbeiter und Lehrende, Schüler und sogar Familien mit Kindern haben sich eingefunden. Es werden Flashmob-Zettel mit Luftballons, Grablichter und Trillerpfeifen verteilt. Über die aufgestellten Lautsprecher ertönt eine erste kurze Kundgebung. Die Namen der vertretenen Hochschulen werden aufge-rufen, woraufhin aus allen Ecken des Plat-zes laute Rufe ertönen, bevor es gegen 15.30 Uhr endlich losgeht.

Die Demoroute, auf der die Teilnehmer der Demonstration lautstark auf sich auf-merksam machen, führt über den Juri-Ga-garin-Ring zum Landtag. Autofahrer und Anwohner halten inne und hören wes-wegen protestiert wird: „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!“ Trotz des leichten Schneeregens kommen die 3500 Demonstrierenden motiviert vor dem Landtag an. Dort geht es mit den Kundgebungen der Veranstalter KTS und GEW sowie weiteren Rednern, die sich in ihren Ansprachen auf die Seite der De-monstrierenden schlagen, weiter.

Nicht angekündigt und deshalb für alle Anwesenden sehr überraschend, ist der Auftritt des Ministers für Bildung, Wissen-schaft und Kultur Thüringen Christoph Matschie. Dieser versucht zu erklären, dass in „Zeiten � nanzieller Notlagen“ alle spa-ren müssten und es den Bildungssektor mit „nur drei Millionen Euro“ noch recht milde träfe. Der Minister muss lautes Pfei-

fen und Buhrufe über sich ergehen lassen. Herr Matschie zeigt Verständnis für die Demonstrierenden und ihre Forderungen, jedoch hält er an den Sparmaßnahmen fest und verspricht sich in Zukunft für die Bildung stark zu machen. Am Ende verließ er die Veranstaltung ohne die Tapetenrol-len mit den gesammelten Unterschriften.

Die endgültige Entscheidung über den geplanten Haushalt für das Jahr 2011 fällt am 9.12.2010. Aber wenigstens haben die Demonstrierenden erfolgreich ihren Bei-trag dazu geleistet und gegen die Kürzun-gen im Bildungsbereich demonstriert. Die Aussage ist klar:

Wer an der Bildung kürzt,kürzt an der Zukunft!

Demobericht3

Die 3 Millionen Euro Frage

Aufgrund der nicht verständlichen Be-hauptung von Bildungsminister Matschie, dass nur rund 2,9 Millionen Euro im Be-reich der Hochschulen gekürzt werden sollen, haben wir uns nochmal mit dem entsprechenden Auszug aus dem Einzel-haushalt EP 4 befasst und versucht seine Rechnung nachzuvollziehen.

Erneut � nden wir die von uns betitelten 14,9 Millionen Euro in einzelne Posten auf-gegliedert, in der Di� erenz zwischen dem Haushaltsplan des Jahres 2010 und dem Haushaltsentwurf 2011.

Folgende Kostenaufstellung (inkl. zuge-hörigen Titeln innerhalb des Haushalts-plans) lässt sich nun zusammenfassend darstellen.

siehe Tabelle

Die Di� erenz zwischen 2010 (Plan) und 2011 (Entwurf ) im Bereich Hochschulen beträgt also 14.890.000 Euro (~ 14,9 Mio. €).

Um euch nun weitere unübersichtliche Tabellen im Bereich des Hochschulbaus zu ersparen, verweisen wir hiermit auf die Seiten 79 – 111 im vom Ministerium pu-blizierten Einzelhaushalt EP 18, damit ihr die folgenden Zahlen nachprüfen könnt.Die eingesetzten Landesmittel betragen 39.977.800 € gemäß dem Haushaltsplan 2010 und 25.672.000 € gemäß dem Haus-haltsentwurf 2011.

Die Di� erenz der eingesetzten Landes-mittel im Bereich Hochschulbau von 2010 (Plan) und 2011 (Entwurf ) beträgt dem-nach 14.305.800 Euro (~ 14,3 Mio. €).

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Auch wenn wir die, mehrfach von Bun-desbildungsministerin Schavan als zu-sätzlich deklarierten, Bundeszuschüsse wie Herr Matschie mit in die Rechnung einbeziehen, kommen wir nicht auf sein Ergebnis.

Wie kommt unser Bildungsminister Matschie also zu der abstrakten Zahl von 2,9 Mio. Euro ?

Analyse des Haushaltsplan 4

2010 (Plan)

in Euro

2011 (Entwurf)

in Euro

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im

Rahmen des HS-Pakts (682 01)

57.509.000

38.918.300

Thür. Sonderprogramm zur Ing.-ausbildung an

FHJ und FHE (682 02)

780.000

780.000

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im

Rahmen von Bund-Länderprogrammen (682 03)

2.036.900

2.019.600

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im

Rahmen von Bundesprogrammen (682 04)

6.620.300

17.831.400

Summe Ausgaben der Titelgruppe

4.805.000

4.850.000

Sonstige Zuschüsse für Investitionen im Rahmen

des HS-Pakts (891 01)

1.947.700

1.912.600

Zwischensumme

73.698.900

66.312.500

Zuschüsse für Investitionen an den Unis (891 11,

891 12, 891 13, 891 14, 891 15)

3.751.200

3.855.500

Zuschüsse für Investitionen an den FHs (891 16,

891 17, 891 18, 891 19)

2.222.400

2.280.400

Zuschüsse an Unis (682 11, 682 12, 682 13, 682 14,

682 15)

249.068.200

242.747.600

Zuschüsse an FHs (682 16, 682 17, 682 18, 682 19)

57.166.100

55.820.800

Zwischensumme

312.207.900

304.704.300

Endsumme

385.906.800

371.016.800

Tabelle5

Wie sieht es in Zukunft aus?

Sollte die Kürzungswut der Landesregie-rung nicht gestoppt werden, wird sich die Situation an den Hochschulen merklich verschlechtern. Aufgrund der doppel-ten Abschlussjahrgänge aus Bayern und Baden-Württemberg im nächsten Jahr und der Umstellung auf 12 Schuljahre in Niedersachsen ist ein starker Anstieg anErsteinschreibungen in den nächsten Jahren zu erwarten. Hinzu kommt die Aussetzung der Wehrp� icht und des Zi-vildienstes, was bundesweit 30.000 bis 70.000 mehr Studienanfänger bedeutet. Aus diesem Grund ist es unverantwortlich, den Hochschulen das Geld gerade dann zu nehmen, wenn sie es am nötigsten brauchen.

Die Hochschulen werden deutlich we-niger Personal beschäftigen können, was die Qualität der Lehre und Betreuung für die Studierenden merklich mindert. Übungen mit 100 Studierenden, die heu-te noch eher die Ausnahme sind, werden Alltag, ebenso wie überfüllte Hörsäle.Außerdem werden weniger Mittel zur Ver-fügung stehen, um studienbegleitende Angebote wie Sprach- und Sportangebo-te zu � nanzieren und für die Hochschulen in Thüringen zu werben. Somit werden der Konkurrenzkampf um Studierende er-höht, Größenvorteile verstärkt und gleich-zeitig die Finanzmittel für eine hochquali-tative Hochschullandschaft in Thüringen gekürzt.

Daher sollte sich die Landesregierung überlegen, welchen Wert der Bildung zu-gesprochen wird. Investitionen in den Bil-dungsbereich sind nachhaltig und gute Bildung ist die Zukunft für Thüringen!

Ausblick 6

Mathestunde mit Matschie

Anlass: Besuch vom Bildungsminister Matschie in Ilmenau

Ort: vor dem Fraunhofer IDMT

Zeit: 07.12.2010 um 12.30 Uhr

wichtige Utensilien: Pfeifen, Blöcke, Rotstift, Muttiheft für Bienchenstempel, Taschenrechner, Rechenschieber, Füller, Thüringer Landeshaushalt

Nach der eindrucksvollen Demonstrati-on in Erfurt möchten wir die Gelegenheit nutzen, Herrn Matschie vor der entschei-denden Abstimmung am 9.12.2010 noch-mals die Chance zu geben die Zahlen zu erklären.

Deshalb laden wir den gesamten Campus zur „Mathestunde mit Matschie“ ein. Der Minister ist angefragt uns seine „nur“ 3 Millionen Euro Kürzungen aufzuschlüs-seln und uns aufzuzeigen wo unsere Rechenfehler liegen.

Sei dabei und lerne mit uns in einem Crash-Kurs innerhalb von 25 Minuten Rechnen wie die Landesregierung. Also Blöcke auf und den Rotstift angesetzt; denn was in der Politik geht, sollte auch für uns ein Leichtes sein. Wer das fehlen-de Geld � ndet und einen ausgeglichenen Haushalt ohne Kürzungen entwirft, be-kommt einen Glühwein kostenlos.

Vorschläge dazu an:

stura@tu-ilmenau.de

Kundgebung am 08.12.2010

Anlass: Verabschiedung des Landeshaushalts am 09.12.2010

Ort: Thüringer Landtag

Zeit: 08.12.2010 um 16.00 bis 19.00 Uhr

Einen Tag vor der Verabschiedung des Landeshaushalts 2011 laden wir euch ein noch einmal in aller Deutlichkeit den Parlamentariern eine Empfehlung für den nächsten Tag mitzugeben und sie darin zu bestärken die Bildungskürzungen abzu-lehnen.

Dazu wurde vor dem Landtag ein kleines Programm organisiert, bei dem ihr eurer Meinung gegen die aktuelle Kürzungspo-litik Ausdruck verleihen könnt.

Kommt also zahlreich und seid kreativ.

Hier sollen Herrn Matschie seine Unter-schriftenrollen wiedergegeben werden, die er wie berichtet bei der Demo am 23.11. vergessen hat.

Aufruf7

Rettungsschirm für die BildungWer Banken rettet, darf Bildung und Kultur nicht im Regen stehen lassen

Kundgebung am 08.12.201016:00 Uhr bis 19:00 UhrThüringer Landtag Jürgen-Fuchs-Straße 1 Erfurt

Kundgebung am 08.12.2010 68